Wahlen.
imoftoten ifi «u men den Wrderftand der beiden wzrall>emokratr- i 5 da« oitr?» scheu Parteien, die die Zahl der Ausschüsse nicht b bie ivST, vermehren möchten, in der Abstimmung durch- । gesetzt wird. Spater stellt Stadtv. Sommer zur . ., ^'vorstehenden Wahl der Beigeordneten allge-
^overg, 15.3i meine Gesichtspunkte auf, die das Wesen und die
Mth hnirbt in
Die Aosprache.
idbl ivarbc witM
usammensetzung der neugewählten Stadt-
>,5^'
Ege- a M* Men Staates ist die freie Gemeinde' ; 'KßrgerluV' I im Jahre 1849 in einer Verfassur
Verfassungsurkunde,
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kürzlich 11 9ür« gewählt Uz L Kenge Büigemi dnete Diehl mü ’ m wurden 6 Ai» m Melbach, nokraten gewählt.
ei laute und einmütige Bekenntnis zur Freiheit ibtifd)cr Selbstvenvaltung. „Tie Grund feste des ...... ' so stand
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! weiteren Spielraum man der Selbstverwaltung ivährt, desto ersprießlicher kann sie wirken. Am nsang des Werkes, zu dem die neugewählte Stadt- nordnetcn-Bersammlung sich bereitet, stehe darum
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i Ä-i brr ct-flm ir «’> Stadtverordneten der Stadt Gießen erwählt )eratswabl ui Garden sind, ist es gemäß der Städteordnung meine a'Äö togabe. Sie in Ihr Ami einjufUren und - * ' ^-u verpflichten.
Sie treten Ihr neues Amt an zu einer Zeit voll ernster Schwere für unser Volk. Nach
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8j. Junge in Pflege zu geben.
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Telephon 679. 0U753
einem Kriege, der trotz heldenhafter Gegenwehr sÄnfii 9 - nuferer Kämpfer, trotz treuen Ausharrens in der Smmfriii' bnmat den üdermächt'gen Gegnern gegenüber nicht i vV... sunt Siege führen konnte, soll durch einen Frieden Lm fliiii der Gewalt und Rache, des Imperialismus und 5? io firtsEä wirtschaftlichen Egoismus Deutschland in seinem ", Gebietsstande dauernd verstümmelt und in seinem ’lgitatwn mir ittni™-— - — -- —----------—
:cdSigten Aählm (<b
fte die dNehrheWfuznckisten und Kranfrnkassew- Beamter Beckmann für bw Unabhängigen.
Oberbürgermeister Kel ler /hält eine Aw» spräche, in der er für freiere Gestaltung der sÄdtischen Selbstverwaltung eintritt und die Pflichten und Ausgaben der neuen Stadtverordneten in die Sätze der alten Städteordnung zusammensaßt: «„Tas Gesetz und ihre Wahl sind ihre Pollmacht, ihre Ueberzeugung und 'Ansicht vom gemeinen Besten der Stadt ihre Instruktion, ihr (Heimffcn aber die Behörde, der sie deshalb Rechenschaft zu geben haben." .
hierauf folgt die feierliche Verpflichtung der einzelnen Stadtverordneten. Tie 39 anwesenden Stadtverordneten erheben sich bank- Itxifc und begeben sich zum Magistratstische um durch Handschlag der Stadt Giesen ihre treuen Dienste zu geloben.
Stadtv Ebel erklärt sich namens seiner Fraktion gegen die Auffassung, daß, Fraktions- heschlüsse die eigene Ueberzeugung knebeln wollten. Tic' Deutstlst Volkspartei und die Freie Ver- cinignng schließen sich der Erklärung an.
Damit wäre die öffentliche Sitzung erschöpft,
i Vertretern Zur Einführung der neuen Stadtverordneten - In Södel WM Oberbürgermeister Keller nachstehende An- or, da ein sozial du, Umnlie:
später eine -eicht« Meine Damen und Herren! Nachdem Sie bei der Neuwahl der Stadtverordneten-Versammlung
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Tätigkeit der unbesoldeten Beigeordneten reformieren sollen.
Sitzungsbericht.
