Mittwoch 16. Juli 1908

Zweites Blatt.

152. Jahrgang

Nr. 164

Erscheint tSgUch außer Sonntags.

Dem Gießener Anzeiger werden im Wechsel mit dem »elfischen Landwirt die Siegener Familien, blätter viermal in der Woche beigelegt.

Rotationsdruck u. Ver­lag bt< Brüh l'sche" Untvers. Buch-u.Stei. druckerei (Pietsch Erben) jfoeoofuu.. Expedition.

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Kernsprechanschluß Nr. 51.

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Amts- und Anzeigeblatt für den Ureis Gießen MMZ ________________________ ” U zeigenteil: Hans Deck»

Z>ie Heutig« Wummer umfaßt 10 Seite«.

Volttische Tagesschau.

Die Beurlaubung des bayerischen Kultusministers vor der Kammer.

Die bayerische Kammer der Abgeordneten nahm am Dienstag die Beratung des Kultusetats wieder auf. ALg. Geiger (Ztr.) weist auf die Beurlaubung des Kultus­ministers Yin. Diese sei nur der erste Schritt zur Ent­lassung. Die Mehrheit ber Volkskammer sehe diesen Schlag gegen den Kultusminister als einen gegen sich gerichteten Schlag an, zumal der Kultus­minister der liberalen Minderheit geopfert sei. Die Mehrheit der Kammer hege infolgedessen die zrößten Befürchtungen für die Zukunft, be- onders, da sicht kein Freund zur Verfügung stände, der >em Regenten am nächsten stehe. Redner giebt namens der Mehrheit ein Mißtrauensvotum in vollstem Umfange ab, zumal die Thatsache, daß der Kultusminister durch seine Kollegen im Stiche gelassen sei, ihre Be- türchtungen noch vermehre.

Ministerpräsident Crailsheim erklärt: Die Sach­lage ist die, daß der Minister wegen zu großer Anstrengung und Aufregung erkrankt ist, und deshalb um Urlaub nachgesucht hat. Jeder, der den Kultusminister kannte, weiß, daß er wirklich krank war. Ueber die weiteren Dinge steht derzeit die Entscheidung noch aus. Soviel steht jedoch fest, daß der etwaige Rücktritt des Kultusministers nicht als Aenderung der Politik des Gesamtmini- fteriums betrackstet werden kann. Wir tragen den parla­mentarischen Verhältnissen Rechnung, identifizieren uns aber nicht mit einer politischen Partei, infolgedessen kann die Frage der Entlassung des Ministers auch Niemals als Schlag gegen eine Partei betrachtet werden. Die Frage des Verbleibens des Kultusministers ist lediglich eine P e r - soneNfrage. Völlig falsch ist die Ansicht des Abg. Geiger, daß der Kultusminister dem Mißtrauens­votum der Minderheit geopfert sei. Zudem ist dies Mißtrauensvotum bereits vor fünf Wochen erfolgt. Von einem Jnstichlassen des Ministers durch seine Kollegen wegen Meinungsverschiedenheiten Latin keine Rede sein. Redner bespricht dann den Würzburger Vorfall. Es handle siel) bei dem Enthebungsgesuch der Würzburger zehn Senatoren nicht um direkte Untergebene des Kultusministers im gewöhnlichen Sinne, sondern um ein dem Kultusminister unterstelltes Organ der Selbstverwaltung, um eine öffent­liche Korporation. Die Sache könne nicht ex abrupto ent­schieden werden, sondern bedürfe einer vorherigen Unter­suchung. Gin gerechtes Urteil habe einer Regierung noch nie geschadet, wohl aber ein voreiliges.

ALg. Schädler (Ztr.) antwortet dem Ministerpräsv- denken Crailsheim in schärfster Weise. Crailsheim stelle sich naiv. Wenigstens erfahre man jetzt, .daß das Rück­trittsgesuch des Kultusministers vorliegt, daß aber darüber rtodi, nicht entschieden sei. Es gebe Leute, die es für schwierig halten, einen 9lachfolger für den Kultusminister zu'finden. Die Rücksicht auf den Landtag erfordert die Vertretung des Kultusetats durch einen Minister. Das Ministerium identifiziere sich freilich nicht mit einer parlamentarischen Partei, besorge aber auss beste die Geschäfte der Minorität. Der Kultusminister müsse gehen, weil er eigene Meinung gehabt und weil er an die geheiligte Majestät des akademischen Senats gerührt habe. Die Angelegenheit Landmann untergrabe die Autorität.

