153. Jahrg

Mittwoch, 12. März 1902

Nr. 60

General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Lietzen

Verantwortlich für den allgemeinen Teil: P. Wittko; für den Anzeigenteil: H. Beck.

Rotationsdruck und Vertag der Brühl'sche» Univerfttätsdruckerei lPielfch Erben), Gieren.

eine Revision des Gesetzes nicht zu empfehlen, aber nach emem Jahre sei der Moment gekommen, wo aus der Kammer heraus die entsprechenden Wünsche laut werden müßten. Wre er aus der Zeitung erfahren habe, sei von Hessen ern Antrag zwecks Entschädigung unschuldig Verhafteter belm Bundesrat eingebracht worden; er spreche dem Mini-- storrum für diesen Schritt seine Genugthuung aus.

Dbg.. L-chrll (nl.) bemängelt die Konkurrenz, welche dre Ltrasanftalten ui Darmstadr und Butzbach den Privaten machen, yier müsse Abhilfe getroffen werden

.Dbg Frenan (Zentr.): Das Verfahren'bei der seit- hermen Gerichtstoftenerhebung sei zu umständlich und un­praktisch und verursache mühevolle Arbeit und eine um­fangreiche Korrespondenz. Er gebe der Regierung deshalb» anheim, dafür besondere Gerichtskassen euwifübrrn wie bEs tn Preußen der Fall sei. Auch bezüchich

tCS?0E’dZÜ',e |ei cnr2 ^enderung angebracht. Seit* 9er fct dre Einziehung von Gerichtskostenvorschüssen nicht!

theidigen Der Stadtratb Weigert bat erzählt, ich hätte mich im Moabiter Äranünham'e nur einmal über eine Bratwurst be­schwert: der ganze fretfinmge Chorus jubelte vor Freude, als er das hörte. Diese Weigertsche Wurst ist em Märchen (Heiter- feit); ich habe meines Wissens überhaupt niemals in dem Kranken­hause Bratwurst gegessen und mich auch nie beschwert (Heiterkeit). Herr Kirschner sagte, es sei gegen mich wegen meiner Rede in der Berliner Volksversammlung deshalb kein Strafantrag gestellt worden, weil ich da nur gesagt hätte: „Ich halte Alles aufrecht, lua5 ich im Reichstag gesagt habe." Das ist eine blanke Unwahr­heit; ich habe doch zwei Stunden gesprochen. Dann soll die Anklage auch deshalb unterblieben fein, weil mir vielleicht § 193 von der Wahrung berechtigter Interessen zu Statten gekommen wäre. Tas ist eine faule Ausrede. Warum hat man mich denn erst der Feigheit geziehen, weil ich nur im Reichstag sprach? Warum hat man mich provozirt, in öffentlicher Versammlung meine Anklagen zu wiederholen, und mir gedroht, bann wolle man mich zur Rechenschaft ziehen? Der Kontrakt mit den Berliner Krankenwärtern, den ich ein Denkmal der Schande des Liberalis- mu-i genannt habe, soll seit zwei Jahren außer Kraft sein. Auch das ist nicht wahr. Ich habe neulich in öffentlicher Versammlung durch Zeugenaussagen von Krankenwärtern, die noch angestellt sind, festgestellt, daß sie den Kontrakt noch vor einem Jahre unter­schrieben hätten. Man sieht daraus, wie unsere Stadträthe in- formirt sind. Nun hat man mir meine Undankbarkeit vorgewor­fen. Ja, ich bin beide Male nicht freiwillig im Krankenhause gewesen. Tas zweite Mal sträubte ich mich mit Händen und Füßen, aber mein Arzt sagte mir: „Mag der Sonnenburg die Suppe ausessen, die er sich eingebrockt hat. Er hat das erste Mal geschnitten, mag er es auch das zweite Mal thun." Ich persönlich habe mich über die Verpflegung nicht zu beklagen gehabt. sAbg. Pauli-Potsdam: 9?a alsol) Meine Beschwerde habe ich nur im Interesse der Allgemeinheit vorgebracht. Wenn Sie das nicht kapiren können, Herr Pauli . . ,

Vicepräsident Graf Stolberg: Herr Abgeordneter, der Ausdruck „kapiren" ist nicht parlamentarisch. (Große Heiterkeit.,

Abg.Antrick (fortfahrcndj: Sie sehen also, daß ich Alles auf­recht halten kann.

