Nr. 11

Dienstag, 14. Januar 1902

152. Jahrg.

Erscheint täglich mit Ausnahme deS Sonntags.

Die „Gießener Zamllienblätter" werden dem Anzeiger viermal wöchentlich beigelegt. Der „hessische Landwirt" erscheint monatlich einmal.

Gießener Anzeiger

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Rotationsdruck und Verlag der Brü hl'schen Universttätsdruckerei (Pietsch Erben), Gießen.

General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Sietzen.

Parlamentarische Verhandlungen.

Nachdruck ohne Vereinbarung nicht gestattet.

Preußischer Landtag.

'Abgeordnetenhaus.

Sitzung vom 13. Januar 1902, 11 Uhr.

Am Regierungstische: Graf Bülow, Studt, Freiherr 0, Rheinbaben, Schönstedt u. A.

Auf der Tagesordnung stehen die beiden P.oleninter- ßellationen.

Zunächst toirb die I n t e r p e l l a t i o n Hobrecht (nat.- lib.) verlesen, wie folgt:

Welche Maßregeln beabsichtigt die Staatsregierung zu er­greifen, um den Worten der Thronrede gemäß „in den östlichen Provinzen dem Deutschthum die politische und wirthschastliche Stellung zu erhalten, auf die es durch seine lange, unter der weisen Führung der Hohenzollernschen Fürsten geleistete Kultur­arbeit gerechten Anspruch erworben hat," das Deutschthum zu pflegen, staatsfeindliche Bestrebungen abzuwehren und das Zu- rücldrängen der deutschen Sprache und Sitte zu verhüten.

Sodann wird folgende Interpellation Dr. v. Iazd- zewski (Pole) zur Verlesung gebracht:

„Wir richten an die Staatsregierung die Frage, ob die­selbe in Anbetracht der bekannten Schulvorgänge in Wreschen und im öffentlichen Interesse überhaupt es nicht für geboten erachtet, die auf dem Gebiete des Religionsunterrichts in den Volksschulen der sprachlich gemischten Landestheile getroffenen Anordnungen einer Abänderung zu unterwerfen.

Beide Interpellationen werden gemeinsam beharidelt.

Nachdem sich der Ministerpräsident Graf Bülow zur so­fortigen Beantwortung der beiden Interpellationen bereit erklärt hat, erhält zur Begründung der ersten Interpellation das Wort:

Abg. Hobrecht (nat.-lib.): Es war vorauszusehen, daß die Vorgänge, die sich an den Wreschener Prozeß knüpften, zu einer Erörterung in diesem Hause führen würden, und da war cs der Wunsch meiner Freunde, bei der Wichtigkeit der Sache und im Interesse unserer gesummten Geschäftsführung zu verhüten, daß diese Angelegenheit mit anderen Gegenständen verquickt zur Be­sprechung käme. Das war der äußere Anlaß dafür, daß wir Die Form der Interpellation gewählr haben. Obwohl ich in der letzten Zeit nicht im Stande gewesen, den Konflikten, den Klagen und Gegenklagen unserer zweisprachigen Landestheile genau zu folgen, und obwohl ich, wie Sie sehen, mit Schwierig­keiten der Stimme zu kämpfen habe, habe ich es doch für meine Pflicht gehalten, dem Wunsche meiner Freunde entsprechend die Begründung der Interpellation zu übernehmen. Denn ich glaube, in diesem Hause werden sehr wenige sein, deren Erfahrung in diesen Dingen so weit reicht, wie die meinige. Ich habe schon im Jahre 1858 ein Landrathsamt in einem überwiegend polnischen Theil Oberschlesiens bekleidet, habe dann lange Jahre in Posen, Westprenßcn, Oberschlesien bei den Regierungen in Auseinander- setzungssachen gearbeitet und dabei mit den Betheiligten viel zu verhandeln gehabt. Seit mehr als drei Jahrzehnten bin ich Vertreter eines nationalgemischten Wahlkreises an der Weichsel. Sie sehen also, ich kann den Verlauf des nationalen Prozesses in den Ostpcovinzen für eine ziemlich lange Periode aus eigener Erfahrung übersehen. Die pessimistische Behauptung, daß das Deutschthum in dieser Zeit zurückgegangen sei, möchte ich nicht bestätigen. Unzweifelhaft aber hat die polnische Nation in außer­ordentlichem Maße zugenommen, sie hat zugenommen in der Ein­heitlichkeit und dem Geschick ihrer Führung. Sie ist gewachsen in der Ausdehnung ihrer Mittel, und sie ist vor allen Dingen leider entschieden deutschfeindlicher geworden, als sie es ftüher war. und damit auch für unfern inneren Frieden gefahrvoller. (Sehr richtig I) Die verschiedenen polnischen Erhebungen in frü­herer Zeit — ich denke dabei namentlich an die aus dem Jahre 1856 — hatten, wenn auch damals schon ein gewisser innerer Zusammenhang zu erkennen war, dennoch im Ganzen einen über­wiegend lokalen Charakter. Vorgänge, wie wir sie im Anschluß an den Wreschener Prozeß erlebt haben, daß in kürzester Frist von den Karpathen bis zur Ostsee in gleicher Weise wie auf eins Parole hin die Bevölkerung sich erhebt, oder eine Bewegung in der Be­völkerung entsteht, solche Vorgänge waren früher einfach un­möglich. Die Erklärung liegt nun nicht darin, daß die preußische Negierung unzweckmäßige Maßregeln ergriffen HÄte — das ist ein Jrrthum, an welche Maßregeln man dabei auch denken mag. Diese Maßregeln haben weitaus nicht die Bedeutung, um eine so außerordentliche Erscheinung zu erklären, nein, die Erklärung liegt in den ungeheuren Umwälzungen, die die Welt in der zweiten Hälfte des vorigen Jahrhunderts erfahren hat. Diese Umwäl­zungen haben die Völker in einem ftüher ganz unbekannten Um­fang einander nahe gerückt; es ist wichtig, die Bedeutung dieser Entlrickelung zu erkennen. In dieselbe Zeit ist die nationale Neugestaltung des deutschen Reiches gefallen und die Entwickelung unseres Verfassungslebens; unser Vereins- und Versammlungsrecht ist wesentlich umgestaltet worden. Durch alles dies sind der pol­nischen Bewegung neue Hilfsmittel zugeführt worden, die ftüher nicht existirten. Wir haben gesehen, daß letzthin die Agitation, die sich an den Wreschener Prozeß anschloß, sich bis in die öster­reichischen Parlamente verpflanzt hat. Oesterreich befindet sich da in einer schwierigen Lage. Die Aufgabe des österreichischen Staates, eine große Zahl verschiedener Völkerschaften und Natio­nalitäten, unter denen keine die unbedingte Vorherrschaft hat, fest zusammenzuhalten, ist eine der schwersten und interessantesten Ausgaben, die je einem Staate gestellt worden sind. Wir können die Bemühungen der österreichischen Regierung zur Lösung dieses Problems nur mit der lebhaftesten Theilnahme und den besten Wünschen für den Erfolg begletten. Aber ein Vorbild für uns kann damit nicht gegeben fein. (Lebhafte Zustimmung.) Denn wie jedes Lebewesen, so muß sich auch jedes Staatswesen nach den Bedingungen entwickeln, auf die es angelegt ist. Der preußische Staat ist gewachsen und groß geworden als ein nationaler, ein­heitlicher Staat. Er ist an den Rand des Verderbens gekommen, als er in Verkennung dieses seines Lebensprinzips sich über seine nationalen Grenzen hinaus nach Osten hatte ausdehnen wollen, und es ist sein Glück und das Verdienst seiner Führer gewesen, daß bei der Wicderauftichtung des preußischen Staates nach den Freiheitskriegen von den polnischen Landestheilen nur ein ver- hältnißmäßig kleines Stück beibehalten worden ist, nur so viel, als zur Sicherung feiner Ostgrenzen und zur Verbindung seiner alten Provinzen unerläßlich war. Vor Allem hat er nur solche Land­striche behalten, in denen die polnische Bevölkerung seit altersher mit einer starken deutschen Minorität durchsetzt ist (Sehr richtigI) In dieser Geschlossenheit hat der preußische Staat stets seine Kraft gefunden; sie befähigte ihn auch, die Wiederauftichtiing des deut­schen Reiches in die Wege zu leiten. Und nach meiner Ueber- zeugung beruht auch heute noch die Kraft des Reichs wesentlich auf dieser einheitlichen Geschlossenheit Des preußischen Staates. ..(Sehr richtigI) Was die Polen erstreben, ist in letzter Linie — das kann nicht geleugnet werden — die Wiederherstellung des national-polnischen Reichs. Dadurch sind wir in die eiserne Noth- wendigceit versetzt, Abwehr zu treffen. Nicht irgend eine Ucber- spannung des Nationalgedanlens, nicht irgend ein Anflug von .Chauvinismus, nein, diese eiserne NMwendigkeit ist es, die unsere

