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Zweites Blatt.

152. Jahrgang

Donnerstag 4. Dezember 1908

GietzenerAnzeiger

General-Anzeiger v

Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen

vezugSpretl: monatild) 75Pi. viertel- jährlich Mk. 2.20; durch Abhole- u. Zweigstellen monatlich 65 Ps.; durch diePost Dik.2.— viertel- jährl. auZschl. Bestellg. Annahme von Anzeige» tür die Tagesnummer bi- vormittag- 10 Uhr. Zeilenprei-: lokal I2Pf^

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Ale heutige Plummer umfaßt 12 Selten.

Ale ZollLämpfe im Arlchstag.

Unser parlamentarischer Mitarbeiter schreibt unterm 3. Dezember:

„Wie denkt beim eigentlich die Regierung über den Antrag Kardorsf? Ist sie nur dazu da, hinter den Ku­lissen mit den Mehrheitsparteien Verabredung zu treffen?" So apostrophierte heute Mg. Singer (Soz.) mit grober Stimme den am Dundesratstisch sitzenden Staatssekretär Graf Posadowsky. Letzterer erhob sich und — verließ ge­messenen Schrittes den Sitzungssaal. Großer Lärm auf der äußersten Linken. Dieser Zwischenfall ereignete sich in einer Geschäftsordnungsdebatte, die wiederum an das Referat des Äbg. Graf Schwerin-Löwitz (kons.) über die Positionen 1 bis 22 deS Zolltarifs sich knüpfte. Man war nämlich, nachdem gestern der Minderheit die Waffen ab­gerungen worden sind, endlich in die Beratung des Zoll­tarifs eingetreten, und es sei gleich bemerkt, daß das Präsidium die Zügel sehr straff hielt, und Abschweifungen der Redner nicht zuließ. Es handelt sich bekanntlich we­niger um einen Kampf um den Zolltarif, als um einen solchen um die Zeit, und Graf Schwerin besorgte die Ge­schäfte des „Zollkartells", indem er sein Referat kurz und bündig abstattete. Das verdroß aber die Linke, die um jeden Preis Zeit zu gewinnen trachtet, gar sehr und führte zu heftigen Ausfällen gegen den Bericht­erstatter — „Karikatur eines Berichts" — und gegen die Nehrheitsparteien.

M>a. Dr. Barth (fr. Dg.) "beantragte die Rückverweisung der gesamten Positionen an die Kommission zur schrift­lichen Berichterstattung. Es erhob sich hierüber ein er­bitterter Redekampß in dem die wieder reparierte Glocke deS Präsidenten viel zu thun bekam. Mg. Tr. Paasche (nl.) fuhr der Linken scharf in die Parade, wurde aber mit einer kräftigen Entgegnung bedacht. Der Antrag Barth fiel mit 228 gegen 78 Stimmen. Unmittelbar darauf ergriff der in den Saal zurückgekehrte Graf Posadowsky das 'Dort zu folgender Erklärung: Es entspreche nicht den Gepflogenheiten der Regierung, sich in die inneren An­gelegenheiten des Reichstags — Geschäftsordnungsdebatten »sw. — einzumischen. Zum Antrag Starborff werde die Re­gierung sich erst äußern, wenn man in die sachliche -Beratung des Antrags eingetreten sei. Sie könne für jetzt »ur wünschen, daß dies möglichst bald geschehe. An der iLustimmmig der Regieruna zum Antrag Kardorsf ist selbst­verständlich nicht zu zweifeln.

Bei den Positionen 23 bis 43 des Tarifs, über die Abg. töamp (Rp.) referierte, wiederholte sich das Schauspiel, mur mit dem Unterschiede, daß diesmal Mg. Stolle (Soz.) Sie Rückverweisung an die Kommission forderte. Mg. Tr. Mendt (Rp.) parierte den Streich, indem er Uebergang zur Tagesordnung beantragte. Als Geaenredner trat Mg. Webel (Soz.) in die Schranken, der bei dieser Gelegenheit «uch den Staatssekretär Graf Posadowsky scharf angriff unb seine Erklärung zum Antrag als „unpassend" be­zeichnete. Tie Rüge des Präsidenten ließ nicht auf sich warten. Herr Arendt siegte über Herrn Stolle, des ersteren Antrag wurde mit 230 gegen 72 Stimmen angenommen. Die Präsenzziffer war also heute eine ziemlich hohe; man sfch Herren, die zu den seltenen Besuchern des Parlaments Ahlen. Besonders scheinen Mitglieder der Rechten die Mahnung des Mg. v. Kröcher, statt auf die Hasen- und Fasaneniagd, auf die „Obstruktionsjagd" zu gehen, be- Zerzigt zu haben.

