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Donnerstag, 20. Mai 1920

Erstes Statt

170. Jahrgang

Nr. «7

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General-Anzeiger für Oberheffen -iWW

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Druck UN- Verlag: vrühl'sche Univ.-Vuch- und §teindruckerei H. Lange. Zchristkitung, Seschäftzsteüe und Druckerei: Schulftratze r. sämtlich in Gießen.

Die Hauptsache.

Don Pfarrer Adolf Ko r ell-N.-Jugelheim.

Die Landwirtschaft und das mittlere Ge­werbe galten schon immer dem Volkswirt als eine Hauptkraftquelle der Volksgesundheit. Aus ihr strömte dem Volksganzen immer wie­der Leibes-, Nerven- und Willenskraft zu. lieber die Wege, auf denen man das Land stärken und im Wettbewerb der Industrie und der extensiven Wirtschaft des Auslandes lei­stungsfähig erhalten könne, war wissenschaft­licher und politischer Streit: man braucht nut an die Zollpolitik und die Mittelstandsfragen zu erinnern. Oft galten Forderungen in dieser Richtung als rückständig und einseitig: sie er­schienen bisweilen als nur im Interesse der Berufsschichten liegend, für die sie erhoben wurden, und die Art der Vertretung wie die Art ihrer Bekämpfung durch extreme Politi­ker verdunkelte für viele den Charakter der Fragen als staats- und volkserhaltende; begras vierte sie zu Standesfragen.

Nun, seit unserem Niederbruche wurde in den weitesten Kreisen ja allgemein erkannt, daß das Land die größte Möglichkeit biete, Arbeit, Brot und Obdach zu geben, und daß eine Umlenkung des Zustromes zu den gelehr­ten Berufen auf die von tüchtiger Bildung ge­tragene handwerkliche Arbeit stattfinden müsse.

Ich weih nicht, ob man sich von der Siedelung nicht zu viel versprochen hat, und die bisherige, verhältnismäßig gute Beschäf­tigung der Industrie und des Handels hat die frühere Erkenntnis wieder in den Hinter­grund gerückt. Doch die jetzt beginnende wirt­schaftliche Depression muß mit unerbittlicl>ec Konsequenz dazu führen, in der Steigerung der landwirtschaftlichen Produktion die Haupt­sache schlechthin zu erkennen und darnach zu handeln. Lebensmittel vom Ausland zu kau­fen wird uns immer schwerer und kann nur noch als äußerster Notbehelf geübt werden. Menn wir dagegen mit allen Mitteln den deutschen Bauer in den Stand setzen, wie­der in der alten Jntensivität zu wirtschaften, so werden wir Geld für das Ausland sparen, den Konsumenten ausreichend und kräftiger ernähren und die Arbeitskraft stärken können. Der Zusammenhang zwischen unserer Ernäh­rung und unserem wirtschaftlichen und politi­schen Zustand ist von größter Bedeutung. Es handelt sich darum, durck) einen größeren Spielraum in der Ernährung mehr Muskel- und Nervenkraft, mehr Lebensfreude schaffen zu helfen. Man beginnt oft bei der Kable, ioenn man die schwere Decke lüften will, die über uns lastet; aber vor der Kohle steht noch das Brot, die Kartoffel und das Fleisch. Er­zielen wir ein größeres, inländisches Ange­bot, so werden auch die Preise der Kaufkraft angemessen sein urtb es bliebe als Nothilfe immer noch der Weg der Verbilligung inlän­discher Lebensmittel durch das Reich.

Die Hauptsache ist, daß wir zunächst ein­mal in alter Höhe landwirtschaftlich produ­zieren, die Preisfrage ist eine Sorge späterer Zeit, wenn auch nicht zweiten Ranges.

