Vermischtes.

dem

Unsere Anträge sind

Da zurzeit allenthalben wieder die Einschätzungen für Iw Einkommensteuern vorgenommen werden, sei darauf be­sonders hrngewiesen, daß Arbeiter und Dienstboten an ihrem steuerbaren Einkommen die von ihnen zu zahlenden Bei^ träge für Kranken- und Invalidenversicherung abziehen dürfen, sodaß z. B ein Arbeiter mit einem Jahresverdienst von 900 Mk. nicht in der Klasse IV mit 11 Mk- Steuer herangezogen werden kann, sondern nur in Klasse III mit 9 Mk. ,,

»er Eventualantrag Brömel und der Antrag Gothein ab­gelehnt, letzterer auch gegen die Stimmen der Nationalliberalen m namentlicher Abstimmung.

Hierauf wird der Antrag Albrecht mit 189 gegen 71 Stimmen abgelehnt, wodurch die übrigen Anträge er­ledigt sind.

§ 7a wird in der KommisnonSfasiung mit 182 gegen 71 Stimmen in namentlicher Abstimmung angenommen.

Es folgt die Beratung über §8; der erste Absatz lautet: Zollpflichtige Waren, die aus Ländern herstammen, m wel- chen deutsche Schiffe oder Waren ungünstiger behandelt wer­den als die anderer Länder, können neben dem tarifmäßigen

sonst nichts dringendes vorlieg.'.

Der Antrag Finger wird abgelehnt.

Schluß nach 6V* Uhr.

LanDmairnsrraßc 6, entgegen.

** Besteuerung der Einkommen von Arbei- 11 et n und Dienstboten. Die „N- H. '861." schreiben:

Aus Stadt und Land.

*♦ Aus dem Bureau des Stadttheaters.

dichter.

Abg. Bachem (Ztr.): Würde die Linke die nament­lichen 'Ästimmungen auf das früher übliche Maß zurück­führen, würden auch wir entgegenkommen können.

Abg. Singer (Sor.) sagt: Dazu können wir Vorredner keine Aussicht machen.

durchaus ernst. (Gelächter rechts.)

Präsident Graf Balle st rem erinnert daran, daß Schwerinstage doch nur angcsetzt werden sollten, wenn

eits, dem Vicepräsidenten Büsing und dem Schriftführer Paaschc andererseits über diese Abstimmung.

Als nunmehr Präsident Graf Balle st rem dem Abg. Stadthagen (Soz.) das Wort erteilt zur Fortsetzung der Diskussion, wird Stadthagen mit großem Lärm empfangen. I Nachdem der Abg. Stadthagen kurz gesprochen, wird gegen1 6 Uhr ein Vertagungsantrag Spahn (Ctr.) und von Nor- mann (kons.) angenommen.

Der Präsident schlägt vor, die nächste Sitzung morgen i um 12 Uhr abzuhalten mit der Tagesordnung: Fortsetzung der Zolltarifberatung.

Abg. Singer (Soz.) bedauert, daß seit langer Zeit keine Schwerinstage angesetzt seien zur Beratung der Jnitativ- anträge.

Abg. Bachem (Ctr.) sagt, die Fortsetzung der Zolltarif­beratung sei mit Rücksicht auf die zahlreichen Petitionen roün» chenswerter. (Lautes Gelächter links.)

Abg. Singer (Soz.) meint, wenn man den Wunsch deS Volkes erfüllen wolle, sei es am besten, die Beratungen des Zolltarifes ganz abzubrechen, und das Volk vor diesen» Tarif zu bewahren. (Lärm rechts.)

Abg. Bachem (Ctr.) entgegnet, die zuletzt eingegangenen Petitionen verlangen vielfach das Zustandekommen des Tarifs.

Nach einigen Bemerkungen des Abg. Heine (Soz.) be­antragt Abg. Sing e r (Soz.), auf die morgige Tagesordnung außer den Jnitalioanträgen auch die Petitionen zum Zoll­tarif zu setzen. (Heiterkeit.)

Abg. Pachnlcke (fr. 8er.) bemerkt: Je mehr wir die Beratung der z-ahlreich vorliegenden Initiativanträge beschleunigen, um so eher kommen mir zum Antrag Aicy-

au\ Trotzdem die Feuerwehr eine intensive Thätigkeit em'altet, dürfte es verloren sein.

Kapstadt, 11. Nov. Der Braud von Eastlondou hat ausgehört. Der Schaden wird auf 200000 Psuud berechnet.

