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Erschein! täflltd) mti Ausnahme bei tzonntag».

Die „Etetzener $6mHlenbl4tter" werden bem /2ln*eigcre oietmal wöchentlich de,gelegt, bat „Kretsblali fit den KrtU Etezen" zweimal wöchentlich. Die ..Landwirtschastlichev Leit- fragen'' erscheinen monatlich zweimal.

162. Jahrgang

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Gberhesjen

Freitag. 3. Mai 1912

AioianonSbruct and Verlag der 8tü bl'ldien UnwersuätS • Buch- and 6tembrudeteL DL Bange, Sieben.

Redaktion. ExvedMon und T* ruderet: Schul- strage ? EroebiNon und iHerlaq

Redaktion:l IL. Tel.-Adr«AnzeigerGie8en.

Mb Deutscher Reichstaq.

53. Sihung. Donnerstag, den 2. Mak. Präsident Tr. Koempf eröffnet die Sitzung um 1 Uhr. Am Bundesratstische: Tr. Solf, Kommissare.

Der Kolonialetat.

• (Vierter Tag.)

Staatssekretär Dr. Solf / beantwortet zunächst eine Anzahl von Anfragen des Abg. Tr. Müller-Meiningen. Tie Verwaltung ist bemüht, Jagdschutz- Verordnungen zu treffen, sie dem Wildbcstand in Den Schutz­gebieten gerecht werden. Line allgemeine gültige Verordnung für alle Schutzgebiete zu erlassen, ist nicht möglich, im übrigen richten wir uns nach den Vorschriften der allgemeinen internationalen Jagdschutzkonferenz, deren Beschlüsse sich der Ratifizierung nähern. Tie Zahl der R eg i e r u n g o s ch n l c n in den St o I o n i e n ist weit größer, als der Abgeordnete anzunehmen scheint. Tie Auf­sicht der Gouvernements über die Missionsschulen ist nicht gesetzlich geregelt, wird aber überall praktisch durchgeführt. Tie Anfrage bezüglich der Verletzung der Kongoakte bitte ich, beim Etat des Auswärtigen Amtes zu wiederholen.

Die Regierung wird selbstverständlich prüfen, ob die Äon- zession-bestimmungen der französischen Gesellschaften in N e u • lamerun die StongoaHc verletzen. Die ungünstige Kritik unserer Justizpflege in Der Kolonien ist un­berechtigt. Tie Verwaltringsbeamten können nicht ohne weiteres versetzt werden. Die Richter in den Schutzgebieten können weder abgesetzt, noch versetzt werden; sie sind hierin den Richtern in der .Heimat gleichgestellt. .Ter Staatss-'lretär verliest statistische fahlen, wonach sine fltur Anzahl der Richter schon seit langen Jahren in den Kolonien tät'g ist. sämtliche Gouvernements sind mit einer Sammlung des Eingeborenenrechts be­schäftigt. ebenso die Missionare. Die Beendigung dieser Samm­lung wird aber noch ziemlich lange dauern. Ich bitte das HauS, nicht auf einen baldigen Abschluß der Sammlung zu drangen. Erst wenn eine gute Sammlung vorliegt, können wir das Recht für die einzelnen Schutzgebiete in eine prozeßfähige Form bringen

Ter Etat für Llidwestafrita.

Auf Vorschlag des Abg Ledebour (Soz.l wird zunächst lediglich die Tiamanten frage besprochen. Dazu liegt ein. R e s o l u t i on der B u d g e t k o m m i s s i o n vor, die bei* Reichskanzler ersucht, alsbald eine R e f o r in d e r T i a in a n t e n- regie unter angemessener Beteiligung der Tiamantenförderer und unter verschärfter staatlicher Aufsicht in die Wege zu leiten. Io daß bei dein Verkauf der deutschen Tiamanten ein Wett- ewerb gesichert wird.

Abg. Hoch (Soz.).

