6. Juli

1920

Nr. 93

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zur Ernährung der Selbstversorger

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bad), Frischborn, Blitzenvoch Dirlammen, Allmenrod und darf, sowie die Jungviehweide bei Lauterbaä>. Ter ganze Krers

benem Muster zu führen haben;

das; die Betriebe Getreide bei der Annahme und die Er­zeugnisse bei der Ablieferung zu verwiegen und das Gewicht auf dem Erlaubnisschein und in den M^ahlbüchern zu ver­merken haben;

welchen Betrieben und unter welchen Bedingungen der Um­tausch von Getreide gegen 'Erzeugnisse daraus (Tausch­müllerei) gestattet ist;

daß die Ablieferung von Getreide und die Abholung von

unparteiisch.

H a a g , 6. Juli. (WTB.) Wie aus London ge­meldet wird, wurde Lord Birkenhead nach Spaa entboten, ebenso Jules C a m b o n. Beide sollen laut „Nieuwe Courant" den Vorsitz im Aus­schuß für Kriegsbeschädigte übernehmen.

Lau ter bad; ist, zum gefährdeten Gebiet erklärt worden. — Ferner ist die Maul- und Klauenseuche in W a l l e n r o d ausge- brochen.

Zuwiderhandlungen gegen die erlassenen Anori»ungen wcr- den mit hohen Strafen geahndet, wenir sie wissentlich begangen sind, auf Grund des § 828 St.G.B. sogar mit Gefängnisstrafen.

Gießen, den 5. Juli 1920.

Kreisamt Gießen. I. B.: v. Gemmingen.

Bekanntmachung

der neuen Fassung der Reid)sgetreideordnung für die Ernte 1920. Boni 21. Mai 1920.

(Fortsetzung aus Nr. 92 des Amtsverkündigungsblattes.)

8 64k > Daß die Betriebe Mahl- und Lagerbücher nach vorgeschrie-

Bekanntmachung.

B et r.: Räude unter dem Pferdebestand des Wäschereibesitzers Friedrich W ö r n e r dahier.

Tie Räude unter dem Pferdebestand des Friedrich Wörncr dahier ist erloschen. Tie an geordneten Sperrmaßnahmen werden hiermit ausgehoben.

Gießen, den 2. Juli 1920.

Polizeiamt Gießen. Lauteschläger.

Bekanntmachung.

Betr: Maul- und- Klauenseuche in Ober-Hörgern.

In Ober-Hörgern ist der Ausbruch der Maul- unh Klauenseuche fetzgestellt worden

Es wird gebildet ein Sperrbezirk, bestehend aus der Ge­meinde Ober-Hörgern.

Tie bisher gebildeten Bcobachtungsgebiete und Sperrbezirke bleiben bestehen.

Unsere Bekanntmachungen vom 12. Mai in Nr. 64, vom 14. Mai in Nr. 65, vom 26. Mai iir Nr. 72, vom 29. Mai in Nr. 74, vom 4. Juni in Nr. 76, vom 8. Juni in Nr. 78, vom 9. Juni in Nr. 80 und vom 25. Juni in Nr. 88 des Amtsver- kündigungsblattes findet! sinngemäße Anwendung.

Znhalts-Ucbersichl: Ausführung des Bettiebsrätegesetzes. - Nachtrag zur fünften Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe. - Vorläufige Festsetzung von Teuerungszulagen für Gemeindebeamte und -bedienstete. - Viehseuchen. - Dienslnachrichten. - Bekanntmachung der neuen Fassung der Reichsgetreideordnung (Fortsetzung).

Bekanntmachung.

Betr.: Räude unter dem Pferdebestand der Unionbrauerei dahier.

Nachdem die Räude unter dem Pferdebestand der Unionbrauerei dahier erloschen ist, haben wir die angeordneten Sperrmaßnahmen aufgehoben.

Gießen, den 3. Juli 1920.

Polizeiantt Gießen. Lautes chläger.

dem LvanensttUitano jet der Drua oer ^.'cnucy- land feindlichen Elemente in England und Frank­reich so stark qetvesen, wie jetzt.

