die Verordn des he ssischenG^ sa ml- ministeriums Iber Eier vom 22. ?Uml 1919 (Reg.-Bl. S LSI) unwirksam sei, da sie im Widerspruck mit ixt Verordnung des Reiches vom 21. März 1919 steh», durch die die früher erlassen gewesenen Reichsverrrdnungen über den Verbrauch der Eier aufgehoben wurden.
Mr machen darsuf aufmerksam, daß die hessische Verordnung von 22. April 1919 sich auf § 12 der auf Grün» des K 3 des Reichsgesetzes Der die Ermächtig'ttg des Burstxsrats zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 4. August 1914 erlassenen Bekanntnuchung einer Verordnung des Bundesrats vom 2l September 1915 in der Fassung vom 4. Nopmber 1915 stützt, durch die „zur Durchführungder Versorgung der Bevölkerung mit bestimmt^ Gegenständen des notwendigen Lebensbedarft zu angemessenen Preisen" die Landeszentralbehüden ermächtigt werden, Vorschriften
hinsichtlich des Betiebs, insbesondere des Absatzes, des Erwerbes des Preises und der Buchführung, sowie Vorchriften zur Regelung des Verbrauchs zu erlassn (§ 12, Ziffer 1 und 5).
Diese reichsgesetzlche Ermächtigung ist durch die Verordnung des Aichs vom 21. März 1919 «ich aufgehoben: das Seirb hat vielmehr durch sie nur die Bewirtschaftuig der Eier als Reichs- angelegenhcit mfgegeben und den Landesregierungen zur selbständigen Regelung überlassen, um den hervortretenoeii örtlichen Bedürfnissen nach Sicherstellung der Versagung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln Rechnmg tragen zu können.
Wft warnen daherdie beteiligterr Kreise, etwa unter Berufung auf du irreführenden Ausführungen der erwähnten Art dft Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus unsere, Bekanntmachung über den Verkehr mit Eiern tom3. Januar 1920 zu unterlassen. Tie Not der 3et erfordert gebieterisch die gewissenhafteste Turchnhrung der getroffenen Anordnungen, und feder Verstoß roirb rücksichtslos zur Anzeige gebracht wrden.
Darmstadt, den 23. Februar 1920.
Hessisches .Landesernähungsamt: Neumann.
Der prozeh Lrberger helfferich.
Berlin, 24. Feb. (Wolff.) In dem Prozeß Helfferich-Ercherger behauptete der Angeklagte, daß Erzbergr mehrfach bei Kapitalverschiebungen ins Ausland mitgewirkt und wähl auch Vorteil stwon gehabt habe; er beantragte, den Staaisairvalt, der solche Fälle bearbeitet habe, zu verneinen. ErzbnFw erklärte diesen Vorwurf für ungeheuerlich. Er beantragte die Vernehmung des Geheimrats Pfeiffer vom Reichsfinanzministerrum, den er von der Amts- verschwiegeüheit entbrndn werd?. — Zu der Steuerangeleyenh'ft teile der Oberstarrtsaitnxckt mit, daß ein staatsarrwcüliches Ermittlungsverfahren neben demienigen b-r Steuerbehörde schwiw?. — Ter Zeuge Oberst Gi' sel ? r von der Ein- und Ausführabteilung des Kiegsmimsteriums bekundet, der Abg. Erzberger habe vier bis füns Mal beim Kriegsmini/ei-ium ntervenrert, für Thyssen die Ausfuhrerlaubus für Schutzschilde nach Hvlland befürwortet, ebenso die Rellamition von Fritz Thyssen und in Falle Lindner Einkäufe in Skandinavien für etwa 15 Millionen Atark befürwortet. Hier habe ier Abg. Pfeiffw mttgr- wirkt. Erzberger habe znn Schluß dem Stano- punkte des Krtegsministovums Recht gegchm, welches für die Thyssenschen sä?utzschilde für Holland Heinen niedrigeren Preis hab: zug-eben wollen als Deutschland zahlen mußte Helffettch bemerkt? dazu, ohne Giescter wiftche frzberg'.r das Reich um mehrere 100 000 Mark gewacht habei?. Die Frag? des Verteidigers, ob der Zeug? wisse, daß im jkriegsministerium ein AVenstück mit der Bez?ich nung „Schmerzensberger"' existiert hab:, wird v?r- neint. — Am Tonnerstag soll Bethmann-Holl- weg vernommen werden.
