Drittes Blatt

Ur. 39

163. Jahrgang

Erscheint täglich mit Ausnahme deS Sonntags.

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Samstag, 15. Februar 1913

Rotationsdruc? unb Verlag der Brühl'schen Universiläls • Buch- und Steindruckerei.

N. Lange, Gießen.

spricht

Abg. Raab (Soz.) für Erlassung der Kosten für Gemeinde Astheim für den Fahrdamm.

Abg. Bus old (Soz.) bringt Beschwerden, gegen die lchnung von Forstarbeitern seitens der Oberförsterei.

Ministerialrat Dr. Krad sagt Berücksichtigung zu.

Das Kapitel wird angenommen.

Tas Werk L dwigshoffnung.

:h der Natur kt, Landschaft ebendaselbst erein Giessen 51

berg betrifft, so lägen dort die Dinge so, daß eigentlich überhaupt kein Anlaß zu Verkäufen vorlag, da die Pächter das Land behalten wollten. Dem Anschein nach wollte man das Gut verkaufen, um höhere Pacht herauszuschlagen. Ein derartiges Manöver der Re­gierung muß allerdings gerügt werden.

Abg. Dr. Heydenreich (natl.). Eine direkte Einwirkung dieses .Hauses bei An- und Verkäufen falten wir für unausführbär. Er verbreitet sich sodann über Einzelheiten.

Abg. Adelung (Soz.). Welche Aussassung hat denn nun eigentlich der Abg. Dr. Osann? Stehen Sie auf dem Boden des Ausschußantrages oder auf dem neuen Anträge der natl. Partei, da Sie erklärt haben, daß Ihr Name irrtümlich unter den Antrag gekommen sei. Andererseits behaupten Sie, daß Sie nur wider­willig dem Ausschußantrage zustimmten.

Es liegt ein Antrag Molt Han vor: Zurückverweisung an den Ausschuß. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Demnach ist also Pos. 1 au den Ausschuß zurückverwiesen, Pos. 2, Einnahme 64 735 Mk., Ausgabe 28 000 Mk., angenommen.

Zu Kap. 7 (Staatsdomänen), Kameral- und Forstdomänen

Zu Kapitel 7 a, Braunkohlenbergwerk und Kraftwerk und Lud- wigshoffnung spricht der

Abg. Henrich (F. Bp.) zu seinem Antrag, der lautet: Unter den Betriebsausgaben sind zugleich die Zinsen von^dem für die Einrichtung des Betriebes tatsächlich aufgenommenen Schuldkapital, sowie eine angemessene Amortisationsquote einzustellen und diese Beträge au die Staatsschuldenvenvaltung abzuliefern, und zweitens anmerlungsweise eine nach kaufmännischen Gesichtspunkten aus­gestellte Bilanz beizufügen, aus der der jeweilige Kapitalwert des Gesamtunternehmens und dessen Rente ohne weiteres ersehen werden können.

Abg. Dorsch (Bbd.) wünscht Verlegung des Bureaus der Ludwigshoffnung von Friedberg nach Wölfersheim.

Abg. B u s o l d (Soz.) wünscht Erhöhung der Arbeitslöhne auf der Lirdwigshoffnung. Er verliest eine Anzahl Lohnzettel.

Abg. Molthan (Ztr.) tritt gleichfalls für die Verlegung des Bureaus von Friedberg nach Wölfersheim ein; besonders sei die Anwesenheit des Direktors in Wölfersheim notwendig. Bezüglich der Löhne hat die Regierung bekanntgegeben, daß die Löhne erhöht wurden.

Abg. K o r el l-Ingelheim (F. Vp.) fragt,an, ob der Kohlen­bezug für die Staatsbehörden immer noch außerhalb des Landes bewirkt wird.

Der Ausschußantrag wird angenommen.

Bad Nauheim und Bad Salzhausen.

Zu Kap. 8, «Saline, Badeanstalt und Tiefbauamt Bad-Nau- Heim und Badeanstalt Bad Salzhausen und Antrag des Abg. Henrich spricht

9lbg. Ioutz (wild), der unverständlich bleibt.

Abg. Damm (F. Vp.) beschwert sich darüber, daß die Studen­ten und die Offiziere freien Eintritt auf der Terrasse in Bad-Nau­heim haben, er bittet um Angabe der Gründe.

