Nr. 22

Montag, 27. Januar 190#

152. Jahrg.

Erscheint täglich mit Ausnahme des SonntagS.

Die „Eichener ^amilienblätter“ werden dem Anzeiger viermal wöchentlich beigelegt. Der -hesfilch« Landwirt" erscheint monatlich einmal.

Gießener Anzeiger

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Deutscher Reichstag.

(127. Sitzung vom 26. Januar.

1' Nhr. Das Haus ist sehr schwach besetzt.

Ams Bundesrathstisch: Gras PosabowSky u. A.

Zunächst wird nach kurzer Debatte entsprechend dem durch den Sbg. Büsing (nat.-lib.) eingebrachten Bericht der Geschäfts­ordnungs-Kommission die Genehmigung zur Zeugenvernehmung des Aba. C o n rad Haußmann (südd. Vp.), vor dem Land­gericht rn Nürnberg versagt.

Sodann wird die zweite Berathung des Etats des Reichsamts he S Innern beim Titel „Gehalt des Staatssekretärs" fortgesetzt.

Mit zur Debatte stehen die Resolutionen Baffermann ><national-liberal) (Forderungen einer Uebersicht über die Ar- betterverhältnisse in den Reichsbetricben), Roesicke (b. k. Fr., Errichtung kommunaler Arbeitsweise), Albrecht und Gen. t<Soz., Durchführung der Zinkhütten-Ordnung schon zum 1. April d. I.), Dasbach (Gtr., Gestattung des Aufschubs in der Durch­führung der Zinkhütten-Ordnung nur in den Fällen, in denen es jüh um bauliche Veränderungen handelt).

Neu eingegangen ist die Resolution Bassermann, die den Reichskanzler ersucht, im nächsten Etat eine finanzielle Unter­stützung für das Internationale Arbeitsamt in Basel vorzusehen, und die Resolutton Albrecht und Gen., die den Reichskanzler auffordert, bei den Regierungen des Aus­landes Schritte zu thun, um die Gründung eines internationalen Arbeitsamts herbeizuführen, und dem Reichstag über den Erfolg seiner Bemühungen Mittheilung zu machen.

Abg. Roesicke (kons.): Die Debatte macht den Eindruck eines Potpourri; die Reden der Sozialdemokraten darin sind furioso fortissimo gehalten. Die pfälzischen Gastwirthe pettttoniren um reichsgesehliche Regelung der Bestimmungen über den Kleinhandel mit Branntwein; ihre Wünsche muß ich zum Theil als berechtigt anerkennen und ich bitte den Staatssekretär, sie möglichst zu be- rücksichttgen. Ein alter Ladenhüter bei unseren Berathungen über den Etat des Innern ist die Frage der Vorbildung der Thierärzte. Hoffentlich wird diese Frage bald gelöst, und das Abiturienten- examcn zur Vorbedingung für das thierärztliche Studium gemacht. Gerade die Landwirthe haben daran ein großes Interesse. Wie steht es mit den Ausführungsbesttmmungen zum Fleischschaugesetz. Wir warten nun schon 1% Jahre auf die Durchführung dieses Gesetzes. Für die lange Verzögerung kann ich nur eine Erklärung finden, nämlich eine gewisse Besorgniß vor dem Ausland. Was würde es einen Spektakel geben, wenn Gesetze, die speziell im Interesse der Linken gemacht sind, nicht ausgeführt würden I Die Linke würde dann schon Dampf dahinter setzen. Aber es ist hier gerade tote mit dem Borsengesetz, das auch nicht ausgeführt worden ist, well die Linke es nicht wollte. Wie war dagegen die Regierung bei der Hand, als das Verbindungsverbot für polittsche Vereine aufgehoben wurde! Dafür hatte sich die Linke ins Zeug gelegt. In den Zeitungen stand nämlich die Nottz, daß die sächsische Ne­gierung die Grenze für Schweine aus Oesterreich öffnen wollte. Ich verstehe das nidit. Die sächsische Regierung war bisher immer insofern ein Vorbild, als sie stets das Prinzip des Schutzes der nationalen Arbeit hochhielt. (Abg. Dr. Oertel ruft: Sehr rich- ttgl) Wie kann eine Regierung so etwas beabsichtigen, so lange die Seuchengefahr vorhanden ist. Dringende Veranlassung haben wir, über die Reise der Direttoren Ballin und Wiegarid aufgeklärt zu werden. Diese sollen mit den großen amerikanischen Rhedereien ein Abkommen getroffen haben, wegen der überseeischen Frachten. Da hätten wir also das internationale Dampfersyndikat l Wir zahlen doch dem Norddeutschen Lloyd und der Packetfahrtgesellschoft Reichssubventton; die Frage geht also den Reichstag unmittelbar an. Die Sache ist nicht nur von Interesse für die Landwirthschast, sondern auch für die Jndusttie. Ist das die „vernünftige Welt­politik", wenn man so die amerikanische Konkurrenz unterstützt? Hier liegt eine unverständliche Planlosigkeit vor. Ich möchte den Vorschlag machen, daß die Regierung die Tarife des Ozeans tzch dienstbar zu machen versuchen möge. Videant consules.

