Samstag, 19. Juli 1919

169. Jahrgang

Erstes Blatt

in der Gliederung des Reiches un-

ommijsär. tat.

kommissär. ngsuu.

mtifih: tat.

eW 5. August 1919 erei Heuchelheim mb :r Votlzugskomniissi.'n ober 1919 vorgesehen falten zur Einsicht der

eidung spätem Aus- ti der Bürgermeisterei

rer eigentliche Kitt waren, der die Bundes- änder in ihrem Bestand zusammenhielt. Bis­marck schreibt in seinen Gedanken und Er­innerungen: „Wenn man den Zustand fin­gierte, daß sämtliche deutschen Dynastien plötz- ich beseitigt wären, so wäre nicht wahrschcin- ich, daß das deutsche Nationalgesühl alle Deutschen in den Friktionen europäischer Poli­tik völkerrechtlich zusammenhallen würde, auch nicht in der Form föderierter Hansestädte und Reichsdörfer. Die Deutschen würden fester ge­schmiedeten Nationen zur Beute fallen, wenn ihnen das Bindemittel verloren ginge, welches in dem gemeinsamen Standesgesühl der Für- ten liegt." Dieser fingierte Zustand ist nun aber wirklich eingetreten, und das „Bindemit­tel" der Fürsten ist wohl unwiderbringlich da­rin. Man kann vielleicht an die Wiederkehr der Monarchie in Deutschland denken, nicht aber an die Wiedereinsetzung der zahlreichen

pochte man, so schreibt es, wünschen, daß die teilte durch Machtspruch anordnete, es

lehnen, da ein Verschulden der Stadt Ber­lin nicht vorliege. Ferner sei nach der „B. Z." von der französischen Militärmission eine Note eingetroffen, die die Ablieferung des Ge­päcks und Geldes des verstorbenen Manheim

Forderungen FochS.

Berlin, 18. Juli. (Wolff.) Die „B.Z " erfährt, daß die Antw o rt d e r deu tja)en

: topograpM

23- W 1919 [iw lhnis nebst tis

.rändert bleiben wie es bisher gewesen sei. i erfährt, daß die Antwosct• oetoeuiiQc diesem Standpunkt fehlt nur die Berück- Regierung auf bie Note des Marschalls ifchtiguna dessen, daß es keine Bundesfürsten IFoch in Weimar fertig gestellt sei. Sie werde

D. 166

Ter Siebener Lnzelgn erscheine tagllch, eucher Sorm- und Feiertags.

Itpgspreis: ^onatt.Mk.1.60. wertet- Irlich Mt. 4.60-, durch >tbhole- tu Zweigstellen lujnatl. Mk. 1.50; durch ^jePost ML. 4.50 oiertel- ährt. auSscht. Besteüg. erusprech - Anfthtüfie: ;"ir bie bchrötl eüunq 112 ^erla-,SdchLlitSf1«lle5t 'laschriÜfürTrabtnach- ichtau Lozetger tzie-e«.

paßsch«ll»nto: raeffirt a. M. 11686

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Imabrnt Mt »-zeigen f. die Xttqrfnummer bis zum 9lad)mtttaq oarher ohuejedeVerdindtichkeit Preis für l mm Höfa für Anzeigen v.34mmBreite örtlich 15 Pi, auSivärtS 18 für Reklame, an zeigen von 70 mm Brette 48 Pf. Bei Platz- x>odcbrift20e/eHuffd)[ag. HauotschriiUefter: Aug. Goekz. Derantivortlich für Politik: Aua. Goetz, für den übrigen Leib Dr. Reinhold Zenz-, für ben Anzeigenteil: H. Bech sämtlich in Dieben

Teur6«ne

fordert.

Frankreich und daS linke Rheinufer.

