gemacht werden, auch wenn die Lasten für die Rheder noch so groß seien. Thatsächlich kämen seiner Ansicht nach Fälle, in denen seeuntüchtige Schiffe untergingen, häufiger vor als man glaube. Herr Kontreadmiral Schmidt scheine trotz seiner Uniform von prak­tischen Seemannsdingen wenig zu verstehen. In der Kommission habe der Kontreadmiral jedenfalls mehr zur Unterhaltung als zur Belehrung beigetragen.

Abg. Dr. Stockmann (Rp.)': Die hohe Bedeutung dieser Vor­lage liegt nicht nach der materiellen Seite hin, sondern sie hat auch eine große nationale Bedeutung. Die Ver­mehrung unsrer Kriegsmarine wäre nur ein halber Schritt, wenn wir nicht auch für das Blühen unsrer Handelsmarine sorgten. Je mehr wir für unsere Seeleute sorgen, um so größer wird auch der Nutzen sein, den indirekt unsere Rhederei hat. Doch dürfen wir die Lasten nicht zu sehr anschwellen lassen, da wir sonst unsere Rhederei unrentabel machen und dadurch auch die See­leute schädigen würden. Ferner müssen wir die Disziplin aufrecht erhalten, denn die Disziplin ist das Rückgrat der Schifffahrt. Glücklicher Weise sind die Anträge der Sozialdemokratie auf Untergrabung der Disziplin abgelehnt worden. Ich glaube nicht, daß die Sozialdemokraten es wagen werden, eine Vorlage abzulehnen, die den Seeleuten so viele Vortheile bringt.

Hiermit schließt die Generaldebatte, es folgt die Spezialdiskussion.

In dieser haben die Wag. Frese (freif. Vag ), Kirsch (Str.), Lenzmann (freif. Vp.), Rettich (kons.), Dr. Semler (nat.-lib), Dr. Stockmann (Rp.) eine große Anzahl von Kompromiß­anträgen eingebracht, die zum Theil nur redaktioneller Natur sind.

Ohne Debatte werden die §§ 1—3, die einleitende Be- stinu..ungen enthalten, mit einem redakttonellen Kompromißantrag angenommen.

Zum § 4 (Zusammensetzung der Seemannsämter) beantragen

ldie Sozialdemokraten, daß die Seeämter unter allen | Umständen mit einem Schiffsmaun besetzt sein müssen, nichts blos dann, wie es die Vorlage bestimmt, loenn sich das Verfahren gegen- einen Schiffsmann richtet. Außerdem verlangen sie, daß die Beisitzer einen Ersatz für baare Auslagen und einen Pauschal- betrag für Zeitverlust erhalten.

Mg. Dr. Herzfeld (Soz.) befürwortet den fozialdemokratischen Anttag.

Abg. Dr. Semler (nat.-lib.) weist darauf hin, daß die Be­stimmung des § 4, „daß der eine Beisitzer, falls das Verfahren sich gegen einen Schiffsmann richtet, den Kreisen der seebefahrenen Schiffsleute zu entnehmen ist," ein ganz neues Moment in unsere Gesetzgebung bringe, da hier im Strafprozeß eine Art Standes- aericht konstituirt werde. Er bitte daher über diesen Absatz be­sonders abstimmen zu laffen.

Staatssekretär Graf von Posadowsky erhebt ebenfalls Bedenken gegen diesen Satz und bittet, ihn zu streichen.

Abg. Dr. Spahn (Str.) bittet, den Satz aufrecht zu halten. Er habe in der zweiten Lesung keinen Vorstoß gegen die Gewerbe­gerichte führen wollen, sondern nur aus der Thatsache, daß vor den Gewerbegerichten 46 Proz. aller Sachen durch Vergleiche erledigt würden, den Schluß gezogen, daß von den Gewerbegerichten mehr nach Billigkeit als nach Recht entschieden werde.

