Nr. 106

««glich außer Sonntag-.

Dem Gießener Anzeiger werden im Wechsel mit dem Vessische» Landwirt die -iehener Kamilien- Wättcr viermal in der

Woche beigeltgt -iotaNonSdruck u. Ver­lag der Vrüh l'sch« U^»ive^.-B»ich-»u Stell»- druckerei (Pietsch drbeeO lUboflum, Orpebition

imb Druckerei:

Vchnlßraße 7, Adresse für Depeschen:

Anzeiger Vietze».

KernsprkchanschlutzNr.dl.

Zwettes Blatt. 15Ä. Jahrgang Mittwoch 7. Mai LS«S

Vezng»»eets» WgT* © moruHh*75'Vi.,ütertd»

GietzenerAnzeigers

W General-Anzeiger " w «Efiu Amis- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen «Mß

ÖK

meist Holländer sind.

Beide Anträge wurden an

Die Handelskammer beschloß die

Unterstützung der Metzgereingabe gegen den Schlacht­viehhandel nach Lebendgewicht.

Widerspruch zu erheben, genommen.

München, 6. Mai. ‘

einigen. Das betreffende Gebiet umfaßt 7000 Quadrat-- meilen und hat eine Bevölkerung von 8000 Seelen, welche

Deutsches Deich.

Berlin, 6. Mai. Der Kaiser hörte gestern Nach- nnttag im königlichen Schlosse die Vorträge des LhefS des Zivilkabinetts v. LucanuS und deS Chefs des Marinekabinetts v. Senden-Bibrau.

— Die Kaiserin, welche der Kaiser zum Bahnhof be­gleitete, ist abends 8 Uhr nach Badenweiler abgereist. Der Kaiser begab sich alsdann zum Reichskanzler und reiste mit Sonderzug um U3/4 Uhr mit Gefolge nach Straß- bürg, von wo er sich nach Hohkönigsburg und später nach Wiesbaden begiebt.

— Zu dem absonderlichen Vorschläge, in Lübeck bei den nächsten Reichstagswahlen den Prinzen Heinrich auf- zustellen, erfährt die „Freis. 3tg.", daß der Journalist, der diesen Einfall hatte, gar nicht Mitglied des dortigen Frei- sinnigen Vereins ist, sondern nur als Gast in der Ver- sammlung anwesend war. Er ist Chef-Redakteur der „Lübecker Rachr."

— Die sozialdemokratischen Abgg. Auer und Blos begingen heute den Tag, an dem sie vor 25 Jahren Mit­glieder des Reichstags geworden sind; sie wurden vielfach beglückwünscht.

— Eine im Calbesaale abgehaltene Versammlung deS Zentraloereins deutscher Wollenwarenfabri­kanten beschloß, den Antrag auf Herabsetzung der Kamm­garnzölle für die Handelsverträge zu vertagen, die Geschäfts­bedingungen des Verbands deutscher Herren- und Knaben­konfektion abzulehnen und die Organisation der gesamten Woll-Industrie anzubahnen. Die nächste Versammlung ist 1903 in Görlitz.

Hamburg, 5. Mai. Der Kongreß für gewerb­lichen Rechtsschutz nahm einen Antrag an, welcher die Angabe des Erteilungsdatums auf der Patentschrift empsiehlt, desgleichen einen Antrag, in dem cme Abänderung des § 13 des WarenzeichengesetzeL für den Augenblick nicht als wünschenswert erklärt wird. — In der Nachmittags­sitzung wurde ferner beschlossen, die Einführung eines Firmenzeichens zu befürworten, das dem Geschäftsmann für seinen ganzen Geschäftsbetrieb verliehen werden soll. Der Anttag, die Prüfung der Beschreibung zu Warenzeichen für daS Patentamt obligatorisch zu machen, wurde auf den nächsten Kongreß vertagt. In Bezug auf das WiderspruchSoerfahren ist ein Anttag eingebracht auf gleichmäßige Entscheidungen der Abteilung für Warenzeichen, ferner ein Anttag zu 8 5 des Warenzeichengesetzes, dahingehend, daß dem Inhaber von älteren Zeichen auch ohne Mitteilung von der Anmeldung desselben Zeichens im Patentamt das Recht gegeben werde,

