Nr. 45

Erscheint Kgllch mit Ausnahme bei Sonntag»»

£1» „Gießener ^amkltenblStter" werden den, ^Inietger* viermal wöchentlich beigelegl da« „Kretsblati füt den Kreis Lietzen" ereeimal VÜchenllich. Die „Landwtnichastttchev Lett- trageu" erjdjemen monatlich jioeunaL

163. Jahrnang

Samstag, IZ. Fevruar 1913

Eeneral-Anzeiger für Sderhefsen

Rotattonebrud dnl Verlag bei KrübNchev Univci|udia • Buch, und Sieindruüeret. öt fionflt, ©leben.

Nedaktton. Expedition unb © ruderet i Schul- ftruße 7. Gipebition unb Verlag: ess» 6L IHebatttotue^lia. id.-2lbw2Uuciflec<Sie&«r

Mb. Deutscher Reichstag.

Sitzung um 1 Uhr.

21. Februar.

Iagow, Wacker.

118. Sitzung, Freitag, den 2l>che des Bundesrats: von zapp.

Präsident Dr^ Kacmps eröffnet die

kurze Anfrage.

tiaer Beschlüsse, so über Den nevergangsoerieyc an ucn vjllh6= aebicten usw. gefaßt. Durch solche Vereinbarungen kommt d,e Vereinheitlichung der deutschen Eisenbahnemrichtungen auf* dem

Die Abgg. Baflermann (Natl.) und Freiherr v. Richthofcn ^Natl.) fragen an:

,,W e l dj 2 Maßnahmen zum Schutze der Deut­schen in Mexiko sind seitens des Reichs­kanzlers erfolgt?"

Staatssekretär des Auswärtigen b. Jagow:

In der Beantwortung der erfolgten Anfrage kann ich dem Hause erfreulicherweise folgende Mitteilungen machen: Nach den nn? zugegangenen Meldungen aus Mexiko ist fein Reichs­angehöriger den Kämpfen in der Stadt Mexiko zum Opfer gefallen. Nur ein einziger Deutscher, welcher in den Straßen photographische Aufnahmen machte, und zwar trotz aller eindringlichen Warnungen, ist leicht verwundet worden. Gleich nach den ersten Meldungen von den Unruhen haben wir unseren Gesandten beauftragt, ge- meinschaftlich iit fern diplrn.atischen Korps und der Botschaft der Vereinigten Staaten von Amerika die nötigen Schritte zu tun zum Schuhe unserer Landsleute. Darauf wurde zuerst versucht, die Kämpfe zu Icfalifieren und dieien'gen Stadtteile, in denen die Fremdenkolonien sind, von ?en Kämpfen auszunehmen. Die Ver­einbarungen haben fick' leider nicht als ausführbar erwiesen. Unser Gesandter hat im Verein mi dem Botschafter von Amerika einen 24stündigen Waffenstillstand erwirkt, während dessen den Reichs- angehörigen Gelege.tt :it gegeben wurde, sich aus der Gefahrzone in eine sichere Vorstadt zu begeben, deren Häuser Schuh und Unter­kunft boten. Auf der ostamerikanischcn Station befindet sich zur­zeit nur cas Kriegsschiff „Bremen". Die „Bremen" wird am 2. d Mts, al;u morgen, in Philadelphia eintreffen und muß dort größere Reparaturen vornehmen, die leider unaufschiebbar sind. Es mußte deshalb Abstand genommen werden, das Schiff nach Vera-Cruz zu senden.

Auf Anfrage -m Washington hat der Kaiserliche Botschafter gemeldet, daß die amerikanischen Schiffe, welche sich zurzeit in den merikanischen Gewässern aufhalten, angewiesen sind, als Zu­fluchtsstätten f ü * alle Fremden zu dienen und auch zu Lande Schutz für Leben und Eigentum für alle Fremden zu bieten, soweit es in ihr r Macht steht. Wir haben hierauf der Regierung in Washington für ihr Entgegenkommen gedankt. Soll­ten ReichSangehörige aus Anlaß der Unruhen Schaden erleiden, so wird nach den Grundsätzen des Völkerrechts hierfür bte mexi­kanische Regi< r:. ng ersatzpflichtig gemacht werden. Im übrigen bewahren wir gegenüber den Ereignissen, welche sich in letzter Zeit tu Mexiko abgespielt haben, diejenige Zuruckhaltung, welche gegenüber den mnercn Vorgängen fremder Staaten beob- achtet werden muß. DaS wird uns aber nicht abhalten für den Schuh unterer Landsleute und für die Wahrung unterer Interessen, soweit erforderlich, nach- drücklich einzutreten. (Beifall.)

