Ausgabe 
11.3.1902 Drittes Blatt
 
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Pnhalt der GeWervegerichtS-Statute hinge nicht vom Belieben der Gemeinden ab; die Gemeinden könnten nicht etwa Gcwerbegerichte nur für einzelne Berufe, die für den betreffenden Ort leine größere Bedeutung haben oder auch für einzelne Lradttheile, in denen keine Industrie vorhanden ist, errichten. Die Statute unterliegen viel­mehr der Genehmigung der Bezirksausschüsse, und die Bezirksaus­schüsse hätten nicht nur die formelle Uebereinsiimmung der Statuten mit den gesetzlichen Vorschriften, sondern auch die Frage zu prüfen, ob das Statut den praktischen Bedürfnissen des Orts und den Ab- stchten des Gesetzes entspreche. Der Minister setze voraus, datz Statute, welche diese Gesichtspunkte außer Acht lassen, namentlich Statute, die das Gewerbcgericht auf einzelne Berufe oderStadtthcile beschränken, nur dann genehmigt werden, wenn die besonderen örtlichen Verhältnisse eine solche Beschränkung rechtfertigen. Sollte die Gemeinde kein geeignetes Statut einreichen, so müße die Be­stimmung des Gewerbegerichtsgesetzes Platz greifen, wonach even­tuell die staatliche Behörde die Errichtung des Gcwerbcgerichts in die Hand zu nehmen habe. Aus diesem Reskript geht unzweifel- haft hervor, datz der preußische Handclsministcr auf demselben Standpunkt steht wie der Abg. Beck. Wenn in einzelnen Gemeinden das Gesetz bis zum 1. Januar 1902 nicht durchgeführt worden ist (Zurufe: tn den meisten I) gut, in den meisten, so bedauere ich das, denn wenn für ein Gesetz ein Termin bestimmt ist, so mutz er auch rnnegehalten werden.

Abg. von Salisch (kons.) bittet die verbündeten Regierungen, sich gelegentlich der Revision der Apothekerordnung der Apothcter in den rletnen Städten anzunehmen, die schwer um ihre Existenz zu ringen hatten.

Abg. Wurm (Soz.): In seiner Rede bei der zweiten berathung Ijat der Abg. Schlauberger (Heiterkeit) hat der Abg. Schlumberger Behauptungen aufgestellt, die von A bis Z unwahr stnd. Es ist ihm nicht gelungen, die von mir wegen der Vcrweige- rung der den Arbeitern gesetzlich zustehenden Ruhezeit ange- griffenen Fabriken von diesem Tadel zu entlasten. Von dem Erlaß des Ministers Möller über die Gewerbeinspektoren kann ich nur fagen, daß dadurch der Reichstag hinters Licht geführt werden soll.

Präsident Graf Ballestrem:Soll" dürfen Sie nicht sagen, kann das wäre etivaä anderes. (Heiterkeit.)

Abg. Wurm (fortfahrend): Also hinters Licht geführt werden kann. Ein altes Sprichwort sagt:Wem Gott ein Amt giebt, dem ZE er auch Verstand", ich hoffe, daß sich das auch noch bei Herrn Moller bewahrheiten wird; aber die Vorschriften in dem Erlasse über die Gewerbeinspektoren bedeuten eine Degradirung des Reichstags Wir beschließen keine Gesetze, damit üc irgend ein Minister durch einen Federstrich wieder aus der Welt schafft. Wenn die Gewerbe­inspektoren keine Auskünfte über Mißstände mehr geben sollen, ??? mCr - ctnfa^* -5u Schönfärbern umgekrempelt. Wenn man ßLlche Vorschriften erläßt, dann ist es geradeso, als ob ben Gewerbe--

infpclioren ein Maulkorb umgehängt wird. Die Gesetze sollen nicht nach dem Willen der Minister ausgcführt werden, sondern nach dem Willen des Gesetzgebers. Die Minister sind zu sehr von dem Ein­fluß der Unternehmer abhängig. (Zuruf rechts: Verdächtigung!) Das ist keine Verdächtigung; ich erinnere nur an die 12 000 Mark- Angelegenheit. (Unruhe rechts.) Durch den Tod des unglücklichen Opfers dieser Affäre ist diese noch lange nicht aus der Welt ge­schafft luorben.

