Nr. 54

Mittwoch, 5. März 1903

152. Jahrg.

Erscheint täglich mit Ausnahme deS Sonntag».

Die ,,-tetzener Lmnilienblätter" werden dem Anzeiger viermal wöchentlich beigelegt. Der «Esßfcht Landwirt" erscheint monatlich einmal.

Gießener Anzeiger

Verantwortlich für den allgemeinen Teil: P. Witiko; für den Anzeigenteil: H. Berk.

Rotationsdruck und Verlag der Brü hl'schen Unioersitätsdruckerei (Pietsch Erben), Gießen.

General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Eichen.

Kardorff hat heute glücklich zu Gunsten der Getreidezölle einen alten sozialdemokratischen Artikel ausgebuddelt aus der „Freien Presse", herausgegeben von Johann Most, der allerdings Schutzzöllner und Anarchist zugleich war. Es ist bemerkenswcrth, daß die Agrarier schon die Anarchisten zu Hilfe rufen müssen, wenn sie für die höheren Getreidezölle cintreten. Der Zolltarif wird, wenn er zu Stande kommen sollte, nur geeignet fein, die politischen Beziehungen Deutsch­lands zu den anderen Mächten zu trüben, und wir rechnen es dem Grafen Caprivi zum besonderen Verdienste an, daß er cs erkannt hat, wie sehr gerade durch Verträge auf wirthschaftlichem Gebiete die politischen Beziehungen zweier Mächte mit gefördert werden. Es unterliegt aber keiner Frage, daß durch den Zolltarif eine gedeih­liche Handelsvertragspolitik gefährdet wird.

Abg. Dr. Arendt (Rp.): Das zitirte Blatt ist kein anarchistisches, sondern es ist die Berliner „Freie Presse", die in dem sozialistischen Verlage von Auer u. Comp. erscheint. Die gestrigen Ausführungen des Abg. Gradnauer waren Worte, nichts als Worte. Von der Entgegnung des Reichskanzlers dagegen hoffe ich, daß sie außer­ordentlich klärend wirken wird. Wenn einst eine Geschichte über die jetzige Zeit geschrieben werden wird, so wird die Haltung der Engländer vielleicht ebenso verurtheilt werden, wie die Haltung der neutralen Mächte, aber Deutschland allein konnte jedenfalls nicht aus seiner Neutralität hcraustreten. Wir wollen darum auch nicht provozirend wirken. Was aber im Nahmen der strengsten Neu­tralität geschehen kann, das muß auch geschehen. Das sind Werke der Nächstenliebe, durch die toir den in den Konzentrationslagern festgehaltenen Boerenfamilien zu Hilfe kommen wollen. Wir sind dem Staatssekretär dankbar für seine Bemühungen, uns diese Werke der Nächstenliebe zu erleichtern. Leider ist die Antwort der eng­lischen Regierung ganz ungenügend. Angesichts der furchtbaren Zu­stände, welche aus dem Kriegsschauplätze herrschen, des Mangels an sanitärer Hilfe, an Verbandszeug u. s. w., der sich den Engländern mindestens ebenso fühlbar macht, wie den Voeren, ist es geradezu unverständlich, warum uns nicht auch die Gewährung sanitärer Hilfe gestattet sein soll. Ich bitte den Staatssekretär, seine Bemühungen fonzusetzen.

Abg. Beckh (freif. Vp.): Die Art, wie die Engländer über die Boeren hergefallen sind, hat im deutschen Volke nirgends Zu­stimmung gefunden; darin waren sich alle Parteien einig. Um diese Gefühle in uns zu erwecken, dazu brauchten wir nicht erst den alldeutschen Verband. Die alldeutschen Bestrebungen wirken nur störend auf das Verhältniß Deutschlgnds zu Oesterreich. Die österreichische Regierung ist weise genug, um zu wissen, daß die all­deutschen Bestrebungen bei der großen Mehrheit des deutschen Volkes keinen Anklang finden, gleichwohl wirken sie schädigend. Der alldeutsche Verband versteht es nicht, die Beziehungen der Deutschen im Inlands und Auslands fester zu knüpfen. Das sind andere Vereine, die das thun; das thun z. B. der Allgemeine deutsche Sängerbund, der in gutem deutschen Sinne seine diesjährige Haupt­versammlung in Oesterreich abhält.

