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Zweites Blatt. 153. Jahrgang Donnerstag 33. Smtitttv lOOa

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Amts- und Anzeigeblatt für den Ureis Gießen WW

Die heutige Yummer umfaßt 10 Seiten.

Kervitterstirnrnung.

Unser parlamentarischer Mitarbeiter schreibt unterm 22. Januar:

E s ist ein nervöser Zug in die Politik gekommen. Wenn selbst ein Staatsmann wie Graf Bülow, sonst ein Vorbild in der gleichmütigen, leidenschaftslosen Behand­lung politischer Fragen, seine Gemütsruhe und Liebens­würdigkeit verliert, wie es heute im Reichstag beim Etat des Reichskanzlers geschah, dann ist an der „Gewitter­stimmung", an dem allgemeinen Unbehagen nicht zu zweifeln. Selten zeigte sich Graf Bülow erregter, als heute, in seiner Polentik gegen den eben wieder in den Reichstag gewählten Abg. Dr. Barth (Freis. Ver.). Und es handelte sich dabei keineswegs um weltbewegende Ange- legenhetten, sondern Dr. Barth fühlte sich lediglich ver­anlaßt, einmal das „unfreundliche Verhalten" des Bun­desrats gegenüber den Anträgen des Reichstags zur Sprache zu bringen. Der Reichskanzler schnellte von seinem Platze empor, leicht: gereizten Tones entsandte er seine Antwort zur Linken: Als Hüter der Verfassung müsse er den Verbündeten Regierungen das Recht wahren, nach eigenem Ermessen über ihre Anwesenheit bei der Berat­ung von Jnttiattvanträgen zu entscheiden. Auch der Reichstag habe manche Regierungsvorlage nicht angenom­men. Zu derselben Entschließung über die Anträge des Reichstags könne doch auch die Regierung kommen. Die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten — hierüber hatte ebenfalls Abg. Barth sich ausgelassen — fänden ihren Aus­druck in der Amerika-Fahrt des Prinzen Heinrich.

Das Haus war den Bemerkungen des Grasen Bülow bezüglich des Ablehnungsrechts des Bundesrats mit wachsender Unruhe gefolgt; besonders von der Linken ertönten Zwischenrufe. Dieser Teil der Antwort rief Er­sichtliches Mißvergnügen hervor. Die Erklärungen der Abgg. Dasbach (Ztr.) und Singer (Soz.) richteten sich mit Schärfe gegen die Haltung des Bundesrats in oer Diätenfrage, in der Mchtunterlassung der Vorschläge auf Abänderung der Wahlvorschriften, zur besseren Sicherung des Wahlgä)eimnisses usw. Auch der maßvolle Abg. Basser- mann (nl) stellte sich hier auf die Seite des Abg. Barth. Abg. Singer führte einen seiner Krafthiebe: Die Weiger­ung der Regierungen gegen die Abänderung der Wahl­bestimmungen scheine eine Billigung der Wahlverletzungen zu enthalten. Präsident Gras Ballestrem rügte diesen Ausfall. Was die Diäten betrrfft, so scheint deren Lösung in dem vom Reichstag gewünschten Sinne, entgegen viel­fachen Erwartungen, auck) jetzt noch int weiten Felde zu liegen. Gras Bülow konstatierte mit Entschiedenheit, daß der Bundesrat bei der Verweigerung der Diäten die Ver­fassung auf seiner Seite habe, denn die Diätenlosigkeit sei das Korrelat des allgemeinen, gleichen, geheimen, direkten Wahlrechts, und in Verfassungsfragen empfehle sich das „quieta non movere". Mit einigem Befremden wurde die Eröffnung ausgenommen, daß die Vertreter der Bundesregierungen int Bundesrat nicht gehalten seien, Gründe für ihre Abstimmung anzuführen. Diese Herren, so verkündete der Reichskanzler, würden von ihren Fürsten bezw- Regierungen informiert, und er, der Reichskanzler, sei nicht in der Lage, auf nähere Begründung des „Ja" oder „Nein" zu bestehen. Abg. Lenzmann (Fr. Bp.) meinte, er beneide,, wenn die Dinge so lägen, die Bundesrats­bevollmächtigten nicht. . . .