Beginn der Sitzung 5*/< Uhr. Anwesend sind Oberbürgermeister Keller, Beigeordneter Krenzien imb mit Ausnahme von Frau Biermarm, Gmelin uitb Hcichellh.nn 33 St d vevordi e c.
Zu Urkunds Personen werden bestimmt die Stadtv. Kransmüller und Beckmann.
Ich wohne jetzt
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Dr. Schäffer.
die damtt sich den Gedanken m eigen machte, in Durchberatung der Äonmdfftoeen trrtb dem Freiherr vom Stein, der Begrünoer städtischer Ausschüsse in öffentlicher Sitzung. Da fei» Selbstverwaltung, vor mehr als 100 Jahren die rem Antrag auch die Demokraten zustimmen, wird
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Sprechzeit: Werktags von 12— 1 Uhr.
ober ein Antrag des Unabhängigen Beckmann möchte die Zusammensetzung der Kommissionen, Ausschüsse und Deputationen in öffentlicher Sitzung beraten wissen. Weitere Frak- tEvorstände schließen sich dem Antrag an.
Bei der Durchberatung der Ausschüsse tritt stadtv. Sommer für die Einrichtung eines ?olksbildungsausschusses ein, der >gm den Widerstand der beiden sozialdemokrati-
Derkehrr-AuSschuß:
Oberbürgermeister ober Beigeordneter, Kling, Maasdorf, Müller, Otter, Simon, Dr. Sommer.
Soustige Kommissionen.
Schukvorstand:
Stadtverordnete: OberbürgermeistoS oder Beigeordneter, Beckmann, Dr. Ebel, Gverz, Dr. Krausmüller, Mickiel, Vetters,
ferner: Geistlicher Rat Bayer, Pfarrer Bech- tolsheimer, Schularzt Med.-Rat Dr. Bötticher, Hauptlehrer Kimuß, Hauptlehrer-Stellv. Müller, Rabbiner Dr. Sander.
Kuratorium der höheren Mädchenschule: Stadtverordnete: Oberbürgermei^r oder Beigoord^reter, Diehl, Frau Kramer, Dr. KrausmiLer, Michel, Müller, Urstadt, Weiß, f erner: Geh. Schulrat Dr. Hansell, zwei> Eltentvertreter.
Verschluß-Kommission: Oberbürgermeister oder Beigvordneter, Fou^ rier, Krailing, Noll. „ . . „ . _ .
Ersatzmänner:>Eichert, Hcrck^lherm,fDolz, Kommission des Lieferungs- Verbandes Gieße n-Stadt: Oberbürgermeister oder Beigeordneter, Diehl, Dr. @bd, Kiel, Wachtel, Ersatzmänner: Marx, Ncuenhagen. Bei der Wahl der Deputationen wünscht Stadtverordneter Höhn, daß anstelle des Bauinspektors Kuhlmann Banrat Braubach indie Baudeputv- tion gewählt werde.
Oberbürgermeister Keller weist darauf I)nu daß die Deputationen und Ausschüsse jederzeit durch Hinznivahl neuer Mittckieder ergänzt werden könne« kund bittet, es beim Borschlag« des Aeltcstenrat zut lassen.
Stadtv. Kling beantragt, 5m: Baudeputation Schlossermeister Krailing hinznzuwählen. Die Ent- jicheidnng irrirb u>ssen gelassen.
Stadtv. W,nn wünscht die Hinzuziehung Ju- sttzrats Grünewald zur Pst^dedcputation.
Auf Anregung des Oberbürgermeisters wird der Beschluß bis nach der Wahl der neuen Beb' geordneten verschoben.
Stadw. Frau Naumann bedauert, daß im jsozialpolitischen Ausschuß keine Frau vertreten ist.
Oberbürgermeister Keller bemerkt nochmals, Idaß die Ausschüsse ergänzt werden können und wünscht Hinzuziehung von Frauen auch in anderen Llusschüsscn.
-Stadtv. Sommer tritt für die Neueinrichtung eines Volksbildungsausschusses ein, der ein RegMerorgan für die sich zersplitternden Bestrebungen, zumal /im Volkshochfchuiwesen, bilden soll.