Sächsischer Bundesbevollmächtigter Dr. Fischer: Der Vor­redner hat unserer Regierung den Vorwurf gemacht, daß sie die Grenzen für die Schweine-Einfuhr geöffnet hätte. Die sächsische Regierung, die stets das santtäre Interesse im Auge behalten wirb, hat jedoch eine solche Verfügung noch nicht erlassen. Erwägungen darüber haben allerdings geschwebt, doch hat die Regierung keinen selbständigen Entschluß gefaßt, sondern sich erst an den Reichs­kanzler gewandt; dieser hat nun gegen die Oeffnung der Grenzen erhebliche veterinärpolizeiliche Bedenken geäußert. Ich bin davon überzeugt, daß meine Regierung den Bedenken des Reichskanzlers Rechnung tragen wird. (Beifall rechts.)

Abg. Horn (Sachsen, Soz., schwer verständlich)': Wir be­dauern es, daß die Grenze noch immer gesperrt ist, denn die Schtoeinepreise haben eine exorbitante Höhe erreicht. Im Interesse der industriellen Bevölkerung Sachsens ist eine Zulassung der Schweinezufuhr aus Oesterreich dringend nöthig. Bedauerlich ist es, daß die Zinkhütten-Ordnung noch nicht durchgeführt ist, die Ar­beiter sollen also noch fast zwei Jahre in ihrer Gesundheit ge­schädigt werden. Das Koalittonsrecht wird den Arbeitern noch immer vorenthalten, die Unternehmer machen alle Rechte der Ar­beiter zu nichte. Das haben wir beim Glasarbettersttike gesehen, wo nur Arbetter wieder angestellt wurden, die sich verpflichteten, aus der Organisation auszutreten. Wie denkt der Staatssekretär über solche despotische Maßregelung? Die Regierung hat sich bei diesem Strike viel zu wenig der Arbeiter angenommen, die hier nur gegen Übergriffe der Unternehmer sich vertheidigt haben. Man hat ganz im Gegentheil den Glasarbeiterverband für einen politischen Verein erklärt, um ihn besser chikaniren zu lortnen. Die Sonntagsruhe in den Glasfabriken ist durchaus ungenügend.

Bairischer Ministerialdirektor von Hermann: Wenn der Glas­

arbeiterverband sich nur auf die Zwecke beschränkt hätte, die in seinen Statuten angegeben sind, so wäre er von der bairischen Re­gierung nicht als politischer Verein bezeichnet worden. Das hat der Verband jedoch nicht gethan, sondern er hat sich auf das polittsche Gebiet begeben, sodaß das Vorgehen der bairischen Re­gierung durchaus gerechtfertigt war. Im Ueßrigcn steht dem Ver­bände ja noch der Beschwerdeweg offen.

