Freitag 3b. September 19058
183. Jahrgang
Zweites Blatt.
6704
z>i« heutige Kummer umfaßt 10 Seiten.
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heische — und doch kam kein Ausgleich der widerstreitenden Interessen zu stände. Ter Zolltarifentwurf hat gar nicht so viel begeisterte Anhänger, als Herr Möller vielleicht beult Frhr. v. Hehl, der nationalliberale Abgeordnete und Wormser Großindustrielle, traf in der Kommission den Nagel auf den Kopf mit seinem Ausspruch, daß keiner im Lande eine rechte Freude habe an diesem Tarif. Minister Möller glaubt, was er wünscht. Herr v- Thielen hat an die werbende Kraft des „Kulturwerks ersten Ranges" geglaubt — mit dem sich Herr v. Podbielski scherzhafterj Weise „nicht vor den Bauch stoßen lassen" will — und, Miquel starb, ohne die Verwirklichung seiner ReichSstnanz- reform, die er für seine bedeutendste That hielt, erlebt zu haben. Gewiß, das Notwendige muß kommen- Aber wann? Das ist die Frage.
Neue Admirale.
Man schreibt uns aus Berlin, 25. September:
Aus Marinekreisen verlautet, daß die Ernennung btiS Marinestaatssekretärs, Vizeadmirals v. Tirpitz, zum
Madrid und Rom.
Tie Verhandlungen der spanischen Regierung mit dem Vatikan über die Ordensfrage nähern sich dem Stadium, in dem Sagasta, wie er im Sommer erklärte, „energische Maßregeln" ergreifen will. Madrid erkennt nur drei Orden an und wünscht von diesen obendrein zwei selbst zu bestimmen. Daß der Vatikan hierauf eingeht, erscheint ausaeschlossen, andererseits kann Sagasta mit Rücksicht auf die Stimmung des spanischen «Volkes weitergehende Zugeständnisse dem Vatikan kaum macken. Ihrer Abneigung gegen die geistlichen Genossenschaltetf haben die Anhänger der Oppositionsparteien bereits seither thätlich Ausdruck gegeben; es sei mir an die Erstürmung und Verbrennung verschiedener Klöster erinnert, lind das Vorgehen der französischen Regierung gegen die geistlichen Genossenschaften ist im spanischen Volke sicher nicht unbemerkt geblieben, sodaß gegebenenfalls noch ärgere Ausschreitungen gegen die OrdenSangehörigen in Spanien eintreten könnten. An dem weiteren Verhalten SagastaS in der Ordensfrage wird sich erkennen lassen, ob die römische Kurie am Madrider Hofe unveränderten Einfluß besitzt.
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den Gerücht", daß Gras Bülow persönlich den Agrariern eine Erhöhung der Getreidzölle um 50 Pfg. über die Regierungsvorlage hinaus zugesagt habe, ohne jedoch hierfür, ebenso wie bei den Reichstagsoiäten, die Zustimmung deS Kaisers zu erlangen. „Nichts als müßiges Gerede", erklärt unwirschen Tones das Organ des Reichslanckers. Graf Bülow ist augenscheinlich besonders ärgerlich darüber, daß man ihm Msichten zuschreibt, die ilm in den eklatantesten Gegensatz bringen zu seiner wieoerholten öffentlichen Aeußerung von Der Grenze der Zugeständnisse an die Landwirtschaft. Milder wird von der „Nordd, Allg. Ztg." die Mitteilung der „Franks. Ztg." behandelt, wonach bereits mit ausländi- chen Regierungen auf der Grundlage eines 5 Mk.- Äetreidemindestzolls eine Verständigung getroffen et „Tie ernsthafte Seite" — von der die Nachricht herrührte — „ist schlecht unterrichte t", läßt Graf Bülow kurz und trocken konstatieren; in keiner Weise habe sich die Regierung dem Ausland gegenüber für die Zukunft zollpolitisch gebunden. Endlich erhallen römische Blätter- meloungen eine sanfte Korrektur: in amtlichen Kreisen sei nichts davon bekann t, daß über die provisorische Verlängerung des deutschen Handelsvertrags mit Oesterreich-Ungarn Anfangs Oktober Verhandlungen beginnen sollen. Ter Vollständigkeit halber, weil Graf Bülow einmal am Tementieren war, hätte noch ein Viertes richtig gestellt werden können, nämlich die Pariser Meldung der Wiener „Neuen Fr. Presse", daß der russische Finanzminister Witte den russisch- deutschen Handelsvertrag zu kündigen beabsichtige. „Nat.-Ztg.", „Boss. Ztg." und „Berl. Tagebi." bezweifeln übereinstimmend, daß jene Meldung zutrifst. Mit Recht schreibt die „Nationalztg.", Witte werde wahrscheinlich jetzt selbst noch nicht wissen, zu welcher Entscheidung er gelangen werde, denn maßgeoeno für diese Entschließung wird voraussichtlich die zollpolitische Lage sein, wie sie sich in den verschiedenen Vertragsstaaten bis zum 31. Te- zember d. I. gestaltet haben wird. Also auch der russische Finanzminister muß, wie Graf Bülow, abwarten, „wie der Hase läuft."_________________________________________________
Politische Tagesschau.
