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'beseilißtxhnell^id

Swettes Blatt

Nr. 275

Gießener Anzeiger (Gen.ral-Anzeiger für Oberhessen)

Montag, 22. November 1920

her

her nicht zunutze machen konnten, diese

in

ttxitertem Umfang zu gewähren.

Fortsetzung 40.

Nachdruck verboten.)

sic meist ihtnbe:ürag mt eino^iter allein.

Aber

cuaen Blick werfen. $)ätte T-. tue* getan, kirnt hätte er unbedingt rechtzeitig anvalten tonnen.

niS vor

das mchrjabrige Getrenntsein Heiden zu be'eitrgen und das Verstehen w-iebcrlxrzustcllen. Herten zur Aussprache ritte berat Mmn Achim an ihrem

erst nach Tagen zählte, wäre die Zeit der Wicter- veveinigung für sre lange reinig gewesen, olle durch

yf'trrffenet Frernd- alt- gefdynificr'.ifY Auch an Gelegen­es ihnen i'j nicht; Bild ma.te, waren

Hühneraugen

Hornhaut, Scheiden uWatze»

M ödcben focundschosien anhastete.

Weniger herzlich und uertnaur wollte sich zu Gerdas Leidwesen der Verkehr mit ihrem Bruder

Achim gvfbalten Ihre schuld war es sicherlich tu traute, ihm etwas Tröstliches zu sogen. Sie sand nicht. Obwohl ihr Aufentl)a.t aus Lmtenhöle ja das, was fk hier von seinem Mnnen zu Gesicht

Anaekiagien liegen fahrlässiger Töttaig aus eu.e Gefängn-.sstvafe van 3 Tagen Labet war bc»

unbefriedigten Zkünstlerehrgriz?s. Und an drese vermeinte Wunde zu rühren, Tratte sie nicht den Mut, weil sie sich nicht Kunstverständnis genug

bekam, wohl sehr schön, wie er ihr eben von jehar als ein grobes Talent gegolten hatte; aber sie hätte ihr Lob ebensowenig begründen können tote ihre kleinen Bedenklichkeiten. Und sie mutzte bi- rum wohl oder ülel aus sein Bemüsen entgegen, alles nein Persönliche aus ihren Gesprächen fern- zuhalten.

2luch der Erörterung von Zukunllsplänen wich Achim unverkennl«r aus; er schien als zweifellos nur anzusehen, bap, er bis zum Eintritt einer "wirk­lich entscheidenden Wendung im Zustande te5 Baters au' Linden höhe beiden würde; aber er ent­hielt sich jeder bestimmte.! Acutzeru^g über feine späteren Absichten. Nur über das gchellschaftliche Treiben in Paris und Wien sprach er sich wieder­holt so wegwerfend aus, datz 'Ge.di daraus aut erneu heftigen Widerwillen gegen las Großstadt toben uns aur einen festen Vorsatz schrieben mutzte, sich ihm fünftig fernhalten ru wolle.!. Alles m ollem fand sie, tetz er sich |e5r re.m p rt habe. Und nenn sie auch die Hoffnung, fein Vertnaucn zu ge­winnen, noch nicht eariz au'gcgebei lxrtte, so war sic doch zu der Einsick» geta.ig:, MB sie geduldig warten müsfe, bis er es ihr aus freien Stücken entgegenbrachte.

(Fortsetzung folgt.)

verurteilt Nur seine Jugend bewahrte Um dem Zuckst Haus

Gerichtrsnal.

in n>?item Umsange in die Lage versetzt, zur Äb^ lösung des mit einer Derzmsung von 5 Prozent berechneten ReichsnotzinfcS ein zu dem geringeren Zinssatz der .Hypothekenbanken, Landeskreditkassen

tfürfo^ü;

iehen.

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v- Frankfurt i] rorzeiKUr,|? J chtinttjEliederO j>er VoritttU.

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’rogramuie: i liai niten Detekllnl in l Akten. 1

die Falkner aufLmöenhöhe

Roman von Reinhold Ortmann.