Antrag.

Handelsminister Möller ist am Vundesratstische erschienen.

Staatssekretär Frhr. v. Thielmann (auf der Tri- ■ Hüne schwer verständlich) tritt für die Regierungsvorlage ' ein. Der Umstand, daß bis jetzt nur zwei Artikel im i alten Tarif nicht genannt feier», biete keine Gewähr, daß sich im Laufe der Zeit nicht neue Artikel herausstellten. Die Annahme der Regierungsvorlage sei besonders zu em- . pfehlen mit Rücksicht auf dre Vertragsverhandlungen, die sich doch nur auf solche Artikel bezögen, welche im Tarif genannt feien.

Abg. Spahn (Ztr.) spricht für die Kommissionsfassung. Man solle sich nicht vorher binden. Sollten neue Waren auftauchen, für welche em Zoll in Frage Komme, so sei später noch immer Zeit, sich bezüglich derselben zu einigen. i

Abg. Stadthagen (Soz.) wendet sich gegen die Re­gierungsvorlage.

Abg. Pachnicke (fr. 8er.) führt aus, die Frage habe nur eine akademische, aber leine praktische Bedeutung. Es sei gar nicht gesagt, da'ß ctiua neu auftauchende Artikel Überhaupt den zotlpslichtigen Klassen zugezahlt werden müßten.

Der erste Antrag wird hierauf in namentlicher Ab­stimmung mit 179 gegen 76 Stimmen abgelehnt. Ebenso werden der Eventualantrag Pachnicke und der An­trag von Wangenheim in einfacher Abstimmung ab ge­lehnt, letzterer gegen die Stimmen der gesamten Rechten.

§ 6 wird in der Fassung der Kommission angenommen, ebenso § 7 ohne Debatte.

Es folgt die Beramng über den von der Kommission vorgeschlagenen § 7 a, wonach bei der Zollabfertigung Er­klärungen über das Herstellungsland der Waren für diejenigen Waren abgegeben werden müssen, die je nach dem Herstellungsland einer verschiedenen Zollbehandlung unterliegen. Ein Antrag Gothein will, daß in solchen Fällen die Anwendung des niedrigeren Zollsatzes von dem Nachweis des Ursprungs abhängig gemacht werden kann. f)lahere Bestimmungen soll der Bundesrat treffen. Ein An - trag Albrecht fugt die Bestimmung hinzu, nach der dem Reichstag von den bezüglichen Entscheidungen des Bundes­rats Mitteilung zu machen ist.

Abg. Gothein (fr. Ver.) führt au5, der KommisfionS- ibeschluß bedeute eine Belästigung von Handel und Industrie. Bei einem Zollkrieg würde nicht daS Urfprungelanb getroffen, sondern der deutsche Importeur und bic beutsche Jnbustrie, die auf den Import von Rohstoffen angewiesen feien.

Direktor im Reichsamt des Innern Wermuth erklärt: Die verbündeten Regierungen können keinesfalls dem Eintrag zustimmen, daß die Vorlegung aller einzelnen, vom Bundes­rate erlassenen Bestimmungen im Reichstage erfolgen soll. Ihnen wäre eS willkommen, wenn der Paragraph ganz ge­strichen ober doch m der Form deS Antrags Gothein Annahme finden würbe.

Abg. Molkenbuhr (Soz.) meint, bic Annahme des KommissiondbeschlusseL würbe nur Zollchikanen herbeiführen.

Abg. Spahn (Ctr.) tritt für den Kommissionsbeschluß, Abg. Semler (natl.) für den Antrag Gothein ein.

9lbg. Brömel (fr. Ver.) beantragt Streichung des § 7 a, eventuell Hinzufügung der Bestimmung, daß dem Reichstag bic Kontrolle vorbehalten bleibt auch für den Fall, daß der Paragraph in der Faffung des Antrags Gothein an­genommen wird.

Hanseatischer BunbeSratSbevollmächtigtcr Klügmann führt aus, die Kommlsfionsbeschlliffc würden große Belästig­ungen und große Beunruhigung zur Folge haben.