Versailles, 18. 5?uli. (Wolff.) Vor dem Friedensausschuß der Kammer behan­delte Ministerpräsident Clemenceau gestern die Frage der militärischen Sicherheiten für Frankreich auf dem linken Rhein­ufer und erklärte, Marschall Fach habe vorge­schlagen, Brücken köpfe am Rhein zu errichten, die von Ententetruppen gehalten werden sollen. Er betonte, daß der Oberieidherr der alliierten Ar­meen jede mögliche Freiheit gehabt habe, sich schriftlich oder mündlich vor dem Viererrat, vor der Konferenz oder vor dem Ministerrat zu er­klären. Tas, was der Friedensvertrag vorsehe, genüge sür Frankreichs Sicherheit, selbst ohne Brüctenlöpfe, die Frankreich schließlich selbst hätte besetzen müssen und die auch politische und mili- Ärische Schioierigkeiten. nach sich gezogen haben würden. Nack seiner Ansicht gebe die vorgesehene militärische Hilfe Englands mnd Amerikas im Falle einer deutschen Herausforderung Frankreich genügend Sicherheiten. Wenn diese Sicherheiten fcfon im August 1914 vorhanden gewesen wären, wäre es nach seiner Meinung nicht zum Kriege ge­kommen. Tie Sicherheit sei so groß, daß Frankreich durch Gesetz die militärische Dien st zeit auf ein Jahr herabsetzen könne. Nach­dem Clemenceau die Kammer vcrlaisen hatte, be­richtete Bernard über die deutschen Kolonien.

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Aushebung der Blockade gegen Rußland.

Basel. 18. Juli. Tie „Agence Centrale" meldet aus Paris: Ter Rat der Fünf beschloß gestern die Aufhebung -der Blockade gegen Rußland als Folge der beendeten deutschen Blockade. Ob diese Maßregel auch für die Gebiete, die noch im Besitze der Bolschewisten sind, gelten soll, steht noch nicht fest.

Die Kämpfe in Rußland.

Berlin, 18. Juli. (Wolff.) Nach einem Telegramm aus Wiborg begann, der „Prawda" zufolge, eine O ffen sive der Noten Armee gegen Denikin. Balschoff wurde von ihnen zuruckerobert. Bei Perm ntachten die roten Truppen 30 000 Gefangene, erbeuteten dabei Lebensmittel und Kriegsma­terial. Drei Regimenter der Armee Koltschaks sind angeblich desertiert.

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Postverkehr mit Amerika.

N e u y o r k, 15. Juli. Das V e r b o t des Po st Verkehrs zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland ist von der Bundes­regierung wieder aufgehoben worden.

Aus dem Reiche.

Tas Neichs-LiedluugSgefetz.

Weimar, 15. Juli. Ter Haushalts­ausschuß der Nationalversammlung setzte heute seine Beratungen über den Entwurf eines Siedelungsgesetzes fort. Zunächst berichtete Abg. Lecker (D. Vp.) über die Ver­handlungen im llnterausschuß, in denen zum Aus- oruck kam, daß die, landesrechtlichen Vorschriften durch Reichsrecht nicht berührt würden. Es soll deshalb d.r landwirtschaftlich genutzte Grundbesitz in der Größe bis zu 100 Hektar unter bestimmten Voraussetzungen im Rcichsgesetz geschützt und eine entsprechende Bestimmung im § lo ausgenommen werden. Ter heffische Finanzminister hält die oor- geschlagene Regelung mit Rückicht auf die beson­ders gelagerten Verhältnisse in Hessen sür un­genügend. Es beftefa dort das Bedürfnis, den landwirffchaftlichen Klcingrundbesitz wieder aus standcsherrlichem Besitz auftusrischen. Tiefer ist ober nickt gleichmäßig verteilt, und wenn Besitz bis 100 Hektar zu diesem und zu Siedlungszwecken nicht in Anspruch genommen werden darf, so wird das Sftdelungsgesetz für Liessen wenig Wert haben. Vertreter Bayerns und der würltembergi- schen Regierung erklären sich, dagegen mit dem Vor­schläge des Unterausschuss^ einverstanden, sofern feine Bindung des Siedeiungsbezirks erfolgt. Dar­über, unter welcher Hcktargröße lMtdwirtschastlich/r Grundbesitz zu Si.delungszweckeu zwangsweis: in Anspruch genommen werden dürfe, fand eine ein­gehende Erörterung statt, an der sich Redner aller Fraktionen und wiederholt auch der preußische Landwirtschoftsminister beteiligten. Schließlich wurde zu § 15 mit knapper Mehrheit folgender Zusatz beschlossen:

Landcsgesetzliche Vorschriften zur weitergehenden Förderung des Siedelungswesens und Beschaffung von Pachtland für lanfaoirftchaft- liche Arbeiter bleiben unberührt. Landwirt­schaftlich genutzter Grundbesitz im Eigentum von Personen, deren gesamtes Eigentum dieser Art 100 Hektar nicht büerschreitet, darf zu Siedelungs- zwecken nicht enteignet werden.

