Nr. 88

Mittwoch, 16. April IVOS

ISS. Jahrg.

Erscheint täglich mit Ausnahme btt Sonntag«.

Die , Werter Lamilienblätttr" werden dem Anze i viermal wöchentlich beigelegt. Der „hesstsche Landwirt'erscheint monatlich einmal.

Eichener Anzeiger

verantwortlich für den allgemeinen Teil: P. Wittko; für den Anzeigenteil: H. Beck.

Rotationsdruck und Verlag der Brühl'sche» UniversilLtSdruckerei (Pietsch Erben), Gießen

General-Anzeiger. Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

Parlamentarische Verhandlungen.

Nachdruck ohne Vereinbarung nicht gestattet.

Deutscher Reichstag.

165. Sitzung vom 15. April.

2 Uhr. Das Haus ist mäßig beseht.

Am Bundesrathstisch: Bei Beginn der Sitzung nur Kommissare.

Präsident Graf Lallestrem eröffnet die Sitzung mit den Sorten: Ich begrüße die Herren auf das Herzlichste und hoffe, daß Sie sich nach der längeren Erholungspause an den Arbeiten des Reichstags recht lebhaft betheiligen werden.

Meine Herren! Der Reichstag hat eines schmerzlichen Ver­lustes zu gedenken. (Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen.) Am 31. v. M. starb zu Eamberg, in seiner Hcimath. unser College vr. E r n ft Maria Lieber. Mitglied des Reichstags für den 3. Wahlkreis des Regierungsbezirks Wies­baden. welchem er ununterbrochen seit Bestehen des Reichstags an­gehört hat. Was der Verstorbene mit seinen ihm von (Sott ver­liehenen großen Gaben in der Arbeit für das Wohl und die Größe des Vaterlandes geleistet hat, lebt in unserer Erinnerung dankbar fort. Ungeachtet der schweren Krankheit, welche ihn seit Jahren ergriffen hatte, hat er mit der größten Selbstlosigkeit und unter schwersten körperlichen Schmerzen mit Muth und Kraft gearbeitet und gerungen für des Vaterlandes Herrlichkeit, und zwar bis zum letzten Hauch. Sein Andenken wird bei uns in hohen Ehren bleiben.' Meine Herren. Sie haben sich zu Ehren dcS Verstorbenen von Ihren Plätzen erhoben; ich konstatire dies.

Darauf tritt das Haus in die Tagesordnung ein.

Auf der Tagesordnung steht die zweite Bcrathung der See­manns-Ordnung.

Dieselbe beginnt mit dem § 54, der nach der Kommissions­fassung von der Verpflichtung des Rheders bezüglich der Haf­tung bei Erkrankungen und Unfällen der See­leute handelt. Die Haftung des Rheders, die Kosten der Ver­pflegung und Heilbehandlung zu tragen, erstreckt sich, wenn der Schiffsmann die Reise angetreten hat: a) bis zum Ablaufe von drei Monaten nach dem Verlassen des Schiffs in einem euro­päischen Hafen mit Ausschluß eines Hafens der Türkei, des Schwar­zen oder Asowschcn Meeres; b) bis zum Ablauf von sechs Mo­naten nach dem Verlassen des Schiffs in einem außereuropäischen Hafen oder in einem Hafen der Türkei, des Schwarzen oder Asowschen Meeres.

Abg. Eahensly (Eentr.) beantragt, überall die Worte „mit Ausschluß eines Hafens der Türkei, deS Schwarzen Meeres und des Asowschcn Meeres" zu st r e i ch e n.

Die Sozialdemokraten Albrecht und Gen. haben einen Antrag Jicstellt, der die Haftpflicht des Rheders bedeutend erweitert und ie überall auf 26 Wochen sich erstrecken laßt. _______

Die Abgg. Kirsch und von Savigny (Eentr.) beantragen, daß, die Haftpflicht sich erstreckt „bis zum Ablaufe von 3 Monaten nach dem Verlaßen des Schiffes in einem deutschen Hafen und bis 6 Monate nach dem Verlassen des Schiffes in einem anderen Hafen."

Abg. Stadthagen (Soz.) begründet den sozialdemokratischen Antrag. Eine Haftpflicht von 26 Wochen sei keineswegs etwas so Ungeheuerliches, wie der Regierungsvertreter in der letzten Sitzung gemeint habe, sondern stelle nur das dar, was früher bis 1860 schon Rechtens war.

Abg Kirsch (Eentr.) befürwortet seinen Antrag.