Nachdem noch Aög. Stolle (Soz.) gesprochen, werden

—o— Bad-Nauheim, 10. Nov. In einer zahlreich besuchten Versammlung, die der hiesige Bürgerverein ein­berufen hatte, sprach Rechtsanwalt und Notar Röm Held von Gießen über dieSlädteordnung und ihre Vor* - - - . rrr , . /-^«izüge vor der Landgemeindeordnung. Nach einer ein-

Zoll einem Zuschlag bis zum doppelten Betrag diesem^atzetz gehenden allgemeinen Darstellung ging Redner auf die ober bis zum vollen Wert unterworfen werden; tarpmaBig ipe^C[(en Nauheimer Verhältnisse über und kam zu dem j ollfreie Waren können mit einem Zoll bis zur Hälfte bc6 5^^[uffe, daß die Einführung der Städteordnung Bad- Wertes belegt werden. Nauheim zwar nicht unmittelbar aus allen Kalamitäten

Ein Antrag Pachnicke will die Worte „bis zur Höhe befreie, daß sie aber nennenswerte Mehrkosten der Ge- des vollen Wertes" streichen; ein Antrag Gothein will das memde keinesfalls verursache, dagegen ihr nach und nach Wort „doppelt" durch „voll" ersetzen und statt „zur Hälfte- ganz bedeutende Vorteile bringen werdeBa^uherm .. “ < v 1 <>.. J habe bisher schon an Vcrwaltungskosten 11900 Mark auf-

>etzen, „bis zu 1 Fünftel. 9, h , dnrck gebracht, während das doppelt so große Friedberg für

Em Antrag Albrecht will daS Wort -Länder _ durch 9.^ städtische Verwaltung nur 10 700 Mark bezahle. Ein „Staaten" ersetzen und hinter „können' einschalten „so wett fuchtiger (Btäbtebürgcrmeifter, der die erforderliche prak- nicht Vertragsbestimmungen entgegenstehen'. tische Erfahrung mitbringe, könne wohl mit weniger oder

Zum Absatz 2 des § 8 liegen zwei Anträge Gothein bMigeren Hilfskräften arbeiten, als das bisher in Bad-

und Albrecht vor, diesen Absatz zu streichen. Nauheim der Fall gewesen, da er ja, anders als der

Abg. Brömel (fr. Ver.) beantragt getrennte Beratung Landbürgermeister verpflichtet sei, seine ganze Arbetts-

der beiden ersten Absätze. kraft in den Trenst der Stadt zu steilen habe So kann

Vizepräsident Busina sagt: Es erhebt sich kein Wider- Bad-Nauheim durch Einführung der stadtcordnung s-m- v ° v , s Opntmm i Verwaltung unter Umstanden noch verbilligen, ne hohen

spruch . . .(lautes Oho!rechts und ""Zentrum.) Interessen, die Bad-Nauheiw Hand in Hans mit der ftc-

Abg. Spahn (Ztr.) widerspricht dem Antrag Bro ' g^erung hierin dieser gegenüber unb in )einer eigenen 8er- Abg. Singer (Soz.) beantragt, auch über den dritten Mögensverwaltung zu vertreten habe, verlangte einen ge- Absatz getrennt zu verhandeln. (Heiterkeit.) _ _ wandten und gesetzeskundigen Städtebürgermeister. Die

Abg. Stadthagen (Soz.) weist darauf hin, daß schon kosten für die städtischen Beamten erfahren durch die bei den Verhandlungen über den jetzigen Zolltarif der da- Einführung der Städteordnung keine Erhöhung und eben­malige Präsident von Seydewitz gemeint habe, die Verhand» sowenig ändere sich etwas in den Pensionsverhältnissen langen gingen am schnellsten vorwärts, wenn man derselben. Lediglich die vorübergehende Pensionszahlung stber verschiedenartige Punkte emes Paragraphen gesondert anjen ^^'Anstäge Singer und Brömel werden abgelehn. dalanzrerung

Abg. Pachnicke (fr. Ver.) befürwortet feinen Antrag, i kommen und Steuererhöhung aus diesem Grunde brauche Der Antrag findet auf der Linken genügende Unter- ^her nicht befürchtet zu werden. Es sei daher erfreulich, stützung, während die Bänke der Rechten und des Centrums daß Bad-Nauheim die Einführung der Städteordnung be- zunächst schwach besetzt sind. Während Vicepräsident Büsing schlossen habe, und daher in aller Kürze nicht mehr nur sich zum Schriftführer wendet, um dessen Urteil über die I dem Namen nach, sondern auch in Wirklichkeit eine hes» Majorität einzuholen, strömen die Abgeordneten der Rechten fische Stadt sein werde.