Crailsheim entgegnet, er habe sich nur gewundert über die Auffassung, daß das Entlassungsgesuch des Kultus­ministers ein Schlag gegen die Mehrheit sei. Der Kultus­minister sei nicht nur nicht im Stiche gelassen, sondern in jeder Weise von seinen Kollegen unterstützt worden.

Der Einfluß der Geheimkanzlei auf die Krone, von dem Geiger gesprochen habe, sei nickst derart vorhanden, wie dieser glaube; ein Gegensatz zwischen Ministerium und Geheimkanztei habe nie, auch nicht unter dem Vorgänger des jetzigen Vorstandes der Geheimkanzlei bestanden. Noch nie sei von der Krone ein Beschluß gefaßt worden, für den die Minister nicht volle Verantwortung übernehmen. Wenn man das Schulgesetz als Grund der jetzigen Lage an­führe, so vermöge er thatsächlich nicht einzusehen, auf welcher Grundlage eine solche Auffassung beruhe. Gr habe nicht gefolgt, daß ein Rücktrittsgesuch des Kultus­ministers vorliege, sondern nur über einen etwaigen Rück­tritt gesprochen. Es sei noch keinerlei Entschei­dung getroffen worden. Auch ein neuer Minister könnte schwerlich die volle Verantwortung für das Kultusbudget übernehmen. Redner wiederholt dann nochmals seine Aus- führungen betr. das Mißtrauensvotum der Liberalen und den Würzburger Fall, und schließt mit den Worten: Ich kann nur sagen, daß, wenn der Kultusminister zurück­tritt, parlamentarisches Mißtrauen mcist der Grund dieses Rücktrittes ist.

Nach weiteren Ausführungen des Abg. Schädler und des Ministerpräsidenten wirst der Abg. Segitz (Soz.) dem Zentrum vor, es kannoniere blos, es solle doch einmal die Konseauenzen aus der Kannonade ziehen, und das Bud­get verweigern oder anderes. Es erreiche mit der ganzen Angelegenheit nur, daß es fid) vor dem ganzen Lande lächerlich mache. , ~ t Ä.

Der Abg. Wagner (lib.) erklärt, seine Freunde hätten keinerlei Anlaß, sich in den Streit des Zentrums und Staats- Ministeriums einzumischen. ,

Abg. Pasch (Bauernbund) spottet gleichfalls über das Zentrum. Darauf wird der Gegenstand verlassen.

Es kann, wie aus München gemeldet wird, als fest­stehend angesehen werden, daß der bayrische Gesandte in

Wien, Baron von Podewils, in das Ministerium ein­treten wird. Doch ist es zweifelhaft geworden, ob er das Kultusportcfeuille übernehmen wird. Es sprechen aller­lei Anzeichen dafür, daß der Justizminister Frhr. v. L e o n - rod, der unmittelbar nach der Beurlaubung des von Landmann sich einer Augenoperation unterziehen mußte, die Geschäfte seines Ressorts nicht wieder übernehmen wird. Es steht vielleicht eine allgemeine Verschiebung im Ministerium bevor, doch ist noch ungewiß, ob der Regent nicht die Entscheidung um zehn Tage hinaus schieben wird, da er im Begriff ist, sich wie alljährlich zur Erholung an den Chiem-See zu begeben.

Schuld und Sühne.

