Redaktion, Expedition und Druckerei: Schul« strciße 7. Expedition und Verlag: 51.

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Mittwoch, 28. Mai 1913

Rotationsdruck und -üerlag der Brühl'schen Universitäts - Buch- und Steindruckerei.

R. Lange, Gießen.

m. 122 Dritter Blatt 165. Jahrgang

Erscheint tSgllch mit Ausnahme des Sonntags.

Die ,,Siebener FamilienblStter" werden dem B AH i |Z H |T FW HU X U 4g ffijP Hf .Anzeiger" viermal wöchentlich beigelegt, das M, Mp, W W U M, B lä'tiL, M W. W. M.

„Krtisfclatt für den Kreis Gießen" zweimal w v IB V ™ V dH

wöchentlich. Die „Landwirtschaftlichen seil- >=r

fragen“ ehernen monatlich -wemml. weneraZ-Anzelger für Gberhessell

Mb. Deutscher Reichstag.

152. Sitzung, Dienstag, den 27. 2)2 a f.

^räfibent Dr. Kocnipf eröffnet die erste Sitzung nach den zerren um 2 Uljr: Nach den Pfingstfcricn erlaube ich mir, Sie alle zu neuer Arbeit zu begrüßen. Der Budget- ko m in i s s i o n sind wir dankbar dafür, daß sic inzwischen unsere Arbeiten, die Vorberatung der Wehrvorlage, trefflich ge­fördert hat. Wir werden ihr auch fernerhin neben den Plenarsitzung e n Z e i t e i n r ä u m e n , damit sie auch die weiteren Vorlagen mit möglichster Schnelle erledigen kann. Außer­dem werden die Fraktionen Zeit beanspruchen, um in ihrem Kreise zu beraten und die Vorlagen zu fördern. Ich werde niorgen mit den Herren Senioren in Erwägungen ein treten, wie weit den berechtigten Wünschen in dieser Hinsicht Rechnung getragen werden soll.

Anläßlich der Vermählungsfcierlichkeilen i ml larserlichcn Hause habe ich die aufrichtigsten Glückwünsche des Reichstages dargebracht. Ich bin beauftragt, dem NeickStag den herzlichsten Dank dafür auszusprechen. (Beifall.) Dem G > berzog von Baden habe ich namens des Reichstages die freudig- Genugtuung ausgesprochen, daß bei dem Zwischenfall in Manu- henn Unheil vermieden worden ist. Der Gcoßherzog hat mit einem Danktelegramm geantwortet. Auch der Kronprinz des Deutschen Reiches läßt für die Glückwünsche zu seinem Geburtstage bestens danken. Das Haus ehrt dann das Andenken des verstorbenen Abgeordneten von Thünefeld (Zentr.).

Das Haus tritt dann in die Tagesordnung ein. ■

kurze Anfrage.

Dbg. SosinSki (Pole) fragt an:

Ist dem Reichskanzler bekannt, das in dem wirtschaftlichen Kampfe, der zurzeit im ob er s ch l e s i s ch e n Kohlen- bezirk schwebt, die Polizeibehörden in gesetzwidriger Weise gegen die Bergarbeiter Partei nehmen, insbesondere unter Ver­letzung reichsgcsetzlicher Vorschriften Versammlungen der Ar­beiter grundsätzlich verbieten bczw. auflösen, z. B. in Königs- Iiüttc, Orzogow, Michelkowih, Janow und im ganzen Kreise Pleß?

