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16.1.1902 Zweites Blatt
 
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-stv. 13

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Zweites Blatt.

153. Jahrgang

Donnerstag 16. Januar 1003

GietzenerAnzeiger

** General-Anzeiger ** **

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Die heutige Kummer umfaßt 10 Seite«

Politische Tagesschau.

Graf Bülows Sorgen.

Mrs Berlin, 15. Januar, wird uns geschrieben:

Wer in diesen Tagen Gelegenheit hatte, den Grafen Bülow im Parlament zu sehen, gewann den Eindruck, daß der Reichskanzler mit ernsten politischen Sorgen zu kämpfen bat. Graf Bülow sieht abgespannt, überarbeitet aus, er besitzt zwar Selbstbeherrschung genug, um in Haltung und Miene die ihm gewohnte Ruhe und Kaltblütigkeit auszu- vrägen, aber ein schärfer hinvlickender Beobachter bemerkt doch, daß es eben die Kvaft des Willens ist, vie der Env- psindungen Herr wird. Graf Bülow folgt den Rednern mit gespannter Aufmerksamkeit das geht ja auch aus den Erwiderungen hervor, bei der Etatsdebatte im Reichstag, bei der Polen-Debatte im preußischen Abgeordnetenhause; trotzdem hat es zuwellen den Anschein, daß ihn Fragen be­schäftigen, die weit abliegen von dem Gegenstände der parla­mentarischen Erörterung. So ausgezeichnet insbesondere die Polen-Rede des Grafen Bülow war: der Sprecher hatte nicht in dem vollen Maße wie sonst die Sicherheit, die mühelose Leichtigkeit des Vortrags. Man ist gewohnt, vom Gra fen Bülow so gleichmäßig dahin fließende Sätze, ohne jegliche Verlegenheitspause, ohne jedesSichversprechen" LU Kören, daß die lleinste Stockung oder die korrigierende Wiederholung von Worten auffällt. Jene heitere Gelassen­hell, dre so häufig in kritischen Momenten angenehm be­ruhigend auf das Parlament wirkte, eS sei nur an die Beantwortung der Interpellation über die deutschen Dampfer-Beschlagnahmen von englischer Selle erinnert jener liebenswürdige, alles von der besten Seite nehmende Optimismus und Humor kamen in den jüngsten Reden des Kanzlers nur an wenigen Stellen zum Durchbruch. Auch [in den Gesten war Graf Bülow unruhiger, nervöser als er sonst zu sein pflegt. Mll dieser En^gie und Schärfe spricht jemand, der einen starken Unmut sich von der Seele wälzen will. ....

Es ist nur zu begreiflich, daß die erregten Formen, welche die deutsch-englischen Auseinandersetz­ungen nach der Bülow'schen Rede über Chamberlain und den Dreibund sehr bald annahmen, llr erster Reche den Reichskanzler beschäftigt haben. Daß Graf Bülow nicht die Zustimmung des Kaisers zu dieser Erklärung gefunden, ist eine von der englischen Presse aufgestellte Behauptung, wobei der Wunsch der Vater des Gedankens war. Aber es läßt sich immerhin annehmen, daß der Kaiser diesen neuen Zwist zwischen England und Deutschland gern aus der Well geschafft sieht und dem Kanzler gegenüber den Wunsch aus- gedrückt hat, das Seiniae dazu beizutragen. Man kann eine Versöhnung, ein friedliches Einvernehmen sehr lebhaft erstreben, trotzdem es rückhaltlos billigen, daß Anmaßungen und Beleidigungen eine entsprechend kräftige Antwort er- sahreu Wir sind überzeugt, daß Graf Bülow, bevor er Herrn Chamberlain in die Schranken wies, sich der Billig- üng seiner Ausführungen au der maßgebenden Stelle ver­sichert hat. Es handelte sich ja um kerne spontane Allion, sondern um eine Stellungnahme, aus welche die Oeffentlich- ckell feit langem vorbereitet war.

