153. Jahrg

Nr. 351

General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Sietzen

Müller-Fulda.

dagegen die anderen

den mit 132 gegen stimmt das Centrum

Erscheint ISgsich mit Ausnahme deS Sonntags.

Die „Siebener $amilienblätter" werden dem Anzeiger viermal wöchentlich beigelegt. Der .hessische Landwirt" erscheint monatlich einmal.

Verantwortlich für den allgemeinen Teil: P. Wittko; für den Anzeigenteil: H. Beck.

Rotationsdruck und Verlag der Brü h l'sche« Unioersitätsdruckerei (Pietsch Erben), Dießen.

Stimme enthalten.

Die entsprechenden Positionen des autonomen Tarifs (30, 90, 180, 360 Mk.) werden mit derselben Mehrheit in der Kommissionsfassung angenommen.

Hierauf i e r t a g t das Haus die weitere Derathung auf Sonnabend 12 Uhr.

Schluß 5¥a Uhr.

abgelehnt.

Die Abstimmung über die Mindestzollsähe der K o m m i s s i o n ist eine namentliche. Die Mindestsätze wer- 106 Stimmen angenommen. Dafür

mit einigen wenigen Ausnahmen, darunter

die Konservativen, die Reichspartei, die Anti­semiten und einzelne National-Liberale, darunter Graf Or i o l a, Parteien. E i n Abgeordneter hat sich der

Damit schließt die Debatte.

Persönlich bemerkt

Abg. Dr. Kropatschek (fonf.): Der Abg. Stadthagen hat tüte», derholt so gethan, als hätte ich einen Zwischenruf gemacht. Tas ist mir nicht im Geringsten eingefallen. Alle meine Nachbarn kön­nen mir das bezeugen. Ja, sic können mir sogar noch mehr be­zeugen, nämlich daß ich einen Zwischenruf garnicht habe machen können. Denn die vorzüglichen bippologischcn Ausführungen des Herrn Stadthagen haben auf mich so beruhigend eingewirkt, daß ich sanft cntschUnnmcrt bin. (Große Heiterkeit.) Erst sein Zuruf hat mich wieder geweckt. (Erneute Heiterkeit.)

Abg. Graf Kanitz (kons., persönlich): Der Abg. Haase hat mir einen Widerspruch in meiner Rede vorgcworfen; er hat Recht. Ich wollte nicht sagen, die kleinen Besitzer haben ein Interesse daran, die Pferdezucht rentabel zu erhalten, sondern sie wieder rentabel zu machen.

Abg. Stadthagen (Soz., persönlich): Mir ist ba§ große Ver­sehen passirt, Herrn Grafen von Roon mit Herrn Dr. .Kropatschek zu verwechseln, ein Versehen, um das ich Herrn Grafen von Roon um Verzeihung bitte. (Heiterkeit.) Herr Dr. Kropatschek hat ferner behauptet, er habe keinen Zuruf machen können, werk er geschlummert habe. Demgegenüber möchte ich persönlich betonen...

Präsident Graf Ballestrem: Das Schlummern des Abg. Dr. Kropatschek ist keine persönliche Angelegenheit von Ihnen. (Stür­mische Heiterkeit.)

Abg.Stadthagcn (fortfahrcnd): Ich möchte nur noch be­merken, daß der Ruf: „Was wollen Sie denn von nur? thctt- sächlich von Herrn Dr. Kropatschek herrührte. Er sprach aller­dings offenbar aus dem Schlaf. (Heiterkeit.)

Hierauf wird zur Abstimmung geschritten.

Zunächst werden in einfacher Abstimmung die Anträge Wangen he im u. Gen. gegen die Stimmen der Mitglieder des Bundes der Landwirthe, einiger Konservativen und Antisemiten