Eine Ministerrede.
Während des Festaktes während der hundertjährigen Jubelfeier der Vereinigten Königsund Laurahütte auf dem Ringe in Königshütte hielt am Donnerstag der preußische Handelsminister Möller eine Rede, in der er im wesentlichen solgenoeS ausführte: WaS wir hier auf diesem gewaltigen Werke sehen, ist der Widerspiegel dessen, was wir im ganzen beutschen Vaterlande an Der Industrie erlebt haben. Viele Millionen fleißiger Hände regen sich täglich und erwerben ihr Brot in der Industrie. Mehr als ein Fünftel, ja man kann wohl sagen, mehr als ein Viertel der Deutschen lebt direkt von der Industrie. Tas ist uns ein Bild von der Bedeutung, welche die Industrie für das deutsche Vaterland hat. Ohne die tverbenden Hände der zahlreichen Industriellen und Arbeiter hätten auch die großen Staatsmänner, die wir das Glück haben, zu besitzen, nidj.t das für das deutsche Vaterland schaffen können, was sie geschafsen haben, aber auch die Industrie hätte das nicht werden können, was sie geworden ist, wenn die großen Staatsmänner die Geschicke des Landes nicht so ausgezeichnet leiten würde". Leider wird vielfach im Lande die hohe Bedeutung der gewerblichen und industriellen Arbeit nicht voll erkannt. Ter erste Gedanke jedes Staatsmannes muß sein, die gewaltige Macht, welche die Industrie für das Vaterland bedeutet, im allgemeinen Interesse, allerdings nicht in ihr eigenen Sonder-Interessen, weiter zu entwickeln. Ter Vorredner hat von gewesen schweren Wetterwolken, welche am Himmel stehen und die Fortentwickelung der Industrie zu bedroben scheinen, gesprochen. Ich habe die Zuversicht, daß dies nicht der Fall fein wird. Wir sind nicht mehr das Volt von Träumern, welche wir vor mehreren Jahrzehnten noch gewesen sind, sondern wir sind thatkräftige ziel- bewußte Männer, welche die Interessen des Landes wohl zu würdigen verstehen. Ich bin Überzeugt, ein Ausgleich der widerstreitenden Interessen wird sich finden. Was notwendig ist, muß kommen. Der Minister wies sodann noch auf Die Lebenshaltung Der Hüttenarbeiter hin, Die sich in Den letzten Jahrzehnten erheblich gebessert unD vervollkommnet habe unD betonte, Daß Der Dank hierfür auch Den Männern mit gebühre, Die Das Jubiläumswerk geschaffen haben. Allerdin^ könne sich der sichtbare Dank nur auf die Lebenden konzentrieren, die in Der vollen Arbeit stehen. Auch der Kaiser hege diese Tankesgefühle und ihm dem Minister sei die ehrenvolle Aufgabe zu teil geworden, verschiedene Auszeichnungen, die der Kaiser zu diesem Tage verliehen habe, bekannt zu geben.
