Nr. 287

Samstag, 6, Dezember 1902

152. Jahrg.

Erscheint täglich mit Ausnahme de- Sonntag-.

Die „Giehener Zamiliendlätter" werden dem Anzeiger viermal wöchentlich beigelegt. Der „hessische Landwirt" erscheint monatlich einmal.

Giehener Anzeiger

Verantwortlich für den allgemeinen Teil: P. Wittko; für den Anzeigenteil: H. Beck.

Rotationsdruck und Verlag der Brühl'fchen Unioersitätsdruckerei (Pietsch Erben), Gießen.

General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Giehen.

Parlamentarische Pcrhandlnngc».

Nachdruck ohne Vereinbarung nicht gestattet.

Deutscher Reichstag.

2 8 1. Sitzung vom 6. Dezember«

10 Uhr. Das Haus ist gut besetzt.

Am Bundesrathstisch: Kommissare.

Zunächst steht auf der Tagesordnung die Beschlußfassung über die Einsprache des Abg. Bebel gegen den ihm vorgestern von dem Bicepräsidenten Grafen zu Stolberg ertheilten Ordnungsruf.

Auf Antrag des Abg. Singer (Soz.) wird namentlich abgestimmt.

Der Einspruch des Abg. Bebel wird mit 188 gegen 63 Stimmen bei 4 Stimmenenthaltungen verworfen.

Es folgt die Fortsetzung der zweiten Berathung des Zoll- t ar ifS.

Abg. Molkenbuhr (Soz.) befürwortet einen Antrag, sämmt- kiche Positionen 245—262 (Wachs, Stearin, Lichte, Seife, Glycerin u. s. w.j, über die Abg. v. Kardorff gestern Abend tcfciirt hat, an eine Kommission zurückzuverweisen.

Abg. Dr. Stockmann (Reichsp.) hat einen gleichlautenden An­trag eingebracht.

Abg. Dr. Spahn (Centr.) beantragt, über beide Anträge zur einfachen Tagesordnung überzugehen.

Abg. Dr. Stockmann (Reichsp.) begründet seinen Antrag. Er halte «mar die Zurückverweisung an die Kommission nicht für nöthig, habe seinen Antrag jedoch gestellt, um zu Verbindern, daß die So­zialdemokraten ihren Antrag zurückzögen und einen Antrag auf Zurückverweisung ei n z e l n e r Positionen einbrächten.

Der Antrag Dr. Spahn auf einfache Tagesordnung wird mit 207 gegen 71 Stimmen angenommen, bei 2 Stimmen- enthaltnngcn.

Hierauf referirt Abg. Dr. Müller-Meiningen sfreis. Vp.) über die Positionen 263—315 (Chemische Grundstoffe, Säuren und Salze).

Abg. Hoch (Soz.) spricht längere Zeit zur Geschäftsordnung über die Sodafabrikation, um zu beweisen, daß ein so wichtiger In­dustriezweig Anspruch darauf habe, daß seine Interessen in sachlicher Debatte erörtert werden. Die ganze Produktion liege in der Hand der Firma Solvay u. Co., für diese eine Firma werde der Zoll ver­langt. (Staatssekretär Graf Posadowsky hat am Tische des DuudeSraths Platz genommen und studirt angelegentlichst ein Akten­stück.) Redner beantragt schließlich die betr. beiden Positionen an Die Kommission zurückzuverweisen.

Abg. Dr. Stockmann (Reichsp.) beantragt Rückverweisung aller Positionen, über die referirt wurde.

Abg. Dr. Spahn (Centr.) beantragt, über alle Rückverweisungs­anträge zur Tagesordnung überzugehen, und begründet seinen Antrag.

Abg. Dr. Stockmann (Reichsp.) spricht dagegen und bittet ironisch alle Diejenigen, die von den Ausführungen des Abg. Hoch überzeugt worden seien, gegen die Tagesordnung zu stimmen.

