durch die Verfassung nicht ausdrücklich anerkannt ist, von angesehenen Staatsrechtslehrern in Abrede gestellt wird, so empfiehlt es sich, dieselbe durch eine ausdrückliche Be- itimmung außer Zweifel zu stellen.
Das im Entwurf vorgelegte Ges eß hat, wie Artikel 11 hervorhebt, insofern es sich seinem Inhalte nach auf das oberste verfassungsmäßige Organ des Staates und die Ausübung der Staatsgewalt bezieht, unzweifelhaft den Charakter eines Verfassungsgesetze- und muß als ein Bestandteil der Verfassungsurkunde angesehen werben, zu deren Ergänzung bezw. Abänderung es bestimmt ist.
Durch die in Absatz 2 vorgeschlagene Abänderung des Artikel 5 Absatz 4 der Verfassungsurkunde soll zum Ausdruck gebracht iverden, daß die daselbst hausgesetzlicher Anordnung vorbehaltene Regelung der Regentschaftsfrage durch gegenwärtiges Gesetz erledigt ist, während einer tünf- tigen hausgesetzlichen Regelung der übrigen in Artikel 5 der Verfassungsurkunde enthaltenen Materien in keiner Meise präjudiziert werden soll-
Die in Absatz 3 erwähnte Aufhebung des Artikel 107 der Verfassungsurkunde ergiebt sich aus Artikel 6 des Entwurfs und der dazu gegebenen Begründung.
Parlamentarisches aus Hesse».
Der Bericht des Zweiten Ausschusses über die Regierungsvorlage betreffend den Entwurf eines Gesetzes, d.e Abänderung des Gesetzes vorn 4. April 1888, die Ausführung der Unfall- und Krankenversicherung der in land- und forstwirtschaftlichen Betrieben beschäftigten Personen liegt jetzt vor. Der Entwurf enthält gewisse, meist durch den Erlaß des neuen Reichsgesetzes — Unfallversicherungsgesetz für Land lind Forstwirtschaft — und die Novelle zum 1883 er ürankenversicherungsgesetz vom 10. April 1892 bedingte redaktionelle Aenderungen. Im einzelnen ein paar Bemerkungen. Nach dem § 1 Absatz 4 des Reichsgesctzes bleibt es der Laudesgesetzgebung überlassen, zu bestimmen, ob Familienangehörige, welche im Betriebe des Familienhauptes beschäftigt werden, von der Versicherung ausgeschlossen sein sollen-
In dem seitherigen Ausführungsgesetz waren solche Familienangehörige unter 14 Lebensjahren als ausgeschlossen bezeichnet. In dem vorliegenden Entwurf ist das Gegeuteil bestimmt. Für Artikel 7 wünscht der Ausschuß folgende Fassung: „Der Vorstand der Bcrufsgenossenschast besteht aus einem Vorsitzenden und fünf Mitgliedern- Der Vorsitzende und ein Stellvertreter desselben werden nach Anhörung der Genossenschastsversammlung von dem Ministerium des Innern ernannt- Auf Antrag der Genossen- schastsvcrsamnUung kann der Vorsitzende des Vorstandes Und ein Stellvertreter des Vorsitzenden mit den Rechten und Pflichten eines Staatsbeamten angestellt werden. Die darnach für Gehälter und Pensionen erforderlichen Betrüge werden von der Genossenschaftsversammlung festgesetzt und von der Berufsgenossenschaft aufgebracht re-" Ter Ausschuß billigt dann die Bestimmung, daß „die für die nicht angestellten Beamten der Genossenschaft aus der Genossen- schastskasse zu zahlenden jährlichen Vergütungen von der Genossenschastsversammlung festgesetzt werden"; ebenso, „daß die nötigen für die Zwecke der Berufsgenossenschaft von den Mitgliedern aufzubringenden Beiträge auf dieselben nicht mehr nach dem Maßstabe der Grundsteuer, sondern insolange durch Statut nichts anderes bestimmt ist, liad) dem Steuerfuß und zwar nach dem Maßstabe der fixierten Reinerträge vom Grundbesitz (Grundsteuerkapitalien) umgelegt und