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Nr. 267

Eriche»«« täglich außer Sonnlag».

Dem (Siebener Anzeiger werden tm Wechsel mit dem Hessischen Landwirt die Siebener Kamillen» blätter viermal in bet

Woche beigelegL

RotalionSbruck u. Ver­lag bei v r ü h l'schen Unioers.-Buch- u. Stein« brucferel tPietlch Erden) Rebaftion, Ervedltion unb Druckerei!

Gchnlftrabe 7.

llbrefle tüx Depelchenr Anzeiger Gtehe».

FernlprkchanlcktuhAr 51.

Zweites Blatt. 152. Jahrgang Donnerstag IS.NovemberLSVS

GietzencrAnzeiger

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Amis- und Anzeigeblatt für den Ureis Gießen

veaugSpretSr monatlich 7b PI., otertel» jährlich Alk. 2.20, durch Abhole- u. Zweigstellen monatlich 66 'BI.; durch diePosl Alk. 2.— oierteU |ährl. auslchl Bestellg. Annahme von Anzeigen für die lageeirummet bifl Vormittage 10 Uhr. ßeilenpreifl. lokal 12Ps, aeOroätl» 20 Psg.

verantwortlich; für den poln u allgem. Teil P. Witiko, lür .Stadt und tianb* unb .(Lenchtssaal* Curt Plato, für den An« -eigenteil: $>ane Beck.

5>ie heutige Yummer umfaßt 12 Seiten.

Nachspiel zum Streitfall Dr. Peters - Bebel.

Unser Berliner parlamentarischer Mitarbeiter schreibt ttnterm 12. November:

Tie „Tuckerbries"-Angelebenheit wird dem Reichstag bei der Beratung des Kolonialetats voraussichtlich noch­mals beschäftigen. Abg. Dr. Arendt (Rp.), der für Dr. Peters in die Schranken trat, auch als sich zu dessen Gunsten sonst keine Stimme im Parlament erhob, soll beabsichtigen, das Verhalten des Abg. Bebel (Soz.), des „parlamentarischen Staatsanwalts" des ehemaligen Reichs­kommissars für Ostafrika, vor dem Lande „festzunageln". Bekanntlich hat Aba. Bebel in einer Unterredung mit Tr. Peters unlängst abgelehnt, die Persönlichkeit zu nennen, die ihn mit dem Tuckerbries „hineingelegt" hat. Cs wird da wohl erregte Auseinandersetzungen geben, an denen auch Mitglieder anderer Parteien sich beteiligen dürften. Die Leichtgläubigkeit des Abg. Bebel, seine Nei­gung, auf nicht hinreichend verbürgte Mitteilungen par­lamentarische Anklagen zu gründen, beginnt in den Kreisen der bürgerlichen Parteien starkes Mißbehagen zu erregen.

Som preußischen Landtag.

Unser Berliner parlamentarischer Mitarbeiter schreibt ferner:

Tie Einberufung des preußischen Landtages noch im Laufe des Jahres ist ausgeschlossen. Der Zusammentritt dieses Parlaments wird, wie gewöhnlich, erst nach Neu­jahr erfolgen, und es liegt dem Vernehmen nach nicht in der Absicht der Staatsregierung, die kommende Session mit größeren Gesetzesvorlagen zu belasten. Soweit solche in Aussicht genommen sind, werden sie zurückgestellt, bis der die gesamte parlamentarische Situation beherr­schende Reichsgesetzentwurf, der Zolltarif, erledigt ist. Das Interesse an den Landtagsverhandlungen wird sich also auf die Etatsdebatte konzentrieren, und hier besonders auf zwei Momente. Einmal auf die ministerielle Antritts­rede des Leiters der Eisenbaynverwaltung — obwohl Herr

Politische Tagesschau.

Die HandelSkammerwahleu.

Durch Neuordnung des „Hessischen Handelskammer-Ge­setzes" haben in einigen Wochen allgemeine Neuwahlen zu den Handelskammern stattzufinden.

