Brentano.

In dem Verzeichniß der Sitzungen in gestr. Nr. muß es unter 3. statt: Anklage pfgen Konrad Stutter II. von Ober-Ohmen, heißen: Konrad St ritt er II. von Nteder-Ohmen. , ...

Gießen, 14. Juni. [5. Sitzung der Großh. Handelskammer am 6. Sunt] Anwesend die Herren Ed. Silbereisen, L. Georgi, H. Schirmer, A. Kraatz, A. Katz, R. Scheel, S-H-lchelh-im, A-Zlnßer und F. C. B. Koch.

Zur Vorlage kommen die Eingänge Nr. 93—105, von denen Nr. 95, 100 und 103 zur Ctrculatton bestimmt, Nr. 93, 96 und 101 ad acta gelegt werden, ferner das aus der vorigen Sitzung Resttrende, sowie die Novelle zum Retchsstempelgesetz.

1) Bezüglich des von der Großh. Handelskammer Mainz an die Handelskammer Gießen gerichteten Schreibens um Mttthetlung der von der Kammer eingenommenen Stellung zu dem von der Handelskammer Darmstadt ausgehenden Anträge um Auf­hebung des OctroiS auf Kohlen zu gewerblichen Zwecken, wird beschlossen, an die Handelskammer Mainz zu schreiben, dir Kammer befände sich nicht in der Lage, den betr. Antrag zu unterstützen. , r

2) Auf ein Gesuch deS Herausgebers der Cbkmiker-Zettung in Cöthen um Ueber-- mittelung des Jahresberichts der Kammer pro 1884, sobald derselbe erschienen sein werde, soll dem Ersucher Mittheilung davon gemacht werden, daß ein gedruckter Be­richt für dieses Jahr nicht zur Ausgabe gelangen wird.

3) Von der Handelskammer Bingen w ar die Kammer um Theilnahme an einer von der ersteren ausgehenden Agitation, gerichtet gegen Mißstände, betr. die deutschen Facturen durch das Visa der amerikanischen Consulate, gebeten worden. Die Kammer beschließt jedoch, da ihr die Motive zu einer solchen Agitation unbekannt und aus ihrem Bezirke ein diesbezüglicher Export nach Amerika nicht stattfinde, von der gewünschten Betheiligung abzusehev. t o r , irT

4) Das belgische Konsulat in Frankfurt a. M. hat im Auftrag deS belgischen Ministeriums mit Schreiben vom 5. ds. der Kammer die Bedingungen und Documente über die Im Jahr 1885 in Antwerpen stattsindende Weltausstellung Übermacht und die Ausstellung der besonderen Rücksichtnahme anempfohlen. Bet der großen Wichtigkeit einer Beschickung der beregten Ausstellung Seitens deutscher Aussteller, sollen die oben erwähnten Bedingungen u. s. w. zur Kenntniß des hiesigen Bezirks mittelst Vet offen!- lichung gebracht werden.

5) Auf die von der hiesigen Firma E. W- Fernie gegen die Kammer erhobene Einsprache hin gegen die Aufnahme in die Liste der zu' Beiträgen für die Kosten der Handelskammer Verpflichteten ist von Gr- Ministerium des Innern und der Justiz die Reclamation deßhalb für unbegründet befunden worden, weil die genannte Firma in­haltlich der Acten Großh. Amtsgerichts Gießen und eines von demselben eingesendeten Firmenregisterauszuges ohne Widerspruch als kaufmännische Firma eingetragen i)t. Es soll von dieser Entschließung der betr. Firma Kenntniß gegeben werden.

6) Das Gr- Ministerium des Innern und der Justiz hatte die Kammer um gut­achtliche Aeußerung zu der Novelle zum Gesetz vom 1. Juli 1881, betr. die Erhebung von Reichsstempel, ersucht. Die Kammer beräth ein Gutachten, welches die Schatten­seiten dieser sowohl in ihrer Beschaffenheit nach verfehlten, als durch die Art der vor­geschlagenen Durchführung, die Geschäftswelt aufs äußerste belästigenden und beschweren­den Neuerung eingehend darlegt und rügt, beschließt alsdann die sofortige Uebersendung desselben an Großh. Ministerium des Innern und der Justiz.