Auch das süddeutsche Element war heute zahlreich ver- ttreten, so sah man die Herren Gebrüder Haußmann (d. Wolksp.), auf denen ob ihrer frappanten Ähnlichkeit die Micke der Tribünenbesucher mit besonderem Interesse mhten. Mg. Konrad Haußmann widmete der Mehrheit eine Überraschung: er beantragte nach dem Referat des nat.- li'beralen Mg. Blankenhorn über die Position 46 (Obstzölle^ schriftliche Berichterstattung. Beteiligt sich jetzt auch die ülolksvartei an der Obstruktion? so fragte man sich. Mer ms der Begründung, welche mit wuchtiger, zur Aufmerk­samkeit zwingender Stimme Mg. Haußmann gab, ging Urvor, daß hier kein Verschleppungsmanöver geplant war. Liiußmann wies auf die Bedeutung des Mostobstes für Württemberg hin; bei der Wichtigkeit dieses Gegenstandes, d'ie durch die Beschlüsse der Zollkommission keineswegs mreichend gewürdigt ist, empfehle sich ein klares Bild durch schriftlichen Bericht zu liefern. Redner beklagte die Wirrnis, bii? durch die Unmöglichkeit, in die Einzelberatung des Zolltarifs einzutreten, geschaffen sei. Man habe sich aus die Einzclberatung verlassen; nun fehle die Gelegenheit, di e Interessen der engeren Heimat zur Geltung zu bringen. ISfrig folgte der württembergische Gesandte Freiherr von Tarnbüler den Ausführungen seines Landsmannes. Daß esi dem Mg. Haußmann aber um die Sache zu thun war, rcht um ein bloßes Zeittotschlagen, ging daraus hervor, d-:ß er nach dem Appell an die Zollmebrheit den Antrag ar.f schriftliches Referat zurückzog, wodurch der Gegen- Ülitrag Bassermann (nl.) auf Uebergang zur Tagesordnung sich erledigte. Eigenartig berührt übrigens bei der Plötz- üch erwachten Schwärmerei der äußersten Linken für vMglichst „gründliche", d. h. möglichst zeitraubende Kom- imssions-Derichterstattung, daß während der Referate die mßerste Linke ein sehr bescheidenes Maß von Teilnahme bs;eigt, und ein großer Teil'der Obstruktionsmänner es varzieht, außerhalb des Saales „Kriegsrat" zu halten.

Präsident Graf Ballestrem machte heute keineswegs Eindruck der „Amtsmüdigkeit" und Erschöpfung; er kcch ganz wohl aus und unterhielt sich vergnügt mit biisuchern am Präsidium, gab aber gleichzeitig auf den V.mg der Debatte Acht. Auch Staatssekretär Frhr. von

Ausland.

Wien, 3. Dez. Wie verlautet, hat die Pforte den Vorschlägen, die Oesterreich und Rußland in der Reform­frage gemacht haben, sich nicht akkomodiert. Die Rat­schläge gipfelten darin, daß die Pforte zu den Gouver­neuren in den hauptsächlich von Christen bewohnten Gou­vernements nur solche Persönlichkeiten ernennen sollen, die keine onSa-sprochclle christenftindliche Gesinnung hegen.