Abg. Fischbeck sfreis. Vp., von Zurufen rechts empfangen: „Die ganze Berliner Äommunalverwaltungl'Z: Der Abg. Antrick hat sich darüber beklagt, daß Herr Dr. Hermes nicht auf Einzelheiten eingegangen fei; ich will ihm damit dienen. Vor zwei Jahren behauptete Herr Antrick, das Anfangsgehalt der Wärter betrage 18 Mk., der gelernten Wärter 21 Mk. Darauf wurde ihm nach- gcwiesen. daß das Anfangsgehalt nicht 18, sondern 21 Mk. beträgt und daß dies Anfangsgehalt sehr bald steigt. Um sich herauszu­reißen, sagt der Herr Antrick, er habe ja 21 Mk. als Anfangs- gchalt angegeben I So eskamotirt Herr Antrick seine Behauptungen weg. Ich gebe gern zu, daß vielfach Gehaltserhöhungen der Wär­ter nöthig sind, so etwas vertusche ich durchaus nicht. In Berlin sind aber die Löhne stetig gestiegen; die Angestellten sind immer weiter aufgebessert worden. Das Personalbuch, das Herr Antrick hier borgelegt hat, ist einfach gefälscht worden; von der vierzehn­tägigen Kündigung ist allerdings darin die Rede; andere Bestim­mungen, die für die Wärter günstig sind, sind aber unterschlagen. Herr Antrick erzählte, im Moabiter Krankenhause hätten auf meh­reren Stellen die Desinfektionsapparate nicht funktionirt; auf feiner Station allerdings habe es geklappt. Nun hat sich aber gezeigt, daß auf dieser Station des Herrn Antrick überhaupt kein Des- insektionsapparat war! Sie ersehen daraus, welchen Werth Sie den Mittheilungen des Herrn Antrick beizulegen haben. ES ist auch überhaupt nicht richtig, daß in daS Moabiter Krankenhaus svphilitische Kranke aufgenommen würden; in allen Fällen, die Herr Antrick hier anführte, hat sich herausgestellt, daß es sich um nicht ansteckende Krankheiten handelte. Auch diese falsche Be­hauptung muß festgenagelt werden. Die ganze Rede des Abg. Antr,ck war nichts als eine Tendenzrede, er hat die Rede beim Reichsseuchengesetz gehalten, ohne daß die Berliner Behörden vorher etwas davon wußten. Damit hat er den Kranken nicht genützt, son­dern ihnen eher geschadet. Ich behaupte keineswegs, daß die Berliner Krankenhäuser alle egal sind und daß überall ideale Zustände herrschten. Es wird immer etwas zu verbessern fein, aber der Weg, den der Abg. Antrick eingeschlagen hat, ist nicht der rechte. Die Stadt Berlin hat jedenfalls ein gutes Gewissen und hat Alles gethan, was sie konnte. (Beifall.)

Abg. Singer (Soz.): Es ist ein starkes Stück, wenn man einem Abgeordneten, dessen Bestreben es ist, die Verhältnisse zu bessern, einfach vorwirft, er hätte nur eine Tendenzrede gehalten, um einer Partei zu nützen. Ich wundere mich, daß der Präsident, der das

''kapiren" beanstandete, das Wort „wegeskamotiren" hat durchschlupfen lassen. Ich leugne gar nicht, daß bei unseren Vpc^en wirthschaftlichen Verhältnissen der Aufenthalt in dem Krankenhause oft besser ist, als in der Familie. Aber trotzdem wollen wir eine Besserung der Verhältnisse in den Krankenhäusern Wenn d,e Verträge auch seit zwei Jahren abgeschafft sind, so ist das doch fein Ruhm für die Stadt Berlin, denn früher haben die Verträge doch lange genug bestanden. Wir werden uns durch keine Angriffe davon abhalten laffen, das zu sagen, was wir für richtig halten. Was Herr Fischbeck sagte, war völlig werthlos

