Einzelbild herunterladen

AmtsoerlündigungMatt

für die Provinzialdirektion Gberhesien und für dar Kreisomt Gießen.

scheint nach Bedarf: Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag. Nur durch die Post zu beziehen gegen Mb. 2.50 vierteljährlich.

134 17. September 1920

Inhalts Utberficht : Aufhebung des Verbots der Errichtung von Luxusbauten. - Verordnung zur Behebung der dringendsten Wohnungsnot - Baustoffbewirtjchastung. - Bekanntmachung der Hessischen Staatsschuldenverwallung. - Vorauszahlungen auf das Reichsnotopfer bei den öffent­lichen Sparkaffen. - Ausführung des Gesches über die Entwaffnung der Bevölkerung. - Obstversorgung. - Iuckerverbrauchsregelung. - Herbst- ferien. - Dienstnachrichten. - Feldbereinigungen Steinheim und Treis a. d. Lda

Bekanntmachung

betreffend Bautätigkeit: hier Aufhebung des Verbots der Errichtung von Luxusbcruten.

Da zur Zeil ein größeres Angebot von Baumaterialien vor- 'handen ist, l;be ich lncrmit meine Verordnung über Verbot der Errichtung von Lnxusbauten bis auf weiteres auf.

D a r m fta d t, den 10. September 1920.

Der Staatskommissar für die wirtschaftliche Demobilmachung in Hessen. I. B.: Dr. Bernhei m.________________

Bekanntmachung

letresfend die Verordnung zur Behebung der dringendsten Woh­nungsnot

Nachdem der Staotskommissar für die wirtschaftliche Demo- 'bilmachung in Hessen die von ihm erlassene Verordnung (über Verbot der Errichtung von LuxuSbauten bis auf weiteres auf- »gehoben hat, werden die zu § 12 der obengenannten Verordnung erlassenen Ausführnngsbestimmungen vom 30. Januar 1920 (Reg. Bl. S. 50) ebenfalls zunächst außer Kraft gesetzt.

D a r m st a d t, den 10. September 1920.

Hessisches Landes Arbeite- und Wirtschaftsamt.

________I V.: vr. Wagner.________________

Bckauutmachung

über Bausloffbeivirtslastung.

Nach den vorliegenden Verhältnissen muß dainit gerechnet werden, daß die Belieferung der Bausloffabriken mit Kohlen für die nächsten Monate sehr beschränkt sein wird, eventl. ausbleibt. Außerdem ist der Bedarf an Baumaterialien für Kleinwohnungs- bauten unbedingt siä)erzusleNen. Einer vorläufigen Aufhebung der Zwangswirtschaft der Ziegelcierzeugnisse kann daher zur Zeit noch nicht stattgcgeben werden.

Dafür werden mit Rücksicht auf die derzeitige Lage auf dem Baustosfmarkt, der sich in letzter Zeit etwas gebessert hat, die auf Grund der Bekanntmachung vom 29. Juni 1920, zu Nr. D. K. 12 378, erlassenen Erleichterungen bis auf weiteres hne folgt ergänzt:

Es können daher abgegeben werdeil von Erzeugerwerken und genehmigten Händlerlagcrn:

I. ai 2000 Stück Backsteine pro Adonat und Einzelverbraucher,

b) 1000 Stück Dachziegel aller An pro Monat und Einzel- Verbraucher,

c) 2000 Stück Dvainageröhren pro Monat mib Einzelver­braucher,

d) 2500 Kilogramm Kalk pro Atonal und Einzelverbraucher,

e) 1500 Kilogramm Portland oder Hochofenzement pro Monat und Einzelverbrauckier.

2. Das von den Kreisbauinspekloren bzw. städtischen Baupolizei­ämtern durch Freigabescßeine freizugebende Ballmaterialienkon tinaent roird wie folgt erlwht:

a) Backsteine Abbruchsteine bis zu 5000 Stück pro Monat und Baustelle,

b) Dachziegel aller Art dis zu 3000 Stück pro Monat und Baustelle,

c) Drainageröhren bis zu 5000 Stück pro Atonal und Baustelle,

d) Kalk bis zu' 1.5 000 Kilogramm pro Monat und Baustelle, e) Portland- und Hochofenzement bis zu 10000 Kilogramm

pro Monat und Baustelle.