Das Haus stimmt dem Ausschußantrage zu: 1. Bewilligung der Einnahme mit 1 762 872 Mk. und der Ausgabe mit 1562872 Mark. 2. Annahme des Antrages Henrich.

Zu Kap. 9, Samenkl eng anstatt zu Gammelsbach i. O., spricht Abg. Hartmann (Soz.), der unverständlich bleibt.

Zu Kap. 10, Staatseisenbahnen, liegt ein Antrag Ulrich und Gen. vor, der wie folgt lautet: „Ich beantrage die Großh. Regie­rung zu ersuchen, in der Verwaltung der Eifenbahngemeinschaft dahin zu wirken, daß die zurzeit für die Ausgabe von Arbeiter­fahrkarten festgesetzte Streckenlänge von 50 auf 80 bis 100 Kilo­meter ausgedehnt werde."

Auf Antrag des Abg. Ulrich wird die Beratung heute ab­gebrochen.

Schluß 1 Uhr. Nächste Sitzung Dienstag, den 18. Februar, norm. 10 Uhr.

Die „Hiehener Zamtlienblälter" werden dem .Anzeiger" öiermal wöchentlich beigelegt, das „Kreisblatt für den Kreis Siehrn" zweimal wöchentlich. Tie „Landwirtschaftlichen Zeit­fragen" erscheinen monatlich zweimal.

Au; den Reichrtagzaurschüsien.

:: Berlin, 14.

Der Marinevoranschlag im Ausschuß.

Redaktion, Expedition imb Druckerei: Schul­straße 7. Expedition und Verlag: 51.

Redaktiome^ 112. Tel.-Adr.: AnzelgerGießen.

hessische Zweite Kämmet.

48. Sitzung.

bs. Darmstadt, 14. Febr.

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Von de r Reichs bank.

Berlin, 14. Febr. In der heutigen Sitzung des Zentral- ausschusses der- R e i ch s b a n k gab Exzellenz Haven st c i n im Anschluß an die WocheiiMer sicht vom 7. bis 13. ob ruat er n - schließlich die ein getretenen Veränderungen des Status vetannr. Es liegen noch nicht die Nachweise fämtiiefar Bankanstalten vor. Eine tvesentliche Verschiebung mürben aber die noch fehlenden nicht farbeiführen. Der Metalls stand nafai um 39 Mül tonen qeqcn 40 im Vorjahre zu. Die Anlagen erfuhren eine Abnahme non 47 Millionen gegenüber einer vorjährigen Zunahme von 24 Millionen. Die fremden Gelder vermehrten sich m diesem Jahre um 93 Millionen (i. V. 198 ML). faftanb am 13 Februar eine steuerfreie Notenreserve von 30 Mill, gegen­über einer solchen von 323 Millionen im Vorjahre Bei dem Ver­gleich ist zu berücksichtigen,, daß im vorigen Jahr in diesen Tagen die Einzahlungen auf die neue Veich^anleihe erfolgten. Dann wurde der Geschäftsbericht für das Fahr 1912 verlesen, tuetdjen Einweirdungeii nicht gemacht wurden.

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Der Budgetausschuß verhairdelte heute nur noch ganz kurz über die Tafel- und Messegelber für See­offiziere. Die Entfcheibung, deren Ausfall nach der durch die gestrige Erklärung des Staatssekretärs v. Tirpitz gegebenen Lage nicht zweifelhaft ist, soll am Dienstag erfolgen. Ein konservativer Rediier behauptete, im Ausschuß beftünbe immer bie Neigung, gerabe die Bezüge der 'Offiziere zu be­schneiden, und dabei seien sie doch die Seele und die Stütze oes ganzen Dienstes. Die Annahme der Zentrums- e n t f ch l i e ß u n g sei nach den Erklärungen des Staatssekretärs unmöglich, er bittet, sie zü­rn ck z u z i e h e n. Die weitere Erörterung wird zurückgestellt, da inzwischen schriftliches Material eingegangen und verteilt ist.

