Menen. So fyrt er die Handelspolitik benutzt, um die Einigung utschlands zu erreichen und Oesterreich cmszuschtteßen.
Abg. Dr. Barth (freif. Vgg.) verzichtet auf das Wort.
Damit schlicht die Erörterung.
In namentlicher Abstimmung wird zunächst der sozialdemokratische Prinzipalantrag mit 230 gegen 46 Stimmen abgelehnt. Darauf wird der Antrag Paasche auf Wiederherstellung der Regierungsvorlage nut 196 gegen 76 Stimmen angenommen. — Der sozialdemokratische Eventualantrag, der mit dem Antrag Paasche übereinstimmt, ist dadurch mit erledigt.
Sodann wird der 8 12 im Ganzen in der Regierungs- sassung in einfacher Absrimmung angenommen.
Präsident Graf Ballestrem läht darauf über Einleitung und veberschrift des Gesetzes abstimmen, die gleichfalls angenommen werden.
Abg. Singer (zur Geschäftsordnung): Herr PräsidentI Meiner Ansicht nach ist hiermit das ganze Gesetz noch nicht in zweiter Lesung erledigt, da ja noch die Abstimmung aussleht über Absatz 1 des § 1, welcher lautet: „Bei der Einfuhr von Maaren werden Zölle nach Maßgabe des nachstehenden Zolltarifs erhoben".
Präsident Graf Ballestrem: Das habe ich ja auch gar nicht behauptet, daß die zweite Lesung schon ganz erledigt sei. lieber den Absatz 1 des 8 1 kann natürlich erst dann abgestimmt werden, wenn der ganze Zolltarif erledigt ist.
Abß. Singer: Man läßt doch aber über Einleitung und lieber» schrift eines Gesetzes erst dann abstimmen, wenn es vollständig erledigt ist.
Präsident Graf Ballcstrem: DaS ist nirgends vorgeschrieben. Einleitung und Ucberschrift sind ein Theil deS Gesetzes wie jeder andere, und es kann daher jederzeit darüber Beschluß gefaßt werden.
Damit ist die zweite Lesung des Zolltarifgesetzes, abgesehen von Absatz 1 § 1 beendet.
Der Berichterstatter Speck (Centr.) referirt hierauf über die zu dem Gesetz eingeganaenen Petitionen.
Abg. Go'hein (freif. Vergg.): Wir haben Alle dem Referenten für sein eingehendes Referat (es dauerte drei Viertel Stunden) Dank abzustatten. Aber es war eine ziemlich unfruchtbare Arbeit. Nachdem alle Beschlüsse gefaßt sind, sind die Petitionen nur noch der Senf nach dem Braten. Ich freue mich, daß Herr Dr. Bachem wieder hier ist, der neulich sein warmes Interesse für die ^Petitionen
betont und et heute dadurch bekundet hat, daß er während des Referats in eifrigster Weise die Zeitung studrrt hat (Heiterkeit). Hoffentlich tritt er dafür ein, daß in Zukunft die Petitionen mehr zu ihrem Recht kommen, dadurch, daß sie nicht hinterher, sondern bei den einzelnen Positionen gleich mit behandelt werden. Und ich möchre beantragen, daß dies bei der zweiten Berathung des Tarifs geschiehr.
Präsident Graf Ballcstrem: Ich bem.-rke, daß die heute eingehaltene Praxis dem Gebrauch des Hauses entspricht. Nach der zweiten Berathung folgt baä Referat über die Petitionen. ' Und das ist auch sachlich berechtigt. Denn wenn diese Petitionen Einfluß auszuüben in der Lage sind, so kann sich dies bei der dritten Berathung zeigen. Abgestimmt über die Petittonen wird erst in der dritten Berathung. Ich werde auch bei dieser Hebung bleiben, wenn nicht ein Beschluß des Hauses mir einen anderen Weg weist.
Abg. Dr. Barth (freif. Vergg.) schließt sich den Ausführungen deS Abg. Gothein an.