Graf Bülow ergriff noch wiederholt das Wort zu kurzen Erläuterungen, aber nirgend blitzte heute der frische, versöhnliche Humor auf, dem Graf Bülow nicht zuletzt seine rednerischen Erfolge verdantt. Es ist offensichtlich: dem Kanzler ist seine gute Laune zunt teil abhanden gekommen. Beziehen sich seine Sorgen auf Auslands- sragen? Auf den Zolltarif? Oder ist im allgemeinen in den oberen Regionen kein gutes Wetter? Sollten etwa doch „Verstimmungen" obwalten? —

Im übrigen stellten sich nur die Redner der Rechten, Dr. Oertel, v. Levetzow (kons.), v. Tiedemann (Rp.), auf den Ständpuntt der Regierung in der Wahlrechts- und Diätenfrage. Die anderen Herren vom Bundesrat sahen sich, obgleich die Auseinandersetzung wesentlich sie selbst anging, nicht veranlaßt, in die dreistündige Diskussion einzugreifen.

Nach dem Etat des Reichskanzlers kam der des Reichs­amts des Innern an die Reihe, eingeleitet, wie stets, durch eine sozialpolitische Generaldebatte. Abg. Dr. Hitze (Ztr.), der kenntnisreiche und verdienstvolle „Sozialkäplan", er­kannte das Fortschreiten der Regierung auf dem Wege der Sozialreform an, versäumte "aber nicht, zu erinnern, daß noch mcnicherlei zu thun bleibe. Ms parlamentarischer Anwalt des ,Do ethebun des" legte Abg. Dr. Müller- Meiningen (Fr. Vp.) eine Lanze für das Frauenstudium ein. „Es scheint in Deutschland allgemein, und besonders beim derzeittgen Rettor der Berliner Universität, geradezu Furcht vor den Frauen zu herrschen." (Hetterkeit.) Ter Protektor maßvoller Frauenrechtsbestrebungen, Abg. Prinz Schönaich-Carolath (wildlib.) hingegen ist zufrieden mit der bisherigen Behandlung dieser Frage durch die Be­hörden. Auch Schritt für Schritt komme man an's Ziel. Posadowsky beantwortete alle Fragen in erschöpfender Weise, namentlich die Angelegenheit des Frauenstudiums, dem der Staatssekretär bekanntlich wohlwollend gegen­übersteht. Abg. v. Kardorff (Rp.) prophezeite schließlich, daß die Verleihung des aktiven Wahlrechts an die Frauen eine ganz andere Zusammensetzung des Reichsparlaments zur Folge haben würde. Vett'tändnisvolles Schmunzeln au: allen Seiten. — Jede Partei erhofft von der Unterstützung durch die Frau politische Nachteile. Sehr schmeichelhaft für Sa» tzartL Geschlecht!

Politische Tagesschau.

Die Geheimnisse des Wirtschaftlichen Ausschusses.

Aus Berlin, 22. Januar wird uns geschrieben:

Der Abg. Goth ein bemerkte im Reichstag, ein Be­kannter habe ihm über den Wirtschaftlichen Ausschuß zur Vorbereitung der Handelsvetträge erzählt, es sei dott zu­gegangen wie in einer „Animierkneipe" für höhere Zölle. Diejenigen Parteien nun, deren Vertreter nicht mit Ein­ladungen zum Wittschaftlichen Ausschuß von der Regierung bedacht worden sind, bemühen sich, dahinter zu kommen, was bei diesen Beratungen im Einzelnen an Zollforderungen an­geregt und als notwendig bezeichnet worden ist. Darüber zat man ja mancherlei munkeln hören, daß einzelne Jnteres- enten im Ausschuß mit Wünschen hervorgetreten sind, so riesengroß und ungeheuerlich, daß starres Staunen auch die Herren der Negierung erfaßte. Aber im ganzen wurde das Geheimnis der Verhandlungen gut gewahrt. Man kann immerhin verstehen, daß gerade deshalb- die Wißbegierde, Näheres zu erfahren über diese intimen Besprechungen, eine brennende ist, zumal sich die zuverlässige Kenntnis exorbitanter Forderungen von den Tarifgegnern brillant verwerten ließe. Aber man sollte auch den Standpunkt der Regierung ver- tehen. Die Regierung hat ausdrücklich und in bestimmtester Weise absolute Diskretion ihrerseits zugesagt sowohl über die Beantwottung der Fragebogen wie über die Aus- agen der Sachverständigen. Es ist einfach eine Psticht, daß die Regierung diese Zusicherung strikt einhält. Trotzdem hatte Abg. Singer (Soz.) in der Zolltarifkommission den Eintrag eingebracht, den Kommissionsmitgliedern die Verhand­lung des Wittschaftlichen Ausschusses zugänglich zu machen. Es wird auch in der sozialdemokr. Pattei Mancher nicht ein­verstanden sein mit solchem Verlangen. Der sozialdemokr. Presse und den sozialdemokratischen Abgeordneten wird, wie man genugsam aus sensationellen „Enthüllungen" weiß, Vieles anvertraut und mitunter von Personen, die im übrigen durchaus nicht auf dem Boden dieser Pattei stehen. Stets ist die Forschung nach den Gewährsmännern erfolglos gewesen, unter Hinweis darauf, daß der Bruch der Verschwiegenheit eine ehrlose Handlung sein würde. Dann soll man auch so konsequent sein und von der Regierung nicht verlangen, was man selbst auf das entschiedenste mißbilligt, wozu man sich unter keinen Umständen herbeilassen würde. Mit Recht er­klärten heute in der Zolltarif - Kommission Staatssekretär Graf Posadowsky und Minister Möller, eine Veröffent­lichung der Protokolle des wittschaftlichen Ausschusses ver­stoße gegen Treu und Glauben. Abg. Brömel (freis. Ver.) gab zu, die Regierung könne keinen Vertrauensbruch begehen, aber er beantrage, eine Liste der Sachverständigen der Kom­mission anzulegen und die Punkte anzugeben, worüber sie vernommen worden sind. Die Zolltarif-Kommission nahm diesen Antrag an, unter Ablehnung des Antrages Singer. Mit Zweifeln wird übrigens die von Rednern der Rechten geäußerte Behauptung aufzunehmen sein, daß im Wittschaft­lichen Ausschuß die Freihändler stärker vettreten gewesen seien als im Reichstage. Diese Eröffnung ist durchaus neu und widerspricht allem, was über die Zusammensetzung des Witt­schaftlichen Ausschusses bisher verlautete. An die Bemerkung des Abg. Dr. Beumer (nat), die Wünsche der Konsumenten hätten im Wirtschaftlichen Ausschuß Ausdruck gefunden, ist als Nachsatz die bescheidene Frage §u knüpfen: „Und Be­rücksichtigung gefunden? . . . Hierüber schweigt des Sängers Höflichkeit.

Rudolf v. Bennigsen über das Duell.

Aus Anlaß des traurigen Vorganges in Springe ge­winnen die Reden, mit denen der Vater des Getöteten, der frühere Oberpräsident Rudolf von Bennigssen als Reichs- tagsabgeordncter zu der Frage des Duells Stellung ge­nommen hat, besonderes Interesse. Im März 1896 hatte, wie wir schon gestern in unserem Leitartikel ettvähnten, der Marincleutnant Ketclholdt den Rechtsanwalt Zencker, nachdem er mit dessen Frau sträflichen Umgang gehabt hatte, im Duell niedergeschossen. Unter dem Eindruck dieses Vorfalls forderte Bennigsen, „daß etwas geschehen muß, um den Duellen und einem so starken Widerspruch zwischen dem Gesetz und der Sitte und Vorstellung in manchen Schichten entgegenzutreten". Speziell jmit Rück­sicht a!u»f, das Duell Zencker-Ketelholdt, „wo der in seiner Familienehre sich aufs tiefste -verletzt fühlende durch den Gegner niedergeschossen ist", erklärte damals Bennigsen eindringlich: ’