Größere Mengen werden im gleichen Verfahren wie bisher von der Baustoffbeschaffungsstelle für Hessen, Sitz in Frankfurt a. M.. Obermainstraße 51, freigegeben

Mit Rücksicht aus den zur Zeit vorhandenen Vorrat an Bau- inaterialien und zur Verminderung der Arbeitslosigkeit im Bau und verwandten Gewerbe werben bis auf weiteres Freigabescheinc auch für Luxusbauten ausgestellt, Voraussetzung ist dabei, daß die Erzeugnisse im Jnlande bleiben uitb keine .Gefährdung der Bau stoffbelieferung für den Wohnungs und Siedlungsbau eintritt.

T a r m st a d 1, den 11. September 1920.

Der Staatskvinmissar für die wirtschaftliche Demobilmachung in Hessen. Dr. Wagner.

Bekanntmachung.

Die am 1. Oktoberl920 fälligen Zinsen der in das Hessi­sche S t a a t s s ch u l d b u ch eingetragenen Forderungen werben 'bei allen in Betracht kommenben hessischen Kassen unb bei den Reichsbankanstalten vom 17. September ab gezahlt.

Vom gleichen Tage ab wird die Hauptstaatskaffe die durch die

Po,t oder durch Gutschrift auf Reichsbank-Girokonto zu berich­tigenden L-chuldbuchzinsen überweisen.

Darmstadt, den 7. September 1920.

Hessische Staatss chu Iben Dermal tung. I. V : Dr. Schrod

Bekanntmachung.

Betr.: Vorauszahlungen auf bas Reichsnowpfer bei den ö ff ent lichen Sparkassen.

Im Anschluß an bie Bekanntmachung vom 3. Juli ds. Js. wirb hierdurch zur öffentlichen Kenntnis gebracht, daß auch von der Bezirkssparkasse Gießen Vorauszahlungen sowohl in bar als auch durch Hingabe von selbstgezeichneten Schuldverschreibungen und «ckatzanweisungen der Kriegsanleihen des Teunckien Reichs auf das noch nicht veranlagte Reichsnotopfer angenommen werden.

Dar m st a d t, den 4. September 1920.

Der Präsident des Landesftnanzamts. I. V.: H e l l w i g.

Bekanntmachung.

B et r.: Tie Ausführung des Gesetzes über die Entwaffnung der Bevölkerung.

Unter Bezugnahme auf bas Gesetz über die Entwaffnung der Bevölkerung vom 7. August 1920 sowie bie erste, zweite und dritte Ausführungsbestimmung dazu vom 22. August und 4. und 5. Sep tember ds. Js., abgebrudt in den ,Amtsverkündigungsblättern Nr. 125 und 9h:. 132, weisen wir für die Durchführung der Ent waffnung nochmals auf bie folgenben Richtlinien besonbers hin mit dem Bemerken, daß es sich vorläufig lediglich um eine frei willige Entwaffnungsaktion handelt und die Durchführung einer zwangsweisen Entwaffnung späterer Zeit Vorbehalten bleibt:

Nach S 1 des Gesetzes über die Entwaffnung der Bevölkerung vom 7. August 1920 sind alle Militärwaffcn abjulie fern, in dem im § 1 der ersten Ausführungsbestimmung zu dem Gesetz vom 22. August 1920 erwähnten Umfang. Dabei sei darauf hingewiesen, daß neuerbings unter Ziffer E der Ausfüh­rungsbestimmungen neben den Armee-Revolvern auch bie Armee- Pistolen als ablieferungspflichtig erklärt worben finb.

