Montag, 3t. Mai 1920

iro. Jahrgang

(Prio.-Tel.) Laut

Reichs kohle n-

Berlin, 29. Mai.

Häuser, betr. Gleichstellung der Frauen ufrv., wird

Republik ist ein Pufferstaat und umfaßt alleI »orläufiff zurückgezogen, woraus sich der Ausschuß Staaten östlich des Barkalsees brs,vertagt.

Kamtschatka.

Au» dein Ueiche.

Keine KohleitpreiserhSlfung.

sen, auf denen wegen der Zurückhaltung dec Käufer in Erwartung weiterer Preisrück­gänge Aufträge nur in verschwindend gerin­gem Umfange gegeben worden sind. Die Aschermittwochsstimmung, die der Bericht­erstatter der „Bossischen Zeitung" auf der Frankfurter Messe fest-gestellt hat, breitet sich im Augenblick immer mehr über der deutschen Geschäftswelt aus, die Aussichten, die nach den obigen Darlegungen das Wirken der Betriebs­räte eröffnet, tragen, wie wir hinzufügen möchten, nicht dazu bei, sobald eine anders Stimmung auftommen zu lassen.

Wladiwostok, 31. Mai. (WTB.) Dav. Tschitscherin notifizierte der Regierung txm Weredinsk deren Anerkennung durch bie Räteregierung und die Bereitschaft, mit ihr in Beziehungen zu treten. Die ostasiatische

liefen Personen gra ledjnen. Soweit Verurteilun­gen rxmiegen, m-xfyc der R- i iSuräsident in fe- ttächllicken Zahl fällen nm seinem Begnadi- gungsrecht Gebrauch. Im übrigen wirb itt Bearbeitung von Gn2dmfachen txrri den betet l'gten Dienststellen mit der grössten BesckLeimigung durchgeführt.

Erneuerung des englisch-japanischen BündniffcS.

Tokio, 31.Mai. (WTB.) Der ehemalige Ministerpräsident Okuma erklärte in einem Interview, daß ein englisch-japani­sches Bündnis in erhöhtem Maße not­wendig sei, denn die Lage im Orient sei kritisch. Tas Bündnis dürfte von den Ber­einigten Staaten freundlich ausgenommen werden, die sich vielleicht sogar anschließen würden.

Eine neue ostafiatische Republik

Begnadigung im Ruhrgebiet.

Berlin, 30. Mn. (StAff) Nach fen ojti Kommissaren der R istS^merung im Rüforgebtet vor einigen Tagm getroffenen Feststellungen grg bie Zahl der wegen Beteiligung an den Märzunruhen Verhafteten beträchtlich zurück. So verringerte sich in De'ei die Gesamt- zM der Unteriu,stungA> '<r• gme-1 ton ctiva < 0 auf 246, in der Gefangeneniarnrnristelle Dortmund von etwa 200 auf 50. Ti? Nachprüfung, inroüircit in Ermittlmrgs'acfe 1 wriLrr La'tenila ungen ge- I rechtfertigt sind, schreitet fort. Danach ist mit I einer öcuazn Skrringennig der in Haft 'beftnd-

Abendblättern beschloß der verband in einer gemeinsamen Sitzung mit dem großen Ausschuß des Reichs- kvhlenrats nach Stellungnahme zu dem Antrag des R heini s ch-We st f älrs chen Kohlen s y nd ika ts auf Erlst>hung der Kohlenprcise, eine jvohlenpreiserhöhung für Juni nicht eintreten zu lassen. Die Ar­beitgeber erklärten sich bereit, einen Teil der Lohnerhöhung ohne Preiserhöung auf sich zu nehmen, während die Arbeitnehmer damit einverstanden waren, daß die vereinbarte Lohnerl)öhung nicht in bar, sondert: durch Verbilligung der Lebensmittel geleistet werde.

Au» Hessen.

Schulausschuß unb GesetzgchungsauSsttzuh.

rmk. Darmstadt, 27. Mai. Der 6. Son­derausschuß sog. Schulausschuß, tagte heute unter seinem Vorsitzenden Abg. Kaul um die Regierungsvorlage betr. das Volksschul­gesetz, sowie die hierzu vorliegenden 21 Vorstel­lungen und den Antrag Schulte betr. Beaufsich- gung der Schulkinder in der Kirche zu beraten.