7) Von den Handelskammern Mainz und Darmstadt waren gleichlautende Schreiben eingelaufen, welche die Kammer auffordern, sich an der Agitation gegen die Novelle zum Reichsstempelsteuergesetz zu betheiligen. Die Kammer beschließt sich diesem Vorgeben anzuschließen und die beiden genannten Kammern davon zu benachrichtigen.

8) -Es folgt die Verlesung der Jahresrechnung pro Etatsjahr 1883 84; dieselbe wird nicht beanstandet und geht die Kammer zur Berathung des Voranschlags für das Etatsjohr 1884/85 über. Der Voranschlag wird in derselben Höhe wie für das verflossene Jahr gutgeheißen.

lung über den Erlaß eines ebenfalls von Großh. Polizeiamt eingegangenen Reglements in obigem Betreff wird ausgesetzt. , , a ~Ä .

Die Veräußerung der Hollergasse. Infolge eines Schreibens in welchem sich ein Interessent wegen Versperrung der Zufahrt zu seinen Grundstücken gegen die geplante Veräußerung ausspricht, wurde in voriger Sitzung die Verhandlung ausgesetzt. In gestriger Sitzung wird die Sache als erledigt betrachtet, da eine Sperrung der Hollergosse nicht ftattfindet.

Veräußerung deS Stephans«egs. Auch dieser Punkt wurde infolge erhobenen Einspruchs von der vorigen Tages-Ordnung abgesetzt; in gestriger Sitzung wird beschlossen, Herrn Canzletrath Clemm die südliche Hälfte des Weges zum Kaufe anzubieten und den Preis für den vorderen Thetl des Weges auf 6 X, für dm Hinteren Thetl auf 3 pro ^1 Mir. festzusetzen.

Festsetzung einer Straßenfluchtlinie für die Caplaneigasse. Die infolge Baugesuchs des Herrn Gastwicth Weber von Setten Großh. Poltzetamts gestellte Frage wegen Festsetzung der Baufluchtlmie für gen. Gasse wird dahin beant­wortet, daß die gegenwärtige Gebäudelmie als Baufluchtlmie detzubehalten sei.

Gesuch des MaterialienhändlerS Fritz Flimm dahier um Bau- erlaubniß. Nach Anzeige Großh. Poltzetamts hat Gesuchsteller gegen das ihm seiner Zeit genehmigte Gesuch zur Erbauung eines Matertallagerschuppens insofern gefehlt, als er diesen Schuppen nicht den gestellten Bedingungen gemäß massiv und mit einer Brandmauer versehen herstellte, sondern einen Fachwerksbau ohne Brandmauer auf­führte. Der infolge Polizetbefehls ergriffene Recurs an Großh. Kretsausschuß, sowie an Großh. Provinzialausschuß wurde verworfen und liegt der gestrigen Sitzung eine diesbezügliche Eingabe an Großh. Ministerium zur Begutachtung vor. Die Versamm­lung beschließt, das Gesuch nicht zu unterstützen und zwar in Rücksicht auf entstehende empfindliche Äivsiquenzen. Q „ _

Ausbau der Oftanlage. Dem Gesuch deS Herrn Zimmermeisters Ruckstuhl, das durch Kauf an die Stadt übergehende Gelände schon jetzt der Stadt zur Verfügung zu stellen, wenn Petenten gestattet wird, den vor dem zum Ausbau der Ostanloge be­stimmten Gelände gelegenen Platz bis Ende d. I. als Lagerplatz für Bauholz ohne Vergütung benutzen zu dürfen, rotrb stattgegeben. „ ,

Die Kanäle auf her westlichen Seite der Granberger Straße. Die Ausführung der Arbeiten zur Herstellung fragt Canäle behufs Abstellung der den Paffanten des linksseitigen Trottoirs an der Grünberger Straße drohenden Gefahren wird genehmigt. „ , o

Rohrlegung auf der Grünberger Straße. Zur Ausstellung eines zwischen Stadt und Kreisbauamt zu fertigenden Reverses in obigem Betreff erthetlt die Versammlung die Genehmigung. „ , ,

Rohrlegung aus der Dampfmolkeret Gießen in den L>choor- graben. Dir Legung eines RohreS zur Ableitung von Abfällen auS genanntem Etablissement nach dem Schoorgraben wird widerruflich stattgegeben.