Polenpolitik in Die festen Gleise führt, aus Denen sie nicht heraus kann, ohne Daß wir unter Die Räder kommen. (Lebhafte Zustim­mung.) Die Erkenntnitz dieser Sachlage zwingt uns in allen Differenzen über Einzelfragen zu einer Vorsicht, Die wahrlich nicht nöthig wäre, wenn wir zu Den Herren (zu Den Polen) in einem anderen Verhäliniß ständen (sehr richtig I), sie zwingt uns. uns immer gegenwärtig zu halten, daß jede Konzedirung einer natio­nal-polnischen Forderung eine Etappe ist zu Dem Ziele Der Polen, gegen das wir uns nun einmal mit aller Macht wehren. In diesem Sinne müssen wir auch die polnische Interpellation beur- theilen.

Ich gehe nicht auf Die Rechtsfrage bei Dem Wreschener Prozeß ein. Das kann ich nicht; dazu bin ich nicht hinreichend infor- mirt. Meines Wissens schwebt der Prozeß noch, ich habe Das Verttauen, Daß unsere Gerichte das Rcchi finden werden, und sollte das formale Recht zu einem Urtheil führen, das menschlich zu hart erscheint. Dann wirD sich auch in Preußen ein Weg Der Milde finden. Aber das gehört nicht hierher. Wir haben es hier allein zu thun mit Den Maßregeln der Regierung. Das Bestreben der Polen, ihre Muttersprache zu erhalten, erkenne ich durchaus an; ich habe auch nichts dagegen, wenn die Polen sich da, wo sie m größerer Zahl beisammen sind, einen eigenen Gottesdienst schaffen. Ich gehe sogar so weit, daß ich sage: es ist mir unverständlich, wie dre Behauptung jenes polnischen Weibes, Christus habe pol­nisch gesprochen, Heiterkeit erregen konnte. Aber die polnische Sprache wird ja auch gar nicht vernichtet im Osten. Tie Kinder erhalten ihren Religionsunterricht zu Hause, in der Kirche und im Allgemeinen auch in der Schule- in ihrer Muttersprache. Nur ein Theil des Religionsunterrichts, nur in Den oberen Klassen, und soweit Die Kinder Der deutschen Sprache vollkommen mächtig sind, wird deutsch ertheilt. Es ist mir ganz unbegreiflich, wie man be­haupten kann, daß dadurch das religiöse Gefühl der Polen verletzt würde. Wer jemals einer gottesdienstlichen Handlung seiner Kon­fession in der Fremde, in fremder Sprache beigewohnt hat. Der weiß, daß es eins der schönsten und erhebendsten Gefühle ist, da Da­durch geweckt wird. Es ist ganz undenkbar, daß dadurch der Glaube beeinträchtigt werden könnte (sehr richtig!); nein, er wird gestärkt. Die Forderung, daß Der Religionsunterricht in beschränktem Um­fang Deutsch gegeben wird, Die hat keinerlei religiöse, sondern nur politische Gründe. (Sehr richtig!) Es würde mich mit Der schwer­sten Sorge erfüllen, wenn Der Minister hier nachgäbe.

