1. November

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fehl erhielten, die v v l, a; e w 1 ,r,, a, e n U-Boote im Schwarten Meer und in der Ostsee anzugreifen, da sich die Moskauer Regierung nicht als im Kriegszu­stand mit Großbritannien befindlich be­trachtet. r. . .

Eine andere Rote protestiert gegen die Streifzüge von Balahowitfck) und Pelljura in Weißrußland und der Ukraine nnd verlangt, daß die englische Regierung die Opera­tionen der Genannten nicht unterstütze oder begünstige.

10 000 Armenier niedergemetzelt?

London, 2. Nov. (WTB) In armenischen Kreisen Londons ist em Telegramm aus Marsivan vom 27. Oktober eingegangen, das meldet, daß Hadschin gefallen ist. 10 000 Armenier die den türkischen Rationalilten seit März 1920 Wider­stand geleistet haben, wurden niedergemetzelt.

japanische Forderungen in Washington.

London, 1. Nov. Reuter meldet aus Tokio: Ein japanisches Blatt meldet, daß der japanische Botschafter in Washington am 7. 11. der amerikanischen Negierung einen formellen Protest gegen den japan­feindlichen Gesetzentwurf betr. den Besitz von Immobilien überreichen soll. Der fragliche Gesetzentwurf befindet sich augenblicklich bei der kalifornischen gesetz­gebenden Körperschaft in Vorbereitung. Der japanische Botschafter werde ferner ersucht, ein vorläufiges Abkommen zwischen Japan und den Bereinigten Staaten zu schließen, das hauptsächlich darauf hinausläust, daß die bereits in den Vereinigten Staaten an» wesenden Japaner sich naturalisieren lassen können, vorausgesetzt, daß keine weitere Ein­wanderung von Japan in die Bereinigten Staaten stattfindet.

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deutsche seine Wahlaussichten steigern würde, rlls er sich möglichst schroff gegen das deutsch - Amerikanertum wendete. _ Das leutsch-Amerikanertum wird ohne Zweifel ge-

Bckanntmachung

oie Ausführung des Tabak,teuerg-setzes berreffenb

Slachdem dce Sch.vierigkci^n bei der Herstellung und Ver^ tnlung ter Steucrzruhen nunmrhr behoben lind, l)at der Herr Reichsmimster oer rZinanzen unterm 6. ds. Mts. bestimmt daß Dezember lv20 ab Händler tabaksteue^pslichtg' Waren, die nicht mit den erforderlichen Steuerzeict/en versehen sind,' nicht mehr im Besitz oder Gewahr, am haoen dürfen, wenn sie sich r.lchr den vollen Folgen des § 59 Zis,er 9 des Tabacheuer- ge.etzes aus.etzen wollen. Tie Aushändigung der noch fchlen- den S.eucrz<.ichen, die nicht von vornherein geliefert werden üinnten, hat in der Weise zu erfolgen, daß die öerilcller oder tzäiuler, die die S.euer entrichtet haben, die ihnen nachlciglich zu heietnoen Steuerzeichen den Abnehmern ihrer Waren üoer- senden. Soweit fte die Per sand lv,.en für die Nachlieferung der S.euerzcict-en nicht aus sich nehmen wollen, haben ,ie der Hebc- Uelle ihres Bezirkes bis zum 1. November 1920 die emwerteten S.euerzcichen mit einem Verzeichnis der Abnehmer und der von ihnen bezogenen Mengen zu übergeben. Tie Hebeflellc über­sendet tü- Steuerzeichen alsbald ioileiifrei dem Abnehmer der Waren und benachrich.igt die für diese zuständige Hebcste.le, die den Auf icki.sbcamten davon Kenntnis gibt. Falls Waren, für die die Steuerzeichen bestimmt sind, bereits an Verbraucher ab­gegeben sind, haben die Abnehmer die S.euerzeichen der Hebe- stelle zurückzugeben, die sie der Vertriebsstelle zurücksendct, um sie den Bel. gen beizusügen.