„Praxis" dürfte doch eine recht weitgehende sein. Dabei be­rührt die Zuckersteuernovelle nicht entfernt so zahlreiche und wichtige Interessen wie der Zolltarifentwurf.

stehenden Polizeitruppen die dort befindlichen Buren- kommandoS. Die Buren batten eine feste Stellung inne, welche sie hartträckig verteidigten, bis sie von den Englän­dern genommen wurde. Auf feiten der Engländer fielen sechs Mann, acht wurden verwundet. Der Verlust der Buren soll bedeutend sein . Sie sandten zu den Linien der Eng­länder unb erbaten ärztliche Hilfe. Davon aber, daß Oikiep

Politische Tagesschau.

Obstruktion von recht« im Reichstage.'

Unser parlamentarischer Mitarbeiter schreibt unterm 8. Mai:

Der von der agrarischen „Deutschen Tagesztg." anae- kündigte Versuch, mit Hilfe der Geschäftsordnung des Reichs­tages eine Verzögerung der Beratung der Zucker­st eu e r n o v e l l e herbeizuführen, ist in der heutigen Reichs- tagssitzung vom Abg. Lucke (B. d. L.) mit dem Erfolg unternommen worden, daß die Beschlußunfähigkett des Hauses zur Feststellung gelangte, was die 2ttlberaumuna einer neuen Sitzung erforderlich machte. Korrekterweise gab Abg v Levetzow namens der Konservativen die Errlär- una ab, seine Fremide hielten sich an den Beschluß des Seniorenkonvents, daß die Zuckervorlage vor der Dertaguno erledigt werden soll. Abg- v. La-dorff (Rp^) zetwch stellte sich auf den Standpunkt des Herrn Lucke. Abg. 2>r. Bach e m (Ztr.) warf mit Recht die Frage auf, wohin es führen solle, wenn von beiden Seiten mit dem Gedatiken der „Obstruktion" gespielt wird? Es ift m der That em merk­würdiges Schauspiel, daß just von denjenigen, die noch bei der ersten Lesung deS Zolltarifentwurss zur kräftigsten Ab­wehr sozialdemokratischer Obstruktwnsbestrebungen aus­forderten, dasselbe, mit herben Worten verurteilte Mitte angewendet wird. Abg. v. Levetzow meinte, die Herren au der Linken könnten sich darüber nicht wundern. Aber die Verwunderung über diese Unterscheidung von „Theorie und

Ausland.

B u d a p e st, 6. Mai. Das den Delegattonen voraelegte gemeinsame Budget weist ein Geiamtbruttoersorder- nis von 372 437 836 Kr. auf, also 8 431 193 mehr alS im Vorjahre. Die Deckungssumme beträgt 6 385 464 Kr. und somit das Nettoerfordernis 366 052373, ist also gegenüber dem Vorjahre tum 8 237 406 Kr. größer. In einer beson­deren Vorlage sucht das Kriegsministerium um Bewillig­ung von 38 Millionen pro 1902 nach für Beschaffung von Feldhaubitzen und neuem Gebirgsaeschütz-Material.

Paris, 6. Mai. Ministerpräsident Waldeck-Rous- seau erließ an die Präfekten ein Rundschreiben, in dem er darauf hinweist, daß beim ersten Wahlgange in ge­wissen Wahlbezirken die Wähler gruppenweise rur Stimmabgabe unter Leitung von Personen geführt worden sind, zu denen sie in einem Abhängigkeitsverhältnis stehen. Es sei dies mit der freien Ausübung des Stimmrechtes un­vereinbar. Falls solche Fälle bei der Stichwahl sich wieder­holen sollten, möchten sie sofort zur Kenntnis der Gerichte gebracht werden.

