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U0. Jahrgang Freitag, 2. Januar 1920

Eichener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

wie groß ist dar deutsche Volkseinkommen?

Wir lesen in her Finanzpol. Korr.:

Die Erträge zahlreicher Steuern hän­gen von der Größe des Volkseinkommens ab. Das gilt insbesondere von der Einkommen­steuer unb der Umsahsteuer. Bei den ein­schlägigen ErtraHsschatzungen mußte denn auch' das Reichsfrnanzminrsterium ein be­stimmtes Volts einkomm en zugrundelegen. Merkwürdigerweise hat es sich aber dabei immer mehr von der Wirklichkeit entfernt. Man kann drei Stadien unterscheiden:

1. In der Begründung zum Entwurf eines Umsatzsteuergesetzes vom 23. Juli 1919 heißt es: „Das deutsche Volkseinkommen der physischen Personen (nicht bloß das für di­rekte Steuern steuerbare) wird nach einem Gutachten des statistischen Reichsamts mit Berücksichtigung des niedrigen Geldwerts trotz der großen Verluste auf mindestens 52 Milliarden Mark angesetzt werden kön­nen." Dieser Betrag ermäßige sich durch die Gebietsabtretungen um etwa Vio, also auf etwa 47 Milliarden Mark.

2. Bei der ersten Lesung des Gesetzent- , wurfs im 12. Ausschuß der Nationalderfamm- lung legte die Regterung eine neue Ertrags­berechnung vor. „Als Unterlage der Berech­nung wird ein Volkseinkommen von 62,4 Milliarden zugrundegelegt. Hierbei wird von der durch keinerlei schlüssiges Material be­legbaren Annahme ausgegangen, daß die Steigerung des Einkommens 1919 gegenüber 1917 30 Proz. beträgt. Im Falle II wird unter 112 eine Berechnung für den Fall auf­gemacht, daß das Volkseinkommen lediglich, wie in der Begründung zum Entwurf an­genommen, 52 Milliarden beträgt." Für die Gebietsabtretungen sei in beiden Fällen ein Abzug von Vio zu machen, so daß 56 bzw. 47 Milliarden verbleiben.

3. Bei der Ertragsschätzung der neuen Äeichsetnkommensteuer vom 5 Dezember 1919 rechnet das Reichs ftnanzministerium für das verkleinerte Deutschla.td mit einem Volks­einkommen von etwa 78 Milliarden Mark, d. h. mit einer Steigerung von 80 Proz. gegenüber 1917!

Die Beweggründe für die Venvendung so verschiedener Zahlen für die gleiche Sache liegen auf der Hand. Sie sind lediglich poli­tischer Natur. Es soll die Vorstellung erloeckt werden, als ob künftig ein sehr viel größerer Betrag durch direkte Steuern erzielt würde als durch indirekte Steuern, und als das ein­fachste Mittel hierzu erwies sich, bei der Er- rracsschätzung her Einkommensteuer das Boltseintommen sehr viel höher anzusetzen als bei der Ertragsschätzung für die Umsatz­steuer. Bei einem Volkseinkommen von 50 Milliarden ergaben sich 4 Milliarden Umsatz­steuer, bei einem Volkseinkommen von 78 Milliarden ergaben sich 7i/3 Milliarden Ein­kommensteuer. Wären bei der Ertragsberech­nung der Einkommensteuer auch nur 50 Mil­liarden Volkseinkvmmm angenommen wor­den, so hätte sich als Oesamtertrag — da die Steuer ja progressiv .st — nicht viel mehr ergeben als die 4 Milliarden, die die Umsatz­steuer bringen soll.

Es ist begreiflich aber bedauerlich daß das Finanzministeriun das Gutachten des Statistischen Reichsanus nicht veröffentlicht hat. Das Ergebnis — nindestens 52 Milliar­den für das alte Reicksgebiet, etwa 47 MiL- liarden für das verkleinerte Deutschland —। dürfte den Tatsachen entsprechen. Vor dem Kriege schätzte Helfferiiö dos Volkseinkommen — reichlich hoch — auf 40 bis 41 Milliar­den. Sehr viel größer ist es auch heute nicht — trotz der Entwertung der Mark. Gewiß gibt es Kaufleute und Landwirte, die heute ein zehnmal so großes Einkommen haben wie vor dem Kriege: gewiß gibt es Arbeiter, die trotz verkürzter Arbeitszeit und unregelmäßi­gerer Beschäftigung (Rohstoffmangel, Streiks) fünfmal so viel verdienen wie früher. Aber das sind doch Ausnahmen. Im Durchschnitt dürften die in Landwirtschaft, Gewerbe, Han­del und Verkehr tätigen Selbständigen, An­gestellten und Arbeiter nit vielleicht ein zwci- bis zweieinhalbmal so großes Einkommen ha­ben wie vor dem Krieg,. In den freien Be­rufen und bei den Beamten ist die Steige­rung im allgemeinen geringer. Viele Renb- nec unb Rentnerinnen rber haben nach wie vor die gleichen BezüS; viele haben sogar weniger, weil sie ihr Kautal angegriffen ha­ben. Dazu kommt der Portfall des Einkorns- mens von Millionen G-fallener und Kriegs­gefangener und von Milionen Steuerzahlern in den abgetretenen Gekieten. Das Volkseins- komnren dürfte mithin )eute nicht mehr als 60 Milliarden betragen