Herr Möller ist also voll Hoffnung, daß „Ende gut, alles gut" für den Zolltarifentwurf gilt. Er ist „überzeugt, daß ein Ausgleich der widerstreitenden Jntereffen sich finden wird". Er'begründete diese Herzensmemung mit den Worten: „Was notwendig ist, muß kommen." Eine feine, philosophische Sentenz, Die auf Den ersten Blick besticht. Aber Dann erinnert man sich, m wie vielen Fallen Die Politik Den Satz über Den Haufen geworfen hat. Nur um ein einziges Beispiel aus der neueren Zett heraus- zugreifen: Sind die großen Kanäle m Preußen etwa nicht „notwenDig", „mußten" sie nicht „kommen". Hier lag doch gewiß ein äußreft scharfer Truck in den Verhältnissen, wurde allseitig anerkannt, daß der Verkehr gebieterisch eine Vermehrung der Beförderungsmittel er-
Deutsches Reich.
Berlin, 25. Sept. Der Kaiser trifft am 3. Oktober nachmittags 1 Uhr von Rominten in Marienburg und gegen 7 Uhr in Langfuhr ein, von wo er um 10 Uhr nach Berlin abreist.
— Regierungsrat p. Tzschoppe, Mitglied Der frei- konservativen Fraktion Des AbgeorDnetenhauses, hat sein Mandat nieDergelegt. Er vertrat Den Wahlkreis Hetzen.
— AhlwarDt sprach gestern in Kellers Festsälen vor ca. 1500 Personen über „TasJuDentum eineWelt - macht." In seiner ReDe nannte er Die Reichsbank eine Judenbank. Besonders scharf zog-er gegen ba$ Auskunftswesen zu Felde und kündigte an, daß er im Reichstage krasse Fälle Über Mißbräuche in den Auskunfteien zur Sprache bringen werde, lieber die Gründe seines Wiederauftretens teilte er mit daß es nach den vielen Bankkrachs gewaltig in ihm rumort habe, er mußte wieder zum Volke gegen das Judentum reden. Ta sei er zu feiner ersten Liebe, dem deutschen Antisemitenbund zurück- gekehrt. Bei den nächsten Wahlen würden seine Gegner Wunder erleben. Im Osten seien mit Leichtigkeit für die Antisemiten ü Wahlkreise zu erobern. Er werde in Geaen- ben, wo sonst die Agitatoren nicht hinkämen, den Antisemitismus hintragen. Tie Versammlung nahm einen ruhigen Verlaus.
— Laut der „Nat. Korresp." beginnen in Vreußen demnächst die Konferenzen der Ministerien zur Ausstellung der Etats. Trotz der günstigen Finanzlage soll doch ein beträchtlicher Teil der Forderungen der verschiedenen Ressorts festgehalten werden, insonderheit sollen notwendige Arbeiten mit Rücksicht auf die jetzigen Verhältnisse nicht zurückgestellt werden. — Zur Vorbereitung eines Gesetzentwurfs wegen Errichtung kaufmännischer Schiedsgerichte erfährt Die gleiche Quelle, Daß finanzielle BeDenken nicht mehr entgegenstehen.
— Ein parlamentarischer Berichterstatter schreibt: Bel Dem schnellen Tempo bei ben VerhanDlungen über Die zweite Lesung Des Zolltarifs steht zu erwarten. Daß Die Kommission morgen in Dreiftünbiger Sitzung Den Tarif beendet und in nächster Woche das Gesetz beraten wird. Ter Zolltarif liegt am 18. Oktober dem Reichstage demnach bestimmt vor. , i ~ ec
— Zur Richtigstellung einer Mitteilung wird ber„JtorDD. Allg. Ztg." geschrieben, daß die Ausweisung einer An-
Zur Beratung stand am * ralisch e und fossile Rohstoffe öle, Positionen 219 bis 244. Äntrick spricht sich gegen Den Bimsstein-, Petroleum- unb Eementzoll auS. Frhr. v. Wangenheim beantragt, Bimsstein z o ll- fr ei zu lassen, ebenso PortlanDeement unb Den Zollsatz von 10 Mk. für roheS und gereinigtes Petroleum nur ersterem aufzuerleaen und letztere- mit 12 Mk. zu verzollen. Dr. Pach nicke spricht die Hoffnung auS, daß Wangenheims Eintreten für Zollfreiheit bei seinen Fraktionsgenossen mehr Beifall finde, als feine bisherigen Anträge. Schließlich wird Abschnitt 2 unverändert angenommen, ebenso Abschnitt 3, Wachs und Fettsäuren, umfassend die Positionen 275 biS 262.