Abg. Dr. Langerhans sfreis. Vp ): Die letzten Worte des Abg Sniger haben mir sehr wehe gethan. Was soll denn solche Be­merkung besagen? Wir von der Berliner Stadtverwaltung haben doch das größte Interesse daran, daß die Verhältnisie in unfern Krankenhäusern gut sind Die meisten Klagen kommen von den Krankenwärtern her. Ich gebe zu, daß wir kein vollkommen aus­gebildetes Warterpersonal haben, deshalb versuchen wir auch jetzt weibliche Krankenwärter anzustellen. Der Prof. Renvers hat nach gewiesen, daß die Zahl der Wärier genügend groß ist. und das ist mir eine größere Autorität, als Herr Antnck. Zu viel Wärter swren nur. Ich»kann nut jagen, bei Den Angriffen des Abg. Antnck hort sich doch Alles auf.

vor bie Nase zu setzen, halte er nicht für nötig. Weiter wünsche er eine angemessene Ausstattung der'Gerichts- kanzleien und Registraturen. Eine aut geordnete Registratur fei das Rückgrat der Gerichte, und er stimme deshalb für jebe aii9emejiem Erhöhung der Gehälter und Vermehrung des Personals. Es sei eine ganze Anzahl bedauerlicher Fälle von Verschwinden von Akten, nicht rechtzeitiger Reprodu­zierung derselben re. vorgekommen. Dies müsse vermieden ^irch Anstellung von Registraturbeamten, die nicht zugleich Mitglieder der Kanzleien sein dürften im Inkreise KanzlcigangeL. Daß die ^rftaatlirfjung beä Gerichtsvollz,eherlnstttuts mcht zustande komme sei bringend M wünschen In der freiwilligen Gerichtsbarkeit feJ0 W Stempelbetrage vorgesehen, daß hier eine Sübfttlfe geboten erscheine. Es sei eine bebauerliche That- [a.9.c'..braB sMolge der Höhe unserer hessischen Stempel Ler- 0ScfKtt. rocriSn-' d'° geregelt werden müßten.

Nach so kurzer Zeit seines Bestehens sei zwar augenblicklich

Hessischer Landtag.

Zweite Hessische StandeLammer.

93. Sitzung.

Darmstadt, 11. März.

^vasident Haas eröffnet die Sitzung um 9i/2 Uhr Am Regierungstische: Justizminister Dittmar Erc iNnanzmimiter Gnauth Exc., Ministerialrat Pückel Ob"r" lusnzrat Lorbacher. '

G3 wird mit der Beratung des Budgets fortqefahr-n 9 Hauptabteilung: Ministerium der mV emIartE nad? Eröffnung der Generaldebatte

wir Gutflersch (freis.): Er sei der Meinung, daß

Str 1” $el«cn genug Amtsgerichte besitzen und hoffe daß °uf bie Neuerung von Amts­gerichten stark sein und aus die verschiedenen Ißroiefte nicht eu^en werde. Dem Publikum die Richter SssermaK

Abg. Antrick (mit großer Unruhe empfangen, Zuruf Des Abg. Grafen v o n R o o n : Hier ist doch keine Stadtvcrordnetenversamm- hmgl) polennsirt gegen die Abgg. Fischbeck und Langerhans. Herr Langerhans hat nicht immer so gesprochen wie heute. Er hat mit selbst öffentlich hier im Februar 1901 Dafür geDanlt, Daß ich Die Mißstände in Den Berliner Krankenhäusern zur Sprache gebracht habe Bezüglich Der Gehälter Der Krankenwärter habe ich meinen Berechnungen das Durchschnittsmindestgehalt des gesammten Pflegepersonals zur Grundlage gelegt. Herr Fischbeck sagt also Die Unwahrheit, wenn er mir etwas Anderes in Den Mund legt. Ich habe meine Rede nur im Interesse Der Allgemeinheit gehalten. Damit die Schweinereien in Den Krankenhäusern bekannt werben. Herr Fischbeck hatte Die Stirn, zu sagen, ich hätte meine Rede nicht sofort nach meiner Entlassung aus Dem Krankenhaus gehalten, sondern gewartet, bis ich eine Tendeuzrede halten könnte Aber ich war, nach meiner Entlassung, nachdem ich mehrer? Male operirt war, ein gebrochener Mann, so daß ich mich sofort gar nicht mit solchen Sachen beschäftigen konnte, lieber meine Unterredung mit Direktor Merker bei meiner Ent­lassung habe ich bisher kein Wort geäußert, denn wir Beide haben uns das Ehrenwort gegeben, darüber nichts zu sagen. Nachdem aber Direktor Merker sein Wort nicht gehalten hat, kann ich auch darüber reden. Ich habe damals über das schlechte Essen Vorhaltungen ge­macht und gesagt, daß die Eier faul und stinkig und die Wurst schlecht und ungenießbar fei, so daß die Leute sie oft wcgwürfen. Auch fehle es an der Kontrole. Darauf sagte Merker, die Leute, die daran schuld seien, würden herausfliegen, er werde die Sache untersuchen. Wenn man mich auch hier nicht versteht, das arbeitende Volk draußen wird mich verstehen und mir dankbar sein, daß ich in das Dunkel hineingelcuchtet habe.