Oberbürgerm. Keller teilt mit, der Aeltesten- Msschuß habe bereits darüber beraten und sei der Ansicht, daß diese Fragen auch in anderen Ausschüssen erledigt werden können.
Für den Antrag Sommer sprechen noch die Stadtv. Ebel im Namen der Demokraten, Frau Kramer und Krausmüller (D. V.), Mül- ler im Namen des Vürgerveretns, Erhard (Dem.) und U r stad t (Dem.), dagegen sprechen, um keine neue Kommission mehr zu bilden, die Stadtv. Maier (U.S.P.), Mann und Vetters (So-.).
Der Antrag Sommer wird mit 21 Stimmen angenommen, lieber die.Bildung des Ausschusses sollen die Parteien in sich beraten, er soll nur aus Stadtverordneten zusammengesetzt sein.
Gegen einen versteckten Vorwurf des Stadtv^ M a n n, als habe es das alte Parlament an Ent- .gegenkommen in Dolksbildungsfragen fehlen lassen, verwahrt sich Stadtv. U r st a d t unter Hinweis auf das vom früheren Parlament in dieser Hinsicht verwirklichte. Ä
Für die Volkshochsch ile sind, to;e Oberbürgerm. . Keller bemerkt, auf Antrag vom früheren Finanzausschuß 500 Mk. ohne Debatte genehmigt worden.
Die Neuwahl der Beigeordneten batte hierauf zu erfolgen, da Beig. Gmmeliusl sein Amt freiwillig niedergelegt hat und die Neu-, wähl nach den amtlichen Bestimmungen erfordere i lich ist.
Der Aeltcstenrat beantragt, bie Wahl zu ver- tzagen, da die lWahlVorschläge noch nicht spruchreif seien. k
Stadtv. Sommer benutzt dies, um sich in längeren Ausführungen auf den Standp:mkt zu stellen, daß die Städteordnung in der Beigeordue^ tenfrage sehr reformbedürftig sei und regt an, anstelle von Beigeordneten aus der Mitte der Stadtverordnetenversammlung Dauerreferenten ksu fvählen, wobei man für jede Materie den dafür geeignetsten Mann aussuckfen könne.
Hiermit schließt die öffenlliche Sitzung 6.M Uhr. ,
JndernäHstenSitzung, Montag 4 Uhr, wird der städtische Voranschlag zur Berattmg gelangen. Da bereits 5 8 Anträ g e Inerju vorliegen, wird der Voranschlag jedenfalls vorab en liloc angenommen und die Änttäge werden an tw Ausschüsse verwiesen werden.
.ttdcr-Florsii i£ Bürgerlichen A so daß sich in bäh ' x «ui Vertretern
Erneuerung des zusammengebrochenen preußischen Staates in die Wege leitete durch den Aufbau des Staates auf der Grundlage freier Selbstverwaltung der Städte. So möge der Gedanke der Selbstverwaltung auch heute seine Frucht entfalten, wo es güt, den deutschen Staat neu -u erbauen und ihm alle Kräfte zuzuführen und nutzbar zu machen, die im Volle vorhanden sinv.
Meine Damen und Herren! Selbstverwaltung bedeutet Se lb stverantw0r- t u n g. Diese Verantwortung tragen Sie vor Ihrem Gewissen, Sie tragen sie vor der Gesamtheit der Bevölkerung, Sie tragen sie vor der Zukunft der Stadt Gießen. Doppelt groß ist diese V<'rant- wortung angesichts des auf Generationen hinaus
wirkenden Druckes der Friedensbedingungen, die das deutsche Volk vor die giganttsche Aufgabe stellen, ^aus eigner Kraft unter ungeheuren Lasten das Werl seiner Wiederaufrichtung zu beginnen. Zu diesem Werke rufe ich Sie, die erwählten Vertreter, und die ganze Bürgerschaft hiermit auf. Nickst Klagen und Verzagen, nicht Unlust und Kritik können es vollbringen, sondern nur die verdoppelte, mutige, zukunftsfrohe Arbeit aller auf Bureau und Katheder, in Werkstatt und Fabrik. Diese Arbeit erfordert ein Sammeln der Kräfte, ein gegenseittges Verstehen und Vertrauen und die lebendige Tellnahme jedes Einzelnen am Gemeinwesen.