In dem Riesenprozeß gegen Sanden und Ge­nossen steht die Fällung des Urteils bevor. Obschon die von der Staatsanwaltschaft beantragten Strafmaße, von sechs Jahren Gefängnis für Eduard Sanden bis zu 15 Monaten Gefängnis abwärts für den Angeklagten Hanschke, an sich hoch sind, vernimmt man im Publikum Stimmen der Verwunderung, daß nicht die Zuchthausstrafe beantragt worden ist. Diese Ahndung konnte nach den hier zur Anwendung gelangenden Strafgesetz-Paragraphen nicht m Betracht kommen; hätte sich eine Handhabe für die Beantragung der soviel schwereren Strafart geboten, so würde die Möglichkeit sicherlich nicht unbenutzt geblieben sein seitens des öffentlichen Anklägers. Hier ist wieder einmal ein Fäll, wo das Rechtsgefühl des Volkes im Gegensatz sich befindet zu den Bestimmungen des Gesetzes. Das Volk beurteilt eine That nach der schädlichen Wir­kung, die sie hervorgebracht hat. Der französische Schrift­steller Maupassant, dessen Werke unlängst in einer vor­züglichen deutschen Uebersetzung bei F. Fontane u. Co. in Berlin erschienen, bringt dies gelegentlich scharf und klar durch den Satz! zum Ausdruck" „Die Folgen ent­scheiden über die Bedeutung der That." Der Satz verdient mit großen Lettern überall da angebracht zu werden, wo Recht gesprochen wird; er sollte jedem Richter und jedem als Schöffe oder als Geschworener zur Mitwirkung Be­rufenen immer vor Augen stehen. Mer der Richter ist an das Gesetz gebunden. Auch bei einem flüchtigen Durch­blättern des Strafgesetzbuchs muß demjenigen, der von solchen Erwägungen sich leiten läßt, das Mißverhältnis auffallen, das auf mancher Seite dieses. Buches besteht zwischen der Bedeutung der That und der darauf stehenden Strafe. Es würde zu weit führen, Gegenüberstellungen zu machen. Wer tritt man einmal ernstlich an die Re­vision des Strafgesetzhuchs heran, wozu ja jetzt erfreulicher­weise Aussicht vorhanden ist, dann wird man Vergleichungen dieser Art sorgfältig ziehen müssen, um zu einer Abwägung der Vergehen und Verbrechen zu gelangen, die mehr als jetzt dem Rechtsempfinden des Volkes entspricht. Es ist wahrlich nicht zum Schaden des Bürgerlichen Gesetzbuchs gewesen, daß bei einer ganzen Reihe wichtiger Bestim­mungen aus tief int Volke wurzelnde Auffassungen Rück­sicht genommen wurde. Das hat auch dazu bei getragen, das einheitliche Recht rascher, als erwartet wurde, ein­zuführen, ja, einen gewissen Grad von Vertrautheit mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch herbeizuführen Luch in den Laienkreisen.

IM Sanden-Prozeß hat es sich! um die Ahndung von Thaten gehandelt, die eine Vernichtungskatastrophe über Tausende von Menschen hereinbrechen ließen. Nicht nur, daß eine halbe Milliarde Nationalvermögen verloren ge­gangen ist durch grenzenlose Mißwirtschaft, durch Leicht­sinn und vor allem durch niedrigste Habsucht — die eigen­nützige Bereicherung des Hauptangeklagten Ed. Sanden und seiner Helfer, ausgenommen etwa den Angeklagten Schmidt, steht über jedem Zweifel fest. — Das noch Traurigere ist, daß eine Anzahl von Personen sich das Leben genom­men hat, aus Verzweiflung über den plötzlichen Ruin dieser für goldsicher gehaltenen Hypothekenbank. Schwer, furcht­bar schwer fällt in die Wagschale der Angeklagten dies unsägliche Elend. Auf ihnen bleibt die moralische Ver­antwortung haften für die Vernichtung der Existenz vieler Witwen und Waisen, für die erschütternden Selbstmorde. Und wenn man nun liest, daß das Gesetz diesen Verbrechen gegenüber mit der Wirkung einer Massenverheerung die Gefängnisstrafe als Sühne bereit hat, wenn man in die Erinnerung zurückruft den einen und den anderen Fall, wo mehrjährige Zuchthausstrafen Thaten getroffen hat, die nicht Zürn tausendsten Teil den Schaden anrichteten, nicht entfernt dies Maß von Ehrlosigkeit des Thäters dokumen- tierten — z. B. jemand ist von bitterer Not verleitet zum Verbrecher geworden, oder der verderbliche Einfluß von Familienmitgliedern hat einen schwachen Charakter dahin gebracht —: Dann wird man doch nachdenkltch ge­stimmt über die Weisheit und Zweckmäßigkeit des Straf­rechts. ________

