§ 5 Absatz 3 desselben Gesetzes:

In den Fällen zu d bis g erstreckt sich die Stempel­steuerbefreiung nur auf inländische Anstalten, Stiftungen, Vereine u. s. w. Diese Befteiung kann jedoch auch aus­ländischen Anstalten, Stiftungen, Vereinen u. s. w. gewährt werden, wenn der auswärtige Staat Preußen gegenüber die gleiche Rücksicht übt.

Befreinngsvorschrifteu 2 f, g, h des Tarifs zum Erbschasts- n , t 30. Mai 1873.

Itnertefete °°m ^^18917

Befreiungen:

Von der Erbschaftssteuer befreit ist:

2. jeder Anfall, welcher gelangt an:

t Orts- oder Landarmenverbände zur Verwendung für Hilfsbedürftige,

g. öffentliche Armen-, Kranken-, Arbeits-, Straf- und Besserungsanstalten; ferner Waisenhäuser, vom Staate genehmigte Hospitäler und andere Versorgungsanstalten oder andere milde Stiftungen, welche vom Staate als solche ausdrücklich oder durch Verleihung der Rechte juristischer Personen anerkannt sind,

h. öffentliche Schulen und Universitäten, öffentliche Samm­lungen für Kunst oder Wissenschaft,

Artikel 1 Ziffer 3 o des Gesetzes, betreffend die Erbschaftssteuer vom 31. Zuli 1895:

In dem durch die Bekanntmachung vom 24. Mai 1891 veröffentlichten Text des Gesetzes, betreffend die Erbschafts­steuer, treten folgende Aenderungen ein:

3. Im Tarif treten:

c. hinter 2 k der „Befreiungen" in einem weiteren Absatz folgende Worte hinzu:

In den Fällen zu f, g und h erstreckt sich die Befreiung nur auf inländische Anstalten, Stiftungen, Vereine u. s. w., kann jedoch auch ausländischen Anstalten, (Stiftungen, Vereinen u. s. w. gewährt werden, wenn der auswärtige Staat Preußen gegen­über die gleiche Rücksicht übt.

Kekamümachung.

Amtstage in Grünberg und Hungen betreffend.

Samstag den 4. Oktober d. I., vormittags 9*/2 Uhr, findet im Rathause zu Grünberg, und

Mittwoch den 8. Oktober d. I., vormittags 93/4 Uhr, im Rathause zu Hungen ein Amtstag der unterzeichneten Behörde statt.

Anliegen der Kreiseingesessenen aus den Amtsgerichts- bezirken Grünberg, Homberg und Laubach können am Amts­tage in Grünberg, Anliegen der Kreiseingesessenen aus den Amtsgerichtsbezirken Hungen, Lich und Nidda am Amtstag in Hungen vorgebracht werden.

Die Grotzh. Bürgermeistereien der in den vor­genannten Amtsgerichtsbezirken gelegenen Gemeinden des Kreises Gießen werden beauftragt, das Vorstehende in ihren Gemeinden wiederholt ortsüblich bekannt machen zu lassen.

Gießen, den 22. September 1902.

Großherzogliches Kreisamt Gießen-

Dr. B r e i b e r t.

Bekanntmachung.

Betr.: Beginn der landw. Winterschule zu Büdingen.

An der landwirtschaftlichen Winterschule zu Büdingen beginnt der Lehrgang 1902/1903 am 6. November, vor­mittags 108/4 Uhr.

Die Anmeldungen haben rechtzeitig schriftlich oder münd- üch, und zwar spätestens bis zum 15. Oktober bei dem Vorsteher der Schule, Großh. Landwirtschaftslchrer Andra e zu Büdingen, zu erfolgen, von welchem der Unter- richtSplan und Jahresbericht unentgeltlich bezogen und jede gewünschte Auskunft eingeholt werden kann.

Büdingen, den 11. September 1902.

Der Vorsitzende

des Aufsichtsrats der landw. Wmterschule Büdingen.

I. V.: Dr. Neid hart.

Aie ZolltarifKommisston.

Anwesend waren in der Mittwoch-Sitzung die StaatS- fekretäre Graf Posadowsky und Frhr. v- Thielmann, sowie Minister v. Podbielsli. Tie Generaldistussion des Unter­abschnitts C, Tiere und tierische Erzeugnisse (Positionen 73 bis 159), wird fortgesetzt.