Dec E!al für Das Reichs-WeMhnmnk.

(Zweiter T a g.)

schäft sollte doch möglich sein. Tie Hoheitsrechte der Staaten brauchen Darunter nicht zu leiden. Preußen hat hier die nationale Aufgabe, noch weiter auf die Einheit des Reiches hin- zuwirken.

Präsident dos ReichseisenbahnamteS Wackcrzapp:

Auf einige der berührten Fragen, wie die Lohn- und Ar- beitSverhältnisse der Eisenbahn, kann ich hier nicht eingehen. Diese Tinge sind interne Angelegenheiten der V e r - waltung und der Landesaufsichtsbehörde. Für sic würde eine Zuständigkeit des Reiches nur bann in Frage kommen, wenn man Beziehungen zwischen der Lohnfrage und oem Eisenbahnbetriebe Hersteller könnte, insbesondere wenn nachgewiesen würde, daß die Verwaltungen infolgedessen nicht mehr in der Lage wären, das nötige Personal zu gewinnen. Ein solcher Beweis ist nicht er­bracht. nicht einmal versucht worden. Das wäre auch unmöglich angesichts der günstigen Betriebssicherheit der deutschen Eisenbahnen und angesichts des Angebotes von Arbeitskräften, das viel größer ist als die Nachfrage. WaS das Verhältnis zwischen Bavern und Württemberg betrifft, so hat Bechern auch hinsichtlich des Eisenbahnwesens ein Reservatrecht; ich bin nicht in der Lage, überhaupt einzugreifen

Abg. Schwabach (Natl.)k

ES ist immerhin bedauerlich, daß daS Reichseisenbahnamt den wiederholten Anregungen, die D i e n st - u n d R u h e z e r t d e r Arbeiter zu regeln, noch nicht stattgegeben hat. ~te Aufgabe ist allerdings schwierig. Wir erlernten auch an. daß in der Inan­spruchnahme des Personals eine Besserung zu verzeichnen ist. Alle berechtigten Wünsche der Arbeiter sind aber noch nicht befriedigt Die gesetzliche Regelung ist aber notig, auch Durchführbar. In diesem Sinne ist der ganze Reichstag einig, und namens meiner Freunde habe ich hier die dringende Ditte auszu,prewen, daß bte]en berechtigten Wunsche nachgekommen wird. Es wird sich auch fragen, ob wir nicht endlich ein Staatsarbeiterrecht Soffen müssen. Bei der Gestaltung der Tarife zollten die wirt- schaftlichen" Körpersckmsien, Landwirtschafts- Handelskammern usw. gebärt werden. Viell icht ergeben sich.auch ^^ den Vera un- gen der Verwaltungen die Richtlinien für em einfrdb(euWß Eisinbahnshstem. Preußen allerdings verdankt die Blute seiner Staatsbilan-i seinen Eisenbahnen, und es wird tote andere S aaten die Setfiftänbinteit eines btübenben e"^‘

»Ä Ä“ L sitzn!»wer^ ^iSenn=n SutosUanten. Die Sicherung IBnnte in F°rm cner "JÄT. ÄFt Ze-° -ö

Vreußen zu einer «intaunB den sie natur-

Eisenbahnen der hessische

gemafe mrayn erst vor wenigen Tagen machte, ist der

Finanzmtnister v. Braun cr,r v ^ie hessischen Ab-

hessische E'senbahnvertraa m io 1 1 ch Richtung

geordneten sollten doch j be Mokano t Reichs-

ob««

gegenwärtig allein gangbaren Wege der Soudervcrcinbarungcn einen bedeutenden Schritt weiter.

