Dbg. von Kardorff (Rp.)': Ja, meine Herren, der Wg. Müller hat es glücklich fertig gebracht, selbst an oicser neutralen Stelle, in der allergehässigsten Weise den Zolltarif in die Debatte zu ziehen.
Vicepräsident Büsing: Ich mutz den Ausdruck „allergehässigst" als ungehörig rügen.
Wg. von Kardorff (fortfahrend): Die Linke führt ja fortgesetzt einen Kampf gegen die Erhaltung des Bauernstandes, (Lachen links) einen Kampf, der ebenso rücksichtslos und ebenso brutal ist tote der Kampf der Engländer gegen die Boeren. (Lachen links, Beifall rechts.) Ja, lachen Sie nur darüber! Das Volk weiß aber, datz hier auch Leute sind, die solche Angriffe zurücktoeisen. I(Beifall rechts.)
Abg. Dr. Müller-Sagan: Gerade durch die Vertheuerung der Lebensmittel müssen toir eine Ausbreitung der Tuberkulose befürchten. Wenn toir daher fort und fort einer solchen Vertheue- tiing entgegentreten, erfüllen wir nur unsere patriotische Pflicht. ((Beifall links.)
Abg. von Kardorff: Mit solchen Reden werden Sie vielleicht an anderer Stelle Eindruck machen, hier aber nicht. Denn ich habe hier erst kürzlich nachgetoiesen, daß durch den Zoll eine Vertheuerung des Brodes nicht eingetreten ist. (Widerspruch links.) Das Brod ist durch die Zollpolitik des Fürsten Bismarck nicht treuerer, sondern billiger geworden. Wenigstens bei einer solchen neutralen Stelle sollte man daher solche Angriffe unterlassen.
Abg. Liebermann v. Sonnenberg (Antis.): Der Versuch des Abg. Müller-Sagan müßte zurückgewiesen werden. Die Brod- Preise werden später nicht theurer werden, eher noch billiger, da später die Bäcker besser bei gleichmäßigen Preisen kalkuliren können. Beseitigen Sie lieber den Brodwucher an der Börse! (Lachen links.)
Geheimrath Twele: Sobald das Erfordernitz dafür und die Mittel vorhanden sind, werden wir die Position für Tuberkulosebekämpfung gerne erhöhen.
Beim Titel „Versuchsfeld und Laboratorium für biologische Untersuchungen beim Reichsgesundheitsamt" bemerkt auf eine Anfrage des Abg. Rettich (kons.) der
Staatssekretär Graf v. Posadowsky, daß die biologische Ab- theilung nur vorläufig dem Gesundheitsamts angegliedert werden solle. Die biologische Abtheilung solle später selbständig gemacht werden. Das Reichsgesundheitsamt sei ohnehin mit Arbeiten, die auf einem ganz anderen Gebiete lägen, überhäuft.
Wg. Müller-Sagan hofft, daß sich die biologische Abtheilung
spater auch mit Untersuchung der Viehtransporte beschästi gen wird.
Der Titel wird bewilligt, ebenso der Rest der einmaligen ordentlichen Ausgaben.
An einmaligen, ordentlichen Ausgaben sind vorgesehen 4 000 000 Mark zur Förderung der Herstellung von geeigneten Wohnungen für Arbeiter und kleine Beamten durch Gewährung von Darlehen an Private und gemeinnützige Unternehmungen (Bau- Vereine u. s. w.)
Wg. Schrader (freif. Vgg.): Ich kann nur damit einverstanden sein, daß das Reich nicht selbst baut, sondern nur solche Bauten durch Gewährung von Darlehen unterstützt. Wir können der Regierung dankbar fein, daß sie diese Form gewählt hat. Allerdings muß große Vorsicht in der Wahl der Unterstützten noth- toenbig sein. In ein Abhängigkeitsverhältniß zum Reich dürfen die Bau-Vereine und Genossenschaften nicht gebracht werden. Redner verbreitet sich bann noch über die Vortheile und Nachtheile des Erbbaurechts, bleibt aber im Einzelnen unverständlich.
