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Erster Blatt
170. Jahrgang
Mittwoch, 12. Mat 1920
SietzenerAnzeiger
General-Anzeiger für Gberhessen
Druck und Verlag: vrühl'sche Univ.-Vuch- und Zteindruckerei N. Lange. Schristleitung, Geschaflrstelle und Druckerei: 5chulfttatze 7.
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lieber die Möglichkeit der Beschlagnahme deutscher Ueberseegüter.
Befürcktungen, daß Eigentum, Reckte und Interessen von Deutschen auch nach Frie- densschluß in den Gebieten der früheren Feindstaaten gefährdet seien, werden vielfach geäußert. Offiziell ist derartigen Bedenken »um erstenmal in den Gegenvorschlägen der deutschen Regierung zu den FriedenSbeoin- gungen Ausdruck gegeben dahin, daß öie alliierten und assoziierten Regierungen sich vorbehielten, „auch künftighin noch Eigentum, Rechte und Interessen deutscher Reichsan gehöriger im Auslande mit außerordentlichen Kriegsmaßnahmen zu beleget (vgl S. 52 der Ausgabe des Verlags Reimar Hobbing). In der Antwortnote der alliierten und Assoziierten Mächte ist hierauf folgendes erwidert:
„Es wird in der «deutschen Rote darauf hingewiesen, daß die alliierten und assoziierten Regierungen sich das Recht Vorbehalten. das Liquidationsverfahren auf solches deutsches Eigentum auszudehnen, welches künftighin in ihr Gebiet kommt. Zur Erläuterung mag sofort erwähnt werden, daß Paragraph (b) des Artikels 297 nur auf das bei Inkrafttreten des Friedensvertrages vorhandene Eigentum in seiner derzeitigen Gestalt angewendet werden wird."
(Vgl. S. 68 der Ausgabe des Verlags Reimar Hobbing.)
Es dürfte außer Zweifel stehen, daß der Artikel 297 b des sogenannten Friedensver- trages zu derartigen Befürchtungen keinen Anlaß gibt, da das den Mächten vorbehaltene Recht, alle den deutschen Reichsangehörigen oder den von ihnen abhängigen Gesellschaften gehörenden Güter, Rechte und Interessen innerhalb ihrer Gebiete zurückzubehalten und zu liquidieren, ausdrücklich auf diese im Zeit- vunkt des Inkrafttretens des gegenwärtigen Vertrages, also den 10. Januar 1920, gehörende Eigentum begrenzt ist. Auch die Bestimmung des Art. 297 e muß in diesem Sinne ausqclegi werden, wenn auch hier die Zeitgrenze des Abs. b nicht ausdrücklich genannt ist.
Bedenken wegen der Sicherheit der nach Friedensschlufi in das früher feinbfidy? Ausland gelangenden Güter sind allerdings durch die Bestimmungen des §9 der Anlage zur Art.298 gegeben, der lautet:
„Güter, Rechte und Interessen der deut- ftfym Reichsangehörigen unterliegen weiter-- bis zur Durchführung der im Art. 297 m«<b vorgeschriebeneu Liquidationen den • im Hinblick auf sie getroffenen oder zu treffenden außerordentlichen Kriegsmaß- uahmen."
Nach der oben erwähnten klaren Antwort der Mächte muß man jedoch auch in diesem »alle anuehmen, daß gleichfalls nur das bet Inkrafttreten des Vertrages in den früheren Feindgebieten bereits befindliche Eigenuin derartigen Kriegsmaßnahme u unterliegen soll.
Dagegen rechtfertigt bie Bestimmung des [18 der Anlage 2 zu Teil VIII die geäußerten befürchtungen. Der § 18 bestimmt:
„Die Maßnahmen, zu denen die alliierten und assoziierten Regierungen, falls Deutschland vor'ätzlich seinen Verpflichtun- gen nicht nachkommt, berechtigt sind und die Deutschland sich verpflichtet, nicht als feindliche Handlungen zu betrachten, können fein: wirtschaftliche und finanzielle Sperr - und Vergeltungsmaßregeln, überhaupt solche Maßnahmen, welche die acncnuiten Negierungen als durch die Umstände geboten erachten."