herbei und unter großem Lärm des Hauses und lebhaften V i e r n h e i M, 8. Nov. Untere neuer baute e b a n g c - Oho-Rusen links wird der Vertagung-an.rag abgelehnt h-'r^t werden Die E^eihunkwLblr

folgt unter großer Unruhe des Hauses eine lib()afte Provinz, Cberfonfiftorialrat D. Flöring, vornehmen. Auseinandersetzung zwischen dem Abgeordneten Singer einer- > . .. ... > >

Chemnitz, 11. Nov. Heute nacht verübte ein 21 jähr. Dien st Mädchen einen Mordversuch an ihrem früheren Geliebten, einem 25jährigen Steinmetzgehil­fen, dem sie mit einem Messer mehrere schwere jedoch nicht tätliche Wunden am Halse beibrachte. Der Schwer­verletzte wurde nach dem Lrankenhause gebracht, die Thäterin verhaftet.

* Zu der Operettenverschwörung im Bun­ten Theater zu Berlin, von her uns vor einigen Tagen eine drahtliche Nachricht zuging, demzufolge auf Kapellmeister Oskar Straus ein R e v o lv e r a 11 e n tat verübt worden fein sollte, lesen wir jetzt in einem Ber­liner Blatte: „Verschiedene Zeitungen lassen in der Be­richterstattung über das dem Kapellmeister Straus wider­fahrene Ätalheur durchblicken, daß dieser Herr von Ar­beitern unseres Theaters verprügelt worden wäre. Hierauf erwidern wir, daß keiner von uns Herrn Straus ein Haar gekrümmt hat, eine Thatsache, die zum Ueberfluß durch die Feststellung von unser aller Alibi bestätigt worden ist. In dem für Herrn Straus so kritischen Augenblick stand der Vorhangzieher am Vorhang und der Schnürbodenmeister auf dem Schnürboden. Alle übrigen aber befanden sich in der Lheaterkantinc. Zur Erläuterung des Vorfalles, dessen passiver Held unser Ka­pellmeister geworden ist, sei noch erwähnt, daß Herrn Straus ein gleiches Unglück wie das vom Freitag früher schon sowohl am Theater des Westens, als auch am Secessions-Theater widerfahren ist. Die Ursache solcher Unannehmlichkeiten scheint in dem etwas anmaßenden Wesen des Herrn Straus zu liegen." So das vom technischen Personal der genannten Buhne berichtende Schreiben. Eine neue eingehende Untersuchung hat bestätigt, daß überhaupt n i ch t g e s ch o s s en wor­den ist. Cs wurden von der Polizei jetzt in dem dunklen Gang Revolverschüsse abgcfeuert, und un Zuschauerraum gehört. Straus blieb aber bei seiner Behauptung und tam auch Sonntagabend nicht in das Theater. An dem­selben Tage meldete der Direktion Frl. Bradsky, daß sie infolge der durch das Attentat hervor gern jene Auf­regung nicht im stände sei, aufzutreten. Die Leitung sandte sofort den Theaterarzt zu Frl. Bradsky, der keinerlei Krankheit fand. Ta zur Abendvorstellung weder Fräulein Bradsky noch Straus erschienen, wurde beiden die so- __fertige Entlassung wegen Vertragsbruchs mitgeteilt. Gleichzeitig wurde ihnen das Betreten des Bun- Iten Theaters verboten. Frl. Bradsky soll außerdem zur Um! Zahlung der Vertragsstrafe angcl-alten werden.

Deutscher Reichstag.

213. Litznrrg vom LL November.

Dm Ministertisch befindet sich Staatssekretär Frhr. b. Richthofen, und Kommissare-

Präsident Graf Balle st rem eröffnet die Sitzung um 12,20 Uhr.

Auf der Tagesordnung steht die Fortsetzung der Be­ratung des Zolltarifs.

Dieselbe beginnt mit der namentliche nAbstim- mung über den Antrag Albrecht zu Ziffer 12 des § 5, welcher sich gegen die Zollfreiheit für See­luxusschiffe wendet. Ter Antrag wird mit 195 gegen 50 Stimmen abgelehnt.

Es folgt die namentliche Abstimmung über den Antrag Müller-M e in in g e n und Mülle r-Sag an zu derselben Ziffer, welcher die Einführung von Baumate­rialien für Schiffe, die zur Ausübung der Fischerei ver­wendet werden sollen, zollfrei haben will. Ter Antrag wird mit 181 gegen 70 Stimmen abgelehnt.

Tie Staatssekretäre Graf Posadowsky und Frhr. b. Thielmann find im Saal erschienen.