als Ausschläge auf dieselben von denjenigen erhoben werden, denen die fixierten Reinerträge nach gesetzlicher Vorschrift bei der Veranlagung zu den Gemeinde-Umlagen in Ansatz zu bringen sind"; daß der Beitrag nicht erhoben wird von „Haus- und Ziergärten,, wenn mit letzteren ein landwirtschaftlicher Betrieb nicht verbunden ist"; daß die Ortspolizeibehörde eine Abschrift der ihr zugcgangcnen Unfallanzeige nicht mehr an den Vertrauensmann, sondern an den Genossenschaftsvorstand einzusenden hat- Artikel 15 bestimmt, daß die Anmeldung des Entschädigungsanspruchs dann, wenn die Feststellung der Entsck)ädigung nicht von Amtswegen erfolgt, bei dein Vorstand der Berufsgenossenschaft zu geschehen, der auch die Entschädigung festzustellen hat- Neu ist ferner bestimmt, daß Streitigkeiten über Unterstützungsarisprüche, welche aus der Bestimmung des § 27 des Unfallversicherungsgesetzes für Land- und Forstwirtschaft zwischen den Verletzten einerseits und den Gemeinden andererseits entstehen und von der Aufsichtsbehörde zu entscheiden sind, um von dem Zbreis- amt, nicht mehr von dem üreisausschusse entschieden werden sollen, eine Aenderung, die im Interesse der Beschleunigung des Verfahrens als zweckmäßig bezeichnet wird; daß die Berufung gegen die kreisamtlichc Entscheidung an den Provinzial-Ausschuß und zwar binnen 1 Monat zu richten ist; die Bestiminung des Verwaltungsgerichtshofs als Revisionsinstanz, sowohl für den Austrag von Streitigkeiten der unter 1 genannten Art. als auch für Streitigkeiten über Ersatzansprüche- Im ganzen beantragt der Ausschuß, der auch einmal Veranlassung nimmt, ein Fremdwort durch ein deutsches Wort zu ersetzen („Rekurs" durch „Beschwerde"), die Annahme des gesamten Gesetzentwurfes-
Eine der Zlvciten Kammer zugegangene Vorstellung des Großh. Bezirkskassiers August Strack zu Grebenhaui betrifft die Anrechnung ooi£ Besoldungsvordienstzeit. Der Kaminfegergeselle Wilhelm Schnellbächer bittet um„Uebcr- tragung der Ka in i n f e g c r - Ke h r b e zir ke nach einer deni sozialen Rechtssinn entsprechenden Norm".
Jortragskurs für praktische Landwirte.
D- Gießen, 7. Januar.
Den Cyclus der Vorträge eröffnete Geh. Reg.-Rat Prof. Dr. Paasche Charlottcnburg, der über „die Bedeutung und Zukunft der ausländischen Getreidekonkurrenz" sprach. Dieses Thema existiere, so führte er aus, erst seit einer kurzen Reihe von Jahren- Die Zeiten, in denen der praktische Landwirt im stände gewesen, die Erzeugnisse seines Fleißes in der nächsten Nachbarschaft abzusetzcn, und wo der nächste Markt den Preis bestimmt habe, seien vorüber. Man habe diese Zeit die „gute alte Zeit" genannt- Das sei wenig zutreffend- Die „gute, alte Zeit" habe erst begonnen, als Deutschland angefangen habe, seine landw- Produkte dem Weltmarkt zuzuführen, insbesondere dem englischen Markt, als in den 50 er Jahren die Landwirte unsere modernen Verkehrswege benutzen konnten- Diese sei jetzt vorüber- Dieselbe Ursache, die sie herbeigeführt, habe auch beigetragen, daß sie so schnell geschwunden sei, nämlich die Entwicklung der Transportverhältnisse, wodurch immer fernere Hinterländer konkurrenzfähig gemacht und in den Weltmarkt hineingezogen worden seien. Diese Zeit der auswärtigen Konkurrenz beginne eigentlich erst in den 70 er Jahren, als es allmählich infolge der immer mehr verbesserten Tran Sport mittel den Äindcrn möglich geworden^ jene Masse landw- Erzeugnisse herein.