Nach Absatz 2 des § 1 des Gesetzes ist. von der Ablieferung der Waffen nur die Reichswehr und die zur Ausübung ihres Berufes mit Waffen versehene Beamtenschaft (Gendarmen, Förster usw.) befreit. Alle hiernach der Ablieferungspflicht nicht unterworfenen Waffen sind zweckmäßigerweise cntfpredfenb kennt­lich zu machen, um einer etwaigen mißbräuchlichen Ablieferung durch Unbefugte vorzubeugen.

Nach § 6 des Gesetzes hat Anzeige zu erstatten, wer von Waffen- oder Munitionslagern, für die eine Abliefe­rungspflicht besteht, Kenntnis 'bat oder erhält. Was unter Waffen bzw. Munitionslagern zu verstehen ist, ist in dem zweiten Absatz des, £ 6 gesagt. Wird auf Grund einer solck)en Anzeige ein, Waffen oder Munitionslager festgestellt, so verfällt es ohne Entschädigung der Einziehung, auch wenn der Eigentümer die beftimmte Absicht der Ablieferung der Waffen oder Munitionsbestände ffrnerhalb der von dem Reichskommissar gesetzten Frist behauptet.

Ebenso haben nach § 4 der ersten Ausführungsbestimmung sämtliche Vereinigungen, die selbst oder deren Mitglieder in dieser Eigenschaft Militärwaffen oder Munition im Besitze ober Gewahrsam haben, biese bis z u in 1. Oktober 1920 bei bem H essischen Landeskommissar für die Entwaff - u u n g b e r Zivilbevölkerung in Darin stabt <Mini­sterium bes Innern) unter Angabe des Ortes, nro sich die Waffen behüben, der Art ihrer Aufbewahrung sowie ihrer Zahl und Art anzumelben. Der gleißen Anmeldepflicht unterliegen bie im Besitze oder Gewahrsam von Privatpersonen oder Firmen be- sindlicken Militärwaffen nach Maßgabe des 8 4 Absatz 2, Ziffer a, b, c der ersten Auss ührunggsbesrimmnng.

Insoweit Vereinigungen freiwillig ihre Waffen nicht abliefern, must wie bereits oben ermähnt bie Frage einet zwangsweisen Entwaffnung späterer Entscheidung vorbehalten bleiben.

Nack § 6 der ersten Ausführungsbestimmung erfolgt die Ablieferung bei der Ortsbehörde, das ist die Bürger­meisterei, in der Stadt Gießen der Oberbürger- m e i ft e r.

Für bie Zahlung b er Prä mien sind in ber Zeit vom 15. September bis zum 10. Oktober 1920 einschl. folgende Sätze maßgebend:

Landcskarto ffelstelle und der Berteilungsäm- ter und damit auch von einer unnötigen Mehrbelastung des Verkehrs sollte ganz abge­sehen werden. Einer skrupellosen Kartoffe5- ausfuhr ins Ausland mußte unter allen Umständen ein Riegel vorgeschoben werden. Wenn die hessische Landwirtschaft in der er­wähnten Bekanntmachung es für ihreEhren­pflicht" erachtet,den Bedarf der hessischen Verbraucher in erster Linie sicherzustellen", so darf man wohl erwarten, daß sie auch in der Preisfrage Entgegenkommen zeigt und nicht auf Forderungen beharrt, die allgemein, auch in anderen deutschen Landen, als zu hoch erachtet worden sind.

Die Präfibententrifis in ßranlreich.

Paris, 17. Sept Wolff.) Haras. Tie Mi­nister traten beute vormittag unter dem Vorsitz Millerands zusammen, der sie von der Unter­redung mit Teschanel unterrichtete und ihnen mitteilte, daß Teschanel nach Befragen des Arztes seinen Willen, die Temis.ion cht-iir?i(frn, kun>- gegeben hab.. Im Einvernehmen m.t den Prä i teilten d r LKammern wurde beschloßen, :i-\

In einer so wichtigen Frage wie ber i Einigung städtischer und iändlicher Interessen kann ein steifer Komps- und Parteigeist nur |

Sperre über Kartoffelversand.

