ISS. Jahrg

General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Sichen

in der Beziehung geleistet wir

t, loiiü m der Zeitung gleich großes

zur

Be- un-

Derantwortlich für den allgemeinen Teil: P. Wlltko: für den Anzeigenteil: H. Beck.

Rotationsdruck und Verlag der Bruhl'schen Unwerstlälsdruckerei (Pietsch Erben), Gießen.

Abg. Pauli (Potsdam, b. ?. F.) erklärt die Ausführungen Zu- beils für übertrieben. Die Arbeiter in Spandau würden gut be­zahlt und seien ganz zufrieden. Ihm hätten die Arbeiter von Spandau sogar gesagt: „Wenn Herr Zubeil wieder loslegen sollte, ertoibern Sie ihm nur, von uns hat er kein Mandat." Wenn die Spandauer Betriebe unter sozialdemokratischer Leitung ständen, würden noch viel mehr Klagen erschallen. .

Nach einer Erwiderung des Abg. Zubeil wird das Kapitel bewilligt, ebenso der Rest der dauernden Ausgaben und dieEinnahmen.

Hierauf vertagt das Haus die weitere Berathung auf Sonnabend, 1 Uhr. Außerdem Interpellation bett, das Ar- beitersekretariat in Beuthen unb Etat des R c i ch s- invalidenfonds.

Schluß 7 Uhr.

Hoboisten beziehen.

Preußischer Major Goltz weist daraus hin, daß wir eine große Zahl alter Unteroffiziere haben. Ein Bedürfniß nach Besserstellung der Feldwebel sei wohl noch nicht vorhanden.

Abg. Horn (Goslar, nat.-lib.j wünscht, daß die Militärkapell­meister wie in anderen Ländern Offtziersrcmg erhalten.

Beim Kapitel „Garnisonverwaltungs- und Serviswesen" tritt

Abg. Werner (Antis.) für eine Aufbesserung der Kasernen­inspektoren ein.

Stehn Kapitel „M ilitär-Medizinalwesen" bemerkt

Abg. Dr. Hermes (steif. 83p.): Auf unsere Anregung ist in diesem Etat für einen Theil der Militärapotheker ein höheres Ein­kommen vorgesehen. Das findet unter den Apothekern dankbare Anerkennung. Leider ist die Aufbesserung nur den Korpsstabs- apothckern und denjenigen Garnisonapothekern, die den Befähi­gungsnachweis für Nahrungsmittel-Chemiter besitzen, bewilligt. Es

Nr. 45

Erscheint täglich mit Ausnahme deS Sonntag«.

Die „Hiehener Lamilienblätter" werden dem Anze'iger viermal wöchentlich beigelegt. Der «hessische taeöroirt4' erscheint monatlich einmal.

bringt in INstünbigcr Rede eine sehr große Anzahl aller mög­lichen Beschwerden über die Spandaucr Werkstätten vor.