„Man fragt vergebens angesichts eines solchen Falles: wo kann da noch die Rede sein von einer Spur von Sühne für eine begangene Thai? Wo kann da noch die Spur gefunden werden der Wiederherstellung der verletzten Ehre? Meine. Herren, ich glaube, solche Ereignisse haben mit Recht doch eine tiefere Erschütterung hervorgerufen, auch namentlich in den Kreisen, die bislang geglaubt haben, daß das Duell nun einmal mit dein Begriff von Ehre in den oberen Ständen etwas absolut notwendig Verbundenes sei."

Bennigsen hob im Anschluß daran hervor, daß angesichts solcher Vorkommnisse im Interesse der Aufrechterhaltung der Autorität und der Geltung der Gesetze Regierung und Mitglieder der oberen Klassen daran arbeiten müssen, „daß solche Zustände aufhören, die ein fortgesetztes sehr wirk­sames Agitationsmittel für diejenigen Parteien bieten, welche die heutigen Zustände unterwühlen". Rudolf v. Bennigsen

betonte deshalb: „Wir haben alle Veranlassung, uns jetzt mit der Frage auf das ernsthafteste zu beschäfttgen: Wie ist diesen Zuständen entgegenzuwirken?" Er erinnerte daran, daß wiederholt Fälle tiorgetommen seien, „wo Per­sonen sich zu einem ernsthaften Duell entschließen wegen der Vorstellung und Begriffe von Ehre, welche in den Kreisen herrschen, denen sie angehören. Sie mögen das Verwerf­liche und Gesetzwidrige des Duells einschen, sie wissen aber nicht, rote sie es vermeiden sollen". Das sei ein schweres Zustand, „unter dem die gewissenhaftesten Personen gerade am meisten leiden, ein schwer zu ertragender Zustand". Be­sonders tadelte Bennigsen diegelindenStrafenfür Duelle: „Tie Form der Strafe und ihre Höhe sind sehr wenig geeignet, die Duelle zu verhindern." Sodann ver­urteilte er die unzureichenden Strafen für Be­leidigungen und Verleumdungen. In dieser Be^ ziehung sei das Strafgesetzbuch „im höchsten Grade unge­nügend und noch viel ungenügender die Handhabung durch die Gerichte". Aber auch von sttengeren Sttasen erwartete Bennigsen keine wirksame Abhilfe, so lange nicht in der Auf- fassung der Klassen, in denen Duelle Vorkommen, sich eine wesentliche Aenderung vollzieht. Ein Mittel zur Einschränk­ung der Duelle erblickte Benmgsen darin: Wenn die Kartell- träger verpflichtet sind, beide Gegner zu nötigen, die An­gelegenheit vor ein Ehrengericht zu bringen, dann „bin ich überzeugt, wird es gar nicht lange dauern, daß fast alle Duelle aus der Welt verschwinden. Sie werden vielleicht nicht gleich auf diese Weise verschwinden können in solchen Fällen, wo es sich um thätliche oder besonders schwere Be- leidigungen namentlich der weiblichen Familienmitglieder handelt. Das wird länger dauern." Jedenfalls hoffe er, „daß diese Generation in Deutschland die letzte sein möge, die das Duell noch gesehen hat".

Deutsches Mich.

Berlin, 22. Jan. Der Kaiser hörte den Vortrag des Chefs des Zivilt'abinetts v. Lueanus.