Geheimrat Lehmann: Von dem angeblich gesetzwidrigen Ver­halten der Polizeibehörden im oberschlesischen Kohlenbezirr hat die Reichsleitung erst durch ein Telegramm des Abgeordneten Eosinski Kenntnis erhalten. In diesem Telegramm mar die Vermutung ausgesprochen, daß die dortigen Polizeibehörden von ihren vorgesetzten Stellen Anweisung erhalten hatten, die Ge­nehmigung zur Abhaltung von Versammlungen der Arbeiter grundsätzlich zu versagen. Gegenüber der Behauptung, daß die Polizei gegen die Bergarbeiter Partei nehme, kann darauf hin­gewiesen werden, daß ausdrücklich die Anweisung ge­geben wurde, daß die Arbeiter nicht provoziert werden und die Abhaltung von Versammlun­gen nicht versagt werden soll. Im übrigen würde erst eine Verletzung reichsgesehlicher Vorschriften der Reichsleitung Gelegenheit zum Einschreiten geben. Die Reichsleitung könnte auch erst einschreitcn, wenn die betreffende einzel- staatliche Zentral st e l I e Stellung genommen hätte und ihre Entscheidung den Grundsätzen des R e i ch s g e s e tz e s nicht genügen würde. Dieser Fall liegt aber nicht vor. Im übrigen legt die Reichsleitung Wert darauf, schon heute fejtzustellen, daß keinerlei Anordnung ergangen ist, Versammlungen während des Streiks in irgend einer Weise zu verhindern. Tatsächlich haben in den betreffen­den Landkreisen in der Zeit vom 19. bis 27. April 163 Ver­sammlungen unbeanstandet stattgefunden, davon 129 unter freiem Himmel. Nur eine Versammlung unter freiem Himmel wurde aufgelöst und 9 Versammlungen wurden nicht genehmigt. Bloß in zwei Fällen wurde gegen die Nichtgenehmigung der Versamm­lung Beschwerde eingelegt.

W-li-meu.

Dbg. Dr von Grafe (Kons.) begründet als Berichterstatter die Eingabe einer Anzahl von Beamen, die aus dem OsiizicrkorpL ausgetreten waren und eine Aendcrung des Militärpensionsge- setzes von 1906 hinsichtlich des Abzugs der Militärpension wün­schen, wie es bei der jetzigen Etatveratung für die Deckestiziere geschehen ist. Die Kommission beantragt, wie auch in frühe­ren Jahren, die Ueberweisung als Material. Der Bericht­erstatter stellt den Antrag auf Ueberweisung zur Erwägung.

Abg. Schulcnburg (Natl.) stimmt zu.

Abg. Erzberger (Ztr.) erhebt entschiedenen Widerspruch. Eine Aenderung des Militärpensionsgesetzes könnte außerordentliche finanzielle Konsequenzen, Millionenausgaben verursachen, zum mindestens müßte man die Angelegenheit der Budgetkommission überweisen. Bei den Deckoffizieren war es eine besondere Aus­nahme.

Abg. Dr. von Gräfe ist mit der Prüfung in der Budgetkom­mission einverstanden, bleibt aber für den Fall, daß eine solche abgelehnt werden sollte, bei seinem Antrag. Die Abstimmung er­gibt nach Ablehnung dieser beiden Anträge die Annahme des Kom­missionsantrages : Ueberweisung als Material.

Von den Arbeitgeber-Beisitzern des Gewerbc- gerichts Bremen und von dem Zentrerlrat der Hirsch- Dunckerscheu deutschen ®ein<rlVereine wird um Errichtung eines Reichseinigungsamts ersucht; während die Arbeitnehmer- Beisitzer des Bremer Gewerbegerichts sich dagegen aussprechen. Tic Arbeitgeber in Bremen verweisen auf den vorjährigen R u h r st r c i k, der sich durch ein E'.nigungscrrnt sicher hätte ver­meiden lassen. Es soll eine Behörde fein, die die Vermittlerstelle bei gewerblichen Streitigkeiten übernimmt und auch bei zentralen Tarifverträgen die Funktionen eines Zentralschiedsgerichts als höchste Instanz übernimmt, ohne Zwangsbefugnisse zur Durch­führung der Beschlüsse. D:e Arbeitnehmer-Beisitzer am Bremer Gewerbegericht berufen sich gegen oiese Petition auf Herrn v. Berlepsch und auf die vorjährigen Erklärungen des Staats­sekretärs Dr. Delbrück, die sich von einer solchen amtlichen Einrichtung keinen Erfolg versprechen, nachdem die gesetz­liche Regelung der Rechtsfähigkeit der Berufsvereine seinerzeit verpaßt worden ist. Ob ein solches Reichscinigungsamt gewaltige Aussperrungen, wie z. B. bei den Werftarbeitern verhindern könne, sei zweifelhaft. Durch Schaffung eines solchen Amtes würden weit eingehendere sozialpolitische Institute, die Arbeitskammern und ReichsarbeitSamt, in absehbarer Zeit sicher nicht errichtet werden.