daß sie mit geradezu mustergiltiger Sachlichkeit bisher vorgegangen ist, und wenn Herr Rettich gestern nicht zur Unzeit einen Schluß­antrag gestellt hätte, würde er dem Hause sogar eine namentliche Abstimmung haben ersparen können. .Die Annahme deS Vor­redners, daß der kleine Bauer sich mit Pferdezucht beschäftige, trifft nur für ganz vereinzelte Fälle zu. Herr von Blodau ver­wechselt hier die Pferdezucht mit der Rindvieh- und Schwelneziicht. Für die letztere ist es zuzugebcn, daß das Schwergewicht ,n den Be­trieben bis zu 100 Hektar liegt, bei der Pferdezucht ist das nicht der Fall. Die Pferdezucht ist in den letzten 20 Jahren von 3 Millionen auf über 4 Millionen Stück gestiegen, und diese Steigerung ist erfolgt unter Geltung des jetzigen Zollsystems-, es liegt also kern Grund zu der Annahme vor, daß dieser nicht ausreichend sei. Im­merhin bleibt noch ein nicht geringer Theil des Bedarfs übrig, der durch das Ausland zu decken ist, und eSjft keine Gewahr Dafür gegeben, daß eine Zollsteigcrung auch eine Steigerung der heimlichen Produktion im Gefolge haben wird; sicher ist vielmehr nur, daß wir von der Zollcrhöhung eine Preissteigerung zu erwarten Hadem Ein besonderer Mangel der vorgeschlagenen neuen Satze liegt auch in ihrer Komplizirtheit. Das bisherige Verfahren, die Erhebung des Stückzolls, war sehr einfach, die Werthdcklaration aber wird sehr viele Scherereien und auch viele Unterschleife mit sich bringen. Für einzelne Kategorien wird der Zoll um das 18fache des bis­herigen Zolls erhöht, und es werden Abstufungen gemacht, die ganz unhaltbar sind. Wenn der Werth eines Pferdes auch nur um eine Mark die Summe von 300 Mark überschreitet, dann soll sofort an die Stelle von 24 Mark ein Zoll von 72 Mark treten. Das ist doch geradezu ungeheuerlich. Auch der Hinweis der Grafen Kanitz auf die Bedürfnisse der Armee spricht eher gegen, als für ihn. Für den Fall der plötzlichen Mobilisirung wurde ja der Fiskus in Folge der Vertheuerung durch den Zoll enorm große Lasten übernehmen müssen. Man kann die Pferdezucht nicht be­liebig steigern. Sie hängt vor Allem mit den Bodenverhältnissen zusammen, und es sind ihr daher bestimmte Grenzen gesetzt. Mi­nister Buchenberger, der leider heute nicht anwesend ist, sagt ui einem seiner vortrefflichen Bücher, die Rentabilität der Pferdezucht hange aufs engste von der Niedrighaltung der Vodenprcise ab. Je größere Flächen man verwenden könne, desto aussichtsreicher die

schälung durch ausländische Hengste erwächst. Ein Jrrthum sei es, anzunehmen, daß es sich bei den Pferdezollen um Liebesgaben für die Junker handle. Die Zollfreiheit auf Pferde wurde den Ruin der heimischen Landwirthschaft herbeiführen

Abg. Tepken (nat.-lib.): Die meisten Vorredner haben vom einseitigen Standpunkte ihrer Provinzen an5 gesprochen und lokalen Anschauungen Rechnung zu tragen gesucht; für nnch dagegen ist nicht der Standpunkt einer Interessengemeinschaft, sondern nur der­jenige der allgemeinen Wohlfahrt maßgebend. Von diesem Stand­punkte aus befürworte ich die Regierungsvorlage. Zolltechnische Schwierigkeiten werden sich aus ihr nicht ergeben, denn es muß von den Zollbehörden an der Grenze erwartet werden, daß sie Den Tarif in liberaler Weise handhaben werden. Die Zollsätze der Regierungsvorlage sind mich keineswegs zu hoch. Ter Anschauung, daß der kleine Bauer keine Pferdezucht treibe, kann ich nur in Betreff einzelner Gegenden einige Berechtigung zuerkennen. Im Allgemeinen trifft sie nicht zu. In ganz Hannover, Holstein, Owen­burg und vielen anderen Ländern ist der kleine Bauer ganz wesent­lich an der Pferdezucht betheiligt. Ein weiterer Schutz, mit der Staffelung, wie sie die Regierungsvorlage vorsiht, ist daher durch­aus angebracht. Ich bitte nochmals, die Sätze der Vorlage an­zunehmen. (Beifall bei den National-Liberalen.)

