Nr. 33

erscheint täglich mit Ausnahme deS Sonntag«.

Die „Siebener ZamilienblStter" werden dem Anzeiger viermal wöchentlich beigelegt. Der .hessische Landwirt" erscheint monatlich einmal.

Samstag, 8. Februar 1903

Gießener Anzeiger

153. Jahrg.

verantwortlich für den allgemeinen Teil: P. Willko; für den Anzeigenteil: H. Beck.

Rotationsdruck und Verlag der Brühl'scheu UniversitätSdruckerei (Pietsch Erben), Gießen,

General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

Parlamentarische Verhandlungen.

Nachdruck ohne Vereinbarung nicht gestattet.

Deutscher Reichstag.

187. Sitzung vom 7. Februar,

1 Uhr. Das Haus ist g u t besetzt.

Nm Bundesrathstisch: von Tirpitz u. A.

Auf der Tagesordnung steht die zweite Berathung des Marineetats. Die Berathung beginnt beim Titel „Gehalt deS Staatssekretärs".

Staatssekretär v. Tirpitz: Gestatten Sie, daß ich der Be­rathung des Marineetats meinerseits einige Worte vorausschicke. Der vorliegende Etat des Jahres 1902 ist der zweite nach Erlaß des Flottengesetzes. Sie werden sich erinnern, die verbündeten Re­gierungen beabsichtigen, zunächst ein komplettes zweites Linien­geschwader von 10 Schiffen in Bau zu geben. Im vorliegenden Etat wird das dritte und vierte Schiff dieses Geschwaders einge­fordert, und voraussichtlich würde das neunte und zehnte im Jahre 1905 zur Anmeldung kommen. Inzwischen sind nun im Reichs-Marineamt genaue Berechnungen und Dispositionen über diese erste Beriode bis 1905 angestellt worden, und ich glaube auf Grund derselben die Hoffnung aussprechen zu dürfen, daß wir mit ber Gesammtanschlagssumme auskommen werden. Einzelne Verschiebungen müssen natürlich Vorbehalten bleiben.