Der sozialdemokratische Anttag wird abgelehnt, § 4 wird unter Streichung des vom Mg. Semler monirten Satzes angenommen.

Die §§ *5 bis 24 (Seefahrtsbücher und Musterung) werden ohne Debatte mit einigen redaktionellen Kompromißanträgen a n - genommen.

Die §§ 25—78 behandeln das Verttagsverhältniß der Schiffs­leute. Die §§ 25-32 werden debattenlos angenommen

§ 38 bestimmt, daß der Schiffsmaun, wenn das Schiff im

I Hafen liegt, nur in dringenden Fällen länger al? 10, in den Tropen | 8 Stunden zu arbeiten braucht. Arbeit, die nicht dringend nöthig ist, ist als Ueberstunden-Arbeit zu vergüten.

Die Sozialdemokraten beantragen, daß auch Arbeiten zum Seeklarmachen des Schiffes als Ueberstunden zu vergüten sind, wenn sie über die gesetzliche Arbeitzeit hinausgehen.

Im § 35, der hiermit zusammen berathen wird, ist Sonntags­arbeit zum Seeklarmachen des Schiffes schon nach der zweiten Lesung als Ueberstunden zu vergüten.

Die Abgg. Frese, Semler u. s. w. beantragen, die Be­stimmung im § 35 zu beseitigen.

Abg. Frese befürwortet diesen Antrag und bemerkt, daß er nicht im finanziellen Jntereffe der Rheder spreche. Er erhebe gegen de» § 54, der die Haftpflicht für erkrankte Seeleute von 3 auf 6 Monate erweitere, keinen Widerspruch, obwohl hier die finan­ziellen Interessen der Rheder sehr in Frage kämen. Aber das See­klarmachen des Schiffes gehöre so zum Dienste der Seeleute, daß man es auch am Sonntage nicht extta bezahlen dürfe.

Abg. von Savigny (Str.) bekämpft diesen Anttag, während ihn Mg. Dr. Semler befürwortet.

Nach kurzer weiterer Debatte wird der sozialdemokrattsche Antrag zu § 33 angenommen, worauf Mg. Frese seinen Antrag zu § 35 z u r ü ck z i e h t.

Im Uebrigen werden die §§ 33—41 unverändert ^ange­nommen.

Sodann vertagt das Haus die weitere Berathung auf Sonnabend 1 Uhr. (Montag soll die Diäten» Vorlage berathen werden.)

Schluß 6 Uhr.

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Hessischer Landtag.

Zweite hessische Ständeöammer.

Darmstadt, 25. April 1902.

102. Sitzung.

Dm Regierungstisch: Staatsminister Rothe Exc., Fi- nanzminister Dr. Gnauth Exc., Ministerialräte Dr. Becker, Braun, Breidert, Dr. Eifenhut, Ewald, Milbrand, Geh. Oberschulrat Nodnagel, Oberfinanzrat Dr. Rohde.

Der zweite Präsident Dr. Schmitt eröffnet die Sitz­ung um 10 Uhr 15 Min. und teilt zunächst mit, daß nachmittags unter Leitung von Regierungsvertretern Be­sichtigungen des Hoftheaters und des Landesmuseums statt­finden werden, zu deren Besuch er die Herren Wgeord- neteu auffordert, um einen Einblick in die dortigen Zu­stände zu gewinnen.

Alsdann tritt das Haus in die Beratungen ein. Erster Punkt der Tagesordnung ist der Staatsvertrag betr. die Vereinigung der Landeslotterie mit der Thüringisch-Anhaltischen Staatslotterie.