Wie der Vorwärts von gut unterrichteter Seite hört, endete die zweite Sitzung von Spaa ohne Einvernehmen. Das Programm des Reichswehrministers scheine keinen Beifall gefun­den zu haben.

Paris, 6. Juli. (WTB.) Der Sonderbericht­erstatter des „Journal des Debats" meldet aus Spaa, in der heutigen Sitzung wollten die Alliier­ten sich versichern, daß die AbsichtenDeutsch- lands seinen Erklärungen entsprechen. Die Zu­kunft der Konferenz von Spaa werde also wahr­scheinlich von dieser Sitzung abdängen und nach ihr würden sich die Alliierten entscheiden, ob sie die Diskussion fortsetzen würden.

Line Lrllärung Zehrenbachs.

Spaa, 6. Juli. (Wolff.) Reichskanzler Feh­rend ach empfing gestern nachmittag die an­wesenden Vertreter der deutschen Presse und etwa 60 ausländische Journalisten. Er erklärte ihnen: „Die Hoffnungen und Ziele der deutschen Delegation faßte ich bereits in Berlin in meinen beiden letzten Rcichstagsreden zusammen. Wir sehen die Konferenz in Spaa nicht unter ratio­nalem, sondern internationalem Gesichts­punkt. Der unglückselige Krieg hat überall Ver­wüstungen angcrichtet, nicht nur da, wo die Kriegs­furie tobte, sondern überall, auch in Deutschland. Wir sind bereit, ehrlich am Wiederaufbau der Welt zu arbeiten und zu unserem Teile, soweit dies im Bereiche der Möglichkeit liegt, den Vertrag von Versailles zu erfüllen. Was uns zu er­füllen unmöglich erscheint, werde ich niemals versprechen. Ich hebe das ausdrücklich hervor, weil wir mit gutem, ehrlichen Willen hierher­gekommen sind, den Friedensvertrag zu erfüllen. Das hängt von unserer Leistungsfähigkeit ab.

Unsere Leistungsfähigkeit hängt von einer' Reihe von Faktoren ab, auf bk ich Für; cm» gckhen null. Tie LeistungssShigfeit hängt von der Ruhe im Innern ab. Unser Volk ist durch den Krieg zermürbt, hungert und ist vielfach arbeitslos. Das erklärt die Unruhen, unter denen wir zu leiden haben. Unser Hauptaugenmerk mußte, da alle ein­heimische Produktion nicht ausreickst, davauf gerich­tet sein, Lebensmittel aus dem Ausland zu beschaf-

Erzeugnissen bei Betrieben, sowie die Verarbeitung von Getreide an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen, sowie zur Nachtzeit nur mit vorheriger Zustimmung des Kommunal- verbmtdes gestattet ist, die nur für den Einzelfall erteilt werden kann. Für Wind- und Wassermühlen kann die Er­teilung der Zustimmung in Fällen dringenden Bedürfnisses der Gemeinde übertragen werden. Die Zustimmung zur Ver­arbeitung ist nicht erforderlich, wenn die Verarbeitung im Auftrag der Reichsgetreideftelle erfolgt.

§ 65. Die Kommunalverbände können die Ausübung der Selbstversorgung für ihren Bezirk oder für Teile ihres Bezirkes in der Weise regeln, daß

Amtsvermnbigungsblatt

für die prooinzialdirektion Gberhesfen und für das Kreisamt Gießen

Erscheint nach Bedarf: Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag. Nur durch die Post zu beziehen gegen Mk. 2.50 vierteljährlich.

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Mertz, Mainz

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» milUhr, Sneiirr von Aach-Rolb, rgtr Str. flbju- gegen Belohnung ibbiteau.

A-SMkW NW 1 morgen auf btm ge o. tzangsdorf enrolh verloren, imt welcher aeg. )■ Weg ging, wird . benitiben gegen Miiat bei üfaUM enrotb abzugebe».

Bekanntmachung betreffend den dritten Nachtrag zur fünften ^Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 1920. Vom 26. Juni 1920.