Die schrankenlosen Befugnisse, die dieser Paragraph den Macksten gibt, bieten natürlich fie Handhabe auch zur Beschlagnahme des erst nach Friedensschluß in das Ausland ge- 'ommeneu deutschen Eigentums. Wie hoch die befabr der Anwendung dieser Bestimmung nnzuschätzen ist, läßt sich natürlich schwer agen. Immerhin darf nickst übersehen werden, daß zu ihrer Anwendung die v o r s ä tz - iche Nichterftillung der deutschen Verpflichtungen erforderlich ist, wenn auch die letzten Vorgänge, die zur Besetzung von Frankfurt : M., Darmstadt usw. geführt haben, zeigen, baß die Entente sich über den an und für sich utr schwer zu erbringenden Nachweis des Vorsatzes leicht hinweKusetzen geneigt scheint. Gegenüber derartigen zweifellos gerechtfertig- Ln Befürchtungen, wird man aber nicht über» Hetzen dürfen, daß die Interessengegensätze, bie zwischen den einzelnen alliierten Mächten '.rit der Wiederaufntchme der Handels- «Ziehungen mit Deutschland mehr und mehr entstehen, einer derartigen Anwendung des $18 entgegenwirken werden.
Zusammenfassend kann man daher sagen, baß eine unmittelbare Gefahr für das nach
dem 10. Januar 1920 in das feindliche Ausland gelangende deutsche Eigentum nicht vorhanden ist (Art. 297 Abs. b), wohl aber eine mittelbare Gefahr (§ 18, Anl. 2 zu Teil VIII).
Die erste Hamcnslifte der „Kriegsverbrecher".
Berlin,ckl. Mai. ,(Wolff.) In Verfolg der Zusicherung in ihrer Note vom 16. 2., im einzelnen die Straftaten eines jeden, der des Kriegsverbrechens verdächtigt wird,zu sammeln, zu veröffentlichen und "der deutschen Regierung mitzuteileu, haben die alliierten der Reichsregierung mit einer Note die erste Namensliste übersandt. Die Liste wird sofort dem Oberreichsanwalt übergeben, und sobald die einzelnen, öfter ungenau wiedergegebenen Namen identifiziert sind, veröffentlicht.
Berlin, 11. Mm. (WTB.) Die erste Liste der von den alliierten Mächen zur Aburteilung vor dem Reichsgericht unter Anklage gestellten Personen umfaßt folgende Namen:
1. Patzig, Hellmut, Oberleutnant z. S., Kommandant des U-Bootes 86 (Torpedierung des englischen Hospitalschifses „Llandowery Castles. — 2. 4-eumann, Karl, Oberleutnant z. S., Kommandant tx>n „n. 67" (Torpedierung des eng^ lischen Hospitalschifses „Dover Gaftte"). — 3. Werner, Will-clm, Kapitänleutnant, Kommandant von „U. 55" (Torpedierung des englischen Hospi- talschffes „Terrington"). — 4. Müller, Hauptmann .Landsturm-Batl. 57 Gelsenkirchen, Kommandeur des Lagers Flavy-le-Martel in Frankreich (unmenschliche Behandlung englischer Gefangener in diesem .Lager). — 5. Heinze oder Heimann, Unteroffizier (unmenschlickie Behandlung englischer Gefangener im Lager der Herner Zeche „Friedrich der Große"). — 6. Trinke, Unteroffizier und 7. Neumann, Soldat (unmenschliche Behandlung englischer Gefangener im Lager Pommr- rensdorf, chemische Fabrik». — 8. Stenger, Gene-- ral-Kommandcur der 58. Brigade (112. und 142. Jnf.-Reg., 14. A.-K) (Befehl jur Niedermachung von Gefangenen und Verwundeten bei der 58. Brigade). — 9. Carl5, Leutnant, 10. Schröder, Hauptmann, 11. Müller, Kommandeur, 12. Curtrus oder Crusius, 13. Malier aus Badenweiler, sämtlich vom 112. Infanterie-Regiment (sind beschuldigt der Mitwirkung bei der Ausführung des Befehls des Generals Stenger). — 14. v. Oven, General, früherer Gouverneur van Metz, und 15. v. Staufer, Major im Landw.