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9.8.1902 Erstes Blatt
 
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Redners sprechen Kn Lassen, wurde jedoch abgelehnt. Lehrer Lüben (Berlin) bemerkte: Die Delegierten des deutschen

Gerichtssaab

DVU 50 Kg. und' weniger, 150 Mk-, über 50 Kg. bis ein Doppel­zentner für den Doppelzentner 120 ML, 1-2Vs Doppelztr. 00 ML, 2i/2 bis 5 Doppelztr. 50 ML, 510 Doppelztr. 40 Mark, 10 Doppelzentner 20 ML Es folgt eine geschäftliche Besprechung, ob Verwendungsanträge bereits jetzt beraten werden sollen. Staatssekretär Graf Posadowsky macht darauf aufmerksam, daß die U e b e r s ch ü s s e aus dem Zolltarif unsicher seien, zumal sie von den zukünf­tigen Handelsverträgen abhingen. Die Regierung könne bindende Erklärungen erst nach Beratung des Antrages in der Kommission geben.

Jubiläumsfeier. Tas war stark, denn Ehren und Auszeichnungen gewinnen dock erst an Wert, wenn sie be-

digung."

Tie Kommission wird beauftragt, ihre Beobachtungen sortzusetzen.

In langem Vortrage kritisierte Hausbesitzer Lehrer Schulz-Berlindie zu hohe Besteuerung des Grundbesitzes in den Städten gegenüber dem mobilen Kapital" und befürwortete folgende Erklärung: 1. Tie Steuerfrage in Staat, Land und Stadt kann nur dann eine befriedigende Lösung finden, wenn in der gesamten Steuergesetzgebung das Prinzip der strengsten Gerechtig­keit zur Durchführung kommt. 2. Tie bei der direkten Besteuerung in fast allen deutschen Staaten bestehende lieber - lastung des Einkommens aus Grundbesitz gegenüber dem sonstigen Einkommen, ganz besonders aber aus Kapital­vermögen, widerstreitet dem Prinzip der Gerechtigkeit und ist daher zu beseitigen. 3. Es ist alleirthalben darauf hinzuweisen, daß der Prozentsatz, welchen die Grund- und Gebäudesteuer von dem reinen Einkommen des Steuer­zahlers wegnehmen, mit der zunehmenden Verschuldung, also mit der abnehmenden Steuerfähigkeit steigt. 4. Einführung einer allgemeinen progressiven Einkommen­steuer bis zu 6 Proz. mit obligatorischer Selbsteinschätzung bei einem Einkommen von 900 ML am

Rach längerer Besprechung genehmigte der Verbandstag mit großer Mehrheit die von Schulz-Berlin gestellte Er- Mrung und beschloß, diese den Landesverbänden und ein­zelnen Vereinen mit dem Ersuchen zu überweisen: ent­sprechende Petitionen an die zuständigen Ministerien und Landesvertretungen zu richten. Ter Verbandsdirektor soll auf der nächstjährigen Persammlung über den Erfolg be­richten.

Architekt Leisel (Elberfeld) befürwortete einen Antrag des Haus-und Grundbesitz er ver eins Köln: Alle offiziellen Gesetzespublikationen, Erlasse, gerichtliche Entscheidungen u. s. w. anzuschaffen unD den VerbandSvereincn zur Ver­fügung zu stellen. Dieser Antrag wurde nach kurzer Be­sprechung abgelehnt. Ebenso wurde ein Antrag von Pöscher (Lehe) auf Erweiterung des Vorstandes abgelehnt. Bau­meister Hartwig befürwortete einen Antrag: Dem vom Lerbandsdircttor bewirkten Beitritt des Zentraloerbandes deutschen s^uerversicherungs-Schutzperdand als Mit-

*g?om deutschen Kausöesttzertage, über den wir gestern bereits kurz berichteten, sei heute aus­führlich folgendes gemeldet:

Architekt Leisel-Elberfeld berichtete über die Arbeiten der Kommission zurUeberwachungderWohnungs- und Baugenossenschaftsfrage. Die Ausgaben der Kommission seien in der Wohnungsfrage: 1. Durch fort­laufende Beobachtung aller einschlägigen Ereignisse sich genau über den Stand der Frage zu orientieren. Hier ver­folgte man die litterarischen und journalistischen Erschei­nungen nach Möglichkeit, sowie die Gesetzgebung und das Versammlungsleben. 2. Die öffentliche Meinung über die Wohnungsfrage aufzullären. Berichtigungen von falschen Ausstreuungen in der Presse. Versorgung der Presse mit entsprechenden Artikeln. Vorträge rc. 3. Einfluß auf die­jenigen Faktoren, welche an der Weiterentwictelung des Wohnungswesens berufen ermaßen beteiligt sind. Eingaben an die Baubehörden, an )Duftige Behörden und die Parla­mente. In der Baugenossenschaftsfrage werde das Bau- genossenschaftswesen ständig kontrolliert und vor der Oeffent- Uchkeit sein kommunistischer Charakter dargelegt. Die Ver­suche sollen abgewehrt werden, die Baugenossenschaften durch billige Darlehen aus öffentlichen Mitteln zu unterstützen. Es sollen 'Flugblätter herausgegeben werden, u. a-: Stimmen zum Erbbaurecht Was ist's mit der Boden­reform? Was thun die Baugenossenschaften zur Förde­rung der Wohnungsfrage? Wie könnte die Wohnungsfrage mit einem Schlage gelöst werden? Wieviel zahlt der Arbeiter in Wirklichkeit' für seine Wohnung?Was verschweigen die Wohnungsphantasten und wie führen sie das Publikum irre?"

Der Redner knüpfte an seinen Bericht einige Ausfüh­rungen über den allgemeinen Stand der Wohnungsfrage. Erfreulich sei, daß sich die Dinge in letzter Zeit auf diesem Gebiete etwas zu Gunsten der Hausbesitzer geändert hätten. Die Gegner suchten jetzt eher eine Verständigung mit den Hauswirten gegen die gemeinsamen Feinde wie Boden­spekulation, Bauschwindel re. Der Verband werde alles thun, um diese Verständigung zu fördern. Leider habe sich der Staatssekretär Graf Posadowsky als ein in der Wohnungs­frage gänzlich befangener Herr erwiesen. Er habe sich ganz offen als Bodenreformer bekannt. Er habe das Wort aus­gesprochen, daß zur Lösung der Wohnungsfrage der Staat sich des Grund und Bodens versickern müßte. Das habe natürlich große Erregung verursacht. Die vier Millionen zur Unterstützung der Baugenossenschaften, die der Reichstag bewilligt hat, würden auch verwendet für solche Bau­genossenschaften, die sogar nach amtlicher Feststellung ganz überflüssig seien. Von den 466 Baugenossenschaften trieben nicht wenige Gewerbe und schädigten damit den Mittelstand. Redner sei der Ansicht, daß, wenn die Gesetzgebung den Hausbesitzern nur etwas entgegenkomme, man keine Boden­reform und keine Kathedersozialisten brauche.

Verbandsdirektor Hartwig- Dresden äußerte sich be­sonders scharf gegen dieWohnungsphantasten". Die Beteiligung der Sozialdemokratie in dieser Frage gebe der Sache eine ganz eigentümliche Färbung. Es sei, als ob man sozialdemokratische Schwefelsäure genommen habe. ,Lch erinnere mich, daß schon vor 50 Jahren, als die revolutionären Bestrebungen durch das Land gingen, gewisse verwegene Ideen ihre Spülwasser bis in die Höhen des Staates hinaufspritzten. Die Sozialdemokratie benutzt die Bestrebungender Wohnungsphantastenganz außerordentlich. In chrem Fahrwasser plätschern die bürgerlichen Reformer und die wissenschaftliche Begleitmannschaft. Von dieser sind ja bekannllich viele für gewisse Programmpunkte der So­zialdemokratie sehr begeistert. Kautsty sagt: im Sinne der Sozialdemokratie haben alle Reformen nur den einen Zweck: Stützpunkte im sozialdemokratischen Vormarsch zu sein. (Hört, hört!) Die Erfahrung hat uns allerdings gezeigt, daß es auch im gegnerischen Lager Köpfe giebt, die sich noch belehren lassen. Bis jetzt hatte dort die Phrase und die Unwissenheit geherrscht und man rief um Schutz des kleinen Mannes, der angeblich schlecht wohnt: Hilf uns Herr Gott, Kaiser und Reich! Hoffen wir auf eine endliche Verstän-