Frhr. v. Wangenheim ermahnt zu ruhiger Führung der Verhandlungen und beantragt Streichungen der Aus­nahmebedingungen für die Grenzanwohner. Seinen Antrag, die tierischen Fette der Positionen 124 bis 127 gleichmäßig hoch zu tarifieren, werde er im Falle der Ablehnung für die zweite Lesung im Plenum wieder einbringen. Die deutsche Viehzucht schreite außerordentlich fort; die gegen» wärtige Fleischteuerung sei nur vorübergehend. Die Pro­duktion von Rindvieh und Schweinen sei stärker gewachsen, als die Bevölkerung. Tie Grenzen müßten dauernd ge­sperrt werden, denn die aussichtsvollen Bestrebungen, die Schweineseuche wirksam zu bekämpfen, würden bei der Grenzöffnung illusorisch.

Sieg (nl.) sagt. Die ganze Beunruhigung wegen der Fleischnot sei künstlich durch die Presse hervorgerufen. Die Grenzöffnung werde mit Recht verweigert. Warum schreie man über die Verteuerung gerade des Fleisches, aber nicht über den unerhörten W o h n u n g s m i e t e n - W u ch e r und Kohlen-Wucher?

Pack; nicke ijreif. Berg.) sucht nachzuweisen, daß that- sächlich eine Fleischnot bestehe. Tie beschlossenen Diehzölle könnten nicht aufrecht erhalten werden, sonst wären Handels­verträge mit Oesterilßich und Rußland unmöglich.

Dr. Heim (Zentr.) bedauert Die Schwäche der baye­rischen Regierung, welche die Schlachtfrist für Auslands­vieh von drei auf füwf Tage erweiterte. Fleischteuerung berrsche in ganz Europa, daher fei e. nötig, die Jnlands- produktion rasch durch den Zoll zu Ijci. ::i. Redner wünscht eine außerordentliche Viehzählung, nn i . beruhigt nd wirken werde. Die gefährlichsten Seuchen n vom .mslande, so die Maul und Klauenseuche au :• _ . ici .

Ministerialdirektor v. Geig . orwurf

her Schwäche zurück und bemerk, Die . rlaiua ung der Schlachtfrist m München mußte erfolg.n, weil in München eine starke Ausfuhr nach cuibcren Städten herrsche.

Im weiteren Verlaufe der Debatte erklärte Minister v. Podbielski, die Grenzöffnung sei wegen der Seuchen­gefahr unmöglich.

Graf Posadowsky erklärt, die Fleischteuerung sei eine wirtschaftliche, nicht lediglich deutsche Erscheinung.

Bei der Spezialdiskussion über die Pos. 99 bis 107 beantragt v. Wan genheim, die Zollsätze der ersten Lesung durchweg als unveränderte Mindestsätze zu be­schließen.

Herold (Zentr.) befürwortet gleichfalls Mindestsätze des Viehes.

Graf Posadowsky erklärt, die verbündeten Regie- rungen, welche fortdauernd Handelsverträge anstreben, er­achten die Erweiterung des Systems der Mindestzölle für unmöglich und lehnen Mindestzölle für Vieh ab.

Stadthckgen bekämpft die Ausführungen des Mi­nisters v. Podbielski, der sich sein Material vom deutschen Landwirtschastsrat besorgen lasse. Um den Kleinbauern zu helfen, solle man die Futterzölle abschaffen.

Minister v. Podbielsli erklärt, durch die Ver- charfung der Grenzsperre sei die Ausbreitung der Vieh­seuchen zurückgegangen. Tie Schweineseuche hoffe er durch Impfung beseitigen zu können.

Sittard (Zentr.) ertlärt sich mit der Grenzsperre grundsätzlich einverstanden, wünscht aber Ausnahmen im Westen, besonders in der Aachener Gegend, wo die Zufuhr aus dem Hinterlande fehle, zumal Holland hinsichtlich der Viehseuchen sehr günstig stehe.

Graf Kanitz (kons.) befürwortet die Beschlüsse der ersten Lesung und bemerkt, die Abschaffung der Futterzölle begünstige viel Mehr die Großgrundbesitzer, die viel aus­wärtiges Futter brauchten, als die Kleinbauern. Tie Auf­hebung der Grenzsperre sei eine Gefahr für die ländlichen Arbeiter, die durch den Verlust eines Schweines schwer geschädigt würden. Er sei nie ein Freund der Handels­verträge gewesen, die Nebensache neben dem Zolltarif seien.

Speck (Zentr.) wünscht, daß bei dem Abschluß der Handelsverträge auch die Industrie zu Den Kosten heran­gezogen werde.