Generalmajor von Einem: Aus der Rede des Abg. Zubeil klingt der Grundgedanke heraus: Tas ganze System ist ein Fehler. Die Darstellung des Vorredners war aber falsch. Wie sollten wir auch dazu kommen, unsere Arbeiter zu hassen, wie cs der Fall sein müßte, wenn der Vorredner richtig geschildert hätte. Auf die Zu­sammensetzung der vom Minister eingesetzten Arbeiterdeputanon haben wir keinerlei Einfluß gehabt: sie hat sich vollständig aus eigener Jniriarivc gebildet. Ich meine also, daß man iyr voll­ständig Glauben schenken kann. Allgemeine Lohnherabsetzungen haben nicht statigesunden. Wohl aber sind Iper und da Lohn­herabsetzungen erfolgt. Tics liegt im Wesen des Stücklohnes. Ich erkenne aber an, daß es nicht richtig ist, wenn der eine Direktor den Lohn Herabsekt, der andere aber nicht. Das muß Unzufrieden­heit erregen. Sobald die Mlitä!-Verwaltung daher von den Herabsetzungen erfahren hat, bat sie sie inhibirt. Seit Langem schon wird an einer neuen Lohnordnung gearbeitet, daß sie noch nicht erschienen ist, ist ganz natürlich. Wenn wir etwas die Arbeiter Befriedigendes schaffen wollen, müssen wir Zeit haben, und die haben wir uns genommen. Es sind verschiedene Entwürfe ausge- arbeitet worden, die das Ministerium verworfen hat. Die jetzt ausgearbeitete Ordnung soll von den Arbeitern beurtheilt werden. Wir wollen zufriedene Arbeiter und nur eine solche Lohnordnung, mit der die Arbeiter einverstanden sind. So ist die Sache Be­sonders hat sich der Abg. Zubeil über Meister beschwert; daran sind wir gewöhnt; seit Langem werden hier diese Meister jährlich auf den Tisch des Hauses niedergelegt. Sollte die vom Vorredner erwähnte Aeußerung, die Arbeiter brauchten keine 60 Jahre alt zu werden, wirklich gefallen fein, so mißbilligen wir das. Die Sache wird untersucht werden. Wir dulden solche Aeust'">iugen nicht; b..1 Arbeiter brauchen sich solche Acußerungen nicht gefallen zu lassen. Der Vorredner beklagt sich auch darüber, daß 700 Arbeiter in der Nachtschicht arbeiten müßten. Das ist falsch. Es arbeiten nur 300 in der Nachtschicht. Doch wird die Frage erwogen, ob man die Nachtschicht nicht ganz abschasfen kann. Beamte sind die Pulver­arbeiter nicht, das ist ihnen oft genug gesagt. Ganz besonders ist beklagt worden, daß der Lohn im Freien ausgezahlt worden ist. Ob dies wirklich mal passirt ist, weiß ich nicht. Jedenfalls würde aber, wenn es passirt sein sollte, wohl ein Nothstand vorgelegen haben. Im Uebrigen ist diese Sache doch nicht so schlimm, mir wenigstens ist es ganz egal, wenn mir im Manöver oder so mein Gehalt im Freien ausgezahlr wird. (Heiterkeit.) Die Arbeiten der Frauen sind nicht zu schwer, mit Geschohzerschlagen sind Frauen nie beschäftigt worden. Was die Wohlfahrtseinrichtungen betrifft, so habe ich verschiedeiie Priva .ustitute besucht, um zu sehen, was da in der Beziehung geleistet wirt Ich muß sagen, abgesehen von den großartigen Einrichtungen bei rupp, habe ich nirgendwo gefunden, ins Wenn bei uns irgendwo ein

daß mehr geleistet wird als '

Schrank für einen Arbeiter jcL . _ „ „ . _ „

Geschrei gemacht: „Die _,ncr müssen ihr Zeng Zusammenhängen; dadurch werden die Krankheiten kolossal uerbiviM." Von den Krankheiten merkt man glücklicherweise nichts. - i Arbeiten nach auswärts vergeben worden sind, so ist es geschehen, u»- Nacht­arbeit zu vermeiden. Wir wollen keine Löhne drücken, haben mehr im eigenen Interesse den Wunsch, daß die Arbeiter gute Lohne bekommen, damit sie gut arbeiten. Als wir im vorigen %abtt eine Bestellung, die wir gemacht hatten, nicht rechtzeitig bekamen, weil die betreffende Fabrik in Folge zu niedriger Lohne einen Strike gehabt hatte, haben wir keine Gnade gekannt, sondern ^un­weigerlich die Konventionalstrafe zahlen lassen. Daß Majjcn- kündigungen vorgekommen sind, ist richtig. Doch hoffe ich, daß diese nicht in vollem Maße erfolgen werden. Wenn uns die nöthigen Mittel bewilligt werden, werden die Kündigungen nicht so weit ausgedehnt lverden. Die Militärverwaltung muß schnell, bis zu einem bestimmten Termin arbeiten, sie kann nicht Arbeiten, die bis zum ersten April fertig sein müssen, bis auf den Herbst ver­schieben. Die meisten Klagen des Abg. Zubeil entstammten der Potsdamer „Laterne". Ich möchte Sie aber bitten, nicht Alles zu glauben, was darin steht, es wird Ihnen sonst sicher mancher Bär aufgebunden. (Beifall.)

meister.