Ter letzte Satz hmrbe mit nur 14 gegen 16 Stimmen angenommen.

Die Heimkehr unferer Kriegsgefangenen.

Am 21. und 26. d. M. treffen je 400 schwer- verwundete Kriegsgefangene aus Frankreich ein. Als Beginn der Heimreise für die m der Schwei-- Jnteväerten ist der 21 festgesetzt Von

(Ein Kompromiß über § 18 der versasjungsvorlage.

Weimar, 18. Juli. Ter vielumstrit - tene Artikel 18 der Verfassungsvor- lage soll nach einem Kompromiß, das zwi­schen den maßgebenden Parteiführern vereinbart ist, folgende Fassung erhalten:

Tie Aenderung des Gebretes von Ländern imb die Neubildung von Ländern innerhalb des Reickres durch Vereinigung oder Abtrennung von Gebieten setzt die Zustimmung der daran unmittelbar beteiligten Länder voraus und bedarf b?r Bestätigung durch Reichs- g e s e tz. Stimmen die beteiligten Länder nicht zu, so kann eine solche Neubildung durch Reichsgesetz erfolgen, weim sie durch den Willen der Deoöl- ferung gefordert wird und ein überwiegendes all­gemeines Interesse sn> erheischt. Ter Wille der Bevölkerung ist durch Absttmmung der mahl- bereckt^ten Einwohner des Bezirkes fe Miste UM. Tie Reichsregierung ordnet die Abstimmung an, wenn ein Trittel der Wahlberechtigten es ver­langt. ..,

In allen Fällen, auch wenn es sich nur um Abtrennung eines Teiles eines Bezirks (preußische Provinz, bayerischer Kreis ober ein nach der Landesgesetzgebung entiprechender Bezirk) handelt, ist der Wille der Bevölkerung des ganzen Bezirkes festzustellen

Zum Beschluß der Gelnetsänderung sind drei Fünftel der Stimmen der zur Wahl der NAo- nalversammluna bereckstigten eingetragnen Wähler des abzutrennenden Bezirks nohoenbig.

9Zad) Feststellung der Zustimmung der Be- völkerung bat die Reichsregierung bie Abtvennung durck Reicksgesctz zu beantragen.

Entsteht bei der Vereinigung oder Abtrennung Streit über bie Dermögensauseinandersetzung, so entscheidet hierüber aus Antrag einer Parier der Staatsgel-ichtshof für das Teutsche Reich.

Als Uebergangsbestimmung wird der Artikel 164 a eingeschoben mit folgenbem Sufrüt:

Tie Bestimmungen des Artuels 18, Absatz 2 bis 6 treten erst zwei Jahre nach Verkün­digung der Reichsverfassmrg in Kraft.

Deutsche Antwort auf die

wochenröckblick.

Wer nach der'Friedensunterzeichnung in putschen Landen umhergeht und nach aufkei- irendern neuem Nationalgefühl sucht, der sin- bet nicht viel. Auch die Trauer, die seine Stelle eingenommen haben sollte, erscheint beinahe i?fe in Lumpen. Es tut weh, zu sehen, wie jetzt Narschall Foch ob der Tötung eines französischen Soldaten, der in der S'richshauptftadt sich vermutlich herausfor- ternb benommen hatte, mit Herrengebärde der Stadt Berlin Sühne und Buße auflädt. Trotz Cid unterzeichneten Friedens und ungeachtet der doppelten Entschuldigung amtlicher deut­scher Vertreter. Die Pariser Presse schimpft rü altem Hasse und schlägt nach dem alten ' rügelknaben, den Alldeutschen, die durch ihre letzereien den Berliner Zwischenfall veran- ißt hätten. Wäre dem so, dann würde die ^ochsche Note wohl große Entrüstung bei uns ntfesseln. Wir neigen aber stumm und leid- gewohnt das Haupt, und die Stadt Berlin schiebt wohl, trotz des vorläufigen Sträubens bet Reichsregierung, zuletzt gehorsam dem Franzmann die geforderte Goldmillion zu. 9 irgendwo zeigt sich in der Welt irgendwelche Achtung oder Ehrfurcht vor der Größe des Rutschen Unglücks. Allerdings hat das deutsche lolk nach dem Fall, den cs getan hat, keine gerade große und edle Haltung gezeigt . . .