Abg. Gamp (Rp.) macht auf die gedruckten Petitionsverzeichnisse aufmerksam. An Hand derselben haben wir uns schon ein; gehend mit den Petittonen beschäftigt, wenn die Herren von der Linken jetzt noch weiter informirt werden wollen, so zeigt das nur, daß sie sich um die Petitionen noch gar nicht gekümmert haben. (Lärm links.)
Abg. Dr. Bachem (Centr.): Die Einwendungen der Linken richten sich gegen ein System, daS von jeher im Reichstage bestanden und sich vorzüglich bewährt hat. Wollte man den Herren von der Linken folgen, so würden Gesetze mit vielen Paragraphen überhaupt nie zur Verabschiedung gelangen können. Auch ein Zolltarif, dem Herr Barth mit Begeisterung zustimmte, würde dann nicht zu Stande kommen, selbst dann nicht, wenn der ganze Reichstag nur aus Anhängern des Herrn Barth bestände. Allzugroße Gründlichkeit ist der Tod jedes guten Erfolges. Ich vermuthe aber, diese Anregung gehört zu jenem System der Gründlichkeit, bad als Mittel der Obstruktion im Lande ausposaunt worden ist. (Sehr gutl rechts und im Centrum.)
Abg. Singer (Soz.): Sie sind in die Zolltarifbehandlung von Anfang an mit vorgefaßter Meinung eingetreten. Sie wollen die Gründe von der anderen Seite gar nicht hören, ja. Sie fürchten sie. (Gelächter rechts und im Centr.) Sie wollen einfach Alles niederstimmen, was Ihrer vorgefaßten Meinung in den Weg tritt. Bisher galt als das oberste Gesetz der Berathung von wichtigen Vorlagen stets die Gründlichkeit. Und die Herren rechts sind ja im Ab.
geordnetenhause zuweilen recht gründlich gewesen. DaS PettttanS. recht wird durch die jetzige Art der Behandlung der Pettlionen vollständig illusorisch gemacht. DaS wollen die Pcienten doch nicht, daß ihre Beschwerden einfach sans laxon „für erledigt erklärt" werden. Sie (nach rccyrs) wollen verhindern, daß Redner aus dem Hause auf den Inhalt der Peiilionen eingehcn
j. Stadthagen lSoz., mit allgemeinem Ohl empfangen) bleibt schwer verständlich, scheint sich in ähnlichem Sinne zu äußern.
Abg. Dr. Barth (freif. Vergg.) polemisirt gegen den Abg. Gamp.
Abg. Dr. Bachem (Centr.): Ich kann auch auf das Dort der- zichten. (Große Heiterkeit.)
Präsident Graf Ballcstrem: Wir kommen nunmehr zu bei Petitionen über bic bereit crlebigten Positionen 1 bis 4 des Tarif- (Roggen,Weizen, Hafer, Gerste).
Ein Anttag Barth, das Referat hierüber an den Schluß der Berathung des ganzen Tarifs zu setzen, wird abgelehnt.
Refercm Abg. Graf v. Schwerin Löwitz (kons.) berichtet kurz über die betreffenden Petitionen. Es sind deren 30 436.
Hierauf vertagt sich das Haus.
Präsident Graf Ballcstrem schlägt vor, die nächste Sitzung morgen 1 Uhr abzuhalten.
Abg. Herold (Centr.) beantragt, sie um 2 Uhr beginnen zu lassen.
Abg. Gothein (freif. Vergg.) beantragt, die Pettttonen bei den einzelnen Positionen mit beratpen zu lassen.
Präsident Graf Ballcstrem: Die Petitionen stehen ja immer mit zur Berathung. Es kann natürlich auf sie cingcgangen werden.
Abg. Gothein (freif. Vergg): Dann bitte ich aber, daß der Referent vor der Berathung über die Petitionen referirt.