^Verehrte Anwesende! Was den Willen und die mast zum^ Wirderauchau merklich zu lähmen dre-ht, ist die ungeheure finanzielle Last, die Reich, Staaten und Städte beschwert, -und den M nach Sparsamkeit zur gebieterischen Not- Merchiakeit macht. Nages Abwägen dessen, was zu geschehen,bat und was unterbleiben muß, die richtige Scheidung der nützlichen von der schädlichen Sparsamkeit,äst darum die besondere Pflicht, welche die Organe öffentlicher Körperschaften sich vor Augen Halten müssen. Ich denke, es wäre falsche Sparsamkeft, die sich an produktiven, im Gcsamtinteresse nö tgen Ausgaben erp v .ea wollte und halte .für nützliche und notwendige Ausgabe alle diejemgeu, die der Wiederaufrichtung ces Volksganzen gewidmet sind und dem wirtschaft- lichen und kulturellen Fortschritt dienen. Freillch müssen die verantwortliä-en Kvmmunalpoft.itcr bei allen Entschließimaen ein doppeltes stets beachten. Src tonnen .mcht die al le rverschieden sten Wunsche aussprechen und vertreten, ohne sich über ihre fina urteile Durchführung . Sorge zu machen. Sie föniten auch nur handeln im Sinne sozialer Gerechtigkeit und aus- aleichender Hilfe. Nicht das rndrMduelle Interesse Einzelner oder einzelner Grchpen, sondern nur das höhere Gesamtinteresse der Gemeinschast ist der Zweck, den öffentliche gemei-mützige Tg^igleit zu erftreben und zu eriöllen lwt, wie anch^jeder Bürger er(smen muß, daß der Einzelvorteil am besten seine Verwirklichung im Rahmen des gemeinsamen Vorteils finden kann. *
Soll ich, verehrt? Anwesende, bet Ihrer Etn- führung Ihnen sagen, in welchem Gerste das bedeutsame Ehrenamt eines Stadtverordneten zu verwattcn ist, so möge es geschehen mit den trcf[Iid)en Worten aus alter Zett, die heute und für alle Ewigkeit hohen Klang und volle Geltmtg behalten müssen: Tie erste Städte- ordnung vom Jahve 1808 sagt von den Stadl- verordneten: „Das .Gesetz und ihre Wahl sind ihre Vollmacht, ihre Ueberzeugung und Ansicht vom gemeinen ^Besten der Stadt ihre JnsLruk^ron, ihr Gewissen aber die Behörde, der foe deshalb Rechenschaft zu geben haben." Ten neuen Bürgern einer Stadt ruft Jeremias zu: „Suchet der Stadt Bestes, denn wenn es ihr nwhl geht, so geht es euch auch wohl." Ja, meine Damen und Herren, suchen Sie das Beste bet Stadt Gießen, geben Sie an Ihre verantwortungsvolle, schwere Aufgabe heran mit Ernst und Sachlichkeit, mit Treue und Gewissenhaßigkit, so, wie Sie es jetzt bei Ihrer Verpflichtung mittels Handschlag geloben >follen. Tann wird Ihrer Arbeit der Segen nicht fehlen und Ihre Tätigkeit das schaffen und.fördeim, was von Ihnen mit herzlichem Bemühen erstrebt ivird: die Wohlfahrt unserer Stadt. -
Stadw. Ebel gibt als Fraklionsfübrer der Demokraten nachstehende Q rU ä r u n g ab:
Auf das gestrige Eingesandt im „Gieß, Anz." erkläre ich im Namen meiner Partei: Bei Ml- dung der einzelnen Gruppen ist niemals daran gedacht worden, sogen. Fraktionszwang auszuüben. Zweck des Zusammenschlusses ist nur V e r- einfachung der Verhandlungen.durch Vorbesprechung Mickriger Fragen. Können sich d!e Mitglieder dabei.nicht einigen, dann kann jeder absttmmen, tote ler es nach seiner Ueberzeugung für richtig hält. Dem Einfluß der Persönlichfeit wird also keinerlei Schranke gezogen. Ter Einsender rennt also offene Türen ein und hätte besser getan, sich erst einmal (genauer zu erkundigen.