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mieten worce.i, desgleichen, wenn der Hcizcr den Lokomotivführer oerytseitig, wie es seine Pflicht war, oui wo SxroTUiolxm ces Wagens .tuimerksam gemacht hätte. T<iS Gericht erkanuie gegen icbm

Hl ’ Siijj ' 1=4'8.

der \L** 1 nth an ‘H P1 vorrpr.rS Vs"?^

bare» Darlehen aufnchmen zu können. Die Anf- ncchmc und Löschung von Hypotl>eken zur Ab­lösung des ReichsnotzinseS wird in weitem Um­fange von Kosten, Stempel unb Gebühren befreit.

Das Notopfergefey hatte sürbarcVoraus- zahlungen auf die Abgaben, die bor dem 1. Januar 1921 geleistet werden,' eine feste Ver­gütung vorgesehen. Eine Vergütung üoii vier Prozent soll auch in Zukunft gewahrt werden, jedoch nicht für den vollen Betrag der Zahlung und nur bis spätestens 30. Scpteinber 1921. Da­

ta vorsch i ton.ästig an- UngLict g.eich'alls ree»

thoe Gespräche blieben an der Oberstäd>e der Truge hasten, und btt- Derzeit ginget nicht auf

Seitdem sie ihn an einem der ersten Tage frei­mütig über die Ursache fei*c Verstimmung und seines leidenden Aussehens befragte, zwang er sich in ihrer Gefelfscha't augenscheinlitf, den Eindruck eines sorglosen, ge'unre i SUHi;d>en zu machen. Er rooLte offenbar nicht bemitleidet w.rden. Wenn ein M'innmcr aut ihm /astete n tun je er von jener Art fein, die ferne Ausiorostre verträgt. Tatz feine Hcitetteii nicht echt uni) seine Gesprächigkeit die eines mit sich selber unzufriedenen, überreizten Mannes war, bezn.este.le Gerda nicht: aber sie suchst.^ die Erklärung nicht mehr in sei et eidlichen Veroälttlisfen. Tenn ge.iate ti der allerjüngsten Zeit oelandelte L>igne ki-ren Gatten in Gegenwart der enteren mit e/. er Zuvorkommenheit uri> Auj- merkfamkeit, die jeren B.rdack-t eines tieigehen^ den Zerwürfnisses ausschlfefen mutzte. So ver­mutete Gerda hinter Achims Nife.xrgeschlagenheit, über dfe feine erkünstelte sfe nirfe-

lichen Beträge nicht flüssig gemacht werden kön- un oder durch ihre Entnahme aus landwirtschastt lichen Betrieben deren wirtschaftliche Aktiouüjähig- fltil lahm gelegt oder vernichtet würde. Die so- lartige Einführung der Abgabe soll in allen Fällen, also auch dann, wann bt? eben erörterte Ermäßi- cfltnfl cürtritt, nicht auf einmal, sondern in zwei Waten erfolgen, von denen die erste am 1. Fe- bruar 1921, die zweite am 1. August 1921 fällig ein soll. Für den Rest der Abgabe, der nach Ein- ik'bung des bei diesem Termin zu entrichtenden .sfetrages noch übrig bleibt, bleibt die Zahlung in der Form langjähriger Tilgungsrenten be- beben. Zur Erleichterung der Abgabepflichtigen lüirb der Beginn der Tilgungsrence allgemein nif ben 1. Oktober 1922, also um rund l1/» Jahre, l'inaus geschoben.

Die Verschärfung der Rotopferpslicht stehl einer i ßrroeiteimng der Möglichkeiten gegenüber, ein» tretende Starten auszugliichen. Bisher roatett die Finanzämter in der Sage, in solchen | Fällen, in denen die Bezahlung der Tilgungsrenten i-'ine besond'r? Härte bedeutete, die Abgabe ganz l 'der tri weise zinslos zu stunden, eine Borschrist, liste insbrsondere zugunsten der schwer bedrängten «leinrentner gegrben war. Diese Vorschrift bleibt Mtebrn; wo diese Voraussetzungen der Stundung I 't gan-e i Abgabe nicht gegeben sind, must diese |iit dem bargeiegten Umfang alsbald entrichtet ■worben. Stier ist jedoch vorg-rschen, datz der sofort lustehrnde. Teil der Abgabe, wenn er 10 v. £).