Staatssekretär Graf Posadowsky bemerkt gegen­über dem Grasen Kanitz, es sei irrig, zu behaupten, die Landwirtschaft habe kein Interesse an den Handelsverträgen. Ein so einfeitiger Standpunkt würde zum Zerfall des Staates führen.

Pachnicke fordert die Regierung auf, sie solle sich von den Konservativen losmachen und an das Land die Frage stellen: Wollt ihr Handelsverträge oder nicht?

Die Beschlüsse der ersten Lesung werden angenommen und in Pos. 107 statt einschließlich gesetzt ausschließlich Schweinespeck, für den eine besondere Pos. 107 a geschaffen wird. Es folgt Pos. 114, gesalzene Heringe frei. Herold (Zentr.), Sieg, Dr. Paas che (nl.) schlagen Wiederherstellung der Regierungsvorlage vor, in einer ganzen, halben, viertel und achtel Tonne 3 Mk., in anderer Verpackung den Doppelzentner 2 Mk. Staatssekretär Graf Posadowsky: Falle der Zoll, so fliege eine Anzahl von Heringsfischereien in Deutschland ab und werde vom Auslände abhängig. Die Regierungsvorlage wird wieder hergestellt.

Es folgt die Beratung von Pos. 131, Milch, zollfrei. Es bestand eine Lücke im Beschluß, da in der ersten Lesung sowohl die Zollfreiheit wie einzelne Zollsätze abgelehnt waren.

Herold und Schwerin beantragen für Milch 4, Rahm 20 Mk., Buttermilch und Molken frei. Speck (Ztr.) wünscht eine Anmerkung zum Antrag Herold für zollfreie Milcheinführung in den Grenzgebieten. Der preußische Ministerialdirektor Wermut h und der bayerische Mini­sterialdirektor Ritter v. Geiger ersuchen, die Regierungs­vorlage, betr. Zollfreiheit wiederherzustellen. Tie Regie­rungsvorlage wird mit 12 gegen 11 Stimmen angenommen.

Tie Unterabteilung D, Müllereierzeugnisse, und E, Erzeugnisse der Nahrungs- und Genußmittelgewerbe, werden, soweit sie vorher nicht inbegriffen, ohne Erörterung erledigt.

• •

Herr v. Podbielski ist also schleunigst von der Elch­jagd im ostpreußischen Memeldelta, der er sich dieser Tage hatte widmen können, zurückgekehrt, um vor der Zolltarif- tommission seine Meinung zu begründen, daß die Fleisch­not nur eine vorübergehende Erscheinung sei. Tas Trost­wort von der „vorübergehenden Erscheinung" hatte auch der vorige preußische Eisenbahnminister v. Thielen zu den Klagen über die Kohlennot gespendet. Zwei Jahre nahm sich die Erscheinung Zeit, „vorüberzugehen" .... Herr v. Podbielski führte für die sttengen Grenzsperren sanitäre Gründe ins Feld, gab aber selbst zu, daß infolge der „drakonischen Maßregeln" der russischen Regierung die Einschleppung von Viehseuchen aus dem russischen Gebiet nahezu ausgeschlossen sei. Wenn dies der Fall ist, so begreift man umsoweniger, weshalb auf preußischer Seite so große Besorgnis besteht vor einer zeitweiligen Milderung der Grenzsperre. Herr v. Podbielsli sprach vergeblich viel, um zu versagen; der andere hört, in diesem Falle, aus allem nur das „Es ginge wohl, aber es geht nicht". Im übrigen leistete sich auch gestern die Zolllommissionsmehrheit ihr gewohntes Deputat, sie nahm trotz der wiederholten feier­lichen Warnnug des Grafen P o s a d o w s t y die Viehzölle mit der Bindung des Mindest zoll es an. Aufsehen erregte die Erklärung des Abg. Herold, ohne die Bin­dung der Vieh» und Fleischzölle sei der Zolltarftenlwurf für ihn und seine Freunde nicht annehmbar. Soll dies nun heißen: für die Agrarier des Zentrums oder für das ganze Zentrum unannehmbar? Abg. Speck von der aus­schlaggebenden Partei drückte sich vorsichtiger aus: „Für Die weitaus überwiegende Mehrheit". Tas entspricht mehr der Taktik des Zentrunis, das nicht liebt, alle Brücken ab­zubrechen. Gleichwohl hat auch dieser Beschluß der Zoll- lommission dem Tarifentwurf einen neuen Schlag zugefügt. Von Tag zu Tag mehren sich die Meinungsverschieden­heiten, die (einen Ausgleich zulassen, weil Regierung und Kommisjionsmehrheit mit kategorischer Bestimmtheit er­klären, an ihrer Auffassung festzuhalten._________

55. «Hauptversammlung des evangelischen Kuüav-Adolf-Aereins.