Abg. Fürst Bismarck (b. k. Fr): Gegenüber dem Abg. Barth möchte ich bemerken, daß der erste Reichskanzler in einer Sitzung des Reichstages vom 6. Dezember 1876 es ausdrücklich hervor­gehoben hat, daß man in der Vermengung politischer und Wirth- schaftlicher Beziehungen vorsichtig sein müsse, daß die politischen und wirthschaftlichen Beziehungen zweier Mächte durchaus nicht immer gleichartig zu sein brauchen. Daß dieses Wort auf Wahr­heit beruht, beweist die Geschichte. In der autokratischen Zeit Friedrich Wilhelms III. herrschten in politischer Hinsicht zwischen Rußland und Preußen die denkbar intimsten Beziehungen und auf wirthschaftlichem Gebiete war geradezu Krieg. Auch im Jahre 1876 haben wir mit Rußland wirtschaftliche Reibungen gehabt, während die politischen Beziehungen zwischen Berlin und Petersburg vor­züglich waren. Auch mit Oesterreich haben wir gerade in den Zeiten der größten politischen Intimität keinen Handelsvertrag gehabt. Umgekehrt haben wir ja mit Frankreich seit 33 Jahren immer noch nicht die vertraulichen politischen Beziehungen, die wir wünschend aber auf wirthschaftlichem Gebiete haben wir die allerbesten Be­ziehungen. Herr Barth hat auch heute wieder das Lob des Grafen Caprivi wegen der Handelsverträge gesungen. Ich meine, er hätte dem Andenken dieses Herrn besser gedient, wenn er darüber den Mantel christlicher Liebe gedeckt hätte. (Große Unruhe links.) Nach meinen persönlichen Informationen hatten die russischen Unter­händler beim letzten Vertrag Vollmacht, in ihren Konzessionen viel weiter zu gehen, aber unsere Unterhändler hatten es so eilig mit dem Abschluß, daß sie davon gar keinen Gebrauch machten. Der Zolltarif von 1879 fand hier im Reichstage nur eine Majorität von 20 Stimmen, bei dem jetzigen werden es reichlich 80 fein (Zuruf: 1201) oder noch mehr. Es wäre schon in der Zeit zwischen 1890 und 1892 angezeigt gewesen, den Zolltarif zu revidiren.

Abg. Gtrabnauer (Soz.): Die Sozialdemokratie hat vom ersten Tage des südafrikanischen Krieges an zu diesem Kriege Stellung genommen. Herr Hasse wird uns also in Bezug auf den Trans­vaalkrieg keinen Abbruch thun können, zumal der Einfluß des Herrn Hasse so winzig ist, daß er nicht einmal innerhalb seiner Partei Zustimmung findet. Es ist nicht wahr, daß wir nur Worte für die Boeren hätten. Nein, Sie klagen. Sie jammern, aber wir sind die einzigen, die die Konsequenz zu ziehen wissen, und ein Einschreiten der Regierung fordern. Ihre Politik schafft kriege­rische Verwickelungen und vermehrt die Reibunysflächen; ich er­innere nur an China. Die Politik aber, die meine Partei meint, hat keineswegs solche Folgerungen. Wir wollen nur, daß die Re­gierung dafür eintritt, daß die feierlich beschworenen Verträge vom Haag gehalten werden. Wenn Sie sagen, daß das unmöglich ist, so geben Sie damit die Nichtigkeit dieser Verträge zu und stellen der jetzigen Gesellschaftsordnung ein schlechtes Zeugniß aus. Selbst das Centrum hat sich gegen unsere Resolution erklärt; eine trau­rigere Entwickelung konnte diese „christliche" Partei nicht nehmen.