— Am Geburtstage des Kaisers findet tote üblich, morgens 8 Uhr ein großes Wecken statt. Der Tag wird von den Mitgliedern des Reichstages am 27. d. M., 5 Uhr nachmittags, im Hauptrestaurant des Reichstags be­gangen werden. Wie immer, wird der Präsident Graf Ballestrem die Festrede halten. Im preuß. Abgeordneten- hause werden die Mitglieder an demselben Tage ebenfalls am Nachmittag in der Wandelhalle des Abgeordneten-' Hauses zusammenkommen.

— Zu Ehren des Prinzen Heinrich gießt der amerikanische Botschafter am Freitag abend im „Kaiserhof" ein Tuner, zu dem u. a. Einladungen an die­jenigen Herren, die den Prinzen auf seiner Amerikafahrt begleiten, ergangen sind. — &eu.te abend fand bei Mr. White zu Ehren des amerikanischen Botschafters in Paris General Porter, der gestern dem Kaiser vorgestellt worden ist, ein Diner statt, dem Staatssekretär v. Richthofen und andere Herren vom Auswärtigen Amte, sowie Mitglieder des diplomatischen Korps beiwohnten.

— Heute vormittag, als am Todestage der Kö­nigin Viktoria von Großbritannien sand in der hiesi- aen englischen St. Georgskapelle im Park von Monbijou ein Erinnerungsgottesdienst statt- Die englische Kolonie war zahlreich vertreten, Botschafter Sir Frank Lescelles mit den Damen und Herren der Botschaft empfing an dem Eingang zur Kapelle den Kaiser, der die Uni­form seines englischen Dragoner-Regiments trug und die Kaiserin. Es erschienen ferner Prinz und Prinzessin Hein­rich, Prinz und Prinzessin Friedrich Leopold, Prinz Mbrecht mit seinen Söhnen, und die übrigen hier anwesenden Prinzen, ferner die Damen und Herren der Umgebungen und Gefolge, der Reichskanzler Graf von Bülow, die drei Kabinettschefs, eine Deputation des Garde-Dragoner-Regi- nrents Königin Viktoria u. a. Ter Gottesdienst, der aus Gemeindegesang und Predigt bestand, währte dreiviertel Stunden.

— Der Prinz von Wales trifft am Samstag abend hier ein, wo ihn der Kaiser mit Gefolge empfangen wird. Tas Ehrengeleit beim Einzüge giebt eine Schwadron des 1- Garde-Dragoner-Regiments.

— Vicomte Jules de Cuverville, Leutnant der französischen Marine, ist gestern aus Paris hier eingetroffen. Kurz nach der Anlunft begab sich der Vicomte zum fran­zösischen Botschafter, um von diesem dem Kaiser vor­gestellt zu werden.

— In der Wahlprüfungskommission des Reichstages am Dienstag wurde die Wahl des Abg. P r i e tz e (6. Trier- Ottweiler-St. Wendel, nat.-lib.) zu beanstanden be­schlossen- [ ।

— Der Reichskanzler GrafBülow hat dem Verein deutscher Studenten auf ein bei einem Kommers an ihn gerichtetes Telegramm folgende Antwort zugehen lassen:

„Dem Verein danke ich für fein Telegramm, in welchem die zur Feier des Gedächtnistages der Bearünd- ung des Deutschen Reiches versammelten Studenten meinen in der Sitzung des Mgeordnetenhauses vom 13. d. M. gemachten Ausführungen zustimmen. Wenn unsere Akademiker ihrer Begeisterung für unser deutsches Vaterland, deutsche Art und deutsche Wissenschaft, für alle deutschen Ideale treu bleiben, bann wird es auch gelingen, unsere nationalen Aufgaben in den Ost mar­ken unseres Reiches in vollem Umfange zu lösen. Gerade die akademische Jugend ist vornehmlich dazu bestimmt, das schwierige, aber so dankbare Werk, an welchem wir im Osten arbeiten, auszubauen und zu vollenden."- — In der preußischen Armee wird General der Ar­tillerie und General-Inspekteur der Fußartillerie Edler