Abg. Stadthagen (Soz., mit großer Heiterkeit empfangen.): Die Festsetzung der Zollhöhe ist vollständig willkürlich. Von einem Schutz der kleineren Besitzer durch den Zoll kann gar nicht die Rede sein. In Der Hauptsache kommt die Begünstigung nur dem Großkapital zu Gute, wovon man sich im rheinisch-westfälischen Kohlenrevier überzeugen kann. Der Entwickelung der Nemonte- pferde wird durch den Zoll direkt entgegengewirkt. Der Zoll ver- theuert kleinen Gewerbetreibenden, z. B. den Droschkenbesitzern, ihre Betriebsmittel. (Der Saal wird immer leerer. Die übrig­gebliebenen Abgeordneten machen einen sehr gelangweilten Ein­druck, es herrscht im Allgemeinen eine sehr unluftige Stimmung.) Redner verbreitet sich über die Geschichte der Pferdezucht, wird durch den Zuruf: Pferdezölle I von rechts unterbrochen und er­widert: Ja, wenn Sie den Zusammenhang nicht verstehen, Herr Kropatschek, dann thut es mir leid . . . (Abg.: Kropatschek: Ich habe ja kein Wort gesagt! Präs. Graf Bal le st rem er­sucht, die Zwischenrufe zu unterlassen. Abg. K r o p a t s ch e k: Ich bitte, mich vor einem solchen Menschen zu schützen! Präs. ®raf Balle st r e m ermahnt, den Anordnungen des Präsidenten auf jeher Seite des Hauses Beachtung zu schenken. Abg. Kr o p at­schet: Dann soll man uns endlich in Ruhe lassen, — tippt dabei mit dem Zeigefinger auf die Stirn. — Die übrigen Abgeordneten haben iväbrenD des ganzen Zwischenfalls sich völlig unint^esfirt gezeigt und lesen, oder beschäftigen sich sonst ruhig weiter.) Redner verbreitet sich über die Pferdezucht und über den Begriff Der Raste Er meint: Giebt es Denn überhaupt ein nationales deut­sches Pferd? (Ruf rechts: Ja!) Giebt es ein Pferd mit arischem Blut? (Heiterkeit.) Sind Die Vorfahren nicht mit Arabern ge- kreurt worden, haben sie nicht orientalisches Blut in ihren Adern? (Erneute Heiterkeit.) Das Mittel des LanDwirthschaftsminlsters gegen die Pferdenoth ist eine Kur, vor Der selbst ein Dr. Eisenbart zurückschrecken würde. Wer dafür ist, daß Der Reiche sich auf Kosten des Armen noch mehr bereichert. Der muß für die höheren Zolle stimmen. Da ich aber nicht annehmen kann, daß auch nur cm einziger diesen Standpunkt vertritt, so hoffe ich, daß der Zoll ein- müthig abgelehnt wird. (Heiterkeit.)

beim stimmen. , ... , .. . , .

Abg. Dr. Pachnicke (freif. Vag.): Es ist merkwürdig, Daß vom Bundesrathstische aus in dieser Sache Niemand das Wort nimmt. Wenn Herr v. Podbielski es nickt wagt, bann konnte er sich ja seinen Lcmdstallmeister aus Trakehnen, den Herrn von Oettlngen, kommen lassen, der bei seiner rührenden Hurforge für die Volks­schule und für die Lehrer auch wohl noch Zeit gehabt hat, sich um Die Pferde zu kümmern. Es ist umso mehr verwunderlich, daß Dte Regierung sich ausschweigt, als die ganze Debatte über Den Zoll­tarif sich bisher in Durchaus sachlichen Bahnen bewegt hat. Ins­besondere muß die Linke das Lob für sich in Anspruch nehmen,

Parlamentarische Perhandlungen.

Nachdruck ohne Vereinbarung nicht gestattet.

Deutscher Reichstag.

20 2. Sitzung vom 2 4. Oktober, 1 Uhr.

Das Haus ist gut beseht

Am Bundesrathstisch: Graf VosadowSkYu. A.

Auf der Tagesordnung steht Die Fortsetzung der zweiten Berathung des Z o l l t a r i f - G e s e tz e s beim tz 1 (Mindestzolle).