- Inf.-Regt. 65, angeblich früher beim 28 Inf.- Regt. in Koblenz (diese beiden wegen Gewalttaten ihrer Truppen in zahlreichen Fallen in Nomeny, Jarny, Jauln.y und St Julien le Metz im Llugust 1914). — 16. Michelsvh.i, Osbar, Arzt, Tiict^r des Lazaretts der 7. Armee in Esf y-le^-Trslon und in Tizi'-le-Gros (Tönung ^rhlr.-icher iiym an vertrauter 5t ranken und Vem.mnd t n durch systematische Misch.mdlungcn; D iebfa-l Von.Nal/rmigs- mitteln und sonstigem Eigentum seiner Pflcolingc). 17. Krusw, General, Kommandant des Lagers Kassel, und 18. v. Tack, Gouverneur tK>n Kassel (Verbreitung einer Typhus-Epidemie int Lager Kas el und Mißhandlung der Ge angenerr. — 19. v. Arnauld de la Pcrriöre, Leulnant, Kommandant v-on ll. 35 (Torpedierung der italienistl-on Schiffe „Siena^, „Doris" und „Lilla"). — 20. Scholtz, General, Kommandant des Lagers Langen a za. 21. Koch, Fosef, Haup mann, 8. Compagnie, Langensalza, 22 Krauß, Unter»rasier int Lager Lart- gensalza (diese drei wegen Mißhandlung vonKrügs- gcfangenen in diesem Lager». — 23. Graf v. Eär- mer, Komma'..denr der EtappenLnnma'.rdantur 167 in TanieUi del Friuli (willkürliche Requisitionen und Mißhandlungen in seinem Etappengebiet). — 24. v. Bülow, Führer der zweiten d.utscheu Armee; 24 a. v. Below, General, ^ntmanbeut der 5. Ins-Brigade (5. Jns.-Regt.), dieser unter dem Dorbehall, baß möglicherweise eine Berwecls- lung mit General v. Bülow borlicgt. — 25. Fache, v. Langermaam, Gen-rralma o , Komn-andeur der aus dem 1. und 2. Res.-Regt. bestehenden Brigwe. — 26. Prinz Ernst zu Sachsen. — 27 Jung (ober Junge), Major ober Hauptmann im Gard-e- Schutzen--Bataillon. — 28. Wognitz, 3. Komp., 28. Pionier-Batl. — 29. Steiitmetz, Leutnant in derselben Kvmpagnie. — 30. Bronsart v. Schellen- borf, Masor im Schützenbatail on. — 31. Baron ü. Brunau (B«mau in bem eiben Bataillon. (Bä 9hr. 24 bis 31 lautet die Ank.age auf Gewalttätigkeiten in Anbmne und Seittes.) — 32 Ramder, Max, Agent der Gelrimen Fcldpolizn in Grimme (Ostflaichent), angeb ich wohNl«ft Leipzig, SCk v» bahnstt Uöe. — 33. Zahn, Ernst, Agent d.-r G?Hermen Feldrvliz."i in Ghxtmme, angeblich nrohrtchatt Brei test roste tOer Kei'er-Io'es-Straße in Leir^g (Mißchandsung der Bevölk-rung in E-ramme und Umgegend. — 34. Danzig (ob.r Dmzin oder Tentzin', Feldwebelleutnant, Kommaatdwit deS Lagers Sedan. — 35. Engel loder Engels), Leu:- nant im Lager Sedan. — 36. Holz, S<-r- geant, Lager Sdan. — 37. Mnecht, Ge-- freiter, Lagrr Sedan, und 38. Dtgodznv, Qv Hüter (Rang tmbekannt). Lager Sedan Bei Nr. 34 bis 38 lautet die Ankla« auf Mißhandlung von Gefangenen und Diebstahl von Eigentum der Gefangenen). — 39. Preusker. Maior. Kommandeur des 2. Bataillons des 135. Regiments. 40. mm Kirckbach. General, 41. von Schdlitz. Oben,. (Tie>e brüt i.ck ang^kl'gt wegen Gewalttätigketten tn staliick 1914.) — 42. Hauff, Kommandeur der 26. württcml>erg. Landn'ehr-Diviiion (cmgeEIagt wegen Misthandluwr rumänischer .'Kriegsgefangener im Elsa stV — 43. Limburg, Major, Ävmmandant de-5 Gefangetlenlagers in Breesat in Mecklenburg, 44. Nöring, Leumant und Adjutatu des Kvmman-
danten des Gefangenenlagers in Breven (beide an- gellagt roegen Mißhandlung rumänischer Krieas- i Kfengencr i. — 45. Ren der, Chef der deutschen Mllitärpolizei in Radonj (Serbien) wegen Tötung der Milona Ljombistaoliewrtsch im Bezirk Randanj.