Heute, Mittwoch mittag hat der Kaiser den aus Eng- sland zurückgekehrten Chef des Marinekäbinetts, Freiherrn to. Senden-Bibran in Audienz empfangen. Freiherr w. Senden hat dem König Eduard ein kaiserliches Schrei­ben überreicht. Die Vermutung liegt nahe, daß Herr von (Senden auch ein Schreiber: des Königs zurückgebracht hat. Db nun die Auffassung im Recht ist, daß am englischen Hofe Der Zwischenfall Bülow-Chamberlain mehr als eine persön­liche Auseinandersetzung der beiden Staatsmänner betrachtet 'wird, oder ob diejenigen Recht haben, die von einer ernsten ÄZerstimmung auch des englischen Hofes sprechen, das dürfte -sich bald Herausstellen. Der Besuch des Prinzen von Males zum Geburtstage des Kaisers war in Aussicht ge­stellt werden. Ein Londoner Blatt hat es sich eine Extra- Ausgabe kosten lassen, der Welt mitzuteilen, der Besuch 'werde verschoben werden. Indessen ist bisher von einer Absage des englischen Thronfolgers nichts bekannt an unter- gTichteten Stellen.

Der Fall Chamberlain war u. E. eine vorübergehende -Sorge. Dagegen wäre es zu verstehen, wenn der Gang der Dinge in der Zolltarif-Kommission den Grafen Bülow auf das äußerste verstimmt. Die erste Beratung des Entwurfs lln Reichstag ließ sich so hoffnungerweckend an. Aber die Obstruktion, die auch in der heutigen Sitzung der Kommission mll vollständigem Erfolge operierte, scheint unbesiegbar. Und das Gefährlichste ist, daß auch die Freunde der Tarif- Vorlage reichlich Zeit bekommen, sich auf Bedenken und An­träge zu besinnen. Eine solche zerfahrene Situation kann schon den leitenden Staatsmann nervös machen!

Für die alten Krieger!

Aus dem Reichstage schreibt man uns uuterm 15. Januar:

In Dr. Arendt (Rp.) und dem hessischen Grafen Oriola (nclll.) besitzen die alten Soldaten, die Kriegsinvaliden Und Veteranen, zwei unermüdliche parlamentarische An­wälte. Es ist in hohem Grade anerkennenswert, daß diese Volksvertreter ' der Regierung immer wiederdas Gewissen schärfen" und auf eine finanzielle Aufbesserung der Kriegsteilnehmer drängen- Bei Begründung feiner dies­bezüglichen Interpellation forderte Dr. Arendt heute in warmherziger Weise die Bereitstellung der entsprechenden Geldmittel in einem Nachtragsetat. Wenn auch die gegen­wärtige Finanzlage ungünstig sei, so, lverde und müsse