Das Landesamt für das Bildungswesen hat bekanntlich mit Zustimmung des Gcsamtmini- steriums eine sog. Notverordnung erlösten, welche ohne formelle Gesetzesabätrderung bis zur Erledigung der in Aussicht stehenden Schulreform eine Reih? von Bestimmungen trifft in denen:

die Erteilung religiösen Unterrichts usw. der Willenserllärung der Lehrer und die Teilnahme an religiösen Unterrichtsfächern, kirchlichen Feiern usw denjenigen überlassen bleibt, welche über die Erziehung des Kindes zu b.fftimmen haben. Die Verpflichtung zur Ausübung des Organistendienstes erlischt drei Monate nach Annahnre dieses Be­schlusses:

Lehrer können auch »u Mitgliedern der KreiS- schuldmmissionen gewählt roerfen. Art. 76 Ziff. 2 rctrb aufgehoben:

auch die Volksschullehrer Tömtcn zu Vorsitzen­den des Schulvorstandes ernannt werden.

Die Strafsätze für unetrtschuldigte Versäumnis werden auf den zehn fachen Betrag erhöht.

Der Ausschutz hat die Vorlage in dieser Form abgelehnt und gemeinsam mit dem 5. Punkte, nonach verheiratete Lehrerinnen in ihrem Dienstverhältnis zu belasten sind, der Re­gierung mit dem Ersuchen überwiesen, alsbald eine bestimmte Gesetzesvorlage im Sinne der vor­liegenden Punkte auszuarbetten und so rascb wie möglich dein Plenum der Kammer vorzulegen. Tic weiter vorliegenden Anträge, den Religions­unterricht feircfl'cnb, werden der Regierung als Material überwiesen.

Am Nachmittag trat dann der Gesetz - gebungsausschuß unter seinem Vorsitzenden Abg. Schröder zusammen und beriet zunächst das Für sorgekassegesetz. In Art. 6 wurde festgesetzt, daß bei voller Pensionierung 40 Dienst- jafore festgesetzt werden sollen. In Art. 13 sollen die Pensionäre den Staatsbeamten gleichgestellt werden. In Art. 54 wurde ein Antrag des Abg. Knoll bett. Schaffung eines Schiedsgerichtes angenommen und im übrigen das G?sctz mit eini­gen redaktionellen Aenderungen erledigt. Weiteo wurde die neue Geschäftsordnung, sowie der An- trag Reh, bett, das Kunststtaßengesetz, angenom­men und der Regierung zu baldiger Durchführung empfohlen. Ein Anttag der Abg. Frau Stein-

zusctzen.

Die Welfifche Bewegung.

Berlin, 29. Mai. iWolfs.) Der Staatskorn- mistar Weis mann erklärt zu i>en Nachrichten über die welfifche Bewegung in Hannover:

Daß die deutsch-hannoversche B'tvegimg mit größter Lmrinäckigkeit ihr Ziel, die Lostren- n u n g von Preußen, verfolgt, war und ist der Regierung bekannt. Es wird auch nicht daran gezweifelt, daß die Führer der Bewegung gege­benenfalls nicht vor Gewaltmaßregeln zurück- fchrecken würden, um ihre P änc au. zuführen Da­gegen ist lein Anlaß zu der Befürchtung txnfemfen, daß es den Treibern der Loslösmtgsbesttc bunten griang, rein deutsch-hannoverscfe Reichswe h r- verbände in der Provinz zu iefoaifen, die im geeigneten Augenblick jur Ausübung ihrer Zwecke bienen würden. Gerade in den Kapptagen, in denen zweifelsohne die Welfen ihre Plän: zur Ausführung bringe. 1 wollten, fdy/ürrie sogar d r Versuch, sic in die Tat umzusetzen, an der energi­schen Leitung der inilitärisclicn Macht in fer Pro­vinz. Man darf al eriings sicher f-.tn, daß fee Bestrebung n zur Los.ö'ung £xntiuver§ durckmus nicht aufgeg.b n stad. Jrnmerfoi t stellt fer Vc - fecht, daß unter der Landbevölkerung Waffen in einem Unffonge vorhanden such, die chre Desirn.- mung, lediglich jur Sicherung bs Eigenmms und Lebens g-gen Verbrechen zu beim. nicht rcch - fertigen, ein beunruhigendes Momeitt dar. Maßnahmen, um zu der Estlzühun^i der ille­galen Waffarbestä dc zu gelangen, lind bereu's seit längerer Zeit im Gange

Der Kampf um das Betriebs: rätegesetz.

