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21.5.1913 Zweites Blatt
 
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Kr. 116

Zwettes Blatt

Erscheint täglich mit Ausnahme des Sonntags.

Für Kavaliere !

des An-

Vorwurf

daimt cs in Aus- Wirkung für eine

licht gestellten Abhandlungen wurden leine so große l>aben. Draußen im Lande ist man in allen Parteien Progression der Vermögenssteuer.

Abg. Morell- Angenrod (Bbd.) will der Pos. 3 träges Äufrinimcn.

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Orfenf. Tbbak- u.CKraiti6enfebri]^i "Tenidze,Dresden.

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Trutffref?

Die Abg. 111 r i dj und Ad elung (Soz.) kommen nochmals für,, aus den Antrag zu sprechen.

Geheimrat Tr. <8 e 1er: Was her Wg. Ulrich vorschlägt, ul in Wahrheit keine Progression. Wir sollten sesthalten, was bei uns schon ist; wir haben schon eine starke Progression. Der

DieSiebener FamMenblätter" werden dem Anzeiger" viermal wöchentlich beigelegt, daS Krcisblatt für den Kreis Sichen" ziveimal wöchentlich. DieLandwirtschaftlichen Zeit­fragen" erscheinen monatlich zweimal.

Letzte Uccbricbtcii.

Abreise des Großherzogspaars nach Berlin.

...bs* D arm st adt, 21. Mai. Das Grobherzogspaar reist heute nuttofl 12.24 Uhr nach Berlin ab, um an den HochzeilSieierlich- keiten tm Kaiserhaus reilzunohinen.

Aus der Hessischen Zweiten Kammer.

b®: r 111 adt, 21. Mai. Tie Sitzung wurde um 7,11 Uhr

vom Präsidenten Kohler eröffnet. Minister Brau n begründete eine Regierungsvorlage wegen Einführung einer regelmäßigen Automobilverbindung von Weinheim n a ch Trösel

sprechen hierzu eine größere Anzahl Abgeordnete.

Abg Dr. O s a n n Mtl. > wendet sich gegen den der absichtlichen Entstellung.

Wg. Mols - Stadecken iBbb.) ist int Prinzip mit dem Antrag Ulrich einverstanden.

Redaktion, Expedition und Druckerei: Schul« firnfee 7. Expedition und Verlag: 51.

Redaktion:e^^ll2. Tel.-Adr.: AnzeigerGießen,

Mittwoch, 2(. Mat 19(5

Rotationsdruck und Verlag der Brühl'schen Unioersitäts - Buch- und Steindruckerei.

R. Lange, Gießen.

Märkte.

le. Frankfurt a. M. Schweinemarktbericht vom21. Mai. Aufgetrieben waren 1527 Schweine. Voll fleischige Schweine von 80 bis 100 kg Lebendgewicht 55.0057.00 Alk.. Schlachtgewicht 6Y.0072.00 Mk., voll fleischige Schweine unter 80 kg Lebendgewicht 53.00-55.50 Mk., Schlachtgewicht 6970.00 Mk.: vollfleischige Schweine von 100120 kg Lebendgewicht 54.0057.00 Mk Schlachtgewicht 70.00-72 Mk.: voll fleischige Schweine von 120 bt§ 150 kg Lebendgewicht 54.00-57.00 Mk., Schlachtgewicht 7072.00 Alk. Geschäft langsam, bleibt Uebcrstand.

P5 Je. Frankfurt a. 9)1., 21. Mai. (Orig.-Telegr. des(Riefe. Anz. ) Amtliche Slotieruugeu der heutigen Frucht markt v rei ie Weizen (Hiesiger) 21.0021.25, Kurhessischer Alk. 21.0021 10 Wetterauer Alk. 00.0000.00. Roggen (hiesiger! Mk. 17.25 bis J <.40, Gerste (Wetterauerj Mk. 00.0000.00, Gerste, kranken, Pfälzer Nied Alk. 00.0000.00, Hafer Mk. 17.5019.00, Mais Mk 15 75 b's 16.00, Weizenmehl 0 Alk. 32.5032.75, Weizenmehl ] Mk. 30.5030.75, Weizenmehl III Alk. 27.2527.50, Roggen- >uehl 0 Mk. 27.7528.00, Roggemnehl 0/1 Pik. 26.5026 75 Roggeumehl I Mk. 00.0000.00, Weizenkleie Mk. 10.60-11'80 Weizenschalen Mk. 11.00-11.15, Roggenkleie Aik. 11.25-11.5o' Aialzkerms Mk. 13.0013.25, Biertreber 14.0014.26, Raus Mk' 00.0000.00. Lilles per 100 Kg. ab hier.

fc. Frankfurt a. M., 21. Mai. (Orig.-Telegr. desOliefe Anzeigers".) K a rt o f f el m arkt. Man notierte: Kartosscln m Waggons Mk. 4.505.00, im Kleinhandel Mk. 5.506.00 für je 100 Kg.