'S Vermögens nicht übersteigt, bis auf ein Drittel ■>'i Abgabe ermäßigt werden kann. In diesem palte würde also bei den Abgabepflichtigen, deren > - samt.'s Notopser nicht mehr als 10 v. H. des I'^ermögens beträgt, nur 31/.- v. H. des Vermögens s ngezogen werden, also weniger als ein durch- i" chnitt.illrec Iahrcrertrag Tie l'lligab.'pslichtigen, '-nen dcr Anspruch aus diese Ermäßigung deö ■ ibalb -u bezahlenden Betrages zusteht, zerfallen 'e zwei Olruppen: zur ersten gehören die Alxtabe- loffidHigen, die über HO I ahre al t oder er» l^rbf'Uiifällig oder nicht bloß vorübergehend be- . rnbert sind, ihren Lebensunterhalt durch eigenen iirwerb zu befreiten, vorausgesetzt, daß ihr Ver-

rögen 1OO 000 Mark nicht übersteigt. Tie Ermäßi- Mg ist jedoch auch in diesen Fällen au8ge> eXoften, wenn das steuerbare Einkommen höher ist is 12 000 Mark ober wenn bei Berücksichtigung xt wirtschastlichrn Verhältnisse die Einziehung nn 10 v. $). des Vermögens eine unbillige Härte stcht bedeuten würde. Die zweite Gruppe umfaßt ste Abgabepflichtigen, bei denen die Entrichtting »n 10 v. £). des Vermögens die Einstellung oder t‘3fent:i(fr Einschränkung des Betriebes ober die Ikfeeinträch igung des notwendigen Unterhaltes des l-kgabepsliästigen oder seiner Familie zur Folge ipxben würde. Der sofort einzuziehende Betrag'

Periniidne».

Fr. Völklingen sb. Saarbrücken-, 19. Rod. Ter hiesige Gemeinderat beschloß, den B>trieb einer Wahrsagerin mit einer Tagessteuer von 40 Mk. zu belegen.

Anlaß gibt, zunächst au^aefäaitet und in das spätere Vertahrrn hinausgesckwbcu werden, d.t die Durchführung dieser Verhandlungen die vorgesehene besch.cunigte Einziehung der Abgab? absolut inv möglich macht. Aus demselben Grimde soll auch die Mitwirkung der SteuerauLschüss bei der vor­läufigen Festsetzung der Abgab nicht nötig fein.

Der ctnftnxi.ige Steuerbescheid wird im wesentlichen denselben Inhalt l-aben, wie nach der Abgabenordnung für ben «wöhitlichenSteuer­bescheid vorgcscbcn ist. Er ist auch mit allen ZiechtäMitteln Einspruch usw.) anfechtbar.

Für die Einlegung des Einspruchs ist eine besondere Vorschrift vorgesehen. Tie Finanzämter sollen für ihren ganzen Betrieb ober für einzelne Steuerbezirke ober Gemeinden wöchentlich einen Tag bestimmen können, von dem ab die Frist zur Einlegung des Rechtsmittels läuft. Der Abgabe­pflichtige soll also nicht mehr genötigt sein, Em- Wendungen gegen den Steuerbeschnd alsbald nach

ÄMl

rüchidnigt, nne furchtbar der Landnn'rl D. an sich fdxjn durch den Un an betvoslen nw.be i ist. 'Jin» 1X'reveitß mußte feine doch recht erhebliche oxilir» länigfdt brnzukommei', ixmi; die fntz rlalsigkeit von Lokonwiivführ.-r itnb Sxizr zu ei e.n Uaiaü fübrx-n konnten Alle drei Angellagteu sind einbare Mcnsck-c-l, für die eventuell eine Bguatigung in Frage kommt.