Tie Diamantenregie hat sich absolut nicht betvährt. Das fft in der Budgetkommission bewiesen und von niemandem wider legt worden. Bewährt hat sich daß Sintern der Tebeers-Eompam, und zwar deshalb, weil sie die Spekiilation mit den Diamanten auSschließt. ES war ein schwerer Fehler, daß die Regie Schmutz konkurrenz lytricben hat und die Preise herabdrückte. Sic bat die ganze Produktion lahmgelegt und die Diamanten an drei Amsterdamer Firmen zu unerhört niedrigen Preisen ausge- liefert.

Das Vorgehen der Regierung bat in Belgien eine Haus­industrie geschaffen die in ihrem Schliff mit dem in Werkstätten geschliffenen nicht Idnfurriercn kann Tie deutschen Diamanten haben dadurch einen schlechten Ruf bekommen, während sie bei guter Bearbeitung die höchsten Preise erzielen könnten. Die deutsche Diamantenschleiferei bedürfte einer Liebesgabe nicht; sie ist vollkommen leistungsfähig, wenn sie nur unter lebensmöglichen Bedingungen arbeiten kann, und die Verträge nicht illova! aus- gelegt werden. Früher konnten die deutschen Diamantschleifer so viel Diamanten, als sie schleifen konnten, zum Einkaufspreis mit 5 Proz. Zuschlag erhalten: aber die Diamantenregie bat mit den deutschen Schleifern gespielt, wie die Katze mit der MauS, bat sie schikaniert. Run hat sich der Staatssekretär in Hanau selbst überzeugt, daß das bisherige Verfahren unhaltbar ist und will es auf einen anderen Boden stellen; aber gegenüber der belgischen Schmutzkokurrenz siiid 5 Proz. ganz ungenügend. Die Weigerung des SnndikatS, die Zusammensetzung der Steine durch einen unparteiischen Sortierer feststellen zu lassen, zeigt, daß die Herren in Amsterdam ganz genau dieses illoyale Vorgehen im Auge hatten.

Es muß im nächsten Jahr ein ganz anderer Vertrag abge­schlossen werden. Es mäffen unabhängige Personen die Ent­scheidung zu treffen haben. Tie Sachverständigen dürfen nicht einfach beiseite geschoben werden. Kein Fachmann ist in .der Regie vertreten. Die Ansichten der Sachverständigen müssen aber nicht nur gehört, sondern auch beachtet werden. Jetzt haben die Regierungsverlreter in der Regie überhaupt nichts zu sagen Wenn die Herren der Kolonialverwaltung das Bestreben gehabt hätten, die Interessen der Deutschen auf 8 s ch w e r st e z u schädigen, ro hatten sie nicht anders Vorgehen können.

Präsident Dr. Äacnipf:

Herr Abgeordneter. Sie überschreiten die Gren­zen einer sachlichen Kritik.

Abg. Hoch:

Der Vertrag-war. wenn auch nicht formell, so doch materiell bereits abgeschlossen, als man erst mit den Hanauer Interessenten in Verbindung trat. Da? hat man aus der Budgetkommission zugegeben. (Geheimrat S ch I i d m a n n schüttelt den Kopf.) Jetzt bestreitet man es Schon im Vorjahre haben wir alle diese Beschwerden vorgebracht. Warum werden diese Beschwerden nicht beachtet? Wozu verhandeln wir denn überhaupt?

Abg. brzberger (Zentr.):

_ Hoffentlich gelingt dem neuen Staatssekretär eine Regelung dieser komplizie tcn Regiefrage. Er hat hiermit eine traurige und fehlt in n e E ' bschaft übernommen Es ist ihm ja schon eine kleine Besserung gelungen. Tie Tiamantenförderer sind zufriedener 'ö früher Bedauerlich ist, daß man die Regie nicht als staatliche Institution eingerichtet hat. Die Diamanten­förderer müssen mehr als bisher an der Regie beteiligt werden: sie muß in ein Verkaufsvndikat nach dem Muster des Kalisyndikats umaestaltet werden. Tie Diamanten sind zu billig verkauft worden, das hat auch der Staatssekretär zugegeben. Die Diamantenfördere' müssen mindestens die Hälfte des Aktienkapitals der diamantenregie haben Jetzt stehen sie der Regie mit ge­bundenen Händen gegenüber. Sie Herren aus Hanau sind die B l i tz a b l e i t e r für den ^orn des Herrn Fürstenberg gegen die Kolonialverwaltung gewesen.