Abg. U l r i ch (Soz.): Es ist nicht wahr, wie Dr." Osann sagt, dafe hier nur immer Anträge ahne ausreickfende Begründung gestellt werden. £>crr Dr. Osann hat nicht alles so dargestellt, wie es in der Tat ist, und wie er es auch wissen muß Er hat ab ichtlick eine einseitige Ansicht vertreten Gerade Herr Dr. Osann versteht es, sein Licht außerhalb des Schieffels zu stellen, hell leuchtet. Die von Derrn Geheimrat Becker wieder

Staiidpunlt der Regierung roirbj)on allen Parteien mit Ausnahme brr L>ozialdemolratie geteilt. Sehr richtig hat der Abg. Henrich ausgeführt, daß, wenn wir zu ändern ansangen, mir auch bn ändern müssen, wo wir weniger dann erhalten werden. Der Redner widerlegt dann die Ausführungen des Abg. Ulrich im einzelnen und macht scharfe Bemerkungen gegen die utopistischen <Dtcucribeen ber Sozialdemotratie.

Tr. O s a u n (Ntl. , macht noch eine persönliche Bemerkung.

ba zu^ dieser Sache noch brei Redner auf der Liste stehen, stellt-der Präsident anheim, die Sitzung heute abzubrechen.

crlJny r.or 2 lilji-. Morgen normif!ag 1 <) U11 r Fortsetzung.

hierzu noch die Abgg. Hartmann (Soz.) und Breidenbach (dbd.). Der Finanznnnisler Dr. Braun wendet sich kurz gegen einige Ausführungen des Abg. Ulrich, daß der Staat die Ver­pflichtung hätte, hier als Unternehmer aufzutreten. Die Vor­stellung wird für erledigt erklärt.

~ Es tritt dann eine Pause ein. Während dieser hat der Finanzausschuß über den Antrag Ko rell°Angenrod zu Punkt 4 beraten, der gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und Frei­sinnigen angenommen wird.

7- Vorstellung des Architekten Max Rabe und Genossen in Buchschlag, Beseitigung der rechts- und ordnungswidrigen Zustände in der Ville n kolonie Buchsch lag. Der Ausschuß beantragt, die Vorstellung für erledigt zu erklären. Das Haus beschließt dementsprechend.

8 Antrag des Abg. Joutz, Reorganisation der Verwaltung der Waldungen des Staates, des Großherzogl. Hauses und der Ge­meinden in Hessen. Der Ausschuß beantragt, dem Antrag keine Folge zu geben. Rach Ausführungen des Antragstellers, der seinen Antrag begründet und darlegt, das; durch ihn einige 100000 Mark erspart werden würden, stimmt das Haus doch dem Ausschußam trage zu.

9. Antrag der Abg. Diehl und Wolf-Stadecken, die Erbauung einer Nebenbahn von Unden heim nach Armsheim. Abg. Brauer (Bbd.) beantragt Zurückstellung. Das Haus stimmt zu.

10. Antrag der Abg. Moltan und Genossen: Sonntags­ruhe ber Eisenbahnbe dien steten. Abg. Dr. Osann (utL) bittet diesen und die damit zusammenhängenden Punkte 11, 36 und 37 morgen aus die Tagesordnung zu setzen. Da-, Haus stimmt zu.

12. Antrag des Abg. Senßselber: Verbesserung der Ver- lebrsperhältnisse für die Gemeinde Geinsheim. Dazugehörig: Vor­stellung der Gemeindebürger und des VollSbildungsvereins Geins heim Der Ausschnfe beantragt Annahme des Antrages und die Vorstellungen für erledigt zu erklären. Das 5)aus beschliefet demgemäß.

Punkt 13 wird auf morgen zurückgestellt.

14. Antrag der Wg. Ulrich und Genossen: das Ei n - kommen- u n d Vermögens st euerge setz, sowie das U r - kund en st em p e l g e sc tz betreffend. Ter Ausschuß beantragt in. seiner Mehrheit, den Antrag für erledigt zu crllären.

Wg. IH rieb 'Soz.,: Wenn meinem Anträge leine nähere Begründung beigegeben worden ist, so bemcrlc ich, daß ich eine solche. Begründung bereits 1903 ausführlich gegeben habe. Wenn ber Ausschuß also meinen Antrag lediglich aus dem Grunde ab lehnt, so wiederhole ich, daß er doch stets wieder eingebracht wer den wird.