Was zur Hebung der Produttion bient, ist zunächst die schrittweise, aber bestimmte Rückkehr zur freien Wirtschaft. Es ist nun auch bis tief in die Konsumentenkreise die Erkennt­nis gedrungen, baß die Zwangswirtschaft polizeilicher Art ein Notbehelf war, der je länger je weniger Lebensmittel liefert. Das Wenige, was noch erfaßt wird, genügt kaum zum Sattwerben, von Spielraum in der Er­nährung ganz zu schweigen. Die Produktion und der Absatz leiden schwer unter der Zwangswirtschaft. Es hat keinen Zlveck, her­über zu moralisieren; es ist eine Tatsache, die durch keinen auch noch so scharfen Zwang aus der Welt zu schaffen ist. Die bisherigen bemo- fratifdyen Abgeordneten Henrich uno Grüne­wald haben darum schon im vorigen Jahre in der Nationalversammlung schrittweijen Abbau und sofortige llnttvandlnng in An­tragswirtschaft gefordert. Man mache jetzt Ernst und gebe dem Produzenten für ftch größere Freiheit. Es wird sich dovpelt für die Allgemeinheit bezahlt machen. Man strafe empfindlich- ,wer dann die,frergewahlte Pflickst an der Gesamtheit verletzt; das ijt em Rat, der aus der Landwirtschaft selbst ertönt die, der Gängelei und Konlrolliererei uberdrusug, Freudigkeit zur Pflichterfüllung wieder gewinnen wird. . .. ,

Positiv führe man ihr an Dünger und Futtermitteln so viel zu, als tnoduzier- unb taufixir ist Die Zustande im Dungerha,idel sind nicht gich Wenn sie sich auch in den letzten Wochen als es zu spät war geben ert haben. Futtermittel aber müßten wir "i ganz anderem Maße einführen, um mehr Milch und namentlich Fleisch produzieren äujoau- nen. Nicht weniger bedarf die Lanbwtrtfchast mehr Arbeitskräfte, vor allem loeibliche, die bas unmoderne Geschäft der Stallarbcit Ver­ben. Mit Zivang Atzt sich nichts erreichen;

müssen wir wirklich die äußerste Not als Zntreiberin abwarten? Sollte nickst Don der Organisation der Landarbeiter stärkere Be- einslnssuna stattftnden können? Es wäre eine Tat nicht für die Bauern allein, sondern für i)ie Konsumenten, für die Nation.

Wie immer die Vorschläge lauten, das Wichtigste ist, daß wir die Hauptsache nicht aus dem Auge lassen: mehr Landbevölkerung, mehr Landarbeit, mehr ländliche Produk­tion. Das ist feine Partei-, sondern staatS- politische, keine Standes-, sondern volkswirt- chaftliche Forderung.

Es ist sehr zu begrüßen, daß nunmehr auch durch Demokraten die von den rechts­stehenden Parteien schon längst erhobene For- lerung nach Aushebung der Zwangswirtschaft unterstützt wird. Man kann in der geschlosse­nen Kette wirtschaftlül>er Beziehungen jedes Glied als besonders wichtig hervorheben, unb Herr Korell hat unbebingt recht, nxnn er bie Hebung ber lanbwirtschaftlichen Probuktion als bie Hauptsache erklärt. Die Rückkehr zur freien Wirtschaft, ober ber Uebergaug bazu burch Lieferungsverträge, wie sie in ber neuesten Entscheidung des Reichsrats für Kar­toffeln vorgesehen sinb, ermöglichen es aber ber Landwirtschaft immer noch nicht, Brot, Kartoffeln und Fleisch ausgiebig zu produzie­ren, wenn keine Kohle gefördert wird.

Das Land ist im Lause des Krieges und in den beiden darauffolgenden Sommern der­art ausgepowert worden, daß ihm eine inten­sivere Bewirtschaftung durch mehr Arbeits­kräfte nicht helfen kann, wenn kein Dünger herangeschafft wird. Der bestmögliche Dünger, der Stalldünger, ist durch den Rückgang des Viehs so spärlich geworden, baß er kaum eine Rolle mehr spielt. Um ihn burch künstlichen Dünger ersetzen zu können, bebarf cs aber in allen Fällen ber Kohle. Unb so steht bie Kohle vor bem Brot, bet Kartoffel unb bem Fleisch, nicht umgekehrt. Bei ihr muß bie intensive Bewirtschaftung ben Anfang nehmen, bann wirb es an bem Bauer nicht fehlen. Mehr wie je ist Kohle gleichbedeutenb mit Brot.

Vie Bewirtschaftung der Ernte (920.