Mag ein Berliner Dankdirektor noch so mächtig sein, er .darf" mit den Vertretern nicht so umspringen, wie Herr Fürstenberg ta6 mit den Hanauern getan hat. Hoffentlich wird er milder gestimmt fein, sobald seine Kissinger Kur vorüber ist. Tie Klagen würden verjtuinmen, wenn an der Regie auch andere beteiligt würden. Nicht richtig ist die An, wie der Staatssekretär den neuen Vertrag abgeschlossen bat. Wenn er künftig Vertrauen genießen will, darf er nicht Verträge am 9. April abschließen, während Die Budgetkommission drei Tage später damit befaßt wird. Tas erweckt unnötiges Mißtrauen, er stellt damit die Kommission vor eine fertige Tatsache. Vielleicht wäre der Vertrag sonst auch bester ausgefallen, denn die Kommission würde darauf bestanden haben, daß die .Konkurrenz nicht audgeschaltet würde. Unter keinen Umständen darf der Vertrag ohne Zu­ziehung der Konkurrenz erneuert werden; lieber soll man es ein­mal auf eine vertragSlose Zeit ankommen lasten. Anzuerkennen ist, daß der Vertrag uns höhere Einnahmen sichert. Die jetzige 'Sruttobcifeuerung der Tiamantenfördeiung muß aufgehoben werden; sie hat tatsächlich die meisten kleinen Betriebe unrentabel gemacht und dadurch vernichtet. Tie Nettoabgabe ist absolut not wendig. Ter Staatssekretär sollte darüber die Förderer selbst hören. ES ist bedauerlich, daß die Verwaltung nicht die nötige Freiheit hat. Daher müssen unter völliger Aiifrechterbaltung der wohlerworbenen Rechte der deutschen Kolonialgesellschaft die öffentlich rechtlichen Befugnisse der Kolonialgesellschaft in pr i- vat rechtliche verwandelt werden. Hier ist ein Arbeitsfeld, hier kann sich der Staatssekretär seine Sporen verdienen.

Abg. sstraf Westarp (Kons.):

Wir haben das formelle Vorgehen des Leiters der Diamantenregie bedauert. Es wäre wohl erwünscht ge­wesen, wenn cr_ etwas von der guten Tradition der Bureau- kratie gezeigt hätte. Er mutzte sich nämlich bewußt sein, daß ein Beamter für da° Publikum da ist und nicht daS Publikum für ihn (Sehr richtig! > Es ist nicht erfreulich, wenn der Eim druck hervorgeriifcn wird, als wenn das Großkapital nach seiner Saun - über öffentliche Tinge zu befinden bat. Wir erkennen an, daß der neue Vertrag gewisse Vorteile birgt. Ter Resolution stimmen wir zu. Herr Hoch hat nicht mit lln- redit auf gewisse Gefahren des Vertrags hingewiesen Tie För­derer und Schleifer müssen Einfluß erhalten. Für eine Kon­kurrenz muß in einem neuen Vertrage gesorgt werden. Wir und für eine Nettosteuer und verlangen Freiheit für die Ver­waltung.

Abg. Dr. Wasdstcin (53v.):

Es ist in der Tat wünscktenswert. daß das schwierige Kapitel >er Tiamantenfrage aus unseren Erörterungon verschwinden könnte. N-ich der Rede des Abg. Hoch, daß hier eine Abhängig­keit der Staatsgewalt vom Großkapital festzu. stellen sei, ist das aber nicht möglich. Tie Behauptung ist un­richtig. Wir haben durch die Regie eine Störung des Tiamanten- marftes ucrmcibcn wollen, die zn'cisclloS cingetrcten wäre, wenn folcie Mengen Diamanten plötzlich verkauft worden wären. Nicht bloß Großbanken, sondern auch andere Gesellschaften haben sich daran beteiligt. Auch die Organisation der Regie ist durchaus nicht in den Händen des Großkapitals. Sie ist einfach eine lauf» männsiche Instanz, die als solche relativ besser geeignet schien, eine Störung des Diamantenmarktes zu verhindern. Das war .'ine ganz richtige Idee. £b sie IM einzelnen überall richtig durch- geführt worden ist, ist natürlich eine andere Frage.