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Tie Kommission nahm nach kurzer allgemeiner Erörterung ohne Einzelberatung den vierten Abschnitt, der die Pos. 263 bis 388, chemische, pH ar mazeutisch e Erzeugnisse und Farbwaren umfaßt, nach den Beschlüssen der ersten Lesung an und begann den fünften Abschnitt, Spinnstoffe, beriet die Pos. 392, 393 und 406 und beschloß nach dem Anträge Arendt, für künstliche Seide, ungezwirnt, menn, ungefärbt 30 (Beschluß der ersten Lesung 20), gefärbt 60 (erste Lesung 40), zweimal gezwirnt 90 (erste Lesung 60) Mk. Tie Kommission beschloß ferner zu Pof. 406 die von Bachem mit Rücksicht auf bie Krefelder Ar epp Industrie beantragten Zollsätze, undichte Gewebe aus Seide (Gaze, Krepp, Flor) über 20 Gramm pro Quadratmeter wiegend 1000 Mk. (erste Lesung 400), 20 Gramm und Darunter 1500 (erste Lesung 1000) Mark.
Tie Kommission hob die in der ersten Lesung beschlossenen Herabsetzungen der Garnzölle auf und beschloß dafür nach den Anträgen Paasche und Gen. folgendes; Pos. 438, Garn eindrähtig, roh, die Nummer 11 englisch sechs Mark, biö 17 acht Mark, bis 63 zweiundzwanzig Mark, bis 88 achtundzwanzig Mark, bis 102 vierunddreißig Mark, darüber vierzig Älark, in Pos. 440 Garn zwei- ober mehrdrähtig, einmal gezwirnt, wenn gebleicht, gefärbt oder bedructt Zoll des eindrähtigen rohen Garns plus 11 Mark, ferner Pos. 442, Garn zwei- oder mehrdrähtig, wiederholt gezwirnt, roh, 40 Mark, gebleicht oder gefärbt rc. 48 MarL In Pos. 444 wird die Regierungsvorlage wiederhergestellt. In Pos. 452 werden die Zollsätze auf 50, 70 unb 90 Mark festgestellt. In Pos. 466, Seile, wird 40 Mark beschlossen. Für Jutegarne Pos. 481, und dichte Handgewebe, Pos. 496, wird die Regierungsvorlage wiederhergestellt. — Die Kommission erledigte darauf die TarifabsHittte 6 bis 13 nach den Beschlüssen der ersten Lesung. Bei dem Abschnitt 14 wird für Pos. 719, Thon röhren, die Regierungsvorlage wiederhergestellt, nach Der Trainröhren frei und andere Röhren und Röhren- formftücke 40 Pfg. zahlen. Ter Abschnitt 14 wird im übrigen angenommen.