Ueber die Rückverweisungsanträge wird in namentlicher Abstimmung mit 211 gegen 72 Stimmen und 2 Stimmenthaltungen zur Tagesordnung übergegangen.

Berichterstatter Abg. Dr. Beumer (nat.-lib.) referirt sodann über die Positionen 816—844 (Farben und Farbwaaren).

Abg. Dr. Stockmann (Reichsp.) beantragt die Rückverweisung aller Positionen an die Kommission, obgleich lein Rückverweisungs­antrag der Linken vorlag.

Abg. Dr. Spahn (Centr.) beantragt Uebergang zur Tagesord­nung darüber.

Abg. Dr. Stockmann (Reichsp.) spricht dagegen „aus denselben taktischen Gründen wie vorher".

Abg. Stadthagen (Soz.) bezweifelt die Beschluß­fähigkeit des Hauses, als Vicepräsident Graf Stolberg zur Abstimmung schreiten will.

Es ist in der That nur eine kleine Anzahl von Abgeordneten im Saal. Vicepräsident Graf Stolberg zögert mit der Kon- statirung, die Schriftführer läuten fortgesetzt, die Abgeordneten strömen in den Saal. Die Sozialdemokraten rufen: Beschluß­unfähig!

Vicepräsident Graf Stolberg erklärt: Die Schriftführer sind zweifelhaft.

Anstatt eine sofortige Auszählung vorzunehmen, vergeht eine Zeit lang in Unthätigkeit. Die Sozialdemokraten protestiren heftig. Immer mehr Abgeordnete kommen in den Saal. Endlich erklärt

Vicepräsident Graf Stolberg: Die Schriftführer sind jetzt einig, daß das Haus beschlußfähig ist. (Die Sozialdemokraten rufen höhnisch: JetztI Jetzt!)

Der Antrag auf Tagesordnung wird in einfacher Abstimmung angenommen.

Abg. Gothein (fteis. Vgg., zur Geschäftsordnung) fordert eine schriftliche Ergänzung des Referats, da der Referent eme Reihe von

Dingen, die in der Kommission erörtert worden seien, mit Still­schweigen übergangen habe. (Die Majorität wird ungeduldig.)

Vicepräsident Graf Stolberg bittet, den Redner nicht zu unter­brechen, ersucht aber letzteren wiederholt, wirtlich nur zur Ge­schäftsordnung zu sprechen.

Abg. Gothein (fortfahrend) bemerkt dem Präsidenten, daß er nicht verpflichtet sei, dem Referenten ein Privatissimum über die­jenigen Punkte zu halten, die der Ergängzung bedürfen. Er müsse daher das Recht haben, diese Punkte hier aufzuzählen und die Er­gänzungsbedürftigkeit zu begründen. Redner thut dies in sehr ein­gehender Weise.

Abg. Stadthagen (Soz.) führt noch eine Reihe von Positionen an, bei denen eine Ergänzung nothwendig sei. Insbesondere habe der Referent gar nichts aus den ausführlichen Kommissiousverhaud- lungen über das Berliner Blau mitgetheilt. Auch die lebhafte stundenlange Debatte über die Zimmermannsstifte habe der Referent vollständig unerwähnt gelassen. Sehr bedauerlich sei es, daß auch die Schneiderkreide vom Referenten unberücksichtigt gelassen sei; auch über den Lackzoll habe er nicht gesprochen, trotzdem man doch zu sehr vielen Dingen Lack gebrauche, wobei er nicht einmal die Droschkenkutscherhüte in den Vordergrund stellen wolle.

Nunmehr referirt

Abg. Lurz (Ctr.) über die Positionen 345—67 (Aether, Alkohole, Parfümerien, künstliche Düngemittel, Sprengstoffe und Zündwaaren).

Abg. Dr. Stockmann (Np.) beantragt Rückverweisung des Ab­schnittes an eine Kommission.

Abg. Dr. Spahn (Ctr.) beantragt über diesen Antrag zur Tagesordnung überzugehen.

Der Uebergang zur Tagesordnung wird mit 174 gegen 73 Stimmen bei 1 Stimmenthaltung angenommen.