Hessens Handel ist durch dieses neue Gesetz in dankens­werter Weise besser und allgemeiner organisiert und zwar so, daß entgegen der seitherigen Handelskammern, welche fast nur aus Städten bestanden haben, auch das Land nun­mehr mitorganisiert ist und somit mitvertreten wird.

Unser Großherzogtum ist nach dem neuen Gesetz in sieben Handelskammerbezirke geteilt, und zwar umfaßt die Handelskammer Gießen die Kreise Gießen, Alsfeld und Lauterbach und die Handelskammer Friedberg die Kreise Friedberg, Büdingen und Schotten, die Handelskam­mer Mainz die Kreise Mainz und Oppenheim, die Han­delskammer Bingen die Kreise Bingen und Alzey, die Handelskammer Worms den Kreis Worms sowie die Bezirke der Gemeinden Lampertheim, Viernheim, Lorsch, Biblis, Bürstadt, Bobstadt, Hofheim, Wattenheim und Nordheim, die Handelskammer Darmstadt die Kreise Darmstadt, Groß-Gerau, Erbach, Bensheim, Heppenheim mit Ausnahme der obengenannten Gemeinden der Kreise Bens­heim und Heppenheim, die Handelskammer Offenbach die Kreise Offenbach und Dieburg.

Sehr zu begrüßen ist, daß in dem neuen Gesetz durch § 14 die absolut geheime Wahl garantiert wird, was früher nie der Fall war, und wodurch eine Betei­ligung der Wähler stets verhindert, bezw. behemmt wurde.

Es ist daher anzunehmen, daß die Neuwahlen ent­schieden befruchtend für den Handel ausfallen werden, da die persönlichen Rücksichten dadurch vollkommen schwinden können, was nur zum Guten des Handelsstandes beitragen kann; besonders wird diesmal ein Handelskammerwahl­vorschlag von selten der seitherigen Handelskammern, wie man solche aus Gründen der Selbsterhaltung früher den Mählern darzubieten für gut befunden hat, entschieden als Wahlbeeinflussung betrachtet werden müssen.

Zu wünschen, so meint der „Mainz. Anz." sehr richtig, wäre auch, wenn sich allerwärts aus den Kreisen des Handels selbst eine Bewegung Geltung verschaffen möchte, welche die Wählbarkeit der Mitglieder nicht vom Besitz und den Gesellschaftskreisen abhängig machen würde, son­dern mehr Wert auf wirkliche Fähigkeiten legte.

Vor allen Dingen soll man doch von Handelskammer- Mitgliedern erwarten, daß sie auch mit dem Handel in allen Arten genau Bescheid wissen und soviel Bildung und Intelligenz besitzen müssen, daß sie das Wohl des Ganzen und der Allgemeinheit nie außer den Augen lassen, und niemals ihre persönlichen Interessen zu vertreten haben.

Dringend N o t thut es heute mehr denn je, Männer in allen Körperschaften zu wählen, die derartige Eigen­schaften besitzen, und nicht stets ihr eigenes Interesse zu vertreten suchen, wie das leider nur zu viel heute in Deutschland der Fall ist.

Möge daher Hessens Handel von dem Recht, das ihm von der Regierung garantiert ist, lebhaft Gebrauch machen zum Wohl der Gesamtheit und des ganzen ehrbaren Standes.

„Niemand soll es besser gehen, als er es verdient" and so auch dem Handel, falls er Jnteressenlosigkeit durch Nichtbeteiligung zeigen sollte und wieder eine Vertretung alsdann erhält, womit er keinesfalls zufrieden ist.

Budde im Parlament kein Neuling ist —, und dann auf die Erklärungen des preußischen Finanzministers Frhrn. v. Rheinbaben zu dem schon einigermaßen in Vergessen­heit geratenen „Fall Löhning". Auch der noch frisch in der Erinnerung haftende „Fall Trakehnen" wird zu Er­örterungen Anlaß geben.

Die Taktik Richters.