♦ vom Völkerbund.
Paris, 12. Mai. (WTB.) Senatspräsi- deut Bourges, der ftanzösische Vertreter des ausführenden Rates im Völkcrbuitd, reist heute zur Tagung des ausführenden Rates nach Rom.
Die Truppen ou$ dem Ruhrgebiet zurückgezogen.
Berlin, 11. Mai. (Wolff.) Gestern wurde der Entente nvtifiziert, daß die überschießenden Truppen aus dem neutralen Gebiet zurückgezogen worden sind. Ein fran» zösischer Kvntrolloffüier hat sich in Begleitung eines beutfd)en Offiziers in das neutrale Gebtet begeben, um die Richtigkeit der Erklärung uack-zuprüfen.
Berlin, 11. Mai. (Wolff.) Wie von »u- ständiaer Seite mitgeteilt wird, beträgt die deutsche Truppenmacht im neutralen Gebiet seit gestern 10 Bataillone, 9 Eskadrons uttd 2 Batterien, bleibt also mit einem Bataillon und einer Eskadron unter der uns zuaestan- benen Masse. General Nollet wurde die Tatsache mitgeteilt. Er hat Major Graves zur Nachprüfung in das Ruhr gebiet entsandt.
Deiuobilisierung der Armee-Fliegertruppe.
23er (in, 11. Mai. (Wolff.) Von zuständiger Stelle wird mitgeteilt: Die gesamte deutsche Armee-Fliegertruppeistde- mobilisiert. Die Armee berfügt über keine militärischen Luftfahrzeuge mehr. Die letzten noch bestehenden Flicgerformationen, der Fliegerhorst Döberitz mit dem Fliegerzeugamt Königsberg, Stolp, Brieg, Großenhain, Paderborn, Böblingen und Schleißheim sind oe- mobil gemacht. Das gesamte Fliegergerät aus allen Fliegerhorsten, ausgenommen Stolp, ift vollständig der Reichstreuhand-Gesellschaft übergeben worden. Auf dem Fliegerhorst Stolp ist die Uebergabe des Fliegergeräts noch nicht vollständig abgeschlossen; sie wird innerhalb der nächsten Tage beendet sein.
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Dculschland und Däueniark.
Berhän, 11.Mai. (Wolfs.) Amtlich. Ter deutsche Gesandte in Kopenhagen hat Dem dänischen Minister des Aeußern vorgeschlagen, daß zwisck>en Deutschland und Dänemark ein Abkommen zum Schutze der gegenseitigen Minderheiten abgeschlossen wird. Der dänische Minister des Aeußern hat dies abgelehnt.
Kopenhagen. 11. Mai. (WTB.' Zu der Berliner amtlichen Meldung über die Ablelmung der Vorschlages der deutschen Gc'andischaft in Kopenhagen ivegen deS gegenseitigen SckMtzes der Miirderl^i en erfihrt das Ritzausche Burcuu, daß dem dänisckien Ministerium des Aeußerri ein solcher Vorschlag nicht gemacht wvrden sei
9'lvtiz: Durchs das Dementi toon Ri>nls Bureau inirb der von uns gemeldete tatsächliche Sachverhalt nicht geändert.
