-fn voller «Strenge durchgeführt worden, und zwar aus all­gemeinen praktischen Gründen. Infolge eines Ausschreibens des Justizministeriums sei. indes hierin eine Aenderung eingetreten. Werde nun die Klage zurückgenommen, dann müsse eine Rückvergütung der Vorschüsse und eine Neu- anforderung von ein Zehntel Gebühren, wenn eine Ver­handlung noch nicht statt gefunden habe, erfolgen. Dies ver­ursache unnötige Arbeit, die vermieden werden konnte, indem man entweder gar keine Vorschüsse für den ersten Termin oder nur ein Zehntel der Gebühren verlange.

Justizminister Dittmar: Hinsichtlich der Zahl und des Sitzes der Amtsgerichte befinde sich das Verfahren der Regierung im Einklang mit den Ansichten des Abgeordneten Gutfleisch. Neuerrichtungen in Rhein Hessen und Oberhessen halte die Regierung für nicht erforderlich; in Starkenburg komme in dieser Beziehung Dieburg und Lampertheim in Betracht. Bezüglich Dieburgs sei eine Forderung im Budget eingestellt, und mit der Gemeinde Lampertheim schwebten zur Zeit noch Verhandlungen, die hoffentlich zu einem günstigen Ergebnis führten. Was die gewünschte Beschleu­nigung des Geschäftsganges bei den Amtsgerichten anlange, so stimme er den Ausführungen des Abgeordneten Gutfleijch auch in dieser Beziehung zu. Mit Genugthuung könne ei darauf Hinweisen, daß. zum ersten Male zwölf neue Stellen für Registratoren an den Amtsgerichten in größeren Städten geschaffen werden sollen. Ein näheres Eingehen auf die Stempelfrage wolle er vermeiden. Was den finanziellen Teil der Stempelgesetzgebung anlange, so weise er darauf hin, daß sie einen Bestandteil der Steuerreform bilde und die Stempel in ihrer jetzigen Höhe ihre Entstehung den Wünschen der Landstände verdankten. Ihm schienen die Ge­richtsstempel in Hessen nicht unerträglich und .in anderen Bundesstaaten seien sie wesentlich höher. Tie Zeitungs­nachricht über das Vorgehen der hessischen Regierung in der Frage der Entschädigung unschuldig Verhafteter sei richtig. Die Regierung habe sich nicht darauf beschränkt, beim Bundesrat einen diesbezüglichen Antrag zu stellen, sondern habe dem Bundesrate eine bereits ausgearbeitete Vorlage unterbreitet. Für einen kleinen Staat wie Hessen sei dies Vorgehen zwar etwas ungewöhnlich, aber er hoffe, daß die Frage bald gelöst werde. Ter Abgeordnete «Schill habe das Thema der Gefängnisarbeit angeschnitten; er könne indes versichern, daß die Regierung bestrebt sei, jede Konkurrenz mit Privaten in dieser Beziehung zu vermeiden.

Oberjustizrat Sor b ad) er ; Was die Erhebung der Ge- richtskosten betreffe, so erfolge diese neuerdnigs durch die Bezirkskassen bezw. Untererheber. Früher sei die Erheb­ung und Verbuchung bei Beträgen bis zu 20 Mk. Sache der Gerichtsschreiber gewesen, unb es sei im Interesse des Dienstes mit Freuden zu begrüßen gewesen, datz ihnen diese beschwerliche Arbeit und Belästigung abgenommen worden sei. Durch das neue Erhebungsvech'ahren seien die Ge­richte, denen nur die Berechnung und Ueberweisuug der Gerichtskosten obliege, wesentliche entlastet worden. Im großen Ganzen habe sich das neue Verfahren durchaus be­währt und sei für das Publikum bedeutend bequemer. Trotz­dem habe die Justizverwaltung die Frage der Einrichtung von Gerichtskassen nicht aus dem Auge gelassen. Vorerst sei man jedoch hierzu noch nicht in der Sage. Es fehle vorsläufig noch an den erforderlichen Räumen und an geschultem Personal. Preußen besitze hierfür besonders ausgebildete Beamte; außerdem sei die Einrichtung mit nicht geringen finanziellen Aufwendungen verbunden, was zur Zeit eben­falls in Betracht komme. Ferner sei die Erhebung von Gerichtskostenvorschüssen beanstandet worden. In dieser Beziehung seien die Gerichte angewiesen, den ersten Termin abzuwarten; dann wisse man im allgemeinen, wie der Prozeß ausgehen werde und könne alsdann einen ent­sprechenden Kostenvorschuß erheben. Eine Rückzahlung von Kostenvorschüssen komme relativ wenig vor.