Abg. Hoch (Soz., zur Geschäftsordnung) bittet den Referenten, seinen Bericht zu ergänzen, indem er die Ausführungen des Refe­renten zu einzelnen Punkten wiederholt und erst dann das Er­forderniß der Ergänzung nachzuweisen sucht.

Vicepräsident Büfing: Ich bemerke dem Redner, daß eine Dis­kussion nicht stattfindet und daß ich eine Wiederholung der Aus­führungen des Referenten nicht zulassen werde.

Abg. Hoch (Soz.): Ich werde entsprechend der Anweisung des Präsidenten mit keinem Worte auf die Ausführungen des Bericht­erstatters eingehen. Aber es muß mir doch gestattet sein, es dem Berichterstatter klar zu machen, warum ich eine Ergänzung für nöthig erachte. In dieser Hinsicht gedenke ich alles Erforderliche zu sagen.

Vicepräsident Büsing: Das Urthcil darüber, was hierzu er­forderlich ist, muß ich mir Vorbehalten.

Abg. Hoch (fortfahrend) stellt eine Reihe von Fragen an den Berichterstatter und wünscht insbesondere genaue Auskunft über die in Betreff der Düngemittel gestellten Anträge.

Abg. Stadthagen (Soz.) bittet bei Ertheilung dieser Auskunft auch auf die Lage der Superphosphatindustrie einzugehen.

Es folgt vor fast leerem Hause das Referat des

Abg. Antrick (Soz.) über die Positionen 368—388 (minder- werthige nicht genannte chemische und pharmaceutische Erzeugnisse). Redner bemerkt in seinem Vortrage, daß er in wohlthuendem Gegen­satz zu anderen Referenten gern auf jede Frage Auskunft geben werde.

Das Referat dauert fast 2 Stunden.

Zur Geschäftsordnung spricht sodann

Abg. Bock (Soz.) und wünscht Auskunft darüber, in welcher Weise die zolltechnischen Schwierigkeiten bei der Einfuhr von Gerb­stoffextrakten gelöst würden.

Inzwischen ist ein Vertagungs-Antrag der Abgg. Spahn, v. Kardorff und v. Normann eingegangen, der angenommen wird.

Präsident Graf Ballestrem schlägt Var, die nächste Sitzung ab­zuhalten am Dienstag 1 Uhr. Tagesordnung: Antrag Gröber auf Abänderung der Geschäftsordnung.

Abg. Roesicke (wild-lib.): Ich nehme an, daß der Vorschlag des Präsidenten wohlerwogen ist. Deshalb ist es mir überaus schwer, mich als Gegner hinzustellen. Es ist dach in den letzten Tagen so häufig van der Mehrheitspartei der Minorität der Vor­wurf gemacht worden, daß sie beabsichtige, die Verhandlungen zu verschleppen. Dieser Vorwurf ist aber ganz unberechtigt. (Lachen rechts.) Wir wollen die Verhandlungen weiterführen, und ver­langen nichts, als daß die Berathung des Zolltarifs fortgesetzt wird. Von diesem Gesichtspunkte aus muß ich bedauern, daß morgen abermals eine Sitzung ausfallen soll. Wir sind bereit, morgen zu verhandeln und wünschen es sogar, um dadurch Zeit für die Sache zu gewinnen. Wenn wir den Vorschlag des Präsidenten annehmen, was wird dann die Folge fein? Doch nur, daß an den wenigen Tagen der nächsten Woche, die uns zur Berathung übrig bleiben, die wenigen Herren, die Herr von Kröchet von der Fasanen- und Hasenjagd zurückhalten kann, (Unruh- rechts) sich wieder bemühen werden, die Verhandlungen zu überstürzen und uns zu zwingen.

hier Sitzungen von 10 bis 12 Stunden abzuhalten. (Sehr wahr! links.) Daß das auf die Dauer sehr unangenehm ist und bii Kräfte vieler Mitglieder zu sehr in Anspruch nimmt, werden Sil zugeben. Aus diesem Grunde müssen Sie es auch sachlich als durch- aus gerechtfertigt anerkennen, wenn ich den Präsidenten bitte morgen eine Sitzung zwecks Fortsetzuna der heute abgebrochene» Debatte anzuberaumen. (Beifall links.)