Es wurden ferner drei vorbestvaste Diebe abg-eurteilt, d.e sämtlich aus der Un e.'sndmiig^ hair vorgefüvrt wurden Ter Händler Otto H. erhielt 10 Monate Hfefängnis, weit er tn zwei Lolaten in Bad-Raulieim Mantel und <cknrme hatte mitgelvii heifte-i und im Turdxningslager Eichen strpfpolsterlemcn und Slwhsacie iidt an­geeignet halte. Ter Angeklagte Ztia'tz'ahrer H. heute in Friedberg bei seinem Lv>.u; Herrn Kleider, Wäsck-e, LebenSmittei inte cme Uhr tm Gesamtwert von ctiua 2700 Mk. gestohlen. Straie-: 1 Fahr Zuchtlteus Ter Fahrrad[djXoi:cc Erwin W. aus Berlin, dessen Bor straft iue trotz i mter Fügend bereits eine Reilu von Berurteüungen verzeickmet, war Anfmtg 1919 bei der remivlt- kainscheu Sd'utztrupoe in Berlin geav.eit. Er bc» mttzte eine Amvefenhcil int zerschoßenen Vom»är1-> gebäuix in Berlin, um Tasd-entüd>er u. dgl. zu stehlen. Tie Reinbardt-Trup.e nahm t’ntt die oachvn wieder ab imd veranlaß.« seine Festnahme Im Juli 1920 b?gtng W, der inzwischen bet vreton Foeiwilltge'.»Fvrma t.n t ■ gewesen war, in Bad-Rauhcim einen EntbruchSdie.-stalst, bet dem tlynt nidst mlcrlxbliä-e Men en Schokolade und Stüfao in d« Hände sielen. Er wurde tedoch bald- darauf mit der Beule sestge.tommcn. Außerdem fyattc er auf der Bahn noch einen Betrug began­gen, er war ohne Fahrkarte gerciü Wegen all dieser Straftaten wurde er Mt 9 ^Istonaten Gefäng-

Hättc anderen falls iev Zu gehalten, bann wäre das l

werden. Einmal wird iestgetegt, daß Grundstücke uno Wci'tvapiere, dte dauernd einem Betrieb^' ae» w.dmet iinb, die allo zum Anlagekapital des B.- ttvbc5 gehören, also msbesonderc Fabrikgebäude und die landwirtschaft.tcbe.i yf: unbüüdc. aitebtüd- lich nach ben Sonoervorschriiten der AO. üixr die 'Lfewerttmg der Grunoslücke § 152), d. h. entw.dcr mit dem gemeinen Werte ober mit dem Ertrags­werte, nicht mit den Besd>aiiungskosten angesetzt weroen. Für die Wertpap^re, die zum Anlage­kapital gehören, also z. B. für die im Porteßunle einer Dank oder einer Attiengescllschait bej.nd- lichen Anteile an einer Tochtergesellschaft, wird dic Anwendung dcr allgemein für Wertpapiere gegabenca Sondervvrschriiten des 8 141 dic Be­wertung nach dem Kurswert (Steuerkuu») der AO. außer Zweifel gestellt. Endlich wird klar- gestellt, daß solche Olrundstücke, dic zu einem Betriebsvermögen gehören, du Vergünstigung, nur mit 30 Prozent des Wertes b-ranncsojtn zu werden, nicht noch neben der ihnen fd»n durch § 16 des NOG. eingeräumten Bergänsttgung be­anspruchen können. .

Aenderungen und Ergänzungeti des 8 3 * i>cr ROG crlcid>;rrn die Aufnahme von H v p o - t heken zur Ablösimg des Reichsnotzinscs (Ro ° opferh'.ipotlieken), währeite bisher eine Hypothek zue Ablösimg des Neichonotzinses nur dann am genommen werden tonnt , wenn eine öffentlich- ober unter Staatsaufsicht stellende Sbtvi>itajifLi!t dieses Grundstück an erster Stelle betiehen hotte und nur bei dieser Anstalt erhält fetzt der Abgabe­pflichtige die ^.Möglichkeit, auch dann, toeim eine solche Anstalt bisher nicht die erste Hypotl-ek ge­geben batte, dic Rotopferhnpothel, die allen an­deren Lasten deö Grundstücks im Range vorgeht, aufzunehmen. Er ist nicht mehr an die Anstalt gebimben, die bisher das Orunbftikf an erster Stelle beliehcn hatte, letzteres allerdings nur in dem Falle, wenn dies: Anstalt die Bewilligung eines Darlchn-s zur Ablösung des RcichsnotzinseS ablehnt. Dadurch werden die Abgabepflichtigen

l Rock dam ohne alte Ursache. Wir sind fei ivieder ! in Ordnung miteinander/'