Es schließen sich dieser Erklärung an Stadtv. Kraus müller im Namen der Teutsckstn VolkS- partei und Stadtv. Schmahl im Namen der Freien Bereinigung. „
Stadtv. Beckmann (U. S. P.) beantragt bie
Kleider ““ können anoefcrliflt rver^ den. Frlcdrichftr. 15 UL,
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2 ÄanembÄl, «ßtikiger Mitarbeit einlade.
y. 6 Eine Freiheit, meine Damen und Herren, tft
, 6 i ms bis jetzt noch nicht gekommen, die Freiheft,
v e wir meinen, nämlich die gesetzlich freiere
'S ßkstoltung der städtischen Selbstverwal- yng und die Beseitigung unangebrachter staat- ter Bevormundung. Wir wollen der Hoffnung Iiisdnlck geben, daß staatsmännischer Geist und
er angenommen.
Oberbürgermeister Keller hat keine Bedenken gegen diesen Antrag, bittet aber bei Erörterung von .Perstruenfragen die Oejfentlichkeft auszuschließen.
T« Stadtv. Beckmann und Ebel stimmen dieser Abänderung des Antrages zu.
Tie WaA erfolgt durch Zuruf. Eingesetzt werden folgende Ausschüsse:
Deputationen.
Armen-Deputation:
Stadtverordnete: Oberbürgermeister oder Beigeordneter. Frau Biermann, Frau Kramer, Frau Lorenz, Frau Marttn, Michel, Nemm- 1?ageh, Stimmer. 1
ferner: Prof. Dr. Stepp, Hauptlchrcr Knauß, Hauptlckhrer-Stellv. Müller und als Be- zirtsvorsteher: (tzeschäfrsührer H. Kurier, Kaufmann Emil Horst, Rentner Zadock Kann, Verwalter Wilhelm Riebe!, 'Kaufmann Ehristz Schönhals, Neckprungsrat Alex. WUcker.
Deputation fürdenArbeitsnachweiI:
Oberbürgermeister ober Beigeordneter, Erhard, Faber, Kraümg, Maier, Moosdvrs, Nvll, Stimmer, Wftm.
Bau-Deputation:
Stadtverordnete: Oberbürgermeister oder BeiK-orditeter, Dr. Ebel, Faber, Höhn, Mann, Maier, Äftrn,
fe'Mer: Baumsp. KuhTmann.
• Betriebs-Deputation:
Obervürgermeister ober Seigtmbneter, Diener, Kill, Amon, Dr. Sommer, Stftnnrex, Wftm.
L^lud- und forstwirtschikftliche Deputation:
Stadtverordnete: Oberbürgermcister oder Beigoordireter, Baum, Diehl, UrGrrdt, Winn, ferner: OoLoniom Hch. Gottmamt, Pwf. Dr. Hch. Weber.
Pferbemark t-Deputativn:
Stadtverordnete: Oberbürgermeister ober Beigeordneter, Erhard, Kvailftrg, Volz, ferner: Oekonvm Hch. Gottmann, Ingenieur Oskar Gutmann, Rentner Daniel Hell, ILniv -Reitlehrer Hch. Himmerich, Hoflolsttkutscher Karl Hülm. Kreis-Vet.-Arzt Prof. Dr. Knell, Pcof. Dr. Sentcrt, WeirchäMer Ernst Niemann, 5vom- merzienrft H. Schirmer, 9icntner August Schwan, Apothekenbesitzer Th. Schwieber.
Schlachthof-Deputation:
Stadtverordnete: Oberbürgermeister ober Beigeordneter, Ganz, Höhn, Otter, Vetters, Wenzel,
ferner: Kreis-Vet.-Arzt Prof. Tr. 5knell, Metzgermeister Mal^omesins, Metzgermeister E. L. Sack, Metzgermeisi-er Seligmann.
S chns-Deputation:
Oberlchrgernieister .ober $eigwrbneter, Beckmann, Diehl, Kling, Dr. Krausmüller, Michel, Simon.
Depntationfür das Wohnungswesen:
Oberbürgermeister ober Beigeordneter, Fourier, Höhn, Frau Kramer, Mann, Simon, Wenzel.