Entgegen einem Antrag des Korreferenten, hie Peti­tion zur Berücksichtigung zu überweisen, beantragt der sozialdemokratische Berichter st atter König lediglich Ueberweisung zur Kenntnisnahme. Die Kom- mission hat Berücksichtigung beantragt.

Abg. König (Soz.) fordert die Einsetzung von Rcichsarbeitsämtern als Vorbedingung für das Reichseinigungsamt.

Abg. Schwarz-Schweinsurt (Zentr.):

Die Wünsche der Petenten sind berechtigt und sollten 5>er Re­gierung zur Berücksichtigung überwiesen werden. In absehbarer Zeit wird wohl auch ter Widerstand der Regierung aufhören.

Abg. Hnchnle (Vp.)r

Die Einsetzung eines Reichscinigungsamtes ist dringend not­wendig. Bei großen Streiks ist die Mitwirkung ganz un­entbehrlich.

Abg. Behrens (Wirtsch. 23g.):

Eine soziale Friedensabteilung im Reichsamt des Innern, als welche das Reichseinigungsamt gedacht ist, muß die Möglichkeit er. halten, auch aus eigener Initiative in wirtschaftliche Kämpfe ein­zugreifen, ohne erst angerufen zu werden.

Abg. Brey (Soz.):

Ehe an das Reichseinigungsamt zu denken ist, muß erst Ar­beiterrecht und Arbeiterschutz völlig gesichert fein.

Die Petition wird zur Berücksichtigung überwiesen.

Einige Petitionen, die die Pfändbarkeit des Dienst­einkommens der Beamten und des Einkommens der Privatangc st eilten erhöhen wollen, sollen nach dem Antrag der Kommission durch Uebergang zur Tagesord­nung erledigt werden. Dazu beantragt Abg. Basfermann (Natl.), daß bei Privatangestellten und Arbeitern ebenfalls wie bei Beamten nur ein Teil des 1500 Mark übersteigenden Ein­kommens der Pfändung unterworfen sein soll. Die Sozial- dcmoktaten wollen ganz allgemein für Arbeiter, Privat­angestellte und Beamte die pfandfreie Summe der Löhne und Ge­hakter erhöhen. Die Volks Partei will die Petitionen soweit zur Berücksichtigung überweisen, als sie eine gesetzliche Bestimmung verlangen, daß bei den Privatangestellten und Arbeitern ebenso wie bei den öffentlichen Beamten wir ein Teil des die Unpfändbarkeit übersteigenden Einkommens der Pfändung unterworfen fein soll.

Abg. Giebel (Soz.) spricht für den sozialdemokratischen Antrag.

Abg. Chrysant (Ztr.) ersucht um Ablehnung dcr nationalliberalen und fozlakdemo- kratischcn Anträge.

Abg. Marquardt (Natl.):

Die Erhöhung der Pfändbarkeitsgrcnze erhöht die Leistungs­fähigkeit der Angestellten und nutzt damit auch den Arbeitgebern. Der nationalliberalc Antrag bietet den besten Ausgleich zwischen den widerstreitenden Interessen.

Abg. Dr. Haas (23p.):

Die jetzt bestehende Pfändbarkeitsgrenze reicht nicht aus. Mit einem Einkommen von 1500 Mark kann ein Angestellter als Familienvater nicht mehr auskommen. Der Antrag meiner Fraktion bietet einen praktischen und brauchbaren Weg, indem er den Privatangestellten in dieser Frage dieselbe Stellung geben will wie den Beamten.

