yi. ch, verdiene, habe isten. Die Bequem- nidjit maßgebend.

Institut jetzt nid)|t cksdiener besser weniger gut sen; dies gebe an zur rechten Leute niemals .s komme nicht daß man im nte zu schaffen, in den Händen t ein Jahr mit man sich seitens heutige System l das gesprochene n Institut sei eine nerjgisch zugreift, at, nicht in dem

jedoch anderer Meinung. Werde verstaatlicht, dann werde man die 2 stellen müssen, und ebenso werde gestellten (Gerichtsvollzieher unters er zu. Aber mit Lier Sparsamkei Zeit Hält machen. Zufrieden wü sein, so oder so. Die Haftung > allzusehr in Betracht. Die Haw Begriffe sei, nahezu 100 neue ( Früher, vor 1879, als die Exeku von Beamten gelegen habe, hab dieser warten müssen. In Preu der Rechtsanwälte entschieden < ausgesprochen. Man müsse alle;

Recht auch zu verwirklichen. Den taktvolle Art des Vorgehens, d jedoch auch hier und da ab m Maße zu eigen. Wer 10 000 1 dafür auch entsprechende Arbe lichkeit der freien Auswahl fe

Lei einem so wichtigen Institut solle man von Experimenten absehen und abwarten, wie es sich in anderen Staaten bewähre. Er bitte, die Vorlage abzulehnen.

Abg. Schmitt (Ztr.) erklärt sich mit den Ausführungen des Vorredners einverstanden. Das Publikum habe kein Interesse an der Neugestaltung des Instituts, deshalb solle man nicht auf Aenderungen eingehen. Eine überein­stimmende Organisation im Reich sei zwar sehr zu em­pfehlen, doch solle man vorerst die Erfahrungen Preußens abwarten.

Abg. Wolf (fr. w. V.) bedauert die vielen anonymen Zuschriften aus Gerichtsvollzieherkreisen an das Haus.

216g. Frenay (Ztr.) erklärt, daß er prinzipiell für die Verstaatlichung stimme, doch könne er der Vorlage nicht zustimmen. Tie Gerichtsdiener sollte man nicht mit den Gerichtsvollziehern gleichstellen. Die Schaffung besonderer Gerichtsvollzieher-2lemter, wie sie anderwärts bestehen, sei der geplanten Organisation vorzuziehen. Werde die Vor­lage abgelehnt, so bitte er, den Gerichtsvollziehern alle möglichen Erleichterungen zukommen zu lassen.

2lbg. Ulrich (Soz.): Er stehe prinzipiell auf dem Stand­punkte der Verstaatlichung der gesamten Rechtspflege, auch der Anwälte. Er sei überzeugt, daß der Abg. Gutfleisch nur vom Standpunkte der Glärrbiger, und nicht auch von dem der Schuldner gesprochen habe. Diese müßten ge­schützt werden vor allzu scharfer und schneidiger Beitreib­ung., .Es fiele ihm indes nicht ein, den Beamten einen

Hessischer Landtag.

Zweite hessische StändeLammer.

94. (Nachmittags-)Sitzung.

Darmstadt, 11. März.

Präsident Haas eröffnet die Sitzung um 3.45 Uhr.

Am Regierungstisch: Justizminister Tittmar Exc., Finanzminister Gnauth Exc., Ministerialräte Pückel und Best, Oberjustizrat Lorbacher, Geh. Oberfinanzrat Becker.

Es wird mit der Beratung des Budgets fortgefahren.