Abg. Leun (fr. w. V.) wendet sich gegen die Höhe der Gerichtsstempel bei Löschung von Hypotheken und Ausstell­ung von Vollmachten, und wünscht ferner einen früheren Wschluß der Mutationsverzeickmiise.

Abg. Weidner (fr. w. V.) rügt, daß die Ortsgerichts­vorsteher für ihre oft mit großen Arbeiten verbundenen Bemühungen in ErbschastsangelegenhUten keine Gebühren erhalten und führt einen diesbezüglichen Fall aus Herckien- hain an.

Justizminister Dittmar erwidert, er werde sich die in dieser Beziehung erwachsenen Akten kommen lassen und den Fall prüfen.

Abg. Frenay (Ztr.) hofft, daß wir mit der Zeit doch zu Gerichtskassen kommen werden. Werde man statt der vollen Erhebung des Gerichtskostenvorschusses nur eine vor­läufige Erhebung von ein Zehntel der Kosten ein treten lassen, so werde man eine große Anzahl von Beschlüssen und Rückvergütungen ersparen.

Oberjustizrat Lorbacher entgegnet, die Sache sei reichsgesetzlich geregelt. Entweder müsse man den vollen Vorschuß erheben oder gar reinen; nur ein Zehntel vorläufig zu erheben, sei nicht angängig. Vor zwei Jahren seien die Gerichte angewiesen worden, den ersten Termin in dieser Hinsicht abzuwarten; dieser erste Termin zeige in der Regel, wie die Sache verlaufe. Dem Abg. Leun müsse er erwidern, daß die Justizverwaltung die Ortsgerichtsvorsteher nicht angewiesen habe, bei Löschung von Hypotheken einen Stempel von 1 Mark zu verwenden. Der Stempel für Vollmachten sei dagegen gesetzlich festgelegt.

Abg. Ulrich (Soz.) drückt seine Freude über den einge­brachten Gesetzentwurf betreffs der Entschädigung un­schuldig Verhafteter aus. Er bitte den Justizminister um Auskunft, ob hierin auch die Entschädigung für unschuldig erlittene Untersuchungshaft mit cingefdjloffen sei; denn gerade diese Fälle seien besonders häufig. Redner beschwert sich sodann über die seiner Ansicht nach merkwürdige Auf­fassung der Gerichte über die Immunität der Abgeord neten.

Justizminister Dittmar erklärt, daß der vorn Vor­redner erwähnte Vorfall ‘ nicht ein solcher sei, daß ein Eingreifen der Justizverwaltung in Frage komme. Hier liege nur ein Irrtum in richterlicher Beziehung vor, und für den Abg. Ulrich sei hieraus ein Nachteil nicht entstanden. Bezüglick) der Entschädigung unschuldig Verhafteter be­finde sich im vorigen und im jetzigen Budget ein entsprechen­der Dispositionsfonds zur Entschädigung in geeigneten Fällen. Die Vorlage an den Bundesrat enthalte als Neues gerade die Entschädigung an Personen für unschuldig er­littene Untersuchungshaft.