Die paar Masten und Fahnen, die deitt- sche Städte jetzt zu Ehren der heimkeh- nnden deutschen Gefangenen auf­stellen, erscheinen mie ein schmales, bescheide­nes, aber leuchtendes Band von Seelenzierde, bie wir uns noch bewahrt haben. Obwohl cs int deutschen Hause unwirtlich genug aussieht, berußen wir die ihrem harten Schicksal end­lich Entronnenen in der süßen Heimat. Das ist bet Rest von stolzem Besitz aus der Glanz­zeit des Reiches, es ist d i e Kundgebung, die uns jetzt allein noch wohl ansteht. Wir wollen uns trotz allen Elendes als Deutsche fühlen und »usammenfinden, an der Hoffahrt unserer j 'Mnde, die zur Befriedigung ihrer Rachsucht | unter unseren früheren Führern nach Schul- f öiqen greifen, unseren Nationalsiun wieder er» ’ wärmen. Sonst aber soll man sich von Demon­strationen zurückhalten. Für lärmende Massenproteste ist kein Ohr vorhanden.

Am nächsten Montag, den 21. Juli, wol- !lc n die Sozialisten Frankreichs, Englands und 3laliens einen großen Protest-General­streik gegen den „Gew alt fried en" ins Werk setzen. Das ist gewiß für uns eine Genugtuung, deren Wert wir freilich nicht überschätzen dürfen. Denn die Wogen der all- Kmeinen Siegesfreude bei unseren Gegnern gehen doch höher als dieser sich in Schaum uslösendc Wellenschlag der internationalen Sozialdemokratie. Wir wollen ibn aber nützen, "otoeit wir können. Dazu ist es keineswegs nö- lig, daß wir ebenfalls die große Trommel rühren und die Hände feiern lassen; — wir nhöhen die Wirksamkeit dieses Welt-Gene- n streiks vielmehr am besten durch ein feier­lich beredtes Schweigen. Wir erscheinen in der Uvlt nun einmal immer noch als Angeklagte; denn sich Zeugen und Sprecher zu seinen Gunsten erheben, tut der Angeklagte gut, sich still zu verhalten. Gegen wen wollten wir in Deutschland auch streiken? Gegen unsere Re- tierung, die den Gewaltfrieden nur unter dem 3ioang der Gegner abgeschlossen hat? Nein, ist genug gestreikt worden in Deutschland, kiesen Standpunkt hatte anfangs auch der .Vorwärts" eingenommen, aber der sozial- -clnokratische Parteivorstand hat es anders schlossen. Wo alles streikt, kann Karl allein nicht arbeiten. Die Unabhängigen gingen mit «gutem" Beispiel voran; die Mehrheits- lozialisten glauben nun für die Massen eben» falls populäre, das heißt grobe und plumpe Lolitik machen zu müssen. Als ob die Soli­darität mit der Internationale irgendwie in piage gestellt worden wäre, wenn die deut- 'chen Sozialisten ihre Rolle auf ihre Weise gespielt hätten!

Die „konstituierend^ Nationalver­sammlung ist noch bei der Arbeit, aber es fehlen ihr klare, praktische Ziele. Sie ver­liert, wie einst die Frankfurter Versammlung iit der Panlskirche, sehr viel Zeit mit theore­

tischen Erörterungen über Verfassungs- smragravhen. Es sitzt kein überlegener Reichs- baiumeifter in Weimar. Die liberale „Kölnische .Mtung", der die rheinischen Zentrumstreiber emg auf dem Leibe sitzen, schrieb gestern einen wenigen Artikel gegen die Schieber der vielen ^-ründungspläne. Preußen müsse insei- Mm alten Bestand erhalten bleiben, das Reich ifrtrbe sonst in die Brüche gehen. Aus dieser $ mfjerung des Blattes spricht auch nur wie- viel Trostlosigkeit, aber kein Trost. Fast