Der vor einigen Tagen veröffentlichte Erlaß, wie er im „Vorwärts" zu lesen war, zwingt mich nun, auch von dieser Stelle aus auf den Inhalt desselben einzugehen. Die Herren werden sich Alle entsinnen, daß schon damals bei der Berathung des Flotten- gesctzcs die verbündeten Regierungen für nothwendig gehalten hatten, unmittelbar nach dem Bau des Liniengeschwaders an eine Vermehrung der Auslandsschiffe heranzutreren. Dementsprechend würde die erste Vermehrung im Jahre 1906 kommen, und unseren Gepflogenheiten gemäß würde Ihnen eine entsprechende Novelle ein Jahr vorher zur Beschlußfassung vorgelegt worden sein. Der von mir gegebene Erlaß enthält nur die Anordnung, in die Vorarbeiten für diese einzutreten; es ist das gewissermaßen eine Studie. Ich habe den Erlaß als geheim bezeichnet, weil er eben lediglich als interne Angelegenheit des Reichs-Marineamtes gelten kann und ich mir auch selbst meine eigene persönliche Beschlußfassung je nach den Ergebnissen vollständig Vorbehalten muß. Um nun den maß­losen Ucvcrtreibungen und der Ausnutzung dieses Erlaßes entgegen­zutreten, bitte ich, zunächst den materiellen Inhalt skizziren zu dürfen. Ter Erlaß geht davon aus, daß wir an dem augenblick­lichen Schiffsbau-Tempo — 3 große und 3 kleine Schiffe — nichts ändern wollen, daß also eine Vermehrung der Kosten an dieser Stelle nicht eintreten soll. Dasselbe ist der Fall bei dem zweiten großen Ausgabeposten, der sonstigen einmaligen Ausgabe für Werften, Docks u. s. w. Etwas anders verhält es sich mit den fort­dauernden Ausgaben, welche durchschnittlich 6 Millionen im Jahre betragen. Ich habe mich, als ich an die Vorarbeiten für diese Novelle heranging, der Wahrscheinlichkeit nicht verschließen können — veranlaßt durch die Berichte unseres Geschwaderchefs aus Oft, asien, sowie durch die seitens des Auswärtigen Amts an das Reichs- Marineamt gestellten Requisitionen —, daß wir eine Vermehrung der Auslandsdiensthaltungen nicht bis 1911 würden zurückschieben können. Ich mußte mit einer solchen Möglichkeit rechnen. Der Effekt hängt ja ganz von dem Zeitpunkt und dem Umfang der Ver­mehrung ab; ich mußte, um eine Unterlage für die Berechnung zu geben, ein Tableau dieser Vermehrung angeben. Nach diesem Tableau schätze ich die Mehrausgaben — ich kann hier natürlich nur eine Schätzung geben — auf etwa 8 Millionen gegenüber den 6 Millionen, die augenblicklich vorgesehen sind. Diese Steigerung ist der einzige finanzielle Effekt, wie er aus meinem Erlaß hervorgeht, wenn derselbe sich zu einer Novelle zum Flottengesetz verdichten sollte. Ich wiederhole: Mehrkosten im Bau treten nicht ein, aller­dings auch keine Verminderung, wie sie jetzt nach dem Flottengesetz eintreten würde. Eine Vermehrung bei den sonstigen einmaligen Ausgaben tritt auch nicht ein; dagegen würde eine Vermehrung der fortdauernden Ausgaben allerdings erfolgen. Ich muß mir selbst in jeder Beziehung die Beschlußfassung Vorbehalten, habe aber den ftnanziellen Effekt fixiren wollen, um den maßlosen Uebertreibungen Über „uferlose" neue Flottenpläne hier entgegen zu treten.

Sie haben in den Zeitungen mehrfach gelesen, daß mir aüs diesem Erlaß der Vorwurf gemacht wurde, ich hätte den Reichstag über die finanziellen Konsequenzen des Flottengesches getäuscht. Ich bin in hohem Maße erstaunt gewesen, das zu lesen; in der Budgetkommispon ist mir ein derartiger Vorwurf auch nicht ent­gegengetreten. Die Sache ist ja inzwischen einigermaßen ge- Äärt worden, und eine Reihe von Zeitungen beschränken ihren Vor­wurf jetzt darauf, daß sie sagen, ich hätte die Vermehrung der Auslandschiffe beim Flottengesetz nicht ausreichend bezeichnet. Ich habe hierauf Folgendes zu erwidern: Erstens haben die Verbün­deten Regierungen schon im Jahre 1900 eine Vermehrung der Ausland-Jndicnsthaltungen für 8 große Schiffe für erforderlich ge­halten. Von diesen 8 großen Schiffen sind bei der Beschluß­fassung 5 gesttichen worden und 3 wurden bewilligt, drei große Schiffe für die effektive Vertretung Deutschlands auf der ganzen Erde. Zweitens: Der Druck für die Vermehrung der Ausland- Jndiensthaltungen ist seitdem stärker geworden. Die chinesischen Wirren habe ich nicht vorausgesehen; keiner har sie vorausgesehen; die ganze Entwickelung läßt den Druck stärker erscheinen. Wenn ich nun mit dieser Thatsache rechne und mir darüber klar werden will:^„Was würde der finanzielle Effekt einer solchen Vermehrung fein?" — kann man da mir, als dem Ehef des Reichmarineamts, einen Vorwurf daraus konstruiren? Das war einfach meine Pflicht.