zubringen, die heute den empfindlichsten Druck auf unsere Getreidepreise ausübten. Dies sei die Ursache der gegenwärtigen Notlage der mitteleuropä.scheu Landwirtschaft, die naturgemäß nicht sofort mit dem Einsetzen der fremden Konkurrenz, sondern allmählich eingetreten fei- In den 50er und 60 er Jahren habe Deutschland noch Getreide in großen Mengen exportiert, jetzt habe man sich längst daran gewöhnt, Deutschland als Importland zu betrachten-
Die allgemeine Anschauung über die Konkurrenz der Hinterländer und über die Preisbildung habe sich seitdem wesentlich geändert- Heute heiße es nicht mehr wie früher, wer produziert unter den iingünstigsten Bedingungen und bestimmt den Preis?, sondern „wer kann am billigsten produzieren?" Wer das könne, sei im stände, auf den Weltmarktpreis einen bestimmenden Einfluß zu üben- Dadurch sei die Preisbildung auf dem Weltmärkte eine ganz andere geworden- Unter dem Druck der Verhältnisse sei die Grundrente allmählich >m Rückgang begriffen-
Dieser Druck habe von Amerika aus begonnen- Amerika habe angefangen, fein Getreide auf den Weltmarkt zu bringe,!, als die Bewegung nach dem fernen Westen gegen Ende der 60 er und Beginn der 70 er Jahre feinen Anfang nahm- Die großen meist mit europäischem Gelde gebauten transpazifischen Eisenbahnlinien seien die Voraussetzung für diese Konkurrenz gewesen, die Ende der 70er Jahre Europa so beschattete. In dem fernen Westen sei eine Kolonisation, zum guten Teil durch unsere deutschen Brüder mit veranlaßt, vor sich gegangen, an den niemand gedacht habe- Es sei dies aber ein Beweis, daß man in Deutschland, als sich die Industrie nicht entlvickelt habe, sondern man ausschließlich aus agrarische Erzeugnisse angewiesen gewesen thatsächlich an einer Uebervölkerung gelitten habe. Noch in den 70 er Jahren habe Amerika einmal 72 Millionen Bushels Getreide verbrennen müssen, weil es keinen Absatz gefunden habe. ^Dann aber sei das Getreide infolge der billigen Eisenbahn- und Dampferverbindungen nad) Europa gekommen und habe auf den Weltmarktpreis gedrückt- Diese Bewegung habe mit fortdauernden Schwankungen, die be- ftimnit worden seien dur'ch die Weizenpreise in Europa, an geheilt en- Nicht mit Unrecht sei behauptet worden, daß der Weizen anbau in Amerika bestimmt werde durch die Höhe der Preise- Bei leidlich guten Preisen werde die Produktion sofort vermehrt und dem Weltmarkt zugeführt. Darin liege die Gefahr der amerikanischen Konkurrenz. Diese sei aber fast ausschließlich bedingt durch die große Verbilligung der Transportverhä 11ni sse- Habe B. 1868 die Fracht aus dem Innern Amerikas nach Liverpool noch mehr als 100 Mk- gekostet, so betrügen gegenwärtig die Frachtsätze nur noch 20—25 Mk-
Nun habe man gemeint, diese Entwickelung sei bedingt durch die technischen Fortschritte der amerikanischen Landwirtschaft- Thatsächlichi lajber fei diese nichts als einfacher Rauhbau- Nicht etwa, daß sie aus unseren wissenschaftlichen Erfahrungen nsw- Nutzen zögen; Nutzen zögen sie blos aus den Verkehrserleichterungen. Allerdings produziere der Amerikaner infolge maschineller Einrichtungen so billig als möglich, aber im allgemeinen könne er bei seinen Produktionskosten auf dem Weltmarktpreis nicht bestehen- Diese seien .ewheblich höher, als zeitweilig der Weltmarktpreis gewesen sei- Wenn er trotzdem hier und da so gewaltige Quantitäten auf den Weltmarkt zu bringen im stände sei, so verdanke er dies nur den billigen Transportmitteln- Die Verbilligung habe ihren Grund nicht darin, daß viele der mit europäischem Gelde gebauten Eisenbahnen Konkurs gemacht hätten, und deshcllb jetzt nichts mehr kosteten, sondern darin, daß Amerika mit technischen Verbesserungen rechnen könne, von denen man in Europa noch nicht einmal etwas ahne- Dazu komme, daß die Eisenbahnen in Konkurrenz mit den Wasserstraßen arbeiten müßten, auf denen die Transporte zu Spottpreisen geliefert iverden könnten. Aus allen diesen Gründen sei Amerika auch heute noch ein gefährlicher Konkurrent, obwohl die Bevölkerung sich fast verdoppelt habe und so zunehme, daß man annehmen müsse, daß es seinen Weizen allmählich selbst aufzehren müßte-