Geheimrath Hertz erwidert, die Gehaltsaufbesserung der amten sei beendet, und bei der ungünstigen Finanzlage fei es Möglich, einzelne Beamtenkategorien herauszugreifen.

Beim Titel „Mannschasten" bringt

Abg. Dr. Certel (kons.) die Stellung der Feldwebel _ Sprache. Die Bezüge der Feldwebel mögen ja anfangs ausreichend fein, später, wenn die Familie größer wird, sind sie es jedenfalls nickt. Das Bestreben, die Armee zu verjüngen, scheint sich ja jetzt stellenweise auch auf die Feldwebel zu erstrecken. Ich halte es nicht für richtig, die älteren Feldwebel, die man nicht mit Unrecht scherzweise „Mütter der Kompagnie" nennt, sind in der Regel ge­eigneter als die jungen. Den Minister bitte ich, eine Aufbesserung der Bezüge der Feldwebel wohlwollend zu erwägen, etwa eine Staffelung ihrer Bezüge eintreten zu lassen, wie sie die Stabs-

sind also 2 Klassen von Garnisonapothekern geschaffen, was td) Tur einen Fehler halte. Ich bitte den Minnter. den Korpsapothekern den Nachweis als Nahrungsmittel-Chemiker zu erlaßen.

Abg. Graf Oriola (nat.-lib.): Ich unterstütze dre Anregung des Vorredners aufs Wärmste. Der Theil der Apolheker. der den Nackj- weis als Nahrungsmittel-Chemiker nicht besitzt, ist auch jetzt noch außerordentlich schleckt gestellt. Wenn man nicht sammtlichcn Apo­thekern die höheren Bezüge bewilligen will, so möge man wenig­stens den Apothekern, die das Staatsexamen nur mit Nummer 2 gemacht haben, die Möglichkeit geben, das Nahrungsmittel-Chemiker- Examen zu machen. Augenblicklich können sie das nicht. Ferner wünsche ich eine andere Regelung der Rangverhaltnipc der MUitar- apotheker. Wie ich höre, wird eine solche Regelung un Nttnistcrium erörtert. Ich hoffe, daß die Erörterung zu einem befriedigendem Ergebniß führen wird.

Beim Kapitel „Pferdebeschaffung bemerkt

Abg. v. Masfow (kons.): Meine Herren von der Linken, zu­nächst bitte ich Sie, mich genau anzuschen, damit nicht der „Vor­wärts" wieder schreibt, wie neulich, ich hatte mit hochgeräthetern Antlitz gesprochen, als wenn ich vorher eine Pulle Sekt getrunken. Ich habe jetzt wie damals nichts als ein Glas Bier getrunken, («defterfeitj Mit Bedauern habe ,ch gehört, daß von England aus 10 000 Remontepserde aus Preußen ge­kauft worden sind. Ich glaube, es hat doch eine große Bedeutung, wenn uns eine solche Masse Pferde entzogen werden. Es ist für unsere Armee von größter Wichtigkeit, daß wir ein genügendes, auf der Höhe der Zeit stehendes Pferdematerial haben. Die An­sprüche an die Kavallerie steigen; sie hat große Aufgaben zu er­füllen, die große Ansttengung erfordern. Dazu ist es auch nothig, daß Dauerritte gemacht werden. Bei diesen Ritten hat sich ge­zeigt, daß in unserem Heer ein besserer Geist steckt, als Herr Bebel behauptet, der das Heer herunterreißt, daß noch immer der alte Reitergeist in der Kavallerie steckt. Die Spielerprozesse stnd von Niemandem mehr bedauert worden, als von uns. Die Verführ­ten sind hier aber mehr zu bedauern, als die Verführer; es haben sich fremde Leute an diese Offiziere herangedrängt. Redner geht auf eine Reihe früherer Reden ein und venheidigt sich schließlich gegen die Angriffe des Abg. Bebel. Ich habe nicht die Person des Herrn Bebel angegriffen. Aber wenn ich eine Schlange anfaffe, packe ich sie beim Kopf und nicht beim Sckwanz. (Heiterkeit.) Des­halb habe ich Ihren Namen genannt, Herr Bebel.