Line Kunögcbunq des Reichspräsidenten (Ebert.

Berlin, 31. Dez. (Wolff.) Ter Reichs- präsidctt t bat den Reichs kcmzlr, folgvireKund­gebung zum Neujcrhrstage zu veröffentlichen:

Im vergangenen Jahr wurde zwar das Chaos abgewetzte unb die Einheit des Reiches erhalten und gefestigt. Indessen mußte unter dem Druck rück­sichtslosen Zwanges ein Friede geschlossen worden, der die Ehre unseres Volkes, feinen Wohlstand und die Früchte vergangene und künftiger Arbeit frem­der Hand zu überantworten droht. Das heute be ginnende Jahr muß entscheiden, ob die Deutschen trotz allem als Nation und Staat sich zu behaup­ten hoffen können, oder durch inneren Hader, dem sich äußerer Haß zugefeilt, int endgültigen Zu sammenbruch auch die Hoffnungen ihrer Kinder be­graben müssen.

Diese Schicksalsfrage vor Lütgen, bitte ich heute alle, die sich Deutsche trennen, in der gemeinsamen Not die Reilten zu schließen unb jeher an seiner Arbeitsstelle für den Wiederaufbau unseres Vater­landes das Aeußerfte zu tun.

beschlösse des obersten Rates in Paris.

Paris, 31. Dez. (WB.) Der Oberste Rat der Alliierten trat beute morgen unter dem Vor­sitz von Jules Cambon zusammen und hörte Du- tasba an, der über seine Unterrebimg mit Herrn von Lersner Bericht erstattete, sowie General Le- rond, der über die Verhandlungen zwischen den alliierten Vertretern und der von Simon prä­sidierten Delegation berichtete. Der Rat beschloß, baß alle Maßnahmen bezüglich des Inkrafttretens des Friedeitsoertrages vor dem 6. Januar, dem Tage, der für ben Austausch der Rati­fikationen in Aussicht genommen ist, getroffen werden müssen. Der Rat beschloß ferner, daß der Schutz der Angehörigen der Gebiete, in denen BoWabstimmungen vvrgeiwmmen werden sollen, im Auslande derienigen Macht zufällt, deren Ver­treter der Abstimmungskommissivn des betreffenden Geintes präsidiert. Der Rat entschiÄ», daß der Unterhalt der Besatzungstrupveit in den Abstim­mungsgebieten jeder an der Besetzung teilnehmen­den Macht obliege. Die Rückerstattung der Kvsten soll durch die Macht erfragen, der das .Abskim-- mungse.e^iet zugesprochen wird. Sofort nach Jn- kraft.reten bes Fr»edousvertraget- -u- vCuhmX

Regierung die 192 000 Tonnen Schwimmdocks ab­liefern, zu deren mll-erzüglicher Ablieferung fte sich verpflichtet hat. Der Rest des abzulieferitden Materials ist innerhalb einer Frist von 30 Mo­naten abzuliefern.

England gegen die Amerikaner in Koblenz.

Versailles, 31. Dez (Wolff.) Nach der ,„Heure" überreichten die Engländer dem F ü n f e r - R a t eine Note, in der darauf hinge­wiesen wird, daß die amerikanischen Streit­kräfte den Brückenkopf Koblenz besetzt hielten, daß aber die Vereinigten Staaten den Friedens­vertrag von Versailles noch nicht ratifiziert hätten, also auch feinen offiziellen Vertreter in der inter­alliierten Hohen Kommission für das Rheinland haben könnten. Die Note spreche die Ansicht aus, um ben Beschlüssen dieser Kommission und der Ver­waltung der besetzten Gebiete keinen Abbruch zu tun, werde es notwendig sein, daß der von bat Amerikanern besetzte Gebiet m die französische, englischen unb belgischen Bezirke einbezogen werde.