Abg. Dasbach ((Str.) befürwortet ebenfalls die Position. Es sei die Pflicht des Reiches, das ©einige zur Linderung der Woh- nungsnoth beizutragen. Leider fehle noch immer ein Reichs- wchnungsgesetz.
Staatssekretär Graf v. Posadotosky erwidert, daß die Wohnungsfrage am besten von den Einzelstaaten gelöst werden könne, da es dem Reiche an geeigneten Organen zur Durchführung des Gesetzes fehle. Selbst ein Reichswohnungsgesetz könne sich nur auf allgemeine Grundsätze beschränken. Der vorliegende Fonds solle besonders dazu dienen, gemeinnützigen Vereinen die letzte Hypothek zu gewähren, die sie jetzt nur mit Schwierigkeiten erhielten. Auch sollten Grundstücke erworben und in Erbpacht gegeben werden. Die Gegnerschaft des Abg. Schrader gegen das Erbbaurecht werde von der Regierung nicht getheilt. Wenn toir z. B. in der Leipzigerstrahe das Erbbaurecht gehabt hätten, würde der Staat die großen Gewinne, die durch die Werthsteigerung des Bodens entstanden wären, eingesäckelt haben und damit anderweitig Wohnungen für Arbeiter bauen können.
Mg. Dr. Gtüger (freif. Vp.) wünscht die Vorlegung einer allgemeinen Wohnungsstatistik. Der vorliegenden Forderung wolle er nicht widersprechen. Doch müsse eine gewisse Grenze in der Gewährung von Staatsmitteln gesetzt werden. Eine Wohnungsnoth bestehe jedenfalls, die Angriffe der Hausbesitzer gegen die Baugenossenschaften seien völlig haltlos. Bei der Staatshilfe könne das Mittelglied der Genossenschaften nicht entbehrt werden. Der Staat
dürfe dagegen feinen Grund und Boden selbst erwerben und ihn in Erbpacht geben. Denn dadurch kämen die Arbetter in Whängig- keit zum Reich.
Wg. Franken (nat.-lib.) erklärt, daß die Förderung des Wohnungswesens die halbe soziale Frage sei. Man solle nur mal sehen, wie die Augen der Arbeiter leuchteten, wenn sie ein eigenes Häuschen bekämen. Deshalb sei das Vorgehen der Regierung sehr zu begrüßen.
Abg. Raab (Antis.) empfiehlt die weitere Ausbreitung des Erbbaurechts, um die private Grund- und Boden-Spekulation einzuschränken. Aus der Werthsteigerung des Grundes und BodenS dürfe nicht der Einzelne, sondern nur die Gesammtheit Vortheil ziehen.
Abg. von Kardorff begrüßt die Forderung als einen großen Fortschritt der sozialen Fürsorge, wenn er auch fürchte, daß die ländlichen Arbeiter wenig davon bekommen würden. Auf dem Lande sei die Tuberkulose jetzt schon bedeutend eingeschränkt, weil die Arbeiter dort gefunbe Wohnungen hätten. Er müsse aber bei dieser Gelegenheit daraus Hinweisen, daß die Landarbeiter sehr viel schlechter leben als die gut bezahlten Jndusttiearbeiter und daß es Pflicht derjenigen, denen das Wohl der Arbeiter am Herzen liege, sei, dafür zu sorgen, daß die Getreidezölle erhöht werden, damit die Landarbeiter besser leben können. (Lachen links.)
Abg. v. Lcvetzow (kons.) erklärt, daß seine Partei mit Freuden die Mittel zur Beseitigung der Wohnungsnoth in manchen Gegenden des Reiches bewilligen werde.
Der Titel wird bewilligt, ebenso der Rest der Ausgaben und die Einnahmen.