Abg. Liebermann von Sonnenberg (Antis.): Herr Beckh hat sonst immer nur für die gefiederten Sänger geschwärmt; heute haben wir gehört, daß er auch für die zweibeinigen Sänger schwärmt. (Heiterkeit.) Der Alldeutsche Verband hofft seine Ziele auf Aus­breitung der deutschen Sprache u. s. w. auch ohne Zertrümmerung Oesterreichs und ohne kriegerische Verwickelungen zu erreichen. In der chinesischen Frage ist, glaube ich. Alles von der Regierung ge­schehen, was geschehen konnte. Ein Rest von Unzuftiedenheit wird ja zurückbleiben, aber es war nicht mehr zu machen. Die Weg­nahme der Instrumente bedauern wir ja. Aber wenn die Rück­sendung erfolgte, so würden die Chinesen das sicher falsch anf- fassen. Können uns die Sozialdemokraten die Garantie geben, daß eine falsche Deutung in China nicht eintreten würde, dann können wir ja über die Resolution reden, lieber den Boerenkrieg haben die Sozialdemokraten früher ganz anders gesprochen als heute. Meine Rede gegen Chamberlain hat nicht die üble Folge gehabt die einige vorauszusehen glaubten; ich bin ja auch viel milder gewesen, als das englische Parlament 1864, wo ein englischer Ab­geordneter u. A. erklärte, Preußen verdiene nicht mehr zu den cii'ilifirten Nationen gerechnet zu werden. Ich dagegen habe nur einzelne Persönlichkeiten angegriffen, lieber die Reise des Prinzen Heinrich hat das ganze Volk Berechtigung, sich zu freuen. Mit Freuden haben wir vernommen, daß sich der Prinz am Grabe

h China zuruckschaffen wollten, so iften Eindruck machen. Herr von

Abg. Dr. B- schen Jnstrmr . das deutsche V schenk gemacht k jetzt noch die Ji würde das nur eh

Parlamentarische Perhandlunftc».

Nachdruck ohne Vereinbarung nicht gestattet.

Deutscher Reichstag.

157. Sitzung vom 4. März.

1 Uhr. Das Haus ist sehr schwach beseht.

Am Bundesrathstische: Frhr. von Richthofen U. A.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die e r ft e Berathung des zweiten Nachtragsetats für 1902. Zur Gewährung von Beihilfen an hilfsbedürftige Kriegstheilnehmer werden 335 250 Mk. gefordert.

Der Nachtragsetat wird ohne Debatte sofort in er ft er und zweiter Lesung erledigt.

Es folgt die Fortsetzung der z w e i te n Berathung des Etats des Auswärtigen Amtes bei den dauernden Ausgaben Titel „Gehalt des Staatssekretärs". Hierzu liegt die sozialdemokratische Resolution vor auf Zurückbrizigung der astronomischen Instrumente nach Peking.

Abg. Bachem ((Str.): Bei meinen Freunden bleibt das Be­dauern, daß man die astronomischen Instrumente nicht in Peking gelassen hat. Indessen, nachdem wir die Jnstumente der chinesischen Regierung zur Verfügung gestellt haben und die chinesische Regierung die Rücknahme abgelehnt hat, können wir eine nochmalige An­bietung der Instrumente nicht verlangen. Wir würden uns lächer­lich machen, wenn wir der chinesischen Regierung so nachliefen. Aber selbst wenn man der Resolution der Sozialdemokraten sachlich zustimmen könnte, was bei uns nicht der Fall ist, würde man doch mit der Begründung sich nicht einverstanden erklären können; damit wollen wir nichts gemein haben.

