Erstes Blatt
<70. Jahrgang
Dienstag,
Nr. 120
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GiehenerAnzeiger
General-Anzeiger für Oberhessen
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25. Mai 1020
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Vie Notlage der presse.
In einer Sitzung des Reichsrats am 21. Mai stand u. a. der Ausschußbericht über die Verordnung betreffend Beschaffung von Papierholz für Zeitungsdruckpa- pie r auf der Tagesordnung. Die Ausschüsse haben die Verordnung abgelehnt. Der Berichterstatter, sächsischer Ministerialdirektor Graf v. Holtzendorff, führte dazu aus:
Die Ausschüsse sind von der Wichtigkeit und Dringlichkeit der Angelegenheit durchaus überzeugt. Sie erkennen auch vollkommen an, das; zu Gunsten einer Verbilligung des Druckpapier- eingeschritten werden muß, um beson- sontzkrs die kleine und mittlere Presse vor dem Untergang zu bewahren. Wenn die Ausschüsse trotzdem zu dem Beschluß gelangten, die Ablehnung der Vorlage zu empfehlen, so geschah das einmal wegen der schwersten verfassungsrechtlichen Bedenken dagegen, daß das Reich aus dem bisher emgeschlayenen Wege einer Verordnung und noch dazu einer solchen tn der Form der vereinfachten Gesetzgebung in die Forstverivaltung der Länder eingreift. Es muß unbedingt daran festgehalten werden, daß nach der Verfassung das Reich nicht das Recht derartiger Zugriffe auf das Vermögen der Länder hat. Von der rechtlichen Seite dieser Frage abgesehen, bestehen gegen einen solchen Zugriff des Reiches auch sonst schwerste Bedenken. Tie 6tträge der Forsten sind die wesentlichsten Einnahmen, die den Ländern nach Einschränkung ihrer Steuerfreil)eü und nach dem Uebergang der Eisenbahnen auf das Reich Seblieben sind. Deshalb müssen die Länder unbe- ingt darauf bestehen, daß die Erträge der Forstverwaltung jeder Verfügung durch das Reich entzogen bleiben. Wenn danach die Ausschüsse auch zu einer Ablehnung der Vorlage gelangt sind, so haben sie sich doch grundsätzlich dazu bereit erklärt, im Wege einer freien Vereinbarung zwischen den Ländern und dem Reiche größere Mengen Papier- Holz zu einem verbilligten Preise, insbesondere für die kleine und mittlere Presse zur Verfügung zu stellen Die Verhandlungen darüber werden voraussichtlich schon in den nächsten Tagen zu einem beseitigenden Abschluß gebracht werden können.
Unterstaatssekretär Hirsch erklärte namens bet Regierung: Die Reichsregierung hat die Vorlage erst eingebracht, nackchem in monatelangen Verhandlungen, während deren die Lage der Presse sich ständig verschlechterte, klar geworden war, daß eine Verbilligung aus einem andern Weg nicht rechtzeitig erreicht werden würde. Nachdem die letzte verfassungsmäßige Möglichkeit, auf diesem Wege vorzugehen, durch die Ablehnung weggefallen ist, bitte ich, das Entgegenkommen, das von den Ländern in Aussicht gestellt wird, in möglichst weitgehendem Maße zu betätigen. Allerdings lassen die bisherigen Vorschläge nach der Auffassung der Reichsregierung weder bezüglich der Menge noch bezüglich der Preise eine Verbilligung in dem Maße gesichert ersckreinen, wie es unbedingt erforderlich ist. Wir bitten um möglichst weites Entgegenkommen, insbesondere auch der Nichtforftstaaten, zumal da die Ereignisse der letzten Tage zeigen, daß die Not der Presse stündlich größer wird und ein Teil der Presse auf der andern Seite abhängig wird von Interessen, die keine publizistischen Interessen sind. Das Plenum stimmte den Beschlüssen der Ausschüsse zu, die Verordnung ist also abgelehnt.