Im weiteren Verlauf des Delfferich^brozesses fragt Helfferich, ob Erzbergrs Reklamations- t ä t i g k e 11 nicht ein Teil der Leistungen war, für die ihm derT'hyssen-K»nzern40 000Mk. zahlte. Erzberger erwdert: Das muß doch Thyssen wissen. Auf die präge Helfferichs an dm Zeugen Gieseter zu dem Geschäft mit Otto Wolff, ob den Zeugen, als Ersberger und Gehrimvat Strauß bei ihm inteiwenfttten, bekannt war, daß Strauß auch Mitinhaber der Firma Wolft war, antwortet er, daß er dies gewußt habe. Es ?r- schien ihm aber außevorlkntlich bedenklich, daß Strauß keine Mitteilung t»ton machte. Darauf 'wurden Zeugen zum Fall „Oele und Fett vernommen. Kommerzienrät Herz, der jetzig? Vorsitzende des Ausschüsse« für Oele und Fette, bekundet, daß ihm zwei Fälle bekannt seien, in denen Erzberger ii tervenierte, jedoch beide Male erfolglos.
Berlin, 24. Febr. MTB.) Nach der Bekanntgabe der gestohlenen (Steueroffen hat Reichsfinanzminister Erzb erger unverzüglich beim Finanzamt in Charlottenürrg eine Untersuchung gegen sick beantragt und damit gleichzeitig auf jede materielle Erwiderung in der Presse verzichtet, die der Untersuchung vcrgreifen könnte. Gleichzeitig hat er den Reichspräsidenten gebeten, ihn bis zum Abschluß der Untersuchung von der Wahrnehmung seiner Tienstgeschäfte zu entbinden. Der Reichspräsident hat dem Ersuchen Erzbergers stattgegeben und angeordnet, die Untersuchung mit tunlichster Beschleunigung durchzuführen. Mit der Stellvertretung Erzbergers wurde der Unterstaatssekretär Mösle beauftragt.
Aus Statt und Land.
Gießen, den 25. Febr. 1920.
Kein 8. Steuerziel!
Der Abschluß der Stadtrechnung für das Rechnungsjahr 1918 hat einen Ueberschuß in solcher Löhe ergeben, daß die Erdung eines achten Zieles der städtischen Stev.. .- nutzt erforderlich .wird. Es wird demnach lediglich im Monat April ein weiteres Steuerziel nachträglich erhoben werden, so daß der Steuerausschlag für das Rechnungsjahr 1919 sich nur um 32 Prozent, als» von 192 Prozent auf .224 Prozent erhöht.
Eine neue Anleihe der Provinz Oberhessen.
Die Provinz Oberhessen hat eine 4' . prozentige Anleihe im Betrage von 10 000 000 Mark zur Bestreitung Losten für den weiteren Ausbau der >
Irischen Ueberlandanlage in Oberhessen auf- genonunen, die von der Mitteldeutschen Cre- ditbank und dem Hessischen Bankverein in Gemeinschaft.mit einem Konsortium übernommen .wurde.
Die.Braunkohlenvorräte der Wölfersheimer .Gruben, aus denen die Zentrale gespeist wird, .reichen sorgfältigen Berechnung zufolge noch reichlich 200 Jahre.
— Bilbel, 24. Febr. Eine große Bürge rversammlung sprach sich für den sofortigen Anschluß,Vilbels an die ober he s - fische,U eberlandzentrale aus. Dfe Anlage pes Ortsnetzes kostet etwa eine Mtl- lion Mark. Bisher erklärten 700 Bürger ihre,Teilnahme an dem Unternehmen.
Heimkehrertransporte.
Nach telegraphischer Mitteilung her Gruppe „Rhein" hat das Durchgangslager m Gießen mtt dem Eintreffen weiterer französischer Hamrehr- transporte zu rechnen: am Sonntag den 29. Febr., Dienstag den 2. März, Freilag den 5. März und Sonntag den 7. März.
Der erste Fahrplan der Reichseiserbahn.