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Besichtigung des deutschen Hasenmaterials.

Berlin, 31. Dez. (Priv.-Tel.) Die von dem englischen Marineamt zusammengestellte interalliierte Sonderkommission zur Besich- tiguitg des Hafenmaterials in Hamburg wird dort heute erwartet. Die Hamburger Behörden tocröen nicht mit ihr in Verbindung treten. Bei den Nach­prüfungen der Angaben der deutschen Regie­rung wird ein Mitglied der Hafendeputation zugegen sein, das bereits als Sachverständi­ger bei den Beratungen in Versailles mit­gewirkt hatte.

Frankreichs diplomatische Vertreter.

Amsterdam, 31. Dez. (Wolff.) Das Preßbureau Radio meldet, daß nach dem Aus­tausch der Ratifikationen am 7. öder 8. Jan. sich die diplomatischen Vertreter Frankreichs' auf ihre PosteninDeutsch land begeben werden. — Die Abfahrt der mit der Besetzung der deutschen Abstim­mungsgebiete beauftragten alliierten Trup­pen beginnt am 12. Januar.

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Handschreiben Wilhelm» II. an Zar Nikolaus.

Berlin, 31. Dez. (WTB.) Die„Bossische Zeitung" teilt mit, daß der Verlag Ullstein il Co. demnächst eine wortgetreue Heber» tragung der 75 Handschreibett Kaiser Wil­helms an den Zaren Ni'olaus als Buch her­ausgeben wird. Die „Vossische Zeitung" be­ginnt am 1. Januar mit der Veröffentlichung der wichtigsten Dokumente. Durch die gleich­zeitige deutsche Veröffentlichung hofft man einer tendenziösen Verwertung der Briefe im Ausland vorzuoeugen.

Fürst Wedel t.

Kopenhagen, 31. Dez. (Wolff.) „Ber­lin gske Tidendc" meldet aus Stockholm: Der frühere deulsche Statthalter in Elsaß-Lotbringen, Fürst Wedel, ist gestern im Aller von 77 Jahren m Stockholm gestorben.

Hinrichtungen in Budapest.

Budapest, 31. Dez. (WB.) Korr.-Bureau. Heute vormittag wurden im Hose des Militär- gefangencnhauses die treten Aufreizung bzw. wegen Begehung zahlreicher Vtvrdtaten zum Tode ver- urteilten Otto Korvin, Eugen Laßlel, Josef D i n y o s , Arpad Kerokos Kohn, KÜrl Sturz, Ludwig K o c a c s, Emmerich D o o g e n , Karl Korvath unb Orana Gombes durch den Strong hingerichtet.

Ein Ausstand in Syrien?

- Bern, 1. Jan. (WB.) Wie die Genfer Blätter melden, herrscht unter der syrischen Be­völkerung eine große Erbitterung gegen den cng- lisch-franzöfi scheu Vertrag. Man be­ginnt sich zum Widerstand vvrzubereiten. Zahl- reiche bewaffnete Banden hätten sich gebildet unb seien zum Kampf fertig. Nach in Newyort' vor­liegenden Meldurigeu forbern 120 000 Assyrier, daß Mesopotamien frei vom türkischen Joch unter englisches Mandat gestellt werbe.

London, 2. Jan. (WTB.) Havas. Am Tage nad) Weihnachten wurde in Alexandrien die Polizei angegriffen, so daß ein Panzer- automobil zu Hilfe gerufen werden mußte. Nach­dem einige Schüsse aus diesem Automobil ab- gegeben waren, griffen Soldaten ein, töteten einen Aufständischen und verletzten fünf weitere. Später trat wieder Ruhe ein. Mait mißt dem Zwischenfall keine größere Bedeutung hei. Die allgemeine Lage ist ruhig.

Line neue Lisenbahnerbewegung in Zrankfiltt.