Zur Debatte stehen zunächst die von Der Kommission binzugefügten Mindestzölle für Pf e r d e, V i e h und F lei sch. Die Debatte beginnt mit der Position Pferde Die Mindestzolle für Pferde betragen bei einem Werthe des Pferdes btS 300 Mk. 24 Mt., bis 1000 Mk. 72 Mk., bis 2500 144 Mk. und für mehr als 2600 Mk. 288 Mk. r .

Mg Frhr. v. Wangenheim (kons.) beantragt, anstatt Der obigen Mindestzölle zu setzen: 30 Mk., 90 Mk., 180 Mk. und

Verbunden damit wird die Berathung der entsprechenden Po­sition des autonomen Tarifs.

Referent Abg. Herold berichtet über die Verhandlungen der

Pferdezucht. . j

Jnsgesammt möchte ich mich dahin äußern: Horen Sie doch , endlich auf, auf das handelspolitische „Musterland" Frankreich mit ; seinen Mindestzöllen hinznweisen. In Frankreich konnte Der Minimaltarif eben aus dem Grunde nur so lange aufrecht erhalten ; werden, weil er in Wirklichkeit stets durchbrochen wurde. Der . Doppeltarif, wenn er wirklich durchgeführt wird, kann nur zum Zollkrieg führen, nicht zum Zollftieden. (Beifall links.)

Preußischer Landwirthschaftsminister von Podbielski: Der Herr Vorredner vermißte, daß ich mich an dieser Debatte betheiligt. Der Grund für meine Zurückhaltung ist ein erklärlicher: Ich wollte erst abwarten, wollte Die verschiedenen Vertreter der Parteien sich äußern lassen, so daß ich dann insgesammt auf sie hätte eingehen können. Der Herr Abg. Pachnicke wird doch wohl auch nicht wünschen, daß ich jedem einzelnen Redner einzeln ant­worte, und so vom Regierungstisch aus dazu beitrage, die Ver­handlungen in die Länge zu ziehen. Da er aber besonderen Werth darauf legte, daß ich ihm antworte, so bin ich bereit, artiger ihm zu begegnen, als er mir gegenüber aufgetreten ist. (Heiterkeit.) Ich habe schon in der Kommission eingehend diese Materie behandelt und mich darüber gewundert, daß von verschiedenen Seiten der Ver­such gemacht wurde, Die Verhätnisse unserer Landespferdezucht zu verschieben. (Große Heiterkeit.) Ich habe nachgewiesen, daß, ab­gesehen von den Gestüten und einigen Liebhabern, unsere Pferde­zucht in Den Händen der kleineren Besitzer liegt (hört, hört! rechts), ich habe nachgewiesen, daß dem größeren Besitzer die Zucht nicht möglich ist, weil er seine Pferde einem Knechte anvertrauen muß und nicht selbst Darauf achten kann. Daß Diese bei der Trächtigkeit keinen Schaden nehmen. Nur der kleinere Besitzer kann die hierzu nothtocndige Sorgfalt selbst darauf verwenden. Die Aufzucht der Warmblüter ist ihm aber dann nicht in dem Maße möglich, weil er die nöthige Weide nicht hat, um die nöthige Entwickelung hervor­zurufen. Dann muß Der größere Besitzer eintreten, um diese Pferde aufzuziehen. Wenn nun der Abgeordnete für Königsberg drastisch dargestellt hat, wie glücklich so ein Aufzüchter sei, wenn er seine Remonte an Den Staat verkauft, so möchte ich ihm erwidern: Die wenigen Glücklichen und vor Allem Pferdeverständigen, Die ihre gejammte Aufzucht verkaufen, — Das ist aber Die Minderzahl — denen geht es freilich leidlich. Aber der großen Mehrzahl gelingt dies nicht. Und Diese belasten ja naturgemäß unendlich den Durch­schnittspreis. Alle Herren, Die sich mit Der PferDezucht beschäfti­gen, wissen, daß ein solches PferD, welches Die Remontetommission nicht kaust, nahezu werthlos ist. Darin liegen die Schwierigkeiten für unsere heimische Pferdezucht überhaupt. Als ich in früheren Jahren noch Mitglied Der Budgetkommission war — einzelne Herren werden sich ja Daran noch erinnern (Abg. Singer (Soz.): Ja, Das waren schöne Zeiten! Schallende Heiterkeit) — Da habe ich auch immer darauf hingewiesen, daß man für die Landespferdezucht eintreten müsse. Wir haben in erster Linie für die Sicherstellung der Remontirung zu sorgen, damit für Den Fall des Krieges für Die Millionen Menschen, Die wir auf die Beine stellen, das genügende Pferdematerial vorhanden ist. Und das kann nur Durch Die Warm- blütherzucht ermöglicht werden. Das also ist Die Bedeutung der warmblütigen Pferdezucht. Die kaltblütige Pferdezucht ist tn der Hauptsache in Den Händen kleiner Besitzer am Rhein, und wir haben dort seit Jahren eine sehr gute Entwickelung gesehen. Die Düsseldorfer Ausstellung legt Dafür vollgiltigen Beweis ab. Aber diese Pferde bedürfen nicht der großen Bewegung, sie können m kleinen Räumen aufgezogen werden, und in Folge dessen ist dort der kleine Besitzer in Der Lage, das Pferd bei sich selber aufzu­ziehen. Die Entwickelung der kaltblütigen Pferdezucht zu fordern, ist eine unserer wesentlichsten Aufgaben. In Frankreich hat sich unter Dem Zollschutz eine blühende Pferdezucht entwickelt. Wahrend Frankreich 1870 nicht in der Lage war, ferne Armee bei der Mobil­machung mit den genügenden Pferden zu versehen, ist es jetzt that- sächlich in Der glücklichen Lage, sagen zu können: Wir stehen auf eigenen Füßen. (Heiterkeit.) Dies „Stehen auf eigenen ^ußen , , das wünsche ich nach jeder Richtung hin auch für unsere heimische ’ Pferdezucht. Heber Die Frage der Minimalzölle werden wir uns ja noch eingehend unterhalten; vorläufig kann ich nur wiederholt erklären, daß die Regierung nicht in der Lage ist, auf diese Mini- : malzölle einzugehen. Ich kann die Herren mw bitten, sich auf Den . Boden der Regierungsvorlage zu stellen. (Beifall.)