Die Frage, ob unsere militärische Leistungs­fähigkeit auf dem Gebiete bet deutschen Eisenbahnen unter allen Umständen gesichert sei, kann ich bejahen. Tie zur Sicher­stellung der militärischen Leistungsfähigkeit erforderlichen Vor arbeiten werden im stetigen Einvernehmen mit der Heereßverwal- ti'.ng und unter Mitwirkung der Eisenbahnverwaltungen in der sorgfältigsten Weise ausgeführt. Zu einem Zweifel an der mili­tärischen Leistungsfähigkeit der deutschen Eisenbahnen oder zu einer Besorgnis in dieser Beziehung besteht kein Anlaß. (Beifall.,

Abg. Gras b. Kanitz (Kons.):

lieber Den preußisch-hessischen Eisenbahnvertrag können erst genaue Berechnungen, wieviel von den Milliardeneinnahmen aus Hessen fallen ivird, sichere Auskunft geben. Bisher hat Hessen er­hebliche Summen aus ihm erhalten, und die für die letzten Jahre eingesetzten, ebenfalls reckt, erheblichen Summen, sind ,ehr vor­sichtig aufgestellt. Ich glaube nicht, daß Herr Breitenbach gegen die Vereinheitlichung der deutschen Eisenbahnen ablehnender steht, als der preußische Finanzminister, ja. alß all^ preußischen Minister, ganz abgesehen vom preußischen Landtage. Tenn die Finanz- frage ist da für Preußen von der größten Bedeutung. Wie denkt man fick die Berechnung deß KausgeldeS? Preußen hat 7.20 Proz. von seinem Eisenbahnkapital Verzinsung. Württemberg 3,43 Proz., Baden 4.07 Proz. Tie badischen Bahnen laufen fast alle in die Täler des SchtvarzwaldeS. sind Sackbahnen unb sind für den Staat kein Geschäftsobjekt: kein Wunder, daß wese beiden Staaten Reichseiscnbahnen haben wollen. Wir haben nut unserem Staatsbahnshstem ein schweres Resiko auf uns genommen; aber wir haben auch ganz außerordentlich viel sparsamer n Preußen gebaut, als alle die anderen Staaten. Und nun Ivird von uns eine finanzielle Gemeinschaft verlangt, eine Bc- triebsmittelgcmeinschaft-. wie will man das berechnen? AehnUch sind die Schwierigkeiten auch nur bei einer Güterwagengemein- schäft. Mit dem Schlagwort Eisenbahngemeiiischaft ist nichts zu machen. (Beifall rechts.)

schaffen kann. Staaten wie Bayern, Württemberg

Die Konkurrenz, die sich Staaten rote bem Verkehr,

und Baden machen, «anz unnötig n lw ber Eisen- Das finanzielle Ergebms, das die Tas Reichs­

bahnen haben konnte, ist aber. d..._ t rem fonbern auch eine eisenbahnamt soll Nicht bl°v Aufs ch sam u1nab^ängige Mei- eigene, von Preußen nnß den ^j..^gge>igemeinschaft und die nung über die Ergebnisse der Gut w 9 9 Regierung unb Vereinheitlichung haben. 3« 4* B * Eisenbahnen aus- Sanbtas entg-eben wn »'r-'ung “ „ 8 8 e m e t n.