Darauf gibt ein Vertreter des Auswärtigen Amts vertrauliche Erklärungen über die Notwendigkeit des Marine­attaches in Argentinien. Von sozialdemokratischer Seite wird daran Kritik geübt. Der Posten wird mit den Stimmen des Zentrums und der S o z i a I b ein o t r a t e n a b- 0 c l Mau^ verhandelt sodann über das Kapitel der Instand­haltung der Flotte unb b er Werften. Ein Vertreter des Reichsmarineamts gibt Auskunft über die kaufmännische Buch­führung auf den Werften. Von fortschrittlicher Seite wirb um Einrichtung ber ungeteilten Dienstzeit für die Beamten auf den Werften gebeten. Der Redner bespricht dann einen neuer; bings ergangenen Befehl, baß Wellungen von über 30 Mk. vom Oberwerftbirektor selbst ergeben müssen. Er ist ber Ansicht, mit solchen Kleinigkeiten bürfc sich dieser nicht befallen. _ Endlich kritisiert er bie jetzige Auslegung des Verbotes von Kollektiv- eingoben ber Beamten. Ein Vertreter des Reich sm a r ine- a m t s verbreitet sich über die Zweckmatzigkeit ber geteilten Arbeits­zeit unb begrünbet bie Nachteile ber ungeteilten Arbeitszeit. Die angestrengte Tätigkeit bes Arbeiters erfordert eine Mittagspause und ein Mittagsessen. Tiefe Pause sei bemessen nach den ort- (irhni Verhältnissen, d. h. nach der Entfernung der Arbeiter- niobnimgcnnad) ihrem Arbeitsort. Es sei selbstverständlich, daß sich die Dienststunden der Offiziere und Beamten alw ihre An- veseuheit auf der Werft, nach der Tätigkeit der Arbeiter richten müssen. Der Redner weist an der Hand von Vergleichen mit der Privatindustrie nach, daß bte Arbeitszeit auf den kaiserlichen Wersten mäßig ist.

Ein anderer Vertreter des Marineamts weist darauf hin, in bezug auf die Lohnerhöhungen stehe die Ma­ri ne ve rw a l t n n g nicht hinter der Privatludustrie zurück, sondern marschieren voraus. Auch erner Er­höhung der Lebensmittelpreise habe man lederzeit Rechnung ge­tragen.

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luoren.

2. In Zukunst nach erfolgter Prüfung der Rechnung eines jeien Jahres eine Hebersicht vorzulegen über die in demselben aus dem genannten Foiids verwendeten Mittel.

Abg. Stephan (ntl.) begründet diesen Antrag. Besonders betont er, daß dieser Antrag nicht etwa infolge der Erklärung des Staatsministers gesoßt sei. Er habe bereits vorher vor- kiAegeu. Der Ausschußantrag gehe zu >veit, und deshalb habe man sich entschlossen, einen neuen Antrag cinjubringen. Man muß. damit rechnen, baß die Höhe der Zivilliste geändert werben kann. Es geht nicht, baß sie ein für allemal jeitgelegt wird. Der jetzige Großherzog hat seine Regierung doch in jungen "fahren angetreteu, unb darum mußte man mit einer Aenberimg brr Höhe der Zivilliste rechnen. Der Redn-w geht dann am bie Möglichkeit der schnellen Verkäufe ein, die nur so, wie bie Dinge jetzt liegen, vorgenommen werden können. Er unterstützt die Ausführungen des Staatsministers von gestern. Die ^nter- efien der Landwirtschaft müssen möglichst geschützt werden.

Abg. Molthan Ztr.) beantragt, _ den Antrag an den Ausschuß zurückzuverweisen. Ich stelle fest, datzder: J-ntrag in­sofern merkwürdig ist, als Dr. Ojanu ja leibst im Ausschuß für den Ausschußantrag stimmte. Denmach bedeutet der. Antrag ci-nen Rückzug auf der ganzen Liiue Ich verkenne nicht, daß bLe von der Regierung angegebenen Grunde sehr gewichtig unb. Meine politischen Freunde sind bereit, eine Denkschrist entgegen iUnCW?imrat Wigand spricht über die Verhältnisse bei der Lcrpackstung von Domänen, besonders m bezug aus Rockenberg.

Abg Dr. Weber (Bbd.) spricht im Namen seiner Fraktion das Bedauern darüber aus, faß der Vorsitzende des Fnianz- luisschusses derart vorgegangen 1 et. ^>as bedeutet Gegenteil non dem, was er früher gejagt hatte. Ich bin auch für Ruck- Verweisung au den Ausschuß. t ... . . ., ,

Präsident Schmitt schlägt vor, darüber ,efa schon zu ent- idteiben, ob der Antrag mit dem Kapitel 6 an den Au.schuß ,UrÜSe™?nHd) (5r. BP.) spricht -leichsall- [eine Vor, Änderung über den Antrag Dr. Osann und Gen aus. ^ch »«spreche mir auch keinen Vorteil von einer Zuruckverweliung. M bin dafür, daß wir den Antrag emsach ablehnen.