Abg. Freiherr von Heyl (nat.-lib.): Uebergriffe kommen bei Strikes auf beiden Seiten vor. Das Koalittonsrecht der Arbeiter zu beseitigen, halte ich für durchaus verwerflich; die Arbeiter müßen dann aber auch das Koalittonsrecht der Arbeitgeber respekttren. Die Hamburger Maurerorganisationen sind mit der größten Rücksichts­losigkeit gegen die Arbeiter vorgegangen, die auf Akkord gearbeitet haben. Der sozialdernokrattsche Parteitag hat diese Minderheit nicht geschützt; es wird also auch auf dieser Seite gesündigr. Wir sind im gewerblichen Leben unter der kapitalistischen Ordnung so rasch in die Höhe gekommen, daß dagegen der jetzige Niedergang doch unbedeutend ist. Von Nachtheilen der kapitalistischen Pro­duktion kann also angesichts der Krise nicht gesprochen werden, die übrigens weder in Oesterreich, noch in Frankreich, noch in England besteht. Die ganze belgische Glasindusttie ist durch SttikeS so zu Grunde gerichtet, daß die Fabrikanten ihre Werke an ausländische Kapitalisten verkaufen wollen. Die Klagen über Stillstand der Sozialpolitik sind unbercchttgt. Das beweist schon die in Aus­sicht gestellte Vorlage über baS Verbot der Kinderarbeit. Das ist eine Leistung von ganz hervorragender Bedeutung. Herr Mil­lerand in Frankreich hat etwas derartiges noch nicht geleistet. Warum zeigt er nicht, was ein Sozialist kann, wenn er am Ruder ist. Gewissenlose Arbeitgeber, die es noch hier und da geben mag, haben bisher die Sozialgesetzgebung betreffs der Kinderarbeit dadurch umgehen können, daß sie die Arbeit von der Fabrik in die Werkstätten, und, nachdem diese ebenfalls unter die Schutzgesehe gestellt waren, in die Familie verlegten. Das wird jetzt nicht mehr möglich fein, wenn der Entwurf über die Kinderarbeit Gesetz ist. ES wird dann auch möglich fein, die erwachsenen Arbeiter davor zu bewahren, daß sie durch die Kinderarbeit geschädigt werden. Die Wünsche der Fabrikarbeiter bezüglich beS Arbeiterschutzes sind im Allgemeinen erfüllt. Anders steht es mit den Heimarbeitern. Ich behalte mir vor, bei der Berathung des KinderschutzgesetzeS zu bean­tragen, daß der Bundesrath ermächtigt wird, die Sonntagsruhe auf die Heimarbeit auszudehnen. Ich bitte den Staatssekretär, zu er­wägen, ob eS jetzt nicht Zeit ist, daS Krankenkassengesetz auf die Heimarbeiter zu erftretfen. Die Schneider haben in einer Denk­schrift die Thättgkeit der Nattonal-Liberalen sehr ungünsttg beur- tbeilt, obgleich wir für fast alle ihre Wünsche eingetreten sind. Natür­lich kann uns daS nicht beeinflussen; denn wir arbeiten hier nicht, um unS Dank zu erwerben. Für das GastwirthSgewerbe habe ich in der Arbeiterstatisttschen Kommission für eine neunstündige Ruhe­zeit gestimmt; ich bitte den Staatssekretär, wenn eben möglich, die von ihm in Aussicht genommene achtstündige Ruhezeit zu ver­längern. Mein Freund Basiermann hat beantragt, den Frauen die Theilnahme an sozialpolitischen Bestrebungen zu gestatten. Ich kann dem nicht zusttrnmen, weil mir der Antrag zu wenig präzise ist. Die Sozialdemokraten haben mit den Frauen schlechte Er­fahrungen gemacht. Herr Auer, der ein großer Kenner der Volks- seüe ist, hat auf dem Parteitag in Mainz gesagt, die Eheftau habe im Allgemeinen Abneigung gegen die polittsche Beschäftigung, gegen daS Hervortreten in die Öffentlichkeit. Er exemplifizirte dabei auf seine eigene Frau. Wenn man in der Frauenfrage wirklich einen Fortschritt erzielen will, so muß man die grau in der Fabrik besser schützen. Ich kann hier nicht für meine Fraktion sprechen; ich persönlich bin aber der Meinung: Einer der wichtigsten Puntte zur Lösung der grauenfrage ist die Reduktion der Maximal-Arbeitszeit der grauen von 11 auf 10 Stunden unter Erhöhung der Alters­grenze von 16 auf 18 Jahre. Ich möchte dann noch den Staats­sekretär fragen, ob die Angriffe gegen die Strikestattsttk be­gründet sind.