Händlern, die nicfjt mü Steuerzeichen versehene tabai- steuerpslichtigc Waren im Besitz haben, deren Hcrkunst und Ver- ileuerung nicht mehr sestg-stellt wrr^en kann, kann während des Monats November 1120 gestattet worden, daß jij gegen Ent- rül-ung der ermäßigten Tabak,.euer Steuerzeichen zur An­bringung an diesen Waren bei der für sie zuständigen Hebestelle erwerben. Von der Einlei.ung eines Strafverfahrens wegen des Bentzes unversteiicrlcr Waren lönncn die Hebestellen in diesem Falle selbständig absehen. Werden für die genannten Waren vom Hersteller oder Händler die nachgllicserten S.euerzeichen beigebracht, 10 ist dem Abnehmer die von ihm entrichtete ermäßigte Tabak­steuer zu erstatten.

Händler, die vom 1. Dezember 1920 ab nicht mit.den erforder­lichen «L euerzeichen versehene tabalsteuerpflichtige Waren im B sitz oder Gewahrsam haben, werden unnachsichllich nach den Vorschriften des Tabatileuergesetzes gestraft werden.

Darm st a d t, den 22. Oktober 1920.

Landesfinanzamt, Abteilung für Zölle und Verbrauchssteuern. Bornscheuer.

. Bekanntmachung

?!!! L^7^wei,ung zu der Verordnung über Maßnahmen Fler.^eriorgung in der Ueoergangszeit nach Uuchebung ter Zivangswirlichast 00m 19. September 1920

/>>eiebbla£t S. 1675). Vom 19. Ollober 1920 cV vjn ücr, di,' für dm Ankauf von Vieh notwen­digen Schluß tchemc zu öezi.chen sind (§ 9 der Aussührung-an- roei.ung) be-inimcn wir cie Herbertsche Druckerei, Har.mÄ

Nr..6. Der Pr.is des Schluß.ÄnblockS,'ent-

vackuna 3 dostto und Ver-

L S roirb au^rucllich betont, daß nur von der

Herbert,chcn Druckerei ne Schluß, cheme bezogen werden dürfen Darmstadt, den 19. Oktober 1920.

Heifisches Landes-Ernährungsamt I. B.. Becker

An den LbeMigcrmcistcr zu Gießen und Sie »Ürner- mciftrrcicii Der Lanogemeindcn des Kreises.

Vorstehende Bekanntmachung ist ortsüblich zu oerösfentlicken Gießen, den 27. Oktober 1920.

Kreisamt Gießen. I. V.: Tr. Siegert.

schreibt G ar^i ne r in der „Daily News": „Ne Politik in Paris, für die Sie vielleicht mehr als andere Personen verantwortlich sind, hat über die Poli.ik ton Washington triumphiert. Der Haupt­zweck Ihrer Poti.« ist einfach, näirckich die wirtschaftliche und politische Zer­störung Deutschlands. In ganz Euwva haben Sie dieses Ziel verfolat mit Geichicklichkcst, Kühnheit, Energie, die ebenso glänzend wie ver­hängnisvoll und kurzsichtig ist. Aus der einen Seite wird Deutschland unter der Trohung einer schrankenlosen Entschädigung gehalten, wodurch seine finanzielle Wiederherstellung so $prt wie aus­geschlossen ist, auf der anderen Seite wird eS mit dem Raub der Quellen seiner wirtschaftlichen Kraft bedroht, die es ihm ermöglichen würden, eine vernünftige Wiedergutmachung zu leisten. Don seinen drei Äofrlengebieten ist UM em es genommen. Im Falle Oberschlesien arb^ten Ihre Militäragenten unaufhörlich, um zu erreichen, daß Oberschlesien an Polen fällt. Im Falle des Ruhrgebietes ist Ihre offen zugegebene Politik, das Ruhrgebiet mit Ihren Heeren rn besetz n, und e-s alS Wertzeug für b e politische ZerstückeEg Deutschlands zu gebrauchen, für die Absonderung einer süddeutschen Konföderation unter sranzösi- fdiem Protektorat. Di- deutsche ^oö.kerung A l t- Oesterreichs wird in Bruchstücke zerteilt und zur Verarmung und Unterdrückung verurteilt, um eine Vereinigung mit einem Volk einer Sprache und Rasse zu verhindern, die Oesterreich wünscht. Zugleich mit der Verfolgung dieses Zieles, Demsch- tanb mit Gewalt niederzuhalten, bauten Sie das aus, was die „New Republie den frechsten Jmverialistenplan, seitdem das All- ivutKbtirni seinen Zenith erreicktt", genoeint^ Ict. Ter Kontinent wirb mit Ihren wilitari­schen Allianzen und Schvärmen Nner Uci- Htärmiffionen üterfät. Tie ftanzo isck-e P-- litik bat Pa-len zu dem wahnsinnigem Impermus- mu5 ermutigt, der bi? Aus ich en b ce? ur^urf- s scheu Ila'-des vernichtet. Die wanznische P-^ckn ant-rstützü Wr angel und m^t dei