Mg. Köhler-Langsdorf (fr .w. V.) kritisiert ein Urteil der Strafkammer zu Offenbach, sowie einen Erlaß des Oberstaatsanwalts und beschwert sich darüber, daß die Juden iit der Rechtspflege vorgezogen würden.

Justizminister Dittmar erklärt, daß er heute noch nicht über den Fall sprechen könne, der noch nicht erledigt sei.

Abg. Köhler-Langsdorf erwidert, daß das Eintreten des Staates im Falle von Judenbeleidigungen auf dem Lande böses Blut setze.

Nach einer Pause verliest Justizminister Dittmar den Wortlaut des Erlasses vom Jahre 1890 an die 2lmts- anwälte, der aus der Hochflut der antisemitischen Bestreb­ungen hervorgegangen sei. Er habe damals noch nicht an der Spitze der Justizverwaltung gestanden und sei für diesen Erlaß nicht verantwortlich zu machen; er sei jedoch m der Lage, diese Verantwortung jederzeit übernehmen zu können.

Abg. Gutfleisch ffreif.) erklärt hinsichtlich der von dem Abg. Köhler-Langsdorf vorgebrachten Beschwerden, er ei mit dem Justizminister darin einig, daß man schwebende Angelegenheiten nicht in dem Hause vorbringen dürfe. Wenn die Regierung bemüht sei, im Lande den religiösen Frieden aufrecht zu erhalten, so sei dies mit Freuden zu begrüßen.

Abg. Wolf (fr. w. V.) ist der Meinung, daß diesen Erlaß des Oberstaatsanwalts nicht zur Erhaltung des religiösen Friedens diene, und kommt sodann auf die An- tellung getaufter Juden zu sprechen. Dies sei eine Prämie für die Gesinnungslosigkeit. Wenn ein orthodoxer Jude in den Staatsdienst übernommen werde, so sei ihm dies jedenfalls lieber, als wenn ein getaufter Jude, wie dies ge- cheheu sei, übernommen werde.

Abg. Köhler-Langsdorf (fr. w. V.) verwahrt sich gegen die seiner Partei gemachten Vorwürfe. «Seine Partei­genossen wollten vor allem das Deutschtum wecken und darin olle man sie nicht durch staatSanwaltliche Erlässe stor-en. Sie bekämpften nicht die Religion, sondern die Gefahr, die dem Deutschtum aus dem Judentum drohe.

Die Generaldebatte wird sodann geschlossen.

Der Ausschußantrag zu Kapitel 88: Ministerium, unter Streichung der mehr geforderten 1800 Mk., den Be­trag von 51570 Mk. zu bewilligen, wird angenommen.

Kapitel 89 wird vorläufig ausgesetzt.

Es folgt Kapitel 90: Zellenstrafanstalt Butz- b a ch. Der Ausschuß an trirg: in Einnahme 195 751 Mk. und in Ausgabe 340 221 Mk. zu bewilligen, wird genehmigt. Ebenso Kapitel 91: L an d e s z u ch t h a u s Ma r i e n schl o ß mit einer Einnahme von 77 240 Mk. und einer Ausgabe von 156 690 Mk. Kapitel 92: Gefängnisse mit einer Einnahme von 102 030 Mk. und einer Ausgabe von 214 000 Mk. wird ebenfalls ohne Debatte angenommen. Kapitel 93 wird vor­läufig abgesetzt.

Kapitel 94 wird unter Abstrich von 5 Proz. genehmigt. Für Kapitel 95: Sterbequartale werden 3400 Mk. bewilligt.

Schluß 1 Uhr. Nächste Sitzung heute nadjmittag halb 4 Uhr. _______

In der heutigen Nachmittagssitzung wurde die Regier­ungs-Vorlage betreffs Verstaatlichung des Gerichtsvollzieher- instituts mit großer Majorität gemäß dem Anträge des Finanzausschusses abgelehnt. Kapitel 93: Kriminalkassen mürbe bewilligt, ebenso Kapitel 96: Allgemeiner Fonds für Stellvertretungs- und Aushilfekosten und Kapitel 97: Porto u. s. w. Sodann wurde mit der Beratung der X. Haupt­abteilung: Ministerium der Finanzen, begonnen. Kapitel 98: Ministerium der Finanzen, Kapiiel 99: Hausverwaltung, und Kapitel 100: Hauptstaatskasse, wurden nach kurzer De­ll atte genehmigt. Nächste Sitzung Mittwoch 9 Uhr.