Kassel, 23. September.

Der Gesamtverein der evangelischen l^nüav-Adoll-Stif­tung ist gestern hier unter zahlreicher Beteiligung von Dele­gierten und Gästen aus allen Teilen des . und aus

Dem Auslande zu seiner 55. Hauptversammlm . mm.u- getreten. U. A. sind anwesend: Konsistonalrai . <ffor i . Achelis-Marburg, Konsistorialpräsident v. Altenbockmn-Kasiel, Geh. Kirchenrat Prof. D. Pank-Leipzig, Cbcrloniiiioaalrat Hofprediger Dr. v. Braun-Stuttgatt, Obettonsistonalrat Dr. 1). Tibelius-DreSden, Generalinvermtendent I). Hesekiel-Posen,

Geh. Kirchenrat Prof. Dr. Ritschel-Leipzig, Pros. D. Haupt- Halle, der frühere Oberbürgermeister Dr. Georgi-Leipzig. Aus dem Auslande sind Pfarrer Meyer-Antwerpen als T-e- legietter der „Union des Eglises ev. protestautes de Bel- gique“, Pforrer Spanuth-Saaz (Böhmen) für die böhmischen Gemeinden, und delegierte der Evangelischen in Siebenbür­gen, der Waldenserkirchen in Frankreich und Italien und der altösterreichischen evangelischen Gemeinden erschienen.

In dem von Pfarrer D. Hartung-Leipzig erstatteten Geschäftsbericht gelangen auch die in den österreichisch- ungarischen Delegationen gegen die „Los von Rom-Bewegung" und damit auch gegen den Gustao-Adolf-Verem erhobenen Vorwürfe zur Erörterung.

In Bezug auf den äußeren Bestand des Vereins ist fol­gendes mitzuieilen. Tie Zahl der Zweigvereine stieg von 1926 auf 1930, die der Frauenvereme von 604 auf 614. Ter Bericht beklagt das Fehlen vonStudentenver- einen und giebt die Gesamteinnahmen auf 2 479107 NU. gegen 2170 358 Mk. im Vorjahre an. Das Gesamtvermögen des Gustav-Adolf-Vereins beläuft sich auf 5 374 968 Mk. An Legaten und Stiftungen sielen ihm und den Einzelvereinen insgesamt 150 788 Mk. gegen 259 214 Mk. im Vorjahre zu. Als Spender führt der Bericht u. A. einen fgl. sächsischen Kammerherrn von X. mit 200 Mk. und einen reichsdeutschen Industriellen in Oesterreich mit 1700 NU. auf. An Kirchen und Bethäusern weihte der Verein im letzten Jahre 56 ein, darunter 11 m Böhmen und Mähren, 8 in Galizien, Kroa­tien, Slawonien, der Schweiz, Italien und Argentinien. In der österreichischen Diaspora mache sich vornehmlich eine Schulnot geltend, speziell m den tschechischen Gebieten. „Wir reuen uns, daß wir oft Gelegenheit haben, uns der evan­gelischen Gemeinschaft mit unseren französischen Glaubens­genossen bewußt zu werden. Dabei sei ungeachtet einzelner Unterstützungen, durch die wir diese Gemeinschaft bezeugen, ausdrücklich hervorgehoben, daß es eine Lüge ist, wenn die Gegner behaupten, jene lebten von deutschem Gelbe."

Rio granbe do Sul in Brasilien bedürfe ebenfalls der Fürsorge. Der Bericht sagt am Schluffe u. A.: „Wenn die Werktagsarbeit anhebt, dann sehen wir die Unvollkommen­heiten, die Flecken und die Risse. Der katholische Bonifacius- uerein ist erst 53 Jahre alt und hat im Jahre 1900 eine Einnahme von 2 648 509 NU. gehabt, d. h. etwa eine halbe Million mehr als wir. Im letzten Jahre dürfte er die dritte Million überschritten haben. Und über welche Mittel verfügt die römische Kirche außerdem! Wir brauchen uns nicht gleich bange machen zu lassen von Den Fortschritten Roms, wenn z. B. hier und da in Norddeutschland, wo man Katholiken sonst nur dem Namen nach kannte, katholische Kirchen vor unseren Augen entstehen, eine nach der anderen. Da soll jeder katholische Gottesdienst uns daran erinnern, wie viele unserer Glaubensgenossen noch des Gottesdienstes entbehren, jeder neu aufsteigende katholische Kirchturm unser Gewißen wecken, daß wir auch den Brüdern draußen wieder einen bauen helfen.