Bis Ende 1919 hatte die Reichsholzstelle die Beschaffung des nötigen Holzes zu erschwinglichen Preisen für die Papierfabriken zu bewerkstelligen; die Reichsstekle für Druckpapier setzte den Aufschlag fest, den die Zeitungen zu den früher bezahlten Papierpreisen zu zahlen hatten. Mit dem neuen Jahre 1920 horte dieses System auf. Jetzt bestimmt die Reichsregierung nach Verhandlungen mit der Wirtschaftsstelle für das deutsche Zeitunas- gewerbc und mit dem Verbände Deutscher Druckpapierfabriken die Papierpreise. Seitdem ist der Preis füt Druckpapier sprungweise immer weiter in die Hohe gegangen. Der Friedenspreis betrug 20—21 Pf. pro Kilo. In den letzten Monaten des Jahres 1919 war der Preis auf 1,16 Mk. pro Kilo gestiegen, im Februar 1920 kostete das Papier schon am«ühernd das Doppelte, und im März-Aprrl etwa das Dreifache. Für den Monat Mai ist der Preis auf 4,40 Mk. festgesetzt. Dazu kommen dann noch Extrakosten für Frackt, die sich auf mindestens 20 Pf. pro Kilo belaufen, so daß sich jetzt der Preis pro Kilo frei Haus auf mindestens 4,30 Mk. stellt. Mit anderen Worten: der Preis ist etwa 21malsvhoch wie vor dem Kriege. Im allgemeinen haben die Zeitungen den ^Zapierverbrauch gegenüber der Vorkriegszeit eingeschränkt, etwa durchschnittlich auf zwei Drittel. Danach würde durchschnittlich die Verteuerung für Papier etwa das 14fache betragen. Erne derartige Belastung kann in keiner Weise ausgeglichen werden durch entsprechende Erhöhung der Bezugs- und Anzeigenpreise. Die Zeitungen sind bereits hierin an der äußersten Grenze der Erhöhungsmöglichkeit an gelangt. Erschwerend kommt hinzu, daß auch der Preis für D rit ck- färbe ganz ungeheuerlich und weit über das Maß der sonstigen Verteuerungen hinaus gestiegen ist: vor dem Kriege Fant auf 1 Kilo jerhrirötta £üua Mi SeMel
nig für Farbe; heute dagegen find es etwa 45 Ps. geworden.
Vor dem Kriege war es etwas Selbst-> verständliches, daß der Abonnent die auf ihn entfallenden Msten für Papier, Farbe und Austragen bezahlte, und daß dann noch ein bald kleinerer, bald größerer Betrag aus dem Bezugspreis übrig blieb zur Abdeckung der übrigen großen Betriebsunkosten, die in ihrem Hauptteil durchweg aus dem Ertrag der Anzeigen bezahlt wurden. Dies ist heute nicht mehr möglich.
Die allermeisten deutschen Zeitungen müssen daher ihren Betrieb stark einschrünken oder auf eine ganz neue Grundlage stellen oder auch ganz schließen, wenn wirllich der Papierpreis in der bisher vorgesehenen Höhe von 4,30 Mk. pro Kilo bestehen bleibt, unb wenn nicht die Regierung trotz des ablehnenden Beschlusses des ReicHrats in irgendeiner Form helfend eingreift.
Die Reicksregierung hat einen schweren Fehler gemacht, daß sie die Dinge hat treiben lassen, ohne rechtzeitig einzugreifen. Die Hauptschuld trifft die Regierung derjenigen Einzelstaaten, welche sich aus engherzigsten Rücksichten auf ihre Sonderinteressen einer zweckdienlichen Regelung durch die Reichsregierung widersetzt haben. Der Hauptgrund für die Steigerung der Papierpreise ist der verwerfliche Wucher, der mit dem Holz- verkauf getrieben imorben ist. Bei den staatlichen Holzauktionen der hier in Betracht kommenden Einzelstaaten haben Schieber in schamlosester Weise ihr Werk getrieben, ohne daß ihnen rechtzeitig ihr Handwerk gelegt wurde. So wurde das Ziohmaterial ins Riesenhafte verteuert. Anfangs dieses Jahres wollte das Reich grundsätzlich den Zeitungen einen Zuschuß zu den Papierpreisen gewähren, wenn auch die Einzelstaaten sich daran beteiligten, entweder durch billigere Lieferungen des Holzes an die Papierfabriken oder durch Barzusckpisse; aber im Reichsrat stimmte schon damals gegen diese gute Abficht der Reichsregierung die Mehrheit der Eiuzelstaaten; man wollle die sehr beträcht- lichen Eiirnahmen aus den Holzauktionen sich nicht schmälern lassen.
Di« Konferenz von Spaa am 2\. Juni
Berlin, 22 Mai. (WTB.) Wie Wolffs lelmraphisches Burvau in letzter Stunde von amt- l i cd e r Seite erfährt, hat der hiesige groß- britannische Geschäftsträger im Auftrage der Re- gienmgen von Belgien, Frankreich, Gvvßbrrtannieic und Italien dem Reicl?skanzler h-ute eine Note übermittelt, in der die Verlegung des Termins der Konferenz von Spaa aus den 21. Juni vorgeschlagen und das Einverständnis der deutschen Regierung dazu erbeten wird.