Ter erste neue Fahrplan der Reichseisentohn wird der Sommerfährplan sein, der nach den Mreinbarmrgen der bisherigen deutschen Eifenb^-n- verwaltungen an 1. Juni, in Kraft treten wll. Tas Reicbsverfehrsministerium wird an diesem Abkommen kaum etwas ändern. Erweiterungen des Ver- fehrs dürfte aber der neue Fahrplan kaum bringen. Ter Mini'tet der öffentlichen Arbeiten 'bat für Preußen mb Hessen die Trrektivncn angewiesen, erMhtc Leistungen in den Entwürfen tm allgemeinen nicht vorzusehen. Es ist kaum mrzu- nehmen, daß sich die Verhältnisse bis zum 1. Ium sehr wesentlich intern werden. Diese Schwierigkeiten bestehen in demselben oder in dem verstärkten Maß- für die übrigen deutschen. Netze. Es schließt dies natürlich nicht aus, daß un einzelnen Fall dem einen oder anderen dringenden Bedürfnis entsprochen werden kann. Insbesondere nricb aber der SonntagsverLhr ram erweitert werden können.
Veranstaltungen.
Mittwoch 25. Februar: Verein btt: Gastwirte von Gießen und Umgegend, 3V2 Uhr, Hauptversammlung bei Sauer. — Naturheilverein Gießen, 8 Uhr Hotel Schütz Vvrtrag über „Tie Grippe". — Lichtspielhäuser wie Dienstag.
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** Eine au ßerordentlr che Sitzung des Provinzialtags der Provinz Oberhessen findet Samstag den 28. d. Mts., vormittags 9Vs Uhr, mit folgender Tagesordnung statt: Nachtragsdor- auschag zum Voranschlag der PnovinzralLasse der Provinz Obecheffen für dos Rechnungsjahr 1919. Antrag des Pnovinzialausschusses mit Erhöhung der Pslegege^sätze in der Provinzialsi?chm-Tnstoll. Antrag des Provinzialausschusses betreffend Be- chasf'rng von Geldmitteln für den Ausbau der Elektrischen Ueberlandanlage.
** Amtliche Persvnalnachrichten. In den Ruhestand versetzt wurde am 16. Februar ter Lehrer an dec Volksschule zu Schlitz im Kreise Lauterbach Karl Bohl auf sein Nachsuchen unter Anerkennung seiner dem Staate während mehr als 50 Jahre geleisteten Dienste mit Wirkung vom 1. April 1920 ab.
** Zum Gedächtnis Hermann Siebecks. Gechimerat Prof. D. Dr. Siebeck, ter am 23. Febr. verschied, ist in der Lutherstadt Eisleben am 28. Sept. 1842 geboren; in Leipzig (wo der Herbartianer Drvbisch aus in Einfluß übte) und Halle hat er studiert. Als Gymnasiallehrer war er sodann im Gera, Stargard und Halle tätig. In der letzteren Stadt hat er sich 1872 für Philosophie habilitiert. 1875 wurde er ortentl. Professor in Basel, von 1883 bis 1919 har er als solcher tn Gießen gewirkt, als liebenswürdiger Kolleg? imt> als gründlicher, scharfftmnger und gewissenhafter Lehrer chch geschäzt. Bon seinen kleiw?r?n Schriften seien h^er nur die (z. T. wiederholt aufgelegten) fteiftmn-m Monographien über „Das Wesen der ästhetischen Anschauung'" (1875), über „Aristoteles" (1899) und über „Goethe als Denv?r" (1902) erwähnt. Seine Hauptwerke sind die grundlegende „Geschichte der „Psychologe?" (1880 ff), di? leider nicht über das Mittelalter hinaus fort» geführt worden ist, und sein „Lehrbuch der Religionsphilosophie" (1893). Er schließt sich darin an Kant, „den Milosophen des Protestantismus" an. Aber er hat Kants Religionsphilosophie bereichert, indem er die Leitgedanken der Entwicklung und der Persönlichkeit in sie einführte und einen umfänglicher, veligionsgeschchttichen Stoss verarbeitete. Trotz feiner unpersönlichen, streng wissenschaftlichen Darstellung spiegelt doch dieses Wort die tiefsten Tendenzen feiner sittttch-rrltgiös gerichteten Persönlichkeit arietet.