Petitionen betreffend Gewährung von Reichsmitteln zur Denkmalspflege werden durch liebergang zur Tagesordnung erledigt, während die Petition der See-Berufsgenostenschast in Hamburg auf Bewilligung von Mitteln zwecks Vermehrung der Agenturen der deutschen Seewarte der Regierung zur Erwägung überwiesen wird.
Hiermit ist die zweite Lesung deZ Etats des Reichs- amts des Innern erledigt.
Das Haus vertagt sich.
Nächste Sitzung: Freitag 1 Uhr. Marine- und Kiautschou-Etat.
Schluß 6 Uhr.
Der Kasseler Hreöerprozeß.
V.
Kassel, 6. Febr.
Bei Beginn der heutigen Versammlung wurde zunächst <Dr. Rohr, der ehemalige Syndikus der Trebertrocknungs- Zesellschaft, vernommen. Er ist, wie er aussagt, aus Veranlassung des Generaldirektors Schmidt aus dessen persönlichen Einfluß hin 1898 in die Gesellschaft eingetreten. Durch die ressortmäßige Gliederung sei es ihm aber unmöglich gemacht worden, in den Gang der Geschäfte einen wirklichen Einblick z-u gewinnen und überall unterrichtet zu werden. Bei den Verhandlungen mit den Tochter-Gesellschaften sei er fast niemals zugezogen worden. .Ausführliche Instruktionen, die Stunden erforderten, seien .in wenigen Minuten abgemacht worden, so u. a. die Instruktion zu der Reise nach Rußland- Er habe schon bald nach seinem Eintritt eine skeptische Ansicht über den Stand der Gesellschaft gewonnen. 1900 bekam er die Ueberzeug- uug, daß die Verhältnisse nach außen hin anders dargestellt wurden, als sie in Wirklichkeit waren. Schon Damals habe er erfahren, daß 20 Mill. Mark Verlust vorhanden waren. Seiner Ansicht nach war aber damals .noch ein Rückzug möglich. Er hätte aber keinen Einfluß gehabt- Infolge von Differenzen sei er bereits im Februar 1900 aus den Diensten der Gesellschaft ausgeschieden, obgleich der Kontrakt erst zum April abgelaufen sei. Heuae hatte mit Schmidt ausführlich persönlich zu verhandeln wenig Gelegenheit, ja er habe ihn wochenlang nicht gesehen. Geschäftsbücher, Bilanzausstellung und Korrespondenz seien ihm nicht zugänglich gewesen. Die Bilanz von 1899 weise einen Aktivposten von 250 000 Mk- auf für das Bergmaunsche Patent, während der Posten auf das Abschreibekonto gehört hätte. Zeuge ist der Ansicht, daß die Preß-Angriffe die Mitglieder des Aussichtsrats hätten veranlassen müssen, über die dort aufgeworfenen Fragen sich zu unterrichten und dieselben zu prüfen.
Im weiteren Verlaufe wurden noch mehrere Beamte der Gesellschaft vernommen. Unter anderen bestätigte der Leiter des Memeler Werkes, Dingelstedt, dessen Unrentabilität; die Unterbilanz dieses Werkes habe 1898 97 000 Mark, 1899 77 000 Mark betragen und sei durch Mittel der Kasseler Gesellschaft gedeckt. Der zweite Direktor B oll- ,mann wird unbeeidigt vernommen, da er unter Umständen als Mitthäter haftbar gemacht werden könnte. Bollmann sagt aus, die Trebergesellschaft rentierte ganz aut, ihre