Staatssekretär Dr. Graf von Polndowsky: Ich hoffe, datz die zukünftige Gesetzgebung derart fein wird, datz sie den Apotheken­besitzern in den kleinen Städten ein hinreichendes Auskommen sichert. Gegenüber dem Abg. Wurm betone ich. datz die Gewerbeinspek- tcren die Pflicht haben, die Thatsachen, die sie festgestellt haben, klar und furchtlos in ihren Berichten zum Ausdruck zu bringen, «luch die nächsten Berichte werden zeigen, daß ihnen das Recht der freien Meinungsäußerung nickst verschlossen ist. Wir wollen aber Berichte über.Thatsachen haben, wozu in weiterem Sinne auch die Berichte gehören, wie bestehende Gesetze gewirkt haben, wir wollen nicht, datz man uns in den Berichten lange sozialpolitische Er­örterungen und Vorschläge zu neuen Gesetzen giebt. Mit solchen mögen sich die Gewerbeinspektoren an ihre vorgesetzte Dienstbehörde wenden, in Die, Berichte gehören sie nicht hinein. Darin stimme ich dem preußischen Handelsminister vollkon'.men bei. Mit solchen Insinuationen, datz die Minister von den Unternehmern abhängig seien, sollte man uns doch nicht kommen. Ich versage es mir, auf derartig unberechtigte Angriffe einzugehen. Der Mann, auf den der Vorredner am Schlüsse seiner Rede angespielt hat, scheidet bei her von ihm berührten Angelegenheit vollständig aus. Ich habe seiner Zeit ausdrücklich erklärt, daß ich selbst in der Sache die volle Verantwortung übernehme. Der betreffende Beamte ist in jeder Hinsicht ein ausgezeichneter und tadelloser Mann gewesen, durch dessen Tod das Reich einen schmerzlichen Verlust erlitten hat (Beifall.)

Abg. Stadthagen (Soz.): Ich bleibe dabei, daß der Erlaß be­züglich der Gewerbegerichte gegen den klaren Wortlaut des Gesetzes ist. Es liegt hier direkt eine Rechtsverweigerung vor. In vielen Orten sind die Arbeiter ganz rechtlos. Denn das Amtsgericht ist nicht zuständig und ein Gewerbegericht besteht nicht. Diesem heil­losen Zustand sollte der Staatssekretär ein Ende machen. Dann möchte ich darum bitten, datz die Gewerbeinspektoren sich auch um die Verhältnisse der ausländischen Arbeiter kümmern möchten. Diese Arbeiter stnd vollkommen rechtlos, besonders die russischen Ziegel­arbeiter; in den Ziegeleien herrschen geradezu schandbare Zustände. Redner schildert ausführlich die Verhältnisse in Henningendorf und Herzfelde bei Berlin. Wir werden bei den nächsten Handelsver­trägen verlangen, datz die ausländischen Arbeiter ebenso hie die ein­heimischen behandelt werden und nicht ohne Weiteres ausgewiesen I werden können

Abg. Franke» ,(nar.-lib.) begründet die Resolution, in Betreff

der Fürsorge für bei Rettungsarbeiten verunglückte Personen. Dieses Gebiet stellt noch eine Lücke in der Unfallversicherungsgesetz­gebung dar, die dringend der Ausfüllung bedarf. Er bitte um möglichst einstimmige Annahme der Resolution.

Abg. Dr. Opfergelt (Ctr.) macht auf die Schwierigkeiten der Materie aufmerksam und bittet den Abg. Franken, seine Resolution vorläufig zurückzuziehen.