Seitdem mer ihr froh und leicht znmute; sie segnete den Entschluß wr Heimkehr, und noch nidu ein einziges Mal hatte sich in ihr ein Verlangen nach dcr bauten Scheinwelt geregt, die fte verfallen Empfand sie doch auch Erikas herzliche F-rcund- fdxift als eine ' beglücke: te« EntsckrLngung für d.c Bitternisse der langen Bercrnfamung, und gab sie sich ihr d-och um fc> freudiger hin, als sie die lie­benswürdigen Herzenseis-nschasten der ^flcgc'- 'chwester letzt bei zu nnirbig-n wutzt? als in ihver einstigen Uner a'ne h it und Lele isu ,lfe n - nis. Hatte sie in ter immer Gesciick'tigen unb Hilfsbereiten bei alle, /»uncigung früher immer so etwas nne ein freimdlictes Ascbcnbrödlläien gcfeteri, desfei Q>-e fällig Feiten man gerne in An­spruch nahm, bim« sich weiter viel um fein häuten# leben zu kümmern, so lernte u letzt verNeten, wieviel OpfersLlig7eit und ^er.engrößc, ein nne reicher Statz fe.bstloser Liebe von der a imu-tg ~arten Hübe dieses immer Lisprucbloicn und bei- öriE't Ofeschvp'es unndiiofei war. Ti.: fühlte fiel' nicht mehr als die Ueberiezene und vom Ges duck Bevorzugte, sondern sie tab mit Dankoarfeii und ehrlicher Bennmkerung auf bi« Fcemdc die ans alle Freuten ihrer Juge.B rerzichtet hatte, um. d u alterute.i Mann, den die eigenen Linder in lx-itzcin Lebenstrieb rellasfei, mit Wärme und Bebagen zu umgeben. Wenn sie das auch nrch: aussprach, so mußte es sich einem We^n von Erikas Fem- füMigteit doch in' ihrer ga::zen Art unzireüeuttg offenbaren, und sie vergalt es durch innig tc Htn- gaoe an den gleichsam erst jetzt geschloßenen Fr nndschaftsbund, dem nichts von ter spfe.erllch«n.

enteuer deil>;l iS in 4 Akte: 1 ile Sel?roora»* I

art Webbi | isies Abentecf • I jster \

Ein vkrhänginsuollcr edilng.

fd. Frankfurt a. M., 19 Rvv. In Hed­dernheim fpiellcn einige Buben. Fußball, z-wei Lehr­linge gerieten dalxi aneinander und dcr eine, ein Scylosserlehrling, scküug dabei feinem Vetter auf den uvpf, was nad) wenigen S unten den Tod zur Folg- hatte. Wie der Gerillt <t t bcluntetc, ist ter Tod durch eine Reihe unglüdli'ter Zufälle infolge eines Mutcvguffes in das Hirn herbei geführt toorben. ES liege arAcr ein BSveis für eine Roheit, noch für einen allzuerheblichen Schlag vor; auch sei ter Junge durch einen kleinen opera­tiven Eingriff, wenn man die Gefahr erkannt und ben Arzt r«ch!-eitig benachrichtigt hatte, zu retten gewesen. Der Staatsanwalt beantragte Frei­sprechung, t*xb Tarn das Gericht zu einer Ver­urteilung wegen Körperterlrtznng mit töMidfem Msgange und erikumte auf eine Woche Gesängnis, sprach fetoch die bedingte Begnadigung auö.