AoÜ'tarifLommlsstou.

Berlin, 11. März.

Tie Zolltarifkommission beschloß, über das Tarifgesetz schriftlich, über den Zolltarif mündlich an das Plenum zu berichten. Berichterstatter sind Speck für das Tarif­gesetz, Schwerin-Löwitz für die Positionen 1 bis 22, G a m p 23—43. Tie Kommission begann die Beratung der Position 30 Hopfen 60 Mk., Hopfenmehl, Lupulin 90 Mark. Hierzu liegen fünf Anträge vor; ein Antrag Antrick auf Zollfreiheit, Beckh-Eoburg 14 Mk. wie bisher, Dr. Müller-Meiningen ebenfalls 14 Mk. Broekmann und Gen. Hopfen 70, tzopsenmehl 100 Mk. mit Geltung als Minimalzoll, Speck-Heim Hopfen 87,50 mit einem Minirnalsatz von 70 Mk., Hopsenmehl 120 mit einem Minimalsatz von 100 Mk. Molkenbu.hr (Soz.) befürchtet, die Zollerhöhnng werde den Hopfenhandel von Nürnberg nach Böhmen vertreiben. Kanitz bekennt sich als Urheber des Antrages Broeimann, der dem Interesse der Bauern diene. Redner wünscht . Weiterausbau des Systems der Minimalzölle auch für die Jndustriezölle. Tie Sätze des Regierungsentwurfes seien zu niedrig für Ver­tragsverhandlungen. Staats) ekr. Frhr. v. Thiel mann bekämpft die Ancräge auf einen Hopfenminimalzoll. Ter Hopfen habe nicht die Bedeutung der Hauptgetreidearten. Ministerialdirektor Wermuth bemerkt, zu hohe Zölle schädigen Heutschlands eigene Hop^nausfuhr. Mülle r - Meiningen führt aus, daß die Gründe des Vorredners mit Erfolg gegen jede Erhöhung des Hopienzolles benutzt werden tonnten. Tie Folge so hoher Zollsätze müßte eine Ueber- produktion und ein Preisrückgang «ein. Speck führt aus, andere Staaten hätten durch die Hopfenzölle die Hopfen- tuttur sehr in die Hohe gebracht. Der tzcpfenzoli werde leinen Einfluß auf den Bierpreis ausüben. Ministerial­direktor Körner bekämpft die Erhöhung des Hopfenzolls. Beckh-Eoburg vertritt die Beibehaltung der heutigen Ver­tragszölle, 14 Mt. für Hopfen. «Staatssekretär Gras Posa- do wskh bestreitet dem Libg. Speck gegenüber, daß die Jn­dustriezölle der Vonage im Verhältnis höher seien, als beispielsweise der Hopfenzoll. Bayerisck)er Ministerial­direktor Geiger Siebt zu, daß sich der Hopsenbau in schlimmer Lage befinde. Bei einer Erhöhung von 60 Mk. jci eine Schädigung der Brauindustrie ganz ausgeschlossen. Er empfiehlt Ablehnung der über die Regierungsvorlage hinausgehenden Anträge. Würtlembergischer Ministerial­direktor Schneider tritt für die Regierungsvorlage ein. Abg. Bau m wendet sich gegen den Antrag, die Zölle auf Hopfen und Hopsenmehl als Minimalzolle feftzulegen. Staatssekretär Gras Posadowsky hebt hervor, die Ein­führung eines vollständigen Doppeltarifes sei unmöglich. Graf S ch worin erklärt, die «Einführung eines vollstän­digen Doppeltarifes sei nicht beabsichtigt, nur einzelne Posi­tionen müjjten festgelegt werden. Bei der Abstimmung wird der Antrag Speck ab gelehnt und der Antrag Broekmann angenommen. Die Anmerkung betr. Bindung wird abgeleijni; damit sind die übrigen Anträge der Regierungsvorlage beseitigt. Position 32 Farbpflanzen wird debattelos angenommen. Morgen Fortsetzung.