Vizepräsident Büsing: Derartige allgemeine Bemerkungen kann ich hier nicht zulassen. Ihre Ausführungen über den Abg. Bebel gehören nicht zu der Position „Remontepserde".

Abg. v. Masiow verzichtet darauf auf weitere Ausführungen.

Abg. Sräfirfc (freis. 83p.) verbreitet sich über die Vortheile und Nacktheile der Remontezucht, bleibt jedoch im Einzelnen unver- ^tanZ>9bg. Graf Bernstorff-Uelzcn (Welse) bittet um eine Erhöhung der Remontepreise. , „ , ,

Beim Kapitel „Militär-Erziehungs- und Bildungswesen hat die Kommission die Forderung für eine militär-technische Hochschule gestrichen. ,

Nach kurzen Bemerkungen des Berichterstatters Graf von Roon, und des Abg. Dr. Müller-Sagau, der den Kommissions­beschluß befürwortet, beschließt das Haus entsprechend dem Kommissionsbesch lutz. .

Abg. Eickhoff (freis. 83p.) fragt den Kriegsminister, ob es wahr wäre, daß jetzt allen Abiturienten der drei höheren Lehranstalten die Offizierslaufbahn offen stehen solle und tritt für eine bessere wissenschaftliche Ausbildung der Kadetten ein. Auch befürwortet Redner eine Aufbesserung der seminaristtsch gebildeten Lehrer an den Kadettenanstalten und Unteroffiziersschulen.

Generalmajor von Einem: Es ist allerdings eine Allerhöchste Kabinetsordre ergangen, daß die Abiturienten der Qberrealschulcn gleichgestellt werden sollen mit den Abiturienten der Gymnasien und Realgymnasien. Auch beabsichttgen wir, den Lehrplan der Kadet­tenanstalten gleichzustellen mit dem der Realgymnasien. Dies wird in hohem Interesse der jungen Leute liegen, sowohl bei ihrem Ein­tritt als bei ihrem Austritt aus den Kadettenanstalten. Wenn es wahr sein sollte, daß die seminaristtsch gebildeten Lehrer an den ; Militäranstalten schlechter gestellt sind, als an den höheren Lehr­anstalten, so wird dieses Unrecht abgestellt werden. (Beifall.)

Beim Kapitel „Technische Institute der Artillerie" wünscht Abg. Pauli-Potsdam (b. k. Fr.) eine Besserstellung der Meister und der Betriebsschreiber in den Artillerie-Werkstätten.

Abg.Zubeil (Soz.) führt ebenso wie in den Vorjahren Be­schwerde über die Zu stände in den staatlichen Betrieben in Span­dau. Der Kriegsminister habe zwar eine Arbeiter -Deputation em­pfangen, aber dieselbe hätte nur aus solchen Arbeitern bestanden, daß man hier nicht von einer lauteren Quelle reden könnte. Die Zustände in Spandau seien noch immer sehr schlecht. Dies gehe schon daraus hervor, daß der Arbeiter-Ausschuß fein Amt niedergelegt habe. In öffentlicher Versammlung sei in Spandau ohne Wider- : sprach mitgetheilt worden, daß ein Meister zu einer Gehilfenbepu- i tation gesagt habe: „Es ist nicht nöthig, daß die Arbeiter 60 Jahre ■ alt werden". Das fei doch eine brutale Aeußerung. Am 15. Febr. : seien große Massenkündigungen zum 1. April erfolgt. Bei der jetzt ; herrschenden Arbeitslosigkeit hätte man diese Maßnahme unter? ; lassen sollen; man hätte die Arbeitszeit von 10 auf 8 Stunden ab- i kürzen und so die Kündigung überflüssig machen sollen. Redner

Samstag, 22. Februar 1902

Giehener Anzeiger

Parlamentarische Verhandlungen.

Nachdruck ohne Vereinbarung nicht gestattet.