Die Zolltarifkommisfion

setzte am Dienstag die Beratung des 10. Abschnitts a) Waren aus tierischen Schnitzstoffen fort, erhöhte Position 609 HorM- sbäbe, geebnet, glatt und sonst zur Verwendung bereits vor- gerichtet, auf Antrag Spahn von 40 aus 60 Mk., änderte auf Antrag Spahn Position 610 folgendermaßen ab: gepreßte, gefräste und gedrehte Knopfe aus Horn, Horinmafse oder Knochen, und genehmigte im übrigen dte Posctmnen 608 bis 613 nach der Regierungsvorlage. Dte Kommission ging sodann zu dem Abschnitt H o l z w a r en über. M)- sition 614 verlangt für rauhes Bauholz und Nutzholz 6 Mk. (gegen bisher 3 Mk.), für bearbeitetes 10 Mk. tote bisher. Es liegen mehrere Anträge aus Herabsetzung vor. Staatssekretär Graf Pofadowsky erklärt einen höheren Zoll­satz für dringend nötig. Es gäbe bei uns weite Flachen Ackerland, die wenig ErträgNisfe brächten, die sich aber .vorzüglich zu Waldbau eignen würden, wenn sich der Wald^

bau nur besser lohnte. So aber seien beispielsweise vor» Jahren in Posen abgeholzte Rotbuch forsten verfault, weil der Fiskus das Holz nicht so billig verkaufen konnte, als e$ auf der Warthe aus Galizien kam. Die Position wird dann nach der Vorlage genehmigt. Die Kommission nahm un­verändert die Position 615 Fourniere, roh 10 Mk., bearbeitet 30 Mk., an, ferner die Positionen 616, 617, 618, Stabbodeni teile und Täfelbodenteile, Position 619 Holzspunde, Position 620 Holzdraht und Holzstifte. Die Kommission nahm bis Position 621, Hv lzstö cke und die Position 646 Rohr- stücke an, setzte jedoch in der Position 621 den Zoll für grobe, bearbeitete Holzstöcke von 15 Mk. des Entwurfs auf 10 Mk. herab, strich ferner dabei die Bestimmung, daß durch Brennen und Aetzen hergestellte Holzstöcke unter seine Stöcke fallen und nahm schließlich unverändert die Position 622, Fässer, Böttcherwaren, Position 623 Spulen, Spin­deln usw. aus Holz, sowie die Position 645, dieselben aus Rohr an.

Deutsches Wich.

Berlin, 15. Juli. Aus Bergen wird drahtlich berichtet: Der Kaiser entsprach am Montag einer Ein­ladung des hiesigen deutschen Konsuls Mohr zu einem Mahle aus dessen Landsitz. S. M. Dacht „Hohenzollern"? und S. M. Kreuzer „Nymphe" hatten aus Anlaß des Ge­burtstages des Prinzen Adalbert, der an diesem Tage sein 18. Lebensjahr vollendete, und damit großjährig wurde, über die Toppen geflaggt. Heute wurde bei schönem Wetter die Fahrt Nach Gudwangen fortgesetzt. An Bord aLless wohl.

Chemnitz, 15. Juli. In der heutigen zweiten Haupt» Versammlung des deutschen Glasertages wurde be» chlosfen, bei der Reichsregierung dahin vorstellig zu wer- )en, daß Glaserarbeiten für Staatsbauten allein an selbst- kündige Glasermeister und große Aufträge in Lose ge­teilt vergeben toeroen, damit auch kleinere Meister mit konkurrieren können. Als Ort zur Whallung des nächstjährigen Glasertages wurde Görlitz bestimmt.