Unsere Interpellation bezweckt nicht, die Regierung zu gesetz­geberischen neuen Thaten, am allerwenigsten zu Ausncchinegesetzen, anzuregen. Sie bezweckt, daß uns hier im preußischen Landtage — Denn es handelt sich hier um eine preußische Domäne — Die Zusicherung gegeben wird, daß wir auf die Beibehaltung Des seit einigen Jahren glücklicher Weise eingeschlagenen Kurses mit Sicher­heit zu rechnen haben. Namentlich kommt dabei die Unterrichts­verwaltung in Betracht. Es handelt sich hierbei ja häufig um Zweckmäßigkeitsfragen, und es wäre unbegreiflich, wenn über solche Fragen im Einzelnen nicht, namentlich in Deutschland, manche Meinungsverschiedenheiten beständen, auch unter den Männern, Die das gleiche Ziel verfolgen. Demgegenüber wünschen wir von Der Unterrichtsverwaltung Die Zusicherung zu bekommen, daß sie auf dem beschrittenen Wege weiter gehen wird. Es ist ja möglich, daß dies oder jenes ohne Schaden anders gemacht werden könnte; aber trenn irgendwo, so gilt hier, daß das Bessere der Feind des Guten ist. Es würde kaum möglich fein. Den schweren Schaden wieder gut zu machen, der entstehen würde, trenn das Verttauen der deutschen Bevölkerung zu der Festigkeit und Stetigkeit der Polenpolitik der Regierung erschüttert würde. (Lebhafte Zustim­mung.) Zuletzt ist es doch die Ausdauer und Zähigkeit unseres Volkes, die in diesem nun einmal unerbittlichen und unvermeid­lichen Kampf Den Ausschlag geben muß. (Beifall.), Das ist das erste Ziel unserer Interpellation.

Ich habe bereits berührt, wie erschwert dieser Kampf in neue­ster Zeit durch Die Mitwirkung des Auslandes, geworden ist; ich denke dabei namentlich an Oesterreich. Ich enthalte mich jeder Kritik an den Maßnahmen der Regierung dieses uns so befreunde­ten und nahestehenden Staats. Aber offizielle Erklärungen, wie die des galizischen Landtages, dürfen nicht gleichgiltig aufgenommen werden. Die Wiederholung solcher Extravaganzen kann unter Um­ständen zu einer ernsten Gefahr für unfern innern Frieden werden. Ich würde mich daher freuen, wenn der Ministerpräsident auch in dieser Beziehung für die Zukunft beruhigende Zusicherungen geben könnte. Endlich wollen wir hoffen, daß uns auch die Zusicherung gegeben werde, daß die Fürsorge für Die Wohlfahrt der östlichen Provinzen fortdauern und sich steigern werde. Zu den Wirkungen der großen Umwälzung, die uns das vorige Jahrhundert, wie ich sagte, gebracht hat. gehört auch eine außerordentlich starke Aus­wanderung, eine Auswanderung, die sehr viel stärker ist. als sie in den Zeiten der Völkerwanderung war. Diese Auswanderung aus den östlichen Provinzen hat den Deutschen nur Nachtheile ge­bracht, da sie vom Osten her keinen Nachschub erhielten wie die Polen. Nun bin ich freilich überzeugt, daß dieser Sttom von Osten nach Westen seinen Höhepunkt überschritten hat; es zeigen sich jetzt Symptome einer Umkehr: ich erkenne dankbar an, daß die Regie­rung seit einer Reihe von Jahren diese Umkehr ihrerseits zu unter­stützen bestrebt ist. Auch hier möchten wtt von der Negierung die Zusicherung erhalten, daß diese Fürsorge für den Osten fortbauern und sich steigern toirb. Unsere Zukunft liegt auf Dem Osten, in Der kraftvollen Wiederaufnahme und der energischen Fortsetzung Der uralten deutschen Kulturarbeit im Osten, mit Der toir — davon btn ich überzeugt — auch für das Beste unserer polnischen Mitbürger arbeiten. (Lebhafter Beifall.)

