Disposition, He man gestern getroffen, wieder umstößt, wenn sie sich heute als unpraktisch erweist. (Lärm rechts und im Zentrum.)

Vicepräsident Büsing: Ich muh dem Herrn Abgeordneten gegenüber auf dem bestehen bleiben, was ich gesagt habe. (Sehr richtig I) Es handelt sich um die formale Behandlung des § 5 in zweiter Lesung. Das Präsidium hat gestern dem Hause vor- geschlagcn, über den ganzen § 5 die Diskussion zu eröffnen. Da­gegen ist Widerspruch erhoben worden. Man hat eine getrennte Diskussion vorgcschlagen. Aber diese ist abgelehnt worden. Es steht daher durch Beschluß fest, daß die formale Behandlung in der Weise zu erfolgen hat, daß über § 5 im Ganzen mit den dazu gestellten Anträgen diskutirt wird. (Sehr richtig!) Es geht nicht an, einen Antrag zu stellen, der das gegenteilige Ergebniß herbeiführen soll.

Abg. Broemel (fortfahrend): Ich verweise darauf, daß noch eine Reihe neuerer Anträge zu einzelnen Nummern des § 5 ein» gebracht ist, und daß bomit ein Novum geschaffen ist, welches das Haus veranlassen kann, seinen gestrigen Beschluß aufzuheben.

Vicepräsident Büsing: Ich wiederhole, daß ich bei meiner An­sicht bleibe. (Abg. Singer: Ich bitte ums Wort zur Geschästs- oronung.) Wenn dem, was ich gesagt habe, auch noch von anderer Seite widersprochen wird, so werde ich das Haus entscheiden lassen.

Abg. Singer (Soz.): Daß der Präsident, wenn seinem Vor­schläge widersprochen wird, einen Beschluß des Hauses herbeiführt, ist ganz selbstverständlich. Ich habe keinen Augenblick daran ge­dacht, daß etwa der Präsident im Wege der Diktatur feine Ansicht dem Hause aufzwingen will. In der Sache selbst aber bin ich ent­gegengesetzter Ansicht. Es giebt keine Bestimmung in der Ge­schäftsordnung, die es verhindert, einen einmal gefaßten Beschluß zu ändern. (Sehr richtig! links.) Es ist wiederholt vorgekommen, daß das Haus einen Beschluß gefaßt hat, von desien Unhaltbarkeit eS sich nachher überzeugte. Genau so, wie in jedem Augenblick geschäftsordnungsmäßig der Antrag gestellt werden kann auf Zu­rückverweisung an die Kommission, muß das Haus auch in Der Lage sein, jeden Augenblick die Diskussion, die vorher zusammen- gefaßt war, durch Beschluß zu trennen. (Sehr richtig! links.) Natürlich muß man sachliche Gründe anführen können. Ueber die Zulässigkeit des Antrages Broemel kann gar kein Zweifel herrschen. Verstärkt wird diese meihe Meinung durch das Präcedens, welches der Kollege Broemel mitgetheilt hat. Wäre gestern der Vorgang von 1879 bekannt gewesen — mir war er nicht bekannt — so würde wahrscheinlich die Diskussion getrennt worden fein. Wir sollten in diesem Falle nicht anders verfahren, als 1879. Das ist doch eine Frage, an der alle Parteien gleichmäßig beteiligt sind. Meine Herren vom Centrum, können Sie sich denn nicht denken, daß bei irgend einer Gelegenheit auch einmal nach Ihrer Meinung ein Beschluß umgeändert werden muß? Wünschen Sie, daß Ihnen dann Ihre heutige Abstimmung vorgehalten wird? (Unruhe im Centrum.) Führen Sie sachliche Gründe an, aber schieben Sie nicht die Geschäftsordnung vor, um Gewalt auszuüben. (Unruhe rechts und im Gentrum.)

Vicepräsident Büsing: Die Parallele des Vorredners mit der Zurückverweisung an die Kommission ist nicht zutreffend, denn diese ist in der Geschäftsordnung ausdrücklich vorgesehen. Das ist also zweifellos. Daraus aber zu folgern, baß in anderen Fällen, wo Die Geschäftsordnung dies nicht ausdrücklich vorschreibt, es ebenso gehalten werden muß, das halte ich nicht für richtig.