( ) Marburg, 18. Nov. Das Wuchergericht verurteilte heute einen Händler, der im Ebsdorsec Grund die Zwet- schen waggonweise verladen und anstatt des damals festgesetzten Richtpreises von 30 Mk. 40 Mk. bezahlt hatte, wegen Preistreiberei zu 500 Mk. Geldstrafe. Es wurde dabei gesagt, daß alle diejenigen, die sich in dieser Werse vergangen hätten, zur Verantwortung gezo- gen würden, denn trotz der diesmaligen rei­chen Zwetschenernte seien Zwctschen hier nicht zu kaufen gewesen. Man habe sie meist ver­schoben und in den großen Städten mit 2Mk. das Pfund verkauft. — Ginipe Butterschi»- ber wurden mit gleich hohen Strafen bedacht.

wird „zunächst ohne Rücksicht auf dies- mögliche Ermamgung angesetzt. Sache des Äbgabcpilichti

onllprechenden Antrag ;u stellen, xer Antrag ist an keine yri|t gdrlntxii er fann E nach Zuteilung tes St-uerb-ichntes g«- fteilt werden. cad>.’ bei Abgabepflichtigen würde e» fern, ihn zeitig zu itellcn

'Jfebei die beschönigte Einziehung eines Teils des Reichsnotopfcrs tritt bi: beschleunigte Ein Ziehung dcr ft’ricgdabgabe vom Ver mogenszuwachS. Rach dem Gefen über bie anefreajgaüe oom Vermögen-zuwach: ist bie Hälfte ter Abgaben binnen orci Monat n noch Zustellung • ein weiteres V erte, binnen

«n J^onattn, baö letzte Viertel binite^i neun Aonatcn zu zahlen Nunmehr soll bie ganze Y'R4' a bc "innen drei Monaten ii a ch Zustellung des Stenerbc'ch.ibes erhoteu iv.rten. Di: Verzögerung -der Beranta gung^ dieser Abgalx wird damit ausgeglichen. ^relb|tvcr|tändlich bleiben auch hier die Vorfchiisten des Kriegsabgabegosetzes (§ 21) bestehen, noch tenen LUM Ausgleich von besonderen Härten eine unter Umstä.iten bis aus zwanzig Zahle sich erstreckende Zahlrmg in Raten gestattet werten kann.

Wird dem Reich durch diese Vorschriften über m- ,*lLuF-0Un9 ber zu leistenden Zahlungen die Moglichteit gegeben, die ihm zur Verfügung ftetenten ^teiterqudfen auSzunutzen, so kam: bie Ausnutzung doch nur dann unmittelbar praktisch roerten, nxnin nicht nur die Einzfehun; der ver­anlagten Abgabe, sondern die yeranlaqung selbst beschleunigt wirb. Auch hierfür sind Äcaßnahinen voigeseheu. Dic 93eranlagimgen zum ReichSnot 9Pier können zwar zu einer vorläufigen Fest, fetzung der Abgabe durch einstweiligen Steuer­bescheid führen. Eine Nachprüfung der Ver- l^ulagung soll später erfolgen. Sie kann zu einer (Ermäßigung, ebenso wie zu einer Erhöhung der Abgaben führen. Tie 0>runbIage hierfür ist für das ReichSuotopfer schon durch die Vorschriften deö 8 5(> des ReichönotöpfergcsctzeS gegeben. Dem vorläufigen Charakter ter Veranlagung .ntspreckfe.ld sollen dir Verhandlungen mit ten Abgatepilichti- > gen, die nach ter Re>chsabgabenordnung und iiach dem Notopfergefetz bann nötig werden föiinen, I _ . _ _ ,

wenn der Inhalt ter Steuererklärung zu Dedenkcu j und sonstigen öfsent ichen Kreditinititiiten^verzins-

chrer höheren Leistungssähiallit belastet. Sir noch j stärker zoi telaftei, geht nicht an, da dir erforter--

Gictzener Strafkammer.

Gießen, 19. Nov. 1920.