„Der Kampf um die Auslegung des Bc- iriebsrätegesetzes hat auf der ganzen Linie bo- gonnen." Diese Worte, die Aufhäuser, der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft freier An- aestelltenverbände, der „Asa", in einer Ver­sammlung nach einem Bericht der „Freiheit" geäußert hat, deuten daraus hin, daß die radi­kalen Führer der Angestellten- und Arbeiter­schaft Dem Betriebsrätegesetz eine Auslegung geben wollen, die milde gesagt, nicht in dem Wortlaut des Gesetzes begründet ist und die selbstherrliche Verwirklichung sozialistischer Ziele bedeutet. Man kann daher dem Führer des Metallarbeiterverbandes, Oskar Rusch, nur zustimmen, wenn er (ebenfalls in einem Aufsatze des Berliner Organs der unabhängi­gen Sozialdemokratie) sagt, daß das Bctriebs- lesetz zu einer Quelle neuer schwerster Konflikte werden wird und daß dem Wirt­schaftsleben Deutschlands die schwersten Ge­fahren drohen. Nur da muß man ihm wider­sprechen, wo er diese Konflikte und Gefahren auf die Haltung des Unternehmertums, auf dessen angeblichen Herrn-im-Hause-Stand- punkt und auf die „Sabotage der Unterneh­mer gegen die praktische Anwendung des Be­triebsrätegesetzes", zucückführt.

In welche Pläne die radikalen Arbeiter­führer die Betriebsräte — wie man wohl sa­gen darf — hineinhetzen wollen, geht mit be­sonderer Deutlichkeit aus einem Aufsatz her­vor, den Ernst Däumig in seinem Organ „Ter Arbeiterrat" (Nr. 15) veröffentlicht hat. Nach Däumig kommt es darauf an, daß die Be­triebsräte, über die Paragraphenschranken hinweg, gestützt und getrieben von den hinter ihnen stehenden Arbeitermassen, dem Sozia­lismus im Produktionsprozesse den Weg be­reiten. Und deutlich spricht er aus, daß die Bü- lriebsräte nicht bloß „den wirtschaftlichen Kampf im Betriebe gegen den mit allen Mit­teln um seine Machtstellung ringenden Un- ternehmerabsolutisrnus zu führen haben, son­dern daß dieArbeit der Betriebsräte nach Därit- mig „.Ander der sozialen Revolution" sind. Er meint allerdings, daß das Betriebsräte- gcsetz noch lange nicht das letzte Wort sei, das in bezug auf die praktische Verwirklichung des Sozialismus gesprochen ist. Er meint ferner, daß kein Betriebsrat seiner Aufgabe gerecht wird, wenn er sich nur von betriebsegoisti- schen Erwägungen leiten läßt, d. h., wenn er nur darauf bedacht ist, den Betrieb, in dem er zufällig tätig ist, möglichst leistungsfähig im kapitalistischen Konkurrenzkampf zu gestal­ten. Zu einer besonderen Gefahr für ijeben Be­trieb und damit für die gesamte deutsche Pro­duktion würde das Verhalten der Betriebsräte werden, wenn sie den Ratschlägen folgen, die Däumig in bezug auf den § 30 des Gesetzes gibt. In diesem Paragraphen heißt es, daß die Sitzungen des Betriebsrats in der Regel und nach Möglichkeit außerhalb der Arbeits­zeit stattfinden und daß von Sitzungen, dle während der Arbeitszeit stattfinden müssen, der Arbeitgeber rechtzeitig zu benach­richtigen ist: Der Zweck dieses Paragraphen ist ganz offensichtlich, die Betriebsratssitzun­gen während der Arbeitszeit auf das geringste Maß zu beschränken. Die Auslegung, die im „Arbeiterrat" diesem Paragraphen gegeben wird, geht aber dahin, die Betriebsratsfttzun- gen möglichst während Der Arbeit stattfinden zu lassen. Däumig sieht voraus, daß das zu schweren Konflikten führen wird, meint, aber, daß die Arbeiterschaft vor jobben Konflikten nicht zurückschrecken darf. Ein Kommentar zu solchen Plänen, Ratschlägen und Auslegungen erübrigt sich. Folgt die Mehrzahl der Be­triebsräte dem von ihren radikalen Führern ausgegebenen Losungswort, so ist für die deut­sche Volkswirtschaft eine neue, in ihren Wtr- kungen noch gar nicht absehbare Gesahren- quelle geschaffen. .

Wie wenig die deutsche Wirtschaft gerade jetzt alle diese Störungen und Beunruhigun­gen vertragen kann, zeigt, worauf Ernst Col­lin kürzlich in der „Deutschen Industrie", dem Organ des Reichsverbandes der deutschen Industrie, hinwies, der Verlauf der kürzlich vollendeten Frankfurter und Breslauer Mes-

Daö unabhängige Lettland.