Zn Kapitel89: Gerichte und Regierungsvor­lage, das Gerichtsvollzieherwesen betreffend, erklärt

Justizminister Dittmar: Was zunächst die Gründe . für die ins Auge gefaßte Verstaatlichung des Gerichtsvoll­zieher-Instituts anlange, so spreche für diesen Schritt die Verschlechterung des Einkommens bei einer Anzahl von Gerichtsvollzieher, der Vorangang anderer Staaten, wie Preußen, sowie die Anregungen, die aus der Kammer selbst heraus gegeben worden seien. Ferner sei es auch der Wunsch in den Kreisen der Gerichtsvollzieher, daß das Institut verstaatlicht werde. Ter Gerichtsvollzieher habe in seinem Berufe eine Doppelnatur als Staatsbeamter und zugleich als Beauftragter einer Partei, dies verhindere ihn schon, seine Tbätigkeit nach allen Seiten befriedigend zu gestalten. Tie jetzige freie Wahl des Gerichtsvollziehers sei ein großer Vorzug, zeitige aber oft auch unlauteren Wettbewerb und mancherlei sonstige Nebenerscheinungen, wie die Beziehungen zu den Bureaus der Rechtsanwälte. Bisher seien zwar hierüber Klagen nicht laut geworden. Ein großer Mißstand sei, daß die Gerichtsvollzieher ein so wechselndes und un­gleiches Einkommen hätten. Wir hätten in Hessen Gerichts­vollzieher, die 8—10000 Mark verdienten, während andere noch nicht den fünften Teil hätten. Tie Zuftellungsthätigkeit der Gerichtsvollzieher bedinge eine große Personenkenntnis, deshalb sei es jamgebracht, die Zustellung auf ein kleineres Gebiet zu beschränken, namentlich bei Zwangsvollstreckung werde dies von Vorteil sei. Daß bei der Verstaatlichung ein Nachlassen des Pflichteifer» und dadurch eine Schädigung der Interessenten eintreten werde, sei nicht zu befürchten, da von den Gebühren für Privataufträge 25 Prozent in die Taschen der Gerichtsvollzieher fließen sollten, außerdem werde durch scharfe Dienstausticht des Gerichtskostenrevisors vieles verbessert. Mit den Militäranwärtern habe man gute Erfahrungen gemacht, an der guten Schulung der Gerichts­vollzieher dürfe man nicht zweifeln und sie nicht mit den Gerichtsdienern gleichstellen. Ein Punkt sei im Ausschüsse nicht erörtert worden, der Vorteil, den die Beamten durch Uebernahme der Haftung des Staates genießen. Nun be­haupte man, die Gerichtsvollzieher seien mit der Vorlage nicht zufrieden, aber er sei der Ueberzeguung, daß man auch durch die Ablehnung keine Zufriedenheit schaffe. Dies sei auch gar nicht beabsichtigt, sondern man wolle mit der Vorlage Beamte schaffen. In Preußen seien die Ge­richtsvollzieher pekuniär schlechter gestellt; dort hätten sie nur ein Einkommen von 1500—2700 Mark, während hier 1800—2800 Mark vorgesehen seien. Ein großer Vorteil sei, daß, wenn der Gerichtsvollzieher alt und nicht mehr so dienstfähig sei, sein Gehalt keinen so großen Schwankungen unterworfen sei. Eine Verstaatlichung des Instituts sei in Hamburg, Sachsen, Preußen und Bayern durch geführt und Klagen über diese Änrichtung habe man nur in Preußen vernommen, pndHwar aus den Kreisen der Anwälte, während man aus Richterkreisen nur Günstiges gehört habe. Die Amtsgerichtsdiener seien nach der Vorlage für den inneren Dienst vorgesehen, mit dem Zustellungswesen werden als­dann lediglich die Gerichtsvollzieher betraut. Ferner würden durch die Vorlage die Gerichtsdienersubstitute abgeschafft, da alsdann die Gerichtsdiener ihren eigentlichen Dienst zu versehen in der Lage seien. Die Ortsgerichte mit den Zu­stellungen zu beauftragen, halte er nicht für empfehlens­wert. Nehme die Kammer, die doch sonst bei der Budget­beratung auf fortgesetzte Sparsamkeit dringe, die Vorlage nicht an, so werde die Staatskasse mit 22 000 Mark mehr belastet. Die Vorlage verfolge keineswegs fiskalische In­teressen, er bitte die Vorlage anzunehmen.