gesprochen, aber e t ne ?ö c i r n v

Die Beurteilung b e 5 preußisch-hessischen Eisenbahn Vertrages durch den Abg. Hafenzahl ift_ nicht richtig. Daß er ihn zugunsten Hetzens verbessern möchte, ist von seinem Standpunkt au5 begreiflich, aber nicht gebilligt werden kann, wenn er die mehrfach zurückgewiesene Behauptung ohne nähere Gründe wiederholt, daß Hessen bei dem Vertrage von Preußen wie er sich ausdrückte, über'S Lhr gehauen sei. DaS Gegenteil ist richtig. (Heiterkeit.) Hesien hat bei dem Vertrag ein gutes Geschäft gemacht. Während es früher Zuschüße zu seinen Eisenbahneli zu leisten hakte, fließen ihm jetzt beträchtliche Einnahmen zu, so daß wie noch vor wenigen Tagen der hessische Finanzminister in ber hessischen Kammer auögeführt hat, biete Eisenbahneinnahmen für Hessen ein E ck p f eil er deS Staatsbau ShaltS geworden sind, und auch die Tilgung ber Staatsschuld, wie ber Minister hinzugefügt hat. damit auf« genommen werden kann. Diese Errungenschaft beruht allein aur dem Eisenbahnvertrage. Ter Minister hat geradezu gewarnt, an dem bestehenden Vertrag überhaupt zu rütteln. Tiefen Mittei­lungen von sachverständiger Seite habe ich meinerseits nichts hin- zuzufügen. . y. .

Es ist ferner nicht richtig, daß Preußen aur der linken Rnein- feite mehr Züge laufen läßt als auf der rechten Sette. Beide Linien sind mit Perfonenzügen gleichgestellt. Eine geietzlickw Re­gelung ber Dienst- und Ruhezeit ber Beamten erscheint nach den Erhebungen nicht nötig und nicht einmal zweckmäßig unb dtoar, weil ausreichende Bestimmungen darüber bestehen. Die Ver­waltungen haben die Frage sorgfältig geprüft, ob bie Tienitvor- schriften weiter fortgebilbet werden können. Es rollen neue einheitliche Vorschriften für sämtliche deutsche Bahnen geschaffen werden, die für baß Personal weitere Erleichterungen bringen sollen. Die Dienstzeit des Lokomotivpersonals wird täg­lich um eine Stunde verringert werden. Mit einer erheblichen VermehrungdeSPersonals ist begonnen worden. Tw Mehrkosten belaufen sich auf jährlich 25 Millionen Mark. Alle diese Neuerungen sind ein bedeutsamer Fortschritt.

In ber Frage ber Vereinheitlichung des de n t - schen Eisenbahnwesens verweise ich auf meine borjabrt- gen Ausführungen. Inzwischen ist in den Verhältnissen keinerlei Veränderung emg-tr-tten. Insbesondere haben die beteiligten Bundesstaaten, nicht bloß bie Regierung, sondern, tote ich hervor­heben möchte, auch bie Volksvertretungen, in ihrer überwiegenden Mehrheit ihre frühere ablehnende Stellung bei­de h a l t e n unb haben ausdrücklich ausgesprochen, baß sie hmsicht- lich der Verwaltung ihrer Eisenbahnen ihre Selbständigkeit nicht aufgeben wollten. £b unter diesen Umständen von der Vorlegung der im Vorfahre vom Reichstage beschlossenen Denkschrift eine Förderung ber Angelegeneit erwartet werden kann, ist imr per­sönlich sehr zweifelhaft. Ich kann allerdings nur weine persönliche Meinung äußern, wckl bie Erhebungen noch nicht abgeschlossen sind. Die Resolution verlangt einmal Mitteilungen über bte bi»« berigen Ergebnisse ber Güterwagengemeinschaft unb bann Richt- linien für e t n <. Y- eitere Vereinheitlichungbes deutschen Ei s e n b a h n w e s e n ß. In erster Beziehung bietet die Aufstellung der Denkschrift keine Schwierigkeiten. Es würbe aber auch nicht viel Neues voraeführt werden können.

Heber die günstigen Ergebnisse ber Gütenwagengemein,chaft sowohl für die Interessen des Verkehrs wie auch für bie He^ib- minberung ber Betriebskosten, ist in ben Lanbtageu vielfach schon Mitteilung gemacht worben. Tie Denkschrift könnte deshalb nur noch einige Zahlen geben über die Wagengestellung usw., aber weiteres nicht. Anders aber ist eS mit der Festlegung der Richt- linien für die weitere Vereinheitlichung der deutschen Eisen­bahnen. Diese Frage ist unbedingt abhängig von der Stellung- nähme der an erster Stelle hierbei maßgebenden Bundesstaaten. Solange bie Frage, ob sie diese Vereinheitlichung überhaupt wollen, verneint werden muß — und das ist ja bis jetzt der Fall — werden selbstredend von der Reichsregierung nicht Richtlinien a u f g e ft c 111 werden I ö n x e n, die m ihren Prinzipien direkt im Widerspruch zu den Ansichten ber matzgebenben Bundesstaaten stehen würden. Ebenso verhalt es ich mit ber mehrfach aufgenommenen Anregung der Bildung einer Fachkommission zur Ausarbeitung des Vereinheit- lichkcitövroblems unb seiner praktischen Durchführbarkeit.