Einer der ersten früheren Agrarschriftsteller, so fuhr der Vortragende fort, prophezeite denn auch, daß das Getreide in wenigen Jahrzehnten so hohe Preise haben würde, daß wir es kaum noch würden bezahlen können- Die Prophezeihung ist nicht eitigetroffen- Immer mehr Länder treten in Konkurrenz, Argentinien, Ai efotz o t a m i e n u- a., und in Amerika selbst ist man deshalb besorgt- Zunächst kommt Argentinien in Betracht, das nach bedeutenden Rückschlägen in den letzten Jahren wieder bedeutend exportierte. Wie weit es für die Zukunft leistungsfähig sein wird, ist schwer zu sagen- Die eigene Bevölkerung ist nicht im stände, weite Flächen zu kultivieren- Wenn Argentinien heute konkurrenzfähig ist, so i st das größtenteils bedingt durch eine eigenartige Erscheinung von Völkerwanderung, durch eine wandernde Bevölkerung, die hinüber- unb herüberströmt, die sich dort etwas verdient und damit in die Heimat zurückkehrt. So sind vor wenigen Jahren 70000 italienische Auswanderer nach Argentinien gegangen, von denen 55 000 zurückkehrten- Das sind unsere gefährlichsten Konkurrenten- Und so dürste der Druck der argentinischen Konkurrenz noch eine Reihe von Jahren andauern.
Im übrigen verhält es sich mit all' solchen statistischen Berechnungen ähnlich wie mit denen, die s- Z. bei den Zuckerrohr bauenden Ländern einen steigenden Anbau aufstellten. Und doch ist er meist zurückgegangen. Ein Beispiel bietet auch Indien, vor dessen Getreidekonkurrenz einst solche Furcht herrschte- Heute herrscht dort Hungersnot. Nicht viel anders ist es mit Australien-
Nun kommen die Zukunftsländer in Betracht, Rußland, Rumänien und die übrigen kleinen Balkanländer, die allmählich durch die Vermittlung der Eisen- bahngesettschasten transportfähig werden- Doch diese werden nur liefern, was die wachsende Bevölkerung durchschnittlich mehr verbraucht- Weiter spricht man heute so viel von der möglichen Gefahr einer Konkurrenz, die durch die Bagdadbahn entstehen könnte- Man rechnet darauf, daß die Länder, durch die lle gehen würde, und die früher Tausende und Abertausende ernährten, auch in Zukunft viel Weizen erzeugen könnten- Alle diese Berechnungen aber schweben in der Luft- Es liegt ferner auf der Hand, daß, wenn diese Länder im stände wären, zu so niedrigen Preisen zu liefern, noch nicht gefügt ist, daß sie den Weltmarktpreis beherrschen müßten- Nicht der deutsche Landwirt müßte sich da zunächst einschränken, sondern die, die beute rein kapitalistisch wirtschaften, die großen ameri- : konischen Farmen, die keine dauernden Wirtschaftsbetriebe Haben-
Wenn man nun aber fragt nach der Zukunft der Konkurrenz des Auslandes? Die ganze Konkurrenz ist eine vorübergehende Erscheinung- Amerika ist vielleicht schon an der Grenze feiner Leistungsfähigkeit angelangt- Sinkende Preise würden es ihm nicht ermöglichen, feinen Weizenbau auszud ebnen- Der jungfräuliche Boden ist große Strecken weit schon erschöpft- Es
entsteht die Notwendigkeit, durch intensive Kultur nach^u. helfen- Dadurch steigen die Produktionskosten, und die Konkurrenz wird beseitigt- Mit Argentinien, Australien, Rußland u)iu- ist es ebenso. Das kann natürlich noch lange dauern- Und darum ist es Sache des Staates, den Landwirt durch eine verständige Schutzzollpolitik in die Lage zu versetzen, seine Schotte weiter zu bebauen, und die Kraft des Bauern für die Zukunft zu erhalten, wo auch ohne Schutz die deutsche Arbeit wieder rentabel sein wird-
(Fortsetzung im 2. Blatt.)