Abg. Molt Han (Ztr.): Er müsse als Berichterstatter zunäch.st den Ausschußantrag berichtigen. Da der Vertrag als Ganzes vorliege, so müsse man demgemäß auch über ihn als Ganzes abstimmen und nicht über bie einzelnen Artikel. Ter Vertrag sei so günstig für den hessischen Staat, daß durchaus kein Risiko zu befürchten sei, eher könne man erhebliche Mehreinnahmen erwarten. Bezüglich des Loseabsatzes sei zu bemerken, daß die thüringischen Lose­käufer gehalten sein sollten, ihre Lose bei thüringischen Kollekteuren zu kaufen, ebenso wie das Absatzgebiet für hessische Kollekteure sich nur auf Hessen beschränken solle. Er hoffe, daß selbst die prinzipiellen Gegner der Lotterie dem für das Land äußersit günstigen Vertrage ihre Zustim­mung nicht versagen würden.

Abg. Ulrich (Soz.): Er müsse sich gegen den Schluß^ satz des Vorredners verwahren, da er nach wie vor der Lotterie prinzipiell ablehnend gegenüberstehe. Allerdings verkenne er keineswegs die günstige, geschäftliche Seite des Unternehmens für unseren Staat, da man durch den Ver­trag die kleinen Konkurrenten beseitigt habe. Doch müsse er, wie dies auch schon bei dem Vertrage mit Oldenburg von dem Abg. Reinhart betont worden sei, vor einer allzu großen Ausdehnung der Lotterie warnen. Man dürfe sich nicht noch mehr Lotterien affilieren. Da wäre zunächst Elsaß-Lothringen und Baden; hätte man dann auch sich noch mit der Braunschweiger Lotterie verbunden, dann wäre es nur ein kleiner Schritt, sich mit der preußischen Klassen lotterte zu verschmelzen. (Heiterkeit.) Man müsse das Budget stabilisieren, es aber nicht auf die schwankenden Einnahmen aus der Lotterie anweisen. Daß diese schwanken würden, beweise der Umstand, daß schon mehrere Kollek­teure eine große Anzahl Lose nicht absetzen konnten und an die Lotteriedirektion zurückgeben mußten. Er bitte, die gesamte Vorlage abzulehnen.

Finanzminister Dr. Gnauth: Den Bedenken des Abg. Ulrich bezüglich Stabillsieruna des Budgets könne man sich nicht entziehen. Doch würden diese erheblich gemildert werden, wenn man den künftigen Stand der Lotterie mit dem jetzigen vergleichen würde. Dort würden durch den Vertrag die Kollekteure ein viel größeres Feld und Absatz­gebiet gewinnen. Auch stelle man die Einnahmen des Staates durchaus auf keinen schwankenden Grund. Wie durch den Vertrag mit Oldenburg, so würde auch aus der Vereinigung unserer Lotterie mit der der zehn thüringischen Staaten eine Mehreinnahme in die Staatskasse fließen. Sicher könne man für jedes Rechnungsjahr eine Million Reingewinn aus der Lotterie in das Budget einstellen, Iveitere Ueberschüsse würden wohl zur Deckung von Defizits aus früheren Jahren zu verwenden sein. Die Befürch­tung, daß ein größerer Rückfluß von Losen stattfinden werde, könne er nicht teilen, da bis jetzt erst im ganzen 300 Lose unter 45 000 zurückgegeben worden seien. Er könne nur dringend bitten, dem Vertrage die Zustimmung nicht zu versagen.

Abg. Pennri ch (Ztr.): Er könne dem Herrn Finanz­minister nur lebhaft beistimmen. Gerade durch den Ver­trag mit den zehn Staaten würde das Risiko des hessischen Staates noch kleiner wie durch den Vertrag mit Oldenburg. Der Regierung müsse man nur Dank wissen für den neuen Vertrag.

Der Staatsvertrag wird darauf gegen 6Stimmen angenommen.