Abg. v. fiatborff (Rp.): Ja, meine Herren, solche Anläufe gegen unsere auswärtige Politik, wie wir sie gestern gehört haben, habe ich stets ein klägliches Ende nehmen sehen. Selbst Windthorst, der doch ein geschickter Parlamentarier war, ist einmal ganz kläglich gescheitert, als er die Orientpolitik Bismarcks angriff. Ick gehe überhaupt nicht gern auf die auswärtige Politik ein. aber gegen die gestrigen Reden der Sozialdemokraten muß ich doch Einspruch er­heben. Die astronomischen Instrumente können roir nicht zurück- schafsen, denn'das würde von den Chinesen falsch aufgefaht werden. Daß die Rpublikaner sich über die gastliche und fteundliche Auf­nahme des Prinzen Heinrich in Amerika nicht freuen, glaube ich gern, zumal in dieser Aufnahme doch eine Anerkennung für die Großthaten liegt, die das Haus Hohenzollern für Preußen und Deutschland geleistet hat. Wir müssen aber, wie es Fürst Bismarck gethan hat, die wirihschastlichen von den politischen Beziehungen zu fremden Ländern scheiden. Fürst Bismarck hat zu einer Zeit, wo wir politisch sehr gut mit Rußland standen, sich nicht gescheut, die russischen Papiere aus Deutschland zu entfernen, obgleich das Ruß­land wirthschaftlich schädigte. Die Amerikaner sind viel zu prak­tische Leute, um nicht einzufchen, daß wir unsere Zölle lediglich nach unserem Jntereffe regeln müssen. Sie haben ja selber ein sehr scharfes Schutzzollsystem. Im Jahre 1878 ist in einem sozialdemo­kratischen Blatt ausdrücklich betont, billigeres Brod könne nichts nützen, wenn gleichzeitig die Löhne des Arbeiters niedriger würden. In diesem Arttkel werden die landwirthschaftlichen Schutzzölle ver- theidigt; Verfasser des Artikels ist Bruno Geister. In Frankreich stimmen heute noch Sozialdemokraten für die Getreidezölle. Herr Gradnauer verlangte gestern, wir sollten uns in alle möglichen Händel einmischen, — aber Krieg falls nicht geben. Ja, was sind denn das für Anschläge l Wenn wir uns überall einmischen, müssen wir auch auf kriegerische Verwickelungen gefaßt sein. Die Herren Sozialdemokraten sollten also zunächst mal alle Flottenforderungen bewilligen. (Lachen links.) Das deutsche Volk weiß die Ehre des deutschen Reiches jedenfalls beim Reichskanzler besser gewahrt, als bei den Herren Singer, Gradnauer und Ledebour. Beifall rechts.)

Abg. Dr. Herzfelb (Soz.): Der von dem Vorredner erwähnte Artikel ist unter ganz anderen Verhältnissen geschrieben. Damals wollte Bismarck nur einen Getreidezoll von 50 Pfg. Im Interesse der seemännischen Arbeiter müssen wir eine möglichste Vermehrung der Berufskonsulate fordern, weil sie die Besttmmungen der See­

mannsordnungen zum Schutz von Leben und Gesundheit der Ar­beiter zu überwachen haben und Beschwerde-Instanzen find. Ich bitte den Staatssekretär, die Konsulate anzuweisen, von ihrer Thätigkeit als Seeämter dem Reichstag Bericht zu erstatten.

Staatssekretär Frhr. v. Richthofen: Es giebt eine Menge kleiner Hafenplätze, an denen es ganz unmöglich ist, die geeigneten Leute, die der deutschen Sprache mächtig sind, für Berufskonsulate zu finden. Wir werden uns z. B. in Schweden und in Norwegen immer mit einer kleinen Zahl Berufskonsulate begnügen müssen. Jedenfalls können wir die Wahlkonsuln nicht vollständig aufheben oder auch nur im Großen und Ganzen beseitigen. Die Anregung wegen der Erstattung von Berichten behalte ich mir vor, zu prüfen. Ich weise aber darauf hin, daß wir die Wahllonsuln nicht zu sehr mit Arbeit belasten dürfen.