für die allen Soldaten Hilfe sich schaffen lassen! Die Antwort des Reichsschatzsekretärs dürste in den beteiligten Kreisen schwerlich Genugtuung erregen. Frhr. v. Thiel- mann hielt, gewohnten kühlen Tones, einen langen Vor­trag, in dem gar viel vomWohlwollen" der Regierung die Rede war. Doch:Man spricht vergeblich viel, um zu versagen. Der andere hört von allem nur das Nein". Der Reichsschatzsekretär hielt sich streng an die Bestimm­ungen an denBuchstaben", meinte Graf Oriola des Gesetzes, unterschied scharf zwischen unterstützungs­berechtigten Invaliden und den rnchtberechttgtenAn­wärtern", den Veteranen, verwies auf die verfügbaren Mlltel, durch die dem Wohlwollen eine Grenze gesetzt werde, wie auf dieUntuft" des Reichstags, neue Steuer­quellen zu erschließen, und vertröstete schließlich auf eine finanziellbessere Zukunft". Der Reichstag war einig im Gefühle lebhaften Unmuts über diese Antwort; es fielen bittere Worte über dasarme" deutsche Reich, das nicht im stände sei, seiner Ehrenpflicht gegen die bedürftigen Vaterlandsverteidiger angemessen zu genügen- Man stelle die erforderlichen Millionen sofort in den Etat ein, und überlasse die Verantwortung getrost der Vollsvertretung!" mit Donnerstimme rief's der kon­servative Württemberger Abg. Schrempf dem Reichsschatz­sekretär zu, unter dem einhelligen Beifall der Versamm­lung. Die Regierung kann nach dem Verlauf der heutigen Debatte nicht mehr im Zweifel sein, daß schon das System, das bei der Beurtellung der Unterstützungsbedürf- tigkell obwaltet, den Wünschen und Intentionen des Reichs­tags nicht entspricht. Hier hätte also zunächst Remedur einzutreten. Es berührte peinlich, daß der Schatzsekretär von einer tellweisenBegehrlichkeit" der Veteranen sprach. Dies herbe Wort hätte vermieden werden sollen. Man versteht überhaupt nicht recht, daß die Regierung -in dieser Sarde eine Zauderpolllik für angebracht hält. Nie­mals würoe doch eine Etatsforderung bereitwilliger und einmütiger bewilligt werden, als eine solche zu Gunsten der bedürftigen Kriegsveteranen. Hier ist eine Gelegen­heit, denJnponderabilien" Rechnung zu tragen, die Fürst Bismarck bekanntlich nicht gering bewertete. In der Debatte wurde auch des Projetts der Wehrsteuer Er­wähnung gethan. Abg. Stadthagen (Soz.) empfahl an deren Stelle eine Reichs-Ordenssteuer, wenn das Geld für die Veteranen anders als durch eine neue Steuer nicht beschafft werden könne. Die Budgetkommission des Reichs­tages wird, beim Etat des Reichs-Jnvalidenfonds, sich mit der Frage der Veteranenfürsorge weiter beschäftigen und fte hoffentlich der wünschenswerten Lösung zufühven-

Deutsches Deich.

Berlin, 15. Jan. Zur gestrigen Mittagstafel im König! Schloß war der österr.-ung. Botschafter von Szö g- yeny-Marich geladen. Am Abend wohnte der Kaiser im Offizier-Kasino des Leib-Garde-Husar en-Regiments einem Vortrage des Leutnants von Stolzenberg über dessen Erlebnisse in China bei- Heute morgen hörte der Kaiser die Vorträge des Chefs des Zivilkabiuetts Wirll- Geh. Rats Dr. von Lucanus und des Landwirtfchaftsministers von Podbielstt. Um 12 Uhr empfing Se. Majestät den Chef des Marinekabinetts Vize-Admiral Frhr. v. Senden- Bibran nach dessen Rückkehr aus England.

DieNordd. Allg. Ztg." schrellt: Der PariserMatiu" bezeichnete kürzlich eine Berliner Meldung, wonach der Kaiser bei der 25. Wiederkehr des Tages seiner Ein­stellung in die preußische Armee einegroße Rede" halten werde. Welcher Wert dieser Meldung beizulegen ist, er- giebt sich daraus, daß der Kaiser bereits im Jahre 1894 das 25. Jubiläum seiner Zugehörigkeit zur Armee be­gehen konnte.

DerPost" zufolge ist an den hiesigen beteiligten Stellen von einer Absage des geplanten Besuches des Prinzen von Wales in Berlin anläßlich des Ge­burtstages Kaiser Wilhelms nichts bekannt-

Prinz Heinrich tritt seine Amerikareise mit dem SchnelldampferKronprinz' Wilhelm" des Nord­deutschen Lloyd am 15. Februar an. Nach einer Meldung aus London ist unter den Festlichkeiten, die in New-Pork geplant werden, ein Kommers lln Rathause vorgesehen. Wegen der Kosten wird dem Kongreß eine entsprechende Forderung unterbreitet werden. Ob Prinz Heinrich als Gast der Nation in der deutschen Botschaft oder beim Präsidenten Roosevelt in Washington Wohnung nehmen wird, dürfte von seinen eigenen Wünschen abhängen. Wahr­scheinlich wird das KriegsschiffIllinois" dem Prinzen zur Begrüßung entgegengesandt werden.