Ter Bundes r a t hak heute die Gewährung von Ent- schädigungsgeldern an die Mitglieder der Zolltarif- kommission beschlossen. Jedes Mitglied soll 2 4 00 Mark erhalten. Die Vorlage soll dem Reichstag alsbald zugehen.

Bureukrieg.

London, 11. März. Wie das Kriegsamt berichtigend bekannt giebt, befand sich Lord Me ihnen, als er von den Buren angegi Jen wurde, nicht auf dem Marsche von Wynburg nach Lichtenburg, sondern aus dem Marsche

von Vryburg nach Lichtenburg. (Diese Vermutung sprachen wir bereits gestern aus. D. Red. d. Gieß. Anz.)

London, 11. März. (Unterhaus.) Lambert fragt an, ob die Regierung beabsichtige, infolge der Nieden- l a g e Methuens neue Verstärkungen nach Süd^ afrika zu schicken. Brodrick erwidert, Kitchener halte immer nod) Verstärkungen. 6000 Aeomanry würden sich im Laufe des nächsten Monats ein schiff en. Be­deutende Abteilungen von Infanterie und Kavallerie seien gleichfalls bereit, abzugehen. Kitchener erhalte jede Ver­stärkung, die er verlange, er glaube indes nicht, daßaußßr den bereits in Aussicht genommenen Verstärkungen nach andere notwendig seien.

Glasgow,11. März. Lord Rosebery hielt hier eine. Rede, in der er sagte: Eine Frage beherrsche alle Gemüter. Es sei herzbrechend, jetzt, wo man innig hoffte, daß das Ende des Krieges in «Sicht sei, ein so s ch w e r e r S ch l a g erfolgen konnte. Zweifellos werde er die Feinde Eng­lands ermutigen und die Freunde verzagt machen. England aber werde er nicht entmutigen. (Lebhafter Beifall.) England müsse die «Schläge, die das Schicksal ihm austeile, mit Gleichmut ertragen, der be­weise, daß England eines besseren Schicksals in kommendenTagen wert sei. Später hielt Rosebery in der Börse eine zweite Rede, in der er bemerkte, es würde lächerlich vom Geschäftsmann sein, die Bedeutung der Nachrichten aus Südafrika oder den Einfluß, den sie auf das Geschick und die Tauer des Krieges ausüben können, zu niedrig zu veranschlagen, aber sie würden auf die Politik Englanos keinerlei Einfluß ausüben.

Aus Stadt und Land.

Gießen, 12. März 1902.