Auf Grund des § 80 Absatz 1 der Gewerbeordnung für das Deutsche Reid) bestimmen wir, daß mit Wirkung vom 1. Juli 1920 ab ein dritter Nachtrag zur fünften Ausgabe der Deutschen Arznei- taxe 1920 in Hessen in Kraft tritt. Tie Preisansätze des ersten und zweiten Nachtrags zur fünften Ausgabe .der Deutschen Arznet- taxe bemalten auch weiterhin ihre Gültigkeit.

Ter dritte Naästrag ist im Verlag, der Weedmannschen Buch- Handlung in Berlin SW. 68, Zimmerstzvaße 94, erschienen und kann durd) die Besitzer der Arzneitaxe 1920 von der genannten, Buchhandlung zum Preise von 0,80 Mk. bezogen werden.

Darmstadt, den 26. Ium 1920.

Hessisd-es Ministerium des Innern. I. V.: H ö l z i n g e r.

Betr.: Tie vorläufige Fest setzungvon Teuerungs­zulagen für Gemeindebeamte und bedren- stet e im Rechnungsjahr 1920.

An die Bürgermeistereien der Landgemeinden des Kreises.

Wir erinnern Sie, soweit noch nickst geschehen, an die Er­ledigung unserer Verfügung vom 11. Juni 1920 in i t Frist bis zum 15 Juli 1920.

Gießen, den 2 Juli 1920.

Kreisamt Gießen. I. V.: Hemmerde.

und stellte die Punkte zulammen, in denen die Alliierten Deutschland Nichterfüllung des Friedensvertrages in militärischen Dingen zum Vorwurf mack)en, insbesondere, daß die Reichswehr statt 100 000 200 000 Mann umfasse, und daß Deutschland statt der ihm zugestandenen 2000 Maschinengewehre 50 000 l>abe, statt der ihm zu­gestandenen 280 Geschütze 12000; an Gewehren babc cs zwar 1,5 Millionen abgeliefert und die Dchste davon bereits zerstört, es unterliege jedoch keinem Zweifel, daß noch außerordentlich große r ■ UCTn m Länden der Bevölkerung seien. Was gedenke die deutsche Regierung zu tun und was habe )te bereits getan, um diese Gewehre den Alliierten auszuliefern? Der Besitz der Ge­wehre sei ein politisches Gefahrmoment von außer­ordentlicher Schwere. Ihm gegenüber sei es ver­hältnismäßig gleichgültig, ob die Heeresstärke 100 000, 200 000 oder 300000 Mann betrage Diese Gefahr wollten die Alliierten nicht mehr länger laufen und auch für die deutsck)e Regierung sei dieser Zustand höchst bedenklich. Was gedenke Re deutsche Regierung dagegen zu tun? Es fehle ihr entweder am guten Willen oder an Macht. Die Alliierten erwarten von der deutschen Regierung bis mor g en vormittag be­stimmte Erklärungen, wie sie die Auslieferung dieser Waffen und die Herabsetzung des Heeres auf 100 000 Mann bewerkstelligen »volle.

Reichskanzler Fehrenbach betonte hierauf in sehr ausführlichen und lebhaften Darlegungen die S ch w i e r i g fe i t der Aufstellung eines wei­teren Planes. .Wenn die Alliierten Deutschland Vertrauen fdjenften und ihm die nötigen Machtmittel belassen würden, daim würde sich die Auslieferung de, Waffen imd die Herabsetzung des Heeres leichter l-ewerkstelligen lassen. Er mache auch darauf aufmerksam, daß die Erfüllung der W i e d c r g u t nc a ch u n g s s o r d e r u n g e n der Alliierten von deni ^stehen einer genügend großen Wehrmacht in Deutschland abhängig sei.

In scharfer Weise erwiderte darauf Lloyd wcorgc, daß die Alliierten klare Taten und otneut )sollten. Tie Konferenz von Spaa, die er nngeleitet habe, habe es für ziveckmäßig gehalt.-n, sich geschäftlich zu unterhalten; der Austausch ton No:en habe keinen Zweck mehr.

Minister Tr. Simons erwiderte sofort, baß wir nach Lage der Dinge nicht hätten an-

waS ivw tun. ivimren. ".wie Deutsche Regie-

Meldung unseres Sonderdienftes.