Staatssekretär Dr. Graf v. Posadowsky: ES ist über die Aus­führung deS Gesetzes bett, den unlauteren Wettbewerb geklagt wor­den. Wenn die Herren die Verhältnisse könnten, würden sie wissen, wie unendlich schwierig es ist, hier Verordnungen zu erlassen. Die Schwierigkeit liegt darin, knappe juristische Kennzeichen zu finden, ohne daS gewerbliche Leben zu reglementiren. Von den Verhand­lungen unserer großen Rhedereien mit den amerikanischen Werken weiß ich nichts; ich habe nur gelesen, toaS in den Zeitungen steht. Ich weise darauf hin, daß nur der Norddeutsche Lloyd, nicht die Packetfahrt vom Reich subventtonirt.wird. Die Hamburg-Amerika- Linie ist nur nebenbetheiligt, für Postdampfer. ES giebt keine Snb- bention für den Frachtverkehr zwischen Europa und Amerika. Für die Linien, die toir subventtonirt haben, nach Ostasien, Austtalien, um Afrika herum, haben wir feste Konttatte, in denen ausdrücklich steht, daß auf den subventtonirten Dampfern gewisse lcmdwirth- schaftliche Erzeugnisse fremder Staaten, die mit den unseren kon- tourriren, nicht befördert werden sollen. Wir können nur darauf achten, daß diese Kontrakte eingehalten werden. Wer einen Druck auf den Frachtverkehr einer nicht fubbenttonirten Linie körnten wir nicht auSüben. Gewiß können wir den Frachtenverkehr verstaat­lichen. Mer waS würde daS helfen? Wir können doch nicht den Frachtenverkehr anderer Staaten verstaatlichen. WaS daS Fleisch­schaugesetz anlangt, so hat die sächsische Regierung, die Herr Roesicke so sehr gelobt hat, volle 2 Jahre zur Ausführung ihres Gesetzes gebraucht. Die Schwierigkeiten liegen auf chemischem und zolltech­nischem Gebiet; die Bestimmungen liegen aber jetzt dem BundeS- rath vor. Durch die Reform der Sozialgesetze sind jetzt schon den Arbettgebern über 10 Millionen neue Lasten aufgebürdet; man kann also nicht bon, einem Stillstaitd sprechen. Die Frage der Bestattung ist nicht Reichssache. Wenn man auf ©runo deS Artikels 4 der Reichsverfaffung, nach welchem das Medi­zinalwesen der Reichsgesetzgebung unterliegt, vorgehen wollte, könnte man nur eine obligatorische und keine fakultative Feuer­bestattung einzuführen. Zuzugeben ist, daß die Verbrennung her Leichen daS beste Mittel ist, um etwaige Ansteckungsstoffe r.- fettigen.. Die Frage berührt aber auch das religiöse Emj "v.

Jakcb Grimm meinte seiner Zeit, das menschliche Gefühl verlange, daß der Leichnam von Menschenhand unangetastet bleibe. Ich glaube, das ist heute noch das Empfinden der überwiegenden Mehr­heit der Bevölkerung. Auf Grund der Ausführungen des Abg. Horn werde ich in erneute Prüfung der Frage cintreten, ob c5 möglich fein wird, die Bestimmungen über die Sonntagsruhe in den Glasfabriken zu ändern. Ich werde auch die Gewerbe-Auf- sichtS-Beamten beauftragen, sich über den lOstündigen Maximal- ArbeitStag der Frauen in ihrem nächsten Bericht zu äußern. Die Angriffe gegen die Srrikestatistik sind unberechttgt. ES sind beide Theile gehört worden; die Statistik ist so objektiv wie möglich.