Abg. Dr. Barth (freif. Vgg.): Es handelt sich hier um eine Frage von grundsätzlicher Bedeutung. (Sehr richtig! links.) Wir müssen mit Ernst und Nachdruck Darauf bestehen, daß die Ge­schäftsordnung richtig ausgelegt wird. Der Verlauf kiner Debatte zeigt sehr häufig die Notwendigkeit, eine Trennung oder Zusam­menfassung herbeizuführen, obgleich vorher entgegengesetzt be­schlossen ist. Gerade durch die 4^stündige Rede des Kollegen Stadthagen ist für uns in überzeugender Weise klargelegt worden (schallendes Gelächter rechts und im Centrum), daß sich diese Dinge nicht zusammen behandeln lassen. Das, was der Kollege Broemel vorgebracht hat, ist vollends schlagend und sollte um so schlagender für das Centrum fein, weil die Worte, die Herr Broemel hier mitgetheilt hat, Worte des Referenten Windthorst waren. (Hört, hört! links; Unruhe im Centrum.) Herr Windthorst hat die Tren­nung vorgeschlagen, und eS war ein konservativer Präsident, der

diesen Vorschlägen zustimmte und da» HauS aufforderte, sich ihm artzuschließen. Damals war im Cenrrum sowohl wie auf der Rechten das Gefühl für sachliche Erwägungen noch vorhanden, beute ist es geschwunden. (Großer Lärm rechts und im Cenrrum; Beifall links.)

Abg. Müller-Sagan (freif. Vp.): Ich bin der Meinung, daß wir unbedingt schon aus dem äußeren Grunde, weil neue AbänderungS- anträge eingebracht sind und dadurch die Sachlage geändert ist, eine nochmalige Beschlußfassung herbeiführen müssen.

Abg. Stadthagen: Der Antrag Broemel ist etwas ganz Anderes als der gestern gestellte Anttag. Dazu kommt, daß die ganze vor­herige Beratung null und nichtig ist, da daS Haus nicht beschluß­fähig war. Auch während Der Beratung muß nach der Ver- fassung das Haus beschlußfähig sein. Die Lbsrruktionsgelüste der abwesenden Herren verfehlen ihren Zweck, denn über der Geschäfts­ordnung steht die Verfassung, und selbst Lasker hat s. Zt. aus­drücklich erklärt, daß jede Verhandlung ein beschlußfähiges Haus verlangt. Die Herren, die vorher hinausgegangen sind, haben eS unmöglich gemacht, daß eine verfassungsmäßige Verhandlung statt­fand. Eigentlich müßte also der Präsident jetzt die Verhandlung nochmals eröffnen, und ich müßte dann meine Rede von Neuem halten. (Stürmische Heiterkeit.)

Vicepräsident Büsing: Ich bedaure, meinerseits dem Wunsche des Vorredners nicht entsprechen zu können. Unsere Geschäfts­ordnung kennt nur eine Anzweiflung der Beschlußfähigkeit des Hauses unmittelbar vor der Abstimmung. Eine Anzweiflung der Beschlußfähigkett während der Diskussion giebt es nicht. (Ruf: Das glaubt ja auch nur Stadthagen!)

Abg. Bassermann (nat.-lib.): Auf die Darlegungen deS Ab­geordneten Stadthagen will ich nicht eingehen. Wären seine Aus­führungen richtig, so würde der größte Theil unserer Reichsgesetze ungiftig fein. (Abg. Stadthagen ruft: Sind sie auch 1) Was den Antrag Broemel an langt, so bin ich mit meinen politischen Freunden Der Ansicht, daß es sich hier in der Thal um eine wichtige Frage handelt, daß hier ein wichtiges Präjudiz geschaffen werden kann, und daß es infolgedessen nothwendig ist, diese Frage in aller Ruhe zu prüfen. (Sehr richttgl) Ich für meine Person bin der Ansicht des Herrn Präsidenten. E§ erscheint mir undenkbar, daß nach jeder Rede ein Anttag auf Trennung der Diskussion wieder­holt werden darf. Das würde nur zu einer unendlichen Ver­schleppung der Diskussion führen. (Sehr richtig!) Mir wird mitgetheilt, daß ein Präcedensfall bei der Beratung des Bürger­lichen Gesetzbuches vorliegt. Ich bin nicht in der Lage, das nach­zuprüfen, gebe aber zu, daß Zweifel darüber bestehen können, ob die Ansicht des Präsidenten richtig ist, und ich möchte daher be­antragen, die prinzipielle Angelegenheit der Geschäftsordnungs­kommission zu überweisen, dagegen über den Antrag Broemel, ob in diesem Falle der gestrige Beschluß umgestoßen werden soll, sofort abzustimmen.