Andere Leute machen sich die Angelegenheit weit bequemer; fie verdächtigen darauf los und citiren unverdrossen dann einen Satz, welcher lautet:,.Eine parallel laufende planmäßige Steige­rung der Jlidiensthaltungen, im Besonderen der möglichst be­schleunigte organisatorische Aufbau der Schlachtflotte, muhte in den Berechnungen vorläufig außer Acht gelassen werden, da eine dem anwachsenden Schisfsbestande entsprechende Steigerung der Jndiensthaltungen für die Jahre 1905 bis 1910 so hohe Bedarfs- zahlen für die „Fortdauernden Ausgaben" ergeben hätte, daß die Flotten-Vorlage ohne neue Steuern nicht durchführbar gewesen und in Folge besten aufs Aeußerste gefährdet worden wäre." (Hört! hört! bei den Sozialdemorkraten.) Um das richtig zu verstehen, dazu gehört eine eingehende Kenntniß der Marineverhältnisse ssLachen und Widerspruch bei den Sozialdemokraten), eine genaue Kenntniß der Vorgänge. Der Erlaß war ja ans Reichsmarine­amt gerichtet; ich verstehe wohl, daß Außenstehenden dieser Pastus unverständlich war. (Sehr richtig! Lachen bei den Sozialdemokraten) Ich will zugeben, daß, wenn ein völliger Laie diesen Pastus liest, er auf den Gedanken kommen würde: Halt, da steckt etwas da­hinter. (Hört! hört! links) Da ist etwas nicht richtig! (Sehr gut! links) Meine Herren, das ist durchaus nicht der Fall; den sachlichen Inhalt halte ich durchaus aufrecht. (Ja, gewiß! bei den Sozialdemokraten FrnUch würde ich, wenn ich hätte ahnen

rännen, daß dieser Erlaß gestohlen und veröffentlicht werden würde, diesen Passus ausführlicher behandelr haben. Zu­nächst handelt er überhaupt gar nicht von den Auslandsschiffen, sondern lediglich von dem organischen Ausbau der Schlachiflotte. Nach dem Flottengesetz treten in der ersten Hälfte der Zeit dis 1905 im Wesentlichen Vermehrungsbauten cm, in der zweiten Hälfte im Wesentlichen Ersatzbauten. Es eilt also der Zahl nach das Material in der ersten Hälfte voraus und wird von dem Personalzuwachs erst in der zweiten Hälfte eingeholt. Diese Eigen- thümlichkeiten des Flottengesetzes würden zur Folge haben, daß wir in den Jahren 1908, 9, 10 der Zahl nach bereits die ganze Flotte fertig gestellt haben. Der Zahl nach würden wir die gesammte Jndiensthaltung dann schon haben können, wie sie etwa für 10 Jahre später beabsichtigt ist, und das würde aber ohne Steuern nicht möglich sein. Darauf bezieht sich der Pastus, »daß eine drßn Heranwachsenden Schißssbestailde entsprechende! Steigerung der Jndiensthaltung zu hohe Vedarszahlen für die fort­dauernden Ausgaben ergeben hätte.