**, Z cihlmarkendütchen müssen, wie die Direktion der Elektrizitätswerke und Straßenbahn bekannt gibt, beim Erwerb sofort.auf Richtigkeit nachgeprüft werden. Beanstandungen .sind beim Wagenführer anzubringen .unter Borweisung des Zahlmarken- dütchens. . Spätere Beanstandungen können nicht .anerkannt werden. — Hunde und Gepäck können nach Maßgabe des Raumes nur auf der vorderen Plattform untergebracht werden.
** Eine Versteigerung von Abfallholz findet am Freitag, mittags 2 Uhr, statt. Näheres siehe Anzttgenteil.
** Zur Stellung des Stadtkirchturms zu ten 4 Hauptstraßen wird uns von entern 70jadrigen Gießener „Kind" mttg."teilt, daß schon in seiner Jugend erzählt wurde, es sch bei den damals noch die El)ausseen bevölkernden Hwro- werksburschen das Wahrzeichen Gießens, paß b-r Kirchturm — es war damals (bei 9000 Einaxch :tern) der einzige innerhalb der „School r— ffefe links von der Eivmarschstnaße sichte, wenn man zu einer der 4 T»re tereinCänfe
** Gegen den Massenmord des Maulwurfs wendet sich die bayerische Regierung mit einem Gesetzentwurf. Tichn ».'tbietet, dem Maulwurf nc-chtznitellen und mich Maulwurss- ieUen zu inseriere» Zuwiderhand'lnd? Werven mit einem Jahr GefLirgnis oder 2000 Mark Geldstrafe bedroht. In der amßmgreichen Begründung
Gesetz-ntwursies heißt 's, daß die Modetorheit ■>'f Verchcl,timg brs nÄlichen Maulwurfes bedeute. — Es grenzt in ber Tat schon an groben Unfug, . wie heute ter .lusrotttma des Maulw-.ncs bttri^
erzielt werden. Es ist längst eine ffitstchende Drt-1 fache, daß der Maulwurf durch die Vertilgung der Engerlinge nützlich ist.
** Deutsche Volks Part ei. In gut besuchten Versammlungen sprachen in den, letzten Tagen Prof. D. Dr. Schien und Parteisekretär Dr. Lutsch in Pfordt, Queck und S ch l r tz, sowie Dr. Lutsch in Berns Hausen (Schlitzerland). Während Professor Schian mit den ihm eigenen packenden Motten einen Rückblick auf das hinter uns liegende Jahr warf und die Möglichkeft zum wirtschaftlichen Wiederaustau nur in ernster Arbeit ettstickte, besprach Dr. Lutsch in stinen Darlegungen ausführlich das Programm der Deutschen Bolkspattei und ging dabei im besonderen auf ine Punkte ein, welche ihr in der Sorge für die Landwirtschaft ganj besonders am Herzen liegen. Die Redner fanden großen Beifall.
** Ter Verein für Sterbe unter« stützung hielt am 15. Februar seine fällige Zahvesversammlung im Gewerkschaftshause ab. Aus dem Geschäfts- und Kassenberichte war zu entnehmen, daß der Verein zur Zeit ein Vermögen oon 28 421 Mk. und einen Mitgliederstand von 1554 besitzt. Nach eingehender Aussprache wurde dem Gesamtvorstastd Entlastung erteilt, sowie dessen und des lÄufsichtsoatesi Wiederwahl beschlossen. Eine größere Aussprache rief der Antrag des Vorstandes auf Erhöhung der Beiträae hervor. Die beantragt Erhöhung ton 5 Pf. sollte in der Hauptsache zur D«kung der erhrhten Verwaltungskosten (Einkassieren) dienen, jedoch sollte das Sterbegeld ton 290 auf 300 Ml. ebenfalls erhöht werden. Aus der Mitte der Versammlung wurde eine Erhöhung um 10 Pf. und Erhöhung des Sberbeaeldes ton 290 auf 370 Mk. beantragt. Tiefer Wttrag wurde alsdann mit großer Mehrheit angenommen, daß der Beitrag pro Sterbefiall in Zukunft d5 Ps. beträgt. Seit dem 30jährigen Bestehen des Vereins ist dies die erste Erhöhung des Beitrages, hierbel darf jedoch nicht vergessen werden, daß das <5terbegefi> in biefer Zeit ton 70 aus 370 Mark cühöht worden ist.