Abg. Broemel (freif. Vgg.): ES ist ganz unbestreitbar, daß e§ für meinen Anttag eine ganze Reihe von Präcedensfällen giebt. Damit, daß die prinzipielle Frage der Geschäftsordnungskommission überwiesen wird, bin ich einverstanden. Wenn aber das Haus über meinen Anttag Beschluß fassen soll, so muß mir auch Gelegenheit gegeben werden, denselben zu begründen. (Sehr richtig! links.)

Abg. Bebel (Soz^): Ich möchte das Haus vor einem unüber­legten Beschluß bewahren und bitte deshalb, jetzt überhaupt nicht zu entscheiden, sondern die ganze Sache der Geschäftsordnungs- kornrnission zu überweisen. Es handelt sich hier nicht um ein Privi­leg der Minderheit, sondern um ein Recht, das alle Seiten des Hauses, gleichviel ob Majorität oder Minorität, gleichmäßig angeht, um die Frage, was der Sinn der Geschäftsordnung ist. Die An­sicht des Präsidenten, daß ein einmal gefaßter Beschluß über die geschäftliche Behandlung nicht wieder aufgehoben werden kann, ist zweifellos falsch. Der Präsident hat die Annahme eines sach­lichen Anttages mit der eines GeschäftSordnunas-AnttageS ver­wechselt. (Sehr richttgl links.) Was bedeutet denn die^Bestiw mung der Geschäftsordnung, daß in jedem Stadium der Derathuu eine Geschäftsordnungsdebatte stattfinden kann? Doch nur. in jedem Stadium der Berathung andere Beschlüsse gefaßt können. Kommt das Haus also zu der Ueberzeugung, do' schluß unzweckmäßig ist, so kann es diesen Beschluß toü. heben.

Abg. Broemel (freif. Vgg.) beantragt, nicht nur He prinzipielle Frage, sondern auch fernen Anttag der Geschäftsordnungslommissioa zu überweisen.

Abg. Singer (Soz.) will dem Anttag nicht widersprechen, fetzt aber voraus, daß, so lange die Gefchäfisordnungskommisiion nicht enrschieden bat. Der bisherige Zustand beibehalten und die De- rathung deS § 5 ausgesetzt wird. (Lachen rechts.)

Hierauf wird der Antrag Broemel sowie die prin­zipielle Erledigung der in der GescbäfrsordnungSdebatte hervorgettetenen Meinungsverschiedenheit der Geschäftsord­nungskommission zur Vorberarhung überwiesen.

Dagegen stimmt die gcsammre Rechte.

Präsident Graf Ballestrem: Es liegt ein Anttag der Abgg. Rettich, Dr. Spahn und von Tiedemann vor, die Debatte über Den § 5 zu schließen. (Unruhe links.)

Der Schlußantrag wird gegen die Stimmen der Sozial- demottaten und beider freiftnnigen Parteien in einfacher Abstim­mung angenommen.

Zur Geschäftsordnung bemerkt

Abg. Singer (Soz.): Ich laste mir in diesem Augenblick daran genügen, zu konstatiren, daß den Antragstellern nicht das Wort zur Begründung ihrer Anträge gestattet ist. (Lachen rechts.) ES handelt sich nicht allein um Anträge meiner Freunde, sondern eS sind solche auch von der freifinnigcn Vereinigung, der freisinnigen Volkspartei und dem Bunde der Landwirthe gestellt. Wenigstens kann man sich also nicht über ungleichmäßige Behandlung beklagen.