mit Rußland unmöglich. Tv^^mWa^wbr?- >n von S koda lind unter ftrrrzosischer jwntvolle Ungarn ist fetzt ein A^poüen Jh?e- ™üaT* Sfiemd" man läßt ihm 350 000 Mann, wastrrnd teS österreichische Heer ach 30 000 Mmw heoab-

8 für Scapa W | Die GesamttoulW Ersatz für die ver-M hemilsiugebni hat,W ifommiifion aui M n. Der dotschaümcW dem SdiluiUnotoV.Ä foiortige heraufW Ttaleriöl geforbert rW bmmiifion Überla !?■ binnen 30 MonoW

h alsc> um m.'itrn M vchmimmkrane,

von dm tntgcrÄ to ohne Sceintrc™ itroitflung enlbehreW die WiedergulmiiM

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mH Englund.

TO ) A4 eim W on erflant AsgnM der handel de müsse ol^ M ur durch circn cllfiW )ie vvlle I'FÄl gebe Hne {alS sich JU W ren ouszimchma, fort habe n in k>st SJionßJlf B t M ' 'W hrere Tauie''_M gjiei

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»etr.: Erwerbslvsensürsorgc; hier: Erhöhung ter Höchstsätze für Zett vom 1. November 1920 bis 31. März 1921 in jüipanung an die besonderen Bedücsnifse des Winters An die Bürßermcistereien der Landgcmcuiden des Kreises

Tie abschriftlich nachstehende Mitteilung des Herrn Reichs- arbe.tSmmlslers ist uns als bindende Entschließung der ^brchsreg iLr un g zugegangen. Die GemeinLen haben un- verzuglich alles wci.ere zu veranlaisen, damit die von ihnen aus Grund die,er Mitteilung beabiichti^-.en Maßnahmen rechlzellig in Wirkung treten lönncn. Wir wer,en Sie hierauf unttr Bezug nähme aut die im Anttsoerlündigung6blatt Nr. 83 abgedruütt Verordnung vom 6. Mai 1920 ausdrücklich hin und bemerken nocy jvas folgt.