Abg. Dr. Müller-Sagan (freif. Vp.): Die Instrumente sind bereits der chme,ischen Regierung angeboten worden. Aufdrängen können wir ihr die Jnsttumente nicht. Es bleibt uns daher nur übrig, den Werth der Jnsttumente auf die Kriegsentschädigung anzu­rechnen, was wir dringend wünschen.

Abg. Frhr. von Hodenberg (Welfe) bittet die Regierung, dafür zu sorgen, daß die deutschen Staatsbürger, deren Eigenthum im südaftikanischen Kriege vernichtet wurde, ausreichend entschädigt würden. Eine Jnterventton Deutschlands wäre wohl möglich ge­wesen, eine ablehnende Antwort würde keinen schlechteren Eindnick gemacht haben, als die ablehnende Antwort Englands auf die Wünsche des Boerenkomttes. Früher ist auch Weltpolitik getrieben worden. Der einzige Unterschied zwischen Früher und Jetzt ist nur daß wir heute zwar ein größeres Wort führen als ftüher, daß aber unser thatsachlicher Einfluß doch nicht größer geworden ist.

Abg. Dr. Hasse (nat.-lib.): Ich möchte die Vorwürfe, die gestern von sozialdemottatischer Seite gegen die alldeutsche Be­wegung erhoben sind, zurückweisen; sie zeigen mir nur, daß die Sozialdemokraten die Ziele des alldeutschen Verbandes völlig ver­kennen. Auch über den Haager Sckiedsgerichtshof haben die Sozial­demokraten ganz unzutreffende Anschauungen entwickelt. Die Eng­länder haben es durchzusetzen gewußt, daß die südaftikanischen Republiken im Haag nicht vertreten waren, und daß die dort auf- gestellten Grundsätze nur für die Vertragsstaaten gelten. Die Haager Konvention hat also eine sehr anfechtbare Grundlage. Die Sozialisten gehen von der rückständigen Ansicht aus, daß alle Menschen und alle Völker gleich sind. Wir Nationalisten denken anders, für uns sind Deutsche, Engländer, Russen und Zigeuner nicht eins. Unsere Behandl-mg der Polen mit der Behandlung der Aoereii durch die En er zu vergleichen, ist geschmacklos.

Vgg.): Die Angelegenheit der asttonomi-

-ie verantwortlichen Personen und für auch noch nachdem sie uns zum Ge- *mcr eine peinliche. Wenn wir aber

Washingtons nicht photographiren lassen wollte, daß er keine lange Rede halten will. Hoffentlich wird die Reise unsere Beziehungen zu Amerika bessern. Bei allem Chauvinismus, der mir zuge- schrieben wird, habe ich nie solche Forderungen gestellt, wie die (Ä)- zialdemokraten; nach wie vor stehe ick auf dem Standpunkt, daß wir im Boerenkrieg nicht interöeniren können. Den Staatssekretär bitte ich, doch nochmals zu erwägen, ob es nicht möglich ist, die englischen Pferdeankäufe in Deutschland zu hindern ober wenigstens zu beschränken. Für die Unterstützung des BoerenhilfsbundeS müssen wir der Regierung danken; die Regierung hat hier wenig­stens gethan, was sie konnte. Als einem Boerenoberst das Bein amputirt worden war, hörte er beim Erwachen aus der Narkose, wie der englische Arzt sagte: „Ich habe das Bein recht hoch ampu- tirt, damit der Oberst nicht mehr gegen uns reiten kann." Wenn so etwas möglich ist, ist es allerdings nöthig, daß andere Aerzte nach Südafrika kommen.