** Zum Benefiz für Frl. Mila v. Hellbronn und Herrn Hertzog wird uns morgen im Stadttheater „Die große Glocke" vorgeläutet werden. Der Inhalt dieses vieraktigen Lustspiels unseres deutschen Sardou, Oskar Blumenthal, ist nicht übel. Ein junger Bildhauer, den nicht ein großes Talent, sondern nur flammender Ehrgeiz vorwärts treibt, wird durch Freunde, die für ihn geschickt die große Glocke rühren, auf den Schild gehoben und zum Helden des Tages gemacht. Als ihm bann die Augen aufgehen, ist er mann­haft genug, ihm unerreichbaren Zielen zu entsagen und sich bescheidenere Aufgaben zu stellen, denen er gewachsen ist. Oester wohl als solche ernsthaft treuen und gut meinenden Freunde, die zu frommem Betrüge sich verleiten lassen — hier ist die unbewußt die Freunde treibende Kraft die Mutter des jungen Künstlers — begegnet man im Leben allerdings neidischen kleinen Gernegroßen, die im Aerger über ihre eigene Unfähigkeit sich nicht scheuen, vom Zaune gebrochene, eines positiven Hintergrundes entbehrende Schmähungen gegen alle Mehrleister im Tone der Lehrmeister auszustoßen. Solche Schmarotzer wuchern allenthalben weit häufiger als Leute, wie sie Blumenthal hier schildert. Immerhin hat Blumen­thal, der einst zum mindesten feinen Kollegen Lindau in den Schatten zu stellen hoffte, jetzt aber längst ein gewöhnlicher Possenfabrikant geworden ist, in der „Großen Glocke" vor langen Jahren, als ihn selber noch gleich feinem Helden der Ehrgeiz zu Größerem trieb, der deutschen Bühne ein Lust­spiel geschenkt, das einem harmlosen Publikum ein paar Stunden ganz angenehm vertreiben kann. Der Autor führt hier noch den, einst ihn so vorteilhaft von anderen, heute ihm gleichwertigen Bühnenschriftstellern auszeichnenden witz­reich pointierten Dialog, zeigt sogar gar nicht so winzigeBrocken epigrammatischen Talentes. Wir wollen im Interesse der fleißigen Benefizianten auf ein gut besetztes Haus hoffen.

Neueste Weckungen.

Origiualdrahtmeldungen des Gießener Anzeigers.

S. Darmstadt, 12. März. (Orig.-Tel.-Meld- des „Gieß. Anz.") Ter Finanzausschuß beschäftigte sich gestern Nachmittag in einer Sitzung mit der nunmehr un­umgänglich gewordenen Steuererhöhung. Es kam zwischen Regierung und Ausschuß zu einer Verständigung nicht, da erstere nur eine Erhöhung der Vermögenssteuer, letzterer dagegen der Frage näher treten will, ob nickst mit der Vermögenssteuer auch gleichzeitig die Einkommen­st euer einer Erhöhung zu unterziehen sei. Die Entschei­dung in dieser Frage drängt, da das Budget in den nächsten Tagen fertig gestellt fein soll, um dein am Freitag zusarnrnen- tretenben Ausschuß der 1. Kammer unterbreitet werden zu können. — Unser S.-Korrespondent bemerkt dazu: Wie ich höre, soll eine Verständigung dahin erzielt worden sein, daß bei der Vermögenssteuer Vermögen bis zu 20000 Mark von der Erhöhung nicht ge­troffen werden sollen.

London, 12. März. Nach einer Depesche aus Hongkong wurde von dem Dampfer „Hoiko" ein ch.nesischer Passagier- dampfer in Grund gebohrt. 250 Personen sind er trunken.

Wien, 11. März. Im Einlaufe des Abgeordneten­hauses befindet sich eine Interpellation des Abg. tzvrica, in der unter Berufung auf die Zeitungsnachricht, daß die Regierung von tz e s s e n-D a r m fr a d t für Zwecke des Alldeutschen Schul Vereins in Oesterreich-Ungarn 200 000 Mark widmete, gesagt wird, ob die Regierung geneigt fei., alle nötigen Schritte vorzunehnlen, damit der agitatorischen Thätigkeit des burd) deutsche Regierungen subventionierten alldeutschen Schulvereins ein Ziel gesetzt werde. Das Haus setzte sodann die Budgetdebatte fort und zwar bei Titel Wasserbau und Straßenbau.

Trieft, 12. März. Aus dem Kloster Pieve di Lomgo ist die Oberin mit der sehr reichen Gräfin Grade- n i g o , die im Kloster wohnte, Vers ch w u n d e n.__________

Detaillisten-Verein.

Heute, Mittwoch, den 12. NUirz, 9 Uhr abends, im Cafv Ebel: 2074

Besprechungsabend.

Tagesordnung: Kaufmännische Fachschule.