Abg. Baffermann (nat.-lib.): Ich möchte den Staatssekretär fragen, ob ein Entwurf betr. Einführung kaufmännischer Schieds­gerichte noch in dieser Session eingebradjt werden soll. Die Kom­mission für meinen denselben Gegenstand betreffenden Antrag hat ihre Berathung mit Rücksicht auf die in Aussicht gestellte Regierungs­vorlage bisher ausgesetzt. Sollte die Regierung in dieser Session noch keinen Entwurf einbringen, so würde die Kommission sich ver­anlaßt sehen, ihrerseits einen Gesetzentwurf auszuarbeiten.

Abg. Molkenbuhr (Soz.) ist gegen die Resolution, da sie sich nur auf Feuerwehrleute beziehe.

Abg. von Salisch (kons.) theilt mit, daß seine Fraktion bereits einen Gesetzentwurf in Arbeit habe, der die Materie der Unfall­versicherung für Feuerwehrleute regele.

Staatssekretär Dr. Graf von Posadowsky: Ich bin heute noch der Ansicht, daß die Versicherung der Feuerwehrleute am besten durch die Handelsgesetzgebung geregelt wird, weil die Verhältnisse in den einzelnen Bundesstaaten zu verschieden sind. Ich habe an den preußischen Minister des Innern ein Schreiben gerichtet, in dem ich ein Vorgehen Preußens auf diesem Gebiete angeregt habe. Wir müssen nun abwarten, was Preußen thut. Sollten die Bundes­staaten an die Materie nicht Herangehen, so wird allerdings nichts übrig bleiben, als daß wir von Reichswegen eine Novelle zumUnfall- Versicherungsgesetz schaffen. Der Entwurf betr. die kaufmännischen Schiedsgerichte steckt gegenwärtig im Reichsjustizamt, das den Ent­wurf über einen noch etwas weiteren Leisten schlagen will. Ich hoffe, daß die Vorlage gleich nach den Ferien an den Bundesrath kommen wird. Wann wir sie im Hause einbringen, kann ich also noch nicht genau sagen. Ich kann aber versichern, daß die Frage den Wünschen des Hauses entsprechend gelöst werden wird.

Abg. Fischbeck (fretf. Vp.j spricht sich für die Resolution Franken aus.

Nach kurzer weiterer Debatte wird die Resolution Franken (nat.-lib.) angenommen.

Darauf vertagt das Haus die nettere Berathung bc§ Etats des Neichsamts des Innern und der übrigen Qtatä auf Dienstag 1 Uhr

Schluß 6V2 Uh.

Vom Biirci-flieg.

London, 10. Mi z Im Unterhaus verlad b r Kriegs- Minister eine Depesche Lord Kttcheuers, wonach Lord Mell)neu von Telarey angegriffen, am Schenkel verwundet und ge­fangen genommen ist. 41 Engländer sind tot, 77 ver­wundet, 201 werden vermißt.

London, 10. März. Unterhaus. (Ausführliche Meldung.) Kriegsminister Brodrick verliest eine Depesche Lord Kttcheners, in der dieser mitteilt, Lord Methuen und Major Paris seien von Delarey angegriffen worden. Methuen sei am Schenkel verwundet und gefangen. Die Verluste derEngländer betragen außerdem drei Offiziere und 38 Mann tot, und fünf Offiziere und 72 Mann verwundet. Ein Offizier und 200 Mann werden vermißt. Nach einer nicht amtlichen Meldung sollen die Buren auch 4 Kanonen genommen haben.

London, 10. März. Nach einem Telegramm aus Col­chester erhielt infolge der erneuten Thärigkeit und mehrerer Akte von Einschüchterung seitens der vereinigten irischen Liga das dritte Bataillon des Susfolkregiments, von dem sich der größte Teil zum freiwilligen Dienst in Südafrika gemeldet hatte, plötzlich Befehl, nach Jnand abzugehen.

Matjes fontein, 10. März. Ein Europäer, welcher ohne Erlaubnis im Befitze von Massen im Lande reiste, wurde zu einem Jahre, ein zweiter wegen Verbergens von Waffen zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt.

London, 10. März. Bei Verdung der Depesche Kitcheners im Unterhaufe ertönten zuerst lauteBeisalls- r u f e der Iren, während aus den Bänken der Ministeriellen Pfuirufe laut wurden. Kriegsminister Brodrick wies so- dann unter allgemeinem Beifall rühmend auf die Ver­dienste Methuens hin.