Berlin, 20. Mai. (WTB.) Ter Reichsrat hat die neue Reichsgc tre idevrdnu ng für die Ernte 1920 angenommen. In bi-fer Ordnung ivirb an der Zwangsdewirtschaftnng sämtlicher Getreidearten feiighlten. Auch Harcr unterliegt nnebcrum der Zwangsdc- wirtschaftung. Tie neue Verordnung über die Versorgung mit Herbstkartoffeln aus der Ernte 1920 sieht ebenfalls von ber freien Wirtschaft ab. Tas biÄ-erige System soll aber der­art geändert loerben, daß die landw. Genossen­schaften und die Organffationen des Karivffeb- lurndcls mit den Landwirten Verträge über die Lieferung von Kartoffeln abschließen sollen Für den Fall, daß die Verträge bis 1. Au­gust 1920 über zusammen 120 Millionen Zentner tauten, sieht die Verordnung von einer weiteren öffentlichen Bewirtschaftung ab und überläßt den verbleibenden Rest der Ernte den Erzeugern zur beliebigen Verrvendmrg, auch zur Bersütterung.

Dcrt dieser Verordnung werden die wenigsten. Landwirte einverstanden sein, zumal da man zum mindesten mit der Freigabe des Hafers gerechnet hatte. Neu ist bie größere Möglichkeit zu Liese nntgdrerh'ägcn in dr Mrvasblbewrrtschrftung. Daß man dem Gedanken der Lvferungsverträgo auf dem Lande sympathisch g-sgenüberMt boveist eine Zuschrift, bie berMainzer Llnzeiger" von leitender Stelle vom Lande erhielt und in ber ei- lnckßt: Nicht nur kaltherzige Rechner und pro fit gierige Geldmenschen Mrr. auf bem Lande, sondern auch mitfühlende und jprr Adln Ist und Besserung der traurigen Ernährung läge unseres Volkes tatbereite Männer. Das er­wies die auf Veranlassung des Herrn Philipp Hangen IV.-Lber-HilberSlieim kürzlich ür Ju­genheim (Rhh.i statt gehabte Be precknn g, an der Vertreter aus Varteuheun, (Sngelftabt, Jugen­heim, Ober -Hübersheim, Wolssheim, Bubenheim und Essenhestn teilnahmen. Man war einig in dem Gedanken, daß einseitige, radikale Ver­tretung landwirtschaftlicher Inter­essen ohne Rücksicht auf die Lebensnotwendig- feiten anderer Klassen und Stände weder mit dem allgemeinen Bolkswohl noch mit den wohlverstandenen eigenen Interessen der Land­wirtschaft vereinbar sei. Alle Stände, alle Klassen sind wenn nickt allgemeiner und eigener Scha­den angerichtet werden soll jur Rücksichtnahme aufentanber verpflichtet. Man war sich ferner darin einig, daß die Art unserer tentijen Zwangs­wirtschaft dringend besserungsbe­dürftig ist. Aber mit Schlagworten wie: Weg mit der Zwangswirtschaft! ist es nicht getan. Ehe man ein Haus über fernem Hopfe abbrichl, muß man ein anderes bauen, in das man entzieht. Der Bau der Zukunst, in bie die öffentlich? Be- wirtschastung einziehen tarn, heißt: Liefe- run g svertrckge. Tie Regbrung wünjcht solche, die Zentralgenoskenschait hat sie für Kar­toffeln bereits ausgearbeitet, die Landtvirttchaft wird gern und freudig den Weg der Lieferungs- Verträge beschreiten. In ihren Genossenschaften ist hierbet ber 'LauSwittschaft bestimmender Eiuffuß auf das gxur-yC Geschäftsgebaren ber Bewirrschm- I tung erngerzumt, die Einzelgenossenschaft wird durch ihr Umlageverfahrerr die ganze Ernte zu er» Ifafcji öcrawp. Wucher und Schecderttun wird

auf diese Art das Wasser absegrabeif werden fön» ix*n. Nun gilt es die Landwirt sck»aft für diesen Umbau der Zwangswirtschaft zur Vertrag swirtschaft mobil zu nrachen. Aus- klärende Versammlungen sollen auch an anbeten Orten gehalten werben.

Vie Rechtiprechung im Mhrgebiet.

Berlin, 19. Mai. (Wokff.) Bon zuständiger Seite erfaßen wir:

Tie TL igkcit und Racktsprechmm der im Ruhrgebiet eingcsetzten «nrhevorbentlichen Kriegs- getickte hat in letzter Zeit einen Umf<uifl und S'barafter angenommen, der den für ihre Einsetzung incbßebenbcii Gründen unb ber Recht sau sfassung der Reichsregierung nicht mehr in »ollem Um­fange entspricht.