Abg. Schlumberger (Hospit. b. d. Nat.-Lib.): Die Sozial­demokraten werfen mir vor, ich hätte einen Orden bekommen. DaS ist ein Jrrthum, es liegt eine Personenverwechselung vor. Ebenso ungerechtfertigt ist ihr Vorwurf, daß ich in einer Fabrik die Arbeits­verhältnisse verschlechtert hätte. Ich habe statutengemäß gar keinen Einfluß auf die Feststellung der Arbeitszeit, wenn ick ihn ausgeübt hätte, würde ich also ungesetzlich gehandelt haben. Es handelt sich vor Allem darum, den sozialen Frieden wieder herzustellen. Die Angriffe der Sozialdemokraten aber schrecken wirklich jeden an­ständigen Menschen davon ab, sich mit Fabriken und Arbeitern ab­zugeben. Die ewigen Angriffe auf die Unternehmer, die geradezu als Verbrecher angesehen werden, läßt sich auf die Dauer kein Mensch gefallen. (Beifall.)

Abg. von Masiow (kons.): Kein Mitglied der konservativen Partei will die Freizügigkeit beschränken. Wir wollen nur die Ungerechtigkeit beseitigen, daß Leute aus dem Osten nach

dem Westen ziehen, dort krank werden, und daß die Ge­meinden im Osten bann Alles bezahlen müssen. Gegen die Arbeitslosigkeit soll nun der Staat helfen. Weshalb macht es aber nicht die Industrie so wie die Landwirthschaft, die das ganze Jahr ihre Leute beschäftigt. Auf dem Lande kriegt der Arbeiter zwei Zimmer, Küche, Vorraum, Keller und ein Gärtchen. Wie ist es aber in Berlin? Dort giebt es Tausende, die keinen heizbaren Raum haben. Ich stelle daS hier fest, damit dieAngrisie geaen uns endlich mal aufhören. (Heiterkeit.) Auch die kleinen Leute auf dem Lande können 80 Centner Getreide verkaufen, und da sagen die Herren von der Linken, die Bauern hätten kein Interesse an den Getreidezöllen. Sie (nach links) ver­langen immer die große wasserwirthschaftliche Vorlage. Viel wick- ttger wäre es, daß die Regierung uns das Grundwasser wegschaffte und die Flüsse von oben regulirte. (Heiterkeit.) Die Sozial­demokraten schelten immer auf die Junker. Wenn ich aber denke, daß hier Leute gesessen haben, wie der alte Moltke, denen das Vaterland so unendlich viel zu verdanken hat, dann bin ich stolz darauf, ein Junker zu fein. Solche Namen sind unverlöschlich in die ehernen Tafeln der Geschichte cingegrabcn. Die Namen Bebel und Singer aber stehen auf der Schiefertafel, die wischt man ab, daher der Name Schwamm darüber. (Stürmische Heiterkeit.) Weshalb greifen Sie immer den Grafen Mirbach an ? Warum soll er nicht auf Gummi fahren? Graf Mirbach ist ein sehr an- gesehener Mann, es kann Ihnen ja ganz egal fein, wie der fährt. UnS ist eS ja auch ganz egal, ob Herr Singer auf Gummirädern oder auf Gummigaloschen in den Reichstag gondelt. (Heiterkeit.) Wir rufen auch nicht, wenn die Herren in der Loge sitzen und mit anhören. Komm herab, o Ma­donna Theresa I (Heiterkeit.) „Seht, da sitzt der Jude 1" Also lassen Sie auch den Ruf, da kommt der Junker l (Heiterkeit.) Tausende von Thränen wären nicht geflossen, wenn das rothe Meer bei Zeiten diex"Klappe zugemacht hätte. (Große Heiterkeit.) Wenn unsere Söhne als Offiziere Morgens sechs Uhr schon Rekruten drillen, bann sitzen bie Herren noch in Nachtcafes, bie Herren, Irenen auch Jahrtausenbe nicht baS Kainszeichen von ber geschwungenen Nase haben abwischen können. (Heiterkeit.) Wenn ich Herrn Bebel so antworten wollte, wie er es berbiente, würbe ich mir einen Orbnungsruf zuziehen. Deshalb will ich es nicht thun unb nur die Geschichte von bem Lohnkutscher erzählen. Ms dem nämlich sein Herr sagte: „Wenn Sie nicht gleich ruhig sinb, werbe ich grob", antwortete oer Kutscher: „Ach, lieber Herr, so grob wie ick bet berbrage, können Sie garnicht werben." (Große Heiterkeit). Ich hoffe, baß Herr Bebel seine Reben, bie er hier gehalten hat, auch bertteten wirb, und nicht sagen wird, wie ber Pharisäer: Gott sei Dank, daß ich nicht bin, wie ber ba, fonbern baß er wie jener Zöllner an seine Brust schlägt unb sagt: Gott sei mir armen Sünder gnädig! (Große Heiterkeit.)