Abg. Molkenbuhr (Soz.) bittet dringend um Annahme des sozialdemokratischen Antrages, für die Seeleute sei bisher noch so gut wie gar nichts geschehen.

Neu cingegangen ist ein Antrag Kirsch (Eentr.). wonach die Verpflichtung des Rheders durch die Seeberufsgenossenstchaft ab» gelöst werden kann..

Unterstaatssekretär Rothe: Gegen den letzten Antrag Kirsch habe ich kein Bedenken, muß im Ucbrigen aber für die Kommis­sionsfassung eintreten und Sie bitten, die Anträge, die sich sehr weit von den Beschlüssen der Kommission entfernen, abzulehncn. Es ist nicht wahr, daß für die Seeleute nichts geschehen sei; das Gesetz enthält sehr viele Verbesserungen, auch in Bezug auf die Krankenfürsorge. Die Antragsteller wollen mit der Ausdehnung auf 26 Wochen die Lücke zwischen der Kranken- und Unfall-Für­sorge ausfüllcn. Sie weisen auf das Krankcnversicherungsgesetz hin. von dem schon fcststehen soll, daß da die Lücke durch die nächste Novelle beseitigt werden wird. Vorläufig aber haben wir doch noch das Kranlen-Versicherungsgesctz von 1892; wir können uns doch nicht jetzt schon auf den Boden eines Gesches stellen, von dem man noch nicht weiß, ob. wie und wann cs zu Stande kommen wird. Erhält das Krankcnversicherungsgesetz künftig eine Gestal­tung. die eine Aenderung der Seemannsordnung nöthig macht, dann wird es an der Zeit sein, vorzugehen. Uebrigens besteht die Lücke, die hier ausgcfüllt werden soll, auf dem Gebiet der See-Unfall-Ver- sicherung gar nicht, denn nach § 9 des See-Unfall-Versicherungs- gesehes schließt sich an die Fürsorge des Rheders unmittelbar die Unfall-Fürsorge-Pflicht der 'Bcrufsgenossenschaft an. Man kann überhaupt nicht die Krankenfürsorge der Scemannsordnung und das Kranken-Vcrsicherungsgesetz über einen Leisten schlagen; denn der Seemann bezahlt für die Kranken-Fürsorge nichts, während nach dem Kranken-Versicherungsgesctz der Versicherte % selbst bezahlen muß. Das darf man nicht außer Acht lassen.

Wg. Borgmann (freis. Vp.) tritt für den sozialdemokratischen Antrag ein.

Abg. Lcnzmann (freis. Vp.) erklärt sich für eine Bestimmung, durch die festgesetzt wird, daß solche Schiffsleute, die sich der Heil­behandlung ohne berechtigten Grund entziehen, den Anspruch auf 1 kostenlose Verpflegung und Heilbehandlung verwirken, sofern sie auf

diese Folgen hingewiesen worden sind und dem SeemannSamt nach- gewiesen wird, daß sie die Heilung vereitelt oder wesentlich er­schwert haben.

Abg. Herzscld (Soz.) meint, cs läge gar kein Grund vor. den sozialdemokratischen Antrag abzulehncn. Die Haftpflicht müßte in allen Fällen 26 Wochen dauern. Tas Gesetz dürfe nicht nur nach den Interessen der reichen Rheder gemacht werden.

Abg. Schwarz-Lübeck (Soz.) meint, daß man Alles ganz genau gesetzlich firiren müsse, auf die Güte der Rheder allein dürfe mau sich nicht verlasicu. wer zur See gefahren habe, wisse genau, wie der Hase laufe. (Heiterkeit.) Die Verhältnisse auf den Schiffen hätten sich nicht verbessert, besonders sei noch das Logis der Matrosen sehr schlecht, von einer Fürsorge der Rheder sei hier noch nichts zu merken, seit 1872 seien nur ganz minimale Verbesserungen vorgenommcn.

Abg. Dr. Stockmann (ReichSp.) tritt für den Antrag Kirsch ein, daß die Haftung dcS Rheders aufhöre, wenn die BerufS- gcnossenschaft die Sache übernehme.

An der Debatte betheiligen sich noch die Abgg. Kirsch und b, Savignh (Eentr.).

Hierauf wird der sozialdemokratische Antrag und der Antrag Cahensly abgelehnt.

Angenommen wird ein weiterer Anwag Kirsch, daß die Haftung des Rheders schon nach der A n m u st e r u n g und nicht, wie cs in der Kommissionsfassung stand, nach Antritt de- Dienstes des Seemanns beginnt.