Tie Reichsregierung entsandte dachw besondere Kvmnrifsare des Reichsnnnisters des Innern, des Reichs, usttrminiLters und der beteiligen Ministe­rien ms Ruhrgebiet unb erließ auT Gruist» des Ergebnisses bitter örtlichen Eckhelningen Anweft fangen, die igfeit der ?lnklch,eoertreter bei diesen (iZerichten neu zu regeln, die Freilassung der zalLreichen, ohne hinreickienden Grund oder tvegen geringfügiger SRerytm verhafteten Per­sonen zu verfügen und die Tätigkeit der außer - ordentltcken Kriegsgerickste wesentlich einzu- schränken.

Zitsbesondere wurde bestimmt, daß alle noch in Haft befindlichen Personen, welch- vor dem 2 Apckl 1920 in der Abwehr des rechtswidrigen Angriffs der Kappleute auf die Verfassung an sich strafbare Handlintgen begangen haben, mangels oes Beimtßiseins der Rechtsrvidri gleit sofortaus der Haft entlassen werden.

Zur Beschleunig'.kng ber Durchsuchung werden fofvrt besondere Beamte der Justizverwaltung ent­sandt, um an Ort unb Steile über die so-ortige Freilassung Entsck-eid.mgcn zu treffen. Ms Vor­gesetzter sämtlicher Anklagevertreter wurde ein be­sonderer General st aatsanwalt erngeietzt, dessen Anweisungen die Anklagevertreter bei den außerordentlichen Kriegsgerichten in allen Ange- legcnchiten Folge zu leisten haben. Tie crußcr- ordentlichen ^ltriegschrichte Lrllen baldmöglichst ab­gebaut iverden. Zunächst wird die gegenwärtige Zusüchdiqkeil erheblich verringert und auf schwere, gemerngetckhrlicke Telikte eingeschränkt werden.

Bezüglich der ergangenen Urteile der außer­ordentlichen Kriegsberichte, die der vorernzLchten Anffassrmg ber Reichsrecherung über die Straft Miß teil einzelner Handlungen nicht eirtspreckten, wurde eine foforti^ beschleunigte Nachprüfung ein­geleitet, um im Gnadenwege die verhängten Strafen aufz-n'heben und in allen grcigneicn Fällen die einstwei ige Msschung der Strafvollstreckung zu veranlassen. Tie Vollstreckung von insgesamt 154 sta,ügerichlick>en Tol-esurteil n ist bereits durch eine frühere Ver fügung des Reichrprä'iden ten ^aus­gesetzt" worden unb eine Nachprüfung dieser Falle im Woge eines geregelten Gerichtsverfahrens an- geordnet worden

Berlin, 19 Mai. lATB.i Tie Abendblätter melden: Ter aus dem Ruhrgebiet zurückgekehitte R e i ch s w e h r m i n i st e r richtete an birfR eichs- wehr einen Erlaß, worin er den im Ruhrgebiet vettrand en mili ärisck»en Verbänden den Tank für ihre Pflichttreue ausspiicht und der zahlreichen Gefallenen und Berrmindeten gedenkt. Ter Truppe gebühre für den schweren Tienst Anerkennung, nicht Mißtrauen uno Anfeindui«.

Berlin, 19. Mai. (Welfs.) Ter ReichS- wöhrrninister Geßler ist Mts dem Ruhrgebiet jurücfgcfebrt und begibt sich nach Kiel und Wil­helmshaven, um sich persönlich von den dor­tigen Zuständen zu überzeugen.

Schleswig

Paris, 19. Mai iWL) Die Bot scha fier- ko ns er en; trat miteni vcwmittvg xrstnnmen. Marschall Fock und die alliierten Sachverständigen wohn tetr der Sitzung bei. Diese war ber in Schleswig durch bie Abstimmuirg in ben beiden Zone:, geschaffenen Lage g>.iribmet.

Berlin. 20. Mai. Einer Meldung des ,Lokal- anzeigett' aus Flensburg zufolge rnüisen m Nord­schleswig alle Lebensmittck vom Don7«rstag ab in Kronenwährung bezahlt werden mtb kosten sofort ben dänischen Höchstpreis. Das Kilogramm Butter wird darnach 6V< Kronen kosten, also ungefähr 50 Mark.