Thielmann schien einmal die Stätte der jüngsten tur- bnlanten Szenen in Augenschein nehmen zu wollen, ebenso der bayerische Gesandte Graf Lerchenfeld. Mer die Herren von der Regierung bekamen längere Zeit nichts Außer­gewöhnliches zu sehen und zu hören. Ueber mangelnde Gründlichkeit des vom Mg. Tr. Müller-Meiningen (fr. Volksp.) zu den Positionen: Kolonialwaren erstatteten Referats konnte sich die Linke nicht beklagen. In sanft dahingleitendem Tonfall gab der Herr Amtsrichter aus Bayern einen erschöpfenden, aber streng sachlichen Rückblick aus die Kommissionsverhandlungen. Mit jedem Referat, das im weiteren Verlauf der Sitzung erstattet wurde, gewann die Mehrheit an Terrain; doch die Linke ließ sich nur Schritt für Schritt zurückdrängen. Sie machte immer wieder den Versuch, die nochmalige Verweisung einzelner Positionen, z. B. den bedeutend erhöhten Quebrachozoll, an die Kommission durchzusetzen. Doch ohne Erfolg. Da­gegen gelang es dem Abg. Wurm (Soz.) die Mehrheit au Überlisten. Die Herren waren auf das furiöse Läuten der Schriftführer in hellen Scharen in den Saal herein­geströmt, um den Antrag Wurm auf schriftlichen Bericht über den Quebrachozoll kurzer Hand durch Abstimmung zu beseitigen. Doch Mg. Wurm erbat sich nochmals das Wort „zu einigen Bemerkungen", und hielt eine fast ein- stündige Rede aus dem Stegreif, am Schlüsse bedauernd, daß er sich so kurz habe fassen müssen. Gn grimmiges Murren der Mehrheit war die Antwort auf diesen schnei­denden Hohn. Die „Revanche vollzog Abg. Tr. Arendt iRp.), indem er für eine ganze Serie von Anträgen der Linken einfache Tagesordnung beantragte. Bei dem Zähen Widerstand der Opposition werden Sitzungen bis in die späten Mendstunden hinein wohl zur ständigen Erscheinung werden.

zialitische Tagesschau.

Die Aufrechterhaltung des Antrags Kardorsf.

Man schreibt uns aus Berlin, 3. Dezember:

Roch immer wird die Möglichkeit erörtert, durch Zurück­ziehung des Antrag? Kardorsf auf en dloe-Annahme des Zolltarifs die parlamentarische Krisis zu lösen. Auch die .Rat.-Ztg." tritt heute abend nochmals für diesen, zuerst von ihr gemachten Vorschlag ein. Wir vernehmen jedoch, daß eS der feste und unabänderliche Beschluß der Zollmehrheit ist, den Antrag Rarborff zur Durchführung zu bringen. Es sind, wie verlautet, Sondirungsversuche erfolgt, ob die äußerste Linke für den Fall der Zurückziehung des Antrages die Ver­bindlichkeit zur »ordnungsmäßigen* Erledigung der Zoll­vorlage übernehmen und jeder auf Obstruktion gerichteten Handlung entsagen wolle. Ein solches Arrangement ist, wie zu erraten war, rundweg zurückgewiesen worden. Die Zoll­opposition will sich auf keinen Kompromiß irgend welcher Att mit der Mehrheit einlasien. Daß die Regierung den Antrag Kardorsf für das geeignete Mittel halt, auf kürzestem Wege den Tarifentwurf zur Verabschiedung zu bringen, war aus der heutigen Erklärung des Staatssekretärs Grasen Posadowsky im Reichstage deutlich zu entnehmen. Denn sonst hätte Graf Posadowsky ja nicht wünschen können, daß im Interesse des Landes .möglichst bald* in die sachliche Beratung dieses An­trages eingetreten werde. — Für die zu Donnerstag Abend vorbereiteten 27 sozialdemokratischen Volksversammlungen in Berlin ist, wie man erzählt, eine verstärkte polizeiliche lieber- wachung vorgesehen. Bei dem heiklen Thema .Der Umsturz im Reichstags ist mit erregten Kundgebungen und Versamm­lungs-Auflösungen zu rechnen.

Deutsches Deich.