Abg. Frhr. b. Nichthofen (Natl.);

Das Haus nt in der Beurteilung der Diamantenregie wohl siemlich einig Wir hoffen, daß die Förderer durch eine Nctto- bestcuerung Vorteil haben werden. Von kapitalistischen Interessen haben sich Die Leiter der Regie nicht leiten lassen. DaS neue Abkommen ist wesentlich besser als das frühere. Wir erkennen es dankbar an, daß der neue Staatssekretär den richtigen Weg geht. Wir hoffen, daß unserer deutschen Industrie immer /ine bevorzugte Stellung eingeräumt werden wird.

Abg. Ahlhorn (Vp.) bedauert ebenfalls, daß die ausländischen Diamant­schleifer und Händler besser behandelt werden als die deut­schen. Die Ausländer erhielten Rabatt bi? Deutschen nicht. AIS Deutscher bedauere ich daS. Man hätte das nationale In­teresse nicht vergessen dürfen. W'nn auf deutschen Boden Dia- manten gefunden wurden, so muß auch unsere deutsche Industrie in erster Reihe den Vorteil haben (Beifall.)

Staatssekretär Tr. Sols:

Die Diamantcnangelegenheit zerfällt in drei Teile: die Dia­mantenabgabe. die Regie, der neue Vertrag. Bezüglich der Ab­gabe freue ich mich seststellen zu können, daß Einstimmigkeit da­rüber herrscht, daß der llebcrgang von der Briittobesteuerung zu einer komplizierteren Ertragssteuer Ihren Beifall gesunden hat. Nun die Regie. Ich habe mir die Schleifer in Deutschland angesehen und habe gefunden, daß sie unserer Sympathie wert sind. Ich muß bervorheben. daß sich unser? Verhandlungen durch daS Hineinziehen der deutschen Industrie verschoben haben. Es bandelt sich in erster Linie für die Regie wie für die Regierung darum, wie man die Diamanten die die südwestafrikanischen Ansiedler gefördert haben, am vorteilhaftesten verkaufen kann DaS ist der Grundgedanke.

Wenn neben diesen Interessen es möglich ist. ein natio­nales Bedürfnis z u befriedigen dann wird die Re- gieruno 'clbstverständlick ihre Hand dazu bieten. Tatsächlich liegen solche Bedürfnisse vor. und ich glaube ihnen auch Rech­nung g. tragen zu haben. Ten neuen Vertrag kann man wohl am besten würdigen, wen man ihn sine ira et studio mit dem alten vergleicht. Dem alten - Vertrag wurde zum Vorwurf ge­macht: 1. daß der Preis der Tiamanten zu billig sei 2. daß die deutschen Schlener direkt benachteiligt wurden gegenüber den ausländischen. und3. daß das einbeimischeKapital keinen Anteil hat an den Transaktionen ausländischer Firmen Ich habe mich nun mit den zwei sehr versierten Referenten meines Amtes daran ge­macht. hier bessernd einzugreifen. Ich bemerke, daß die beiden Herren nicht, wst man cS wirst d> n Geheimräten, zum Vorwurf macht, ohne praktische Erfahrung sind. Sie sind vielmehr io eingearbeitet in die Fragen, daß mir in Hanau, und an anderen Crten gesagt wurde die beiden könnten sofort ein Tiamanten, laqer auf machen (Große Heiterkeit.) Wir haben alfo zunächst auf unterer Reise nach Antwerpen. Amsterdam un c'London die Preisfrage ftub:ert. Nach eingehend . r<- sprächen mit vielen Schleifern und Händlern haben w'r i'.'en daß eine Verbesserung beS Preises um 3 bis 4 Mer' :ch ist Das ist denn auch gescke n, und das ist sicher ein: <' c^ess.'rung gegenüber dem früherer Vertrag womit aber noch nicht gesagt ist daß früher zu billig verkauft wurde. Ich mechte auch daraus Hinweisen daß die Tiaw'uten freihändig an den Markt gekommen