Abg. Hoch (Soz.)' empfiehlt nochmals den sozialdemokratischen Antrag. Der Staatssekretär sollte bei so wichtigen Verhandlungen anwesend fein; dafür werde er bezahlt. '

Abg. Strack (Natl.)'

ersucht um Annahme des Antrages Bafsermann, hinter dem die nationanibcra[e Fraktion stehe. Auch die Interessen der Gläubiger müßten die nötige Berücksichtigung finden.

Nach weiterer Debatte wird der nationalliberale Antrag angenommen.

Gine Reihe von Petitionen werden ohne Debatte erledigt. Darunter eine Petition eines Herrn A. Otto in Frankfurt a. M. um Einführung einer deutschen Einheitskurz, s ch r i s t. Sie wird zur Kenntnisnahme überwiesen.

Der Allgemeine Deutsche Gärtncrverein bittet um Aenderung der G c w c r v e o r d n u n g nach der Rich­tung, daß das Arbeiisrecht in sämtlichen Gärtnerei- und Gkirtcn= baubetrieben zweifelsfrei den Bestimmungen der Gewerbe­ordnung unter st eilt wird. Ter Deutsche Handwerks- nnd Gewerbekammertag fordert die Ablehnung dieses Wunsches. Die Kommission beantragt beide Petitionen als Material zu überweisen.

Abg. Stoll (Soz.)

fordert Ueberweisung dcr ersten Petition zur Berücksichtigung.

Berichterstatter Abg. Dr. Burkhardt (Wirtsch. 23g.) beantragt Rückverweisung der Petitionen an die Koimnisfion, da sic noch nicht genügend vorbcratcn seien.

Abg. Bchrcns (Wirtsch. 23g.) schließt sich in erster Linie diesem Antrag an, tritt im übrigen aber für Uebertocifung als Material ein.

Abg. Stadthagen (Soz.) verlangt sofortige Erledigung; die Sache ist spruchreif.

Die Petitionen werden an die Kommission zurückvcrwiefcn.

Ein Vertagungsantrag wird angenommen.

Mittwoch, 2Va Uhr: Interpellation über die Ausnahmegesetze für Elsaß-Lothringen; Reichs- und Staalsangehörigkcitsgefctz.

Schluß öVi Uhr.

5üdwestdeu1sche Nonserenz für Innere Mission.

49. I a h r e s v er s a m m l u n g.

m. Offenbach, 26. Mai. Die K onscrcnz wurde am Sonntag nachmittag mit einem F e st g o t t e s b i e n st eröffnet, in dem Univcrsitätsprofessor I). Dr. Schian - Gießen die Festpredigt hielt. Abends fand im evangel. Vereinshaus ein F a m i l i c n a b e n d statt, in dessen Mittclpuntt die Ansprachen dcr Professoren D. Dr. von Wurster - Tübingen und D. Tr. Diehl- Fried­berg standen. — Unter dem Vorsitz des Konsistorial- rats Kayser-Frankfurt wurde am Montag die erste Hauptversammlung der 49. Jahres-Versammlung der Südwestdcutschen Konferenz für Innere Mission im evangel. Vereinshaus abgehalten, zu der sich zahlreiche Teil­nehmer eingesunden hatten. Obcrtonsistorialrat D. Nebel- Darmstadt gab einen geschichtlichen Rückblick über die Ent­wickelung der Inneren Mission in Hessen, die anfänglich mit großen Schwierigkeiten selbst bei der Kirchcnregicrung zu kämpfet! gehabt habe. Heute sei die Innere Mission ein un­entbehrlicher Fattor im Volksleben geworden, deren Pionier­arbeit allenthalben die verdiente Anerkennung gefunden habe. Regierungs-Medizinalrat Dr. B o r n t r ä g e r - Düs­seldorf hielt einen Vortrag über das Thema: Wie kämpfen wir gegen die N i e d er g a n g s c r f ch e i n u n g c n in un­ser e m V v l k s l e b e n? Der Redner sprach über den in der zivilisierten Welt bestehenden Geburtenrückgang, der in Deutschland mit einer Schnclligk'eit zugenommen habe, die selbst Frankreich übertreffe. Im Jahre 1876 habe Deutschland eine Geburtenziffer von 43i-> auf 1000 Seelen gerechnet, zu verzeichnen gehabt, die heute aber auf 29 he rabigef unken sei. Bei 67 Millionen Menschen fei dies ein Verlust von 90000 Menschen. Im Vergleich zu, den