Nun kann man von einer Täuschung doch nur sprechen, wenn die Absicht Vorgelegen hätte, die Schlachtflotte anders zu entwickeln, als im Flotte,igesetz niedergelegt ist, und diese Absicht hat weder im Jahre 1900 Vorgelegen, noch liegt sie jetzt vor. Ich bin sogar per­sönlich der Ansicht -— die Frage ist etwas schwer zu beurteilen —, daß eine solche Absicht gar nicht durchführbar wäre. Denn ich bitte zu bedenken: Wenn wir die Schlachtflotte in der 2. Periode voll formtreu wollten, dann hätten wir von vornherein mehr Personal schaffen, sowie die Schiffsjungen in doppelter Zahl einstellen müssen. Dies würde wieder eine Verdoppelung der Schulschiffe zur Folge Haven, und eine entsprechende Vermehrung ber Mann­schaften. Und das wäre eben nicht möglich gewesen. Einen Beweis dafür, daß wir nicht so verfahren, wie behauptet wurde, sehen Sie in den beiden letzten Etats. Nach diesem Etat verfahren wir genau so, wie es das Flottengeseh vorsieht. Wenn wir die Absicht hätten, ein paar Jahre noch zu warten, so würde die Quote ja noch größer werden. Ein zweiter Beweis dafür, daß die Absicht nicht vorliegt, das Flottengesetz zu beschleunigen, würden Sie in dem zweiten Theil des Erlasses finden, der von dem „Vorwärts" nicht veröffentlicht ist. Ich habe in dem zweiten Theil Direktiven gegeben für den Aufbau der Schlachtflotte von 1905 bis 1910. Nun könnte man ja einwenden, warum hast Du, Staatssekretär, einer Deiner Behörden diesen Passus in dem Erlaß geschrieben, das war doch gar nicht nothwendig. Ja, mir lag daran, diesen Grundsatz, ehe wir über­haupt an Vorarbeiten gehen, festzunageln! Wir haben bei ber Auf­stellung des Flottengesetzes nickst daran gedacht und konnten und wollten nicht daran denken, die Sache zu beschleunigen. Ich habe die Verantwortung für die Ausführung des Flottengesetzes, und ich wollte diesen Grundsatz aktenmäßig niederlegen. Das war das Motiv. Man wird es im Allgemeinen einem Offizier doch nicht verdenken können, wenn er eine Beschleunigung wünscht. Daß man da zuweilen glaubt, es ginge schon schneller zu machen, wenn der Staatssekretär nur wollte, ist doch nur natürlich. Und da habe ich das finanzielle Moment hinzugeholt, um dem einen Damm ent­gegenzusetzen, der ja auch in der Marine volle Beachtung finden wird. Wenn die Herren sich auf Grund dieser Darlegung den Pastus noch mal durchlesen wollen: ich glaube, dann wird Niemand den Vorwurf ber Täuschung gegen mich konstruiren können.

Ich möchte an einem anderen, einfacheren Beispiel die Situa­tion charakterisiren. Alljährlich bei der Aufftellung des Marine­etats im Herbst treten die Anforderungen an mich heran, die sich auf 25 Millionen einmalige Ausgaben belaufen. Ich reduzire das nun auf 18 Millionen, denn ich habe gesagt, daß wir damit aus­kommen werden, soweit ich das beurtheilcn kann. Und nun kommt man und sagt: Du hast getäuscht, denn die jährlichen Anforderungen sind ja viel größer. Das ist doch ein geradezu absurder Vorwurf. Wie kann man glauben, daß ich einen solchen Passus unterschreiben und aktenmäßig niederlegen würde, wenn ich damit aussprcche, ich hätte den Reichstag getäuscht. Wenn solches böses Gewissen vor­handen wäre, so hätte ich ganz anders verfahren. Die gegen mich erhobenen Verdächtigungen der Presse weise ich mit Entrüstung zurück. stBeifall rechts.^