Abg. Gutsleisch (freis.) gesteht dem Justizminister zu, daß er diejenigen Gesichtspunkte, die für und gegen die Vorlage sprechen, entsprechen,) behandelt und unparteiisch Licht und Schatten verteilt habe. Im einzelnen sei er

Vorwurf .zu machen. Ihm seien Gerichtsvollzieher als Beamte lieber. Wenn die Vorlage auch nicht das biete, was man verlangen müsse, so solle man sie doch annehmen, um dadurch der bedenklichen Lage der Gerichtsvollzieher ein Ende zu machen. Auf die Dauer werde man unsere jetzige Organisation doch nicht halten können; man solle deshalb die Vorlage annehmen.

2lbg. Weidner (fr. w. V.) ist gegen Verstaatlichung des Instituts und bittet die Regierung, ihr Augenmerk auf einen Ausgleich im Einkommen der Gerichtsvollzieher. Auch halte er Uebertragung der Zustellungen an die Orts­gerichte für zweckmäßig, zumal man ihnen auch schon andere Insinuationen übertragen habe.

Abg. Jöckel als Berichterstatter spricht für den Mehr­heitsantrag, worauf 2lbg. Dr. Schmitt die Regierung um eine Entlastung der Strafkammer in Mainz ersucht. Justiz­minister Dr. Dittmar erwidert, daß man sich zur Zeit mit einer Prüfung der Verhältnisse befasse.

Darauf werden die Ausschußanträge zu dem Kapitel angenommen, somit ist die Regierungsvorlage das „Ge­richtsvollzieherwesen" betr. abgelehnt.

Bei Kap. 98, Ministerium der Finanzen, tritt das Haus in die Generaldebatte über diese Hauptabteilung.

2(6g. Dr. Schmitt (Ztr.): Er möchte in Bezug auf die Verhältnisse der Pensionäre bemerken, daß diese durch die Steuerverhältnisse eine Verschlechterung erlitten haben. Viel­leicht sei hier eine Aenderung zu treffen, daß dieselben bei der Gemeindesteuererhebung nur mit der halben Pension heranbezogen würden.

Finanzminister Dr. Gnauth Exz. erwidert, eine solche Erleichterung müsse alle Pensionäre treffen. Man werde sie demnächst in Erwägung ziehen, ob generell oder fakul­tativ, könne er noch nicht sagen.

Die Ausschußanträge über die Kapitel „Ministerium der Finanzen", „Hausverwaltung" und „Hauptstaatskasse" finden Genehmigung. Darauf vertagt sich das Haus, da es nicht mehr beschlußfähig ist.

95. Sitzung.

Darmstadt, den 12. März.

Präsident Haas eröffnet die Sitzung um 9 Uhr.

Am Regierungstisch: Staatsminister Rothe Exz., Finanz­minister Gnauth Exz., Ministerialräte Ewald, Milbrand, v. Biegeleben, Geh. Oberbaurat Hofmann, Obermedizinalrat Lorenz, Geh. Obersinanzrat Becker, Oberfinanzrat Fuchs.

Es wird mit der Beratung des Budgets fortgefahren.

Zu Kapitel 101: Forstverwaltung im all­gemeinen erklärt Abg. B reim er (nl.): Im Odenwald beschwere man sich über die Veranlagung des Prioakwaldes 2. Klasse zur Vermögenssteuer. Der Wald rentiere nicht mehr und trotzdem müßten die Besitzer so hohe Steuern zahlen. Da sei es kein Wunder, wenn die Leute ihren Waldbesitz ab­stießen. Der Staat solle den Gemeinden Darlehen geben zum Ankauf, vorerst zinslos. Das fei besser, als wenn Private den Wald aufkauften.

Ministerialrat Wilbrand bedauert den ungünstigen Stand der Prioatwaldungen; auf die Anfrage wegen des Darlehens könne er eine bestimmte Antwort nicht geben.