damaligen Verhältnissen werden heute 600 000 Kinder we- niger geboren. Man brauche sich daher nicht zu nmuderu, daß man nicht imstande fei, die Landwirtschaft und Industrie zu erhalten, in denen etwa 2 Millionen Ausländer beschäf­tigt werden. Diese Beschäftigung der Ausländer, die rund 250 Mill. Mart an Verdienst jährlich ins Aus, ud bringen, gäbe in sittlicher und rassehygicnischer Hinsicht zu Be­denken Anlaß.

Auch in den Schulen mache sich der Geburtenrückgang bemerlbar. Die Erscheinungen feien nicht auf natürliche Vorgänge zurückzuführen. Ter Geburtenrückgang bedeute lediglich eine Geburtenverhütung, die namentlich in den besseren Kreisen ausgeübt werde. Der Redner be­tonte, daß die Verhütung der Geburten nicht aus sani­tären Gründen erfolge. Auch die vielfach angeführten wirt­schaftlichen Gründe feien nicht zutreffend, umsomehr, da der gewaltige Geburtenrückgang in eine Zeit des wirtschaft­lichen Aufschwungs falle. Tr. Bornträger führt den Ge­burtenrückgang im wesentlichen auf die Aufklärungen zurück und tarn dann auf die Folge- und N i e dc r g a mgs e r--> fcheinungen der Geburtcnverhütungen zu sprechen, die namentlich in einer größeren Sterblichkeit und der Zu­nahme des Mkoholverbrauchs, wie es das Beispiel in Frank­reich lehrt, bestehen. Das schlimmste sei der Einfluß auf das Ebeleben, das dadurch entweiht würde. Der Redner erörterte weiter die Degeneration, Eheschließungen, Abtrei­bungen, deren Zahl nach seiner Angabe jährlich 200 000 in Deutschland sein solle, Prostitution, Mädchenhandel, Ge­schlechtskrankheiten und bezeichnete die Vergnügungssucht, den Luxus und ftas Wohlleben ebenfalls als Folgeerscheinun­gen der Gcburtenunterdrückung. Als Gegenmaßnahme for­derte er den Kampf gegen den Handel mit Schutzmitteln zur Verhütung der Empfängnis durch die Geistlichkeit, die Mediziner und einen festen Z u s a m m e n s ch l u ß aller christlich gesinnten Menschen, zum Kampfe gegen diese Mißstände. Ten Ausführungen folgte eine lebhafte Aus­sprache.

In der zweiten Hauptversammlung am Montag nach­mittag, der die interne Jahresversammlung des Landes- Vereins vorausging, wurde zu den Ausführungen des Medi­zinalrats Dr. Bornträger über die Niedergangserschei- nungen in unserem Volksleben und deren Bekämpfung folgende Entschließung angenommen:

„Die Südwestdeutsche Konferenz erachtet die Zu­nahme der künstlichen tzKburtcnverhütung in Deutsch­land für eine schwere Volksgefähr und bittet die Reaic- rung und Volksvertretung um baldige Inangriffnahme energischer Abwehrmaßnahmen."