OKcheimrat Dr. Becker: Wir haben uns ferner Hofsnung darüber hingegeben, daß der Antrag mit ber Ablehnung erledigt sein wird. Wir möchten den Wg. Ulrich aber dock bitten, dem folgenden eine nähere Begründung beizugeben, wie er sich die Durchführung seines Gedankens vorstellt, lieber das, was mir in dieser Beziehung erreicht haben, können wir nicht wesentlich hinausgehen. Wir bleiben leider in der Besteuerung nicht hinter anderen Bundesstaaten zurück, um es nicht anders zu bezeichnen. (Heiterkeit. > Der Abg. Ulrich Möge sich fragen, ob er es- aus recht erhalten will, für Hessen eine Einkommensteuer von 20 Proz. vorzuschlagen, während man in Preußen mir 5 Proz. zahlt und die Vermögenssteuer, so wie er es vorgeschlagen hat, progressiv zu gestalten. Seit ferner letzten Begründung im Jahre 1903 haben sich die Dinge doch wesentlich geänderl. Wir können mit der Entwicklung der Progression dock ganz zufrieden sein. 1869 zahlten bie kleinen Einkommen 1,2 Proz., 1910 0,69 Proz., bie großen Einkommen 1869 1,8 Proz., 1910 5,7 Proz. «Bravo.»

Abg. Dr. Osann lNtl): Der Antrag Ulrich ist ein alter Labenhüter. Der Redner geht bann auf die früheren Anträge ber Sozialdemokraten ein, bie bas Gleiche forderten und bie sich bei jeder Lanbtagseröffnung wiederholen. Derartige Anträge, denen feine Begründung beigegeben ist, belasten iricht allein bie Ans schösse, sie betasten auch das .Haus. Die ganze Behandlung hat doch feinen Zweck, wenn die Begründung fehlt. Daß man für eine Progression der Vermögenssteuer cintrcten kann, habe ich selbst anerkannt, stehlt aber bie Begründung, so gewinnt man die Ansicht, daß dahinter fein ernster Wille steckt. (Beifall. >

Wg. Henrichs dFortschr. Dp >: Uns sind durch bie an­grenzenden Staaten Schranken errichtet. Wenn wir an eine Aende- rung des Einkommensteuergesetzes gehen, so ist das nicht der einzige Wunsch, der uns beschäftigt. , Ale diese praktisekfen Gesichtspunkte haben mich dazu bewogen, der Pos. 1 nicht zuzustimmen. Etwas anderes ist es mit dem zweiten Absätze: Einführung einer Pro­gression ber Vermögenssteuer. Hier handelt es sich um einen neuen Gedanken. Wenn wir dem zustimmen, so besagt bas, daß wir uns grundsätzlich dazu befeunen. Pos. 3 des Ulrichschen Antrages Revision des Stempeltarifgosetzes, ist zu unbestimmt gehalten.

2lchg. Bnsolb (SozZ: Durch bie Annahme des Antrages be kennt man sich zu einer Progression der Vermögenssteuer. Sie teilen sich aber auf den Stanbpnnfi, bafe Sie bas ber anderen Staaten wegen nicht können. Sind wir denn Schuld, oafe nm feinen Einheitsstaat fxiben und daß die Stenergesetzgelmng nicht vom Reiche geregelt wirb'? Wir 'werden den Antrag immer wieder bringen, damit die Frage populär wird.

165. Jahrgang

ietzener Anzeiger

GmeM-Anzeiger für Gberhefftn

tzejfische Zweite Kammer.

D a r in st adt, 20. Mai.

Der Präsident Köhler eröffnet um 10*/, Uhr die Sitzung. Ain Regierungstiiche die drei Minister sowie einige Geheim- und Ministerialräte. Das Haus ist nur mäßig besucht. Tie Tages­ordnung enthält 87 Punkte.