Gesuch des Georg Hahn von Krofdorf um Ueberlassung eines Kieslagerplatzes. Dem Gesuch wird stattgegeben.

Abhaltung der Katechismuslehre in der Friedhofskapelle. Am diesbezügliches Gesuch wird die Friedhofkapelle zu dem angegebenen Zwecke überlassen.

Gießen, 14. Juni. Verzeichniß der Sitzungen deS Schwurgerichts der Provinz Oberhessen vom 2. Quartal 1884. (Fortsetzung.) c

6. Freitag den 20. Juni, Vormittags 8 Uhr beginnend: Anklage gegen Heinrich Franz von Nidda, Johannes Kopf von Schornsheim und Johannes Georg von Landen- bausen wegen Verbrechens gegen die Sittlichkeit und Diebstahl. Staatsanwaltsgefchäfte: Erster Staatsanwalt Zimmermann. Verthetdiger: Rechtsanwälte Dr. Reatz, vr. Schwartz, vr. Muhl t „ Bf

7. Samstag den 21. Juni, Vormittags 8 Uhr beginnend: Anklage gegen Ludwig Schmidt IV., Gemeindeeinnehmer zu Harheim wegen Verbrechen« im Amte. Staatsanwaltsgeschäfte: Staatsanwalt Iöckel. Vertheidtger: Rechtsanwalt

Lokales.

Gießen, 14. Juni. Oeffentliche Sitzungen des Kreisausschusses des Kreises Gießen finden statt und kommt zur Verhandlung:

Freitag den 20. l. M-:

1. Reclamation des Georg Gümbel in Atzbach wegen Zuziehung zu den Umlagen der Stadt Güßrn für 1883/84- .

2 Ansinnen Großh- Kreisamtes Gießen an die Stadt Gießen wegen Festsetzung von Baufluchtlinien, hier: für die Erlengaffe daselbst.

3. Beschwerde des Wilhelm Henß n. in Stockheim wegen Verweigerung des Gemeindenutzens zu Groß-Buseck.

4. Beschwerde des Johannes Sommer HI. zu Staufenberg wegen Ver­weigerung des Ortsbürgernutzens.

Samstag den 21. I. M.:

5. RecurS deS Polizetdieners Schäfer in Steinbach wegen seiner Dienst­entlassung. r

6. Desgleichen des Polizetdieners Schmitt in Saasen.

Gießen, 14. Juni. (Sitzung der Stadtverordneten vom 12. Juni.] An­wesend : Herr Bürgermeister Bramm, Herren Beigeordneten Keller und Hetz, von Seiten der Stadtverordneten die Herren: Batst, Gail, Georgi, Hornberger, Kauf, Lüdektng, Ad. Noll, Aug. Noll, Schopbach, Simon, Vogt und Wortmann.

Wahl der Mitglieder der Einschätzungs-Commission zur Ein­kommensteuer für das Jahr 1885/86. In die Einschätzungs-Commission wurden in der vorgestrigen Sitzung gewählt: a. Für die 1. Abthetlung der Steuerpflichtigen 6 Mitglieder, wovon 2 dem Stadtvorstand angehören dürfen, und zwar die Herren Hornberger, Hch. Vogt, Wilh. Mosler, Chr. Wallenfels III., Emil Fischbach und L. Bücking: zu Ersatzmitgliedern die Herren L- Georgi, Anton Petri, Ad. Zivßcr. b. Für die 2. Abtheilung der Steuerpflichtigen 9 Mitglieder, wovon 6 dem Stadt- vorstand angehören dürfen, eines demselben angehören muß, die Herren Aug. Noll, Schopbach, Simon, Kauf, Chr. Leo, L- W- Plank, Fr. Müller I.. L. Bramm, H- E. Jughardt; zu Ersatzmttgliedern wurden gewählt die Herren Scheel, E- Steinberger, Justus Kreiling und I. Mann.