fd. Frankfurt a. M, 17 Sept. Heute vormittag tagten im Gewerk chastshaus bie freien Gewerkschaften, die Eisenbahnerverbänbe, bie christlichen Gewerkschaften, überhaupt alle Arbert- nehmcrverbände, um wegen der drohenden Kartoffelnot Maßnahmen zu beraten. Ver­treten waren bie Organisationen aus Frankfurt, Offenbach, Mainz, Kassel, Friedberg Weil­burg, Höchst usw. Auch bie Regierungen von Heften und Kassel sowie bie Eisen bahnbirekttori hatten Vertreter entsandt. Es handelte sich barum, eine Sperre über bie Ausfuhr von Kar­toffeln aus dem Wirtfck-aftsbezirk herberzu- führen, solange nicht das Wirtschaftsgebiet selbst mit Kartoffeln versorgt ist. Es wurde namentlich gefordert, daß die Regierung den Vertragspreis von 31.75 Mk aushebt und Höchstpreis: festsetzt. Mmr regte von verschiedenen Seiten einen L'.eferpris von 20 Mk. ab Bahnstation an. Bon besondevem Interesse waren die Ausführungen des Präsi­denten Neumann vom Emäh.amgsmü'.isterium in Darmstadt, ber dringend riet, ohne Nervalitat an bi? Beratungen hnanzutreten He ien lei der schärfste Gegner der Lieferungsverrrage, al'.e.n die ungeheure Preissteigerung der l.yle:: Tage müne man auf bas gegenseit g-' Uiberxclen ber Ver­

ben Sckl.ichhandÄ. Die R.ichsg.etr id'eftel e sck-ätzte vorläuftg bie neue Ernte an Brotgetreide nur auf ettoa f ieben MillionenTonnen. Tie Anbaufläche für CnXgtfreibe habe sich um 7,35 Prozent vermindert. Die Maisernte werde als Mittelernte, bk Haferernte als eine gute Mi tclernte beurteilt. Im ganzen bl'ibe bas Ernteergebnis hinter kern Be ars wes-nt ich zurück. Deshalb sei bie Reicksgetv.i e L'le gegeet bte Er- hSlnrng ber Brotration, wolle aber die Herab­setzung der Ausmalstiing vorn 90 Prozent auf 85 Prozent zugcstehm, je och nur bei gleichzeitiger Bvotstreckung ton 10 Prozent Wir müßten im übrigen bis 2 Milliarden Tonnen Bro gstreide i m- portieren, hauptsächlich aus Amerika. Bei einem Turchschnitlspre s von 5000 Mark für die Tonne würde dies? Einfuhr allerdings 10 Milliar­den Mark erfordern Die Uebermahrne dieser Kosten auf den Bwlpreis würde unsozial fein. Nack» Ansicht ber RritMgetreibe"jede müsstenie aus tie Reichsrasse übernommen und durch all­gemeine Steuern aufg?brad)t werden. Tie An­lieferung von ®etreibe einschließlich Hafer sei in diesem Jahre gegen das Vorjahr bis zum 15. Sep­tember von 241OOO Tonnen aut 557 000 Tonnen gestiegen. Aber im Vorjahre hab? gerade um biese Zeit eine wesentlich' Verbesserung ber Anlieferung eingesetzt, während wir jetzt an'ch-inend bereits wieder in rückläufiger Beioegung stellen. Am Schlimmsten beunruhigt nicht der Ausfall der Ernte, sondern der Umstand, daß die Exekutive auf dem Gebiet der öftentlichm Wirtschaft auser- ordeutlich stark Verlage und daß die Anordnungen nicht befolgt werden.