Deutscher Reichstag.

149. Sitzung vom 21. Februar«

DaS Haus ist sehr schwach besetzt.

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sticn^ unwesentlich, meistens kalkulatorischer Natur und nur eine werden d-bntt-nlos nach den WffäÄÄ K-.e-smimst-rrums W

Aba. Dr. Derlei (kons ), daß die Kanzlei-Beamten ini sachsr- icken Krieasministerium ebenso wie die preußischen gestellt wurden. $ Sächsischer Major Vitzthum von Eckstädt erwidert, daß das sächsische Ägsmin/sterium sicher diese Bitte einer eingehenden Prüfung unterziehen werde. Die Minderbesoldung der sächsischen Beamten resultire aus der historischen Entwickelung der Dinge. Es handle sich hier um eine sehr schwierige staatsrechtliche Frage, auf öie er ohne nähere Instruktionen nicht emgehen könne.

Abg. Dr. Derlei bemerkt, er sei zwar cm Freund der sächsischen Verhältnisse, aber hier handle es sich doch um einen Punkt, der ge- ^^ ^Glljttmralh Hertz erwidert, der Abg. Dr. Oertel möge sich 611 ^Ab^Dr.^DeÄ führtCau3, die Erfahrungen, die man mit dem „starrköpfigen" Reichsschatzamt gemacht habe, hatten chn gerade veranlaßt, seine Bitte dem StriegSminifterium vorzutragen.

2er Titel wird bewilligt, ebenfalls ohne Debatte eine Reihe weiterer Titel. „ , . .

Beim Kapitel „Militär-Justtzverwaltung' bringt

Abg. Kirsch ((Scntr.) die Vorgänge beim Elberfelder Militär- bestciungsprozeß zur Sprache. Dr. Schimmel sei verhaftet worden, obwohl er neun Mal gegen seine Verhaftung remonftrirt hatte.

Geheimer Kriegsrath Wolff erwidert, daß die Akten über die isrljafhmg des Dr. Schimmel der Militär-Justizverwaltung noch mein zugegangen seien. Da cs sich jedoch in diesem Falle um em Pc.brechen handle, war der Haftbefehl burchaus berechtigt. Sollte cs sich jedoch Herausstellen, daß die Haft unnötig verlängert ,ei, so würde dafür gesorgt werden, daß solche Fälle sich nicht wieber-

CDas Kapitel wird bewilligt.

Beim Kapitel „Geldverpflegung der Truppen" spricht

Abg. Dr. Müller-Sagan (freis. Vp.) seine Genugrhuung dar­über aus, daß die Roßärzte eine Zulage erhalten hätten. Leider sei dieselbe noch nicht genügend, sämmtliche Veterinärärzte der Armee müßten eben fo 'gut wie die bairischen gestellt werden. Weiter befürwortet Redner eine Aufbesserung der Kasernen- und Lazareth-Jnspektoren.

Abg. Werner (Antts.) wünscht eine Aufbesserung der Zahl-

Hessischer Landtag.

Zweite yesstsche StäudeLammer.

8L Sitzung.

Darmstadt, 21. Febr.

Präsident Haas eröffnet die Sitzung um 9.20 Uhr.

Am Regierungstisch: Staatsminister Rothe Exc., Finanz- nriiufter Gnauth Exc., die Ministerialräte Braun, Breidert, v. Biegeleben, Geh. Oberfinanzrat Becker.

Auf der Tagesordnung steht die Beratung des Haupt­voranschlags der Staats-Einnahmen und -Ausgaben für das Etatsjahr 1902/03. Nach Eröffnung der Generaldebatte ergreift