Präsident Schmitt: Position 2 kann doch schon jetzt zur ^'L^lrich7Soz.): Es scheint große Angst zu bestehen ■jö®r der" Courage, die man im Ausschuß gehabt hat. ^ie Fordc- Inmg des Finanzausschusses entspricht einem lmigiahrigen Ver- Ilangen. Selbst wenn an den bestehenden .Zuständen nichts ge- / ändert werden kann, so Ivill ich doch eine Klarstellung der

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Cberhefsen

12658 Mk. in Ausgabe zu genehmigen.

i Zu Kap. 2, Kameral- unb Forstdomänen, spricht

Abg. Mer gell (ntl.), der die Wünsche seines Wahlkreises in Sachen eines Forstgrundstückes vorstellt. Besonders spricht er für die Erhaltung ber Oberförsterei auf Zipfen. Der Rcbner Hai einen Antrag eingebracht.

Geheimrat Wilbranb: Es sprechen zwar keine dienst- Hlitben Gründe für bie Verlegung nach Groß-Umstabt, aber ve^- schiedene anbere Grünbe waren entscheidend.

Abg. Brauer (Bbd.) bezeichnet den Antrag als unzeit- ( gemäß.

Abg. H e n r t d) (Fr. Vp.) hält an dem Ausschußantrage fest

Die Abstimmung über den Antrag ergibt Annahme des IIAusschiißantrages: Einnahme mit 6 430 787 Mk. und Ausgabe «'■ mit 5148 630 Mk. Der Antrag Mergel! wird abgelehnt.

Zn Kap. 3, Weiubaudomäne. wünscht

Abg. Korell-Jnaelheim (Fr. Vp.) den Ankauf weiterer «. Weinberge im Innern Rheinhessens durch die Großh. Weinbau Udomäne.

Abg. Molthan (Ztr.): Es wird für den Leiter der Grosch MDomäne schwer fein, weitere Weingüter zu verwalten. Er tritt aber für den Vorschlag des Vorredners, den Vorschlag von iU Rotwein-Weinbergen später vnr.umebmcn, ein.

! Abg. Wolf-Stadecken (Bbd.): Ter 1912er,wird bedeutend * 6cffcr als sein Ruf. Er unterstützt die Vorschläge Korelks. ler Redner geht bann auf die Arbeitsverhältnisse ein unb " ‘ bittet bie Regierung, alles zu tun, um einen gut geschulten M Arbeiterstamm zu erhalten. . t

Abg. Best (ntl.) tritt für eine größere Ersparnis in der ■Verwaltung ber Weinbaubomäne ein.

Geheimrat Becker: Ich bin der Meinung, wir schieben den Weiterankauf auf, bis die Domäne eine normale Rmte abwirft « Es wird auf der Domäne sowohl im Akkord sowie im Tagclohn ■ gearbeitet. Wenn ber Abg. Wolf meint, bie Domäne arbeite Kit teuer, so ist das eigentlich selbstverständlich, da die Kosten ■ immer fteinen. r=

Die Abstimmung ergibt Annahme des A»sschußantrages: Ein- ■ nähme 130 275 Mk., Ausgabe 197 833 Mk.

Kap. 4, Bad Salzhausen, fällt aus. Kap. 5, Holzmagazin Kit Darmstadt, wird angenommen.

Ein neuer Antrag zum Domcinenaquisitionsfonds

Zu Kapitel 6, Kapitalzinsen und sonstiges, liegt folgender ■ Antrag der Abg. Osann und Genossen vor:

Zum Kapitel 6 des Hauptvoranschlages beantragen wir:

Den ersten Satz des Antrages des Finanzausschusses ab- , «itlebncn und den. zweiten Satz anzunehmcn.

I ferner stellen wir zu diesem Kapitel folgenden Antrag:

Die Kammer wolle beschließen, die Regierung zu er Juchen:

1. Dem Landtag eine Denkschrift vorzulegen, aus welcher sich bar derzeitige Bestand des Fonds zur Ergänzung des Großh. HFomilieneigentums und die Zwecke ergeben, zu welchen in den J [eilten 20 Jahren, bereit Rechnungen bereits geprüft sinb, Mittel Malis biefem Fonbs verwendet worden find, unter Darlegung ber ■ kfauiidsätze, welche bei der Verwendung dieser Mittel maßgebend

Vizepräsident Dr. Schmitt eröffnet die Sitzung um 9' 2 Uhr.