Als zweiter Punkt steht auf der Tagesordnung ein Antrag des Abg. Ulrich und Gen., dahingehend: Die Kammer wolle die Regierung ersuchen, eine statistische Ueber- srcht vorzulegen über die Zahl und die derzeitigen Ver- wendungv- und Lohnverhältnisse des gegen Diäten, Re- muneratronen rc. beschäftigten Hilfspersonals in staatlichen Betrieben und Bureaus behufs demnächstiger gesetzlicher Regelung bie)er Materie. Demgemäß hat die Regierung eine tabellarische Uebersicht vorgelegt: 1. über die Ver­haltnys e der gegen Tagegelder und Remunerationen bei

i a Ministerium und seinen Dezedenzen be- schaftigten Personen; 2. über die Verhältnisse der gegen

Tagegelder und Vergütungen im Eesa;äftsbereich des Min i- steriums des Innern beschäftigten Personen; 3. über die Verhältnisse der ebenso beschäftigten Personen im Ge­schäftsbereiche des Ministeriums der Justiz und 4. über die Verhältnisse der beim Ministerium der Finanzen gegen Tagegelder und Vergütung beschäftigten Personen. Durch diese Vorlage ist dem Anträge Ulrich ent­sprochen und wird derselbe dem Ausschüßen trage gemäß für erledigt erklärt.

Ebenso werden für erledigt erklärt Anträge des Abg. Dr. David, betr. Beibehaltung der Sonntagsrückfahr­karten im früheren Gebiete der Hessischen Ludwigsbahn, des Abg. Häusel, betr. Einführung von Sonntagsfahr­karten für die Stationen Höchst, König und Neustadt, und des Abg. Br e im er, betr. Änsührung solcher für Hetz­bach, da die Frage der Sonntagskarten schon früher das Haus beschäftigte.

Die Gemeinde Burggemünden ist um Errichtung einer Untererheberstelle daselbst bei der Kammer vorstellig ge­worden, da das Finanzministerium chre Wünsche bisher nicht berücksichtigt hat. Der Ausschuß beantragt hierzu, die Vorstellung für erledigt zu erklären. An der Debatte, die sich entspinnt, beteiligen sich die Abgg. Wolf, Schön­berger, Köhler-Langsdorf und Weidner.

Abg. Weidner (fr. w. V.) findet es ungerecht, einer größeren Gemeinde, wie Burggemünden, die Untererheber­stelle zu versagen, während Abg. Köhler-Langsdorf es für das Rätlichste hält, die jetzige Einrichtung' fallen zu lassen und wieder zu dem früheren Institut der Distrikts­einnehmer zurückzugreifen.

Ferner liegt vor in Verbindung mit einer Vorstellung der Bauernvereine von Seligenstadt, Klein-Krotzenburg und Umgegend ein dringlicher Antrag des Abg. Horn, Stroh- ma n g e l betreffend. Nach einer Versteigerung int Seligen­städter Gemeindewald wurden die vorjährigen Preise für Laubstreu um 60—100 Prozent übertroffen, was seinen Grund in dem herrschenden Stroh mangel hat. Ebenso wird nach einer statistischen Ernteschätzung in Preußen wie auch in Hessen durch Auswinterung der Winterfrucht die Ernte- fläche im Jahre 1901 um 46,9 Prozent unter der Erntefläche vom Jahre 1900 berechnet.

Ter Ausschuß stellt hierzu den Antrag, die Regierung zu ersuchen, die Lberförstereien anzuweisen: 1) in den To- manialwaldungen in reichlichem Maße Streu zur Versteiger­ung ausmachen zu lassen; 2' in Gemeindewaldungen diesbe­zügliche Gesuche der Ortsvorstände zu genehmigen. Diese Anträge werden angenommen und somit der Antrag Harn wie die Vorstellung der genannten Gemeinden für erledigt erklärt.

Weiter liegt vor ein Antrag Möllinger, unterstützt von einer Vorstellung der Bürgermeisterei Bingen, betr. die Erteilung von Wirtschaftserlaubnissen, des Wortlauts, die Kammer wolle die Regierung ersuchen, den Nachweis der Bedürsnisfrage bei der Erteilung von Wirtschaftserlaubnissen aufzuheben.