** Tie Vortragsvereinigung Kaufm. Verein Ortsgewerbeverein veranstaltet ihren 4. Vorttag Freitag, den 27. Febr. Dr. Fritz Wertheimer - Stuttgart nrirb über „Tas Deutschtum im Osten" sprechen
** Eving. Arbeiterverein. Nach der kürzlich erfolgten Neu Konstituierung des Vorstandes setzt sich der SSorftanb des Vereins zusammm aus: Sekretär 5kirchner, 1. Vorsitzender, Straßen- wart Weller, 2. Bors., Pfarrer Ausfel, prot. Schriftführer, Handlungsgehilfe Geilsuß, korresp. Schttftführer, Eisendfeher Müller, Rechner, Ratsdiener i. R. Gobel, Kontrolleur, außerdem tri? Herren Arnold, Becker, Ad. Büttner, v. Gall, Graulich, Heß, Lach, Pfeiffer, Schnabel, Schneider. Zschunke als Beisitzer.
** Die Stru wwel petervor füch r ung, welche Baron Carlo ton der Ropp am Sonntag den 29. Februar im Hotel „Einhorn" veranstaltet, wird durch andere heitere Geschichten in Wott unp Bild nrie ,.Jm Himmel und auf Erden", „König Nußknacker und der arme Reinholl/^ eingelttttt werden. Es wird ein lustiger, der reinm Freude und Heiterkeit gewidmeter Nachmittag w?rdm, der sicher viele Freunde der Märch?nw»?lt, Klein und Groß, versammeln und sie in rtoMtuenber Weis? auf 2 Stunden über das Traurige unserer Zeit hinwegbttngen wird.
** Lichtspiele Seltersweg, Seltersweg 81. Ter 4. Teil des Riesenfilm „D i e H er r in der W e l t" heißt nicht wie gestern angegeben, ^,Ophir die Stadt der Vergangen» heitt', sottdern „König Makv mbe". ,/Ophir die Stadt der Vergangenheit ist der 5. Teil und spielt ab Tienstag, den 2. März.
Landkreis Gießen.
T Ettingshausen, 23 Febr. Bei der Hol zsubm is fron erzielte unsere Gemeind; eine Einnahme von nahezu einer Million Rtark. Eine Firma ans Elberfeld hat das Holz gekauft.
m. Grün in gen, 23. Febr. Da das hes rische Landsiedlungsgesetz in die rauhe Praxis überg?- sühtt werden soll, hat Misere Gemeinde aus amtliche Anordnung eine Siedlungs kommis- sion, bestehend aus Männern her daran betn- ligten Ortseinwohner, gewählt. Schon bei der ersten Sitzung mit der auch an dem hiesigen Srü>- lungsland teteiligten benachbarten Holzheim w Kommission machten sich Schwierig ketten gellend, wett man sich nicht einigen tonnte über die jJter Gemeinde der Bedürftigkeit nach zustehende Menge an Siedlungsland, so daß, man mißgestimmt und unverttchteter Sache auseinander ging. — Bri der letzten Gemeinderatssitzung wurde der Hmtdarbeitslehrettn Frl. Johcmnette Katz^i- mayer eine nochmalige Gehaltserhöhung von 60 Mk mtt der Begründung der Bedürfttgtoit und der Z:tt entsprechend zugesprochen. Der Antrag des Bürgermeisters aus Erhöhung seines Gehaltes würd' abgelehnt, da seine meiste Mchvarbett in Stichen des Kommunalverbandes bestehe.
x Wieseck^ 24. Febr. Am betten Tage stahl heute ein Soldat aus Gießen, besser gesagt ein Mensch in Uniform, aus zwei Gärfen Wäsche und Kleider und brachte einen Teil in einem Versteck unter, um den Raub wohl in der Dunkel- Heft abzuholen. Er wurde entdeckt und eine wilde Jagd durchs Feld begann. Gegen die Fäuste einiger handfester Männer wehrte er sich mit der blanken Waffe, wurde aber übermannt und mit allerlei ländlichen Geräten übel zuaertthlttt. Mtt großem „©efolge" wurde er nach ferner Vernehmung hier nach Gießen abgefühtt, wo er zu dem Den^ttel, den man hier ihm verabreicht, hoffentlich eine weitere gehörige Strafe erhalten ttrirb.