Abg. Weisienhagen (Ctt.): Die Zahl der in Fabriken arbeiten­den Frauen hat absolut und relativ zugenommen. DaS hat die größten Nachtheile zur Folge. Die Zeit, die die Frau in ber Fabrik arbeitet, wirb der Familie entzogen, daS hat die schwersten Nachtheile für die Familie und die Kinder zur Folge. Schon vor der Geburt wttd das Stinb geschädigt. Noch mehr aber, wenn eS zur Welt gekommen ist. DaS Kind gedeiht am besten, wenn bie Mutter es selbst ernährt und erzieht. Wie soll die Frau aber die Zeit dazu finden, wenn sie in der Fabrik arbeitet?! ES ist für Kinder von Fabrikarbeiterinnen doppelt schädlich, wenn ihre Ver- bauungSorgane schon in ben ersten Lebenswochen burch schlechte Er­nährung verborben werben. Die Berichte ber Fabrikinspektoren ergeben, in wie ungeheurem Umfang durch die Fabrikarbeit der Frau bas Leben bes Kindes und damit der Nation geschädigt wird. Redner legt eingehend die Gründe dar, die zu der Zunahme der Frauenarbeit geführt haben. Ganz abschaffen wird man die Frauenarbeit zwar nicht können, aber schon eine Einschränkung würde sehr fegenSrcidj wirken. Wenigstens die gefährlichen, die giftigen Arbeiten dürften nicht von Frauen o'jSgefüijrt werden. Auch muß man einen besseren Schuh der innen einführen unb die Sonnabend-Nachmittage freigeben.

Hierauf vertagt sich daS HauS.

Nächste Sitzung: Dienstag 1 11! t*. (Jesuiten- Jnterpellation des Centtums und Forttetzung der heutigen Berathung.)

Schluß 6% Uhr.

innere Feier der königlichen Museen, deren Protektor Kaiser Friedrich gewesen ist, angeordnet. Mittags 12 Uhr erschien der Kaiser mit Gefolge. Nach einer Ansprache des Kultus­ministers erfolgte die Enthüllung des Bildes. Dann hielt Generaldirektor Schöne eine Rede, welche in einem drei­fachen Hoch auf den Kaiser aus klang. Hieraus hielt, nach dem offiziösen W. T. B., der Kaiser^lgenre Absprache:

„Ich spreche Ew. Exzellenz meinen herzlichsten und tiefgefühltesten Dank aus für die erhebenden Worte, mit denen Sie soeben des Wirkens meiner verewigten Eltern gedachten. Mit der Enthüllung des Gedenkfensters trugen

Abermals eine Kaiserrede.

Be rlin, 25. Januar.

Tas auf Befehl des Kaisers zum Gedächtnis des Kaisers und der Kaiserin Friedrich im Treppen­hause des Kunstgewerbemuseums ausgestellte Glas-Ge­mälde wurde am heutigen Vermahlungstage des ver­blichenen Kaiserpaares enthüllt. In dem dreiteiligen Fenster zeigt das Mittellrrld die (Äftalten des Kaiser­paares, den Kaiser in voller Rüstung, die Kaiserin in der Gewandung der entsprechenden Zett. Die Feier war als

die Anstalten, die meinen Eltern ihre Existenz verdanken, einmal ihren Dank ab, und schufen sich zum anderen ein ewiges Vorbild. Unser aller Herzenswunsch hätte es gewiß entsprochen, wenn wir heute um die beiden Stifter und Förderer dieses Hauses öerfammelt gewesen waren, um ihnen diese Gabe als Gruß entgegenzutragen. Aus dem idealen, hohen und reinen Sinne meiner Eltern ent­sprossen, muß die Anstalt auch in diesem Sinne toei/rt geleitet werden. Was die schweren Prüfungsjahre, die in dem letzten Jahrhundert über unser Volk und Vaterland dahingestürmt, zerstört und unserem Volke genommen