Zur Begründung weist der Antragsteller auf die Un­möglichkeit des Nachweises des Bedürfnisses in den weit meisten Fällen und auf die Verschiedenheit der Auffassung der Ausschüsse der Kreise und Provinzen. Abgesehen von der massenhaften Arbeit machten die häufig abweichenden Entscheidungen im Publikum den unangenehmsten Eindruck. Außerdem habe eine solche Erschwerung gar keinen Einfluß .auf bie Verminderung der Trunksucht.

Abg. Kramer (Soz.): Er finde, daß die Handhabung der Konzessionierung nicht die richtige gewesen sei, indem man die bestehenden Wirtschaften konzessioniert habe. Dabei hätten schlechte, alte Wirtschaften die Konzession erhalten, während sie guten, neu zu errichtenden Wirtschaften versagt worden wäre.

Staatsminister Rothe Exz.: Demgegenüber müsse er bemerken, daß gerade der Bedürsnisnachweis für die Re­gierung raub bie Kreisausschässe ausschlaggebend sei. Er bitte, den Antrag der Ausschußmehrheit (der dahin geht, den Antrag Möllinger abzulehnen) anzunehmen.

(Fortsetzung im Hauptblatt.)

Politische Tagesschau.

Die Zolltariflommisfiou

nahm am Freitag gemäß der Regierungsvorlage unter Ablehnung einer Reihe Anträge die Positionen 164 und 165, Fette und Oele in Fässern und in anderen Behältnissen, ferner die Positionen 167 bis 173 betreffenb Muskatbutter, Baumwollstearin, Palmöl, Oelsänre, Stärke unb Starke­erzeugnisse, an. Die Positionen 174 unb 175 Zucker werben vorläufig zurückgestellt. Auf Antrag des Staatssekretärs Thielmann, welcher erklärt, die Vorlage betreffend die Brüsseler Zuckerkonvention gehe dem Reichstag binnen einer Woche zu. Die Kommission nahm sodann gemäß der Re­gierungsvorlage die Positionen 176 und 177 Likör in Fässern 240, anderer Branntwein in Fässern 160, Branntwein aller Art in anderen Behältnissen 240, ferner )ie Position 179, Wein und frischer Most in anderen Behältnissen als Fässern oder Kesselwagen 48, Schaum-!

wein in gleichen Behältnissen 120, Positionen 181, 182 und 183 Weintrauben 24, Weine mit Heilmittelzusätzen und andere weinhaltige Getränke, ferner Obstweine, Kumyskefyr in Fässern 24, sonst 48, jedoch wenn moussierend als Schaumwein zu verzollen, an. Bei Position 180 wird auf Antrag Blankenhorn der Zoll auf eingedickten Trau­benmost und luftdicht verschlossenen Weinmost 80Mk. statt 60 des Entwurfes festgesetzt unter Einschluß des Ro- sinenextraktes und griechischen Sekts.

Ans Stadt und Hand.

** Reichsgerichtsrat v. Buri f. Wir teilten schon mit, baß zu Wiesbaden im 78. Lebensjahre Reichsgerichtsrat a. D. Dr. Maximilian v. Buri dahingeschieben ist. Der Verstorbene, am 7. März 1825 zu Bübingen geboren, war bis zu seinem am 1. Oktober 1879 erfolgten Eintritt in bas Kollegium bes Reichsgerichts im hessischen Justizbienft thätig. Er trat am 1. Juni 1896 in den Ruhestand. Aus diesem Anlaß wurde ihm der Rothe Adlerorben 2. Klaffe mit Eichenlaub verliehen.

Vermischtes.

* London, 25. April. Heute entgleiste infolge Achsenbruches bei der Untergrunbftation Hackrep Downs der Great Eastern Eisenbahn nicht weit von der Äverpool- straße ein Wagen eines mit Passagieren überfüllten Zuges. 50 Personen wurden verletzt. Der Bettieb ist völlig unterbrochen. Von den Verletzten sind drei gestorben, zehn schwer verletzt. ______________________________

UlliversitütsNachrichten.