Kreis Büdingen.
/(X Bad-Salzhausen, 24. Febr. Gestern wurde unser Fttedhos eingewecht. Es ist mt Wald- ftielchvf am Rande des Harbwaldes am alten Promenadenweg, unhxrit der Bochnstreck? nach Fttedberg. Bisher hatte untere G?nvtinde das Recht, daß alle Toten von hier auf dem Ftted- lwst in Kohden bestattet werden durftm. Vor 12 Jahren erwarb die hiesige Gemnnd-wertretung bereits ehr Grundstück am Wege »ach Geiß-Nidda zu einem Fttedhose, doch kam man ton diesem Plane wieder ab.
Kreis Schotten.
ck. Gonterskirchen, 24. Febr. Ter Zw- schlag auf die hiesige Gemeindejagd wurde zum Preise von 6500 Mk. an zwei Gfestavr Herum gegeben.
Starkenburg und Rheinhessen.
Der „Matin" und der ehemalige Grotzhervg.
Darmstadt, 24. Febr. (Wolff.) Wie wir von zuständiger Seite erfahren, beruht die Meldung des „Matin", der ehemalige G r o ß - Herzog von Hessen habe ein Haus im v aag .getauft, auf freier Erfindung.
S.W. Darmstadt, 24. Febr. Mit klingendem Spiel zieht seit gestern die Reichswehr, ,welche die Bürgerwehr abgelüst hat, vor dem früheren Residenzschloß auf. Wie einst im Frieden zogen Hunderte von Menschen mit vors Schloß, um dem lange entbehrten Schauspiel beizuwobnen.
1 sw. Darmstadt, 24. Febr. Die Schn er-, der haben nach vierwöchiger Unterbrechung dis Arbett heute ftüh wieder ausgenommen.
sw. Jugenheim a_ d. B., 23. Febr. Iw der Nacht von Freitag zum Samstog drangen Diebe in Schloß Heiligenberg em und raubten bart, was nicht niet- und nageltest war. Eine schwere Standuhr, welche nicht mttgeschlappt weiden konnte, verstockten bin? Diebe in dem nach dem SchLoß führenden Haselnußgang, wo sie später von laubsuche^>en Leuten gesunden wurde. Von den Einbrechern fehll jede Spur. — Di»? DiMähle und Einbrüche werden hier von Dag zu Tag mehr. So werden seit einiger Zeit ans d?m alten Fried- Hose die Eisenkreuze entw?nt>rt....Dieser Tage konnten verschiedene Personm zur Anzüge gebracht werden, die in Stücke geschlagen? Totentreuzk bei Allhändlern zum Berkaus antoten.
Hessen-Nassau. Silberschtebuns.
= Frankfurt a. M., 24. Febr. In emem hiefigen Bankhause beschlagnahmte die Polizn eure große Menge Silberbarren, die durch Vermittlung einer fremden Gesellschaft ins .Ausland geschafft werden sollten.
--- Frankfurt a. M., 24. Febr. Der Minister des Innern hat den bisherigen kommiss>nn- schen Polizeipräsidenten Fritz Ehrler endgültig- zum Polizeipräsidenten von Frankfurt a. M. er--, naratt und bestätigt.
mc. Frankfurt a. M., 24. Febr. Tee Oberwachtmeister Roste von der Sicherheitsweh r ist mit 25 000 Mk. unterschlagenen Geldern durchgebrannt.
mc. H ö chst a. M., 24. Febr. Tie gestttge Kreisbagssitzung bewilligte den Betrag von 20 Mtt- Honen Mark zum Ankauf holländischen Brotgetreides. Weiter wurde die Aufnahme einer Anleihe von 10 Mill. sJJl art zuc Deckung der Ankäufe in ausländischen Lebensmitteln beschlossen.
)( Marburg, 23. Febr. In der Generalversammlung der Herdbuchgesellschaft für das Vogelsberger Rind für die streife Marburg und Kirchhain wurde festgestellt, daß die Diehställ? in», folge des Eingreifens in die Vtehbritänd? immer, leerer würden. Um die Biehwirtschaft vor d?m gänzlichen Zusammenbruch zu schützen, wurde beschlossen, dafür zu sorgen, daß die ton Oer Kör- kommission als Zuchttiere kenntlich gemachten Vogelsberger Rinder nicht mehr beschlagnahov werden dürfen.