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General-Anzeiger für Gberhefsen

ZVillingrnmbbruck u. Verlag: Vrühl'sche Univ.-Vuch- u. Ztein-ruckerei R. Lange.Zchriftleitimg, Gesch'Zftsstelle ».Druckerei: Zchulpr. 7.

diesem Datum ab werden alle drei Tage 500 Inter/ inerte in Deutschland an kommen. — Mit bet Heimkehr unserer Kriegsgefangenen und Intern rtierten aus Japan dürfte leider vor Weih^ nachten nicht zu rechnen sein.

Ein Lazarettkongreb.

Frankfurt, 17. Juli. Dem Lazacett- insassenkongreß im Palmengarten, der im Mai tagte, folgte jetzt ein zweiter. Nach langer Debatte über die Maßnahmen zur Verbesse­rung ihrer wirtschaftlichen Lage fanden u. a. folgende Forderungen feste Formen: Er­höhung der Familienunterstützung um 100 Prozent unter Beibehaltung der Kriegshilfen; Schaffung einer Einheitslöhnung von 5 Mark mit Einschluß der nicht aktiven Offtziere und Beamten; gleiche Teuerungszulagen, wie sie den Beamten gewährt werden; Festsetzung des Beköstigungsgeldes auf 5 Mark; gleiche Laza­rettverpflegung, wie sie die Regierungstrup­pen erhalten; Gleichstellung der Militär reute für Mannschaften und Offiziere, nämlich 1200 Mark Grundgehalt, 1200 Mark Kriegszulage, 900 Mark Verstümmelungszulage, alles pro Jahr und ohne Rücksicht auf Dienstgrad und Rang; Portofreiheit in jeder Beziehung; Bil­dung von Vertrauensräten, die, von den Kameraden gewählt, Sitz und Stimme in allen Sanitätsämtern, Regierungs- und Dienststellen des Landes haben; zurückkehrende Kriegsgefangene genießen die gleichen Rechte wie die Lazarettinsassen.

Der Belagerungszustand über Pommern aufgehoben.

Stettin, 18. Juli. (Wolff.) Die Ver­handlungen im Oberpräsidium ergaben eine Uebereinstimmung zwischen den Vertretern der Zivil- und Militärbehörden und den Vertre­tern der Bevölkerung darüber, daß gegenwär­tig ein Grund zur Aufrechterhaltung des Be­lagerungszustandes in der Provinz Pommern nicht besteht. Er wurde demgemäß auf ge­hoben. Die Kommissare glauben sich hierzu umso eher entschließen zu können, als die Ver­treter der Arbeiterschaft die sofortige Aufhe» bung des Generalstreiks zugesagt haben. Dc» Bürgerstreik wurde als beendet erklärt.

Aus dem besetzten Gebiet.

Vom deutschen Nationalgesühl.

Wiesbaden, 18. Juli. Deutsches Na­tionalgesühl! Was soll man da zu einer An­nonce sagen, die das „W iesbadenerTag- blatt" am 13. Juli (Nr. 307) veröffent­licht. Der „Kristallpalast" gibt wörtlich be­kannt:

„Abteilung Nosenkavalier. Anläßlich des französischenNational- t festes

beute Sonntag und Montag: Großer int. Blumenkorso mit anschließendem Ball.

Feenhafte Dekoration.

Reizende Ueberraschungen.^

Es gibt zwei Möglichkeiten: Entweder: diese Amwnce stammt mittelbar von den Franzosen und ist dem Besitzer des Vergnü­gungsinstitutes wie der Zeitung ausgenötigt worden, dann hat sich die Waffenstillstands­kommission mit der Sache zu beschäftigen. Oder aber — was wir zu fürchten Ojrunb ha­ben —, der Mann will sein „Geschäft" madjen, mit Deutschen und Franzosen, dann ... barm sollten alle anständigen Bürger und Bürgerinnen der immer noch deutschen Stadt Wiesbaden ihm das gehörig versalzen. G. Sch.