Das nordatlantische Geschwader, das den Prinzen auf hoher See begrüßen wird, soll vom Admiral Evans befehligt werden.

Wie in der heutigen Sitzung der Budaetkom- Mission des Reichstages mitgeteilt wurde, wird der Zen- trumsabg. Dr. Lieber in den nächsten Tagen an den Arbellen des Reichstags, besonders der Budgetkommission wieder vollen Anteil nehmen. Die Budgetkommission stellte den vom Abg. Prinzen Arenberg bearbeiteten Bericht über den Gesetzentwurf betreffend die Uebernahme einer Garantie des Reiches in Bezug auf eine Eisenbahn von Dar-es-Salaam nach Mrogoro fest.

Tie Interpellation Radziwill über die Wreschener Vorgänge scheint, nach einer Bericht­erstattermeldung im Reichstage vorläufig zurückge­stellt zu fein- Es herrscht an offiziellen Stellen mit Rücksicht auf die polnische Interpellation im Abgeordneten­haufe wenig Neigung, die Verhandlung im Reichstage fortzuführen.

Der schweizerische Gesandte Dr. Roth konnte heute

am Jubeltage seiner 25 jährigen amllichen Thätigkell in Berlin zahlreiche Ehrungen entgegennehmen. Der Kaiser sandte mit einem Handschreiben eine kostbare Vase aus der König! Porzellan-Manufaktur. In Vertretung der deutschen Reichs-Regierung erschien der Reichskanzler Graf Bülow und der Staatssettetär Freiherr v. Richthofen. Im Äufttage des schweizerischen Bundesrats war der derzeitige Wiener Gesandte gekommen, um eine Adresse und einen kostbaren Tafel-Aussatz zu überreichen. Die Vorstände der schweizerischen Wohtthätigkeits-Gesellfchaft, des Schweizer Vereins und Schweizer-Klubs hatten eine Abordnung ent­sandt, die eine kunstvolle Adresse überreichten. Während, des ganzen Tages erschienen zahlreiche Mitglieder des diplomatischen Korps und persönliche Freunde, um dem Jubilar ihre Glückwünsche auszusprechen.

Heber die Duellforderun gen im Falle Endell schrellt man aus Posen: Major a, D. Endell hat dem Vorsitzenden des Hakcllistenvereins, v. Tiede­mann, sowie einem Landrat der Provinz Posen durch einen Kartellträger Fragen vorlegen lassen, ob sie die Ver­fasser oder Urheber des Artikels in derTägl- Rundsch." seien. Falls sie die Fragen nicht zu verneinen vermöchten, hatte der Kartellträger den Herren eine Herausforderung auf gezogene Pistolen und Kugelwechsel bis zur Kampf- unfähigkett zu überbringen. Beide haben die sonderbare Zumutung, sich ausfragen zu lassen, abgelehnt und damit auch die Forderung des Majors Endell, die Angelegenheit im Wege des Zweikampfs auszutragen.

Die Zolltarif-Kommission des Reichstages (vgl. Parlamentsbeilage) verhandelte heute auch über einen Antrag Bebel, der das Klagerecht desjenigen feststellen will, der sich zur Entrichtung eines zu Unrecht erhobenen Zolles nicht verpflichtet glaubt oder gegen die Höhe desselben Einspruch erheben will. Ueber diesen Antrag, der auch von feiten der Freisinnigen unterstützt wurde, fand eine lange Debatte statt. Die Freisinnigen wiesen darauf hin, daß ein ähnlicher Antrag bereits vor Jahren bei dem ersten Zolltarif vorn Abg. Hausfeld gestellt worden sei. Der sozialistische Antrag wurde schließlich gegen die Stim­men der Freisinnigen und Sozialdemokraten ebenfalls abgelehnt.