Die von den Polen eingebrachte Interpellation begründet

Abg. Dr. von Jazdzewsti (Pole): Es ist bekannt, daß die pol­nische Frattion des Reichstags Dort eine ähnliche Interpellation ein- gcbracht hat, toie hier, und daß am 10. Dezember darüber verhan­delt tourbe. Wir wollten bie Regierung ursprünglich barüber inter- pelliren. toie ber gegen bie Polen gerichtete Passus bet Thronrebe mit ben Bestimmungen ber Verfassung unb Den Grunbsätzen ber Gerechtigkeit in Einklang zu bringen ist. (Lachen.) Wir haben aber davon Abstand genommen, toeil inzwischen bie Interpellation Hobrecht eingelaufen war. Viel Neues werben wir nicht borbringen können, unb Neues toirb auch bie Regierung kaum erfahren, nach- bem wir uns alljährlich mit biefem Thema befaßt haben. Wir haben eine Volksschule, eine Volksschule ohne Volkssprache. (Hört! hört! bei ben Polen.) Ist bas nicht ein Unsinn, ist bas nicht ein Widerspruch? Gegen den ausgesprochenen Willen sämmtlicher Seel­sorger und der meisten Familienhäupter wird der Religionsunter­richt nicht in der Muttersprache ertheilt. Die Religion der Liebe, gelehrt von einem Lehrer mit dem Stock in Der Hand, Der blutige Striemen schlägt, das nennt Die ganze gesittete Welt eine Barbarei. (Unruhe rechts und bei ben National-Liberalen, Beifall bei ben Polen unb im Centtum.) Ich komme nun zu ben Wreschener Vor­gängen. Die Bewohner Wrcschens haben Die Regierung gebeten, ihre Verorbnung, ben Religionsunterricht in bcutscher Sprache zu ertheilen. toieber zurückzunehmen, ba Die Kinber ber deutschen Sprache nicht mächtig genug seien. Als dieser Wunsch nicht erfüllt wurde, blieb ben Eltern nichts Anberes übrig, als ihren Kindern zu verbieten, an dem in deutscher Sprache ertheilten Unterricht cheil- zunchmen. Die Eltern fühlten sich verpflichret, der Staatsgewalt in dem Punkte, wo sie nichts zu befehlen har, entgegengutrcEcn, unb mm wurden Die Kmder, Die Dem Befehl ihrer Eltern Folge leisteten,

körperlich gezüchtigt. Die weiteren Vorgänge sind bekannt. Es ist auch bekannt, wie hohe Strafen das Gericht über die Angeklagten verhängt hat. Gewöhnlich wird ja die Gerechtigkeit mit verbunde­nen Augen bargestellt; in diesem Falle hat sie aus Scham, wie cS scheint, das ganze Gesicht bedeckt. (Lebhafte Pfut-Rufe bei den National-Liberalen und rechts)

Präsident o. Kröchcr: Diese Bemerkung, die gegen ein Gericht gerichtet ist — anders kann ich sie nicht auffassen — geht zu weit. Ich rufe Sie zur Ordnung. (Beifall rechts und bei Den National- Liberalen.)

Abg. Dr. v. Jazdzewski (fortfahrend): Die körperliche Züchti­gung ber Schulkinber werde ich bei einer anderen Gelegenheit er­örtern; ich bemerke aber jetzt schon, daß in Wreschen die Lehrer das Züchtigungsrecht überschritten haben. Daß der Religionsunterricht in ber Muttersprache zu ertheilen ist, war die Ansicht aller früheren Kultusminister, ich erinnere nur an ben Erlaß bes Ministers Bosse vom 17. März 1894. Der jetzige Minister hingegen übt einen Gc- wissensbrang aus. ber um so verwerflicher ist, als gleichzeitig der Schulzwang besteht. Die Unzufriedenheit wirb dadurch nur noch vermehrt, unb die Unterrichtserfolge werden noch geringer werden, als sie jetzt sind. Nun zu der politischen Seite ber Frage I Polen ist burch Verträge an Preußen gekommen. Bei bem Notenaustausch zwischen Preußen, Oesterreich unb Rußland und in ben Wiener Ver­trägen ist ben Polen bie Erhaltung ihrer Sitten, Gebräuche, Reli­gion unb Sprache garantirt. Heute barf selbst der Religionsunter­richt nicht in der polnischen Sprache ertheilt werden. Da darf man sich über die Unzufriedenheit wirklich nicht wundern. Wer verlangen, baß wir gerecht behandelt werden. (Beifall bei den Polen.)