Abg. Fischbeck erklärt, daß der Dbg. Antrick mit den letzten Worten doch selbst zugegeben hat, daß seine Rede nur für Kreise außerhalb des Hauses bestimmt gewesen sei, also eine Tendenz- rede sei.

Abg. Münch-Ferber (nat.-lib.) begründet eine Resolution, die verlangt, daß der geiverbsmäßige Handel mit Essigsäure in einer bestimmten Konzentration als Genußmittel unter die Vorschriften über den Handel mit Giften gestellt werde. Eine solche Vorschrift sei unbedingt nöthig, denn die Zahl der Unfälle und Vergiftungen mit Essigsäure, sogenannter Essigessenz, nehmen täglich zu. Redner führt eine Anzahl solcher Fälle an, in denen Leute aus Versehen Essigessenz genommen und sich vergiftet hätten. •

Staatssekretär Dr. Graf von Posadowöky: Die Sache ist gerade gegenwärtig Gegenstand der Verhandlungen zwischen beit zuständigen Ressorts. Die Verhandlungen find noch nicht abge- schlosscn.

Abg. Wnrm (Soz.) ist der Meinung, daß auch, wenn nach der Resolution Essigsäure zu den Giften gerechnet wird, nicht weniger Unfälle als bisher passiren werden. Der ganze Antrag scheine ihm nur eine agrarische Tendenz zu haben, da den Agrariern die Her­stellung von Essig aus anderen Stoffen als Spiritus unliebsam sei.

Die Resolution Münch-Ferber snat.-lib.) wird angenommen.

Beim Kapitel „Patentamt" bemerkt

Abg. Schlumberger (Hosp. b. Nat.-Lib.): Nach Uebertoinbimg unzähliger Schwierigkeiten, unter großen Aufwendungen ist eS mir gelungen, für meine Fabrik eine Erfindung zu erwerben. Kaum waren bie Vorbereitungsstadien zu Ende und bas Patent sollte auf, Grund einer neuen Arbeitsordnung praktisch im Jntereffe der deut­schen Industrie ausgenutzt werden, so stellen die Sozialdemokraten in ihrer „Arbeiterfteundlichkeit" mir neue Hindernisse in den Weg, indem sie gestern die neue Arbeitsordnung angriffen. Gestern . . b

Präsident Graf Ballcstrem: Herr Abgeordneter, Sie Dürfen auf eine gestern abgeschlossene Debatte jetzt nicht mehr zurück­kommen, sonst werden wir niemals mit Der 3. Lesung des Etats fertig. (Heiterkeit und Beifall.)

Abg. Schlumberger (fortf al)renD): Ich konnte mich gestern einer großen Entrüstung nicht entziehen . . .

Präsident Graf Bnllestrcm: Ihre gestrige Entrüstung steht in keinerlei Zusammenhang mit dem Kapitel „Patentamt". (Große Heiterkeit) Sie kommen wieder auf die gestrige Debatte zurück; ich rufe Sie hiermit zur Sache?

Abg. Schlumberger (nat.-lib.): Ich komme zur Sache! (Große Heiterkeit.) In Der Schweiz hat man noch viel längere Arbeitszeit

Präsident Graf Ballcstrem fordert den Redner auf, diesen Gegenstand zu verlaßen.