sind, und daß niemand das Risiko übernehmen wollte eine neue Ware auf den Markt zu bringen. Keiner wollte eine Million Karat fest nehmen. Denn die Händler jetzt Klage führen io sollten sie sich eigentlich schämen, daß sie damals nicht mitgearbeitet haben. DaS nun den zweiten Punkt betrifft, so sind tatsäch - lich die Schleifer in dem alten Vertrag benach­teiligt worden. Dir haben deshalb in dem neuen Vertrag den ModuS gewählt, daß sie um 5 Prozent billiger kaufen, al» der Verkaufspreis ist. Damit haben sich die Schleifer bor_ Ab­schluß des Vertrages einverstanden erklärt und es ist mir rätsel­haft, warum sie jetzt nicht damit einverstanden sind. Mir bat man in Hanau ausdrücklich erklärt, daß dieser Vorsprung von 5 Prozent neben einer glänzenden Rentabilität auch e ; n c mäch­tige Hebung der deutschen Diamantenpro- d u k t i o n gewährleiste. DaS ist protokollarisch festgelegt, jetzt kritisiert man daran herum. Tas ist nicht schön. (Zustimmung reckitS.) Endlich haben wir. um den dritten Nachteil zu beseitigen, in dem neuen Vertrage festgesetzt, daß die Regie oder andere Händler, die sich bei GoudcrmanS beteiligen wollen, mit 10 Pro- zent eintreten können. Ick habe viele Briefe von großen Juwelenfirmen, die von dieser Möglichkeit nur sehr zögernd Ge- brauch macken wollten, weil sie überzeugt sind, daß Die Jririna GoudcrmanS nicht daS große Geschäft mache, wie immer be­hauptet wird

Tie Firmen haben fick, ebenso wie die Regie, eigentlich nur deshalb 4ür eine Beteiligung vormerken lassen um eine bessere Kontrolle der im Ausland sich abspielenden Transaktionen zu haben Meine Informationsreise» hatten hauptsäch­lich den Zweck zu sehen, ob -S nicht möglich ist. Die Diamanten in freier Konkurrenz zu erhalten. Wir haben mit den ver­schiedensten Firmen verhandelt und gefunden, daß keine von ihnen das Risitc einzugehen vermag DaS Risiko liegt nickt darin, daS Gelh zusammen zu bekommen, um dafür Diamanten zu kaufen, sondern darin, eine Million Karat abzusetzen Tazu müssen Kanäle gcfdKiffcn und Maßnahmen getroffen sein, wag der eiiizeine nicht tun kann. Wir erkannten schließlich als ein­zige Möglichkeit einen Vertrag mit der de BeerS Co. abzuschlietzen. Die Gründe, die uns dazu bewogen, habe ich im einzelnen in Der Kommission bereits mitgcteilt.

(Sin deutsches Syndikat konnte nicht in Frage kommen, d.»nn was eia fremdes nicht leisten kann, ann ein deutsches erst recht nickt leisten. Eine Million Karat 'ann der deutsche Markt nicht aufnehmen. ES könnte ungefähr soviel Diamanten verbrauchen, als die Tvörbcrer in einem Monat -ervorbringen. Die Schleifer in allen Ehren — aber sie sind nicht in der Lage, mehr zu schaffen, als 70» bis 80 000 Karat im Jahr. Das wird auch von den Jdarern zugegeben. TaS deutsche Syndi­kat hätte 900 000 Karat mehr ans Ausland abgeben müssen. Mit dem Hanauer Syndikat habe ich erst verhandelt, sie boten mir aber nur Die alten Bedingungen, auf die ich nicht eingehen konnte. Tas sahen fie ein und schrieben mir am 26. März eine glatte Absage. (Hört! hörtI) £a tauchte ein neuer Unter­nehmer auf, der sich bei mir meldete, den ich nicht kannte. Auf seine Frage, ob ich ein Svndikatunternehmen wolle, antwortete ich, davon halte ich gar nichts; das Tiamantengefchäft ist so schwierig, daß Sie erst zeigen müssen,' wie 'weit Sie baS Geschäft kennen! Er konnte sich aber durch keinerlei'Sachkenntnis legitimieren. Ge­rade um dieselbe Seit kamen die Han cm er Herren mit dem Bürger­meister an der Stütze zu Geheimrat Schlükmann, mit demselben Anliegen, und dieser riet ihnen, sich zu beeilen. Es schien also, als ob die Hanauer sich an diesem neuen plötzlichen Syn­dikat beteiligen wollten.