Kopenhagen, 29. Mai. (Dolfs.) Das lettische Prossebureau meldet aus Riga: Am 27. Mai proklamierte die lettische National­versammlung einstimmig Lettland als unab­hängigen Staat auf demokratisck-er Grunfe läge. Für die feierliche Erklärung ftimmteir auch sämtliche nationalen Minderheiten, Deutsche, Russen und Juden.

Die BertrauenätagcSorduung für Millcrand.

Paris 29. Mai. (Wolff.) Die gestrige Vertrauenstagesordnung der Kammer für das Ministerium Millerand lautet: Die Kammer ist der Ansicht, daß der Vertrag von Versailles die völlige Wiedergut­machung der an Personen und Sachen ver» übten Beschädigungen Dcu'tsckstanb a u f e r - legt. Sie billigt die Erklärung der Regie­rung und hat das Vertrauen, daß sie die Rechte und Interessen Frankreichs toahren werde, indem sie im Einverständnis mit den Alliierten alle Garantien aus dem Friedens­vertrag sicherste! lt.

Paris, 29. Mai. (Wolff.) Nach einer Melduna des „Evening Standard" erwartet man Millerand und Finanz Minister M a r s a l Ende Bommenbet Woche in London.

Eine Zweigstelle der Wiedcrgutmachuugs- (ommiifion in Berlin.

Berlin, 29. Mai. (WTB.) Wie das Acht- Ustr-Al'eudblatt aus zuver.ästigcr Quelle erfährt, beschloß die Pariser Wieder aut* machungskommission, in Berlin eine Ver­tretung der Wiedergutmachungrkommission ein* zurichten, die aus je einem sranzölisch.rn, englischen, italienischen und belgischen Delegierten befrefen wird. Die Teilnahme Amerikas bildet noch Gegen­stand von 23erlxmblungen. Der französische Ver­treter wird über Deutschlands Industrie und Berg­werke zu berichten haben, der englische Delegierte sott sich mir Geldinstituten, Kreditsragen :md att- aerncineu Finanz- und Balutormgelcgenheiten be­schäftigen, der italienische Vertteter wird mit der Untersuchung der Berkehrslage bettaut sein, dem Brigier soll die Aufgabe zufatten, über die Ver­hältnisse der deutschen Landwirtschaft zu berichten. Dec Gcnecalsekrctäc des neu einzurichtenden wirt­schaft: icfen Jnsormatümsdi nstes, der Franzose Billotcaux, traf bereits vor einigen Tagen in der Reichshauptstadt ein. Der Vertreter Frankreichs wird Professor tzaguehin fein, der bereits seit längerer Zeit als Leiter der französischen Wirt­schaftskommission in Berlin tätig ist. Die andern Delegierten sind noch nicht ernannt.

Eupen und Malmedy.

Paris, 29. Mai. (Wolff.) Havas. Die Botschafter ko nferenz trat am Sams­tag morgen zusammen und setzte in Anwesen­heit des belgischen Botschafters die Bedingun­gen fest, unter denen die im Friedensvertrag vorgesehenen Volksbefragungen in Eupen und M a l m e d y vor sich gehen sollen. Weiter mürbe die Plebiszitkommission von Klagenfurth gebildet.

Die deutsch-französischen Wirtschaft»- verhandlungen.

Berlin, 29. Mai. Hugo Stinnes wird heute zu Konferenzen mit wirtschaft­lichen Sachverständigen nach Paris reifen. Seine Besprechungen sind eine Fortsetzung der bisher in Paris gepflogenen Wirtschafts­verhandlungen.

Vom Kat des Völkerbundes.

Paris, 29. Mai. (WTB.) Der Rat des Völkerbundes tritt am 27.Juli in San Se­bastian zusammen.

putschgespenftn.

Eine Loyal ilütsrrklärung der Berliner Rrichswrhriornmandeurr.

Berlin, 30. Mai. (WTB.) Das Reichs­wehrministerium teilt mit: Aus Anlaß der zahlreichen Putschgerüchte erschienen heute die Kommandeure der Qkmtifonen Groß- Berlins beim Reichstvehrminister und legten ihm folgende Erklärung vor: „Wir ver­sammelten ftonrmanbeurc der Garnisonen Groß-Berlins geben hiermit dem Reichswehr- minister die feierliche Erklärung ab, daß mir und die uns unterstellten Truppenteile be­dingungslos hinter der verfassungsmäßigen Regierung stehen und mit unseren Truppen bereit sind, die Verfassung gegen jeden ge­waltsamen Umsturz, von rechts oder liitfe, wenn es sein muß, auch mit Waffen zu schützen. Wir bitten diese Erklärung auch dem Reichspräsidenten zu unterbreiten."