Ter Zusatzantrag Albrecht, unter Ziffer 12 Fi scherei- garne zollfrei zu lassen, wird in namentlicher Ab­stimmung mit 84 gegen 72 Stimmen abgelehnt. Schließlich wird § 5 in der Kommissionsfassung in einfacher Abstimmung angenommen.

Es folgt § 6. Derselbe hat in der Vorlage folgenden Passus: „Waren, die im Tarif nicht besonders genannt und auch in keiner Tarifstelle einbegriffen sind, werden denjenigen Tarifstellen zugewiesen, in denen die ihnen nach der Beschaffenheit am nächsten stehenden Waren aufgeführt sind." Die Kommission lehnte diesen Passus ab. Ein Antrag von Wangenheim will die Regierungsvorlage wieder Herstellen. Ein Antrag Pachnicke will statt dessen setzen: „Im Tarif nicht besonders genannte, auch in keiner Tarifstelle einbegriffene Waren sind zollfrei." Ein zweiter Antrag Pachnicke will für den Fall der Annahme des Antrags von Wangenheim hinzusügen, daß der Bun­desrat die Zuweisung der betreffenden Waren übernimmt, und daß die getrogenen Bestimmungen dem Reichstage mitzuteilen sind.

Abg. Speck (Ztr.) berichtet über die Kommissionsver­handlungen.

Abg. Roesicke-Kaiserslautern (B d. Landw.) befür­wortet den Antrag von Wangenheim.

Abg. Pachnicke (fr. 8er.; begründet seinen Antrag. Mit der von der zwmmission beschlossenen Streichung des Absatzes der Regierungsvorlage \ci nicht die wünschenswerte Klarheit bezüglich der tm Taris nicht genannten Waren her­gestellt. Warum solle für solche' Waren Zollpflichtigkeit und nicht Zollfreiheit vorgesehen werden'? Sollte das Prinzip der allgemeinen Zollpflichtigkeit für im Tarif nicht genannte Waren eingeführt werden, bann möge man we­nigstens dem Reichstag die Kontrolle nicht Vorbehalten. Redner beantragt namentliche Abstimmung für seinen

vielfachen Wünschen zu entsprechen, gelangt am Freitag .... .. r . ..

den 14. November das fünfaftige Schauspiel von finit 11 UNv IUI fll UlUlL

Wilhelm Meyer-Förster „Alt-Heidelberg" nochmals zur a ’

Aufführung. I Boston, 11. November. MaScagni wurde aus Anort»

♦* Volkskonzert. Wie wir dem „Hess. Nass.Volksb." I nunq des Cbergenfatt- nach Hüucrleaung^ einer Bürgjchas^ vrm entnehmen, beabsichtigt der hiesige Ev a n g. A r b c i t e r ■ 4000 Tollars, die er selbst beibrachte, m ^rechen gesetzt, sofort verein nicht nur unter seinen Mitgliedern, sondern auch nach der Haftemlaßuna Gelangte Masc^i semen srichereo für die weitesten Schichten unserer Einwohnerschaft ein ^en Ver haf?umg

größeres Volkskonzert bei einem billigen Eintritt am-p '-d^inndclen -crhanung.

30 Pfg. pro Person zu veranstalten. Der hie'ige Gesangs--- ---~

vereiu „Sängerkranz" hat sich bereit erklärt, sein demnächst llciifltr Wclouugen.

im eigenen Verein zu gebendes Konzert, worin dieser Verein - F &

ein größeres Chorwert mit Solls und Orchester „Die Kreuz Origlnaldrahtmeldungcn ««zergeh

fahre r" von Gade zur Aufführung bringen wird, Ende Berlin, 11. Nov. Zn W e i tz en s e c verwund^ em November zu Gunsten eines Volkskonzertes zu wieder- Berliner Magistratsbeamter in der Wohnung eines ^reun holeii. Diese Aufführung verursacht aber bedeutende Kosten, I des s c i n e Fra u mit ci ne mR evolverschu p schwc , sie kann nur dann gesichert erscheinen, wenn eine starke und und erschoß sich dann selbst.

rege Beteiligung stall findet. Eine Vorverkaufsstelle wird Rouen, 11. Nov. Gestern abend 9^g »as, dem demiiächft befamu gegeben werden, doch nimmt auch die Herzog ^voii Orleans gehörige^Lchloß Vorbestellungen den Eintrittskarten einstweilen der

2. Vorsitzende des Evang. Arbeiteiwereins Z. Ritsert,