Mit GoiibermanS war damals noch nicht verhandelt worden. $u diesem plötzlichen Syndikat äußerte dann Herr Fürsten» berg: Was soll ich da verbandeln? TaS ist keine genügende tauf männliche Information. Daß er bic Herren etwas temperamentvoll behanbelte und namentlich einem Stabtoberhaupt gegenüber so auftrat, baS können Sie bock nicht ber Regierung zum Vorwurf machen. Wir stehen in keinen väbagogischen Relationen zu ihm. (Sehr richtig!) Wir haben uns bemüht, Klarheit in ber Diamantenfrage zu be­kommen unb bic Verträge zu verbessern. Ter Abg. Hoch hat ver­langt. wir sollten bic Regie reformieren; cS sei in bet Kommission aefagt worben, die Regie tauge gar nichts. TaS ist nicht richtig. Rack zwei Richtungen hat sie sogar glänzend gearbeitet. Einmal war sie notwenbig als Sammelstelle. um einer Verschkeuberung ber Diamanten vorzubeugen. Dann aber konnte ber Staats­sekretär nicht als Diamantenhändler auftreten. Ein Beamter kann nicht berartige Verträge abschließen.

Der wesentlichste Grunb ber Unzufriebenheit mit ber Regie 'st nicht ihre Tätigkeit an sich, fonbern die Anomalie, baß Leute, die eine Ware fördern, gar lernen Einfluß auf deren Absatz haben sollen. Ein solches Verhältnis muß Mißtrauen schaffen. Der Verkäufer, dem ein Dritter bic Ware verkauft, ohne baß er den Preis erfährt, muß mißtrauisch werben, wenn er nicht den erwarteten Preis erhält. Das sind Unbequemlichkeiten, die aber nicht in der Sache liegen, sondern in hundertfältigen per- iönlichen Reibunaen zwischen Förderern. Interessenten. Regie und Handel. Der Fehler liegt nickt tn dem Institut oder etwa daran, daß der AufsichtSrat oder sein Vorsitzender im großen ganzen nicht richtig gebandelt hat. Ick werde gern an einer Reformierung ber Rcaic mitarbeiten, nach ber Richtung, baß bie Förberer. bie baS erste. Interesse an ben Diamanten haben, auch etwas dabei zu lagen haben.

Ick halte es für meine Pflicht, den früheren Geheimrat v. Jacobs geaen die erhobenen Anklagen zu verteidigen. Er hat bic Arbeiten führen müssen, wo ber ganze Diamantenhandel für unS noch ein Novum war, und wir über unsere jetzigen Erfahrun­gen nicht verfüaten. Er Hat schlecht und recht feine Pflicht getan wie ein jeder Beamte.

Abfl. Hoch CSoz.):

Herr Jacobs hat völlig versagt. Er bat sogar behauptet, bie Regie ver'aufe bie Diamanten teurer als in Lonbon. DaS war natürlich nicht richtig. Man hat mit ben Hanauer Herren falsches Spiel getrieben. (Vizcpräsibent Dove rügt ben AuSbruck )

Damit ist die tiamantenfrage erlebigt Es folgt nun eine allgemeine Aussprache über Sübwestafrika

Abg. Ledcbour (So;.)

begründet eine Resolution auf Aufhebung ber Verorbnung, durch die den Eingeborenen bie Haltung von Großvieh nur nach ber für jeben Fall einzuholenben Genehmigung durch den Gouv.rneur gestattet ist Tie Verordnung liegt im Jnter- esic der auSbeutenden Farmer, bie bie Eingeborenen nicht zu Kräften kommen lassen wollen. Jetzt sind bie (^'ngehori'nen nur Halbsklaven, bic wiberwillig auf ben Farmen arbeiten. Tein soll unsere Resolution abhelfen. Wir arbeiten also auch hier wieder positiv mit.