Ein Berliner Mitarbeiter schreibt uns unterm 12. No­vember:

Das Verhalten des Führers der Freisinnigen Volks­partei, des Abg. Richter, gegenüber den sozialdemokra­tischen Anträgen zum Zolltarif, ruft hier und da in den Kreisen seiner politischen Freunde Erstaunen hervor. Abg. Richter hat in der „Freis. Ztg." erklärt, er halte die Taktik der äußersten Linken für falsch. Wie kommt es aber, daß andere Abgeordnete der Freis. Volkspartei für die sozialdemokratischen Anträge stimmen? Hat Abg. Rich­ter nicht mehr entscheidenden Einfluß in feiner Fraktion? Das anzunehmen, fällt doch schwer. Wie erklärt es sich ferner, daß Abg. Richter letzthin gegen einen sozialdemo­kratischen Antrag stimmte, dem gleichlautenden Antrag der „Freis. Vereinigung" aber seine Stimme gab? Ein so kühl denkender Politiker wie Richter hat für Empfindsam­keit sicherlich nichts übrig. Es ist unwahrscheinlich, daß etwa ein Gefühl der Eifersucht darüber, daß die äußerste Linke im Kampf gegen den Zolltarif die Führung an sich gerissen hat, den Abg. Richter Anträge von dieser Seite ablehnen heißt. Immerhin scheint ein persönliches Moment hineinzuspiel^n, da Richter, den man sonst nicht selten im Gespräch mit sozialdemokratischen Führern sieht, von diesen Nachbarn neuerdings keine Notiz nimmt. Nach einer anderen Auffassung neigt Richter zu der Annahme, daß der Zolltarif zu stände kommen werde, und er über­lasse daher den Sozialdemokraten, eine taktische Nieder­lage zu erleiden. Wer das sind eben nur Mutmaßungen. Auch das schier überschwengliche Lob, das von konser­vativen Blättern der „politischen Klugheit", der „Besonnen­beit", dem „praktischen Verständnis" Richters gezollt wird, hat bisher den Rufer im Streit nicht aus der Reserve herausgelockt. Das „Berl. Tagebl." konstatiert soeben mit Verdruß, es sei Thatsache, daß die Freisinnige Volkspartei in dieser entscheidenden Situation den Zügel am Boden schleifen lasse. Es scheine, daß hier wieder einmal die beliebten „taktischen Rücksichten" die Freisinnige Vollspartei für ihre wichtigsten Lebensfragen blind machen. Auf An­griffe des „Berl. Taaebl." Pflegt sonst sehr prompt die Antwort der „Freis. Ztg.", wie der Donner dem Blitz, zu folgen. Man darf gespannt sein, ob der Abg. Richter die Gelegenheit benutzen wird, des Rätsels Lösung zu geben, worüber sich viele Politiker den Kopf zerbrechen.

Polizeiliche Uebergriffe.

Man schreibt uns aus Berlin, 12. November:

Zu den letzten durch die Presse bekannt gewordenen Fällen polizeilicher Uebergriffe nehmen heute abend die „Nationalztg." und die „Kreuzztg." entschieden Stellung. Die „Nationalztg." schreibt, daß sich in erschreckender Werse die Mitteilungen über Uebergriffe polizeilicher und anderer Beamten gegen Freiheit und Ehre von Staats­angehörigen häufen. Es sei hohe Zeit, daß den Staats­angehörigen die Zuversicht, gegen unerträgliche amtliche Ausschreitungen gesichert zu sein, zurückgegeben werde. Tas Organ der Konservativen fordert eine gründliche Unter­suchung dieser Fälle und ein unnachsichtliches Einschreiten gegen die Beamten, bei denen eine unentschuldbare Pflicht­versäumnis vorliegt. Was hier verlangt wird, mag nützlich sein. Aber es kommt mehr aus das Vorbeugen, als auf die Ahndung an. „Allgemeine Anordnungen" seitens des preußischen Ministers des Innern und des Justizministers versprechen nur dann Wirkung, wenn sie äußerst resolut gehalten sind. Zum Vorbeugen, zur Abschreckung gehört aber vor allem, daß die Strafen der Gerichte gegen solche Beamte, die gröblich ihre Befugnisse überschritten haben, exemplarischer aussallen, als dies nicht selten zu be­merken gewesen ist und — daß solche Verurteilte mit mög­lichst vorsichtiger Auswahl zur Begnadigung empfohlen werden. ___________

Revision de8 Strafgesetzbuchs.