Berlin, 24. Mai. (Wolff.) Ter Reichskanzler teilte dem gnoßbritannischm GesckMsträger mit, daß die Reichsregierung die Einladung zur Konferenz in Spaa auf den 21. Ium angenommen hat.
Die internationale Finanztonserenz.
Paris, 22. Mai. <WTB? Nach einer „Temvs"-Meldung aus Lonton erfahrt man von autorisierter Seite: Tie internationale Finanzkonferenz in Brüssel wird am 5. ober 6. Juli zusammeittreten. Tie Ber undlungen werden öffentlich fein. 25 Nariüuen, darunter Deutschland und Oesterreich, finb vertreten. Tie Konferenz selbst nrirb bestimmen, ob die Vertreter Deutschlands und Oesterreichs Stimmberechrigung hüben oder nur beratend zugelasien roerbeit. Ter Berichterstatter glaubt, daß die Finanzminister der verschiedenen Staaten den Berwuttgen beiwohnen werden.
Paris, 22. Mai. (Wolff.) lieber die F i- nan zkon ferenz von Brüssel, die am 5. oder 6. Juli zusammentreten soll, macht der Londoner Korrespondent der „Temps" einige Angaben. Der Hauptzweck der Konferenz sei, die Art dec Mobilisierung der in Spa festgesetzten deutschen Entschädigungssumme festru'.egen. Außerdem soll über die Ausgabe einer internationalen Anleihe entt'chieden werden, durch die die Mobilisierung der deutschen Entschädigung erleichtert und die Wiederherstellung der wirtschaftlichen Lage in ganz Europa gesichert werden solle. In gut unterrichteten Kreisen glaube man, die Anleihe werde hauptsäÄich in Süd- und Nordamerika gezeichnet werden. Jedes Land soll aus der Konferenz über den Stand seiner Finanzen, seiner ausländischen Schuld und seines Außenhandels Auskunft geben.
Die Entschädigungssumme.
Paris, 24. Mai. (Wolff.) Nach dem „Petit Barifiar" sprach Millerand gestern zu den Mitgliedern Der Kammerausschüsie für auswärtige Angelegenheiten und für Finanzen über die m Lythe zwischen chm und Lloyd George gepflogenen Varhandlun^m. Wenn man gezwungen sei. die Festsetzung eines Pauschalbetrages für die Kriegsentschädigung zu erörtern, so ergebe sich das aus der UnmbglicÄert, daß Frankreich den Friedensvertrag ohne den Beistand seiner Alliierten ausführen könne. Der Grundsatz der Zinszahlung sei in Lythe anerkannt worden. Man habe
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zu halten von den Lieferungar, bie als Restitutio iren erfolgen müßten, also von den Lieferungen an Kohle und Vreh Der Zinsfuß soll nicht geringer sein als 5 Prozent bet einem Prozent Amortisation
Ribot erklärte gestern bet der Generaldebatte des Steuergesetzes im Senat, das Wesentliche bei der Festsetzung der Entschädigungssumme, die Deutschland bezahlen solle, sei die Frage der Pfänder. Erhalte man sie nicht, so gewähre man eine H era bsetzung der Schuld ohne Kompensation.
Amsterdam, 23. Mai. Im englischen Unterhause wurde mitgeteilt, daß insgesamt 36 000 Schadenersatzforderungen gegen vormalige feindliche Staaten beim Auswärtigen Amt eingereicht wurden. Außerdem liegen 35 000 (Äffatzansprüche bezüglich in Rußland bffmdlichen Eigentums vor.
Paris, 25. Mai. (WTB.) Der „Temps" veröffentlicht ein Nabeltelegramm aus Nrulwrk, wonach der Griranke, daß die Schulden der Alliterten nur in dem Maße zurückgezahlt rt erben konnten wie Deutschland Zahlung leiste, für die amerikanische Regierung unannehmbar sei.
Ein Vernunftwort Bonar LawS
A mster dam, 23. Mai. (WTB.) Laut „Westminster Gazette" sagte Bonar Law in feiner Rede noch: Es ist davon gesprochen worden, daß wir auf die Idee, irgendwelches Gold von Deutschland zu erhallen, verzichten sollten. In einer Beziehung ist das richtig. Die Regierung ist daraus gefaßt, die Regelung unserer sinanzlellen Verpflichtungen auf die Voraussetzung zu gründen, daß wir unsere gesamte Schuldenlast auf unsere Schultern nehmen müssen. (Hört, hort!)
Die Grenzregelung in Schleswig.