Auch hier muß, wenn die Kommission nicht wertlose Arbeit leisten soll, grundsätzlich die Zustimmung ber Bundesstaaicn ver­langt werden. Diese Frage läßt sich nicht von emer ü-achkom- Mission, sondern nur von den leitenden Stellen der Bund.^staaten selbst erledigen. In einer Frage, die die Selbständigkeit der Bundesstaaten unmittelbar berührt, und die ohne Beein­trächtigung ihrer Selbständigkeit überhaupt nicht lösbar ist, ist ihre Zustimmung unbedingt erforderlich. ~>ciin irgendwo, gilt es hier, mit großer Vorsicht vorzugehen und alles zu vermeiden, was den Anschein erwecken konnte, alv ob aur die Anschauungen der beteiligten Bundesstaaten ein ruck auS- aeübt werden solle. Erst dann, wenn die Vereinheitlichung der deutschen Bahnen allseitig gut geheißen werden sollte, und wenn allseitig anerkannt wird, daß sie dem Reicheundben Bunde^ staaten nützlich ist, wird von den zusammenschließenden Verwal­tungen in bet Zukunft e?ne ersprießliche Zu­sammenarbeit erwartet werben können.

Km übrigen gilt es, die Vereinheitlichung aur dem bisher mit soviel Erfolg beschrittenen Wege weiter zu verfolgen und auf einzelnen b e ft i m m t c n S o n b e r g e bic t e n Verein­barungen zu treffen. Die deutschen E.senbahnverwaltungen find dazu bereit unb haben auch in diesem Jahre eine Reihe wich- Beschlüsse, so über den Uebergangsverkehr an den Grenz-

Aba. Haehnle (Vp.)

Di- a°s-tzli»° i d°-

Personals ist eine "^>aben^toir ein- Denkschrift verlangt

werben. Im vorigen N^-^„wagengemeinschaft und die Ver- über die Wirkungen der G 9 inwesenö. Anerkannte Fach- einheitlichui'f de» deutsch.n Li send ^hnw bc?tät-gL nur cinc Sn 6I H ÄÄltung M Eii°nb-Hnw°i°n-

Abg. List (Natl.):

Die Einheitlichkeit des deutschen EisenbahntoesenS tonnle nach manchem, waö wir heute gehört haben, wie ent hohles Schlagwort erscheinen. Aber dahinter steht ein söge wat. - tiger Inhalt, und der Gedanke ist so ge s un d und 1 o national, daß er feinen Weg machen wird. Preußen wrro aber die Initiative ergreifen unb sich auf feine nationale PfUchl besinnen inüssen, daß es den ReichSgedanken voranzutragen hat, wie eS Bismarck seinerzeit in dieser Frage getan hat. Nach den Aeußerungen deö preußischen Ministers und auch des Praßdenteii könnte der Eisenbahnwagenverband ein ganz voll­endetes Gebilde sein. Schon Kirchhoff hat auf seine großen Mängel hingewiesen. Jetzt hat auch eine Autorität auS der preußischen Verwaltung, Geh.-Rat Wehrmann, nochmals aut diese Mängel ausmerksain gemacht mit dem Ergebnis, daß er in seinem jetzigen Umfange nicht genüge, und daß er seine volle Wirkung nur beim Uebcrgange zu einer B e t r ieb sge "ic tn- schoft haben könne, Preußen hat diesen Gedanken bisher abgelehnt. , r ( rr