Deputation für LebensMittel- Bersorgung:
Stadtverordnete: Oberbürgermeister ober Beige-ordeicder, Baum, Diener, Heichelheim, Frau Naumann, Noll,
ferner: Kaufmann Eduard Krumm.
Deputation für Kvhlen-Ve r sor gung:
Stadtverordnete: Oberbürgermeister oder Beigaordneter, Diener, Frau Naumann, Otter, Simon,
ferner: BüchsenmachttNNListcr Äug. Tickvrö, Kohlenhändler Adolf Frseyer.
Kunstbeirat:
Stadtverordnete: Oberbürgermeister ober Beigvordneter, Dr. Ebel, Dr. Gmelin, Frau Kramer, Otter, Dr. Svmnrer, Vetters,
ferner: Bauvat Becker, Diplom-Ingenieur Bünnings.
Ausschüffe.
Finanz-Ausschuß:
Oberbürgermeister ober Beigeordneter, Diener, Fourier, Hllchetheim, Tr. Krausmüller, Schmahl, Urstadt.
Markt -Ausschuß: Oberbürgermeister ober Beigeordneter, Frau Bier- mann, Faber, Frau Lorenz, Frau Martin, Frau Raumarm, Noll.
RechtS-AuSschuß:
Oberbürgermeister oder Beigeordneter, Beckmann, Tr. Ebel, Dr. Gmelin, Neuenhagen, Schmahl, Vetters, Wachtel.
S ch a nIkon zessions-Ausschuß:
Oberbürgermeister ober Beigeordneter, Baum, Erhard, Krailing, Marx, Volz, Wachtel.
Sozialpolitischer Ausschuß:
Obctbärgermeifter ober Beigavrdneter, Eichert, Erhard, Kiel, Mann, Ürsladt, Wenzel.
Theater-Ausschuß:
Oberbürgermeister ober Beigeordneter, Frau Biermann, Tr. Ebel, Wachtel, Frau Naumann, Vetters, Weiß.
Wittschastsleben auf Menschenalter hinaus ge» Y^^~’u7rTr-Y schwächt, wenn nicht gar erdrückt werden. So etn» « mitig das deutsche Volk diesen Frieden verurteilt, so einmütig muß es, ins Unabänderliche sich Stadlchms, schickend, entschlossen fein, die ihm auserlegte Last umzata zur u« ,u ^agen und am Wiederaufbau zu arbetien mit 5. stimi. 9et le-» Abspannung aller Kräfte. Daraus ergibt sich auch „.....'"'I 'Ur unser Gemeinwesen eine unermeßliche Fülle a d wxrtitiw-- schwerer und verantwortungsvoller : 3'i-i S Aufgaben, die zu bewältigen es der rastlosen inxtierat^wl öufl Mmtz einmütigen Arbeit der neuerwählten Stadt- L decordneten in besonderem Maße bedürfen wird. LowlM Verehrte Anwesende! Sie übernehmen Ihr ich »irhnann 2.,U Amt auch im Zeichen einer neuen Zeit, die Ilmael 4, Karl mannigfache Freiheit mit sich gebracht hat. Das
spack 8 und freiere Wahlrecht, das alle dem bisherigen W a h t-
5 recht an halft nden Vorrechte beseitigt hat, ftndet lki«u AevöikEl- schon äußerlich in einer wesentlich veränderten Jh 363 Persom ' s 5 m " s" tz " " g
Kerordnetenversammlung seinen Ausdruck. Frauen, v Icutsh-dla iouckcoHiicht nur wahlberechtigt, sondern auch wählbar und ^lnMior^Mnvählt, haben mit Sitz und Stimmen sich zum Irften Male in diesem Saale emgefunden und es Ri'iMklickr mir eine Freude, dieses für bie Geschichte un- Mer Stadtvertretung wichtigen Ereignisses dadurch V1 gedenken, daß ich bie ersten weiblichen Stadt- . Geordneten besonders willkommen heiße und zu
m «VrnntM^ usdruck geben, daß staatsmännischer Geist und . 7 ZaucrMuu- riheitlicher Sinn bald diejenige Regelung finben frrtffl 6&*' *rden, die notwendig und angemessen ist. Tenn g Zennm», weiteren Spielraum man der Selbstverwaltung
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