Der Re ichswehrmi nister erwiderte: Mit Befriedigung nehme ich die feierliche Er­klärung Ihrer Loyalität entgegen. Sie gibt mir die Gewißheit, daß wir den nächsten Wochen mit unbedingter Ruhe und Zuversicht entgegensehen können. Ich danke Ihnen. Uebermitteln Sic, bitte, allen Ihren Offi­zieren, Unteroffizieren und Mannschaften meine kameradschaftlichen Grüße. Ich ver­traue Ihnen, baue'auf Ihr Manneswort und danke Ihnen von ganzem Herzen. Ich werde heute noch dem Reichspräsidenten Meldung erstatten.

Der Reichspräsident hat die Erklärung mit Dank und Befriedigung entgegen­genommen.

Die aufgelösten Freikorps.

Berlin, 30. Mai. (WTB.) In der letzten Zeit machten sich Bestrebungen bemerkbar, die Ent­lassenen ober zur Entlassung bestimmten Ange­hörigen b e r Freikorps ober ähnlicher Formationen zusammenzuschließen, um der Auf­lösung Widerstand zu lei st en ober auf­gelöste Verbänbe wieder zu vereinigen. Um diesen Vorgängen, die nicht nur die Ausführung der von Deutschland im Friedensverttag übernommenen Verpflichtungen gefährden, sondern auch zur Be­unruhigung der Bevölkerung führen, tatkräftig be­gegnen zu können, ordnete der Reichspräsl- ben t auf Grunb des Artikels 48 Absatz 2 ber Reichsverfassung in biefet Berorbirung vorn 30. Mm besonbere Maßnahmen an. Dadurch wird jebe Auffvrberung an frühere ober derzeitige Angehörige ber Frei­korps zu vereintem Ungehorsam ober gewaltsamen Widerstanb gegen bie An­ordnungen ber zustänbigen Dienststellen, insbeson­dere gegen bie Anordnungen über die Auslösung, Verringerung, Umgliebenmg ber bestehenden Ver­bände ober Widerstand gegen solche Anordnungen mit Zuchthaus bis zu fünf Jahren fei Vor­tiegen mildernder Umstände mit Gefängnis bestraft. Die gleiche Strafe trifft denjenigen, der es unter­nimmt, 0fone Genehmigung ber zustärQigcn Stelle Personen zu Bcrbänocn militärischer ober polizei­lich r Art zusammenKuschl eßen, oder wer an so efen Verbänden teilnimmt. Der rieichsweforniinister ist ermächtigt, zur Aburtettung solcher Sttaftaten nach Bedarf außerordentliche Gerichte ein»

Etzin« und Japan.

London, 31. Mai. (WTB.) Reuter erfährt, daß China den Versailler Vertrag nickst unterzeichnet hat wegen ocr Anstel, die bie deutschen Rechte auf <xfxnrtung an Iavm Über­tragt Aus diesem Grunde lehnt es China ab, mit Japan Verhandlungen über Schantung ein- nüciten, denn diese Verhandlungen würden die Anerkennung der bcttefsenden Artikel bedeuten. Zu dem javanischen Anerbieten, seine an ber Schantunabahn postierten Truppen -urückzu-iehen, bemerkt China, baß eS selbst vollkommen m ber Lage sei, den SchuJ dieser Linie auszuüben und daß überdies Deutschlarck nie das Recht gehabt, iwch sich genommen habe, an dieser Linie Trup­pen zu hatten. . .

London, 31. Mai. (WTB.) China wird btc von Japan augcbotenc Zurückziehung seiner Truppen annehmen. Das wirb bas Ende dieser im gerechten Besevung bebrüten. Wie China am 25. Mai Japan mitgeteilt hat, kann es den RückMg nach seinem Beliefen vornehmen Diesenr Rückzug soll nickst die Bebeuttmg einer Einleittmg von Ver­handlungen über Schantung ober einer Anerken­nung bes Versaitter Bcrttages bezüglich Sck-antuttg durch China -ukornmen.

DaS Beto Wilsons.

Washington, 28. Mai. (Wolsf.) Die Bemühungen, Wilsons Veto gegen die Friebensresolutvvn der Republikaner unwirk­sam zu machen, sind s e h l ge schl a gen, ba bet ber Abstimmung im Repräsentartten- Hause 29 Stimmen an ber erfvrberlichen Zweibrittelmehrheit fehlten. Das Stimmen­verhältnis betrug 329 zu 152.

Nr. 125

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