Ministerpräsibent Graf Bülow: Ich bin biefem hohen Hause dankbar, baß es Die beiben Interpellationen zusammeiigelegt und mir dadurch bie Möglichkeit geboten hat mich über ben Gegenstand, welcher den Interpellationen au Grunde liegt, im weiteren Rahmen auszusprechen. Ich darf es bem Kultusminister überlassen. Ihnen über die Vorgänge in Wreschen eingehenbe Aufklärung zu geben. Was ich meinerseits soforr feststellen möchte, ist, tote maßlos ber Wreschener Vorfall nicht nur von ber polnischen Presse, sonbern zu meinem Bedauern auch von bem Abg. v. Jazdzetoski übertrieben unb aufgebauscht ist. (Hort! hört! bei ben National-Liberalen unb rechts, Widerspruch bei Den Polen.) Man hat diesen Vorfall nicht nur zum Gegenstand politischer Demonstrationen in der Presse und in Ver­sammlungen gemacht, sondern man har sogar versucht — glücklicher­weise ohne Erfolg — diesen Vorfall auszunutzen, um uns inter­nationale Schwierigkeiten zu bereiten. (Hört! hört!) Nun wird aber ber Kultusminister nachweisen, daß bas Vorgehen unserer Schulverwaltung in Wreschen in keiner Hinsicht etwas Neues war. In den Schulen der Stadt Wreschen sind nur diejenigen Bestim­mungen über die Unterrichtssprache bei Ertheilung des Religions­unterrichts zur Anwendung gebracht worden, welche in den gemischt­sprachigen Provinzen fett 30 Jahren bestehen, unb von ber ihnen gesetzlich zustehenben Befugniß haben bie Regierungen in Posen und Bromberg einen sehr vorsichtigen unb sehr allmählichen Gebrauch gemacht. Wenn insbesondere bie Negierung in Posen Kinbcr ber katholischen Stadtschule in Wreschen ber Kenntniß ber beutschen Sprache so weit fähig hielt, daß sie bem Unterricht folgen konnten, so bewegte sie sich bei Einführung ber beutschen Unterrichtssprache in ben Religionsunterricht durchaus im Rahmen ber bestehenden Bestimmungen unb hat ihre Zuständigkeit in keiner Weise über­schritten. Wenn es trotzdem zu jenen bedauerlichen Vorgängen ge­kommen ist, die zu Landfriedensbruch und zu Besttafungen einer Anzahl von Leuten geführt haben, so liegt die Schuld nicht an Den Organen ber Regierung, sonbern an einer planmäßigen Agitation (Oho! bei ben Polen), welche darauf abzielte, Kinder gegen Lehrer, die Eltern gegen bie Obrigkeit aufzuhetzen. (Lärm bei ben Polen, „Sehr richtig!" rechts und bei den National-Liberalen). Die preu­ßische Schulverwaltung ist von Grausamkeiten gerade so weit ent­fernt. wie die deutsche Rechtspflege, und wenn es, was ich tief be­dauert habe, in Wreschen Opfer gegeben hat, so waren das Opfer der Agitation jener Leute, Die sich nicht Damit abfinden können, daß bie ehemals polnischen Lanbestheile in Westpreutzen unb Posen un- wiberruflich deutsche Lande geworden sind. (Beifall rechts und bei ben National-Liberalen.) Auch die Lehrer in Wreschen haben sich, wie Die Gerichtsverhandlungen ergeben haben, tm Rahmen bes den Lehrern zustehenben Züchtigungsrechtes gehalten. Trotzbem will ich keinen Anstand nehmen, zu erklären, daß gerabe im vorliegenden Falle, gerade im Religionsunterricht, die Anwendung körperlicher Strafen, auch wenn sie, toie es thatsächlich der Fall toar, in zu­lässigen und sehr unschuldigen Grenzen geblieben ist (Oho! bei ben