Lissabon, 6. Mai. Viele Offiziere der Armee und Marine haben sich dem Proteste gegen die Kon­vention mit den ausländischen Bondholders ange- schlossen Ein von 200 Offizieren unterschriebener Protest wurde dem Könige zugeschickt. Die indirekten Bemühungen deS Königs dagegen und die Drohung mit Gefängnis blieben wirkungslos. Ein Offizier zog feine Unterschrift zurück, worauf ihn seine Kameraden aus dem Marine-Klub aus­schlossen. — Trotz der Bemühung der Regieruna, die Nach­richten über die Zustände in Oporto zu unterbrüden, ist

Zn der Kommission angenommen.

Wie wir in unserer heutigen Parlamentsausgabe bereits mitteilten, ist der Gesetzentwurf über die ost afrikanische E i s en b ah n in der Budgetkornmission bereits erledigt wor­den. Ueber sein Schicksal im Plenum läßt sich freilich nichts Sicheres sagen, und zwar besonders deswegen nicht, weil das Zentrum einstweilen geteilter Meinung ist. Abg. Müller-Fulda, der früher der Vorlage kritisch gegen- überstand, urteilt jetzt zustimmend; sein Frakttonsgenösse Dr. Langer hingegen hat sich, mit Rücksicht auf die un­günstige Finanzlage, runbroeg gegen das Projekt erklärt, und zwar soll er den größten Teil des Zentrums auf feiner Sette haben. In der Kommission ist der Entwurf denn auch mit nur vier Stimmen Mehrheit angenommen worden. Aller Voraussicht nach werden sich im Plenum wegen der Höhe des Rückzahlungskurses der Anteilscheine (120%) lebhafte Debatten entspinnen. Abg. Richter (fr). Vp.) ührte in der Kommission nicht unzutreffend aus, daß die Reichsbank ober die Seehandlung das Geld billiger würde beschaffen können, als das private Bankkansvrtium. Der Antrag auf Herabsetzung des Rückzahlungskurses wird im Plenum ohne Zweifel wiederhergestellt werden, und es ist möglich, daß auf dem Standpunkt des Abg. Dr. Langer lebende Zentrumsmänner bei derartiger Einschränkung oes Reichsrisikos der Vorlage im ganzen zustimmen.

entsetzt ist, steht nichts in der Meldung.

Im englischen Unterhaus teilte Chamberlain mit, es seien Vorschläge gemacht worden, welche die Billigung der Regierung gefuiiden haben und dahin gehen, einen Teil des Gebietes von Transvaal mit Natal zu »er- 7000 Quadrat-

IUe Heutige Kummer umfaßt 16 Seiten.

Angriffe auf das Aeichswaylrecht.

Im preußischen Herrenhaus hat der bekannte Svnfei> dattde Graf M i r b a ch -Sorquitten einen energischen Vor­stoß gegen das Wahlrecht unternommen. DiesrnÄ sprcuh sich Gras Mirbach nur für die Beseitigung des geheimen Wahlrechts aus. DaS „Goldene Buch des deutschen Volkes cm der Jahrhundertwende enthält von ihm folgende, präzisere Eintragung: „Das allgemeine, geheime und gleiche Wahlrecht ist der Nährboden der Sozialdemokratie. Fast alle Erscheinungen in unserem politischen Leben, die wir heute beklagen, lassen sich auf das Reichstagswahlrecht zu- rückführen." Graf Limburg-Styrum schreibt: „Trotz deS Parlamentarismus glaube ick) an eine groß­artige Entwickelung des Deutschen Reiches" . . . Der ver­storbene Abg. Graf Llinaowström stellt als leitende Grundsätze auf: „Aeußere Politik — nur deutsch! Wirt­schaftspolitik — gesunder Egoismus! Sozialpolitik — christ­liche Liebe! Gegen sozialdeniotratische Führer und Verführer r- Gewalt!" . . . Der antisemitische Reichstagsabgeord­nete Dr. Böctel fordert von der Regierung die Abschaffung des Jaulen, veralteten Wahlrechts"« Aus diesen Proben läßt sich ersehen, daß auf Seiten der Rechten bie durch bas Wahlrecht geschaffenen Zustände mißliebig empfunden wer­den. Auch der wildkonservative Abgeordnete Stöcker ver­langte einst in einer Berliner Volksversammlung eine gr kindliche Korrektur des Reichstagswahlrechts. Er behauptete, daß wichtige Erwerbsgruppen, nrie z. B die EchiffS-Rheder, parlamentarisch nicht vertreten seien; des­halb sei es erforderlich, daß nach Gewerben gewählt würde. Auch der Stand der Fabrikarbeiter sollte durch eine be­stimmte Zahl von Abgeordneten vertreten sein. Heber den Mahlmodus und über die Zahl der Vertreter der einzelnen Gewerbe gab der Abg. Stöcker auf mehrere Anftagen keine Antwort.