Frnanzminister Gnauth das Wort, um einen allge­meinen Ueberblick über die Finanzlage des Großherzogtums zu geben. Er führt in dieser Hinsicht folgendes aus: Nach erfolgter Eindringung des Haupworanschlages, der den Ständen gedruckt vorliege, wolle er die Budgetberatung mit einigen Worten einleiten. Leider sei auch diesmal wieder mit einem Fehlbetrag, wie im laufenden Etatsjahr, zu rechnen, wenn derselbe auch für das kommende Etatsjahr trotz der Ungunst der Zeit geringer fei, als der jetzige. Las laufende Budget habe einen Fehlbetrag ergeben von 2197 654 Mark, während das Budget für 1902/03 einen solchen von 1690 600 Mark aufzuweisen habe. Dessen­ungeachtet sei die Deckung dieses Fehlbetrages für das

erste Kammer Abstrichen im Betrage von 121000 Mark zu­gestimmt. Besonders bedenklich fei nun der Abstrich bei drei Gruppen innerhalb des tzauptvoranschlages. Einmal die Abstriche bei dem Voranschlag für die einzelnen Mini­sterien, sodann diejenigen bei den Forderungen für die Unterhaltung der Staatsgebäude, und weiter als dritte Gruppe die Abstriche bei produktiven Ausgaben, wie die­jenigen für Bad-Salzhausen und für neu anzulegende Wald- lulturen. Die Regierung habe, wie auch der Ausschuß- bericht anerkenne, schon bei Aufstellung des Haupivoran- schlages große Zurückhaltung hinsichtlich der Ausgabebeträge sich angelegen jein lassen und im Einklang mit dem Finanz­ausschuß eine Verbesserung des Budgets in finanzieller Hinsicht um rund 196 000 Mark gern zugestimmt. Dagegen könne die Regierung sich mit der vom Ausschuß vorgeschla­genen Deckung des noch verbleibenden Fehlbetrags aus den Ueberschüssen vorderer Perioden, die bis auf 800 000 Mark herabgeschmolzen seien, unter feinen Umständen einver­standen erklären im Hinblick auf das voraussichtlich eben­falls mit einem Defizit abschließende folgende Etatsjahr 1903/04. Tenn die angestellten Erhebungen über den vor­aussichtlichen Erlös aus Forstdomänen hätten ergeben, daß für das Etatsjahr 1903/04 bei einem Fällungsetat von 400 000 Festmeter durch Sin len des Holzpreises von 10,16 Mark auf ca. 8 Mark Pro Festmeter mit einem Ausfall von 615 000 Mark für die Staatskasse zu rechnen fein werde. Berücksichtige man ferner einen voraussichtlich eintretenben

kommende Etatsjahr jetzt bedeutend schwieriger. Beim laufenden Defizit habe man sich helfen können durch Ver­wendung der Ueberschüsse vorderer Finanzperioden, das Defizit sei also aus dem Vermögen gedeckt worden. Aber jetzt im neuen Budget habe die Regierung dieses Vorgehen nicht mehr für zulässig gehalten. Die Entwickelung der finanziellen Verhältnisse lasse wohl den Schluß berechtigt erscheinen, daß auch das Budget für das Etatsjahr 1903/04 und wohl auch noch das drittnächste nicht leichter zu balan­cieren sein werden. Bei solchen Perspektiven in die Zukunft könne ernstlich nicht daran gedacht werden, das Defizit des kommenden Etatsjahres aus den Ueberschüssen früherer Finanzperioden, die sich nach Deckung des jetzigen Fehl­betrages nur noch auf 800000 Mark belaufen, zu decken, vielmehr ergebe sich die Notwendigkeit, den bleibenden Fehl­betrag durch eine Erhöhung der Vermögenssteuer um 36 vier Elftel Prozent, also um 20 Pfg. pro Mille, aufzubringen. Ter Finanzausschuß habe zunächst einen anderen Weg ein» geschlagen, um eine St euerer Höhung möglichst zu umgehen durch Abstriche in Höhe von rund 490 000 Mart und durch verschiedene andere Maßnahmen, wie durch die Ablehnung des Gerichtsvollzieher-Instituts, der Kreisgeometer, des Lehrerinnenseminars re. Auf der anderen Seite habe der Ausschuß höhere Einnahmen in das Budget eingesetzt durch die vorgeschlagene Aufhebung des^ Kurfonds Bao-Nauheim mit 77 630 Mark rc. Ausgabeabstriche feien im Betrage von rund 848 000 Mark gemacht worden, davon habe die