Berlin, 3. Dez. Aus Slawentzitz (Schlesien) wird berichtet: Ter Kaiser traf heute nachmittag von Groß- Strelitz auf dem hiesiaen Bahnhofe ein. Ter Kaiser fuhr mit dem Fürsten Christian Kraft zu Hohenlohe-Oehringen nach dem Schloß. — Wie aus Petersburg gemeldet wird, drücken die russischen Zeitungen in wärmsten und be­geisterten Worten ihre Sympathie mit der Rede des Kai­sers in Görlitz aus. Tie „Deutsche St. Petersb. Ztg." bezeichnet sie als menschlich schöne Handlung und als eine wahrhaft befreiende That.

— Rach dem jüngsten Krankheitsbericht ver­brachte der Herzog von Sachsen-Altenburg die weniger durch Husten gestörte Nacht ziemlich gut. Das Befinden und der Appetit sind befriedigend.

— Wie von gut informierter Seite verlautet, soll der Rücktritt der kommandierenden Generale des 3. und 4. Armeekorps, von Liegnitz und Herward von Bittenfeld, bevorsteheu. An ihre Stelle sollen treten der dienstthuende General-Mjutant des Kaisers und Komman­dant des kaiserlichen Hofguartiers General von Plessen und der Kommandeur der 3. Division in Stettin, General­leutnant Ritter von Hentschel von Gilbenheimb.

Baden-Baden, 3. Dez. General der Infanterie z. D. Arndt, letzter Enkel Emst Moritz, Amdts, zuletzt Gouverneur von Metz, ist heute früh gestorben.

Die Ernennung dieser Gouverneure sollte im Einvernehmen mit Oesterreich und Rußland erfolgen.

Wien, 3. Dez. Sämtliche deutsch-böhmische Wge- ordnete, ausgenommen die alldeutschen, hielten heute nach­mittag eine vierstündige Beratung über das vom Siebener­komitee vorgelegte Verständigungselaborat, daS einhellige Zustimmung fand. — Ter ehemalige Staatsminister und Präsident des Verwalttmgsgerichtshofes Richard Graf B e l c r e d i ist in Gmunden 80 Jahre alt an einem Gehirn­schlage gestorben. Der Verstorbene war ehedem Statthalter von Böhmen und wurde aus dieser Stellung im Juli 1865 zum Staatsminister und Ministerpräsidenten ernannt. 1895 trat er in Ruhestand. Er war lebenslängliches Mitglied des Herrenhauses.

Brüssel, 3. Dez. „Petit Bleu" veröffentlicht ein Telegramm aus Rewyork, welches besagt, man versichere, der Präsident von Venezuela habe sich bereit erklärt, die Entschädigung für Deutschland und England zu regeln. Tie hierfür notwendigen Summen seien von einem Syndi­kate, an dessen Spitze der Bankier Seligmann steht, geliefert worden.

Kopenhagen, 3. Dez. Die Kaiserin-Witwe von Rußland ist heute nach Rußland zurückgekehrt. Tie gesamte königliche Familie uni die Mitglieder der russi- schen Gesandtschaft gaben ihr das Geleite zum Bahnhof.

Athen, 3. Tez. Nachdem der Präsident des Kassa­tionshofes, Simanttra, die Kabinettsbildung ab­gelehnt hat, ließ der König Delyannis ersuchen, ihm eine Liste seiner Parteifreunde vorzulegen.

Madrid, 3. Dez. Das Ministerium Saga st a hat seine Demission gegeben. Der König bedang sich einen Tag Bedenkzeit aus.____________________________________

Schwurgericht.