Ablösung der Frgnzssen in Oberschlefien?

Beuthen, 20. Msi. (WTB.) I» italieni­schen Kreisen verlautet, datz bic sranzösn cken Truppen in Ofcr'cMe.ien au.ch Eng l ander unb Italiener ersetzt werden foCten. Eine amt* liche Bestärigung war -richt zu erhalten.

Gin srauzösischer Finauzplan.

Paris, 19. W«. (Wolff.) Der tot be­gann gestern die Beratung ter Steuergesetze. Der etrm- fge seitcuS? 4 äeni D u b o st benutzte t>e Gel^nheit, um wiederum auf bie Notweiüng- Ce-t lfi:rr.i»ei>eil, div ÜragskckmDcn müßten oon ben KriegkLwacken, gleichgütig ob Sreger oder Ba'isaver, gerne infam I i quibtert tperben. Man müfe ehe tnternario alc Sbruer ernfOhnat, vielleicht durck, eine Besteuerung ber Rohmateri­al an, und einen grovrügigen fReimgtnt'^to duichrühren. Tuttost mödre. baß man den Schn«.-er Fran/ als Internat««aien Matz "ab an- nehme Tann würde man die GeÄmchit der Schulden öfter fricg'Üfmeuben Nar«mau auMchlietz- fid; ter Balbinsdaa:«. von 805 Milliarden am .595 Millirrr«'. herab sctzen. Trcrch eine ein­fache W emrelung KraiSr be'< Matzruhme durck- geführt werden. Tie Femeyrmg einer Global­summe für bie fcrutfdr Dchuld finde Linen Beifall. Finanzm-rai'-er Marsal ertnmte an, datz inter­alliierte, selbst internattonale Motzwahnten ms Auge gesatzt roasen mützr«. Ueber bie in Eng-

laich gepflogenen Verhanblimgen erklärte er, nichts sagen zu können, ba sie noch pickst zu einem endgültigen Ihr^bniS geführt hät«n.

Die StreiltuterpeUatiou in der französischen Kammer.

Paris, 20. Mai. (WTB.) Als der Rovalist Leon Daudet in ber gestrigen Kanimersitznng seine Streckinterpellation begründete, wurde er fortgesetzt von den Sozialdemokraten und einem Teil ber sozialistischen Radikalen stürrni ch imtCT^ brockten, so daß Der Präsldent nur mit -größter Mühe dem Redner Gehör verschaffen konnte. MS Daudet von Longttet, (ffuilbeaux, Souvarine imb Gustave Terry, dem (Tix*frttxT6eirr_ des Oeuvre, der aus der Journalistrntribüne anwesend toar, sprach, machtt- letzterer eine Handbewegung, als wolle er Daudet einen Handkuß zuwersen. Die Syziaiislen riefen Mörder, Mörder! Dem Präsidenbm blieb nicksts anderes übrig, als bic Sitzung z u unterbretben unb die Tribüne raumen zu lassen. Erst nach V/$ Stunden wurde die Sitzung wieder eröffnet. Der Präsident gab eine Erklärung ab, in ber er den Zwischenfall bedauerte ) nb er­klärte, die Untersuchung über die Bewegimg des Tribünenbesuchcrs, daß es nicht iwtwmdig sei, gegat diesen Maßnahmen zu ergreifen Er fügte hinzu, daß ihm die Mitglieder der Rechten imb der Linken versprochen hätten, keine Zwischenfälle mehr hervorzurufen.

Weitere Bcrhaftnugen in Paris.

Paris, 18. Mai. (Wolff.) Der Verwal- tungssetretär bes Eisenbal-nerverlxmbcs L e v ö g u c wurde l-eute morgen verl-aftet. Ter Nevoluttoiyir M a i l l a r d, der Flu-schristen ber Ibrnntuiiiftifcben Partei Moskau verteilte, wurde verhört unb ge­stand nach lveaenübersteNung mit zwei Zeugen, denen er die Schriften übergeben fxitte, seine Schuld ein. Tas Mitglied der dritten dntvruattonalc in Moskau, der fRcbafteur desJournal du Peuplc", Souvarine, der wegen Verbreck>ens gegen bic Staatsgewalt gesucht wurde, ist gestern verhaftet worden.