Es wird sofort in die Tagesordnung eingetreten. Tie skimmungen werden vorgenommeu.

Kap. 1, Reste aus - früheren Jahren, wird genehmigt. Ausschußantrag hierzu lautet: 424 188 Mk. in Einnahme

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6<icffan, 15. Febr. 9)1 orftberidht Auf beittinem Wochen- niaTfte sofiete: Butter bas 1-stinb 1J5 Hühnereier 1 Stück 9—10 1 fa., 2 Stück 00 Pfp., Enteneier 1 Stück 0—0 Pfg., Gänserier iet 00 TL R(üe bas Stück 6—8 4fg., Käseinatte 2Stück 5—6 1kg., Tanbeii vr 1:r. 0,H0— 1,<iO M'k., Hübner vr. St. ]/)()—1,60 Dif., tabnett iw. Stück 1,50—2,50 Mk., Enten vr. St. 2,00-3,00 Tlf., Gänse bas Pfd. 70—80 Pfa^ Ocksenfleisch vr. Pkd. 92—100 big., Rindfleisch vr. Pnmd 90—94 ^fg., Knbsteisch 80 P'a.. Schweine« f;eitel) vr. Rstnid 90—110 Pia^ Malbfleiich vr. Pid. 14—98 14g., Hammelfleisch vr. Md. 70—96 Pfg.. Kartoffeln vr. 1 u Üg. 5.00 dis 5.50 Mk., Weißkraut das Sfück 10 bis 20 Psg^ Zwiebeln ver

6,00—8,00 Alk.. Alilch das Liter 22 l'ig„ Nüsse 100 Stück 50—60 $fg„ ver Ztr. 0—00 Mk„ Birnen das Psnnd 12 bis 15'Big., Aepsel der Zentner 10 bis 15 Ätk. Alarktzeit von 8 bts 2 Uhr.

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Abteilungen für Maschinenbau. frieuborS [Hessen] ' Elektrotechnik.Architektur sBahn-Min.von Bad-Nauheim u. und Bau-Jnäenieurwesen. y2Bahn-Std.wn FrankfurtW.

Programm durch das Sekretariat.

Beginn der Semester April u. Oktober.

Die Rechtfertigung Dr. Oianns.

Abg Dr O f a n n (ntl.) rechtfertigt die nachträgliche Ein- bünaung fe nes Antrages. Eine Meinungsanberung kommt S %ar Ick habe dem Anträge

Dir deshalb zugestimmt, um die Lrache überhaupt in Fluß, zu 3d) habe auch Ms eine Aussprache mit der Regierung , htdangt und sie niemals gescheut.

Aba ad ul’, fmilb) tritt Tur eine Sistierung der Ankäufe ir Bad-Naiiheim ein. In Rockenberg habe die Negierung der ^enteinbe Koiikurrenz gemacht.

Nach einer Pause spricht der , <

Abg. Hebel (Ztr.). Wenn sich ein Abgeordmster du^ ^rimbe überzeugen läßt, so ist bagegen nichts zu sagen. .Rein Fraktion^ Idlcgc" bat lediglich gerügt, daß der Abg. Tr. ^lann als Vorsitz^ dir fas Finanzausschusses diesem von keiner geänderten .tn|ich

■, feine Kenntnis gegeben hat. Wäre bas geschehen, so hatte kein ; Maß zu Angriffen vorgelegen. Was die Angelegmhest Rocken-

Der Staatssekretär betont gegenüber sozialbemokratischen Ein- toenbungen, daß die Verwaltung sich nicht um die politische Ge­sinnung kümmere, solidem nur um agitatorisches, friedenstörendes Verhalten. Ein Fw r t s ch r i 11 l e r behandelt die Frage des Erholungsurlaubs. Er hofft, daß das Marineamt den anderen Ressorts mit gutem Beispiel vorangehen werde. Er fragt, ob in letzter Zeit Entlassungen älterer Arbeiter wegen Mangel an Arbeit vorgekommen sind. Es könnte ein Posten für Erholungs­urlaub in den Etat eingestellt werden, d a g e g e n würde selbst das Zentrum nicht sein. Wenn das Amt sich _ nicht um die politische Gesinnung der Arbeiter kümmern will, so ist das anzuerkennen. Dann dürsten diese aber auch an ihrer Arbeits­stelle keine politische Agitation treiben. Verhandlungen mit den Arbeiterorganisationen sind zu wünschen.