W. Gießen, 3. Dezember.

Gestern verhandelte das Schwurgericht bis abends 8 Uhr gegen den 29jährigen, bis ifetner Inhaftnahme noch unbestraften Weißbindermeister Wilhelm Westerburg aus Bad-Nauheim wegen Meineids. Der Thatbestand, welcher der Anklage zu Grnnde liegt, ist kurz der folgende; Ter jetzige Privatter H. Obermeyer, der zur Zeit in Hanau wohnt, hatte an den Restaurateur Kiechle aus Mannheim sein in Bad-Nauheim liegendes Gast- und Logierhaus, den ^Thüringer Hof" für 120000 Mk. verkauft und beim Der- kauf ausdrücklich versichert, daß in dem Hotel kein Unge­ziefer, besonders keine Wanzen seien. Tie Nebergabe des „Thüringer Hofes" erfolgte an den Käufer am 1. Oktober 1901. Gleich nach der Uebemahme eröffnete der Weiß­bindermeister Westerburg der Frau Kiechle, sie solle doch die Logierzimmer nachsehen lassen, es seien Wanzen darin, er wolle dieselben vertreiben, damit sie mit den Sommer­gästen keinen Aerger bekomme. Er erzählye der Frau, daß er schon für den Vorbesitzer einen Teil der Logier- zimmer von Ungeziefer befreit habe, fnbem er gewisse In­gredienzien zwischen die Farbe gethan habe. Es habe an Zeit gefehlt, um in drei bis vier weiteren Zimmern die gleiche Arbeit' vorzunehmen. Frau Kiechle machte nun mit Westerburg die Runde durch vier Logierzirnmer. Wester­burg stieg auf einer Leiter in die Höhe, entfernte die Ta- beten, suchte und fand Wanzen in Menge. Ebenso würden die Mansardenzimmer durchforscht und dabei daS Vor­handensein großer Mengen dieses Ungeziefers entdeckt. Westerburg erhielt den Auftrag, seines Amtes zu walten, nämlich die Wanzen zu entfernen, was er denn auch gethan hat. Noch im Jahre 1901 verklagte der frühere Besitzer des „Thüringer Hofes" Obermeyer seinen Nachfolger wegen einer Forderung für Gläser und für Wasche beim Land- geridit Gießen. Der Verklagte, Wirt Kiechle, kam im Laufe des Prozesses auch mit den von ihm nicht mit gekauften Wanzen zum Vorschein und verlangte Schadloshaltung dafür, daß wegen der Wanzenplage sein Hotel zirm „Thü­ringer &of" leer gestanden habe. Der Kläger Obermeyer bestritt das Vorhandensein von Wanzen wenigstens zur Zeit der Uebergabe des Hauses in Nauheim. Ter Verklagte Kiechle bezog sich außer auf andere Zeugen auch auf den Weißbindermeister Westerburg, und dieser erklärte bei seiner zeugeneidlichen Vernehmung vor der zweiten Zivilkammer des Landgerichts Gießen, daß er öfter im „Thüringer Hof" gearbeitet, aber nie Wanzen darin bemerkt habe. In diesem Frühjahr seien die Fremdenzimmer von seinen Leuten ge­weißt werden, er selbst habe nur in einem Mansardenzimmer Wanzen gefunden. Diese Aussage soll nach der Anklage der Angeklagte wissentlich falsch abgegeben haben. Der An­geklagte erklärte, er sei unschuldig; was er beschworen habe, sei die Wahrheit, er habe damals, als er den Eid geleistet, nicht mehr gewußt, daß er Wanzen in den Logierzimmern gefunden, er selber habe dieselben nicht geweißbindert, son­dern damit seine Leute beauftragt. Oben in der Mansarde habe er Ungeziefer gefunden und dies auch unter Eid an­gegeben. Auch die Arbeiter, welche die Fremdenzimmer in Ordnung gebracht haben, hätten ihm nie gesagt, daß darin Wanzen gewesen seien.

In der Beweisaufnahme erklärt die Eheftau Kiechle, Westerburg, der in der Wirtschaft verkehrte, habe sie zu» erst auf das Vorhandensein van Wanzen int Hause auf- merksam gemacht. Auf ihre Veranlassung hat dieser im ersten und zweiten Stock nach kurzem Nachsehen, wobei er bte Tapete von der Wand abloste, Wanzen gefunden, et batte davon eure Anzahl auf der Hand und wies dieselbe« jo der Zeugin und deren Ehemann in Gegenwart de- Hausdieners, der die Leiter ins Zimmer gebracht hatte, vor. ~ie 3£lrrrr' erklärt ans Befragen des Vorsitzenden, ob sie benn Waue en .u'ch Cer. ne und ob sie solche auch wirklich ge,ehen habe, sie hätte damals schon Wanzen gekannt imb habe die vom Ang.klagten vf/nc Mühe von den Wände»