Abg. Häusel (nl.): Die Ausführung des Forstwart­gesetzes habe die Beiträge der Gemeinden gesteigert; manche hätten deshalb Beschwerde beim Provinzialausschuß erhoben. Er bitte deshalb, den Zuschuß des Staats von 20 000 Mk. zu diesen Beiträgen zu erhöhen.

Das Kapital wird sodann angenommen.

Bei Kapital 102: Kataster bittet Geh. Obersinanz­rat Becker, von einigen Streichungen für Ausgabe von topo­graphischen Karten abstehen zu wollen. Gerade jetzt sei es bedenklich, in dieser Beziehung einen Stillstand eintreten • zu lassen, zumal die Arbeiten für die Landesaufnahme wichtig seien und man habe der preußischen Kommission für Landes­aufnahme einige Aufnahmen versprochen.

Abg. Molthan (Zentr.) spricht gegen diese Aus­führungen. Sodann wird der Ausschußantrag, 12 000 Mk. zu streichen, gegen 6 Stimmen angenommen. _________________(Fortsetzung im Hauptblatt.)

Zolltarifkommissio».

Berlin, 12. März.

Zu Position 33, Küchengewächse frisch, die nach der Re­gierungsvorlage frei sind, liegen vor: ein Antrag Gamp, Rot-, Weiß- und Wirsingkohl 2.50 Mk., Knollensellerie, Zwie­beln 4, andere 10 Mk.; ferner ein Antrag Göbel, Küchenge- wächse, Rotkohl usw., Zwiebeln 2.50 Mk., andere frisch, bei­spielsweise Artischoken, Blumenkohl usw. in der Zeit vom 1. Dezember bis 30. Juni 30 Mk., vom 1. Juli bis 30.Nov. 4 Mk. Trimborn (Ztr.) berichtet über die Petitionen aus Gärtnerkreisen, dje Zölle von 3 bis 20 Mk. für Ge­müse, für Blumen bis 100 Mk. verlangen. Die Blumen­händler der großen Städte verlangen Zollfreiheit für Blumen und Pflanzen. Herold (Ztr.) begründet den Antrag Gamp und bekämpft die Einteilung nach Zeit­perioden, wie sie Göbel verlan-gt. Staatssekretär v. Richt­hofen tritt unter Ablehnung der Anträge für die Re­gierungsvorlage ein, v. Wa n gen he im (kons.) führt aus, die Gärtnerei, der ausgebildetste Zweig der Landwirtschaft, bedürfe besonders des Zollschutzes. Die Versteuerung falle nicht ins Gewicht, da es sich um Luxusgemüse handle. Rettich (kons.), als Kommissionsmitglied, legt besonderen Wert auf den Zoll für Rot-, Weiß- und Wirsingkohl, der durch holländischen und dänischen Kohl nahezu entwertet werde. Fischer-Sachsen (Soz.) bekämpft den Zoll auf Küchengewächse als unvernünftige Forderung der Agrarier. Die Zahl der Gärtnereien sei gestiegen, ein Be­weis, daß die Gärtner sich nicht in einer Notlage befänden. An tr ick (Soz.) bestreitet, daß es sich bei den eingeführten Gemüsen um Luxusgemüse handle. Die deut­schen Gärtner seien gar nicht in der Lage, den vollen Bedarf zu decken. Graf Kanitz erwidert, die sozialdemokratischen Redner seien keine Fachmänner. Der Fachmann der Sozial­demokraten, der Gärtner Stolle, habe geschwiegen. Graf Posadowsky erklärt, eine Notlage der Gärtner bestehe nicht. Der Zolltarif könne nicht jeden 2lrtikel schützen, das führe zum isolierten Staate und mache Handelsverträge unmöglich. Müller-Sagan und Schrader bekämpfen den 2(ntrag. Speck schlägt vor, den Antrag Gamp im 2. und 3. Zollsatz wie folgt zu fassen: Artischoken, Melonen, Pilze, Rhabarberstengel und Tomaten 20 Mk., andere 4 Mk. Gamp wendet sich gegen die Ausführungen des! Staats­sekretärs. Der Kohlbau müsse besonders begünstigt wer­den, er erzeuge Lebensmittel in großen Massen, und stelle ein großes Wertobjekt dar. Wallenborn empfiehlt den Gemüsezoll. In der Gegend von Aachen ließen die Land­wirte den Kohl auf dem Felde verfaulen, weil er die