Aktien standen auch an der Berliner Börse hoch nn Kurse. Das Bergmann'sche Patent war nicht mehr rentabel, da eF vorläufig nirgends gelang, Vollbetrieb zu ^erzielen. Tie Marktpreise für Holz und Kvhlensabrikate waren infolge der Unterbietung der Konkurrenz sehr gedrückt, deshalb plante Direktor Schmidt eine Fusion sämtlicher Trebergesellschasten, um auf dieser Grundlage einen Trust aller europäischen Holzverkohlungsfabriken ins Leben zu rufen. Der Trust veranlaßte Schmidt, möglichst alle Tochterattien in Besitz zu bekommen, um dadurch die Marktpreise zu erhöhen. Ob die Aufsichtsratsmitglieder von der Sache Kenntnis halben, sei ihm unbekannt. Auf Anfrage des Verteidigers Kaspar bestätigt Zeuge, daß der Hauptleiter der Trustangriffe auf die Trebergesellschaft, ein gewisser Hugo Blank, eine Fusion aller europäischen Holzverkohlungsfabriken bewirkte- Direktor Renner-Hamburg, dessen Werk in die beabsichtigte gusion ausgenommen war, was dann aber bei Beginn :s Konkurses rückgängig gemacht wurde, hat das vollste Vertrauen zu Schmidt und seinen Beamten gehabt, und alle seine Bedenken seien zerstreut worden. Es wurden sodann die Rechtsanwälte D e u m e r-Leipzig und He in- l m a n n - Wiesbaden vernommen. Beide berichteten über den Eindruck der sogenannten Parade-Generai-Ver- sammlung von 1899, in der die dort austretenden Direktoren in der bekannten Weise alle Bedenken zerstreuten und die günstigsten Berichte erstatteten. Es seien er und -die anderen, dadurch gewissermaßen hypnotisiert worden- Sie hätten geglaubt, daß in der That alle Angrisse der Presse aus Konturrenzmanöver zurückzuführen seien, Rechts- crnwalt Deumer veranlaßt, feine damalige Rede nochmals vorzutragen. Pfarrer Hen giebt dem Angeklagten Arnold das. glänzendste Leumundszeugnis.
Gegen Schluß der Verhandlung wird der gerichtliche Bücher-Revisor Krause-Berlin als Sachverständiger verkommen. Er sagt aus, die Aufsichtsratsmitglieder seien
nicht verpflichtet, in Einzelheiten der Buchführung.. einzudringen, sie hätten blos zu prüfen, ob die Aktiven und Passiven buchmäßig und in Wirklichkeit übereinstimmen. Die Aktien der Tochtergesellschaften mußten, obwohl sie an der Börse nicht gehandelt wurden, als Aktive eingestellt werden. Es sei nicht üblich, Aufs ichtsratssitz- unaen ohne Hinzuziehung des Vorstandes abzuhalten. Die Notwendigkeit der Kapitalerhöhung sei auf die Dividendenverteilung von keinem Einfluß.
Endlich wurden noch zwei Zeugen über die Angeklagten Otto und Schulze-Dellwig vernommen, die bestätigen konnten, daß beide Angeklagten sich eines guten Rufes als solide Geschäftsleute erfreuten- Die Verhandlungen wurden um 5 Uhr auf morgen vertagt-
Aus Stadt und Kand.
(Der Abdruck der unter dieser Rubrik befindlichen Original-Nachrichten ist.uur unter genauer Quellenangabe: „Gieß. Anz." gestattet).
Gießen, 6. Februar 1902.