Eine Senfationsmclduna der Polen.
Breslau, 12 Mai. (WTB.) Die polnischen Blätter in Olerschlesien verbreiten eine von der Oberschlesischen Grenr-n'uivg in Banhen gebrachte, sensationell zugestartzte Meldung, wonach es den Deutschen gelungen sei, heimlicheine Armeevon30000Mannim b-setzten Oberschlesien zu sammeln. Täglich treffen in Ober- scklesien geschlossene Güterwagen mit Reick)swel>r. soldaten in den verschiedensten Gegenden ein. Es tuerben sogar Truppenteile genannt, so in ber Garetta Rybnicke die 51er aus Breslau und Ab- •einingen der 117. Division, — Daß diese eingeschmuggelte deutsche Armee in Oberschlesien nur in der Phantasie der großpolnischen Agitatoren besteht, bedarf kaum der Feststelllmg. Es ist an der ganzen Sache, wie von »uständiger Seite mitgeteilt wird, natürlich kein wahres Wort. Das Ziel dieser polnischen Verleumdumven verdient aber sestgestellt zu werden. Es geht dahin, Deutschlands Vertrags- •treue in den Äugen der Welt h.rabzusetzen und gewisse Kreise in Oberschlesien gegen Deutschland aufzupeitschen, um für das Abenteuer des neuen polnii ch- ichlesischen Aufstandes die Stimmung vorzubereiten.
Der Streit in Frankreich.
Paris. 12. Mai. (WTB. , Havas meldet aus Dünkirchen: Der Streik der Hafenarbeiter und Seeleute ist allgemein. 70 Proz. der Metallarbeiter und 60 Proz. der Bauarbeiter streiken. Tie Straßenbahnen verkehren nickt. In Calais wurden heute 300 Anamiten als Dockarbeiter eingestellt. In Bourges streikt das Personal der Militäranstalten und der Straßenbahn. Auch die Metallarbeiter und ein Teil der Bauarbeiter haben die Arbeit verlassen.
Marseille, 11. Mai. (Wolff.) Havas. Für den Generalstreik sind folgende
Syndikate: Die Eisenbahner, die organisierten Seeleute, die Dockarbeiter, die Metallarbeiter, die Hauhandtverker, die Transportarbeiter, die Hafenarbeiter imb die Straßenbahner in Marseille.
Paris, 11. Mai. (WTB.) Havas meldet aus M ar seil le, daß auch dort sich die Metall-, Bau und Traitsportarbeiter dem Streik anaeschlosseu haben. In Nantes sind die Metallarbeiter in den Ausstand getreten. In Le Havre lehnte das Personal der Straßenbahn den Streik ab. In dem Becken von Anziu hat fidi wie aus Lille gemeldet wird, die Zahl der streikenden Bergarbeiter aeftern abend vermehrt. Weiter wird and Lille go meldet, daß in dem Bergrevier des Nordens der Ausstand unter den Arbeitern unter Tage allgemein ist
Paris, 11. Mai. (WTB.) Der MinistervU hat den Justizministrr mtfqcfJtbert, eine Untersuchung gegen den Allgemeinen Ar - bei terverban d (C. G. T.) z u m Zweck: seiner Auflösung einzuleiten, und zwar auf Grund der Artikel 3, 5 und 9 des Gesetzes vom 21 Marz 1884, die Snndrkaten und SBercinigiuweii von Berufsgcnossenschaflen nur das Recht auf Bearbeitung der Verteidigung von Berufsinteressen geben.
Paris, 11. Mai (Wolfs.) Havas. Dir Strafkammer fällte heute das Urteil über zwei am 8. Mai festgenommene Eisenbahner, die der Bedrohuitg der Arbeitsfreiheit angeklagl waren. Ter eine lourbe zu 3 Jahren Gefängnis und 2 Jahren 2lufentt>allsverbot verurteilt, weil er einen Arbeitswilligen geschlagen, und revolutionäre Schriften verteut hatte. Ter aitdere, welcher ihn begleitete, wurde zu 15 Mo nuten Gefängnis verurteilt.