Arn lö. Juni d. I. wurde an ter Kreuzungs- itelle der Nebenbahn Laubach—Mücke uni) ter 5dccisstvaßc ©runter—Rubbertenvod das Fuhrwcrt des Landwirts D., aus dem dieser mit feinem 6 Jahve alten Söhnchen faß, vom Zug erfaßt. Dem Vater gelang es, sich vorne an die Loko­motive ju klammern unb sich zu reiten. Tas Pierd jagte davon. Ter Wagen war zur Seile geschoben urti) tefckMigt Worten. Tas eingeleitete Verfahren ergab, daß ter Landwirt T., als er sich bet lleherfaljrt näherte, überhaupt nickzt nach der Seite grielxnt hatte, von ter ter Zug herkam. Mit einer gewissen Bereä>tigung konnte er zwar an- n-chmen, baß zu ter fraglichen Zeit von jener Seite ein Zug nicht mehr zu erwarten >var. Erst als er auf den Sänenen war und bad Pferd stutzte, da bemerkte er ben Zug. Tiefer hätte, wenn te? Vorschrift befolgt worden wäre, ettva 20 bis 30 Meter vor ter lieber fahrt arfhalten müssen. Er durfte erst ivei ersah-en nachdem festgestellt war, daß ein Fuhrwerk nicht zu erwarten war. Statt dessen helfe ter Zugführer I. zwar das Tempo mn ein Minimum verringert, ater Nickst den gaiv- ym Zug völlig angcljaften. xtx Heizer D, besten Aufc>zte «5 war, an gefährdeten Stellen den Lo- komotivsühver auf (te«Irren aurmer!,am zu ma- dvm, hätte rechtzeitig feten müssen, daß sich bas Fichriverf der ile'.er «btt näherte. Statt beffen hat er cs erst bemerkt, als cs zu spät war.

In ter Danptverhmidlung bestritten die Än- gellaaten, nämlich der Landwirt D., ter Lob)- motivfühver und ter Heizer, salwlässig gehantelt zu haben. Tas Gericht Istcl. btefe Fahrlästigleit je» doch erwiesen. Ein Fuhrmann, der sich einer lieber* fahrt nähert, mutz unbebingt nach beiden Seiten

vksch!eunigLe Erhebunst von Uotopfer und Kriegsabgabc.

Dem Reichstag ifi ter Entwurf tttic j Gesetzes zur befchlliuiigtefi Er» hllmnz des Oirichönotopfers uno bn Iriiegsabgate ooin Reick-scermögenszuwachs :ugcgangen. Tas RrichS'inanzmuilsterium viacht oarüber fei gatte Mitteilung;

Dic Vortage wird zur Deckung des dringenden Bedarfs des Reich:s an flüssigen Mitteln die in bfe-eii beiten St.u.m gegebenen Einnohmeguellen ^.achdrücklichn aiunfltei. Als das ReichSnvtovfcr 'x'schlosicii würd', war ein« Enttvicktung der Reichs- sinanzen, wie sie nunmehr cingctcetcn ist, noch nicht vorauszufehQi. Damals Eonntc man des­halb die groß? V-rmSgenkabgabe, welch? dir Schul­denlast des Reiches befeiiigcit sollte, m der ver­hältnismäßig milden Form emer laitgijfjrigen .'lilgungsf cnze erheben. Damit ist dem Reich nicht <r^r gebiirt. Der dem Reichstag vorliegende ^xBentiiTurf schlägt deshalb vor, einen erheb- idien Teil der Abgabe schon in den < rfte n Monaten de s nächsten Jahres ciuzuziehen. Ter einzuziehaide Betrag wird wch einem kombinierten Maßstab gebildet. Er feil annial mindestens 10 v. H. des abgate- rilichtigeu Vermögens erreichen, andererseits aber nittvestenS e in^Drittel ter Abgabe betragen, 'er niedrigste Satz für das Notopfer selbst ist 10 t. H. des Vermögens; im Höchiffalle steigt es auf etwa 63 Prv ent des abgatepslichtigro Vermögens. 3:i den Fällen, in denen das Notopfer selbst niifel mehr als 10 v. H. des Vermögens briräiit, soll elfo bie eanzr Abgabe sofort ein gezogen rocri>eri. Das Höchstmaß des fofort eiwmziehaiden Betrages tQ bei ten größeren Vermögen 21 Prozent des ifermögeiis. Die vorgefehenc Regelung führt dazu, Daf, bie Besitzer größerer Vermögen zwar einen «rhiiltnismäßig geringeren Bruchteil des Not' Opfers, wohl aber einen mit der Höhe des Ver­mögens immer mehr steigenden Prozentsatz des ges­amten Vennögens sofort bezahlen müssen.