gkied mit einem Jahresbeitrag von 200 ML zuzustimmen, selbstredend auch respektieren. 2,re MontaF- Der Antrag wurde sogleich ohne Besprechung angenommen. Abend-Zertungen erschienen ohne er n Wort üb er die Hermann (Potsdam) erhob gegen diese Abstimmung Wider- Jubiläumsfeier. Tas war stark, denn Ehren und pruch und bezeichnete sie als eine Vergewaltigung. Die 2. ö... . .

Bitte des Vorsitzenden Hermann, auch noch eines anderen tonnt werden. Tie übliche Wochenversammlung des Ver-

: eins am Dienstagabend leitete der Vorsitzende damit ein, y v i daß er ausführlich über das glänzend verlaufene Jubö»

Zentralverbändes seien vor zwei Jahren von dem frcmzösi- läumssest berichtete,das auch ihm sehr viele Ehren ein- chen Zentralverband in Paris mll brüderlicher Herzliche getragen habe." Ter Bericht war eigentlich nur für Die :eit empfangen worden. Er ersuche daher, Dr. Renaud zu anwesenden Zeitungsvertreter bestimmt, damll sie nach» beauftragen, dem Zentralverbande des bebauten Grund- träglich davon schreiben sollten. Auch das thaten sie nicht, besitzes in Frankreich einen Brudergruß auszurichten und MitkeinemWorte wurde das Jubiläum in der Zeitung cruf den Zentralverband ein dreifaches Hoch auszubringen. erwähnt. Das war zu viel für den sch-ver gekränkten Dies geschah. Vorsitzenden des Kausmännischen Vereins. Am DonnerL-

Prof. Dn Schantz - Cassel sprach über das V e r m i e - tagvormittag suchte er die Vermittelung des O b e r b ü r g e r- tungswesen. Der Verbandstag beschloß, darauf hin- meisters nach, der den Zeitungsredaktionen Besuche zuwirken, daß sämtliche einzelnen Vereine das Vermietungs- a b st a t t e t e und dadurch erreichte, daß wenigstens der aeschäft für ihre Mitglieder selbst übernehmen. Als bestes Orden des Herrn Vereinsvorsitzenden in drei Zellen in Mittel wurde die Herausgabe von Wohnungsanzeigern in der Zeitung bekannt gegeben wurde. Wenn der Chronist Verbindung mit Inseraten in den Tageszeitungen empfohlen, später die Zeitungen nach dem Jubelfest des Kaufmännischen Besonders heftig wurden die sogen. Vermittelungs- Vereins durchstöbern wird, ]o wird er sich vergeblich ab- Bureaus angegriffen. Sie seien ein Krebsschaden für mühen. Die Leute von der Presse Laben das Fest nicht das ganze Wohnungswesen und ihre Beseitigung müsse mit respektiert, weil man ih n en s elb ft d en Resp ekt ver» aller Kraft angestrebt werden. Tie ost unverhältnismäßig s a g t e." (Jede Redaktion, die auf sich gelber halt, pflegt hohen Provisionsverdienste dieser Geschäfte bildeten eine in derartigen Fällen in derselben Weife zu verfahren. Die ungerechte und vollkommen überflüssige Verteuerung der Red. d. Gieß. Anz.) .