Tieungünstige finanzielle Lage des Reichs ließ es nicht zu, Je?- Erhöhung der Unterstützungssätze noch eine be,oobere Wiltterbeihiltc zu gewahren. Ein allgemeines Bedürfnis dazu dur,te auch um deswillen nicht oorliegen, weil die besondere Bei- hiite sur langfriilig Erwerbslose vielfach erst jetzt ausg?zahlt wurde, .jm übrigen sollen durch die nachstehende Enlichließung vor allem die H a u s h alt ungsvor stände und die kinderreichen a m i l l eii über den Turchschni.t der vorgesehenen Elltschl eßung hinaus berück,ichligt werden. So erhält beiipielsweise nach den neuen Besiimmungen em verheirateter Erwerbsloser in der Orts- iR . öwer Kinder unter 16 Jahren zu erhalten hat, iiati lo Mk. wie bisher, in den Wmtermonaten 22 Mt. Auf der anderen Sette hat die Reichsregierung geglaubt, die Unterstützung Derjenigen Erwerbslosen, die feinen eigenen Haushalt uhre.n in geringerem Umfange verstärken zu sollen, weil der Arbei.smarkt gerade diesen Erwerbslosen, und insbesondere den Frauen, noch nni ersten Aufnahme bietet. Schlichlich wiro darauf hmgewiesen, wie durch die liachstehende Entschließung das Ver halcms zwischen Unterstützungs,ätzen, die eine Gemeinde auf Grund d e s § 9 A b s atz 6 zahlt und den HiÄstfätzen, die uunmehr lur den Winter festgesetzt sind, geregelt worden ist. Es lind hier zwei Falle zu unterscheiden. Sind die Unterstützungssätze, die-der Gemeinde nach § 9 Abiay 6 zugeb.lligt worden sind, höher als die Wiiiteriatze, so bleibt es bei den höheren Sitzen. Sind dagegen die Unterstützungssätze ans § 9 Absatz 6 geringw oder ebenso h 0 ch wie die Wlntersätze, fj sind die Gemeinden vom L November ab nicht beijer gestellt als andere Gemeinden ihrer ^r.sllasse. Sic merceu aber gegenüber dem Zustande, der nach 5 Absatz 6 |ur sie geschaffen worden war, in aller Regel in- losern eine Besserung erfahren, als sich die Erhöhung r cr Wintersatze m hervorragendem Maße auch auf dieFainilie n Zuschläge erstreckt, während in §9 Absatz 6 eine Erhöhung d.er Faniilicnzuichläge nicht vorgesehen ist. Nachdem nunmehr die Vochstiatze allgemein für den Winter erhöht worden sind, kann auch eine Bewilligung aus § 9 Absatz 6 nur noch in befon- Deren Ausnahmefällen in Frage kommen.

Gießen, den 27. Oktober 1920.

Kreismnt Gießen. I. V: Dr. Heß.

M chlossen gegen Cox auftreten.

Zugunsten Cox mag vielleicht in die Wag- U chale fallen, daß der republikanische Kandidat Uharding, namentlich in den letzten Wochen, ■ hne Reihe böser „blunder" begangen hat, aus ■ ^tten die demokratische Parteileitung und Vkox selbst möglichst viele Vorteile zu ziehen H Ersuchten. So seine Behauptung, Frankreich I; hibe sozusagen ofiiziell bei ihm angefragt, oll D tr als Präsident bereit sein würde, dahin zu f dicken, daß Amerika sich an die Spitze eines reu zu gründenden Völkerbundes stellen !?irbe, der natürlich ganz anders geartet fein titlffe als der Wilsonsche Völkerbund. Diese । unvorsichtige Behauptung mußte er sofort nieder fallen lassen, da nicht nur Wilson, fün­ft tem auch die französische Regierung ihr euer- .' gisch entgegentrat. Solcher Fehler hat Haroing *1. wch noch andere gemacht: er ist nicht sonder-

.'ck> geistesgegenwärtig, beherrscht das Gebiet : ter auswärtigen Politik, das Wesen der inter- |[‘ rationalen Diplomatie nur in sehr geringem

Umfange, trotzdem er als Senator dem Ans­chuß für auswärtige Angelegenheiten ang&= Äct. In der amerikanischen Wochenschrift Äew Republie" war einmal zu lesen, im Merikanischen Senat gäbe es nur 6 Männer, dir etwas von auswärtiger Politik verstun- deii.) Aber alle diese Fehler Hardings wogen ; UT-b wiegen leicht im Vergleich zu den fchwe-

Hemmnissen, die sich dem demokratischen ■^inbibaten entgegenfteUen. (Man denke, ab- Weben von allem anderen, nur an den Haiti- cfanbal.) Sogar der Umstand, daß William Kundolph Hearst sich dieser Tage für Cox er- iiiTt und seine sehr zahlreichen Leser ausgesov- d<rt hat, für Cox zu stimmen, dürfte dieses nhebliche Minus zuungunsten Cox' bei wei- nicht ausgleichen.

Bekanntmachung.

Tie am 15. November 1920 fälligen Zinsen der in das Hessische S ta a t s schu l d bu ch eingetragenen Forderungen werben bei allen in Betracht kommenden hellischen Kassen und bei den Rcichsbankanstal.en vom 1. November ab gezahlt.