Abg. Bebel (Soz.)? Wenn Worte einen Sinn haben und deutsch deutsch bleiben soll, dann ist der Passus ganz anders zu verstehen, als ihn Herr von Tirpitz zu interpretiren beliebte. Der Passus besagt ganz deutlich, daß ber Staatssekretär uns eine Be­rechnung ausgestellt hat, bie sich mit ber Wahrheit nicht deckt, und zwar hat er das gethan, um neue Steuern nicht als nothwendig er­scheinen zu lassen, weil sonst die Vorlage nicht durchgegangen wäre. Darin liegt eine Täuschung. Hätte der Staatssekretär die richtigen Zahlen angegeben, bann hätte man schon damals zugeben müssen, daß man ohne erhebliche neue Steuern nicht auskomme. Es ist das Stärkste, was einer Volksvertretung passiren kann, wenn ein Regierungsvcrtreter darauf ausgeht, Bewilligungen durch unrichtige Angaben über die wirklichen Kosten zu erlangen. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Wenn Jemand das im gewöhnlichen Leben thäte, so würde man gegen ihn Anklage wegen Betruges er­beben (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten), und im Staats­leben sollte man einen Minister, der so etwas thut, nickst länger an feinem Platze dulden. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Ich frage übrigens den Staatssekretär, ob auch der Reichsschatz- felretär, der Reichskanzler und der Vundesrath Kenntniß von der Unrichtigkeit feiner Angaben hatten. Wenn sie keine Kenntniß hatten, bann waren sie von Herrn von Tirpitz in gleicher Weise ge- täuschr worden wie der Reichstag,-wenn sie aber Kenntniß davon hatten, bann haben sie sich zu Mitschuldigen bei der Täuschung des Reichstages gemacht. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Es helfen alle Redekünste nichts, die Täuschung läßt sich nicht aus ber Welt schaffen. Je weniger der Reichstag den Reichsbehörden auf die Finger sehen kann, um so mehr ist es erforderlich, daß diese sich an bie strengste Wahrheit halten. Der Staatssekretär meinte heute, bie chinesischen Wirren hätten schon eine Vermehrung ber Auslandsschiffe nöthig gemacht. Da werbe ich doch beim China­etat den Staatssekretär fragen, wohin wir denn überhaupt in den chinesischen Dingen steuern. Wenn das wahr ist, was man sagt hinsichtlich der vier in China zu stationirenben Linienschiffe, bann ist ja das Flottengesetz schon jetzt über den Haufen geworfen, bann muß ja bie gegenwärtige Besatzung in China permanent werben. Es scheinen bezüglich Chinas noch ganz besondere Pläne obzuwalten, bie dem Reiche noch ganz gewaltige Kosten verursachen werden. Wir freuen uns über die Veröffentlichung im „Vorwärts", weil wir dadurch rechtzeitig gewarnt werden. Die Behauptung des Staats­sekretärs, er würde zu dem inkriminirten Passus noch Erläuterungen gegeben haben, wenn er bie Veröffentlichung geahnt hätte, unter­schreibe ich nicht. Er würbe bann sicherlich jenen Satz überhaupt nicht geschrieben haben. Dadurch, daß er es gethan hat, hat er sich vor aller Welt, auch seinen Unterbeamten gegenüber, tm stärksten Maße kompromittirt. (Beifall bei den Sozialdemokraten.)

Staatssekretär von Tirpitz: Die Bemerkungen des Abg. Bebel über die Indienststellung sind ganz hinfällig. Wir denken gar nicht daran, anders zu verfahren, als es im Flottengesetz vorgesehen ist; seine Ausführungen in Betreff Chinas aber zeigen nur, daß

er audi den Rest deS gestohlenen Erlasses kennt. (Heiterkeit.), Wenn Herr Bebel mit großem sittlichen PalhoS meine HandlungS- weise brandmarkte, so habe ich cs mit Erstaunen vermißt, daß ct das nicht vielmehr gegenüber dem „Vorwärts" tljat, dem er ja nahe steht und der einen gestohlenen Gebeimerlaß veröffentlichte. Ich fordere den Abg. Bebe! im Angesicht des ganzen Landes auf, den Namen des ManneS zu nennen, der den Erlaß gestohlen hat. (Lachen bei den Sozialdemokraten.)