Ueber die finanziellen Ergebnisse der preußi­schen Einkommensteuer-Veranlagung für 1901 entnehmen wir der erwähnten amtlichen Statistik folgende Angaben: Auf den Kopf der Bevölkerung ent­fallen im Staat 4,94 (4,73) Mk. Änkommensteuer, in den Städten 8,61 (8,34), in den Stadtkreisen 11,27 (11,11), auf dem Lande nur 2,15 (2,03) Mk. Abgesehen vom Stadt- tteis Berlin, der mll 14,10 Mk. well obenan steht, ist der Betrag in Hessen-Nassau am höchsten, mit 8,17 Mk. auf den Kopf. Von den Regierungsbezirken steht Wiesbaden mit 11,69 obenan, Gumbinnen mit 1,45 Mk. untenan.

Br annsch weig, 15. Jan. Heute wurde der Braun­schweigische Landtag eröffnet. Staatsminister von Otto teilte mit, daß der Etat zwar mit einem erheblichen Fehlbetrag ab sch ließe, daß derselbe aber ohne Er­höhung von Steuern durch Ueberschüsse ftüherer Jahre gedeckt werden könne.

Köln, 15. Jan. In der Vorftandssitzung des in- j dustriellen Verein s kam u- a. auch der neue Zoll- w tarifenttourf zur Sprache, und zwar in der Fassung, wie er dem Bundesrat zugegangen ist. Es waren zum Teil Erhöhungen der vorgeschlagenen Zolltarifsätze, zum Teil auch Ermäßigungen verlangt worden. Darunter be­finden sich auch Beschwerden der rheinischen Thonindusttie über Herabsetzung der Zollsätze, für die die amtliche Be­gründung nach Ansicht des Vorstandes keine genügende Erklärung gebe. Es wurde beschlossen, auch diese Aeußer- ungen zur Kenntnis des Zentralvorstandes deutscher In­dustrieller zu bringen, dessen Ausschuß in einigen Wochen zur Beratung des Zolltarifentwurfes zusammenireten wird-

M ün ch en, 15. Jan. Bei der Beratung des Postetats in der Kammer der Abgeordneten sprachen sich alle Redner energisch für d i e B e i b'e h a l k u n g des bayer­ischen Postreservats aus- Bezüglich der eigenen bayerischen Postmarken forderte allein Diehl (pfälzischer Llleraler) die Einführung einer deutschen Einheitsmarke. Ministerpräsident Graf von Crailsheim ertlärte: Ich lege der Sache keine nationale Bedeutung bei und ich glaube, wir können sehr gute Deutsche sein, wenn wir auch unsere bayerische Marke behalten. Die be­stehenden Abmachungen würden bei Aufgabe der eigenen Postmarken verschoben. Ich bin der Ansicht, daß durch die Einführung der Einheitsmarke unser Reservatrecht berührt und bis zu einem gewissen Grade beeinträch­tigt wird. Aus diesem Grunde kann die bayerische Re­gierung die Hand zu einem solchen Vertrage nicht bieten-

Ausland.

Kopenhagen, 15. Jan. Bei der heutigen zweiten Beratung her Etatvorlage im Folkething sprach sich der Minister Deuntzer anläßlich des s o z ia l d e m o k r a t i s ch e n Antrags auf Eins chränkung b er diplomati­schen Ver tr etun g Dänemarks dahin aus, daß Däne­mark selbstverständlich nicht große Politik nach außen treiben solle, aber bei jeder Gelegenheit die Un­abhängigkeit und Selbständigkeit mit Festigkeit verteidigen müsse. Die Politik der Gegenwart beruhe in hohem Grade auf wirtschaftlichen Interessen, und hier müsse Dänemark ebenso gut seine Interessen wahren, wie die Staaten, und dürfe die diplomatische Vertretung nicht ab schaffen, was dem Lande schaden könne. Möglicher- weise würde es sogar in Zukunft notwendig werden, in Ostasie n einen Gesandten zu haben.

Brüssel, 15. Jan. Die Aertte Tirirad und Bourne->