Im Oberhause verlas der Parlamentssekvetär des Kriegsamtes Zaglan die Depesche Mcheners. Lord Ro­be r t s sagte, m hoffe, das Haus werde ihm zustimmen, wenn er feine Anteilnahme an dem Schicksal Methuens aus­spreche. Er werde sich einer abfälligen Krittk enthalten, bis man wisse, wer für die Niederlage verantwortlich sei. Lord Spencer schloß sich den Ausführungen Lord Roberts an. Ministerpräsident Salisbury sprach ebenfalls die Ansicht aus, daß man mit dem Urteil über die sehr trau­rige Nachricht zurückhalten solle, bis man über die Einzelheiten unterrichtet fei. Er sei überzeugt, daß Methuen sein Bestes gethan habe.

London, 10. Mrz. Die Nachricht von dem jüngsten Burensiege hat hier eine unbeschreibliche Auf- re g u n g in der Bevölkerung hervorgerufen. Die Spezial­ausgaben der Blätter fanden reißenden Absatz. An allen Straßenecken standen Gruppen, welche die englische Kriegsleitung abfällig besprachen. In den Mandelgängen des Unterhauses erklärte ein liberaler Ab­geordneter, das sei die größte Wafsenthat der Buren während des ganzen Krieges.

Brüssel, 10. März. In hiesigen Burenkreisen hat die Nachricht von dem SiegeDelareys begreifliche Auf­regung hervorgerufen. Ein Mitglied der Buren-Ge'andt- schast erklärte, es fei nicht ausgeschlossen, daß die Buren Methuen als Geisel für die Freilas ung Kritzingers zurückbehalten. Die Wafsenthat De- lareys beweise aufs neue, wie hinterlistig die Er­klärungen der englischen Staatsmänner seien, welche täglich erklärten, der Krieg sei beendet und es stünden nur noch unbedeutende Burenhausen im Felde. Präsident Krüger ist von Brüssel aus direkt über den Sieg der Buren benachrichtigt worden.

Kunst und Wissenschaft.

Düsseldorf, 8. März. Heute erfolgte hier die Schlußstein- legung am neuen Rheinwerft und die Uebernahme des neuen Kun ftausst ellungsp al ast es durch die Künstlerschaft. An­wesend waren u. A. die Minister v. Thielen und v. Rheinbaben sowie Vertreter aller beteiligten Behörden, insgesamt 400 Gaste! Finanzminftter v. Rheinbaben hielt eine Rede, m der er aussührte daß ote materielle Seite in unserem Leben sich in den Vordergrund zu prangen suche, daß aber den idealen Interessen ein Platz ge­wahrt bleiben mutze. Hier zu arbeiten, sei die Aufgabe der Künstler. Der Kaiser habe auf die wahren Ideale hingewiesen und vor

Ifalschen Zielen der Kunst gewarnt. Mer das pflege, was 1 tb cd)Lin bei Kunst ift, sei ein treuer Diener

u cs Ka t j er5. cchhciiiicl) brachte der Finanzmmifter ein vwb auf den Käfter als,Schirmherrn der avuitji" aus. (DenKünstlern wird es naa) wie vor in erster Linie darum zu thun sein, treue Diener der Kunst zu sein! D. Red. desGieß. Anz.ch