Wahl von 6 Mitgliedern des Schulvorstandes. In letzteren werden außer den 4 Herren Stadtverordneten Batst, Hornberger, Haustein und Georgi, welche der Schuldeputatton avgehören, noch gewählt die Herren Prof. Fromme und Kaufmann C. ^statistische Ermittlung der landwirthschaftlichen Boden­benutzung und des Ernte-Ertrags im Deutschen Reiche. Auf Grund AusschreibevS Großh. Kreisamts an die Großh. Bürgermeistereien in obigem Betreff wird diese Ermittelung für die Gemarkung Gießen, wie seither, den Mitgliedern des Feldgerichts überwiesen. . r

Verlängerung der Wieseckbrücke auf Bahnhof Greßen der Main- Weser-Bahn. Nach stattgehabter, infolge erhobener Bedenken wegen Störung des Laufes der Wieseck in voriger Sitzung beschlossener Augenscheinsetnnahme beschließt die vorgestrige Sitzung, die vorgelegten Pläne unter der Bedingung zu genehmigen, daß die Direction der Main-Weser-Bahn für alle durch Ausführung des Projektes an städtischem und Privat-Etgenthum entstehenden Schaden aufzukommen hat.

Veraccordirung der Waldwegbauarbeiten im Stadtwalde pro 1884/85. Auf diesbezügl Schreiben Großh. Oberförsterei wird die Nachbewilligung eines Credits von 304,70 X für gen. Finanzperiode genehmigt.

Die Anlage von Sammelplätzen und Lagerräumen für thierifche Abfälle. Ein von Großh.Polizeiamt derStadtverordneten-Versammlung vorgelegter Entwurf eines Reglements in obiaem Betreff bestimmt u. A, daß dergleichen Anlagen nur in einer Entfernung von 300 Mir. von bewohnten Räumen hergestellt werden dürfen, dagegen bereits bestehende Lager von thierischen Abfällen innerhalb einer be­stimmten Frist aus dem Bereiche bewohnter Räume zu bringen sind. Auf Antrag der Baudeputatton beschließt die Versammlung, den Erlaß eines derartigen Reglements auf sich beruhen zu lassen bis nach Fertigstellung des Schlachthauses.

Den Handel mit Lumpen und das Lagern derselben. Die Verhand-

HÄMdeL rrnd Verkehr

Gießen, den 14. Juni. Auf dem heuttgen Markt kostete: Butter per Pfund X 0.75—0.90, Hühnereier pr. Stück 5—0 Enteneier pr. Stück 5—6 4, Gänse­eier pr. St. 00—00 H, Käse St. 5—9 Käsematte 3—0 H, Erbsen pr. Liter 20 H, Linsen 30 Tauben per Paar 0,60—1,10 H, Hühner per Stück X 1.00—1.40, Hahnen pr. Stück X 0.70—1.40, Enten per Stück X 2.00—2.30, Gänse per Stück X 4—0, Welsche X 9—00, Ochsenfleisch per Pfund 66—70 H, Kuh- und Rindfleisch 56—60 Kalbfleisch 44-50 H, Schweinefleisch 50—56 H, Hammelfleisch 64-70 H, Kartoffeln per 100 Kilo X 4.00—4.50, Milch per Liter 13—18 Zwiebeln per Ctr. X 15—00, Kirschen per Pfund 25—30 H.

Annahme des Entwurfs befürworten würden, wurde der letztere von der Com­mission einstimmig angenommen. c r,

— Die Geschäftsordnungs-Commission hat sich dahm ausgesprochen, daß das Mandat des Abq. Dr. Paasche (o. Wahlbezirk des Großherzogthums Mecklen­burg-Schwerin , Rostock und Doberan) durch die Ernennung zum ordentlichen Profeffor an der Universität Marburg erloschen sei. ■

— In der Wahlprüsungs-Commission wurde bte Wahl des Fabrik- und Gutsbesitzers Leuschner, Abgeordneten für den 17. Wahlkreis des Königreichs Sachsen, Stadt Glauchau ic., für ungiltig erklärt.