Präsident Graf Ballcstrem: Ja, dazu kann ich ihn nicht zwingen. (Schallende Heiterkett.)
Es wird beschlossen, die nächste Sitzung entsprechend dem Antrag Herold morgen, Donner st ag, 2 Uhr, beginnen zu lassen. Tagesordnung: zweite Berathung des Zolltarifs, beginnend mit Position 5 (Buchweizen).
Schluß 6¥* Uhr.
Kiste Hessische Ständekammer.
Tie Erste Kammer der Stände trat heute vormittag zu einer kurzen Sitzung zusammen. An Stelle des wegen Familicntrauer verhinderten ersten Präsidenten eröffnete der Stellvertreter, Gras Erbach-Fürstenau, die Sitzung. Eingegangen ist ein Schreiben des Präsidenten der Zweiten Kammer, betr. die Wahl des Präsidiums und der Ausschüsse derselben.
Vor Eintritt in die Tagesordnung verliest Oberkonsisto- rialpräsidcnt a. D. Goldmann folgende vom Bureau ausgearbeitete Adresse an den Großherzog:
„Allerdurchlauchtigster Großherzog! Allergnädtgster Großherzog und Herr!
Ew. Königs. Hoheit haben die Gnade gehabt, auch den 32. Landtag in Person zu eröffnen. Wenn die 1. Kammer der Stände .hierfür und für die bei dieser Gelegenheit wiederholte Versicherung des Landesherrlichen Wohlwollens unterthänigsten Tank ausspricht, so fühlt sie sich dazu diesmal ganz besonders ausgesordert durch den Umstand, daß Ew. Königl. Hoheit Höchstihren Geburtstag zum Tag der Eröffnung bestimmt haben. Möge die einheitliche Gesinnung, die an diesem Tage das ganze Hessenvolk in treuer Anhänglichl. ll an das angestammte Fürstenhaus beseelt, eine gute Vorbedeutung für das einträchtige Zusammenwirken der Stünde des Großherzogtums und der Regierung Ew. K. H. im Interesse des Landes sein. Tie 1. Kammer der Stände wird ihrerseits sich bemühen, in diesem Sinne thätig zu sein. Tie Aufgaben, die dem 32. Landtag gestellt sind, sind groß, und es wird der Anspannung aller Kräfte bedürfen, um sic zu lösen, um so mehr, als der Rückgang auf manchen Gebieten des wirtschaftlichen Lebens sein Ende noch nicht gefunden zu haben scheint; soweit neben der Reichsregicrung in den Einzelstaaten für eine Besserung hingcwirkt werden soll, und von der Regierung E. K. H. desfallsigc Vorlagen an die Stände gebracht werden, wird die Erste Kammer mit dem Ernst, welchen die Sache verlangt, ihre Mitwirkung eintreten lassen. Möge es gelingen, das Verhältnis zwischen dem Reiche und den E i n z e l st a a t e n derart zu gestalten, daß die Kräfte der letzteren n i t zu sehr h e r a n g c z o g e n werden, wie dies in den letzten Jahren geschehen mußte. — Ter Vorlage der Regierung Ew. K. H., welche den Neubau von Nebenbahnen erleichtern soll, wird die Erste Kammer besondere Aufmerksam leit zuwenden, wie sic auch der zu erwartenden Vorlage wegen der Gemeinde-Umlagen, welche für die finanziellen Verhältnisse der Gemeinden von großer Bedeutung ist, mit Interesse entgegensieht. Die Erste Kammer begrüßt mit Freude die im landwirtschaftlichen Interesse zu erwartenden Vorlagen; daß eine solche im Hagelversicherungs- Wesen in Aussicht steht, wrid dankbar anerkannt, weil die Landwirte leider seither diesem Gegenstand viel zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt und dadurch oft empfindlichen Schaden erlitten haben. —
Wenn die Erste Kammer die Versicherung ausspricht, daß sie allen zu erwartenden Vorlagen, aus welchen das landesherrliche Interesse Ew. K. Hoheit um das Wohl des Landes und der einzelnen Berufssrände zu erkennen ist, die jorgsätiigste Beaa)tuug schenken wird, so darf sie noch das bechudere Interesse hervorheben, welches sic der zu erwartenden ärztlichen Standes-Ehrengerichts- ordnung enlgegenocingt; der zu erwartenden Vorlage eines landsländischen Wahlgesetzes wird die 1. Kammer die größte Aufmerksamteil schenken. Ter landesherrlichen yuio Ew. K. H. sich auch für die Zukunft empfehlend verharrt
in tiefster Ehrerbietung
Ew. K. H. allerunrerthänigste mio gehorsamste
Tie 1. Kammer der Stände.