A l l m c r s y- Nach einer Meldung aus Bremen ist in Rechtenfleth in der Nacht zum 10. d. M. der Dickster Her­mann A l l m e r s im Alter von 81 Jahren gestorben. Vor einem Jahre feierte das literarische Deutschland den 80. Geburtstag des herrlichen Menschen. Wie ein alter Friesenhäuptling saß er aus (einem uralten Familiengut in der Wesermarsch und spendete gute Worte und Menschen-I freundliche Thaten. Wenn das WortHeimatkunst" eine * Bedeutung haben soll, dann gilt es für Hermann Allmers. Seinen heimatlichen Gau hat er zu einer Zeit, wo es litterarisch für vornehmer galt, in die Fremde zu schweifen, als das naheliegende Gute zu schildern, in seinem 1858 erschienenen prächtigenMarschenbuch", seinemHerzens- und Heimatsbuch", wie er es nannte, verherrlicht. Mit künstlerischem, kulturgeschichtlich, vertieftem Feingefühl für Land und Leute hat er hier als Dichter die Landschaft gemalt, als Historiker und Ethnograph die Menschen und ihre Geschichte, man möchte sagen, noch einmal nacherlebt. Dann kamen seineTichrungen", für deren markige Kraft und warme Gemütsinnigkeit das Mottofromm und frei" gelten müßte. Und ein Jtalienfahrer ist er auch gewesen, einer der mit klaren Augen sah. Ein Nordländer voll starken Schönheitsgefühls spricht aus seinenRömischen Schlendertagen". Ein ruhig Schaffender war er und ein behaglich Ruhender. Als tüchtiger Landwirt erwarb er das, was er von seinen Vätern ererbt hatte, um es zu besitzen. Und dies uralte Besitztum, der gastliche Marschen- hof, war das Asyl für alle Guten und Treuen, die sich in verwandter Gesinnung um den alten Herrn von Rechten­fleth scharten. Für die hannoverschen Marschen, für Bremen und Oldenburg war Allmers, wie Franz von Sickingen auf, seiner Ebernburg, der ehrwürdige Patriarch, dessen Geist und Gemüt nicht minder erfrischend war, als die reichen Spenden seines gastlichen Hauses. Hermann All­mers ist dahin, aber sein Name wird bleiben, wie sein Lieblingswort:

Wer seine Heimat nicht liebt und nicht ehrt, Der ist des Glückes in der Heimat nicht wert.

Vermischtes.

* Berlin, 9. März. In der Gandi'schen Mord- fache wird heute gemeldet, daß eingehende Vernehmungen bei den Mannschaften des 2. Garde-Dragoner-Regiments er­geben haben, daß der Gefreite Schulz mit dem Ermordeten in Verkehr gestanden hat. Schulz stellt aber entschieden die That in Abrede. Von seiner förmlichen Verhaftung wurde vorläufig Abstand genommen, er darf aber die Kaserne nicht verlassen.

* Osnabrück, 10.März. Im Dorfe Hagen stürzte in einer Schmiedewerkstatt die Decke ein. Der Schmied und seine Tochter wurden getötet.

Eherbourg, 9. März. Die FischerbarkeVictorin", mit 6 Mann an Bord, ist bei der Insel Herm gesunken. Die Besatzung ist ertrunken.

Paris, 9. März. Eine neue Mordaffäre hat baS Montmartre-Viertel in Aufregung versetzt. Eine alte israelitische Frau ist erdrosselt in ihrem Altwarenladen aufgefunden worden. Der Mord ist am hellen Tage ge­schehen. Man fahndet nach einem jungen Manne, der kurz vorher in dem Geschäfte gesehen worden war.

* Paris, 10. März. Im Eckhaus der Rue Montmatre und der Rue d'Uzes brach abends Feuer im Seidengeschäft von Blum aus, das schnell gefährliche Dimensionen annahm. Das Feuer ergriff den ganzen Eckkomplex. Im fünfstückigen Eckhaus befanden sich das Lager und die Werkstätten mehrerer Band- und Blumenfabriken. Ein Arbeiter namens Schneider sprang aus dem 2 Stock und ist schwer verletzt. Die Feuer­wehr konnte alle übrigen Bewohner retten, darunter den Ab­geordneten Mesureur und dessen Frau. Als die Pompiers mehrere Kinder aus den Mansarden retteten, schrie die Menge

frenetisch Beifall. Die Feuerwehr hat Wunder geleistet. Die Wettlingen waren großenteils dramatisch und ungemein schwierig.

* Teplitz, 9. März. Die Ortschaft Schlegelberg ist durch eine Feuersbrunst vollständig vernichtet worden. Die gesamte Bevölkerung ist obdachlos.