Gerade weil biese Forderungen, die eine gewaltige Abkehr vom Erfurter Programm bedeuten, wonach aller Grund und Boden vergesellschaftet werden sollte, ziemlich zahm erscheinen, will man praktisch nicht viel Kapi­tal daraus schlagen. Man weiß, daß erst hei ber Durchführung das wirkliche Problem zum Sorfdjein kommt, und so würde dieses sozia­listische Aktionsprogramm in ein Koalitions­kabinett schwerlich einen neuen Zug hinein- bringen. Um die Erneuerung des sozialdemo­kratischen Gesamtprogramms ist die Partei aber, wie aus Artikeln desVorwärts" her- vvrgeht, in arger Verlegenheit Das Erfurter Programm, also die alten Grundsätze, sind gänzlich ins Wanken geraten und eigent­lich erledigt Wenn man Scheidemanns Kasse­ler Rede,' in der er von der Notwendigkeit ..vollkommen zielklarer Politik" sprach, ge- nau durchmustert, so kommt man zu dem Schluß, daß er seiner Partei von einer Teil­nahme an der Regierungsführung darum ab- ]jt, weil sie gegenwärtig nichts von ziel­klarer Politik besitzt und, nach seiner Mei­nung, auf demagogische Künste angewiesen, ist. «in vernünftiger Mensch kann wünsck>en oder daran denken, daß die sozialdemokratische Partei verschwinde oder untcrgehe. Sie sollte nur als eine Refvrmpartei mit Mein Bekenntnis zur Demokratie konstituic- M und dasJrrlichtelieren" über den "schlimmen Monaten", das Scheidemann uns Ersetzen möchte, ablehnen. Die Einstellung rhfter Politik auf internationale Solidarität wird nach wie vor noch manches deutsche Interesse aufopfern und die so notwendige «olkseinigkeit zerklüften.

amstag, September 1920

Annahme von 2iUjC.ucn für b.elagesnummer bis zum 91ad)mittag vorher ohne jede *ll>rbinblid)keit. Preis für l mm höhe für Anzeigen v. 34 mmBreite örtlich 35 Pf., auswärts 45 Pf.: für Reklame.

Anzeigen von 70 mm Breite 150 Pf Bei Platz- vorschrif t 20, Ausjchlag Hauptschriftleiter: Aug. ©ott). Verantwortlich für Politik: Aug. ©oetj; für ben übrigen Teil: Dr. Reinhold Zenz: für den Anzeigenteil: H. Beck, !i: Zchulfttatze 7. sämtlich in Dietzen.

Parlament aut Dienstag, den 21. Sep» ber zu einer außewrdentlichen Sitzung zu tmenberufen wird, um die Mitteilung des Tc ss io ns schreibens des Präsidenten ent- enzunchmen Der Präsident ber Nationalver- imlung wird bas Datum bes ZusammmtrittS

Kongresses in Dersackles, ber ohne Zweifel nnerstag ober Freitag stattfinden wirb, fett' m. Tie Kollegen Mülerands drangen auf ihn , damit er, wmn ihm die Nachsolgeichaft Tes- nrls angebotm wird, in der Annahme ein lige. Millerand b.harrtc jedoch aut ferner eigerung, indem er gewichtige Gründe an* >, die ihn verpflichttten, das begonnene Werk Ministerpräsidcnl fortzufttzen. Im Laufe des nisterrats gab auch Millerand Erklärungen über Unterredungen in Aix-les-Barns und Lausanne

(Ein polnischer Protest gegen die Agitatoren Korfantys.

Breslau, 18. Sept. (WTB) Die ober» iesischon Angestellten der polnischen Ple- s z i t fo tn m i ffto n schlossen sich zu etnem nde zusammen unb er ießen einen öftent idten fruf in Beuthen, worin sie gegen bi' Häg­en Gehälter bet oberschlesischen Pleb'smmu- tnter protestierten, während bie aus Polen kom- nden Agitatoren Karfantys in Sans > Braus I btcn. Sborixuitti v.-r äugte bi.* Aui- ung d s Bundes der oberschlesisckvu Plebisztt' arbei.er und entließ teffen Vorsitz-n^cn. Ter fruf wünscht, daß Korftmtv unb fine Agi adoreu

Jnt.7resse bes allgemci:en Wol,lS Oberschle- t verlaßen. Ferner wurde ein nur in pol» cher Sprache gedruckter Aufruf an bie Beoöl- ung verteilt, der sich g'eich'alls s hr Irfan gegen rfanh) audjtnidyt und dessen Beseitigung aus crschlesien fordert.