Die Zahl ist Macht! Nach diesem Prinzip ist der deutsche Reichstag zusammengesetzt. Schon das Frankfurter Parla­ment hat in der Mitte des vorigen Jahrhunderts über den Mahlrechtseniwurf beraten, den Bismarck später ver­wendete. Es ist nicht uninteressant, sich die Verhandlungen des Frankfurter Parlaments über das Wahlrecht zu ver­gegenwärtigen. Im ersten Kommissionsentwurf war das allgemeine Wahlrecht durch folgende Einschränkungen be­grenzt: Wähler ist jeder selbständige, unbescholtene Deutsche, welcher das 25. Lebensjahr zurückgelegt hat- Als nicht selb­ständig, also von der Berechtigung zunc Wählen ausge­schlossen, sollen angesehen werden: 1) Personen, welche unter Vormundschaft oder Kuratel stehen, oder über deren Ver­mögen Konkurs- ober Fallitzustand gerichtlich eröffnet wor­den ist, 2) Personen, welche eine rLmenunterstützung aus öffentlichen Mitteln beziehen, 3) D i e n st b o te n, 4) H an d- werksge Hilfen oder Fabrikarbeiter, 5) Taoe- l ö h n e r. Also die Lohnarbeiter im ganzen Umfange sollten ausgeschlossen fein. Für ihre Zulassung kämpfte die Linke mit Erfolg. In zweiter Lesung entschied man sich für das Wahlrecht der Lohnarbeitenden. Der Erfolg wurde für Deutschlands Geschichte von weittragender Bedeutung; die zuletzt angegebene Form wurde maßgebend, als nach König- grätz ein neues deutsches Wahlrecht geschaffen wurde. Der Hauptgrund seiner Annahme war wohl der, daß die Regie­rung und insbesondere Bismarck sich auf den Geist der Masse stützen mußten, wenn sie nationale Fortschritte machen wollten. Bismarck selbst ist in späteren Jahren, wie feine „Gedanken und Erinnerungen" beweisen, dem allgemeinen Wahlrecht gram geworden.

Die höchste Reichstagswahlbeteiligung zeigte die „Sep- tenatSwahl" im Jahre 1887 und die ebenfalls mit einer Militärvorlage verbundene Wahl von 1893. Nationale Fragen waren es, welche die Wähler zur Wahlurne trieben. Lin Beweis dafür, daß die Massen durchaus nicht so ent- nationaliiiert sind, wie manche Leute glauben machen toüU®in Kampf um das allgemeine Wahlrecht wird noch kommen. Aber er wird mit der Niederlage der Wahlrechts- aeaner enden. Dies erste polttisck)e Recht ruht in zu starken fcänben als daß es ihnen entrungen werden könnte.

Die Lage in Südafrika.

Was von den sogenannten Friedensnachrichten der Lon­doner Blätter, von benen wir im Depeschenteil unserer heutigen Parlamentsansgabe wiederum zwei Wiedergaben, zu halten ist, darüber haben wir uns kürzlich bereits ge­äußert. Einen weiteren Kommentar dazu giebt ein aus Südafrika nach Amsterdam zurückgekehrter FreiindLouis Bothas, der erklärte: Ich kann mich von dem Erstaunen über die widersprechenden lügenhaften Berichte eng­lischer Zeitungen kaum erholen. Fast alle Berichte über den Stand des Krieges und die Haltung der Bnrenführer in der Friedeiisfrage sind unwahr. Bei der Beurteilung des Verhaltens der Buren dürfte nicht übersehen werden, daß letztere heute sich ni ch t als Befiegte fühlen. Sie halten unter allen Umstäiiden an den Forderungen der Amnestie und der Unabhängigkeit fest. Der Ausgang der meisten für die Buren siegreichen Treffen lvährend der letzten fünf Monate wurde englisckerseitsunter- drückt. Die Burenführer sind mit dem gegenwärtigen Stande der Operationen sehr zufrieden und nur zu einem Friedensabschlusse geneigt, wenn in den beiden Hauptfragen Konzessionen erfolgen.