Vor Eintritt in die Tagesordnung erstattet Abg. Dr. Osann (natl.) als Vorsitzender des Finanzausschusses folgenden Bericht über bie Arbeiten nn 'Ausschuß. Er fiifelc sich zur Erstattung dieses Be- richtes veranlafet, weil dem I. Ausschüsse eine überaus wichtige Vorlage zur Beratung überwiesen worden ist, welche für die Be­amten-- und Lehrerschaft, die Pensionäre, Witwen und Waisen der Beamten von besonderer Bedeutung ist, die aber auch in ihren sonstigen Wirkungen, insbesondere in finanzieller Richtung von größter Wichtigkeit für Hessen ist: die Besoldungsvorlage. Dr. Osann sagt wörtlich:

Wie Sie wissen, gelangte dieselbe am 7. Dezember 1912 seitens der Regierung au die Zweite Kammer. Bei der jo späten .Einbringung war es nicht mehr möglich, diese Vorlage alsbald ui Angriff zu nehmen. Eine Behandlung im Monat Dezember erschien ausgeschlossen, da sie doch nicht zu Ende geführt werden konnte und eine Beratung in der Zeit vom Januar bis Ende März verbot sich, weil die Verhandlungen über den Hauptvoran­schlag zunächst im Finanzausschuß und dann m dem Plenum der Kammer den Vorrang vor der Beamtenbesoldungsvorlage haben mußten, der Hanptvoranschlag mußte vor dem 1. April 1913 fertig^gestellt sein.

Sie wissen, daß wir oie letzte Sitzung im Plenum am 14. März hatten, und das; dann die Osterferien eintraten. Ter Finanzausschuß trat sodann nm 10. und 11. April zur Beratung einer ganzen Reihe von noch rückständigen Gegenständen (54) zusammen, und auch diese , Gegenstände mußten erledigt werben. Ties geschah in den Sitzungen vom 10. II. 17. 18. und 29. April. Es waren aber diese Sitzungen infolge verschiedener Verhindernugsgründe, wie Abwesen­heit im Reichstag nnd Krankheit nicht alle Mitglieder in der Lage, den Sitzungen beizuwohnen. In den weiteren Sitzungen vom 6. bis 9. Mai wurde danu der mit der Besoldungsvorlage zu­sammenhängende Gesetzentwurf über die Kosten der höheren Schulen zunächst in demAusschufe allein, dann inVerbnidung mit der Regierung besprochen. Wir haben diesen Gesetzentwurf vorweg genommen, weil wir auf den Antrag der Abgeordneten Braner, von Brentano u. Ge­nossen, ber in ber Sitzung vom 14. März gestellt worben ro-ar, Antwort von ber Regierung noch nicht hatten. Dieser Antrag ging bekanntlich bahin, bie Regierung zu ersuchen, spätestens bis zum 1. Juni 1913 ben Entwurf eines Besolbungstarifs vorzulegen, per sich möglichst an bie beftehenben preußischen Ob Haltssätze, ausschließlich Wohnungsgelb, anschliefet, ohve diese Sätze zu überschreiten. Dieser Am rag würbe in ber Sitzung vom 14. März von ber M ehr hei t der Kammer angenommen, aber, wie gesagt, ist die dort erbetene Aufklärung der Regierung noch nickst in ben Besitz ber .SLanyncr gelangt. Ich werbe aber auch ohne biese Antwort den Finanzausschufe in ber nächsten Woche zu- fammenbitten, bannt in ber Beratung über bie Besol- dungsorbitung sortgesahr ^n wirb unb b a m i t ins« b e s o n b e ve bi e j c tzt z u r B e r a tu n g l om m enb c n T e i l e derselben, Wohnungsgeld und Besold ungsor d- nung, alsbald in Angriff genommen werden. Diese Darstellung ist wohtum so notwendiger, als in manchen Kreisen ber Beamten schc.fl-^vrr Gedanke Verbreitung gesunden hat, ber Ausschuß wolle bie Beratung ber gesamten Besolbungsvorlagc bis »um Herbst verschieben unb weil durch biese unrichtige Auffassung eine getpnic Beunruhigung in bic Kreise ber Beamten- unb Lehrer l'chast usw. eingeorungen ist. Es bars aber noch barauf hingewicsen werden, bafe biese Beratung eine sehr umfangreiche fein wird, weil bis heute etwa 190 Petitionen unb Anträge zu ber Be- solbungsorbnung eingelangt finb.

Es wirb bann in bie Tagesorbnung eingetreten. 1. Regie­rungsvorlage, Vertcplf von Gelünbcn des Grofeherzogtum-Lande s- ergentum an bic Gemeiube Rüffelsheim betreff,enb. Ter Ausschuß beantragt, bem Verkaufe zuzustimmen. Das Haus tritt bre)em Anträge einstimmig bei.

2. Regierungsvorlage, Verlauf bes bem Grofeherzogtum-Lan- desergentum gehörigen Warltnrms in der Gemarkung Nier­stein betreffend. Der Ausschuß beantragt, den Vertrag zu ge­nehmigen. Tas Haus tritt diesem Anträge einstimmig bei.