Staatssekretär Frhr. v. Richthofen (fast unverständlich) weist die Beschwerden des Abg. v. Hodenberg als unbegründet zurück. Die Regierung habe Alles gethan, um die Ansprüche der Deutschen zu vertreten. Ein Pferdeausfuhrverbot, wie es der Abg. v. Lieber­mann wünsche, sei nickt angängig; ein solches Verbot bestehe auch in keinem anderen Staate. Uebrigens habe die Pferdeausfuhr nicht zugenommen.

Abg. Ledebour (Soz.) vertheidigt seine gestrigen Ausführungen gegen den Abg. Hasse, der ihn unglaublich mißverstanden habe. Wir sympathisiren mit den Boeren und verstehen cs, wenn diese Männer in ihrem Todesmuth Gott anrufen. Wenn aber ein agrarischer Führer von der „Tageszeitung" die deutschen Landwirthe mit den Boeren vergleicht und ausruft: Morituri te salutant, so ist das eine schnöde Heuchelei. An unserer Resolution müssen tmr festhalten, wir wollen, daß die ruchlose That, die mit der Wegnahme der Instrumente begangen worden ist, wieder gut gemacht werde.

Vieepräsident Büsing erklärt die Worte „ruchlose That" für parlamentarisch unzulässig und ruft den Redner zur Ordnung.

STbg. Dr. Semler (nat.-lib.) wendet sich gegen die Errichtung von Harckelskammern im Ausland von Reichswegen.

Abg. Dr. Barth (fts. Vgg.) ist auf der Tribüne, der er den Rücken zukehrt, schwer verständlich. Redner vertheidigt seine Aus­führungen gegenüber dem Abg. Fürsten Bismarck. Es sei doch Thatsache, daß es dem Fürsten Bismarck nicht gelungen fei, mit Oesterreich und Rußland zu Handelsverträgen zu gelangen. ES komme nicht auf die Vorbereitung von Handelsverträgen an, son­dern auf ihren Abschluß. Wenn Herr Liebermann von Sonnenberg es vom Hörensagen bestätigte, daß unsere Unterhändler die rus­sischen Konzessionen gar nickst ausgenutzt hätten, so sei das ein Klatsch, wie man ihn alten Tanten überlassen solle. (Ruf rechts: Langerhans.) Es sei sehr zu bedauern, daß keiner der Regierungs- bertreter die heutigen Angriffe auf die Caprivische Wirtschafts­politik zurückgewiesen habe. Auf eine solche verworrene und un­klare Situation, wie sie der jetzige Zolltarif gezeitigt habe, könne keine Regierung stolz fein. Wenn das Bismarcksche Wirthschasts- pclitik fei, dann bedanke er sich dafür.

Abg. Liebermann von Sonnenberg: Es war sehr unvorsichtig von Herrn Barth, zu sagen, derartigen Klatsch, wie er heute hier erzählt wäre, sollte man lieber alten Tanten überlasten. Denkt er denn gar nicht mehr daran, daß man auf freisinniger Seite sich auf die berühmte Tante aus Paris hier berufen hat? Ich meine doch, Zeitungsnotizen, die die Aussprüche eines hohen russischen 'Staats­mannes wiedergeben, haben mindestens so viel Werth wie die Mel­dungen der Freisinnigen Zeitung. Wenn Herr Dr. Barth die Er­zählung Raubergeschichte nennt, so hat er damit vielleicht nicht un­recht, da wir ja beim russischen Handelsvertrag beraubt worden sind. (Zurufe: Au!)

Hierauf wird der Titel „Gehalt des Staatssekretärs" be­willigt und die R e f o 1 u t i o n der Sozialdemokraten gegen die Stimmen der Sozialdemottaten abgelehnt.

Beim Titel „Ministerresident in Luxemburg" bemerkt

Abg. Schmidt-Warburg (Centr.), er wolle diesen Titel nicht ansechten, aber doch bemerken, daß der Posten in Luxemburg doch etwas theuer komme. Nicht weniger als 7 Beamten hätten versetzt werden müssen, eh; der Ministerresident die steile Höhs seiner Stellung hätte erklimmen können. (Heiterkeit.)