Abg. Schlumberger scheint eine Weile unschlüssig zu sein, ob er weiter reden soll, bemerkt aber Dann unter Heiterkeit des Hauses: Zum Schluß bemerke ich: Sorgen Sie Dafür, Daß der deutsche Er­findungsgeist auf deutschem Boden ungehindert im Rahmen de- Gesetzes sich entfalten könne und nicht durch den ungesetzlichen Heber« eifer der Herren Sozialdemokraten ins Ausland getrieben toerbe, (Heiterkeit und Beifall.)

Beim Kapitel „Reichsversicherungsamt" bedauert

Mg. Hitze (Etr.), daß der Resolution des Reichstags auf Auf­besserung der Senatspräsidenten beim Reichsversicherungsamt nicht Folge gegeben sei. Ferner führt Redner im Auftrage seiner Frak­tion Beschwerde herüber, daß in den Krankenhäusern der Landes- Versicherungsanstalt Schlesien keine katholische Krankenpflege fei, obwohl doch Schlesien überwiegend katholisch wäre und die katholi­schen Krankenschwestern sich Durch Pflichttreue und Opferwilligkeit aus^e'.chneten. Auch bet der Gewährung von Darlehen an gemein« nüfctge Vereine seitens der Versicherungsanstalten scheine keine Parität gewahrt zu werden.

Hierauf vertagt das Haus bie weitere EtatZberathung auf Mittwoch 1 Uhr.

Schluß 6 Uhr.

Parlamentarische Verhanvlnngen.

Machdruck ohne Vereinbarung nicht gestattet.

Deutscher Reichstag.

162. Sitzung vom 11. März

S Uhr. Das Haus ist schwach besetzt.

Am Bundesrathstisch: Gras Pojadotosky, v. Gotzler a. 0-

Auf der Tagesordnung steht zunächst in Dritter Berathung der Gesetzentwurf zum Schuhe des Genfer Neutralitäts- zeichens.

Der Gefetzentwurf wird ohne Debatte definitiv ange­nommen

Sodann wird die Dritte Lesung Des Etats beim fiat Des ReichSamts Des Innern fortgesetzt.

Abg. Rettich (fünf): Als Der Abg. Herzfeld m der zweiten Lesung über die mecklenburgischen Schulverhältnisse sprach, war ich nicht anwesend Heute muß ich jedoch energisch gegen die damali- Sen Behauptungen des Abg Herzfeld prolestircn. Die Methode er Sozialdemokraten ist immer, eine kleine Dosis Wahrheit mit einer großen Dosis Unwahrheit zu vermischen. Die Schulverhält­nisse in Mecklenburg sind weit besser, als sie Dr. Hcrzscld ge­schildert hat Die Schulaufsicht ist eine staatliche, von einer Majo­rität der Ritterschaft in Den Schulvorständen ist leine Rede. Auch sind die Pensionsverhältnisse gesetzlich geregelt Von Willkür ist nirgends die Rede Nebenbeschäftigungen, wie Gemüsezucht, Fruchtbau und Bienenzucht, treiben die Lehrer nur zu ihrem Ver­gnügen, aus Noth brauchen sie keine Nebenbeschäftigung zu treiben. Mecklenburg marschirt in dieser Beziehung an der Spitze Dr. Herzfeld hätte sich feine Rede, Die er ohne Kenntniß der Verhält­nisie gehalten hat, sparen können. (Beifall rechts.)

Abg. Dr. Hcrzfeld (Soz.): Dies Thema wird wohl so bald nicht aus dem Reichstage schwinden, denn ohne Hilfe des Reichs­tages werden die Schulvcrhältnisse Mecklenburgs nickst gebessert werden. Wie recht ich mit meiner damaligen Rede hatte, zeigt schon die Thatsache. daß mir von mecklenburgischen VolksschuUchrcrn zahlreiche Dankschreiben zugegangen sind. Die Lehrer wissen sehr wohl, daß sie von den Konservariven nichts zu erwarten haben. Ich habe meine Rede auf Grund von Mittheilungen vertrauens- toürdiger Männer erhalten, bie bie Verhältnisse weit besser kennen, als der Abg Rettich. Die Regelung der ganzen Sache liegt in den Händen der Ritterschaft, sie bildet die höchste Instanz für alle Beschwerden. Da ich nicht annehrncn kann, daß der Abg. Rettich die Unwahrheit gesagt hat, kann ich nur annchrnen. daß er die mecklenburgischen Verhältnisse absolut mcht kennt (Lachen rechts.) Ich kann nur Alles, was ich in Der zweiten Lesung gesagt habe, aufrecht erhalten.