** Für die Sitzungen der 1. Periode des Großh- Schwurgerichts der Provinz Oberhesseu, die am 3. März 1902 beginnen, wurden nachfolgende Geschworenen ausgelost: 1. Heinrich Rausch, Landwirt in Schadges. 2. Heinrich K. Wetth, Landwirt in Dauernheim. 3. Konrad Grünewald, Landwirt in Ober-Sorg. 4. Georg Leopard, Rentner in Melbach. 5. Karl Repp, Fabrikant in Grünberg. 6. Johannes Dott II. Bürgermeister in Heldenbergen. 7. Louis Dern Kammerrat in Assenheim. 8. Peter Güngerich, Gutspächter, auf Oberseenerhof. 9. Karl Bloch, Fabrikdirektor in Büdingen. 10. Emil Fischbach, Kaufmann in Gießen. 11. Joh. Sch epp L, Landwirt in Burkhardsfelden. 12. Karl Henzel, Rentner in Büdingen. 13. Heinrich Dörr II. Landwirt in Rixfeld. 14. Otto Schäfer, Fabrikant in Büdingen. 15. Rudolf Schweisgut, Kaufmann in Homberg a. d. O. 16. Adalbert Bindewald, Fabrikant in Gießen. 17. Philipp Schleenbecker II. Rechner in Heuchelheim bei Gießen. 18. Heinrich Huber, Beigeordneter in Wisselsheim. 19. Georg Emil Karl M öh l, Hofmetzger in Gießen. 20. Georg Greb III., Bürgermeister in Eichenrod. 21. Wilhelm Lehr, Bürgermeister in Ruppertsburg. 22. August Pfannsticl, Landwirt in Steinbach. 23. Karl Groß, Rentner in Friedberg. 24. Albert Friedrich Knickel, Landwirt in Calbach. 25. Martin Casimir König, 'Beigeordneter in Ober-Mörlen. 26. Georg Loth, Kaufmann in Butzbach. 27. Friedrich Kalkhof, Landwirt in Hain-Gründau. 28. Joseph Kübel, Fabrikant in Herbttein. 29. Karl Knöß, Landwirt in Lardenbach. 30. Professor Dr. Hermann Haupt, Bibliothekar in Gießen.
Landwirtschaft.
Berlin, 6. Febr. Der deutsche Landwirt- schastsrat trat heute vormittag zu seiner 30. Vollversammlung zusammen. Der Sitzung wohnten auch der Landwirtschaftsminister Podbielski, Vertreter der Bundesstaaten und Reichsämter, der Minister des Innern von Hammerstein bei. Der bisherige Vorstand wurde durch Zuruf wiedergewählt.
Neueste Mrtöuugen.
Originaldrahtmeldungen des Gießener Anzeigers.
Berlin, 6. Febr. Die Zolltarifkommission des Reichstags nahm Paragraph 9 Ziffer 1 des Tarifgesetzes (Einfuhrs cheine, reine Transitlager, gern i s ch t e Transitlager) in der Fassung der Regierungsvorlage unter Ablehnung aller dazu gestellten Anträge an. Drei Zentrumsmitglieder, die den Schwerin- schen Antrag nicht unterzeichnet hatten, traten zu den 12 Freisinnigen, Nationalliberalen und Sozialdemokraten über, sodaß der Antrag Schwerin mit 15 gegen 13 Stimmen fiel. Dann stimmten v. Wangenheim, Gras Kunitz unbfeie übrigen Agrarier mit der Linken gegen den Bermittlungsvorschlag des Zentrums, wodurch auch dieser fiel.
Berlin, 6. Febr. Die Lud gekkom Mission des Reichstags lehnte tüe Forderung von 200 000 Mr- für die Beschaffung eines Garnisonexerzierplatzes in Fulda ab und strich 200 000 Mk. von der Forderung von 800 000 Mk- ‘für den Neubau einer Insante- riekaserne in Mainz ab.
London, 6. Febr. Unterhaus. Channing fragt an, ob Gelegenheit geboten sei, den Schrift wechselmrt der holländischen Regierung Steijn und Schalk Burger zur Kenntnis zu bringen. Balfour erwidert, am 1. Febr. seien Abschriften des Notenwechsels brieflich an den Oberkommissar Milner gesandt, der telegraphisch Anweisung erhalten werde, Kitchener zu beauftragen, dieselben den im Felde stehenden Buren mitzuteilen. (Beifall.) Labonchere fragt, ob die Erwiderung Lansdownes auf die holländische Note so zu verstehen sei, daß, wenn von den Anführern der Burenstreitkräfte ein Vorschlag zur Beilegung des Streits gemacht werde, dieser Vorschlag an die englische Regierung zur Erwägung weitergesandt werde, sowie ob Vorschläge zu Unterhandlungen, welche von Steijn und Schalk Burger ausgehen, ebenfalls übermittelt würden. Chamberlain beantwortete beide Fragen Laboucheres bejahend.