Transportkosten nicht mehr einbringe. Staatssekretär Frhr. v. Richthofen erklärt, der geplante Gemüsezoll sei un­annehmbar. Gr eck begründet einen 2£6änb€iung§antrag, der bezwecke, die Luxusgemüse schärfer zu treffen als dre Gemüse, die die Masse konsumiere. Von dem Antrag Gamp wird der erste Zollsatz, Rotkohl, Weißkohl und Wirsingkohl, 2.50 Mk., angenommen. In diesem Augen­blick wünscht Staatssekretär v. Richthofen das Säont Rettich trägt Bedenken, das Wort in der Abstimmung zu geben. Die Sozialdemokraten und Freisinnigen sprechen den Wunsch aus, daß der Staatssekretär während der Ab- stimmung das Wort erhalte. Staatssekretär v. Richt- Hofen erklärt, seine Mitteilung, daß die Zollsätze auf Küchengewächse unannehmbar seien, beziehe sich auf jeden der unter Position 33 aufgeführten Artikel. Die beiden Zollsätze des Antrages Speck werden angenom­men. Pos ition 34 mit dem Zollsatz von 4 Mk. wird angenommen. Zu Position 35, Champignons, in Salzlake eingelegt oder sonst einfach zubereitet, 10 Mk., beantragen Göbel und Genossen 50 Mk. Zoll. Der An­trag wird debattelos angenommen. Position 36, Küchengewächse, einschließlich der als solche dienenden Feldrüben, soweit sie nicht unter 34 und 35 fallen, unreife und getrocknete Speisebohnen, Erbsen, zerkleinerte Kar­toffeln, auch Sämereien zum Genuß, wird mit einem Ab­änderung s an trag Speck angenommen. Nächste Sitzung Donnerstag 9 Uhr.

Aus Stadt und Land.

Gießen, 13. März 1902.

* * Die Erste Kammer der Stände wird am Montag, den 24., vormittags 9i/2 Uhr, und soweit nötig in den folgenden Tagen zur Erledigung der ihr vorliegenden Gegenstände zusammentreten.

Darmstadt, 12. März. Prinzessin Elisabeth reiste heute abend 10 Uhr 42 Min., von der Hofdame Freiin v. Rotsmann begleitet, nach der Riviera ab. — Prinzessin Heinrichvon Preußen begiebt sich morgen abend 8 Uhr 5 Min. nach Kiel zurück. Tie Dfterfeiertage werden Prinz und Prinzessin Heinrich von Preußen am hiesigen Hofe ver­bringen.

Gerichtssaat.

Potsdam, 12. März. In der Angelegenheit der Vev> breitung angeblicher Aenßerungen des Kaisers über Duelle durch die „Potsdamer Zeitung", wegen deren das Generalkommando des Gardekorps gegen Geh. Rechnungsrat Steinbach, den früheren Verantwortlichen Redakteur der genannten Zeitung, Groll, und den Ver­leger der Zeitung, Stein, auf Grund des Paragraphen 186 des Strafgesetzbuches (Behauptung nicht nachweislich wahrer Thatsachen) Strafantrag stellte, fand heute vor der Strafkammer des hiesigen Landgerichts Verhandlung statt. Groll und Stein wurden wegen öffentlicher 23e* leidigung, ersterer zu zwei Monaten Gefängnis, letzterer zu 500Mk. Geldstrafe, und Steinbach wegen Beleidigung zu 300 Mk. Geldstrafe verurteilt. Den Leutnants Gossel und Kessel, auf die sich die angeb­lichen Aenßerungen des Kaisers bezogen haben sollten, wurde Publikationsbefugnis in der „Potsdamer Zeitung" und dem „Potsdamer Jntelligenzblatt" zuge­sprochen. Im Laufe der Verhandlung erklärte der Kom­mandeur des ersten Garderegiments z. F. als Zeuge, daß die angeblichen Aenßerungen des Kaisers nicht gefallen seien. — Der eigentliche Urheber des Gerüchts konnte auch durch! die Gerichtsverhandlung nicht fest gestellt werden.