Aus Stadt und Sand.
(Ter Abdruck der unter dieser Rubrik befindlid)enOriginal-Nachrichten ist nur unter genauer Quellenangabe: „Gieß. Anz." gestattet.) Gießen, 8. Januar 1902.
** Religionsgeschichtliche Vorträge. Nächsten Freitag, abends 8 Uhr, wird Prof. Holtzmann im Konfirmandensaal der Johanneskirche den vierten der Vorträge zum Besten der deutschen Heilstätte in Davos halten. Er wird diesmal über „Jesus Christus" reden. Es folgen später noch zwei Vorträge über „Die Eroberung der Welt durch die Kirche" und „Das Evangelium und die Konfessionen". Karten zu diesen drei Vorträgen zu 2 Mk., für zwei FamiliLnglieder zusammen 3 Mk., für Studierende und Schüler zu 1 Mk., werden neben den Einzelkarten zu 75, bezw. 50 Pfg. in der I. Ricker'schen Universitätsbuchhandlung und abends am Eingang abgegeben.
** Die Ueberdachnng des neuen Bahnsteigs vor dem Empfangsgebäude auf dem hiesigen Bahnhof ist nunmehr vollständig fertiggestellt, so daß das reisende Publikum sich jetzt vollständig geschützt gegen die Unbilden der Witterung auf dem Bahnsteig aufhalten kann.
** Sicherungsanlagen. Auf sämtlichen Linien der ober- hessischen Stationen werden dem Vernehmen nach in nächster Zeit größere Sicherungsanlagen — Weichen und Signalstellwerke — errichtet werden. Damit wird eine wesentliche Verbesserung bezw. Erhöhung der Betriebssicherheit erzielt werden. Von der gemeinschaftlichen Eisenbahnverwaltung sollen zu diesem Zwecke erhebliche Mittel ausgeworfen sein.
*’ Deutscher und Oesterreichischer Alpenverein, Sektton Gießen. Am nächsten Sonntag unternimmt die Sektion gemeinsam mit dem Taunusklub Wetzlar chre beliebte Wintertour auf den Dünsberg. Daran anschließend findet um 5 Uhr nachm. im Sektionslokal (Weidig) gemeinschaftliches Mittagessen und gesellige Unterhaltung statt.
A. Nidda, 7. Jan. Unser seitheriger zweiter Pfarrer Werner ist durch Dekret des Großherzogs zum ersten Pfarrer von Nidda ernannt worden. — Heute Vormittag erhängte sich dicht hinter dem hiesigen Amtsgerichtsgebäude in einer Hecke der Schneider Jensch von hier. Der Beweggrund, der den alten Mann in den Tod getrieben hat, ist nicht bekannt.
W. Niedcr Florstadt, 6. Jan. Heute ist hier der seicherige Kreistagsabg. Bürgermeister Alles als Kreitagsvertreter ein- sttmmig wiedergewählt worden.