Angenommen werden ferner der Antrag Kirsch bezüglich Ucbcrnahme der Haftung durch die Seeberufsgenossen­schaft und der Antrag Kirsch-Savigny.

Sodann wird noch folgender Antrag Kirsch ange­nommen : „Der Schiffsmann, welcher sich einer ärztlich ange­ordneten Heilbehandlung ohne berechtigten Grund entzieht, und hierdurch nach ärztlichem Gutachten die Heilung vereitelt oder wesentlich erschwert hat. verliert den Anspruch auf kostenfreie Ver­pflegung und Heilbehandlung. Ucbcr die Berechtigung des Grun­des sowie über Beginn und Dauer des Verlustes entscheidet vor­läufig das Seemannsamt."

Mit diesen Aendcrungen wird der § 54 angenommen.

§ 55, wonach der in einem deutschen Hafen geheuerte SchiffS- mann unter gewissen Voraussetzungen, für den Fall, daß der Hafen der Ausreise außerhalb des Reichsgebiets liegt, die Rückbeförde­rung auch nach dem Hafen, an welchem er geheuert ist» verlangen kann, wird ohne Debatte unverändert angenommen.

Hierauf vertagt daS Haus die weitere Derathung auf Mittwoch 1 Uhr.

Schluß 5H Uhr.

Politische Tagesschau.

Eine amerikanische Bilanz der Prinzeureise.

Gin in Amerika ansässiger Deutscher, Henry F. Urban, entwirft in der „3 u fünf t" (Nr. 28 vom 12. April, 50 Pffl.) ein so lebenswahres Bild der Verhältnisse, wie sie in Bezug auf den Besuch des Prinzen Heinrich bestanden, daß wir einige der interessantesten Stellen daraus mitteilen:

Ter Prinz ist, als star des Ausstattungsstückes, enthu­siastisch begrüßt worden; besonders im Westen, wo das Deutschtum dichter, stolzer und mächtiger ist als in Newyork. Tie in Berlin „Maßgebenden" scheinen eine Heidenangst vor einem allzu imposanten Hervortreten des deutschen Elementes gehabt zu haben. Tas konnte die „reinen Ban- kees" ja verschnupsen! Prinz Heinrich hat aber wohl ge­merkt, daß die Deutschen in Amerika keine qiumtite nsgli- geable sind, und darüber hoffentlich auch seinen Bruder auf­geklärt. Seine Mahnung, die Pflicht gegen die neue Heimat nicht yt vergessen, war überflüssig; ost wäre es beider nötiger, an die Pflicht für die alte Heimat zu erinnern. Jedenfalls: die Reise hat dazu beigetraaen, die Macht­stellung der hier lebenden Deutschen zu stärken. Und sie hat ferner gezeigt, daß Deutschland den besten Willen hüt, mit Amerika in Freundschaft zu leben.

Mehr hat von der Reise niemand erwartet, der den Amerikaner wirklich kennt. Nur fromme Kindergemüter und die im Solde der Exporteure stehenden Hurraschreier bekamen das Kunststück fertig, als Hauptergebnis der Reise eine dicke Freundschaft zwischen Sam und Michel zu prophe­zeien. Sic weisen immer wieder auf die glänzende Aufnahme hin, die der Prinz gefunden habe. Dem Kenner von Land und Leuten ist damit gar nichts gesagt. Zunächst ist der Amerikaner ungemein gastfreundlich und stets bereit, sein haus auf den Kopf zu stellen, um einen Besucher zu ehren. Wie begeistert wurden 1893 die Infantin Eulalia von Spanien, die Tante Alfonsos des Dreizehnten, und der Herzog von Veragua, der Nachkomme des Kolumbus, aus­genommen! Dem Herzog wollte man, vor Rührung dar­über, daß sein Ahnherr so freundlich gewesen war, Amerika zu entdecken, sogar die Schulden bezahlen. Und doch hegte man schon damals gegen Spanien unfreundliche Gefühle wegen der Mißwirtschaft auf Cuba. Auch durch die Leist­ungen amerikanischer Nachtischredner läßt sich der Kenner nicht täuschen. Die Loblieder auf alles, was Amerika Deutsch­land schuldet, haben wir oft genug lächelnd gehört: am Morgen nach dem Festmahl sinü sie wieder vergessen Den Zeitungen aber war der Prinz in erster Linie news, etwas Neues; die amerikanische Zeitung heißt nicht umsonst news- paper. Er war ihnen Lesestoff. Ein Schiffbruch, ein Brand flieht höchstens zwei oder drei Extrablätter, allenfalls noch einige Spalten in der Morgenausgabe; Prinz Heinrich: das reichte für zahllose Extrablätter. Tas füllte selbst an Sonn­tagen die Spalten und bot Gelegenheit zu unzähligen Illu­strationen. Ein glänzendes Geschäft. So etwas stimmt auch das wildeste Jingoblatt mild und fast deutschfreundlich. Als das Geschäft nachließ, hatte der Prinz seine Arbeit gethan und tonnte gehen. Statt der „Wacht am Rhein" übte man wieder die deutschfeindliche Jingo-Melodie The Dutch be damned!