Die größeren Vermögen sind entsprechend

Glücklick-er, als sie es nall den Eindrücken des ^sen Tages erhoffte, feinen sich Gerdas Leben aur ^inderchlle zu gestalten; sie gaubte au die Bcsie- >rmg in ihres Vaters Semiten und an ferne lfetzcihung. Wenn er sie auch nicht mit Zattlich- *d*. behandelte, so vechie t er sich Legen jie doch iafe)t miters als gegen Erika und Signe. Er scch tt offenbar gern, wenn sie mit irgend einer Dand- |rteit tei ihm saß, und es geidjab nicht leiten, Ms, er ihr dies c-ter jenes aus fernem an Snnne» %ur.gcit vci.1ien Le'.e.i erzählte. Auch von ihrer Brüh verstorbenen Mutter sprack) er zuweilen bei »Cdteii Ge.egeillteiten. Und dann konnten wohl hü) nicidxne, herzliche Töne in feiner fHete an» festigen. Gerba fühlte, daß ter fd)etnbaT raube ll<inn in feiner Lstbe ebenso beharrlich war wie |h fernem Groll. Und als fte einmal, ffe mit» kn in ter Arbeit den llckp' von thiter Sticker.! er- festen, feinen auf sie gerichteten Augen begegnet iar, ijatte ife einen so wannen Mick auig.'fangat, ! sie dem Trieb ihres Herzens nicht hatte roibrrv Wn können. Al es beifdtc werfend, war fte au* feil SSaxr aigeeilt, hatte bi: Arme um ferne Sckn.l- rin gsfcblimgen und ihren Kopf an feiner Brust Xtorgen. Uno trotz feiner oft ec Härten Abneigung *S-*n Rührszcuen IKitte Bernhard Falstier ihr nicht jxtehrt.

„Nun — nun!" hatte er freundlich gefegte als ec das fchluch-?nte Erbeten ihres Körpers fühlte. -Ein so grahte MLiel wirb doch nicht weinen

dem Empfang geltend zu machen.

Dieselben Vorschriften über die Deschleuni- ■ gung sollen auch für die Besitzsteucr gelten, die gleichzeitig mit dem Notopfer veranlagt wird und di« am notopferpslichtigen Vermög-u abzu- ziehen ist. Der gleich*itige 2lbsch uß der Besitz­steuer und Notopferveranlagung wird durch einst­weilige Ausschaltung dcr Vorschriften über die Hinzuziehung bet Ausschüsse und ba5 Beanstun- dungsversahren ermöglicht.

Tie Vereinfachung der Veranlogirng bringt die ^fefahi, daß zum Schaden des Rnches die Verhälttiillc der öbgabenrilidjtigen nicht mit der erforderlichen Gründlichkeit geprüft werden. Tie Gesetze fehan deshalb eine Frist vor, binnen deren die Nachprüfmig ter Vcranlaguüig erfolgen kann, unb zwar auch ohne daß neu« Tatsachen unb BcwriSmittc! bekannt 'werden. Diese Frist soll sowohl sür das No-tvpfer tote für die Kriegs- abgabc vom Vermögenszuwachs bis 31. Dezember 1923, also nm etwa ein Jahr verlängert werden. Außerdem soll auch für die Besitzsteirer, bei der bisher eine dteuvermilagung an engere Voraus- fetzungen geknüll war, die Möglichk'it einer Nach- Ijolung in gleicher Weise gegeben werden. Die drei genannten Steuern werden also in dieser Hinsicht nunmehr völlig gleichgestellt.

Neben bie wertgehnite Aendermig der Vor­schriften über die Veranlagung und Erhebung tritt die Acnderung von Einzelvor- s Christen des N o t v p f e r g e sc tz c s, bie im wesentlichen alte der Beschleunigung der Ver­anlagung oder der Erhebung der Abgabe, ins­besondere ter Ausbringung der erforderlichen Mittel bienen. So sollen Streitigfriten über die Auslegung des § 139 Abf. 2 ter NAO. unb des 8 19 des Notopfergesetzes aus dem 55egt- geräumt

neben ist aber ter Reichsminister ter Finanzen er­mächtigt, für bestimmte Ofebretsteilc des Reiches, dte wegen dcr politischrn Verhältnis'« sich die für baue Vorauszahlungen gewährte Vergütung bis-

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