Staatssekretär Frhr. von Richtlwfen erwidert, daß beiist Aus­wärtigen Amt das Prinzip herrsche, die Legationssekretäre in mög­lichst viele verschiedene Stellen zu delegiren, damit sie später in selbständiger Stellung alle Geschäfte beherrschten. Auch in diesem Fall sei die Versetzung der 7 Beamten nur aus diesem Grunde er­folgt.

Abg. Graf Limburg-Stirum (kons.) stimmt dem zu. Beim Titel „Botschafter in Petersburg" bemerkt

Abg. Bebel (Soz.): Ich habe hier einen Fall vorzubringen. AuS Nimmersatt ging eine Frau, die krank und gebrechlich und ungefähr 60 Jahre alt ist, über die russische Grenze nach Polangen, um dort Verwandte zu besuchen. Als sie auf russischem Gebiete angelangt war, wurde sie sofort verhaftet und nach Liebau ins Gefängniß gebracht, worin sie seit dem September vorigen Jahres sitzt. Der Grund der Verhaftung soll der fein, daß im Hause ihres Mannes, der Schmied in Nimmersatt war, russische Staatsangehörige ver­kehrten, die tm Verdacht standen, im Auslands hergestellte sozia­listische Schriften über die russische Grenze schaffen zu lassen. Ob diese Behauptung richtig ist, weiß ich nicht, aber selbst wenn sie richtig ist, so kann die Frau dafür nicht verantwortlich gemacht werden. Das Vorgehen der russischen Behörden ist nicht zu recht­fertigen. Die Frau ist überdies durchaus indifferent, sic ist weder des Deutschen, noch des Russischen, noch des Polnischen mächtig, sondern spricht nur ihre Muttersprache: Litthauisch. Da kann wohl von politischem Verständniß nicht die Rede sein. Es wird mir auch mitgetheilt, der einzige Grund, warum man die Frau jetzt noch festhält, soll der sein, daß man von ihr ein Geständniß erpreßen will, indem man ihr bestimmte Namen von Personen nennt und verlangt, daß sie diese als die Bekannten ihres Mannes angeben soll. Für diesen Fall verspricht man ihri die sofortige Freilassung. Dieses Vorgehen widerspricht allen internationalen Verpflichtungen, die die Regierungen untereinander haben. Die Frau giebt die Namen n'cht an, entweder, weil sie sie nicht kennt ober aus Ehrgefühl. Ihr Mann ist inzwischen in Nimmersatt von russischen Geheimpolizisten fortwährend überwacht worden, sodaß er nur noch mit geladenem SRebolber ausging, um sich gegen eine Verschleppung über die Grenze vertheidigen zu können. Später ist der Mann zur Vorsicht nach Memel verzogen und wird auch dort jetzt von russischen Geheim­polizisten überwacht. Ich frage, was haben russische Geheim- polizlsten auf deutschem Boden zu suchen? Der Mann hat fein Geschäft in Nimmersatt aufgegeben und ist jetzt vollständig wttth- schaftlich ruinirt. Ich bitte den Staatssekretär, Schritte zu thun, daß die Frau sofort aus ihrer schrecklichen Lage befreit wird.

, , Staatssekretär Frhr. von Richtbofen: Der Fall ist mir nicht betannr, hatte ihn mir Herr Bebel früher mitgetheilt, so wäre ick in Lage gewesen, mir die Akten des Auswärtigen Amtes kommen zu lasten. Ick kann daher auf die Sache jetzt nicht näher eingehen: !rf’l?nhnJa ^-'vi.ssen, ob die Schilderung des Abg. Bebel nicht viel­leicht doch etwas einseitig gefärbt ist, und ob nicht bei der russischen