Abg. Dr. Pachnicke (freif. Vgg.): Weder die Eltern, noch Die Lehrer in Mecklenburg werden dem Abg. Rettich für Die Art und Weife dankbar sein, wie er die mecklenburgischen Schulverhältnisse hier besprochen hat. Die Lebhaftigkeit feines Vortrages stand in keinem Derhältmß zu der Beweiskraft seiner Gründe. Auch bie Lehrer sind dort schlecht ausgebildet, besonders diejenigen, die auf Den rittcrfdjaftlidien Seminaren unterrichtet wurden.

Abg. von Dziembowski-Pomian (Pole): Ich stelle hiermit fest, daß wir aus der Thatsache, daß die mecklenburgischen Schul- verholtnisse hier in dieser Breite besprochen sind, in Zukunft auch DaS Recht herleiten werden. Die polnischen Schulverhältmsie hier zu besprechen.

Abg. Raab (Antis.) bemängelt Die Statistik über Die Seeunfälle und Die Veröffentlichungen über die Thätigkeit der Seeämter.

Geheimrath Dr. von JoncquiörcS erwidert, alle Sprüche Der Geeäintcr könnten nicht veröffentlicht werden, da die Publikationen sonst zu umfangreich würden. Es fänden im Jahre ca. 300 Un- fäüe statt, von denen ca. 50 der Öffentlichkeit mitgetheilt würden. Diese Publikationen erfolgten auf buchhändlerifchem Wege. Schon deshalb sei eine allgemeine Veröffentlichung nicht gut möglich.

Abg. Dr.HcrmeS (freif. Vp.) kommt auf die in Der zweiten Lesung vom Abg. Antrick gegen bie Berliner .Krankenhäuser erho­benen Angriffe zurück. Diese Angriffe beträfen hauptsächlich Ber­liner Verhältnisse. wären also besser nicht im Reichstage, sondern im Rathhause vorgebracht worden; dort allein können die Be­schwerden abgestellt werden. Die öffentliche Kritik scheuen wir m der Berliner Stadtverwaltung nicht; wir wollen im Gegentheil, daß alle Dinge in voller Oeffentlichkeit besprochen werden. Wir sind m Berlin beftrebt, alle kommunalen Einrichtungen so voll- konnnen wie möglich zu machen; daß dies Ziel nicht ganz erreicht wird, liegt m Der Unvollkommenheit alles Menschlichen. Die An- griffe des Abg. Antrick sind in der Berliner Stadtverordneten­versammlung zur Sprache gekommen; die Dezernenten der Kran-

Anschuldigungen 8Um Z^il als übertrieben, a-I§ ^lsch bezeichnet. Es hat sich gezeigt, baß die Verhältnisse tn den Berliner Krankenhäusern niuftergiltig sind; ffite °^er d" Sozialdemokraten zugegeben.

KL?. ?;’111 Knnen die Kollegen aus dem stenographischen Bericht über die Verhandlung ersehen, der ihnen heute iuacben

. 8ricaifee§ a la Straßmann, zu denen nur Speisereste ver- Ä Xenbet Cä W--H-M nur das b-st-

. u.5?0, Auin'ck (Soz): Die Dezernenten in bet Berliner Stadt- bettoaltung haben einfach um meine Beschwerde herum a^cdek- mich die Ausführungen des Vorredners waren mif Siefen Son gefhninit; er ging tote Die Katze um den heißen Drei herum Auf Einzelheiten emzugehen habe ich feine Veranlassung- unlieben S'e den stenographischen Bericht, der Ihnen zuaehen

Mündlichen Prüfung, so werden S,e mir zugeben daß ich mch widerlegt worden bin. Herr Hermes hat fiS m2 genügsam gezeigt. Der Berliner Freisinn ist ia immer SLfiS' w°»" eilt, feine Kerrf-hast in der StotlettoaUung gi 6e”'

erscheint täglich mit Ausnahme des Sonntags. A. A X A A <6

Die „Gießener Lainilienblätter" werden dem K H 8

Anzeiger viermal wöchentlich beigelegt. Der BF J I V

„hessische Landwirt"erscheint monatlich einmal. v 1 je ™ "V