England nnd Kanada.
«London, 10. Mai. (WTB.) Reuter. Unterhaus. Bonar Law teilte mit, daß Mischen der englischen und kanadischen Regierung eine Ber eintarung geschlossen wurde, die eine wirksamere Vertretung der kanadischen Interessen in Washington ermöglicht. Der König wird einen Gesandten ernennen, der für die ^kanadischen Angelegenheiten zuständig ist. Bn M-wesen5eu des britischen Botschafters wird der kmcadische Gesandte sowohl die J-nteressen des brittschen Reiches wie die Kanadas wahrnehmen. Diese Ver- eintarung bedeutet nrcht, daß von dem Grundsatz ber Einheitlichkeit im diplomatischen Dienst des britischen Reiches abgewichen wird.
Da» irische Problem.
Amsterdam, 11. Mai. (Wolff.) Der „Telegraaft" meldet: Das englische Unterhaus lehnte mit 259 gegen 55 Stimmen den Abänderungsautraa Asquiths zum Homerulegesetz ab, wonach Irland anstatt zweier ein nationales Parlament erhalten und den Grafschaften von Ulster das Recht gegeben roerben sollte, auf Grund einer Abstimmung sich während höchstens 6 Jahren von diesem Parlament auszuschließen. Bonar Law widersprach diesem Anträge, er sagte, er zeige, daß Asquith itoch in ber Gedankenwelt der Vergangenheit lebe.
Eine vorläufige Regierung in Anatolien.
Amsterdam, 11. Mai. (Wolff.) Die „Times" meldet aus Konstantinopel: Mustafa Kemal Pascha erfiärte in der gesetzgebenden Versammlung in Angora, ber Sultan sei nicht ber freie Herr seiner Entschlüsse; daher bestehe keine gesetzliche Regierung. Da es ferner unmöglich sei, in Anatolien eine gesetzliche Regierung zu bil- -ten, schlage er vor, daß er und seine Kollegen von dem Komitee zur Verteidigung der türkischen Reckste eine vorläufige Regierung bilden sollen.
Arabische Ueberfälle in Syrien.
Amsterdam, 11. Mai. (WTB.) Die Times meldet aus Haifa vom 10. Mai: Araber überfielen christliche Dörfer in der französischen Zone südlich von Tyrus. Air-Jbl sollen «500 Menschen getötet worden fein. Ein Strom von lFlüchtlingen ergießt sich in die englische Zone. 2000 von ihnen hoben Sated erreicht, 700 Haifa. In Sastd und anderen Orten werden Blockhäuser errichtet.
Fiume.
Mailand, 11. Mai. (Wolff.) „Avanti" versichert, daß d ' A n u n z i o vor einigen Tagen Nitti ein Schreiben zu kommen ließ, in Dem er ihm die Ereignisse in Fiume dar- legte. In diesem Schreiben tpirb auch erklärt, daß sich das Stadtkommandv der Schaffung eines Pufferstaates nicht widersetze.
Rußland schweigt.
Paris, 11. Mai, (WTB.i Tie ?Rorgew blätter stellen fest, datz der Eifielturm seit Sonntag nachmutag feinen Funkspruch aus Moskau ausgenommen hat. Moskau pflegte sonst fast alle zwei Stunden zu funken.
Ein japanisches Dementi.
Berlin, 12. Mar. (WTB.) Die durch die Presse verbreitete Nachricht, wonach einige japanische Divisionen in Verlleidung nach Sibirien gesandt seien, wird von dem hiesigen japanischen Geschäftsträger Herrn Tebuchi kategorisch in 2lbrede gestellt. Herr Tebuchi erklärte ferner, daß das Lirzlich verbreitete Gerücht, als habe Japan der Sowjet- regierung den Kriea erklärt, gänzlich ohne irgendwelche Grundlage sei.