Spaa, 5. Juli. Still liegt das Schloß Villa Freneuse mit seinem herrlichen Park. Hier wohnte einst während des Krieges der frühere Deutsche Kaiser bei seinem Aufenthalt in Spaa. Belgische Gendarmen pattouillieren auf und ab. Der Park ist stark bewacht. Vor Beginn der Konferenz, die hier stattsinden soll, beginnt es vor dem Schloß lebendig zu werden. Journalisten, Stenographen und Kmooperateure kommen von allen Seiten l)eran. Nur wenige Neugierige haben sich ein- gesunden. Den Pack dar) niemand betreten mit Ausnahme der Journalisten, deren rote Karten vom Generalsekretär der Konferenz überall respek- ttert werden. Eia Blick durch das Fenster zeigt n. a. den Konfereu-faal, den bekannten grünen Tisch in Hufeisenform, an dem verhandelt werden soll. ÜnOAll UI)r fährt das erste Auto vor, dem der französische Ministerpräsident Millerand und die Mitglieder der französischen Delegation entsteigen. Punkt 11 Uhr treffen die Autos mit den deutschen Delegierten ein, denen die drei Minister mit ihren Sekretären entsteigen. Jacqueyiin, der General­sekretär der Konferenz, begrüßt sie und begleitet sie ins Schloß. Um 11 Uhr eröffnet der belgische Ministerpräsident Delacroix die Sitzung. Die vom Obersten Rat festgesetzte Tagesordnung wird be kanntgegeben. Reichskanzler Fehrenbach erklärt, Reichswehrminister Dr. Geßler sei noch nicht ein- getroffen und werde erst morgen erwartet. Die Sitzung wurde hierauf unterbrochen. Lloyd George und Millerand zogen sich zurück. Nach ihrer Rück­kehr in den Konferenzsaal gab Delacroix bekannt, daß die Konferenz sich bis zur Ankunft des Reichs- wehrminffters vertagen wolle. Um V-12 Uhr war

Verordnung

zur Ausführung des Betriebsrätegesetzes vom 4. Februar 1920 (Reichs Gesetzbl. S. 147). Born 5. Juni 1920.

Aus Grund der §§ 90, 101 des Betriebsrätegesetzes vom 4. Februar 1920 (Rrichs-Gesetzbl. S. 147) werden mit Zustim mung des Reichsrats und eines aus ack;tundzwanzig Mitgliedern bestehenden Ausschusses der verfassunggebenden Teutschen National veisanimlung wiganbe Ausführuugsbesttmmungen erlassen:

§ 1. Tie Wiedereinsetzung in Den vorigen ^>tand findet unter den Voraussetzungen des 8 90 Des Betriebsrätegesetzes durch Be­schluß des Lchlichtungsausschusses oder der vereinbarten Schieds stelle (8 82 Ads. 3) statt. . . f .

8 2. Ter Antrag aus Wiedereinsttzung muß innerhalb einer ziveiwöchigen Frist gestellt werden. ,

Tie Frist beginnt mit dem Tage, an welchem das Hindernis gehoben ist.

Nach Abbaus von einem Moiiat, von dem Ende der versäumten Frist an gerechnet, kann die Wiedereinsetzung nicht mehr beantragt iverden. . , 1 .

8 3. Ter Antrag aus Wiedereinsetzung muß entölten:

1 . die Angabe der die Wiedereinsetzung begründenden Tatsachen,

2 Die Angabe Der Mittel für Deren Gtaubl^stmachung,

3 . im Falle des § 82 Achs. 3 und des § 86 Abs. 1 Die versäumte Anrufung. . , r

§ 4. Wird dem Antrag auf Wiedereinietzungi stattgegeben, so ist in dem Falle des § 3 Ziffer 3 dieser Verordnung zugleich das Verfahren selbst fvrtzuführen. In den übrigen Fällen ist die versäumte Erklärung binnen zwei Tagen abzugeben, soweit sie nicht bereits abgegeben ist; eine Wiedereinsetzung gegen eine nochmalige Versäumung findet nicht statt.

8 5. Tiefe Verordnung tritt mit Dem Tage der Verkündung in Kraft.