Die Adresse wurde ohne Diskussion einstimmig angenommen und mit deren Ueberretchung das Präsidium unter Hinzuziehung von Graf Erdach-^chönberg und Geh. Rat Pros. Tr. Kittler betraut. Die Audienz beim Großherzog fand heute mittag statt.
Das Haus nahm daraus die Wahl der Ausschüsse vor und wühlte in den 1. Ausschuß: Frhr. Ludwig zu Riedesel, Erbprinz von Seimngen, Graf zu Solms-Laubach, Graf zu Erbach <^>rstenau, Geh. Kom.-viat o.yr. Hehl zu Herrrns- heim, Gei). .^m.-Rat Mitchel und Gey. Kvm. .ilat Buderus;
2. Au s । ui u ß: Erbprinz v Lemingen, Fürst zu Solms- Lich, Graf zu Swlberg-bivßla, peof. Tr. Schmidt, Exe. Tr. Goldmaun, Staalsmini,Ler a. T. Finger und Ober- und Oberlanocsgerichtspräsident l P. Knorr.
3. Ausschuß: Fürst zu Solms-Licy, Graf zu Erbach
Erbach, Graf Dsenburg-Büdingen-Meerholz, Prälat D. Walz Bund Oberlandesgerichtspräsident i. P. Knorr.
4. Ausschuß: Graf zu Solms-Mdelsheim, Erbgraf zu Erbach-Schönberg, Fürst zu Ysenburg-Birstein, Geh. Kommerzienrat Lauteren und Geh. Rat Prof. Tr. Kittler.
Nach der Wahl der Ausschüsse vertagte sich das Hans auf unbestimmte Zeit.
Parlamentarisches.
Darmstadt, 26. Nov. Das an die Kammer gelangte Budget für 1903 balanciert in den Einnahmen und Ausgaben mit 76 782 000 Mk.
Berlin, 26. Nov. Tie „Nat.-Ztg." schreibt: Tie zollpolitische Verständigung ist nach der gestern abenv beim Reichskanzler stattgehabten neuen Konferenz nach unseren Informationen eine vollendete That- s ach e. Unsicher erscheint bis jetzt nur, wie sich die Mehrheit für «dieselbe — an einer solchen Mehrheit selbst ist nicht zu zweifeln — zusammensetzen wird. Die hauptsächlichste Grundlage des, Kompromisses ist die Erhöhung des Zolles für Braugerste, doch scheint der anderweitig angegebene Zollsatz von 4 Mk. für dieselbe noch, nicht festzustehen.
Berlin, 26. Nov. Tie Sozialdemokraten haben die weitere Obstruktion gegen die Durchberatung des Zolltarifgesetzes aufgegeben.
— Der „Lok.-Anz." schreibt: Bei den gestrigen zollpolitischen Besprechungen mit dem Reichskanzler Grafen Bülow handelte es sich hauptsächlich um die Frage der Kündigung der Handelsverträge. Während die Nationalliberalen, das Zentrum und die Reichspartei in der Bestimmung des Zeitpunktes für die Kündigung der Regierung freie Hand lassen wollen, erklärten die Konservativen, daß sie auf der Festsetzung eines bestimmten Termins bestehen müßten. Ta der Reichskanzler dieses Verlangen entschieden zurückwies, rechnet man in parlamentarischen Kreisen mit der Möglichkeit, daß die Konservativen von der Verständigungs-Mehrheit abschwenken. Indessen haben sie wohl das letzte Wort noch nicht gesprochen.