3. Regierungsvorlage, Verleihung der Rechte von Zivilstaats- btenern an die Reall ehr er. Dr Osann ,Ntl.) beantragt bte Vorlage nochmals an den Ausschuß zu verweisen. Das Haus stemmt zu.

4. Regierungsvorlage, Gesetzentwurs, bie Aushebung des kur- he > s11chen Ge^ etzes vom 28. Juni 1865 über die V e r - Wertung ber Forstnutzungen aus ben Staatswal- bungen. Der Ausschuß beantragt Zustimmung nach im wesen t licher Abänberung des Artikels 2 Zu. biucr Vorlage wenoei sich ber Aog. Brauer '436b. gegen bic illohale Behanblmig der Gemeinbcn burdi bie ?rorstbehöroeu. Der Unterschieb zwischen Berechnungs- und Frei Holz sei nicht genügend Kar. Geheimrat Wtlbrand sichert bic Berückstä ttgung ber Gemeinben bureb bte Regierung zu. Abg. Korclt Angenrvb «Bob. > hat einen Antrag hierzu ängebrad ;, der die sogenannten Katzenbergorte Ruhl nrdjen, Ohmes, Seibelsdorf und Vockenrod von dem Ole setze aus­zunehmen ersucht. Es machen hierzu Ausführungen bir Abg. .Hart m^a n n Ulrich 'Soz.-. Ter neue Antrag wirb an ben Finanzausschufe verwiesen.

5. Antrag bes Abg. R a a v: Einreihung bes Ortes Eber - Ittibt bei D armstabt in bic Servis klasse D bes Reichsbeamten- beiolbungsgcsetzes. T»r Ausschuß beantragt, ben Antrag Naab für erlebigt^ zu erklären.

Abg. Dr. O s n n n (Ntl. ) fragt, wie man sich benn bic Durch­führung einer solchen erhöhten Klassifizierung benfe. Die Ent- Ichetbung bes Bunbesrates stehe immer noch aus.

Staatsministcr Dr. Sm alb: Die Regierung hat nicht ver- säumt, beim Bundesräte die nötige Anweisung zu geben Es mufe erst die Einigung bes Reichsschatzamtes mit dem preußischen Ftnanzministerium abgciuartct werben

6. Vorstellung bet Steinarbeiter zu Asehbach, Ausbeutung von Granitlagern.

Dr. H eidenreich (natl.) macht Mitteilung über die Verhält- wsse in Älschbach und tritt dafür ein, das; der Steinbruch einem Unternehmer übergeben werde, wobei sich die Arbeiter besser stellen würden. Abg. Ulrich (Soz.) widerspricht. Es sprechen

LTniVerßstäLs-Nachrichten.

T c r 2 5. F c r i c n t u r s i n Jena findet vom 1. bis lb. August statt. Es werden im ganzen 60 verschiedene Kurse cicbatten, teils sechs, teils zwölfftündige: dazu lontmcn nod) etne Reihe jion Einzelvorträgen.

In 2,traß bürg i. E. ist am "17. b. Mts. ber Rcathe- matiker, ord. Professor an ber bortigen Universität Dr. Hein- nd} Webe r im 72. Lebensjahre gestorben. Weber lehrte auch einige Zeit in Marburg.

- Geheimrat Dr. mcb. Adolf Baginskh, a.-o. Professor in der Berliner medizinischen Fakultät, Direktor des Kaiser- unb Kaiserin Friebrich-K-inberirankenhauses begeht am 22. Mai seinen 70. OZeburtstag. ______________

Vermischtes.

. * Bluttaten an ben Großeltern. Aus Leut- Ttrch, 19. Mai, wirb gemelbet: Der 20 Jahre alte Uv er ©reiner bat seine 84 Jahre alte Großmutter in Mühlberg c- r worbet. Racktbem er bie Leiche zer st ü ckelt hatte. über- ftcl er benaui Arbeit auswärts weilenben Großvater im Walbe unb stach ihm in den Hals. Das Messer brach: ab unb blieb in ber Wunbe stecken. Ter alte Mann bürftc am Leben er­hallen bleiben. Ter Mürber würbe verhüttet unb hat bic Tat bereits cingcilanbcn. Der Beweggrunb war, bafe er wiebcr ein­mal Geld torberte ohne bies zu erhalten.

_ * llebersall. Aus Olbeuburg wirb gemelbet: In ö-ebbertoarben übcrstel ein Uiibekanntcr bei: im Bett? liegenben Lehrer Kückc n, wars ihm Sanb in die Augen unb schlug tlym mit einem Knüppel über ben Kops. Er erzwang bie .Hcrails- gabe seiner gesamten Barschasr von 450 Mark.

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