Vermischtes.

• Konstantinopel, 10. März. In Medina wurden am 6.' März 74 Cholerafälle konstatiert. In Mekka kamen am 7. März 15 Fälle vor. Der Sanitätsrat ordnete gestern in einer außerordentlichen Sitzung die notwendigen Maßregeln an, um eine Verbreitung der Seuche bei der Rückkehr der Pilger zu verhindern.

*Konftantinopel, ll.März. Tie Stadt Tschangri am Schwarzen Meer (Vilayet Castamuni) ist gestern durch furchtbare Erdstöße, die sich im Verlaufe einer Stunde sechsmal wiederholten, heimgesucht worden. 3000 Häufe r wurden zerstört und 20000 Menschen sind obdachlos. Aus den Trümmern sind bis jetzt hundert Verwundete und vier Tote hervorgezogen worden.

* Petersburg, 12. März. Nach Meldungen aus Bisk (Altaigebiet) wurde gestern Nachmittag dort ein wellenförmiges Erdbeben verspürt. Die Boden­schwankungen dauerten 18 Minuten.

* Chicago, 12. März. Tie Auslieferung Ter- l i n d e n s ist verfügt worden.

Ueuesie Metmmgen.

Originaldrahtmeldungen des Gießener Anzeigers.

Dortmund, 13. März. Aus her Zeche „2(dolf von Hansemann" wurden durch Here in brechen de Kohlenmassen zwei Bergleute verschüttet. Beide wurden tot zutage gefördert.

Ko übus, 13. März. Tie Grubenarbeiter Kryfto- wilar und Andrzjewski wurden wegen Raubmordes, begangen an dem Arbeiter Kunisch aus Finsterwalde, zum Tode verurteilt.

Sonderburg, 12. Mrz. Amtliches Wahlergebnis. Bei der am 8. d. M. stattgehabten Reichstagsersatz­wahl im ersten Wahlkreis von Schleswig-Holstein wurden im ganzen 15119 Stimmen abgegeben. Davon entfielen auf Redakteur Jessen- Flensburg (Däne) 10 058, auf Pastor Jacobsen- Scherrebek (Natlib.) 4539 Stimmen. Jessen ist somit gewählt.

Königsberg i. Pr., 13. März. Hier herrschte heute früh eine Temperatur von 14 Grad Reaumur unter Null.

Leipzig, 13. März. Tie „Intern. Schul-Korrspond." meldet aus Newyork: Die Regierung von Mexiko beschloß, in sämtlichen höheren Lehranstalten am 1. Jan. 1903 die deutsche Sp rache neben der englischen als obligatorischen Lehrgegenftand einzuführen.

Braunschweig, 13. März. Tas Landgericht ver­urteilte den Homöopathen Rogge wegen Kur­pfuscherei zu einem Jahr Gefängnis. In der Verhand­lung wurde festgestellt, daß er nicht einmal Volksschulbildung besitze.

B o st o n, 13. März. Hier brach am Samstag ein un­bedeutender Ausstand unter den Frachtverladern aus. Turch den Anschluß von Arbeitern aus anderen Geschäfts­zweigen nahm der Ausstand einen e r n st e n Charakter an. Etwa 20000 Mann sind ausständig.