Paris, 22. Mai. (WTB.) Wie verlautet, ist bic Entscheidung in der Schleswigfrage heute getrogen worden, und zwar soll die neue Grenze mit der Clausenlinie zusammenfallen.
Fle nsbur g , 22. Mai. (WTB.) Die P aß- ko n t r o l l e an der Südgrenze der jroeiien Zone und auf den Äbrdfriesischen Inseln wird in der Nacht vom 26. Mai zum 27. Mai um 12 Uhr Mitternacht aufgehoben. Bon demselben Zeitpunkt an wird eine Paßkontrolle zwischen der ersten und zweiten Zone mit Kontrollstellen in Krusau, Padl'urg, Süderlügum, Sonderburg und Böglum errichtet. SicAvermerke für die Ausreise von der ersten oder »weiten Zone nach Dänemark und anderen Ländern werden wie bisher von dem Paßbureau in Flensburg erteilt. Das Paßbureau der internationalen Kommission in Hamburg wird aufgehoben.
Die farbigen granzosen.
Berlin, 23. Mai. (Wolff.) Heber die Verwendung farbiger Truppen im besetz - ten Gebiet erfahren wir an zuständiger stelle:
Unter „farbigen französischen Truppen" sind Schwarze (Neger), Braune (Nordafrikaner, Algerier, sLunesi.'r und Marokkaner) und Gelbe (An- namiten Tonkinesen, chinesische Arbettstruppen» zu verstellen.
Im besetzten deuffchen Gebiete liegen nach hier vorliegenden Nachrichten:
a) Schvarze Truppen (Neger):
1. Senegalschützenregiment 10 und 11. Senegalbrigaderegiment 10 steht in Mainz, Regiment Nr. 11 in Worms.
2. Ein madagassisches Jägerregimen t. Die Madagassen. Bewohnri: von Madagaskar, sind aus verschiedenen Bevöllerungsbe- standteilen zusammengrictzt: aus ben Hova, einem Mischvoll aus rnetajischen und afrikanischen Elementen, und aus den Sakataoen. Das Regiment steht in Ludwigshafen, Speyer und Germersheim.
b) Braune Truppen (N o rda f r i k a n er), ctiua 16 Schützenregimenter, verteilt auf das ganze besetzte Rheinland.
c) Gelbe (Asiaten) Truppen, liegen im besetzten deutschen Gebiet nicht.
In der deutschen Presse werden sämtliche farbige Truppen meist mit dem Sammelnamen schvarze Truppen belegt.
Die französische Angabe, daß bie „gelben" Truppen französische Bürger feien, ist nach hier vorliegenden Nachrichten unrichtig. Wohl gibt es unter den Fahnen befindliche algerische und tunesische Eingeborene, die als „naturalifiert" französische Bürger geworden sind. Die Malle ist aber nach dem Dekret vom 14. Juli 1865 nur „Franzosen", da Algier und Tunis keine .Kolonien" sind, sondern zum französischen Mutterland gehören.
Die marvllanischen 2XraüIcurregimenier, _ die Senegalregimatter und das madagallische Jäger- rech ment sind weder Franzosen noch französische Bürger.
Frankreich nimmt die Farbigen in Schutz.
Paris, 22. Mai. (Havvs.) Die deutsche Presse hat seit einiger Zeit eine Kampagne gegen die Verwendung farbiger Truppen im besetzten Gebiet eröffnet. Die französische Regierung wendet sich entschieden gegen die Anschuldignrngen gegen bis angeborenen Truppen, die Frankreich mit treuer Hingabe bienen. Frankreich macht keinen Unterschied zwöchen wettzen und Kolonialtruppen, deren Anwesenheit auf französischem Gebiet zu keinen Magai Anlaß gibt. Die Bestände der Rheinarmee von insgesamt 85 000 Mann weisen nur 23 400 (nicht 60 000) Farbige auf von denen ran 4790 den schwarzen Truppen! entnommen sind. In ben Kolomalregimentern befanden sich übrigens 20 Lv^ent Europäer, 1
Französische -lngst.
Rom, 23. Mai. Senator Morand: fragte in der Kammer an, was an den französischen Meldungen wahr sei, daß Deutschland heimlich 47000 Flugzeuge vorbereite, nm Frankreich anzugreism
Fortsetzung der Lisenbahnerftrettr in zrankreich.
Paris, 22. Mai. (Wolff.) Nachdem gestern im Nationalrat des Allgemeinen Arbeiterverbandes der Streik für beendet erklärt wurde, hat der Vertreter der Eisenbahner- gewerkschast mitgetcilt, daß die E i s e n b a h ner denSlreikfortsetzen werden. Der Nationalrat hat den streikenden Eisenbahn- arbeitern materielle Unterstützung versprochen.