— Prof. Dr. Gustav R ö t h e, Prorektor der Universität Göttingen, wurde als Nachfolger des Germanisten Wein-- h o l b in bie philosophische Fakultät Berlin mit dem Lehrauftrag für bas Gesamtgebiet der deutschen Sprache und Litteratur versetzt.

Neueste Meldungen.

Originaldrahtmeldungen des Gießener Anzeigers.

Berlin, 26. Aprll. Es wird angenommen, daß die Zuckervorlage schon Mitte der nächsten Woche dem Reichs­tag unterbreitet werben wirb.

Jriedrichsroda, 24. April. Stadtrat Kauffmaan er- klärte, daß seinem Verzicht auf die Wahl zum Bürger­meister ein offizieller Charakter nicht beizumeffen sei. Er finde die Maßnahmen seines Arztes, der ihn mit List m die Schöneberger Heilanstalt gebracht habe, uuv er ant­wortlich. Er habe an jenem Tage eine ungewohnte Mor­phiumeinspritzung erhalten, so daß er sich in einem Traumzustaude befunden habe. Er werde von dem Arzt Rechenschaft fordern.

Ce Ile, 25. April. Nach den bis heute vormittag vor­liegenden Ergebnissen sind bei der gestrigen Reichstags­ersatzwahl im 14. hannov. Wahlkreise abgegeben: für Kaufmann Wehl-Celle (natL) 7366, Hofbesitzer Bve- decker-Aligse (Bund b. Landw.) 4661, Rittergutsbesitzer v. d. Decken-Adendorf (Welfe) 6039, für den Re­dakteur Thielhorn-Hannover (Soz.) 5437 Stimmen. Es fehlen nur noch die Stimmen von drei kleinen Ortschaften. Voraussichtlich findet Stichwahl zwischen Wehl und v. d. Decken statt.

Greiz, 25. April. Heute fand bie feierliche Bei­setz u n g des Fürsten Heinrich statt. Um 9 Uhr be­wegte sich der Leichenzug unter Glockengeläute vom Sommer- Palais durch die in Trauergewand gekleideten Straßen nach der Stadtkirche, voran eine Abordnung des 2. Bataillons des Jnf-Regts.. Nr. 96, welcher zahlreiche Vereine, der ürstliche Hofstaat und die Geistlichkeit sich anschlossen. Dann olgte der Leichenwagen, dahinter schritten die Mitglieder »er Fürstenhäuser Reuß, die von auswärts eingetroffenen Fürstlichkeiten, darunter als Vertreter des Kaisers Prinz Friedrich Heinrich von Preußen. Die Gedächtnisrede in der Kirche hielt Superintendent Gerhold. Gemeinde- und Chorgesang eröffnete und schloß die Trauer­feier. Sodann «erfolgte die Ueversührung der Leiche nach dem Mausoleum Jdawaldhaus, wo der Fürst an der Seite feiner Gemahlin beigesetzt wurde.

Karlsruhe, 26. April. Der Großherzog unb der Erbgroßherzog erschienen gestern Abend in der Festhalle zu dem von der Stadt veranstalteten Festbankett, an dem 2000 Bürger, Studenten und Ehrengäste teilnahmen. Aus die Begrüßungsrede des Professors v. Oechelhäuser er­widerte der Großherzog, inbem er der Stadt Karls­ruhe weitere gedeihliche Entwickelung wünschte, und auf orderte, ihm weiter eine liebevolle Gesinnung zu bewahren Der Großherzog schloß mit einem Hoch auf Karlsruhe.

London, 26. April. Gestern Abend hielt Kriegsministei Brodrick bei einem Diner eine Rede, in der er sagte, der Friede sei vielleicht in Sicht. Inzwischen sende Eng­land aber mehr Mannschaften und Material nach Südafrika, um den Krieg noch ein weiteres Jahr oder wenn nötig auch zwei Jahre fortzuführen.