Polen), nicht toünschenstocrth erscheint. Es ist Vorsorge getroffen, baß körperliche Züchtigung als Disziplinarsttafmittel im Religions­unterricht nicht mehr zur Antoendung gelangen soll. Die Schul- ccrtoaltung in Posen, die ich vollständig in Schutz nehmen muß gegen die Angriffe, die der Abg. v. Jazdzetoski soeben gegen sie gerich­tet hat, unb bereu Haltung höchste Anerkennung berbient, besitzt auch andere Mittel, um renitente Kinder zur Ordnung und zum Gehorsam anzuhalten. Nun hat Der Abg. v. Jazdzetoski behauptet, daß unsere Schulpolitik im Osten im Widerspruch zu ber Verfassung stehe. In Wirklichkeit befinden toir uns durchaus auf verfassungs­mäßigem Boden. .Der Artikel 24 Der preußischen Verfassungs­urkunde stellt in seinem ersten Absatz Den Leitsatz auf: „Bei Der Errichtung Der öffentlichen Volksschulen sind Die konfessionellen Ver­hältnisse möglichst zu berücksichtigen," und er spricht im Weiteren von ber Leitung bes religiösen Unterrichts, ben äußeren Angelegen­heiten Der Volksschule und von Der Anstellung Der Lehrer. Wenn unsere Schulpolitik also dahin geht, daß Der Religionsunterricht, so­weit es das Verständniß Der Kinder polnischer Zunge gestattet, in Deutscher Sprache ertheilt toirb, so liegt Darin keine Verletzung Der Verfassung, Denn Die Verfassung enthält kein Wort über Die Sprache, in welcher Der Unterricht ertheilt toerDen soll, unb Sie haben nicht bas Recht, etwas in bie Verfassung hineinzuttagen unb hineinzu- interpellircn, was nicht barin steht. (Sehr richtig!) Nun toirb weiter von ben Polen behauptet, baß Die preußische Regierung sie Der Muttersprache berauben wolle. Das ist eine völlig unbegrünbete Beschuldigung, welche ich mit ber größten Entschiedenheit zurück- weise. Die preußischen Staatsbürger polnischer Zunge bebienen sich ihrer Muttersprache in ber Familie, bei geselligen Zusammenkünften, im Verkehr unter einanber. (Lachen bei ben Polen.) Kein Mensch hinbert sie Daran, zu reben, toie ihnen bet Schnabel gewachsen ist. (Heiterkeit.) Aber bie Polen sollen auch bie Deutsche Sprache kennen lernen (Zuruf bes Abg. v. Jazbzcwski: Das wollen wir ja selbst), weil sie im Verkehr mit ben Behörden, beim Dienst im Heere, im geschäftlichen Leben Der beutschen Sprache mächtig sein müssen. (Erneuter Zuruf bes Abg. v. Jazbzewski.) Ich habe ben Abg. b. Jazbzewski,, währenb er sprach, nicht ein einziges Mal unter­brochen, unb ich würde ihm sehr dankbar fein, wenn er jetzt auch mich ausreden ließe. (Beifall.) Ich sage, weil bie Polen theil- nehmen sollen an ben beutschen Kultureinrichtungen, barum toirb ber Unterricht in ber Volksschule in bcutscher Sprache ertheilt. Der Religionsunterricht soll nicht ein Mittel ber Germanisirung sein, dazu ist er nach meiner Ansicht nicht bestimmt, dazu ist er nicht Da, Die Bcbeutung Der Ertheilung Des Religionsunterrichts in Deutscher Sprache, wo sie angängig ist. liegt vielmehr Darin, Daß auf Diese Weise Der Schule Der einheitliche Deutsche Charakter gewahrt wirb. Daß toir so nicht gcnöthigt sinb, ben gelammten Unterricht polnischen Lehrern anzuvcrttaucn, bereu Zuverlässigkeit oft zu wünschen übrig läßt. .(Sehr richtig!), Wir werden diese Grundsätze, die mit der