Englische Kontrolleure gegen bie Parteilichkeit Frankreichs.

Paris, 17. Sept. (WDB.) Me derTemvS" Z London meldet, sind mehrere englische >nt roll eure, die sich in Oberschlesien anben, zurückgetreten, weil sie der Ansicht finb, bie Haltung der französis chen Mili« rbehörden bei ben letzten Streitigkeiten ischen Teutscken und Polen nickt streng : p a r t e i i s ch gewesen sei. Tie englische Regie» rg hat biese Frage der in Paris tagenden Bot- iflerkonferenz unterbreitet.

iolbateu von der Hallcr'schen Armee.

Berlin, 17. Sept. (Wolff.) Nach in i Händen der deutschen Regierung.befind- )en polnischen Papieren sind Soldaten der emeeHaller in Oberfd) lef ien dort- t mit vollen Gebührnissen beurlaubt wor-

Vorsichtshalber werden ihnen an der enze von Polen die Soldbücher und an- :en militärischen Papiere abgenommen, ben anderen Stellen wurde das polnische »te Kreuz in Beuthen mit der Auszahlung Z Soldes an die Hallersoldaten betraut. Die «ldaten kämpfen also mit Vorwissen und nehmigung der polnischen Regierung.

Der Stimmenfang für Sübslawien.

Klagenfurt h, 17. Sept. (Wolff.) Der limmenfang für Sübslawien wird in ersten Zone von Priestern unb Agen en eifrig rieben. Nur ein einziger im Amt besinblicher istticker der Südzone ist deu schkärntn-.teisch ge- nt. Me übrigen sind mehr ober weniger jugo­slawisch. Es werden noch immer Unterschriften gesammelt, wodurch sich die Leute verpflichten, ihre Stimme für.slawien abzugeben. Wer fein Wort nicht hallen sollte, dem wi d bte Hölle schon hier auf Erden unb nach dem Tode erst recht in Aussicht gestellt. Prügelübersälte mehren sich in allen Teilen des Landes. Täglich laufm darüber zahlreiche Berichte ein. Die Lehrer spielen habet eine große Rolle Obwohl tag äqlich Beschwerden an die Kommision und an die österrcichiichen Vertreter gerübtet nrrbeu, ändert sich nickst dar geringste Da bie jugoslawi'chrn Behirten infolge ber Anordnung der Kommis ton alle Nich. körn Mer aus ber teebarmerie entfernen müs'en, beriefen sie zum 14. September die Prügelbanbeu nach Ferlach und suchten dort die tüchtigsten Raufbolde zum Dienste in ber Gendarmerie aus, so daß die Bevölkerung ber nächsten Zeit mit großer Besorg­nis entgegensieht.

Der Bombenanschlag in Nenyork.

London, 17. Sept. (WTB.) Die Times meldet aus N e u y o r k: Die letzten Berichte deuten darauf hin, . daß der Plan bestand, Morgans Bankhaus zu zerstören. Sachverständige, welche die umherlieaenden Bruchstücke untersuchten, sind der Ansicht, daß der Kraftwagen mit Zeitzündern versehene Bomben enthielt, die mittags explodieren soll­ten. Die Explosion erfolgte genau um 12 Uhr. Ein seltsamer Zufall wollte es, daß zu dieser Stunde gerade neun Millionen Dollar in Gold weggeführt wurden. Ein Raubversuch fand jedoch nicht statt, ftaft das gesamte Ge­schäftsleben in der Wallstreet ruht ,mch der Explosion vor dem Bankhause von Morgan. Die Teilhaber von Morgan, die in einem Zimmer im oberen Stock eine Besprechung nähme von Junius Spencer Morgan, abhielten, entgingen dem Anichlag, mit Aus-

Der Bürgermeister ron Neriyork teilt mu, daß er 10 o Dollar Belohneo fa; die greifuna der Täter aussetzen xtxli*.