Ter Prinz war noch nicht in Plymouth angekommen, da begann die fröhliche Deutschenhetze von neuem. Herr v. H o l l e b e n und Professor M ü n st e r b e r g wurden vom Gerald" als Spion der deutschen Regierung gebrandmarkt und das „Journal" hetzte fleißig mit Des Prinzen

Liebenswürdigkeit, hieß es, sei nur Komödie ge­wesen; an Bord der „Deutschland" sei er gleich wieder un* nahbar geworden. In Deutschland hat man auf diese neuen Ausbrüche des Hasses nicht viel Gewicht gelegt. Sehr mit Unrecht. Hier ist gerade der Einfluß deck schlechten, der „gelben" Presse besonders groß^ Tie Politik wird hier mehr als anderswo von der gw^ert' Masse gemacht, und die große Masse schöpft ihre weltpoli­tische Bildung hauptsächlich aus den schlechten Zeitungen, die unter allen Umständen einer europafeindlichen Jingo- Politik das Wort reden. In den „Times"' las man am 7. März: „Ms Nation haben wir den Prinzen gern; und wenn unsere Gefühle einer Analyse unterzogen würden, so ergäbe sich die Thatsache, daß wir ihn persönlichhöher schätzen als das, was er repräsentiert." Das ist doch deutlich genug. Nicht weniger bezeichnend ist, was Poultney Vigelow am 19. März bei seiner Rückkehr aus England sagte: „Amerika kann sich auf manche Unannehm­lichkeiten gefaßt machen. Der Besuch des Prinzen Heinrich ist ohne Bedeutung. Er wird in keiner Weise unsere Beziehungen zu Deutschland ändern und keinerlei Einfluß auf irgend eine Möglichkeit eines Krieges mit Deutschland haben." Dann wies er auf die Gefahren deutscher Kolonisierung in Südamerika hin und betonte die Freundschaft Amerikas mit England, deren Interessen eng mit einander verknüpft seien. Und Herr Vigelow ist ein bekannter Publizist, der mit Wilhelm II. in Bonn studiert hat und sich mit Vorliebe den Freund des Kaisers nennen läßt. Seine Auffassung wird hier allgemein geteilt. Des Prinzen Besuch war ein persönlicher Erfolg; politisch hat er nicht das Ge­ringste geändert. Die Bloßstellung des geliebten John Bull triurch Holleben und Bülow hat in Amerika gar keinen Eindruck gemacht. Trotz der Verwandtschaft sind der Angelsachse und der Teutone von heute ein­ander fremd. Ein Franzose und ein Deutscher befreunden sich eher, als ein Angelsachse und ein Deutscher. Nur eins könnte vielleicht etwas angenehmere Beziehungen zwischen Amerika und Teutschland herbei­führen: der Sturz der republikanischen Partei, die von deutsch-feindlichen Jingos beherrscht wird."

Der Ausschuß des Deutschen HandelStages

hat am 9. und 10. April in Berlin eine Sitzung abgehalten, in welcher u. o. verschiedene Verbehrsfragen besprochen wurden: In Bezug auf die Aufhebung verschiedener Sonn­tagskarten infolge der Einführung der 45tägigen Gil­tigkeit der Rückfahrkarten wurde beschlossen, es den Handels­kammern zu überlassen, für ihre Bezirke für die Beibehal­tung »oder Wiedereinführung dieser Vergünstigungen ein» Lutretcn, unter dem durchaus berechtigten Hinweis darauf, daß kein Zusammenhang zwischen den verlängerten Rück­fahrkarten und den Sonntagskarten zu erkennen sei. Ein Antrag, daß die auf sämtlichen preußischen Eisenbahn­stationen an den Sonn- und Feiertagen gelösten Fahr­karten zur freien Rückfahrt am Lösungstaae berechtigen sollten, wurde dagegen als zu weitgehend abgelehnt. Ein Antrag des Verbandes reisender Kaufleute, daß für die Beförderung der Mufterkofser der Handlungs­reisenden eine Frachtermäßigung von 50 Prozent ein­trete, wurde als berechtigt anerkannt und soll an zuständiger Stelle befürwortet werden. Nachdem die Anträge zum deut­schen Zolltarif aus dem Kreise der Mitglieder des Deutschen Handelstages zufammeng:stellt find, beschloß der