Abg von Treuenfels (Hospitant Der Konservativen) weist auf , den Schaden hin, der der heimischen Pferdezucht durch Die De-

Kommission. ... c m

Abg. Graf Kanitz (fonf.): Gestatten Sie nur, Die große Be­deutung Der Pferdezucht für Die Landwirthschaft hervorzuheben. Allerdings darf man nicht vergessen, daß die Steigerung Der Pferde­produktton auf die mangelnde Rentabilität anderer Zweige Der Landwirthschaft zurückzufuhren ist. Die Pferdezucht hat sich am meisten Da entwickelt, wo Der Körnerbau am wenigsten rentabel ist, namentlich in Ostpreußen. Aber nicht bloß bezüglich Der Quan- fität, sonDern auch bezüglich Der Qualität stehen die ostpreußlichen Pferde obenan. Wir müssen darauf bedacht fein, die Pferdezucht rentabel zu erhalten. % Der Rernonten werden heute aus Ost­preußen genommen, ein Beweis, Ivie nothwendig die Erhaltung der Pferdezucht Ostpreußens in militärischem Interesse ist. In Frank­reich ist früher, als die Einfuhr stärker war als Die Ausfuhr, eine sechsfache Zollerhöhung auf Pferde beantragt und einstimmig be­schlossen worden. Die Gegner Des Doppeltarifs bei und bezeichnen eS als unklug, Die Starten vorher aufzudecken, aber Dies Bedenken trifft nicht zu. Günstige Handelsverträge können ttotzdem ab­geschlossen werden, wenn wir nur mit der nötigen Energie dem Auslände gegenüber auftreten. Die Einfuhr an Pferden übersteigt seit Jahren Die Ausfuhr ganz beträchtlich. In Der letzten Zeit bat die Einfuhr etwas abgenommen, aber die heimische Produktion hat keinen Vortheil davon. Da in Folge Der Einführung Des elek­trischen SttaßenbahnbettiebcS Der BeDarf an Pferden geringer ge­worden ist. Nun hat ja Der Landwirthschaftsrath anerkannt. Daß Deutschland einstweilen noch Der Einfuhr von ausländischen Pfer­den bedarf, ein Beweis, mit welcher Objektivität die Verhandlungen landwirthschaftlicher Korporationen geführt werden. Aber Die Ein­fuhr geht weit über Den Bedarf hinaus. DaS hat Die Kommission nach reiflicher Berathung eingesehen. Ich kann Sie nur bitten, den Kommissionsbeschlüssen im Interesse Der heimischen Produktion, im Interesse Der Landwirthschaft und hn Interesse Der Landesver- theiDigung zuzusttmmen. (Beifall rechts.) ,,L .