Redner beantragt namentliche Abstimmung über sechs der von seiner Fraktion eingebrachten Anträge.

Abg. Gothein (freif. Vgg.): Ich halte mich für verpflichtet, fest- zustellen, daß dem Herrn Kollegen Singer ein Jrrthum unterlaufen ist. Er nahm an, daß auch eine Vergewaltigung der Rechten statt- gefunden hat. Es ist aber nur die Linke durch den Schlußantrag um die Möglichkeit gekommen, ihre Anträge zu begründen. Die Anttäge deS Bundes der Landwirthe sind zu einem anderen Para­graphen gestellt. Sie können sich nicht wundern, wenn wir durch Ihren Schlußanttag, nachdem eben erst ein einziger Redner ge­sprochen hat (Zuruf: Aber loaS für einer! V/i Stunden! Großer Lärm links), gezwungen werden, Anttäge auf namentliche Ab­stimmung zu stellen. (Lärm rechts.)

Präsident Graf Ballestrem: Ich bitte um Ruhe, sonst kann ich mich hier nicht verständlich machen.

Abg.Müller-Meiningen (freif. Vp.) stellt fest, daß ihm durch den Schluß der Debatte die Möglichkeit genommen ist, feinen An­trag zu begründen.

Abg. Stadthagen: Jetzt beantrage ich Vertagung der Sitzung und geichzeittg namentliche Abstimmung über den Ver­tagungsantrag. (Unruhe rechts.)

Abg. Müller-Meiningen (freif. Vp.) beantragt nament­liche Abstimmung über seinen zu § 5 gestellten Antrag.

Hierauf schreitet das Haus zur namentlichen Ab­stimmung über den Verbagungsantrag.

Anwesend sind 220 Abgeordnete, von Denen 63 mit I a, 158 mit Nein stimmen, bei einer Stimmenthaltung.

Die Vertagung ist also abgelehnt.

Nach einem Schlußwort des Referenten Abg. Speck (Ctt) beginnen Die fachlichen Abstimmungen über die zu 5 gestellten Anttäge.

Zuerst wird namentlich abgestimmt über den sozial­demokratischen Anttag zu Zifter 2 (betr. Helgoländer Ein« wohner).

Die Linke ist schwach bertreten. Tie meisten sozialdemokra­tischen Abgeordneten haben Den Saal bergen

Für Den Antrag stimmen . s,. .

Da? Hanö i't ass

nicht befr'if: ' .

Parlamentarisches.

Berlin, 7. Nov. Dem Reichstage ging ein An­trag Aichbichler und Genossen auf Abänderung de r Geschäftsordnung bezüglich der nament­lichen Abstimmungen zu. Diese sollen danach fol­gendermaßen erfolgen. Ter Präsident fordert die Mit- glieder auf, ihre Plätze einzunehmen. Die Schriftführer nehmen alsdann von den einzelnen Mitgliedern die Abstim- mungskarten entgegen und sammeln sie in den Urnen. Tie Abstimmungskarten tragen den Namen des Abstim- mcnden und die Bezeichnung „ja", „nein" oder „enthalte mich". Nach Beendigung der Sammlung erklärt der Präsi­dent die Abstimmung für geschlossen. Die Zählung der Stim­men geschieht durch die Schriftführer. Die Namen der Absttmmenden und ihre Abstimmung werden in den steno­graphischen Sitzungsbericht aufgcnommen. Der Antrag trägt 175 Unterschriften von den Konservativen, der Reichs­partei und dem Zentrum.

Berlin, 7. Nov. Im Anschluß an die von der Wiener „N. Fr. Pr." mitgeteilte Llenßerung des Grafen Bulow Über die Zolltariffrage schreibt die „Germania" u. a.: Da Graf Bülow kein Gegner der Diäten ist, so wird er sich auch der Ueberzeugung nicht verschließen können, daß es geradezu unmöglich ist, ein so schwieriges und langandauerndes gesetzgeberisches Werk, wie es der neue Zolltarif nun einmal ist, im Reichstage zustande zu bringen, wenn nicht durch Bewilligung von Diäten oder wenigstens von Präsenzgeldern die Möglichkeit geschaffen wird, einen beschlußfähigen Reichstag gegenüber den Ob­struktionsgelüsten der Linken dauernd zusammenzuhalten.