Vom gleichen Tage ab wird die Hanptstaatskasse die- durch die Post oder durch Gutschrift auf Reichsbant-Girokonto 111 be- nck tigenden Schuldbuchzinsen über,veisen.

Darmstadt, den 20. Oktober 1920

Hessische Staatsschuldenverwaltung. Uebel

Betr- Tie Verordnung vom 7. September 1920, die Unfall» Verhütung und den Arbeiterschub bet Hoch- und Tief- bauten betreffend.

«n den Oberbürgermeister zu Gießen und die Bürgev- mcistereien der Landgemeinden des Kreises.

Tie Verordnung vom 7. September 1920, die Unfallv:rhütung und den Arbeiterfchutz bei Hoch- und Tiefbauten betreffend, ist im Regierungsblatt Nr. 25 erschienen. Der hessische Staatsverlag hat hiervon eine größer-e Anzahl Sonderabdrücke hergestel.ll Wir machen die Bürgermeistereien daraus aufmerksam, daß die Ab drücke vom S.aatsverlag bezogen werden können. Sonstige Inter essentcn wollen Sie demgemäß bedeuten.

Gießen, den 28. Oktober 1920.

Kreisamt Gießen. I. V.: W e 1 ck e r.

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Der Bicbcrguhncj# daß die in Mt°^ der WiedngtitiuLi» !rdm müßen. E- k", )dhmmt ist rad^l < jedoch folltn ü'| vchifse nicht abütbi NationLliläldeSSk;

Amtrverkundlgungzblatt

,uIl^.e..?^,üLal6Jre,,ion ^bcrheßen und für dar Kreisamt Sietzen.

«ch greHag 7w. d.-ch M, Post ,u 6,jle6,n geg.n mk 2 50 olttte,Wr^

Sir. 158

enstag, 2. November 1920 Aunahmc von 2nz<iger für bte lagesnummtr bil zum Nachmittag vorher ohne jede *2jcrbini)lid)kciL preis für 1 mm Höhe für Anzeigen v. 34 mm Brest» örtlich 35 Pf., aufwärts 45 Pf.; für Neklame« Anzeigen von 70 mm Breste 150 Pf Bei Platz- vorschrifl 20“,, Aufschlag. Hauplfchrifllester. Äug. Goetz. Berantworttich für Politik: Aug. Goetz; färben übrigen Teil: Dr. Neinholb Ienz: für ben Anzeiqenteu: Sy Bett, 5ch»lsttatze 7. sämtlich in Diehen.

Danzig.

Danzig, 1. Nvv. (Wolft) Am Samstag Tier ftilg.-ndeS Tel^ amm l<; Danz g r Drie- n in Paris ein: Die Sot \1xu'tcT"Jon ;crvn3 be­te der Deleyrtien fd>rif lich, daß ro e) c n r - e Piuckce des Vertrag:antwuifs der Bot- eripnferenz nicht mehr diskutiert wer- dürsen unb daß auch in den Nebenpunkten clci Veränderungen »orgciaommcn werden l, die nicht die Genehmigung der beiden Par- finden.

Aus den» rreiehe.

Der preußische Minister Teveriug gcgkn die Orae ch.

Berkin, 1 .N>ov. (WTB.) Der Minister Innern, Severin g, erklärt in einem affe an die Oberpräsidenten, Regie- fspräsidenten und Polizeipräsidenten die ihqiut^ unb Wirkung der Organisation errd) für eine immer mehr wachsende G e- r für die öffentliche Ruhe, Sicherheit unb nung. Die von der Presse erwälpite Stcl- ;nahme des I u'st i z rn i n i st e r s, der in m Gutachten erklärt hat, vorn juristischen ndpurnkt könne gegen die Orgesch nicht j€fcf)ritten werden, fei nicht endgültig. Der lifter des Innern werde ihm werteres Mv- al »übermitteln. Inzwischen sei ein so- iges Eingreifen, wenn nicht schtveres lln- ■f ein treten solle, geboten. Selbstverstönd- folle ebenso wie gegen die Orgesch auch en alle auf entgegengesetztem Boden enden Verbände und deren Veröfsent- ungen vorgegangen werden.

Die Zusammensetzung des MOg'.strats von Bcrlln.