Abg. Haase (Soz.): Der VorreDncr hat mich nicht Dcwon über­zeugt, Daß Die kleinen Besitzer von hohen Pferdezöllen einen Vor­theil haben. Es scheint sich wieder nur um eine Liebesgabe für die Großgrundbesitzer zu handeln. (Oho! rechts^ Graf Kanitz hat selbst gesagt, wir sollen dafür sorgen, daß die Pferdezucht rentabel erhalten bleibt. Er giebt also zu, daß die Pferdezucht auch bei dem bisherigen Zoll rentabel ist. Warum soll denn nun dieser Zoll erhöht werden? Mtt Den Preisen, die für Remontcpferde bezahlt werden, können die Herren sehr gut bestehen, sie machen dabei gute Geschäfte Werden die Remontepferde noch theurer bezahlt, so leidet Die Gesammthett Darunter. Die Anträge Der Kommission sind in hohem Grade geeignet. Den Abschluß neuer Handelsverträge zu gefährden. Die Grenzen für die einzelnen Abstufungen des Pferdezolles sind zudem ganz willkürlich gewählt. Gerrüie die Ar­beitspferde werden mit einem nach Prozenten höheren Zoll belegt, als Die Luruspferde. ES toirD also gerade wieder Der MittelstanD stärker als Der reiche Mann belastet. Nun sagen Sie, es fei im Interesse Der LanDesvertheidigung nothwenDig, Die heimische Pferde­zucht zu heben. Nun, Das hat auch Graf Kanitz zugeben muffen, daß unsere heimische Pferdezucht fortschreitet. Einen Mangel an Pferden im Kriege werden wir nicht haben, denn solcye Kavallerie- attaden, wie sie jetzt bei Den Manövern üblich geworden sind, sind im Ernstfälle nicht möglich. Es handelt sich also nicht Darum, Durch höhere Zölle auf eine Hebung Der heimischen Pferdezucht im Jmcr- effe der Landesvertheidigung hinzuwirken, sondern eine bestimmte Gruppe von Großzüchtern dadurch zu bereichern. Wir werden daher nicht für Zollerhöhung, sondern für Zollfreihett stimmen. (Beifall bei den Sozialdemokraten.)

Mg. Steinhaver (freif. Vgg., schwer verständlich): Mehr als Durch hohe Zölle toürDc uns pommerschen Bauern durch eine Aende- rung der Körordnung gedient sein. Jetzt wird fast der ganze Re- montebeDarf in Ostpreußen angekauft, und nur, was Dort nicht mehr an Bedarf gedeckt werden kann, wird in Pommern und ande­ren Provinzen beschafft. Darin liegt eine erhebliche Benachteili­gung der pommerschen Viehzucht.

Abg von BlöDau (kons.): Die Annahme, daß wir ohne Ein­fuhr aus dem Auslände unseren Remontenbedarf nicht decken könnten, die ich oft von Anhängern linksstehenDer Parteien gehört Babe, trifft nicht zu, denn ein beträchtlicher Theil Der Einfuhr be­steht aus Kaltblütern. Es kann gar lerne Rede Davon sein, Daß nur eine Gruppe von Großzüchtern Durch Die Zollerhohung be­günstigt toirD; gerade Die PferDezucht ist noch zmn großen Theil m Den Händen Der kleineren Bauern. Jetzt gehen 80 Millionen für BferDe ins Ausland. Dieses getoaltige Kapital muffen wir Der heimischen Pferdezucht zu sichern suchen, und das kann nut Durch ausgiebige Zölle geschehen. Ich tocrDc für den Antrag Wangen-

Samstag, 35. Oktober 1903

Gießener Anzeiger