Präsident Gras Ballcstrcm: Der Abg. Roesicke hat ganz Recht, wenn er meinen Vorschlag als einen wohlerwogenen bezeichnete (Heiterkeit.) Wir haben diese Woche sehr fleißig gearbeitet. (Sehr wahr! bei der Mehrheit.) Am Montag können wir wegen bc8 Feiertags nicht arbeiten. Es ist doch begreiflich, dah man de» Herren, die van fern Herkommen, einen Ruhetag giebt.

Thut man zur rechten Zeit rasten. So trägt man die schwersten Lasten! (Heiterkeit.)

Ich werde natürlich das Haus über meinen Vorschlag ent­scheiden lasten.

Abg. Singer (Soz.): Ich kann dem Abg. Roesicke nur beipflich­ten. Ihr ganzer Zweck ist ja nur, sich die Beschämung zu ersparen, daß morgen das Haus wieder einmal beschlußunfähig ist. (Sehr richtig! links.) Wir sind es ja gewöhnt, daß Sie Ihre Aufgabe bei dieser Verhandlung nur noch in der Abstimmung sehen. Selbst die Referate sind Jhiien unangenehm, und doch werden diese den einzigen sachlichen Stoff abgeben, denn daß Sie nach Annahme des Antrags Kardorff eine weitere sachliche Diskussion von Belang zu­lassen werden, daran glauben wir nicht; dann werden Sie Ihre» Schlußapparat stets sehr bald in Bewegung sehen. Wir haben aber alle Ursache, die sachliche Verhandlung so ausgiebig, wie cs unter den gegebenen Verhältnissen noch möglich ist, zu gestalten und wollen deshalb den morgigen Tag nicht entbehren.

Nun noch eine Bemerkung. Meine Freunde halten eS nach wie vor für unzulässig, einen Initiativantrag, und ein solcher ist doch der Antrag auf Aenderung der Geschäftsordnung, außer der Reihe der übrigen Jniviativanträge zu berathen. Wir erheben deshalb Widerspruch gegen die Berathung dieses Antrags am Dienstag. Wir werden unsere Bedenken vor Eintritt in die Be­rathung dieses Antrages noch in längeren Ausführungen geltend machen.

Präsident Graf Ballestrem bemerkt, daß für ihn als Präsident durch den Beschluß des Hauses beim Antrag Aichbichler die Frage der Zulässigkeit der Behandlung des neuen Antrags endgiltig ent­schieden sei.

Abg. Bebel (Soz.): Die Geschäftsordnung schreibt vor, daß die Mitglieder anwesend sein müssen; wir bedauern daher, keine Rück­sicht auf die auswärtig wohnenden Mitglieder nehmen zu können. ES sind zahlreiche Mitglieder hier, die ihre Pflicht so schlecht er­füllen, die so selten hier sind, daß ich sie hier überhaupt früher noch nicht gesehen habe und sie heute zum ersten Male sehe. ES liegt kein Anlaß vor, denjenigen Herren, die im Laufe der ganzen vier Jahre noch nicht einmal 20 Tage lang hier gewesen sind, so weit entgegenzukommen. Wir haben noch sehr viel Geschäfte zu besorgen, und im Mai ober Juni muß der Reichstag auseinander­gehen. Mit Rücksicht auf die Sachlichkeit ist es nothwendig, daß wir so wenig Ferientage wie möglich haben. Dafür müssen wir an den Berathungstagen selber den sechs- oder achtstündigen Nor­malarbeitstag innehalten. Denn fo wenig man einem Pferde oder einem Ochsen zurmithen kann, über seine Kräfte zu arbeiten, so wenig sollte man dies einem Abgeordneten zurnuthen. Auch viele Petitionen sind noch zu erledigen, auf die doch gerade Herr Bachem so großen Werth legt. Wir werden auch den Etat nicht rechtzeitig fertig stellen, wenn wir so viele Feiertage machen. Mit Rück­sicht darauf bitte ich Sie, den Vorschlag des Herrn Präsidenten abzulehnen. Auch über den frühen Schluß der heutigen Sitzung wundere ich mich, zumal die Sitzung heute auf 10 Uhr angesetzt war, so daß es den Abgeordneten unmöglich war, nach den gestrigen Anstrengungen ordentlich auszuschlafen. ZGelächter rechts.) Ja, Sie freilich haben ja hier während der Sitzung geschlafen. Wir aber, die wir es mit unseren Pflichten als Abgeordnete ernst nehmen, wollten wenigstens zu Hause ausruhen können.