Tie Vetriebsgemeinschaft Ivürbc aber auch noch nicht volle Besserung bringen. Fiskrttsche Interessen würden immer vor- wiegen. So kommr man immer wieder auf den gesunden um. richtigen Gedanken der Betriebs-' n b F i n a n g g e in e t n- schäft zurück. Freil'ch ber preußische Eisenbahnm,nister sieht den jetzigen Zilstanb als sehr günstig an. Das ist eine U n - fefalbarfeit und Volkimmcnheit, über bie mar geradezu ftauner. muß. (Sehr gut!) Wenn z. B. nur die Ab­rechnungen zwischen den Verbandsbahnen fortfallen wurden, was würde da an Arbeitskraft und Zeit gebart! Die Denkschrift wünschen wir dringend! Man _ foUtc einmal untersuchen, welchen Einfluß diele Eisenbahn» z e r s p l i 11 e * u n g auf den Perionciiverkehr hat! Man wurde staunen. Preußen ist ein großes Verkehrsgebiet, das mit Vorteil arbeiten kann. A b e r S ü d d e u t s ch l a n d stellt ,o verschiebenc verkehrspolitische Gebiete dar, unb die Konkurrenz ist derart, daß der Verkehr nicht den deutschen Bahnen zufallt, sondern geradezu dein Auslände zu geschoben wird. Die Südwestecke ist gerad-zu abgeschnitten von dem großen Verkehr zugunsten der Scktzveizer Bahnen. Vom Ausland muffen wir uns sagen lasien, daß, um möglichst bald den Verkehr zu be- kommen, eine Verwaltung bie andere schädigt, und das Ausland macht sich darüber schon lustig

Wir müssen leider gegenwärtig auf die Durchführung Der Reichseisenbahneii für das ganze Reich, so schon dieser Gedanke ist. verzichten, aber wir können zu einer Wagengemeinschafk, zu einer DetriebSgemeinschaft und schließlich zu einer Finanz- und Betriebsgemeinschaft vorschreiten. Dadurch wurden bedeutende Erspaniisse gemacht, die der Verwaltung wieder zu gute kommen, auch der preußischen. Daher liegt in diesen Vorschlägen auch kein Angriff auf die preußischen Finanzen und damit fallt auch das Hauptbedenken Bierg. ;en Wir wünschen also Weiter­bestand der einzelnen Verwaltungen, aber Zu- sammenschl > ß zu ein'ni Shndikat. Seiber hat das Reicbseifenbahnamt nick: den Einsl-ltz, den wir ihm wünschen müssen. HoffenUich fü^t die heutige Aussprache eine weitere Klärung der Frage der Vereinheitlichung der hentschen Eisen­bahnen herbei. Die Einsetzung einer Fachkommission gut Prüfung der hier in Belracktt kommenden Fragen wäre durchaus zu be­grüßen. Ein einheitliches Vahnsvstcm würde auch in Kriegs» selten gute Dienste leisten. Dem politisch geeinten Deutsch' land von 1871 mutz auch ein wirtschaftlich geeintes Deutschland folgen. (Beifall.)

Abg. Dr. Dlunck (Vv.)l bedauert die Erhöhung des Tarifs für Mischfutter.

Der Etat wurde erledigt.

Dienstag 1 Uhr: Wahlpriifuugen. Petitionen.

Schluß gegen 6 Uhr.

Abg. Stolle CSoz.):^

Es fehlt an Betriebsmit'eln, nicht nur in Westfalen. UebcraU im ganzen Deutschen Reich ist bei den Eisenbahnen öa$ ftjta’ lische teref je maß"ebend. Der gman^minifter sit durch- weg ber Gegn-r Dc5 Verkehrsministers. Für den sächsischen Außenhandel mutz endlich gesorgt werden. Durch die letzige Tarif- Politik leibm Handel. Jndustr'e unb Landwirtfchast m gleicher Weise. Auf den Eisenbahnen fehlt die nötige, Sicherheit, Darum sollte das ReichLeisenbahnamt sich dock mehr kümmern. Die Ruhe­pausen des Eisenbahnpersonals sind ganz ungenügend. Die -3 er- einheitlichung des Eisenbahnwesens müssen wn. nach wie vor verlangen und lassen uns nicht damit abfpetfen, daß man den Zeitpunkt für verpaßt erklärt.