Wohnungsmieten. * Frau Dr. Sigl in München hat die von ihr tn Aus-

Es folgen noch einmal sehr ausführliche Erörterungen sicht gestellte Anfechtung des Dr. Sigl scheu upa- über die Stellungnahme des Verbandes zu den Versiche-Iments nun wirklich durchgeführt, indem sie un Verein rungsvereinen. Der Vorstand wird beauftragt, so- mit ihrem zweiten Schwiegers ohn, dem Mcuine der jüngerem wohl zu den gesetzgebenden Körperschaften Beziehungen zu Tochter, Klage auf Nichtigkeit des Testaments einreichen uchen, um auf das zu erlassende Versicherungsgesetz zu ließ. Weiter kämpfen die beiden mit allen Mitteln gegen Gunsten der Grundbesitzer Einfluß zu gewinnen, und den Verkauf desVaterland" an seinen jetzigen Besitzer andererseits mit den privaten Versicherungsgesellschaften an, da die Kaufsumme, 25 000 ML, in keinem Verhältnis! in Verbindung zu treten, um die bestehenden Versicherungs- zu seinem Ertrag stehe, der nach ihrer Aufstellung einen bedingungen angemessen abzuändern. jährlichen Ueberschuß von 30000 ML abwerfe. Tie wei^re

Im weiteren Verlaufe der Verhandlungen werden ver- Klage stützt sich auf die Herausgabe der mehrere Kisten schiedene Anträge gestellt zur Abänderung des Bür- umfassenden Privatkorrespondenz und der wertvollen Bib- g erlichen Gesetzbuches und der Zivilprozeß- liothek, die sich in den Händen des einen derBaterland"- ordnung. In dem ersteren soll namentlich die Vor- Besitzer befindeL Der Klage, die sehr interessante Einzel- '"chrift beseitigt werden, nach der Verträge über Grundstücks- f)eiten zu tage fördern wird, hat sich der Haupterbe, der Gatte Verkäufe nur giltig sind, wenn sie vom Gericht oder von I der älteren Tochter Dr. Sigls, nicht ^chöbschlossen. einem Notar beurkundet sind, während privatschriftliche Ver- *Der größteBaumderWelt i)t in Kalifornien einbarungen zwischen den Parteien keine Rechtskraft haben, entdeckt worden. Er hat einen Umgang von lo4 Fuß, 8 Zoll Diese Bestimmung, die übrigens auch den nächsten Juristen- und mißt über 51 Fuß im Durchmesser. Dieser Baum ist tag beschäftigen wird, wird als überaus lästig und Verkehrs- ein Exemplar der Sequoia oder WelllngtoniL Gigantea- hindernd bezeichnet. In die Zivilprozeßordnung sollen Riesenbäume, welche den berühmten Ham un Do semit- namentlich Vorschriften ausgenommen werden, die das ge- Thale von Kalifornien bilden, ^^ancj v» 0r?B*e setzliche Pfandrecht des Vermieters besser sichern, als es Exemplar der sogenannte,^Vat,er des Waldes , der einen usher der Fall ist. Wenn man es nicht durchsetzen kann, Umfang von 110 Fuß hat. Dieser Baum liegt fetzt aus dem daß der Hauseigentümer von Amtswegen zu allen Pfän- Erdboden und hat eine Sänge öon 43o tfufr aber nrfprung- dungen, die bei den Mietern ftaltftnden, hinzugezogen wird, lich muß er noch länger gewesen sein. Andere dieser dann soll man ihm wenigstens eine Beteiligung an dem Riesenbäume sind 265 bis 325 Fuß hoch und haben einen Verteilungsverfahren (§§ 872 ff. re.) einräumen. Endlich Umfang von 85 bis 92 Fuß. Der Sequoia gehört der soll man nach der Analogie des Schiedsmannsverfahrens Familie der Kiefern an und wächst reichlich in den ge- ber Einsühr un g eines Vor termins nähertreten, mäßigten Klimaten; aber nur in Kalifornien erreicht er der viele Prozesse sicherlich vermeiden ließe. Mit dem Be- solche kolossale Dimensionen.

schlusse, die Errichtung besonderer Hausbesitzerkam- m er n in Erwägung zu ziehen, schließen die Verhandlungen.

Der nächste Verbandstag ist in Dresden.

- 11 ' xt. Gießen, 7. Aug. Gewerbegericht. Den Vorsitz führt

! Stadtverordneter Keller. Die Klagesache des Weißbinders Hein-

XlVinil|UjlVlT* rich Diehl von hier gegen den Weißbindermeister Horn dahie^

»K-m-nz (Königreich Sachsen), 7. ?3. Sam.