Berlin,?. Nov. Die konservative Reichstags­fraktion hat heute, nachdem der bisherige Vorsitzende v. Levetzow aus Gesundheitsrücksichten sein Amt nie» ber gelegt hat, den Abg. No rm ann zum Vorsitzen­den gewählt.

Ausland.

Brüssel, 7. Nov. Neuerdings zirkulieren hier Ge­rüchte, daß König Leopold sich in kurzer Zeit mit einer österreichischen Erzherzogin verloben werde. (Den Urheber dieses Gerüchtes unter die nur Blödsinnigen zu rechnen, wäre unverantwortlich wohlwollend. T. Sieb, d. G. A.)

Lemberg, 7. 9ä>ö. Ter Gemeinderat beschloß auf Antrag des Sozialisten Huder, billige städtische Kohlenlager zu errichten.

Ans Htadl und Land.

** Billigeres Brot. Wie uns nut geteilt wird, werden sich auch die Stadtverordneten mit der Brolfrage hier beschäftigen. Es soll der Versammlung eine Vorlage zugehen, die ine Zulassung von Brod und Backwaren all­gemein als W o ch e n m a r k t s a r t i k e l gestattet.

** WilhelmEylesLeipziger Quartett- und Konzert-Sänger veranstalten am Dienstag und Mitt­woch nächster Woche zwei humoristische Abende in Steins Garten, über die nähere Auskunft der Inseratenteil der

heutigen Abendnummer giebt. Aus den uns vorliegenden Rezensionen ersehen wir, daß sich die Gesellschaft großer Beliebtheit erfreut und über hervorragende Kräfte ver­fügt. Besonders die Quartett- und humoristischen Vorträge fanden ungeteilten Beifall.

Mainz, 7. Noo. Leutnant Siebold ist gestern nachmittag im Militärlazarct an der Schußwunde ge­storben, die er sich beigebracht hatte. In der Wohnung des Verstorbenen fand sich eine Ladung zum Obersten vor. Um dieselbe Zeit erschoß er sich. Der Unglückliche hinterließ einen Brief an seine Eltern und einen an einen Kameraden. Siebold geriet, dem „M. I." zufolge, am Mittwoch abend im Kasino mit einem anderen Offizier wegen des Leutnants Vogt von dem Husaren-Regiment, der gegenwärttg in Han­nover sich befindet, in Wortwechsel, der eine Forderung zur Folge hatte. Gestern morgen war nun Leutnant Siebold zu dem Obersten des Regiments befohlen; anstatt aber hin­zugehen, schrieb er einen Brief an den Obersten und auch einen an seine Eltern. Nachdem sein Bursche beide Briefe befördert hatte, ersuchte er diesen, ihm noch eine Flasche Bier zu holen. Kaum hatte der Soldat das Haus verlassen, jagte sich Siebold eine Revoloerkugel durch den Kopf. Siebold galt für einen mit glänzenden Gaben ausgestatteten Offizier.

Vermischtes.

* Oldenburg, 7. Nov. In der vergangenen Nacht wurde die Hebamme Mühle, eine junge Witwe, er­mordet auf einer Wiese aufgefunden. Ihre Kleider waren zerrissen. Es wird angenommen, daß an ihr ein Lust­mord verübt wurde. Der Thitter ist noch nicht ermittelt-

* Bozen, 7. Nov. Ein feit sechs Wochen vermißter vielgesuchter Tourist, der Berliner Kaufmann Theek, wurde heute mit zerschmetterten Gliedern verwest unter der 400 Meter hohen Schlernwand aufgefunden.

Gerichtssaal.

Neuwied, 7. Nov. Der Staatsanwatt beantragte gegen Otto Boeing, den Gründer der bekannten Dalleudcrrer-Nau- heimer industriellen Schwindel-Unternehmungen, acht Jahre Zucht- haus und 60 000 Mark Geldstrase, sowie zehn Jahre Ehrvcttust, gegen Arthur Boeing 2V, Jahre Zuchthaus, 2100 Mk. Geld­strafe und fünf Jahre Ehrverlust.