Pfarrer Wurm-Stuttgart hielt einen Vortrag über „Di e A rb eit d e r Inneren Mission an d e r w eib- liche^ir Jugend". Er vertrat die Ansicht, daß die weib­liche Jugendpflege in die Wege der männlichen Jugendpflege einlenken müsse, so daß der Jungdeutschlandgruppc eine gleichartige Bewegung auf der weiblichen Seite angegliedert ivcrden könne. Besondere Aufmerksamkeit sei den Schichten der erwerbstätigen weiblichen Jugend zuzuwenden und zwar durch Schutz gegen übermäßige Ausnutzung ihrer Arbeits­kraft, Erstellung biffi^er Wohnungs- und Speisegetcgen- heiten in Jugend Heimen und durch Gründung von Ver­einigungen mit ausgesprochen sozialer Tendenz. Eine in diesem Sinne geleitete Jugendpflege erfordere aber in allen größeren Gemeinden die Anstellung von Iugcndpflege- rinncn oder Gemeindehelferinnen, die für diese Arbeiten vorgebildet sind. Den Ausführungen folgte eine lebhafte Aussprache. Ein Beschluß wurde nicht gefaßt.

*

Ter zweite Verhandlungstag brachte einen Vortrag von Pfarrer Kohler (Stuttgart) über „die Stellung der inneren Mission zur modernen Jugendpflege". Der Redner forderte ein scharfes Vorgehen gegen den Terror der sozialdemokratischen Organisationen, aber auch auf die Jungdeutschlandbewegung war er nicht günstig zu sprechen und forderte eine abwartende vorsichtige Stellungnahme zu ihr. Die ideale Jugendpflege erblickte der Redner ui der christlichen Jugendorganisation. Es folgt eine lebhafte Aus­sprache. Tie goldene Jubelfeier dcr Konferenz wird im nächsten Jahre in Heidelberg, dem Ort ihrer Gründung, abgehaltcn.

Aus Stadt und Land.

Gießen, 28. Mai 1913.

” Bahn-Personalien. Der preußische Eisenbahn- Minister hat angeordnet, daß die Nachtwächter und Bahnhoss- wächter künftig die einheitliche Slmtsbezeichnnng „Bahnhofs- wärter- führen. Verliehen wurde daS Allgemeine Ehrenzeichen (in Silber) dein Hilfsweichenstellcr Johannes Hofmann in Dutenhofen, das Allgemeine Ehrenzeichen (in Bronze) anläßlich seines Uebertrittes in den Ruhestand dem Güterbodenarbeiter Vogt in Petterweil.

** Verband mittlerer V e r w a l t u n g s b e a m - t cn. Am Sonntag fand im „Felsenkeller" die aus allen Teilen des Landes gut besuchte diesjährige Hauptversamm­lung des Verbandes mittlerer Verlvaltungsbcamtcn sür Hessen statt, verbunden mit dem lOjährigcn Stiftungsfeste. Der Vorsitzende gab bei Erstattung des Jahresberichts einen Rückblick über die Entwicklung des Verbandes. Es konnte eine allgemeine günstige Gestaltung der Lage scstgcstellk werden. Den Gründern und Förderern des Verbandes wurden Tanktelegramme übermittelt. Von einer Stellung­nahme zur Besoldungsreform lvurde abgesehen, jedoch der Hoffnung Ausdruck gegeben, daß die Regierung und die Landstände das für die Beamtenschaft notwendige Maß bewilligen lverden. Neben allgemeinen Standes- und dienstlichen Fragen wurde die vvm Verbände heransgc- gebene Zeitschrift „Monatsbläbkcr für Verwaltungspraxis" eingehend besprochen. Ties neue Unternehmen hat sich bis jetzt gut entwickelt. Bei dcr Vorstandswahl wurde an Stelle des zuvückgetrctenen Vogel-Büdingen Ewald- Friedberg neu-, im übrigen die seitherigen Vorstandsmit- glieder einstimmig wiedergewählt. Als Ort der nächst­jährigen Toigunsg wurde sWorme' bestimmt. — An die Tagung chloß sich ein gemeinsames Mittagessen an, in dessen Ver­lauf der Vorsitzende ein beifällig aufgenommenes Hoch