Der Staatssekretär erklärt sich bereit, die Verhältnis­wahlen für die Arbeiter einzusühren, sobald sie auch bei der Krankenversicherung eingeführt feien. Es solle erwogen werden, den Arbeitern Gelegenheit zur Stellungnahme zu den von den Polizeibehörden erteilten Auskünften zu geben.

Auf eine Aeußerung des Sozialdemokraten weist Staatssekretär v. Tirpitz es aufs entschie­denste zurück, daß er sich hinsichtlich der Tafel­geldfrage in einer Zwangslage, hervorgerusen durch eine Agitation berSceof fixiere, befunden habe. Der Offizier agitiere nicht. Das, waser in dieser Angelegenheit gesagt habe, entspreche seiner eigenen Heberze u g u n g und beziehe sich nur auf bie dienstlich-sachlichen Folgen, die not­wendig ein treten müßten, wenn der gestern be­sprochene Antrag Gesetz werde.

Dienstag soll der Marinevoranschlag erledigt werden.

Der Leuchtölansschuß

kam heute zu einer weiteren wichtigen A bstimmun g. Im Laufe der heutigen Verhandlung nahmen die Sozialdemokrateii zu verfchiedenen Malen Anlaß, das Zentrum auf Widerspruche gegenüber einer früheren Haltung festzulegen. Ta das Zentrum in feinen Anträgen zu § 4 die Frage der .i, et a tl11 )t en zu einem Teile behandelt und in einem Anträge der Sozialdemo­kraten durch eine Hinzufügung bestimmen will, daß die eine Hälfte der Namensaktien — die ein Fünftel des Grundkapitals betragen sollen — den Kleinhändlern und ihren Organisationen zur Verfügung zu (teilen sind, wird vor der Abstimmiing über den § 3, der die Aufsicht des Reichskanzlers über die Betriebs- gefellfdxift festlegt, zunächst über den § 4 verhandelt unb abge­stimmt. Das Ergebnis ber Abstimmung ist, daß tm § 4 als Voraussetzung für bie Heb er trag ung bet dem Reiche einaeränmten Befugnisse an die Vertriebsgesell­schaft bestimmt wird: „Tas Grundkapital wird tn nhaber- unb in Namensaktien zerlegt. Letztere werben vorn Reiche erworben. Das Stimmrecht in der Generalversammlung mutz so gestaltet werden, daß aut bie NameiiSaktien mehr als bie Halste ber Stimmen entfällt. Bei der Verteilung des Gewinns und im Falle ber Liguibation darf zwischen beiden Arten keine Hnter- scheiduug getroffen werben." .

Die oben erwähnten Anträge des Zentrums mit der Forderung der Beteiligung der Detaillisten werden abgelehnt, gegen dje Stimmen des Zentrums unb der Kon- servativeii. Hieraus wird 8 3 in folgendem Wortlaut angenommen: Die Vertriebsgesellschaft (§ 2^ untersteht der Aufsicht des Reichskanzlers" Die Frage ber Detail­list en ist für die weitere Beratung des Leuchtölgesetzes nut ber obigen Abstimmung noch nicht erledigt, da sich die Kons>wvativen Vorbehalten habeii, hierüber bei einer späteren Stelle des Gesetz­entwurfs einen Antrag zu stellen und da die Sozialdemokraten deutlich burchblitfcn ließen, daß sie für die Beteiligung ber De­taillisten zu haben sein würden, unter ber Voraussetzung, das; aud; bie Konsumgenossenschaften babci nicht über­gangen werden. Die Beratung wird am nächsten Donnerstag fortgesetzt. „

Der Ausschuß für die Jugendgerichte

verhandelte heute über das Legalitätsprinzip. Es handelt sich um die Frage, wer den Antrag auf Erössnung des Haupt­verfahrens zu stellen, wer über ihn zu entscheiden hat und eine Reihe anderer Formalitätssrageii, die tm Verfahren gegen Jugendliche von entscheidender Bedeutung sein können. Di^e Ju­risten kamen im Ausschuß hierüber in der heutigen Sitzung noch nicht zu einer Verständigung; die Abstimmung soll erst m der nächsten Sitzung erfolgen. _________—