Paris, 24. Mai. (Wolff.) Nach einer Havas- melbung beschlossen die Bergarbeiter in Cransac und Becazeville, den Ausstand solange fortzusetzen, bis alle entlassenen Arbeiter wieder eingestellt sind, oder bis das Versprechen gegeben wird, daß keine Enllassungen mehr erfolgen.
Pas neue italienische Kabinett.
Rom, 22 Mai. (WTB.) Stefani. Im neuen Kabinett sind die einzelnen Parteien wie folgt vertreten: 4 Radikale (Nllti, Nuini, ^lbbiatv, Üapvgna), 6 Liberoldemokraten (Ralcioni, de Rava, Sckxmzer, Torre, Tavatoro, Peaino), 2 Katholiken (Rvdine, Micheli, und ein Rechtsliberaler (Scia- loya). Ferner gehört dem Kabinett noch ein Admiral außer Diensten (Secchi) an, der bei keiner Partei eingeschrieben ist.
Ftalicuifche Wiedcraufbauanleihe.
Mailand, 22. Mai. Wie S e c o l o meldet, beabsichtigt die Regierung zur Wiedergutmachung der durch den Krieg verursachten Schäden in den Gebieten, die vom Feinde besetzt waren, eine Anleihe im Betrage von 4 Milliarden Lire aufziunehmen.
Carranza ermordet.
Neuyork, 22. Mai. (Wolff.) Aus Mexiko wird amtlich gemeldet, daß General Carranza am Donnerstag ermordet wurde.
Bolschewistische Operationen in Persien.
Paris, 24. Mai. (Wolff.) Der Londoner Berichterstatter des „Temps" meldet, mau befürchte, daß die englische Truppe n a b t e i l u n g, die sich von Enseli in Persien nach Rescht zurückzieht, von den Bol- fchewisteneingeschlossen werden wird. Es gehe das Gerücht, die Bolschewisten hätten den Waffenstillstand nicht geachtet und die Wege abgeschnitten, die nach Refcht führen.
London, 22. Mai. (Reuter.) Times meldet aus Teheran: Trotz des Waffenstillstandes haben bie Bols chewisten östlich Kazian (?) Truppen gelandet und beiderseits der Straße Enseli—« Refcht Stellungen bezogen. Die im Fort Enseli verwahrten Verschlußüücke der Geschütze Denikms sind den Bolschewisten ausgehändigt worden. Die englischen Truppen wurden nach Rescht zurückgezogen, um die Berührung mit den roten zu vermeiden.
Amsterdam, 22. Mai. (Wolff.) Laut „Times" handelt es sich bei den büIf chewistischen Truppen, die bei En seli gelandet sind, um Abteilungen von Baku, wo etn 40000 Mann starke- wies Heer Weben soll. Vor Enseli liegen 13 bolschewistische Schiffe.
vom ehemaligen Kronprinz.
Haag, 22. Mai. lWTB.) Das Korrespondenzbureau meldet: Der vormalige deutsche Kronprinz hat heute Wieringen verlassen, um, besonders mit Rücksicht auf seine Mutter, einige Tage in Doorn zuzw- bringen.
Aus dem Reiche.
Die Grenze der Lohnforderungen.
Die BereinigungderDeutschenAr- beitgeberverbände hat in ihrer Ausschuß- fikmng am 20. Mai in eingehender Aussprache bie gefeinte Wirtschaftslage Deutschlands erörtert. Sie hält es für ihre dringende Pflicht, ben ernsten Mahnruf an sämtliche ihr angeschlossenen Arbeitgeberverbände zu richten, jede neue Erhöhung der Löhne und Gehälter aöMlehnen. Die Preise der deuffchen Erzeugnisse haben die Weltmarktpreise ungefähr erreicht, zum Teil bereits überschritten. Schon heute stockt überall der Absatz. Eine abermalige Steigerung der Gestehungskosten durch weiteres Anschwellen bet Löhne und Gehälter und die daraus folgende Verteuerung der Preise muß zur Katastrophe führen und damit unabsehbares Elend über alle Kreise des deuffchen Volles, nicht zuletzt der Arbeitnehmer bringen. Ten Arbeitnehmern selbst ist auch mit der reinen Steigerung der Löhne unb Gehälter zugegebenermaßen nicht gebient. Ihnen rote Der ganzen deutschen Wirtschaft kann nur geholfen werden durch vermehrte uvd verbilligte Prob«!-