Brüssel, 6. Febr. Die Kammer beschäftigte sich heute mit dem Unglücksfall, welcher dem Ballon „B e r s o n" bei Zwyndrecht Angestoßen ist. Abg. Terwagne (Sozialist) beklagt sich über die schlechte Beh an dlung, die Dr. Lincke seitens der Gendarmen in ZwyndreöA erfahren habe. Die Gendarmen hätten statt Lincke zu Hilfe zu eilen, diesen mehrere Stunden gefangen gehalten und ihn gehindert, an die Familie des verunglückten Haichtmanns von Sigsfeld eine Depesche abKusenden. Er hoffe, daß die Regierung dieses Vorgehen der Gendarmen in energischer Weise mißbillige. Der Justizminister erwidert, die Regierung drückte öffentlich ihre Teilnahme an dem Unglück aus, welches das deutsche Volk durch den Verlust eines hervorragenden Offiziers getroffen habe. Er gebe den Gefühlen, die er bereits der deutschen Regierung gegenüber geäußert habe, hier nochmals Ausdruck. (Beifall rechts.) Der Minister versichert bann, daß der Gendarmerie- Unteroffizier in Zwyndrecht die Depesche Linckes an die Familie Sigsfeld nach dem Telegraphenbureau gebracht und Lincke auch Essen verschafft habe, sobald er dies verlangte. Terwagne: Das ist unrichtig! Die Gendarmerie lügt! (Widerspruch rechts.) Der Justizminister verliest ein Schreiben des deutschen Vicekonsuls an den Kommandanten der Gendarmerie in Antwerpen, in dem der Bice-, konsul erklärt, daß Lincke von der Gendarmerie in zuvor- kommenver Weise behandelt worden sei. Der Justizminister erklärt weiter, der deutsche Generalkonsul sprach namens des Obersten v. Sigsfeld, des Bruders des verstorbenen Hauptmanns, und Linckes seinen Dank für das Verhalten seiner Leute bei i)'ent Unglücksfall aus. Der deuftche Generalkonsul brachte am Schlüsse des Schreibens dieser Elitetruppe seine Anerkennung zum Ausdruck. Der Minister sagt zum Schlüsse, er spreche ebenfalls seine Aner-, kennung diesen Leuten aus, die unter allen Umstünden bereit seien, ihren Nebenmenschen zu Hilfe zu eilen. (Lebhafter Beifall.)
Wien, 7.Febr. Erzherzog Leopold Salvator, der gestern vormittag V29 Uhr mit seiner Gemahlin in dem von ihm selbst gelenkten Ballon „Meteor" aufstieg, landete nachmittags bei Breslau glatt.
Wien, 7. Febr. Einer gestern abend ausgegebenen Mit- teilung zufolge traten die südslawischen Abgeordneten nach der Abstimmung über den Resolutionsantrag betr. das Gymnasium in Cilli zu einer Besprechung über die durch die Abstimmung geschaffene Lage zusammen. Hierbei wurde einmütig die Entrüstung über das Ergebnis der Abstimmung, das einen Gewaltakt darstelle, ausgedrückt und volle Einigung über weitere Schritte erzielt.
Sofia, 6. Febr. Der ehemalige Lehrer Karand- julow tötete heute in einem Wahnsinnsanfalle den Unterrichtsminister Kantschew durch einen Re- volverschuß und beging dann Selbstmord- Der Mordanfall erfolgte im Dienstzimmer des Ministers- Der Mörder, der Macedouier und stellenlos war, gab zwei Schüsse auf den Minister ab-
Chicago, 6. Febr. In der vergangenen Nacht wurden in der 22. Straße und der Archer-Avenue zwei Gebäude durch Gasexplosion zerstört- 13 Personen sind umgekommen, viele wurden verletzt- Es ist noch nicht festgestellt, ob die Explosion auf Leuchtgas oder Gas aus ben Abzugskanälen zurückzuführen ist.
Berlin, 6. Febr. Die letzte Nummer des Simpli- cissimus wurde angeblich wegen eines Gedichtes auch hier für den Straßenhandel verboten.