W. Stockheim, 6. Jan. Einen für unseren Ort bedeutungsvollen Beschluß faßte der Kreistag in Büdingen in feiner letzten Sitzung. Es soll nämlich hier eine Sammelwasen- meisterei für den Kreis Büdingen und einige Orte aus dem Kreis Schotten errichtet werden. Die hierzu notwendigen Mittel belaufen sich auf 110000 Mk., die aufgenommen, mit 4% verzinst und 1% amortisiert werden sollen. Der Betrieb findet in Regie des Kreises statt. Bezüglich der projektierten Straße von hier nach Rohrbach beschloß der Kreistag den Bau im Prinzip. Die Ausführung soll erst vorgenommen werden, wenn unsere Gemeinde zur Feld- b eretn igung schreitet und sich für das Projekt erklärt, sofern sich die Verhältnisse bis dahin nicht geändert haben. — Eine neue Kreisstraße von Eckardsbom nach derKreis- sttaße Bo benhausen-Wippenbach soll nach dem Beschluß des Kreistages gebaut werden.
Vermischtes.
* Heber das Duell in Jena, bei dem, wie berichtet, der Student der Chemie Held seinen Tod fand, liegen jetzt noch folgende Mitteilungen vor: In der Syb- vesternacht fand nach altem Brauche eine feierliche Kneipe der drei Jenenser Burschenschaften auf dem Burgketter, den: Kneiplokale der Burschenschaft Arminia, statt. Hieran schloß sich gegen Mitternacht ein feierlicher Umzug durch die Stadt, der schließlich auf den Markt einbog, wo Schlag 12 Uhr ein Scheiterhaufen aufflammte und unter den Klängen der Sylvesterglocken die Studenten um das Feuer tanzten. Mi^ fröhlichem „Gaudeamus igitur" wurde von ihnen und dem Schwarm der Jenenser „Philister" das neue Jahr begrüßt. Dann zog die akademische Jugend wieder zurück, um feuchtfröhlich dem Gambrinus neue Spenden zu bringen. Leider wird bei diesen Kneipen des Guten oft zu viel geil)an, und so fand auch der Cand. chem. Held sich nur schwer nach Hause. Auf dem Heimwege ist er mit dem Leutnant Thieme zusammengeraten. Held beleidigte den jungen Offizier durch Worte, und schließlich schlug er ihm mit der Hand ins Gesicht. Der Leutnant unterbreitete die Angelegenheit einem Ehrengericht, das lediglich aus Offizieren bestand, und es wurde eine Pistolenforder- un g mit dreimaligem Kugelw echs.el genehmigt. Held als ausgezeichneter Säbelfechter in der Studentenschaft bekannt, hatte wohl auch die,es Mal gehofft, durch eine schwere Säbelkontrahage den Streit erledigen zu können; wie verlautet, soll aber vom Ehrengericht eine solche nicht genehmigt worden fein. Eine eigenartige Stellung nimmt das Jenenser Offizierkorps bei Differenzen mit der Studentenschaft ein, die infolge der großen Zurückhaltung der Offiziere verhältnismäßig selten eintreten. Es erkennt ein Ehrengericht an, an welchem Vertreter des S. C. (S. C. gleich „Senioren-Konvent", die Korps) teilnehmen, nicht aber ein mit Burschenschaftern gemischtes Ehrengericht. Bei dem Duell hatte dem Komment gemäß der Beleidigte Leutnant Thieme den ersten Schuß. Beim dritten Kugelwechsel wurde Held seitlich in die Brust getroffen, als er den Arm hob, Leutnant Thieme erhielt einen Schuß in den Hals, der jedoch, wie schon mitgeteilt, nicht lebensgefährlich, ist. Held lebte noch wenige Minuten; dickes Blut quoll ihm aus dem Munde, sodaß er nicht mcchr zu sprechen vermochte, während ihm der Gegner zur Versöhnung die Hand reichte.