— Es verlautet, das Stempelsteuergesetz werde in der morgigen Bundes­rathssitzung noch nicht zur Berathung gelangen, dagegen befestigt stch immer mehr die Annahme, daß für die weitere Behandlung der Vorlage noch Gewicht aus die Aeußerungen Sachverständiger gelegt werden soll. p

Berlin, den 13. Juni. In der heutigen Srtzung des Relchstages beantragte bei der Debatte über die allgemeine Rechnung des Etatjahres 1879/80 der Abgeordnete Richter (Hagen) wegen der Niederschlagung der Etatsüberschreitungen auf dem Wege der Verwaltung die Decharge zu verweigern. Die Abgeordneten Rickert und Wrndt- horst empfehlen, die Sachlage nochmals durch die RechnunE.lommlision piufen zu lassen Während die Abgeordneten Richter, Wmdthorst und Rickert die Niederschlag­ung für nicht vereinbar mit dem Etatsrecht erachteten, hielten der Kriegsmunster Bronsart von Schellendorf und die Regierungskomniiffare dieselbe im Wege der Gnade für zulässig Die Abgeordneten Hammacher und von Maltzahn-Gultz sprechen sich gegen den Antrag des Abgeordneten Richter, die Decharge zu verweigern,.aus und beantragen bte Verweisung an die Kommission. - Fürst Bismarck, der inzwischen eingetreten war, sprach sich für eine nochmalige Berathung in der Kommission aus, d,er Reichstag werde sich bann überzeugen, daß die atlfgestellten Theon-n ntcht durchführbar seien und daß die Regierung, wenn ihr die Hände nicht vollständig gebunden werden sollten^ nicht anders als gescheheii sei handeln konnte. Hierauf wurde die Vorlage an die Rechnungskommission zurückverwieseii. — Bei der weiteren Forffetzung der Tages- Ordnung wurden der Gesetzentwurf über die Verwendung des Reingewinnes aus dem Generalstabswerke uiid die Vorlage über die Einziehung der Reichskassenscheine tn erster und zweiter Lesung genehmigt. — Hierauf wurde bte Berathung abgebrochen und für morgen die Vorlage über die Suboentionirung der Poftdampferlimen auf bte 2'a8eS°^ieibaben, 13. Juni. Der Prinz und die Prinzessin von Wales haben mit ihren Töchtern heute Nachmittag ö Uhr die Rückreise nach England angetrden.^, bßn 43 Juni. Oberhaus. Lord Sidmouth richtete wegen Augra- Peauenna abermals eine Anfrage an die Regierung. Der Sraatssecretar für Indien, Carlos Kimberley, erwiderte, die Verhandlungen mit der deutschen Regierung dauerten fort, es sei ihm nicht möglich, weitere Mittheilungen zu machen. Lord Carnarvon sprach sein Bedauern über bte Verzögerung der Angelegenheit aus und meinte, daß bei einem prompteren Handeln der Regierung wohl ein befriedigenderer Abfchluß zu erreichen gewesen sein würde. Damit wurde der Gegenstand verlafsen.

Im Unterhaus wurde das Grey'sche Amendement, der Resormbill nicht vor dem 1. Januar 1887 Gesetzeskraft zu verleihen, vom Premier Gladstone bekämpft und darauf vom Antragsteller zurückgezogen. , . „

Brüssel, 13. Juni. Gestern Abend durchzogen wiederum etmge Volks­haufen schreiend und singend die Straßen. Sie wurden von der Polizei bald zerstreut. .

Suakim, 13. Juni. „Havas" meldet: Vergangene Nacht wurde em ziemlich lebhafter Angriff zurückgeschlagen.

New-Nork, 13. Juni. Als demokratische Prästdentschasts-Candidaten werden nach Tilden's Ablehnung Cleveland, Bayard, Macdonaid und Flower in Aussicht genommen.