* Baku, 8. März. Rach dem vom Komitee in Schemacha veröffentlichten Berichte wurden von dem Erd­beben 126 Ortschaften mit 9084 Häusern betroffen. Da­von wurden 3496 zerstört und 3943 beschädigt. Außerdem erlitten Schaden 4163 Wirtschaftsgebäude, 11 Kirchen, 41 Moscheen, 3 Mühlen, drei Schulen und acht Seidenwebereien. Getötet wurden 86 Personen und verletzt 60; außer­dem ist viel Vieh umgekommen.

* Falkenhagens Festungshaft soll ziemlich streng gehandhabt werden. Landrat v. Bennigsens Duell­gegner, dessen Ueberführung nach Weichselmünde dieser Tage erfolgte, wurde in einer Festungsstube ber, sogenannten inneren Kasematte der Zitadelle interniert. Obgleich er dem­selben Reglement wie die bisherigen Festungsstubengefangenen unterworfen, ist seine Haft doch viel strenger, da er gewisse Vergünstigungen in der Bewegungsfreiheit, die seinen Leidens­gefährten sogar öfters einige Urlaubsstunden ohne Aufsicht außerhalb der Festung gewähren, nicht erhält, sondern nur die reglementsmäßig erlaubte freie Bewegung innerhalb der Zitadelle.

* Weber dem Medium Rothe beginnt sich das Retz zusammenzuziehen. Wie aus Chemnitz gemeldet wird, hat die Polizei dort und in der Umgebung bei Verwandten der Rothe Haussuchungen abgehalten. Es wurden zahlreiche schwer kompromittierende Schriftstücke und Briefe der Rothe beschlagnahmt. Bei einem Verwandten der Rothe wurde ein Brief von ihr vorgefunden, in welchem sie vor ihrer Lieber» stedelung nach Berlin die Erwartung ausspricht, daß der ,Humbug" seine zahlenden Gläubiger ftnden werde.

^Infolge eines Schienenbruches ist letzthin der Nachtschnellzug Eydtkuh nen-Berlin in große Gefahr geraten. Beim Passieren ber Station Sirnonsdorf unweit Dirschau sprang plötzlich ein Durchgangs-Schlafwagen des Zuges aus den Schienen und lief eine Strecke neben her. Nach der Ausfahrt-Weiche sprang der Wagen wieder ins Geleise zurück, worauf der Zug zum Halten gebracht wurde. In dem entgleisten Schlafwagen befand sich der Großfürst Paul Alexandr owitsch von Rußland. An dem ent­gleisten Wagen waren, wie sich später herausstellte, die vorderen Trittbretter teilweise abgebrochen und eine Achsenbüchse gänzlich zertrümmert. Nachdem in Dirschau ein anderer Wagen eingestellt worden war, konnte der D-Zug mit einer nicht unbedeutenden Verspätung die Fahrt nach Berlin fortsetzen.

Ueursse Melomigen.

Originaldrahtmeldungen des Gießener Anzeigers.

Berlin, 11. Viärz. Gestern wurde abermals eine antisemitische Versammlung bei einer Rede des Grasen Pückler polizeilich aufgelöst.

Arolsen, 11. März. Die Fürstin Mathilde Waldeck-Pyrmont ist von einem Prinzen entbun­den worden.

Breslau, 11. März. Ein von einem tollen Hunde ! ebissenes Dienstmädchen aus Habelsschwert erlag der Tollwut, da es zu spät geimpft wurde.

Madrid, 11. Acärz. Eine Versammlung derjenigen Deputierten, die die Abänderungsanträge der Bankvor- age unterzeichneten, führte zu einem vollständigen Bruch mit der Regierung. Ter Finanzminister begab sich zum Ministerpräsidenten Sagasta, um ihm den Stand ber Tinge mitzuteilen.

Oran, 11. März. Gestern abend kam es in dem Negerdorf el Eckmuehl zu Streitigkeiten zwischen Einge- geborenen und Tirailleurs, in deren Verlaus Schüsse ab­gegeben und etwa 15 Personen verwundet wurder