Aba. Pachnicke (freif. Vgg.): Wir schließen uns der Auf- fastung des Abg. Singer an. Der Hinweis auf den Antrag Aich­bichler ist für uns nicht stichhaltig. Wenn man die Geschäfts­ordnung einmal verletzt, braucht man sie nicht zum zweiten Male zu verletzen. Redner schließt sich dem Vorschlag Roesicke an.

Der Antrag Roesicke wird hierauf gegen die Stimmen der Linken abgelehnt. Es bleibt also beim Vorschlag deS Präsidenten.

Nächste Sitzung: Dienstag 1 Uhr. (Antrag Gröber auf Abänderung der Geschäftsordnung.)

Schluß 5 Uhr.

Kin Appell dcs Ka sers an die Arbeiter.

Ter Kaiser ist am Freitag mittag auf seiner Rückreise ■stad) Potsdam in Breslau eingetroffen und hat daselbst eine Huldigung der Arbeiter entgegengenommen. Zum •(Empfang am Oberschlesischen Bahnhofe waren der kom- mandierende General Erbprinz von, Sachsen-Meiningen, -vberpräsident Herzog von Trachenberg, Fürst von Hatzfeld md Polizeipräsident Blenko erschienen. Nach deren Be- jrüRung begab sich der Kaiser in die unteren Räume des Sahnhosgebüudes und begrüßte das dort versammelte Offiziertorps seines hiesigen Leibkürassierregiments „Großer Kurfürst". Sodann begab er sich in das Fürstenzimmer -im Bahnhofe und empfing daselbst eine aus 15 Mit­gliedern bestehende Deputation Breslauer Arbeiter. Einer -)on ihnen überreichte mit kurzen Worten eine Adresse, vorauf der Kaiser mit folgender Ansprache antwortete:

Daß die Arbeiter Breslaus sich entschlossen haben, zu mir, ihrem Könige und Landesvater, zu kommen, erfüllt miaj mit freudiger Befriedigung und das in zwiefacher Weise. Zum ersten habt Ihr meine in Essen ausgesprochenen Erwartungen nicht getäuscht, zum an­deren dadurch das Andenten meines seligen Freun­des Krupp vorwurfsfrei wahren helfen. Von Herzen danke ich dem Sprecher für seine warm empfundenen patriotischen Worte. Sie zeugen davon, daß ehrenhafte Gesinnung unö Anhänglichkeit an König und Vaterland unter Euch fc<,t wurzeln. Euer Stand ist stets Gegen­stand meines eingeheirden Interesses und meiner Für­sorge gewesen, denn mit S^oiz konnte ich im Auslande beobachten, wie der deuisthe Arbeiter vor allen anderen angesehen wird — uno mit Recht. Ihr dürft freudig an Ihtie Bru st schlagen, und Eurer Arbeit und Eures