Berlin, den 5. Juni 1920.

Ter Reickssarbeitsminisyer. I. V.Ge i b.

Bekanntmachung.

Betr.: Schweineseucke zu Lollar; hier: unter Dem Schweine- besland des Karl T e r n daselbst.

Unter dem Schweinebestand des Karl T e r n zu Lollar ist die Schweineseuche festgestellt worden. Tie erforderlichen Sperr­maßregeln wurden von uns angoordnet.

Gießen, den 30. Juni 1920.

Kreisamt Gießen. I. V.: v. Gemmingen.

Dicnstnachrichten des örreisamtes.

Tie Maul- n n b Klauenseuche ist weiter ausgebvochen im greife Büdingen in Eckartshausen, Rommelhausen und Mittelgründau, im Kreise Friedberg in Büdesheim und Tvrn-Assenheim. Ort und Gemarkung Büdxsheim und Torn- Assenheim bilden je ein Sperrbezirk. Zum Beobachtungsgebiet wurden Ort und Gemarkung Kaichen, Nieder- und Oberfborftadt, Ossenheinu Bauernbeim, Reick>elsheim und Groß-Karben erklärt und im Kreise La uterbach in der Stadt Lauterbach. Tie Stadt Lauterbach bildet einen Sperrbezirk. Tas Beobachtungs- •*gebiet um saßt folgende Gemeindebezirke: Hebbos, Rimlos, Wern­ges, Willoss. Hofsassen, Angersbach, Ladenhausen, Rudlos, Eisen-

_____ ist begmüht gewesen, auch in diesem Punkte die von xVyt übernommenen Berpflichttingen loyal zu erfüllen. Die Untersuchungen werden seh nau geführt. Die deutsche Rechtsprechung ist jeher mustergiltig gewesen. Unsere Richter sind

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>balt gesunden. Ab- d. l-3nad)m. <UM kratze 15 vart.r.

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Annahme von Anzeigen für bte Tagesnummer dis zum Nachmittag vorher ohne jede Verbindlichlieit. Preis für \ mm höhe für Anzeigen v. 34mm Breite örtlich 35 Pf., aufwärts 45 Pf.; für Reklame. Anzeigen von 70 mm Breite 150 Pf Bei Platz. Vorschrift 20"Aufschlag. Hauptschriftleiter: Äug. Goetz. Verantwortlich für Politik: Aug. Goetz; für den übrigen Teil: Dr. Reinhold Zenz; für den Anzeigenteil: H. Derk, sämtlich in Gießen.

Sitzung zu Ende. Die deutschen Delegierten ßen das Schloß, vor Dem sie einen Augeu- verweilten, um den von allen Seiten aus sie iteten Apparaten die Möglichkeit einer Aui- e zu geben. Sie begaben sich dann sofort in öotel Anette de Lublin, um ihre Minister en von dem Ausgang Der Verhandlungen zu richten. Bald darauf füllte sich der Vorrainn )vtels mit ausländischen Journalisten.

lominkrung öes Senators Lox.

reuyork, 6. Juli. Der Gouverneur des ^s Ohio, Cox, ist vom Konvent in San :isco als Präsidentschaftskandidat emokratischeu Partei ausgestellt worden.

Valona.

Z ar is, 7. Juli. (WTB.) Die italienische idtschaft ist in der Lage, die über die Ein- e von Valona durch die Albaner umlaufen- öerüchte in formeller Weise zu dementieren. Kämpfe der türkischen Nationalisten, lmsterdam, 7. Juli. (WTB.) „Daily ' meldet aus Konstantinopel vom 5. Juli: utiouäre Truppen haben am asiatisckien User Zosporus die gegenüber dem Hauptquartier ckliierten liegende Ortschaft Baicos besetzt. )en anschließenden Kämpfen mit englischen griechischen Truppen grifrjbie englische Flotte id bombardierte die türkischen Stellungen die Nacht hindurch. Baleos befindet sich in den m der Aufständischen. Die Alliierten haben ur^ickgezogen.

eutsche Gefangene in Frankreich.