Von München aus sind Nachrmsien über eine angeblich vom Reichsjustizamt eingeleitete Berufung einer Kommission zur Vorberatung der Revision des Strafgesetzbuches ver­breitet worden. Dagegen wird der „Nat.-Ztg." von unter­richteter Seite mitgeteilt, daß es sich noch nicht um eine Kommission zur Herstellung eines Gesetzentwurfes, son­dern vielmehr um die Bildung einer freien Vereini­gung von Männern der Wissenschaft zur Inangriffnahme der erforderlichen rechtsv er gleich enden und statistischen Vor­arbeiten handelt. In Fühlung mit. der obersten Justiz- Verwaltungsbehörde des Reiches haben hierüber Vorbe­sprechungen stattgefunden, die aber einen rein vertrau­lichen Charakter trugen und zu keinem abschlie ßen­den Ergebnis geführt haben.

Also viel geschehen ist bisher in dieser Beziehung wahrlich nicht, aber man sieht doch, es wird der Anfang gemacht zu der vom deutschen Juristentag einmütig als dringlich bezeichneten Reform, und das ist erfreulich. Oyne den Beschluß des Juristentages würde doch vielleicht die zeitgemäße Umgestaltung des Strafgesetzes auf die lange Bank geschoben worden fein. Man könnte glauben, die Vorarbeiten seien sehr zeitraubender Art, doch ist die Besorgnis wohl unbegründet, weil der Fleiß und das In­teresse der deutschen ^uristen bereits eint umfangreiche Litteratur über Du . - in gehör..wen Fragen geschaffen habe '-wird im . ..... J.u Ausgabe des Sichtens

und Prüfens sein, die der „freien Vereinigung" obliegt. Ganz andere Schwierigkeiten werden entstehen, sobald es sich um die Revision des Strafgesetzbuchs im einzelnen handelt. Dabei sind viele Meinungsverschiedenheiten zu überwinden. Eine Beschränkung der Revision auf einzelne Paragraphen, deren Reformbedürftigkeit durch die Praxis der Rechtsprechung dargethan ist, würde zwar die Aufgabe vereinfachen, aber sicherlich nicht den Wünschen der Oef- fentlichkeit entsprechen, die auf eine genaue Durchsicht des ganzen Strafgesetzbuchs Wert legt. Hoffentlich führen die Schritte zur Bildung der „freien Vereinigung" in naher Zeit zum Ergebnis.

Deutsches Reich.

Berlin, 12. Nov. Ter „Voss. Ztg." wird aus London depeschiert: Wie verlautet, wird der Kaiser nach Beendi­gung des Besuches auf Schloß Lowther nachSchottland reisen, vielleicht dem Herzog Buccleuch auf Schloß Trumlaurig einen kurzen Besuch abstatten, jedenfalls aber vor der Rückreise nach Deutschland Lord Rosebery in Dalmeny besuchen uuo die Forthbrücke besichtigen.

— Tie Erklärung des Gouverneurs von Ostafrika Graf Götzen, bezüglich des Goldsundes ist, nicht in der Weise abgegeben worden, wie sie in den italienischen Blättern geschildert wird. Der Gouverneur erwähnt nur im allgemeinen der verschiedenen Goldfunde, die hier längst bekannt sind.

— Tie „Nordd. Allg. Ztg." meldet, daß an Stelle des zum Gesandten in München bestimmten Grafen von Pour- tales der bisherige erste Sekretär der Botschaft in Paris von Sch lö z e r zum Gesandten im Haag in Aus­sicht genommen ist.

— Ter bisherige Chefredakteur der „Nordd. Allg. Ztg." Geh. Hofrat Tr. Wilhelm Lauser ist gestern abend im Alter von 66 Jahren nach längerer Krankheit g e st o r b e n.