Berlin, 1. Nov. (WTB.) Wie die Blät- melden, erbielten Löwenstein und chhorn nicht die Bestätigung als tg lieber des neuen Magistrats von Groß- Lin.

Pläne der U.S. P.

Berlin, 1. Nov. Laut „Freiheit" hat Zentralleitung der U. S. P. D. beichlossen, ctreter von revolutionären sozia- tischen Parteien der ganzen eit, die aus der zweiten Internationale ^getreten sind, zum 5. Dezember zu einer nfcrenz nach Bern einzuladen.

ue Parteispaltungen in Frankfurt a. M.

fd. Frankfurt a. M., i. sJto». Der Aus- mgsprozeß der U. S. P. .und K. A. P. D. zieht ner wci.ere Kreise. Seit ein 17*11 Tag-m finden er dem Vorsitz ton dem früheren Reichstags- jeorimeten Otto Rühle Verhandlungen start, in :cn die Grundlage zur Blldung einer neuen Par- geschaffen werden soll, die wahrscheinlich ein cktel^ding zwischen den K. A. P. D- und zwischen U. S. P barftellen wird Tie 3. Internationale amt nach Erklärungen Rühles für die neue Par- unter keinen Umstanden in Frage, dr Rühle den o.kcruer Kongreß, als er die unhaltbaren wirt- afilichen unb po litis chm Zustände Solch et-Ruß- ids aus eigener Anschauung kennen lernte, flucht­ig verließ.

Streik in den Berliner Dorsigwerken.

Berlin, 1. Nov. (WTB.) In den Ber­liner Dorsigwerken sind seit etwa 14 Tagen die Facharbeiter ausstän­dig, weil die Direktion die neuen Lohnforde­rungen nicht bewilligen xu können erklärt. Infolgedessen ist die Führung deS ganzen Betriebes mit 5000 Arbeitern derartig be­einträchtigt, daß der Betrieb heute abend gesch los sen wird.

Streik in Halle.

Halle, 1. Nov. (Wolff.) Ti? Magistrats- Hilfsangestellten unb städtischen Arbeiter nahmen gestern in einer V?rsammlu.ig zum Ver­halten des MagistvatZ gegenüber ihren Lohnforde­rungen Stellung. Das Ergchnis war, daß sich 90 Prozent der Angesblllten für den Streik erklärten. Die Hilfsangestellten des Magistrats traten demzufolge hntte in den Streik. Die Vrot- markmausgabestellen wurden teilweise g-schlossen. — Der Streik der Maurer unb Bauarbeiter, der am Frei'ag begonnen hat, txnrrt noch au Tagung des NeichSausfilmsscs der ZentrmnK- partei.

Berlin, 1. Nov. (WTB.) Unter starker Deteifignng aus al'en Reick>st llm traf grt n in Berlin der RerchSausfchußder deutschen Zcntrumspartei zusammm, um reden wich­tigen Fragen der inneren und äufrren Politik auch Organisationsftagcn zu verhandeln. U. a. wurde, der „Germania" zufolge, auch di' Aivx- (egenbrit Erzberaer erörtert. Die Verhand­lungen führten in aieter Angelegrnheit zu einem allseits befriedigenden Ergobms. Erzberger ertiärte aus freiem Entschluß, baß er sich bis auf weiteres an ben Reichs ayiveihandlungcn und den Verhand­lungen in sder Frak v n nicht b t il gen, wrrde^ Heute roufjen iie S3eratungen des Reick-saus ckm fts fort­gesetzt. An ben Bichos ton Trier, der morgett seinen 80. Geburts ag feiert, wurde durch ben Aba Trimborn ein telegraphl cher Glückwunjch gesandt. - Zur Frage der P r ° v i n z i a a u t »- nomie beschloß, der „Germanm . zust lge, btt rheinische 3.-ntrum5vartei enrmmg, Jap nach ihrer Meinung die N.ns re erung nur dann zu einem ge «östlichen Ende GCiühri rre.ten Lmro, n?erat iie durch eine klare, encichl) lene jnihatiDe der Reichsresierung in die Wege gelcuet würbe.