Abg. Müller-Fulda (Ctr.): Da der Abg. Bebel auch den zweiten Theil des Erlasses kennt, so kann er diese Kenntniß nur durch die Redaktion des „Vorwärts" erlangt haben. Die Ansicht, daß der Reichstag vom Staatssekretär getäuscht sei, theile ich nicht. Sie wissen doch, daß das Flottengcsetz mit eingehenden Kostonnach- weisen der Kommission überwiesen wurde und daß die Kommission hinsichtlich mancher Punkte zu anderen Resultaten gelangte als die Regierung. Die einmaligen Ausgaben sind z. B. sehr wesent­lich erhöht worden gegenüber der Regierungsvorlage. Dabei waren wir und aber dessen wohl bewußt, daß es sich hier um Schätzungen handelt, daß man sie nicht auf Jahre hinaus als unabänderlich hinstcllen kann. Die Kosten der Jndiensthaltung, die Kohlenprerse u. s. w. sind doch in den verschiedenen Jahren oft sehr verschieden. Es kann sich da um Differenzen biö zu 20 Millionen handeln. Die Regierung hat auch nicht gesagt: Das sind feste Sätze, die wir vor­legen, sondern sie hat gesagt, daß die Entwickelung der fortdau­ernden Ausgaben sich nicht im Voraus für lange Zeit bestimmen lasse, sondern daß nur allgemeine Schatzungen gegeben werden könnten. Wir haben jedenfalls Alles sehr genau geprüft, und von Täuschungen und Mehrausgaben kann keine Rede sein. Ich fordere den Abg. Bebel auf, mir einmal genau zu erklären, welche An­gaben eigentlich falsch sein sollen. Wo Etatsüberschrcitungen vor- getommen sind, sind sie nicht durch Ueberschreitung des !)ial)mcn3 des Flottengesetzes hervorgerufen, sondern sie sind lediglich durch Preissteigerungen des Materials bedingt gewesen. Es ist auch nicht zu vergessen, daß dafür an anderen Stellen Ersparnisse gemacht sind. Ich meine also, wir können der Entwickelung der Dinge mit Ruhe entgegensehen, und glaube, daß wir mit den bewilligten Summen recht gut auskommen werden. Deshalb weise ich Namens der Kommission den Vorwurf, daß wir uns haben täuschen lassen, entschieden zurück. (Beifall.)

Hinsichtlich der Auslandsschiffe stehe ich auf einem anderen Standpunkte, wie der Staatssekretär, lieber die Nothwendigkeit der Auslandsschiffe hat die Regierung dem Reichstage zwar keinen Zweifel gelassen, aber daß sie schon zur Zeit des Flottengesetzes einen bezügliche Vorlage für 1904 oder 1905 angetiinbigt hätte, davon ist mir absolut nichts bekannt. Der Staatssekretär hat und nur gesagt, es sei möglich, daß der Bedarf an Auslandsschiffen in der Vorlage zu hoch gegriffen sei, er halte es zwar nicht für wahrscheinlich, glaube aber, daß die Regierungen einer Streichung zustimmen würden. Von der zweiten Lesung ab waren bann die Auslandsschiffe überhaupt verschollen; kein Minister hat auch nut ein Wort noch von ihnen geredet. Ich glaube auch, mit den Auslandsschiffen hat es noch gute Wege. Wir haben große Aus­gaben und große Schulden und haben an dem jetzigen Flotten- gesetz gerade genügend zu tragen, so daß Niemand wünscht, daß die Schwierigkeiten noch vermehrt werden. Ist es denn wirklich nöthig. Jahre vorher Dinge anzukündigen, die nur beunruhigend wirken können? , Ich glaube, man sollte so etwas so lange wie möglich hinausschiebeii und nicht Ankündigungen von Ereignissen machen, die sehr in der Zukunft liegen und vielleicht niemals eintreten werden. (Beifall)

Staatssekretär v. Tirpitz: Daß ich die Frage der Auslands« schiffe hier behandelt habe, lag doch nicht an mir; dazu bin ich ja Grade durch die Veröffentlichung im „Vorwärts" gezwungen wor­den. Ich möchte doch glauben, daß ich mit der Behauptung Recht hat, daß die Verbündeten Regierungen keinen Zweifel darüber gelassen haben, daß die Auslandsschiffe nachgefordert werden wür­den. Ich habe bei der Berathung des Flottengesetzes gesagt: „Ein Mehrbedarf an Auslandsschiffen liegt eigentlich jetzt schon vor." Ich habe aber geglaubt, daß die Verbündeten Regierungen einer Vertagung der Frage zusttmmen würden.