Keine Vergnügungsfahrten auf dem Rhein.

ch. Vom Mittelrhein, 19. Juli. Dia von der amerKanischen Besannngsfahörde ftei- gegebenen Rheindampfer bre Köln-Tüssel- dorfer Tampfsckiffahrtsgesellschäft kö nen jeder-nt wieder in Anspach genommen nrrben, da sie laut Vertrag ständig &ur Verfügung fielen müssen. Unter diesen Umständen iit zur Aufnahme der Sommcrsahrten keine Aussicht trjrfatnien, zumal auch das Anlegungsoerbot, die Pers^nalauÄveise, die Kohlennot usw. dem Verkehr der Personen­dampfer hinderlich im Wege stellen.

Französische Schikanen.

= Wiesbaden, 19. Juli. Die französische. Behörde hat den Abteilungsleiter für das Schal­meien des Regierungsbezirks Wiesbaden, Ober» regierungsrat Florschütz auf secfa Wochen zwangsweise beurlaubt, weil er ohne vorherig« „Genehmigung" der Franzosen Lehrer versetzt hat. Lehrer Müller von der hiesigen Volksschule wurde von ftanzösischen Soldaten aus der Schule weg verhaftet und schmachtet noch im Gesängnis, weil er in der Schule den Sohn eines Kellners, eines gebornen Franzosen, leicht gezüchtigt batte. Ter Vater, brachte den Lehrer zur Anzeige.^ Die französische Behörde begrünbet die Verhaftung mit dem Einwand, daß französische Kinder m Schulen nicht geschlagen roerben dürfen und datz darüber ben Wiesbadener Schulen eme,.Verorc^ nung zugegangen sei. In Wiesbaden tft I«wch von einem solchen Verbot nichts bekannt^. Bierstadt wurde der Lehrer Vrnz verhaftet. Grund: Ter Sohn des Lehrers hatte erneu ftan- zösischen Soldaten im elterlrchen Garten beim. Obstdiebstahl überrascht und geschlagen und istz

reutschen Fürstenhäuser. Und doch darf das Reich nicht auseinande^fallen. Bismarck hat uns keine weitere Weisung und Lehre hinter­lassen. Er hat aber in seinem interessanten Kapitel über „Dynastien und Stämme" zu­gestanden, „niemand werde die Frage mit Sicherheit beantworten können, ob der staat­liche Zusammenhang Preußens fortbestehen würde, wenn man sich die Dynastie Hohenzol- lern und jede, die ihr rechtlich Nachfolgen könnte, verschwunden denkt." Einem solchen Preußen hätte er also auch keine große deutsche Mission zugetraut. Bismarck kritisiert auch die Entwicklung der territorialen Souveränität der einzelnen Fürsten und tadelt in diesem Zu- ammenhang die Unnatürlichkeit mancher deutschen Länderbegrenzung. Wir glauben uns nicht im Widerspruch zu Bismarcks Auffassun­gen zu befinden, wenn wir glauben, daß eine praktische Verbesserung der Gliederung des Reiches, die Beseitigung mancher Unnatür­lichkeiten, gegenwärtig sehr wohl angestrebt werden kann. Der deutsch-nationale Gedanke wird in seinem Ausflug damit nicht gehemmt. Wir müssen doch hoffen, daß, trotz Bis­marcks Prophezeiung, das deutsche National­gesühl die Fürstenhäuser überdauern und end­lich die freie Bahn einschlagen wird, die auch andere kraftvolle Völker wandeln. Gefahren wie die früheren fürstlichen Rheinbundhändel liegen nicht mehr vor, wenn deutsche Stämme auf angestammtem Boden neues staatliches Le­ben aufbauen wollen. Für eine Neuauflage französischer Rheinbundpolitik fehlen in der heutigen Zeit doch die meisten Unterlagen und Vorbedingungen. Unter allen Umständen muß es verhindert werden, daß das vom Feinde besetzte linksrheinische deutsche Gebiet ein Puf­ferstaat wird, in dem sich die fremden Ein­flüsse ungehemmt tummeln könnten.

mehr gibt, keine Dynastien, die nach Bismarck I der Zahlung einer Entschädigung an die Fa- ' mitte des Sergeanten Manheim zustimmen, Iaber die geforderte Kont ribu tion ab»

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