In der Hauptversammtimg bc5 Hessis chen Gustav» Abof-Vereins würbe über bie für die allgemeine Haupt­versammlung eingelaufenen Liebesgaben Mitteilung gemacht. Am Schluß machte Generalsuperintendent Dr. O. Hesekiel- Posen einige interessante Mitteilungen über die Verhältnisse in der polnischen Diaspora. Die veränderten Verhält­nisse in der Provinz Posen ließen die Hoffnung zu, daß eS dort bald eine große Ernte geben werde.

Um 5 Uhr abends fanden sich die Festtellnehmer in der St. Martinskirche und in der neuen lutherischen Kirche zum Festgottesdienst zusammen. In der ersten Kirche pre­digte Prälat v. Weitbrecht-Stikktgart, in der zweiten Pastor- Lahnsen-Berlin. Im Anschluß an die Festgottesdienste fand im Evangelischen Vereinshause die offizielle Begrüßung deS GesamtoereinS durch die Vertreter der Behörden statt. Zu­nächst hieß Generalsuperintendent Pfeifer-Kassel Namens des Hessischen Landesvereins die Delegierten willkommen. Cberbürgermeifter Müller begrüßte die Versammlung fla­mens der städtischen Behörden. Geh. Kirchenrat D. Pani- Leipzig dankte. Hierauf entbot der Oberpräsibent Staats­minister Graf von Ze blitz-Trützschier dem Gesamtverein den Gruß Namens der hessischen Provinzialverwaltung, Ober- konsistorialrat Koch-Berlin überbrachte die Grüße des evan gelischen Oberkirchenrat.

Konsistorialpräsident 0. Alt en b o ckum - Kassel sprach Namens des Hessischen Landeskonsistoriums und Prof. U. Mirbt Namens der theologischen Fakultät der Universität Marbiirg. Letzterer führte u. A. aus: Wo immer evange­lischer Glaube in römisch-katholischer Umgebung sich kraftvoll emporgerungen habe, da sei dies dem Gustav-Adolf-Verein zu verdanken. Wir evangelischen Deutschen stehen vielfach zersplittert in zahllosen Landeskirchen da. Tas evangelische Deutschland ist der klassische Boden theologischen Kampfe- und theologischen Haders und jede Richtung wahrt eifersüch­tig ihre Eigenart. Tas schaffte eine Erstarrung und Ver­knöcherung des kirchlichen Lebens, und daß endlich dieser aus uns lastende Bann m etwas gebrochen ist, das verdanken wir m erster Linie dem Missions- unb dem Gustav-Adolf- Verein. Er hat uns gelehrt hinauSzugehen upb er hat bem beutschen Protestantismus den Zug ins Große gebracht. Ter ökumenische Sinn im evangelischen Teutschlanb ist eine Gabe des Gustav-Abolf-Verems. Wenn es heute wetterleuchtet in Oesterreich, Italien unb Frankreich unb wir die Not unserer Glaubensgenossen mitfühlen, so verdanken wir es diesem Ver- em, der bie Zeichen der Zeit zu deuten verstand. Er i|t dec bahnbrechende Pädagoge des evangelischen Teutschland und deshalb sollten wir uns alle in ihm zusammenschließen zur gemeinsamen Bethätigung der Bruderliebe.

Pastor Fliebner jr.-Mabnb berichtete über bie Lage der Evangelischen in Spanien, wo bie Arbeit vorwärts gehe, Pfarrer Bechmann-Bremen über die Verhältnisse m Rio Grande do Sul, wo eine hessische Bauernkolome treu an dem aus der alten Heimat nutgebrachten Evangelium festhalte. Weiterhin sprachen noch Pfarrer Schaefer-Gelnhausen und Pa ivr Hochstetter-Znaim in Oesterreich.

ic 55. Hauptversammlung des Gustav-Abolf-Verein- die Absendung eines Huldigungstelegrammes an den

_er Kaiser ließ dem Gustav-Adolf-Kongreß durch Ge- heimrat v. Lucanus folgendes Antwort-Telegramm zugehen: „Ter Kaiser unb König lassen für den freunbliche»