Abg. Richter (frf. Vp.): Der Abg. Muller-Fulda hat den That- bestand dadurch verdunkelt, daß er alle möglichen Dinge mit ihm verknüpfte, die nicht dazu gehören. (Sehr richttg! links.) Zu einer Erklärung „Namens der Kommission", daß sie nicht getäuscht worden sei, hatte Herr Müller kein Recht. Er hat einen Auftrag zu dieser Erklärung nicht bekommen. Seinen Aus­führungen steht das Eingeständniß des Staatssekretärs gegenüber, daß er der damaligen Kommission niedrigere Zahlen angegeben hatte, als sie der Wirklichkeit entsprachen, um das Flottengesetz leichter durchzubringen. Gegenüber diesem Zugeständniß, schwarz auf weiß, helfen alle Versicherlmgen des Abg. Müller nichts. Die ganze Frage, um die es sich hier handelt, steht auch in keinerlei Zusammenhang mit der chinesischen Expeditton, und ich hätte gewünscht, daß Herr Bebel sie damit nicht verquickt hatte; er hat dem Staatssekretär dadurch nur einen Gefallen erwiesen. Es handelt sich auch nicht darum, ob die Vermehrung der Anslands- schiffe an sich richtig ist, auch nicht darum, ob von 1905 bis 1910 die Kosten der Indienststellung zweckmäßig höher zu veran­schlagen find. Wir haben auch gar keine Ursache, uns hier über die Form zu äußern, wie der Erlaß an die Oeffentlichkeit ge­kommen ist. Ich mißbillige diese Form im höchsten Grade, aber ich kann mich doch der Thatsache nicht verschließen, daß die Ver­öffentlichung nun einmal geschehen ist. Es handelt sich einfach darum, ob die Kosten der Indienststellungen vorläufig „außer Acht gelassen worden sind", um die Flottenvorlage nicht zu gefährden. Nun hat der Staatssekretär gesagt, ein Laie könnte den Passus Überhaupt nicht verstehen. Ich sage: Man braucht überhaupt nichts von der Marine zu verstehen und wird diesen Satz sofort begreifen. Wenn ein Kriegsminister sagt: „Ich lasse die richtigen Kosten der Präsenz außer Acht, weil ich sonst die Militärvorlage gefährde", oder wenn der Chef der Postverwaltung erklärt: „Ich habe die fort­dauernden Ausgaben zu niedrig veranschlagt, um diese ober jene Bewilligung zu erhalten," so versteht das jeder Mensch, und so liegt die Sache auch hier. Der Staatssekretär sagt, es handele sich nur um 2 Millionen, aber diese 2 Millionen steigen von Jahr zu Jahr progressiv und machen in 5 Jahren 30 Millionen aus.

Nun liegt die Frage sehr nahe, ob auch die verbündeten Regierungen und der Reichskanzler Kenntniß von der in jenem Paffus bargelegten Absicht des Staatssekretärs hatten. Sie er­innern sich, daß ausdrücklich gesagt wurde, daß neue Steuern zur Durchführung des FlottenplanS überhaupt nicht erforderlich sein wurden. Das erklärten damals alle Regierungsvertteter. Als ich daher den Erlaß las, meinte ich zuerst, er müsse falsch sein. Jetzt aber, nun feine Existenz feststeht, muß ich sagen: Es spricht aus ihm eine Hinterhältigkeit, cm Mangel an Offenheit — den wir leider an Herrn von Tirpitz jetzt nichl zum ersten Male wahrnehmen. (Sehr richttg! links.) Wad) diesen Er­fahrungen werden wir das Vertrauen, das wir anderen Ministern und mit vollem Recht auch seinem Amtsoorgä".ger, bekundet haben, Herrn von Tirpitz nicht mehr entgegenbringen. ^Beifall links.)