Bonn a. Rh., 7. Nov. Der wegen Toppelmordes angeHagtc Gutspächter Ludwig Couch vom Gutshof zur Mühle bei Siegburg wurde von den Geschworenen frei- gesprochen. Couth hatte am 20. September seine Ehe­frau und seinen Verwalter erschossen, weil beide unerlaubten Verkehr mit einander unter­halten hatten.

Berlin, 7. Nov. Tas Landgericht verurteilte die Redakteure deS „K l a d d e r a d d a t s ch" P o l st o r f f zu 30 und Trojan zu 10 Mk. Geldstrafe wegen Beleidigung des Kreisschul Inspektors Timm-Essen durch einen salyrischen Artikel über die Lehrmethode des Lehrers Rumpler-Essen.

Beuthen, 7. Noo. Die Strafkammer verurteilte zwei

Redakteure des national-polnischen „Gomoslazak" wegen Beleidigung des deutschen Jünglings-Vereins zu je sechs und wegen Beleidigung des Pfarrers in Rodzin zu drei Monaten Gefängnis.

Prag, 7. Nov. In dem Prozesse wegen Fälschung von Adelsdiplomen wurde der Angeklagte Müller von Mildenburg in allen die Erneuerung des AdelS betreffenden Fällen der Fälschung von öffentlichen Büchern und Urkunden schuldig erkannt und zu zwei Jahren einfachem Kerker verurteilt.

Landwirtschaft.

Zu dem Aufsatze „Kleischuot" in Nr. 261 muß eS betfeen: Nach Dem Buche „Die Uedersicht unserer deutschen Vtehwittschast im 19. Jahrhundert" entfallen auf btc Betriebe ü b c r 50 Hektar 1443 000 Schweine, auf D t e bäuerlichen Betriebe un- ter 50 Hektar 12 119000 Schweine. Don diesen kommen 2 347 000 Stück auf Betriebe unter 1 Hektar. Also der Bauern- betrieb züchtet und mästet in ber Hauptsache die Schweine. Der Großgrundbesitz hak mehr als 900 000 Sluck weniger als der landwirtschastltche Nebenbetrieb unter 1 Hektar. — Durch Aus­lastung des Großbesitzerkontingents und durch Ueberttagung der Zahl der in Bauernbesitz befindlichen Tiere aus den Großgüterbesitz entwickelte sich ein ganz falsches Bild, das im Widerspruch zu den Schlußfolgerungen stand.

Kandel und Verlieht. Volkswirtschaft.

Brcölau, 7. Noo. Wie seitens der Verwaltung des Schle­sischen Bankvereins mitgeteilt wird, stellte sich bei einer ber regelmäßig vorgenommenen Revisionen ber Effekten dieses Insti­tuts heraus, daß der langjährige Efsektenkassierer 230000 Mark veruntreute. Trotz bcs Verlustes nimmt die Verwaltung, soweit dies bis jetzt zu übersehen ist an, daß daS Erträgnis des lausenden Jahres nicht hinter dem Vorjahre zurückbleibt.

Neueste Meldungen.

Lriginaldrahtmeldungen deS Gießener Anzeiger.

Berlin, 8. Nov. Die Morgenblätter melden, daß dem amerikanischen Botschafter White gestern zu seinem 70. Ge- Kurt Stage zahlreiche Ehrungen zuteil wurden. Im Ho- tel Kaiserhof fand eine größere Feier statt.

Berlin, 8. Nov. Ter „Lok.-Auz." meldet: Auf den Äom- ponisten Oskar Straus, den Kapellmeister deS Bunten Theaters, wurden gestern Abend, als er aus die Buhne ging, zwei Nevolverschusse abgegeben. Unmittelbar darauf wurde er von einem unbekannten Manne zu Boden gewor- fen. Ter Thäter entfloh.

Wien, 8. Nov. Die ,N. Fr. Pr." meldet: Als daS Ergebnis der Stichwahl im Bezirk Favoriten bekannt wurde, fanden in der Luremburgstraße große Ansammlungen und Kundgebungen der Sozialde mokraten statt. Die Polizei schritt mit blanker Waffe em und drang sogar bis ins Arbeiterheim vor. 30 bis 40 Personen wurden leicht verletzt.