Aehnlich hat sich Lord Wolseley, der, vorn Kap kommend, dieser Tage in Southampton gelandet ist, einem Vertreter der Presse gegenüber ausgesprochen. „Die Buren cheinen entschlossen, bis zum äußersten zu fechten", oll der alte General erklärt haben. Er glaubt ferner nicht, >aß sie sich zum Frieden bereit erklären werden, wenn ihnen nicht gewisse Forderungen bewilligt werdcyi, und hiermit meint der General jedenfalls die Am ne st ie- f ra ge, die dazu angethan scheint, die Verhandlungen aber­mals zum Schettern zu bringen.

Einer Brüsseler Meldung des „Daily Expreß" zufolge soll Kit ch euer in den letzten Friede n so Lding- ungen, die er den Burenführern angeboten hat, folgende Zugeständnisse gemacht haben: 1. Eine Art von Selbstregier­ung ober Homerule. 2. Königlicher Pardon für die Re­bellen bei Gelegenheit der Krönung. 3. Ernennung von drei Buren zu Mitgliedern des neuen südafrikanischen Kolo­nialrates. 4. Vorschuß von 10000 000 Psd. Sterl. (200 Mill. Mark) zum Wiederaufbau der zerstörten Farmen. 5. Widen ruf der Verfügung über die Konfiskation von Sureneigen* tum. 6. Rückkehr der Kriegsgefangenen.

Die Buren chrerseits sollen nach einer Meldung des „Daily Telegraph" geneigt sein, unter gewissen Beding­ungen die Waffen niederzulegen und Englands Ober­herrschaft über Südafrika, einschließlich von Trans­vaal und des Oranje-Freistaates anzunehmen; diese beiden Staaten sollen binnen einem Jahre als sich selbst regierende Staaten unter der britischen Flagge rekonstruiert werden, und diejenigen, welche die Waffen ergriffen haben, sollen ihr Wahttecht nicht verlieren; eine bestimmte Summe — dieselbe wurde verschieden, von 1 bis 3 Mill. Lst. ange­geben — wird für den Wiederaufbau der Farmen ausgesetzt; Amnestte für alle Rebellen aus der Kaprolonie, Natal usw. unter Belassung aller bürgerlichen Rechte.

Die Lage der Engländer im Nordw esten der Kap- kolonie scheint nichts weniger als angenehm zu sein S m u t s hat anscheinend hier geschaltet und gewaltet, wie es ihm beliebte. Vor der kleinen Minenstadt O o k i e p und in deren Umgebung haben sich Dinge ereignet, die zeigen, daß es in der Kapkolonie für England schlimmer aus­sieht, denn je zuvor. Die kleine britische Garnison von Springbok hat sich den Buren, die mit Dynamit an- gnffen, ergeben müssen, und Ookiep scheint regelrecht belagert zu werden, nachdem der Kommandant Oberst Shelton sich geweigert hat, die Stadt zu übergeben . Auch die letzten Telegramme Mcheners lauten recht unklar. Dar­nach sind in der letzten Woche 10 Buren gefallen und 122 gefangen genommen, während sich 14 ergaben. Oberst Cooper, der Führer der nach Port Nol lo t h entsandten Verstärkungen, vertrieb die Buren aus Stenkop, der einzigen festen Stellung auf der Straße nach Oakieproeh- fort im Oranjefreistaat und zerstreute in gemeinsamen Ope­rationen mit den im Hoopstad- und Bloenchos-Distrikt