Ausschuß nunmehr auch in Bezug auf Wünsche zu den Ha«>4 delsverträge eine Umfrage bei den Mitgliedern des! Teutschen Handelstages zu veranstalten, wobei sich diese nicht nur über die Sätze der fremden Zolltarife, sondern «cmchf über den sonstigen Inhalt der Handelsverträge werden gtt äußern haben.

Ale AolltarifLommisstou.

Berlin, 15. April.

Ter Vormittagssitzung der Zolltarifkommission wohnten die Staatssekretäre Graf Posadowsky und Frhr. v. Thiel- mann, sowie Landwirtschaftsminister v. Podbielski bei. Turch den Beschluß über die Position Schafe sind auch, erledigt der Antrag Müller-Sagan, 1 Mark vro Stück, und! der Antrag Gradnauer auf Zollfreiheit. Zm Laufe der! Tebatte führte Gradnauer aus, Deutschlands Ausfuhr? an Schafen überwiege bedeutend die Einfuhr an Schafen. Schwerin-Loewitz (kons.) legte dar, die Fleisch­zölle bewirkten keinen Rückgang im Fleischverbrauch und keine Tetailpreiserhöhung. Die Fleischpreise seien in Lon­don höher als in Berlin. Stadthagen bemerkt, der Schafzoll nütze nur den Großgrundbesitzern, nicht dem Bauernstände. Schrader (freis.) befürwortet den An­trag Müller-Sagan. Teutschland brauche einen fleisch­essenden Arbeiterstand. Reimer bemängelt das Schweigen der Regierung. Graf Posadowsky führt aus, die Re­gierung habe ihre Stellung bereits dargelegt. Sie könne nicht täglich Einzelheiten erörtern. Die von Gamp be­antragte starke Zollerhöhung fei zu verwerfen, da es in diesem Falle weder gelte, eine Produktion des Inlandes zu schützen, noch ein Kompensationsobjekt zu schaffen.

Tic Zolltarislommission beriet ferner Position 105, Schweine Doppelzentner 10 Mark, lehnte diese Position ab und nahm statt dessen auch hier den regierungsseitig bekämpften Antrag Gamp und Genossen an: Doppel­zentner Lebendgewicht 18 Mk. nebst der Bestimm­ung, daß dieser Zollsatz vertragsmäßig nicht mehr al5, 20 Prozent ermäßigt werden darf.

Tie Zolltarif-Kommiflion lehnte auch den Antrag Müller-Sagap ab, welcher verlangt: Schweine pro Stück 3 Mk., Spanferkel 1 Mk. sowie den Antrag Gradnauer auf Zollfreiheit. Im Laufe der Debatte begründete Haase den sozialistischen Antrag und betonte, Schweinefleisch sei ein Hauptnahrungsmittel des Volks, dessen Preis be­reits sehr gestiegen fei. Gamp betont, die Verzollung solle die bestehenden großen Preisschwankungen beseitigen. Der hohe Preis rühre von den Viehseuchen und den hohen Maispreisen her. Er werde übers Jahr sinken. Tr. Müller- Meiningen begründet den Antrag Müller- Sagan. Am besten diene man den Schweinezüchtern mit der Schaffung billiger Futtermittel. Tie hohen Preise rührten von der Grenzsperre her. Graf Posadowsky stellt fest, Deutschland führte im letzten Jahre nur 77 000 Schweine ein. Er vermisse den Nachweis, daß der Regier­ungsvorschlag nicht ausreiche. Er bekämpft nochmals die Minimalbindung aller ViehLölle als unannehmbar. Landwirtschaftsminisler v. Podbielski weist die Nütz­lichkeit der deutschen Veterinärmaßregeln nach und betont die Notwendigkeit, eine deutsche Schweinezucht zu erhalten, welche fähig ist, den Inlandsbedarf zu decken. Ter An­trag Gamp überschreite das Annehmbare. Dänemarks Bei­spiel sei nicht maßgebend. Dort herrschten andere Pro­duktionsbedingungen. Graf Kanitz befürwortet den An­trag Gamp, der auch den Schweine aufziehenden ländlichen