Im Verlaufe der dann beginnenden Grenzzoll- debatte befürwortete Der sächsische Bevollmächtigte Rueger die Wiederherstellung des Entwurfs und bemerkte, die Beschlüsse ber ersten Lesung riefen Bestürzung hervor. Tie Verwirklichung würde eine Katastrophe yerbeiführen. Bayerischer Bevollmächttgter v- Geiger und württembergischer Bevollmächtigter Schneider befürworteten ebenfalls die Regierungsvorlage im Interesse der süddeutschen Spinner. Ministerialdirektor Wermuth erklärte, die Regierung hält Die Beschlüsse Der ersten Lesung für bedenklich; ihre Tragwette sei nicht zu ermessen. Bei ben Spinnereien handle eS sich vielleicht um Die bedeuten D st en Werke unserer Volkswirtschaft. Es sei darin ein Kapital von 500 Millionen angelegt, der Jahresumsatz betrage 350 Millionen. Ter Schwerpunkt der Produktion liege in Den g rödsten Nummern, Die nach Den Beschlüssen Der ersten Lesung fast ungeschützt seien. Er bitte, Die Regierungsvorlage wiederherzustellen. Beumer (nl.) befürwortete das Gleiche, eventuell die Annahme der Paasche- schen Anträge. Tie Beschlüsse der ersten Lesung würden Den völligen Ruin Der Deutschen Spinnerei, namentlich der rheinisch-westfälisch.en, bedeuten.
Wie wenig in Der Öffentlichkeit noch auf Das Zustande- kommen Des Zolltarifs gerechnet toirD, erhellt u. a. Daraus, daß man bereits über Die „Opfer" Mutmaßungen anstellt, Die Der Gesetzentwurf mit „in Die Tiefe reißen" werde. Zunächst wird der Staatssekretär Graf Posa- dowsky genannt, wohl nicht mit Unrecht. Denn es wäre beareifUd), wenn der Staatssekretär aus dem Scheitern der Tarifvorlage, dieses Hauptwerkes seines staatsmännischen Lebens, Die Konsequenz des Rücktritts vom Amte bezw. Der Uebersiedelung in ein leitenDes Amt Der Provinzialver- maltung (Oberpräsidium 1 zöge. Weiter eröffnet man die Möglichkeit, daß die Ablehnung des Zolltarisentwurfs durch den Reichstag Frhr. v. Thielmann Die Leitung Des Reichsschatzamtes niederlegen werDe. Auch Diese Annahme hat einige Wahrscheinlichkeit, weniger vielleicht, weck Der Schatzselretär mit Dem Tarifentwurf verwach;en wäre, wie Graf PosoDowsty, als weil Der Anlaß beDeutenb genug erscheinen dürfte, seine seit geraumer Zett gehegte Absicht, in Den Diplomatischen Dienst zurückzutreten, zu verwirklichen. BesonDers behaglich hat sich Frhr. v. Thtelmann als Schatzsekretär kaum jemals gefühlt.
Es liegt in Der krttischen Situation begründet, daß fortwährend Aieldungen auftauchen über das, was die Regierung angeblich zu thun gedentt, um auS der zollpoltti- scheu Sackgasse herauszutommen. Gleich drei solcher Nachrichten werden jetzt von der „Nordd. Allg. Ztg." dementiert. Am schärfsten bezeichnenderweise Die Mitteilung Der „Freis. Ztg." von einem „in parlamentarischen Kreisen umlaufen-
ADmiral binnen kurzem zu erwarten fein dürfte. Herr v. Tirpitz hätte dann die höchste Seeoffizierscharge in verhältnismäßig jungen Jahren erreicht. Ferner heißt es, daß auch der frühere Chef des ostasiatischen Geschwaders^ Vizeadmiral Bendemann, seine Beförderung zum W- miral bald zu gewärtigen habe, die ihn aller Wahrschei; lichkeit nach in ein, direkten Verkehr mit dem Kaiser bedingendes Dienstverhältnis bringen werde. Bendemann soll sich besonderer kaiserlicher Wertschätzung erfreuen. Es könnte dann eigentlich nur in Frage kommen die Berufung Bendemanns in die Leitung des Marinekabinetts, die zur Zeit Flügelodjutant v. Senden-Bibran inne hat. Schließlich sei des Gerüchts von der demnächstigen Besör- derung des Chefs der Etats ab tei tun g im Reichsmarineamt, Kapitäns z. S. Capelle, zum Kontreadmiral Erwähriung gethan. Kapitän Capelle hat sich in das komplizierte Etatswesen so vortrefflick) eingearbeitet, daß sein Verbleiben im Marineamt wohl auf absehbare Zseit als gesichert gelten