Tagebl." enthielt folgenden, nicht gerade alltäglich! be-1 ^ae^Eduard Bieker hier von der Firma Markus Bauer hier rührenden Auftuf:3000 Mark Belohnung! Mein Entschädigung, weil er als Stückarbeiter während der

Beamter, Herr Inspektor Winkelmann, ist von neuem unter IeQten Woche der Kündigungsfrist nicht beschäftigt worden sei. Ter dem Verdachte der Brandstiftung verhaftet worden. Die Beklagte beantragte Klageabweisung. Der Kläger sei Stückarbeiter erste Verhaftung erfolgte unter ungesetzlichen Umständen, gewesen und es sei ihm, als er einen Rock zur Anprobe abgegeben, und es sind die Polizeiorgane deswegen von der könig- welche aber erst 23 Stunden spater habe erso gen können, kleme. lichcn Amtshauptmannichast gerügt worden Jch> "bgeieU, &

lich, wie alle diejenigen, welche Herrn Winkelmann naher I .1^ machen. Als er dann den in Arbeit gehabten Rock fertig kennen, find von seiner Unschuld überzeugt, und eine große j die Anfertigung eines Lüsterjackets übertragen

Anzahl Entlastungszeugen sind vorhanden, und haben vor ^orbem' Beklagter, habe als Arbeüslohn für den Lüsterrock der königlichen Staatsanwaltschaft auf ihren Eid das 8Mk. angegeben. Der Kläger habe sich geweigert, für diesen Alibi des Herrn Winkelmann während des letzten Brandes P^js den Rock zu machen,^ und sei eine Verständigung nicht zu nachaewiesen. Ich fordere nun den oder die B r a n d - Stande gekommen. Ta Kläger die ihm übertragene Arbeit nicht stister auf, sich freiwillig zu melden und die verrichtet, halte er sich zur Entlassung desselben berechttgt. Bieker Süvne welcke das Gefeü vorschreibt zu tragen. Dieselbe ! hätte s. E. den Rock machen muhen und hatte dann wegen höherem wird in Anbetracht feiner ober derer eigenen Meldung be°s°^ °^e Westens

auf das geringste , Maß befchrankt^werden, .^ch ver- H q brauche. Ein Lüsterjacket sei zwar Grobstuck, da Beklagter pflichte mich, falls der Brandstifter verheiratet sein ben Preis niedriger wie solcher im Tarif für Jackets ange- sollte und Familie hat, bezw. falls es mehrere finb, beren qebcn bezeichnet, speziell Lüsterjackets im Tarise auch nicht ständen, Familien zwei Jahre lang zu unterhalten, und außerdem ^d es für diesen Fall einer Preisvereinbarung bedurse, welche dem oder den Brandstiftern nach ihrer Haft- nicht erfolgt sei, könne er nicht gezwungen sein, den Lusterrock zu e n 11 a f f u n a 3000 Mark zu schenken, welche bei machen. Da im ersten Termin eine Verständigung nicht zu er- fterrn Rechtsanwalt Voigt in Kamenz deponiert sind. Es zielen war, hatte das Gericht Beweisbefchlub erlassen, und es sich freiwillig melbet, .seitens der Eoniglichen ^ho^ge- ucr-Iäni)i ^ Stamm erklärt, daß seine Firma die Anfertigung von prust werden, sodaß nicht etwa jemanb ans den Gedunken lüsterjackets genau so bezahle, wie dies der Taris für Jackets vor­kommen kann, sich durch eigene Inhaftierung em Ku- Pausen, die der Arbester wegen den Anproben machen müsse^ pital zu schaffen. Möge derjenige, der die That vielleicht ^r'den nicht bezahlt, und er sei auch der Ansicht, daß der Klager nur im Leichtsinn begangen hat, sich auch klar machen, daß das Lüsteftacket habe machen müssen, und wenn ^"i der Preis zu er dadurch, daß er den Mut hat, sich selbst zu stellen, niedrig gewesen sei, dann habe er klagen können. Em Großstuck­unsägliches Unheil und Verzweiflung abwendet von Un- Arbeiter brauche Hosen und Westen nicht zu machen. Zuschneider 'chulbigew Fabrikbircktor Arnold Holtz, Thonberg bei M-,« « «X