Frankfurt a. M., 1. Jan. (WTB.) Die hiesigen Vertrauensmänner des Deutschen Eisen- bahnerverbandes haben in einer stark besuchten Versammlung dem Berliner Zentralvorstand des D. E. V. wegen seiner widerspruchsvollen unb un- n in d-n Tvrffverhandl

mit der Regierung ein scharfes M i ß- trauensvotum ausgesprochen. Die Versamm­lung erklärte sich namens der Frankfurter Eisen­bahner nicht mit der vorläufigen Rege­lung der Tarifsätze ab 1. Januar 1920 einverstanden unb gab in einer Entschlie­ßung bekannt, daß sie bis zur Besserstellung ihrer wirtschaftlichen Lage nicht mehr imstande sind, ihre Arbeit im vollen Umfange z u erfüllen unb fortan nur unter strikter Be­obachtung der für den Eisenbahnbetrieb gültigen Bestimmungen arbeiten können. Einen Streik betrachten die Eisenbahner im gegenwärtigen Augenblick als unzweckmäßig, sie sind aber ent­schlossen, falls die Regierung auf ihrem wenig entgegenkommenden Standpunkt beharrt, auch vom äußersten Mittel, dem Streik, Gebrauch zu machen.

dein Reiche.

Die lledergabe Brombergs an die Polen.

Berlin, 2. Jan. Der „Berl. Lok.-Anz." meldet aus Thorn: 4Lach der Bromberger Ost­deutschen Rundschau dürfte die Heber gäbe Brom­bergs an das polnische Staatswesen voraussichtlich am 17. ober 18. Januar erfolgen.

Birkenfeld.

Birkenfeld, 31.Dez. (Wolff.) Der neue Regierungspräsident der Provinz Birkenfeld, Rechtsanwalt Dörr (Idar), hat am ver­gangenen Montag die Regierung über­nommen. Zu seinen vorläufigen Mitarbei­tern hat er, nachdem die Assessoren Karsten und v. Breitenbach nicht die Bestätigung der Ententebehörden erhalten hatten, Oberamts­richter Zwetsch (Nofelden) und Bürgermeister Schmidt (Birkenfeld) ernannt. Oberamtsrich­ter Zwetsch vertritt auch vorläufig den er­krankten Presidenten.

Besprechungen d:s Reichswirtschaftsministers in Stuttgart.

Stuttgart, 1. Jan. (WTB.) Wie das Süddeutsche Korvefpoudenzbureau hört, werden der Reichswirtschrftsminister und die Vertreter der größeren Gliedstaaten vom 6. Januar ab mit der württembergischen Regierung in Stuttgart Besprechungen abhalten übet die Lage unb über Eie in nächster Zeit auf dem Gebiete des E r - nährungswesens und der Ein- unb Aus­fuhr zu ergreifenden Maßnahmen. Im Anschluß daran werden die Vertreter der Gliedstaaten in Stuttgart auch die Aufhebung der selbständigen Gesandtschaften innerhalb des Reichs erörtern. Am 10. Januar ist der Besuch des Rcichsverkchrs- mitisters in Sachen des Rhein-Neckar-Donau-Ka- nals hier erwartbar.

Die Kriegervcreine.

Berlin, 31. Dez. (Wolff.) Der Vorsitzen c>e des Kyffhäuser-Bundes unb des Deut­schen Landeskriegerverbanbes, Gene­raloberst v. Heeringen, bezeichnet es in einem Aufruf, den er zum Jahresbeginn an die Bundes­mitglieder richtet, laut „Voss Ztg.", als die Auf- | gäbe der Kriegervereine, Trager einer toegung zu sein, die zwischen den alten Trümn wieder zur Ordnung führe. Der Ausruf weist reai-1 tumore Bestrebungen pbenfo zurück wie parteipoli­

tische Zwecke unb lehnt daS Streben nach einem neuen Kriege unb die Vornahme militärischer Hebungen ausdrücklich ab.

Der Herstellerhöchstpreis für Bier.

Berlin, 31. Dez. (Wolff.) Das Reichswrrt^ schaftsministerium hat für das Gebiet der ehe^ maligen norddeutschen Brausteuergemeinschaft mit Rücksicht auf die Steigerung brr Herstellungs­kosten ben Herstellerhöchstpreis für Bier cinschl. Steuern auf 6 1 M k. unb für frier- ähnliche Getränke (Ersatzbier) auf 58 Mk für ben Hektoliter erhöht. Eine ausnahmsweise Festsetzung Oberer Preise für Herstellungsorte mit besonders großer räumlicher Aiw.e.mung unb besonders frohen Herstellungskosten bleibt weiter Vorbehalten. Aus­nahmen werben unter entsprechender Anwendung der bisherigen Grundsätze derartig bewilligt, datz erforderlichenfalls der Preis in zwei Stafseln auf 63 Mk. und 65 Mk. für das Hektoliter erliöht wird. Für die Herstelllmasorte, für die bereits bis­her höhere Herstellerl)öchstpreise bewilligt Waren, tritt anstelle des Preises von 40,50 Mk. ein Preis vvn 63 Mk. iDtb anstelle des Preises von 42 Mk. ein Preis von 65 Mk. für das Hektoliter.