München, 15. Juli. Der „Allg. Ztg." und den „M N. N." wird von der Münchener Nuntiatur mitgeteilt, daß der Jnternuntius in Brasilien, Monsign. Giuseppe M a echi, zum Nuntius in München ern annt ift, und Anfangs Oktober diesen Poften übernimmt. Der bisherige Geschäfts­träger der Münchner Nuntiatur Monsignore Nieotra. tritt im Oktober den ihm 1901 verliehenen Posten des ersten Uditore der Wiener Nuntiatur an.

Ausland.

London, 15. Juli. Um den König, der in der Rache der Insel Wight weitere Genesung suchen wird, Dottt Buckinghampalast nach dem Bahnhose zu verbringen, er­schienen heute vormittag eine Abteilung Seeleute von der königlichen Hackst im Schlosse. Unter Aufsicht der Leibärzte brachten sie das Sofa, auf dem der König ruhte, nach deL Vorhalle und von da nach dem am günstigsten gelegenen Ausgangsthore, wo der König in einem Krankenwagen, der zur Vermeidung jeglicher Stöße für diesen Zweck besonders gebaut war, untergebracht wurde. Dem Wagen folgten drei Landauer, in denen die Prinzessin Viktoria, Prinz und Prin­zessin Karl von Dänemark, sowie die nächste Umgebung des Königs Platz genommen hatten. Bei der Ankunft am Bahn­hof wurde der König von den nämlichenMarinemannschasten in den königlichen Wagen gehoben. Am Wagen war ein Windschirm aufgestellt, sodaß selbst die wenigen bevorzugten Persönlichkeiten, die am Bahnsteig zugegen waren, den Könige nicht erblicken fonnten. Im Krankenwagen befand sich auch dte Königin. Die Majestäten trafen kurz vor 2 Uhr in: Portsmouth ein. Matrosen trugen den König auf die frucht. Als sich der König einschiiffte, wurde der Künigssalut ge­feuert. Auf allen Schiffen und im Hafen standen die Riann- schaften in Parade-Aufstellung. Der König überstand die Reise nach Cowes, ohne Ermüdung zu zeigen. Er hab bereits große Zufriedenheit über die Veränderung ausge­sprochen. Das Wetter ist sehr günstig für die Genesung des Königs.

- - Die „Times" erklären, Chamberlain denke nicht daran, das Kolonial-Sekretariat Mit einem andern Minister­posten zu vertauschen, und nennt als einen der g-avoriten' für ben Schatzkanzler den Kriegsminister B r o d r i ck s. Daß Balfour ins Oberhaus berufen werden wird> gilt in best unterrichteten Kreisen als ausgeschlossen. Eine wesent­liche Verstärkung des Chamberlainschen Ein­flusses im Unterhause wird jedoch als sicher angenommen.

Paris, 15. Juli. Nach einer Meldung wurden bei bet Revue auf dem Felde von L o n g ch a m p im ganzen etwa 650Erkrankungen art Sonnenstich gemeldet. Den Nachmittag und Abend über sah man Ambulanzwagen durch Paris fahren, doch wird bisher nur ein Todes fctkl, der Tod eines Sergeanten gemeldet.

— Der angebliche Lyoner Spion entpuppt sich als eirt geistig ge st örter österreichischer Offizier des vtuhestandes, den seine Wirtin nach einem Streit aus Rach? bei der Polizei als Spion angegeben hat.

— Die internationale Konferenz zur Un­terdrückung des Mädchenhandels ist heute int Ministerium des Aeußem eröffnet worden.

Kr akau, 15. Juli. Gestern traf hier zur G r ü n w a l d» feier an bet Spitze einer tschechischen Abordnung bet Reichsrats-Abg. Klofae ein, den das auf dem Bahnhöfe versammelte Publitllm lärmend empfing. Klofac richtete namens seiner Partei auch an das Lemberger Grunwald- feier-Kolnitee ein Schreiben, in dem er mit Hinweis auf die Marienburger Kaiserrede die slawilchc Solidarität gegenüber der gemein säm cn Abweyv de sPanger inanismus als notwendig bezeichnete. Dte