Standes froh sein. Turcb die herrliche Botschaft dcs großen Kaisers Wilhelm I. eingeleitet, ist von mir die soziale Gesetzgebung weitergeführt worden, durch die für die Arbeiter eine gesicherte, gute Existenz-Be­dingung geschaffen worden ist bis ins Alter hinein unter Auferlegung von ost bedeutenden Opfern für die Arbeit­geber. Und unser Deutschland ist das einzige Land, in dem die Gesetzgebung in hohem Maße zum Wohle der arbeitenden Klasien sonentwickelt ist. Auf Grund dieser von Euern Königen Euch zugewandren großen Fürsorge bin ich berechtigt, auch ein Wort der Mahnung an Euch zu richten. Jahrelang habt Ihr und Eure Brüder Euch durch die Agitatoren der S o z i a l i st e n in dem Wahne erhalten las,en, daß, wenn Ihr nicht dieser Partei an­gehört oder Euch zu ihr bekennt, Ihr für nichts geachtet und nicht in der Lage sein würdet. Euren berechtigten Interessen Gehör zu verschaffen zur Verbesserung Eurer Lage. Das ist eine grobe Lüge und ein schwerer Irr­tum. Statt Euch objektiv zu vertreten, versuchten die Agitatoren Euch aufzuhetzen gegen Eure Ar­beitgeber, die anderen Stände, gegen Thron und Altar, und sie haben Euch zugleich aufs Rücksichtsloseste aus- gebeuict, terrorisiert und geknechtet, um ihre Macht zu stärken. Und wozu wuroe vufd 2 . acht gebraucht Nicht zur Förderung Eures Wohles, sondern um Haß zu säen zwi.chen den Aasten und zur Ausstreuung feiger Verieumoungen, denen nichts heilig geblieben ist und die sich schließlich am Hehrsten vergassen, was wir hinieden blitzen: an der deutschen Adannesehre! Mit solchen Men,chen könnt uno dürst Ihr als ehrliebende Manner nichts mehr zu thun haben, nicht mehr von i^nen Euch leiten lassen. Nein! sendet uns Eure Freunde und einen Kameraden aus Eurer

Mitte, der Euer Vertrauen besitzt, in die V o l k s v e r - tretung. Der stehe ein für Eure Wünsche und Inter-, essen, uno freudig werden wir ihn willkommen heißen als '21 rbeiterVertreter des deutschen Arbeiter­standes, nichts als Sozialdemokraten. Mit solchen Ver­tretern des Arbeiterstandes, so viele ihrer sein mögen, werden wir gern zusammenarbeiten für des Volkes und, Landes Wohl. Es wird so für Eure Zukunft »gut gesorgt sein, zumal da sie natürlich fest fußen werden auf der Königs treue und auf der Achtung vor dem Gesetze und dem Staat, vor der Ehre ihrer Mitbürger und Brüder, getreu dem Schristwort: Fürchtet Gott, habet Eure Brüoer lieb und ehret den König.

Nach dieser Ansprache ließ sich der Kaiser die einzelnen Mitglieder der Deputation vorstellen. Er erkundigte sich nach der Herkunft der Einzelnen und richtete an jeden, derselben freundliche Worte. Nach der V^abschiedung vow den zur Begrüßung erschienenen Herren erfolgte gegen li/2 Uhr die Abfahrt nach Wildpark.

Breslau, 5. Dez. Tie vom Kaiser empfangene Abordnung bestand aus sechs Arbeitern der alten Linke­schen Fabrik, vier Arbeitern der Linkeschen Maschinenbau- anstalr, zwei Arbeitern der Hosjmannschrli Wagenllauanstalt, je einem Arbeiter von Hemna, Tauoer, Meinecke, Trelen-- berg, Suckow und Heckmann. Tie Ansprache, welche der mehr als 25 Jahre in der Linkcschen Wagenbauanstalt beschäftigte FedersuMied Ean Elammt hielt, lautet: „Mehrere tausend 'Arbeiter von den Breslauer ZBaggonfabriten unoMaschinen- bauanftalten bitten Eurer Majestät ihre unierthunigsten Huldigunben darbringen zu dürfen. Tas Vertrauen, welches! Eure Majestät in der Es,euer Rede den deutschen Arbeitern schenken, hat uns mit AZemp.undenem, ehrfurchtsvollem