saris, 6. Juli. (WTB.) Nach einer Be* ng der Agvnäur Hav»rs über die Nachrichi der itfurter Zeitung", daß noch deutsche Kriegs- pene in Fvankreich zurückgehallen werden, be­hexen Zahl noch 150. Sie befinden sich bei­alle im Lager Avignon. Ter größte Teil zu land- und svrstwirtschaftlicheu Arbeiten nbet. Ihr Befinden soll nicht elend sein, che Delegierte sollten in nächster Zeit das Avmnon besuchen und dem PriAidenten der ckik BegnadrsungSgefuche unterbreiten, so daß roße Anzahl der Gefangenen frcigelassen wer- itme.

teuregelung des Steuerabzugs.

erIin, 6. Juli. (Wolff.) Der Steueraus- )es Reichstags beschloß, die Bestimmung über Opwzentigen Steuerabzug dadurch zu n, daß für Wochenlohnempfänger 30 Mk. ür jedes Kind außerdem 10 Mk. wöchent- ir Monatslohnempfänger 125 Mk. und für Kind 40 Mk. monatlich außer Berechnung t. Uebersteigt aber der Arbeitslohn oder ehalt 15 000 Mk., so sind bis 30 000 Mk. nmen 15 Prozent und von 30 000—50 000 ' 20 Prozent abzuzielien. Die Abzüge steig-m berent Einkommen bis zu 50 Prozent.

erlin, 6. Juli. (WTB.) Der Reichs-- ihm in allen Drei Lesungen einen Gesctz- :f an, nach dem gemäß den schon gemeldeten üsscm HaushalLungsaalssck.iis.es der 10-- tige Steuerabzug bei den kleineren Ein- n gemildert wird, bei Löhnen und Ge- i über 15 000 Mark aber 15 Prozent und mehr in Abzug kommen. Die Bestimmungen sollen am 1. August in Kraft treten.

Aus dem Reichsrat.

Berlin, 6. Juli. (WB.) In der heutigen öffentlichen Sitzung des Reichsrats, die vorn Post­minister Giesberts gehitet wurde, gelangten zur Annahme vom N o t e t a t der Haushalt des Mi­nisteriums für Ernährung und Landwirtschaft, des Neckmungshofes, des Rrick)ssinanzministeriums, des Reichswehrminifteriums. Das Diätcugesetz für den Reichstag wurde nach den Beschlüssen des Reichstages angenommen.

Aus Sem Heictye«

Berlin, 6. Juli. (WB.) Die Gewerkschaften der Arbriterorganisationen veranstalteten heute nachmittag im Lustgarten eine Arbeitslosen­kundgebung; es sprachen etwa zehn Redner, meistens Unabhängige. Als der Mchrh-'its- sozialist Krüger eine gemäßigte Ansprack>e hielt, kam es zu einer allgemeinen Prügelei.

Berlin, 5. Juli. (WB.i Laut „Bert. Lok.- Anz/' sind gestern in Berlin der Führer des Freikorps Anlock, Oberleutnant von An­lock und zwei weitere Offiziere des KorpS ver­haftet worden auf Grund eines Haftb - elsts. Den der Staatsanwalt in Breslau infolge verschiedener Anzeigen über Mißhandlungen von Zi­vilpersonen durch das Freikorps während der Marzunruhen in Breslau gegen die verhafteten Offiziere erlassen hat. .

Karlsruhe, 6. Juli. (Wolff.) Im Laute der gestrigen Demonstration vor dem Rathame gegen die hohen Lebensmittel Preise wurde aus der Arbeiterschaft eine Kommission gebildet, um in Verbindung mit dem Stadtrat die Lebens­mittelpreise auf ein erträgliches May zurück;u fetzen. Heute vormittag trat die ebenfalls aus her Arbeiterschaft gebildet- Marktkontrolie in Tätig- feit unD setzte die Preise für Gemü:e und Obst teil, welche bis zu 50 Prozent heruntergingen. Em Teil der Menge zog vor die ft au f bäu 1 er Jpe | enm Knopf und Tietz, um hier ebenfalls eine Senkung der Preise zu veranlassen.. Zu Ausschreitungen ist es nicht gekommen.