JrrbilüumdesK-usmünnischen Ber°^tunb°n

eins. ImZeituugsverlag" lesen wir:^n einer großen ro^(Ite rid) ^doch erst noch erkundigen. Die Parteien verhan- Stadt der Provinz Westpreußen wurde s. Z. das 50jährige be(ten hernach zum Schluß und wiederholten ihre Anträge. Tas Jubiläum des Kaufmännischen Vereins gefeiert. Der Re- Bericht zog sich zur Beratung zurück, doch haben sich die Parteien dakteur der einen Zeitung hatte davon gehört und fragte inzwischen geeinigt. Eine weitere Klage, die der Weißbinder- beiläufig ein Vorstandsmitglied des in der Stadt eine Rolle meister L. Petri H. hier gegen Wechbmder Hrch. Rohm von spielenden Vereins, ob sich denn die Feier in so besch<ei- Wieseck wegen Wiederaiisn^e^ Arbeit angestrengt, wurde °^s benem Rahmen abspiele.' Darauf bie Antwort:Nein, im I

Gegenteil; es sind großartige ^Vorbereitungen getroffen; auch XU. in Heuchelheim, wegen Wieder-

ben Regierungspräsibenten erwarten wir.So? Das > , , bw aibcit x^m Vergleich zu Stande, wonach der überrascht mich- denn ich hatte über bas Jubiläum aus- Beklagte auf noch 12 Arbeitstage die Arbeit bei dem Kläger aus­führlicher berichten wollen. Da ich aber nicht einge-immt. laben bin, bezw. meine Rebaktion, muß bas unter- - ~

bleiben." -Wir haben im Vor staube extra beschlossen, AtkU-rSSMtsreglsterU dtt StlM Slrßtll.

bie Zeitungen nicht emzuladen, weil uns der Herr von der ® anderen Zeitung nicht gefällt. Aber wenn Sie kommen Aufgebote.

wollen, sind Sie uns willkommen."Bedauere sehr, Am 30. Juli. Wilhelm Budde, Sergeant m Darmstlckt, mit für mich genügt die Thatsache, daß die Presse nicht ein- Wilhelmine Emüie Uebl dahier. Am 2. August. Georg Walter, geladen werden sollte. Ihre mündliche Ein la dun gl Untcrofsizier dahier, mit Luise Rahn in ^reienseen. Am^ August.

hp Ktoh Dor Beainn des Festes kann ich Wilhelm Ermenlraudt, Sergeant dabier, mit Dorothea L-m Hier­ei ne Stunde vor beginn o es i |i e s tu. n ii i, ' fliuauft Matbets Janisch, Schmtedmeister m Holz-

als vollwertig nicht anerkennen. Stuf b^m Elisabethe Titlmann daselbst. Hemrtch Koch, Fuhrknecyt

Jubiläum gings hoch her. Der Vorsitzende bekam viele s^rolina Schultheis Hierselbst. Am 8. August. Karl

schmeichelhafte Worte zu Horen und außerdem nebst einem Wilhelm Hermam-. Christian Georg Wetdig, Kaufmann dahier, mit Anerkennungsschrecken der Regierung den Kronenorden. Karolme Kraft Hierselbst.

Schon auf dem Feste war die Unterredung des Redakteurs Ehcfchlietzuugeu.

mit dem Vorstandsmitgliede bekannt und der Gegenstand q(m Z. August. Roelof Meinderi Winterwerp, Schneider da«

lebhafter Erörterungen geworden, umsomehr, als die Herren mtt Friederike Schneider hterjelbst. Wilhelm Gustav Hemzel-

vom Vorstande des Königsberger und Danziger kaufmänni- mann, Monteur in Nürnberg, mit Elisabethe Margarethe Gernand schen Vereins, die als Gäste anwesend waren, sich Über- dahier. Arthur Paul Gräfe, Kunstschlossermeisler dahier, mttLuise einstimmend dahin äußerten:Wenn wir von der Presse Auguste Karoline Wigandt hicrselbst. Taniel Mahler, Schlosser Leistungen verlangen, fo müssen wir jie,dahier, mtt Luise Karoline Chrisüaue Michel hierstldst.