— Die Urne mit den Aschenresten Heinrich Rickert's, dessen Feuerbestattung in Gotha stattfand, wird in einem Hügel auf dem Friedhöfe von Danzig, der sich neben dem Grabe seiner verstorbenen ersten Gattin erhebt, er­folgen.

— Wie eine hiesige Korrespondenz berichtet, wird zum teilweisen Ausgleiche des Reichsdefizits, und zwar soweit es 100 Millionen Mark übersteigt, zu dem Auskunftsmittel einer Ergänzungsanleihe geschritten wer­den. 100 Millionen sollten durch Ausschreibung ungedeckter Matrikularumlagen aufgebracht werden.

— Tie Kinderarbeitskommission des Reichs­tages nahm den § 13 betr. Beschäftigung eigener Kinder mit verschiedenen Amendements an, nach welchem u. a. den Kindern eine zweistündige Mittagspause zu gewähren ist, sowie die Uebergangszeit, während welcher der Bun­desrat Ausnahmen zulassen kann, von fünf und zwei Jahre herabgesetzt wird.

— Ter Ausschuß zur Bildung eines Hilfsfonds für die im Burenkriege geschädigtenDeutschen in den früheren Burenstaaten erläßt einen Ausruf, in dem daraus hingewiesen wird, daß große Ansiedelungen von Deutschen in den ehemaligen Burenstaaten bestehen, die durch den Krieg in große Not geraten sind, und for­dert zu Sammlungen für diese auf.

Straßburg, 12. Nov. In einer von den So­zialdemokraten abgehaltenen unterelsässischen Be­zirks-Konferenz wurde beschlossen, in sämtlichen unter- elsässischen Reichstags-Wahlkreisen den Wahl­kampf unverzüglich aufzunehmen. Vier Straßburger Stadträte bewerben sich um die sozialdemokratischen Mandate.

München, 12. Nov. Die Metzger, Händler und Wirte Münchens gründeten einen Viehmarktsverein und eine Viehmarktkasse, um die Käufer finanziell unabhängiger zu machen. Ferner wird eine Einkaufsgenossen­schaft angesttebt, die allerdings größere Schwierigketten bieten wird.

— Tas Organ der bayerischen Zentrumsfrak» tion, zeigt unverhüllt Mißstimmung gegen den neuen angeblich nicht klerikalen Kultusminister, weil er der Stimmung des Hofs und der übrigen Minister gegen das Zentrum zuneige. Er sei Minister geworden, weil er in Wien eine Frage des Rangvortritts günstig für den Regenten löste.

Heer und Flotte.

Was kostet ein englischer Soldat? Auf eine Anfrage über die Kosten, die ein Soldat dem Lande jährlich macht, erwiderte Brodrick im Unterhause, daß ein Linien­infanterist auf ö2 Lstrl 5 sh 4 d zu stehen komme,, ein Linienkavallerist auf 58 Lstrl. 16 sh 9 d, ein Miliz- infanterift auf 18 Lstrl. 12 sh 6 d, ein ^eoman auf 19 Lstrl. 13 sh 6 d und ein Volunteer endlich auf 6 Lstrl. Nach dem ersten 2ft)ril 1904 werden sich die Kosten für den Infanteristen auf 59 Lstrü 6 shi 1 d und für den Kavalle­risten auf 65 Lstrl. 16 sh 9 d pro Jahr erhöhen.

Ausland.

Stockholm, 12. 9Lb. „Stockholms Dagbladet" meldet aus Helsingfors: Sicherem Vernehmen nach werden die drei finischen Oberlandesgerichte, die bisher ausschließlich mit finischen Richtern besetzt waren, demnächst w e g f a l l e n und dafür ein Appellationsgericht für ganz Finland in Helsingfors errichtet werden. Tie Richterstellen an diesem Gerichte sollen zur Hälfte mit Russen, zur anderen .Hälfte mit Finländern besetzt werden.

London, 11. N. b. Un:e.h iuS AZ < ine An rag^ teilte der Parlaments,', k. 'är der Admiralität, Arnold Forster