Die Einheitskurzschrift.

Berlin, 31. Dez. (WTB.) Zur Vorbe­reitung der Schaffung einer Einheits­kurzschrift wurde von den Vertretern b^r beteiligten Negierungen ein Oberaussckmß eingesetzt. Zur Aufnahme der Llrbeiten wurde der Ausschuß vom Reichsmin^ter des Innern auf den 13. Januar einberufen.

Der Personenverkehr in Bayern.

Berlin, 31. Dez. (Wolfs.) Ter „Lokalanz." meldet aus München: Der P e r so ne n v er ke hr auf der Eisenbahn in Bayern wird am Neujahrs­teg, am Tag ber Heiligen Drei Könige unb an ben ersten beiden Sonntagen des Januars wegen .ibohlenmangel eingestellt.

Hus Hessen.

Sozialdemokratischer Protest gegen har TKurt Ernähmngsministtr.

rm. Darmstadt, 1 Jan. Zu der n-uew Aemterverteilung im hessischen Ministerium bar. die Provinzialkonserenz der Sostaldemokvatte nach lebhafter Aussprache folgende Entschließunc. ein > . ■ mmin an§cncrHi«ten: ju

Parteikonferenz - erhebt schärfsten Protest gegen ,e Uebertragimg des bisher einem atertrch-T* der sozialdemokratischen Partei Übertragenm Amtes des hessischen Ernährunas^ wesens an die Zentrumspartei .zumal der für dieses Amt in Aussicht genommene Vertreter zugleich vuch .Mitglied des Hessischen Bauernvereins »st. Tre Versaminlung sieht das Amt in solchen Händen «als nicht den Interessen der verbrauchenden Massen entsprechend untergebracht und verlangt, daß der wichtige Posten auch ferner von ber Sozial­demokratie besetzt wird. Ste erwartet, daß ob: sozialdemokratische Kammerfraktion zu ber An­gelegen l-eit Stellung nimmt und auf der Wieder­besetzung des LandeserniälTrungsamtes durch einen Vertreter der sozialdemioIrakischen Partei beb -rrt."

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lk. Gießen, 31. Dez. Unter Vorst! des Herrn Landgerichtsrat Schudt tagte int Saal des Hotel „Gvoßherzog" eine Ver- traueirsmännerversammlung der Deutschen Volkspartei in Oberhessen. Alle Kreise waren durch stattliche Abordnungen vertreten. Etn- mütio wurde beschlossen, die Ortsgruppen und Kreisverbände zu einem „Provinzialver­band Oberhessen" zusommenzuschließen. Zum Vorsitzenden wurde Lc?.rdgerichtsrat Schudt, zum Stellvertreter Prof. Kraus Müller bewählt. Jeder Kreis der Provinz, entsend t in den Vorstand ein Mitglied und einen Stell­vertreter. Es wurde deshalb beschlossen, einen Parteisekretär im Hauptamt anzustellen. Die erforderlichen Mittel sind von den Ortsgrup­pen aufgebracht. Den Schluß der Bespre­chung bildete die Frage der nächsten Reichs­tagswahlen. Hierzu sprachen u. a. Direktor S v i e ß - Friedberg, Oelönomierat H e ck-Als- feld unb Generalsekretär Wittig-Darmstadt.

Hus dem besetzten Gebiet.

Das Rheinlandabkommen.

Oberste in, 31. Dez. (Wolff.) Dec Westdeutsche Zeitungsdienst meldet. Um die Erregung zu dämpfen, die durch die Be­kanntgabe der geplanten Verordnungen der Hohen Kommission sich der Bevöl­kerung bemächtigte, veröffentlichte der fran­zösische Verwalter in den hiesigen Zeitungen einen Artikel, in dem behauptet wird, der „Vorwärts" habe aus den Verordnungen nur die für die Bevölkerung nachteiligen Bestim­mungen wiedergegeben und nicht die Ver­fügungen erwähnt, die der Bevölkerung die größten Freiheiten zusicherten. So sollten z. B. die Beamten in ihrer Tätigkeit nicht behindert werden, und auch die Unabhängig­keit der Justiz sei garantiert Die Bevölke­rung könne sicher fein, daß sie nicht schikaniert werde. Das Rheinlandabkommen sei so liberal wie möglich, die Einschränkungen die es bringe, seien weniger unange- itefim als ein Spartaftstenregiment, UnruheZ und Lebensmittelmangel.