Wie uns aus parlamentarischen Kreisen mitgeteilt wird, ist die Verständigung zwischen der Reichsregierung und den Mehrheits-Parteien perfekt geworden auf der Grundlage von folgenden Sätzen: Weizen 5,50 Mk., Roggen 5 Mk., Hafer 5 Mk., Braugerste 4 Mk., Futtergerste 3 Mk. An der Verständigung sind beteiligt das Zentrum, die Nationalliberalen und die Reichspartei vollständig und ein Teil der Konservativen.
5><r Kaiser unb Krupp.
Krupps Leichenbegängnis hat am Mittwoch in Essen a. b. Ruhr im Beisein des Kaisers stattgefunden. Wir berichten darüber ausführlich in unserem heutigen Hauptblatte.
Ter Kaiser zog, wie uns gemeldet wiodj, nach erfolgter Beisetzung den Superintendenten Klingemann in ein längeres Gespräch, in dessen Verlauf er seinem Unwillen über die Vorfälle der letzten Zeit und die Verdächtigungen Krupps von sozialdemokratischer Seite Ausdruck verlieh. Ec sagte, er hoffe, daß die Arbeiter solche Elemente von sich ab- schütteln würden. Im Trauerhause sprach der Kaiser der Witwe und den anwesenden Familienmitgliedern in wärmsten Worten sein Beileid aus. Er legte einen prächtigem Kranz am Sarge nieder. Tann stand der Kaiser lange Zeit in tiefer Bewegung vor dem Toten.
Vor der Abrräse von Essen hat der Kaiser die Mitglieder des Direktoriums und die Vertreter der Arbeiterschaft der Kruppschen Werke in einem Wartesaal des Bahnhofes um sich versammelt und nachstehende Anrede an dieselben gehalten:
Es ist mir ein Bedürfnis, Ihnen auszusprechen, wie tief ich in meinem Herzen durch den Tod des Verewigten ergriffen worden bin. Dieselbe Trauür lpkßl die Kaiserin und Königin Ihnen allen aussprechcn, und hat sie das auch bereits schriftlich der Frau Krupp zum Ausdruck gebracht. Ich habe häufig mit meiner Gemahlin die Gastfreundschaft im Kriipp,chen Hause genossen und den Zauber der Liebens- roürbigteit des Verstorbenen auf mich wirken lassen. Im Lause der Ichre haben sich unsere Beziehungen so gestaltet, daß ich miet) als einen Freuno des Verewigten und seines Hauses bezeichnen darf. Aus diesem Grunde habe -jantax usör-nsh iaq n£ uajjaot uaßüjiaq ;(piu r.ui ej tp:
feier zu erscheinen, indem ich es für meine Pflicht gehalten habe, der Witwe und den Töchtern meines Freundes zur Seite zu stehen. Tie besonderen Umstände, welche das traurige Ereignis begleiteten, sind mir zugleich Veranlassung gew es en, mich als Oberhaupt des Deutschen Reiches hier einzufinden, um den Schild des deutschen Kaisers über dem Hause unw dem Andenken des Verstorbenen zu halten. Wer den Heimgegangenen näher gekannt hat, wußte, mit welcher feinfühligen und e m p f i n d s a m e n a tur er begabt war und daß diese den einzigen Angriffspunkt bieten konnte, um ihn tödlich zu treffen. Er ist ein Op f e r seiner unantastbaren Integrität geworden. Eine That ist in deutschen Lairden geschehen, jo niederträchtig und gemein, daß sie aller Herzen erbeben gemacht und jedem deutschen Patrioten die Scha m- r öte auf die Wange treiben mußte über die un j e r m ganzen Volke angethanc Schmach. Einem tun deutschen Manne, der stets nur für andere gelebt, der stets nur