Au; der Sitzung der handelslammer.
Gießen, 18. Februar 1920.
Dem Entwürfe eines Körperschafts- steuergesetzes, welcher mtt einigen Ausnahmen alle juristischen Personen des öffenttichen und bürgerlichen Rechts der Besteuerung unterwirft, wird unter der Voraussetzung zugestimmt, daß auch auf die Erwerbsgesellschaften der für bie Ver-- sicherunssvereine, Puodukttcnrs-, Absatz- rmd Kon- sumgenvstenschafien torgesehene einhettliche Steuersatz ton 10 Prozent des steuerbaren Eirckommens Anwendung findet. — Ter Entwurf eines Ergänzungssteuergesetzes, nxlcfjer eine Besteuerung des nicht verbrauchten Eintommens und des außervrdentlichen Verbrauchs in Aussicht nimmt, kann nicht gntgeheißen werden, weil er einen fvlgenschweven Eingriff ht die Privatverhältnisse des einzelnen Staatsbürgers bedeutet. — Für die wichtigsten im Kammerbirzirk vertretenen Erwerbszweige sollen Sachverständige bestellt werden, da sich hierfür ein Bedürfnis herausgestellt hat. — Im Interesse der oberhessischen Industrie hat die Hmidelstommer telegraphisch und schriftlich die Regierung gebeten, nichts unversucht zu lassen, damtt der Verkauf der Braunkohlengrube Friedrich in Hun- gen cm die Stadt Frankfurt a. M. rückgängig ge* macht wird. — Tie Einführung gedeckter Schecks kann nidjt befürwortet werden. — Ter Einrichtung von Landeskraftfahrstellen zur Belebung und Förderung des Verkehrs nrirb grundsätzlich zugestimmt. Wegen Aufhebung der eisenbatosettigen Arwrdmmg, daß nach einer bestimmten Station gesandte Wagen auch an diesem Bestimmungsort entladen werden müssen, ohne Rücksicht darauf, ob eine BeiladungundUm- expedierung vorgesehen ist, will die Handels« Lämmer die geeigneten Schritte unternehmen. — In Verbindung 'mit den übrigen hessischen HandeN» Lämmern wird die Handelskammer bezüglich der Besetzung der nach der Reichsabgabenvrdnung bei den Landesfinanzänftern zu bilbäiben Finan »- gerichte und SpruchLammern zweckentspvechen« Vorschläge machen. — Tie Anregung der Bildung ton Fachausschiffen für das Umsatz st euerge- setz bei den Irinanzäintern s-oll geprüft werd«. — Für die Vertretung der hessischen Industrie uiÄ des Handels im Beirat des Reichs po stmini-' ster iu ms, im Vecwaltungsvat der d?r A u ßen< Handels stelle im Auswärtigen Amt und dem Reichswrrtschaftsrat haben die bessischen Handelskammern triq geeigneten Personlichfetten äi Vorschlag gebracht, t— In einer gemeinsamen Ec- llürung haben die hessischen Handelsliammern ibrr schweren Bedenken gegen die Bevordmrng Über o« Wucher geeichte zum Ausdruck gebrach, und die Forderung airsgestellt, daß vor der Erhebung eurer Anklage den Handelsvertretungen Gelegen- hett zur Benennung ton Sachverständigen gegeben wird. — Zu dem in Vorbereitung befindlichen Gesetz über bie Regelung der Arbeitszeit der Ange stellten W die Landelskmrmer eine Reihe ton Wünschn geäußert: hierbei Konnte der Anregung, daß die Regelung der Arbettszeft der Angestellten mtt der Regelung der gewerblichen Arbeiter zu einem gemeinsamen selbständigen Gesetze verbunden wird, nich das Wort geredet werden
Mrche und Schule.
.Fortfall der Einjährigen-P rüftmgen.
Berlin, 24. Febr. (WTB.) In der heutigen Sitzung des Reichsschulausschusses wurde der künftige Fortfall der Einjahrigen- Prüfungen beschloffen.
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** Im Bericht vorn Familienabend Ides Evang. Bundes muß es htißen statt Nationen: „Sttttionen", statt Strömunge»: „Störungen deS Familien lebens".