Pans, 19. Mai. (WTB.) Havas. Der Sehr* tär der technischen Abteilung der Eisenbahnver- ivalnmg in Rvissy le Sec, BaThörot, lonrb: wegen Auireizung zu Raub unb Plünderung ver­haftet. Ebenda der Gewerkfcbaitssekretär in siöoisfy le Sec und das Mitglied des dortigen Vollzugsausschusses Routiec.

Paris, 19. Mai. (WTB.) Havas. Heute morgen begann die erste Sitzung des n a t i o * nalen Bundeskomitees. 35 NationalsÄ)e- tatianen, 72 Vereinigungen aus den Departements^ unb bie Delegierten Elsaß-Lothringens waren ait» n-e'enb. Ti Drskusficm wurde mit einem Expose Iouheux eröffnet, ber turj die Entwicklung der Streiks schilderte bis in die letzten Tage des Aprils, in denen der Streik ber Eisenbahner be­schlossen worden war. Er wird seine Rede heute vormittag fortsetzen.

Der Heimtran»port der Gefangenen.

Berlin, 19. Mai. (WTB.) Tas internatio­nale Komitee vom Roten Kreuz in Genf teilt mit: Aus Einladimg des internationalen Komitees trat am 10. Mai in Berlin eine Konferenz zusamnven, die den Zweck verfolgte, gememschrstlich mit dem neuernannten Beauftragten des Völkerbundes Pro­fessor Frichof Nansen ben jetzigen Stand der Kriegsgefangenenfraae feslzustellen unb bic Mittel und Wege für den Heimtransport der noch in Ge­fangenschaft beftndlrchen AngelOrigon der deutschen, österr -ungar. unb russischen Armeen zu erörtern. Im Laufe der Verhandlungen trugen die Regie- rungsvertreter ihre Vorschläge und Wünsche in Be»ug auf die beschleunigte Durchführung deS Gefangenenaustausches vor und baten 9ianfen, sie bem Völkerbund sofort zu unterbreiten. Es handelt sich .haupttächlich um bie Gewährung von Kre­diten und die Bereitstellung von Tonnsage, Be­kleidungsstücken und Berpfl^ungsmitteln. Nansen betonte, der Völkerbund müsse diese große humani­täre Aktton zu einem beftiedigenden Abschluß brin­gen. Dazu wäre auch eine gemeinschaftliche Arbeit mit dem internationalen flwnitec m Genf uner­läßlich. Der Völkerbund follte auch die bereits geschaffenen und arbeitenden Organisationen, be- 1 anders den vor einigen Tagen angefangener deutsch-russischen Austausch, nachdrücklichst unter­stützen. Außerdem müßten unter Anwendung diplo- mattscher Verhandlungen neue tianbroe^e eröffnet werden, um eine grötztmötzlichste Anzahl Gefan­gener in Rußland und (Sibirien vor Einbruch des Winters nach Hause schaffen zu können.

Minensuche.

Slagen, 20. Mai. WTB.) Mitzau. Infolge des Sturmes haben bie kleinen dEschen Minen- suchmotor boote während der gcu Zen Wocke Mliegeu müssen. Ileberhaupt geftaltetc sich die Arbeit für diese Boote sehr schwierig. Dagegen haben b> gvotzcn tiefgehenden Minen'uchc-r im Laufe von acht Togen unmittelbar östlich von Hetthas Füll 150 Minen gesprengt. 3m Mmen- telde befinden sich gvotze neue imbcfarmte Wracks, bie die Arbeit in hohem Matze erschweren.

dem besetzten Gebket.

n^. Ludwigshafen 19. Mai. Die Eisen­bahnbehörde bat die pfälzischen Stationen und Betriebstnfpekttonen angewiesen, deutsche Staats­angehörige, die sich für bie französische Fremdenlegion anwerben ließrn, für Reisen im besetzten Gebiet nicht mehr mit Militärsahr- fehernen zu befördern sondern sie auf Fahrkarten des öffentlichen Verkehrs abpifertigen. Wie viele muß es wohl geben, die sich a(3 Söldner einem Lande verkaufen, das noch immer Haß und Vernichttcng gegen alles Teutsche predigt, wenn sich eine deutsche Eisenbahnbchörde zu einer solchen Verordnung gezwungen sieht? Sollte denn die