das Wohl d es Vaterlandes, vor allem aber das seiner Arbeiter im Auge gehabt, hat man an seine Ehre gegriffen. Diese That mit ihren Fo lgen ist weiter nichts als Mord, denn es besteht kein Unterschied zwischen demjenigen, der den Gifttrank einem Andern mischt und kredenzt und demjenigen, der aus dem sicheren Versteck seines Redaktionsbureaus mit den vergifteten Pfeilen feiner Verleumdungen einen Mitmenschen um seinen ehrlichen Namen bringt und ihn durch die hierdurch hervorgerufenen Seelenqualen tötet. Wer war es, der diese Schandthat an unserem Freunde beging? Männer, die bisher als Deutsche gegolten haben, jetztaberdieses Namensunwürdig sind, hervorgegangen aus eben der Klasse der deutschen Arbeiterbevölkerung, die Krupp so unendlich viel zu verdanken Hal, und von der Tausende in den Straßen Essens heute mit thränenfeuchtem Blick dem Sarge ihres Wohlthäters ein letztes Lebewohl zuwinkten. (Zu den Vertretern der Arbeiter gewendet.) Ihr Kruppschen Arbeiter habt immer treu zu Eurem Arbeitgeber gehalten und an ihm gehangen; die ^antbarleit ist in unrein Herzen nicht erloschen. Mit Stolz habe ich im Auslande überall durch Eurer Hände Werk den Namen unseres deutschen Vaterlandes verherrlicht gesehen. Männer, die Führer der deutschen Arbeiter sein wollen, haben Euch Euren teuren Herrn geraubt, an Euch ist es, die Ehre Eures Herrn zu schirmen und zu wahren und sein Andenken vor Verunglimpfungen zu schützen. Ich vertraue darauf, daß Ihr die rechten Wege finden werdet, der deutschen Arbeiterschaft fühlbar und llar zu machen, daß weiterhin eine Gemeinschaft oder Beziehungen zu den Urhebern dieser schändlichen Thal für brave und ehrlieben de deutsche Arbeiter, deren Ehrenschild befleckt worden ist, ausgeschlossen sind. Wer nicht das Tischtuch zwischen sich und diesen Leuten zerschneidet, legt moralisch gewissermaßen die Mit schuld auf sein Haupt. Ich hege das Vertrauen zu den deutschen Arbeitern, daß sie sich der vollen Schwere des Augenblicks bewußt sind und als deutsche Männer die Lösung der schweren Frage finden werden.
Kleine Mitteilungen aus Hessen und den Nachbarstaaten. Bei H. May Nachf. in Lauterbach erschien das Festspiel zur Einweihung der dortigen höheren Bürgerschule, versaßt von Lehramtsasftsjor F. Fr. Werner. — In Fr an fürt a. M. wurde am Hauptbahn Hose eine etwa 30 Jahre alte Frau von einem Wagen der elektrischen Straßenbahn überfahren und sofort getötet.
ilrnrne jtiriuuiuim.
Originaldrahtnicldungen des Gießener Anzeiger.
Berlin, 27. 9iod. Tie Morgenblätter melden, daß in einem Hause der Wallstraße, im Zentrum Berlins, gestern eine mit Benzin gefüllte Flasche explodierte, die unvorsichtiger Weise neben ein offenes Feuer gestellt worden war. Em Mann wurde schwer verwundet.
Pans, 27. 91od. Die Polizei nahm gestern in den Räumen der Versicherungs-Gesellschaft Esparance eine Haussuchung vor. Ter D irekt or der Gesellschaft ist nach Unterschlagung von drei Millionen flüchtig geworden.
Wien, 27. Nov. In der Tabakshauptfabrik am Renne brach geilem ein verheerender Brand aus.
euer wurde auf seinen Herd beschränkt.


