162. Jahrgang

Zweites Blatt

Nr. 280

Erscheint täglich mit Ausnahme des Sonntags.

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Mittwoch, 27. November 1912

Rotationsdruck und Vertag der Br üblichen UntversitätS - Buch- und S'eindruckerei.

R. Lange, Giesen.

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Die „Gietztner Zamilienvlitter" werden dem ,An«teiger^ viermal wöchentlich beigelegt, das „Kreisblatt für den Kreis Liehen" zweiinal wöchentlich. Tie „Landwirtschaftlichen Seit- fragen" erscheinen monatlich jroeimaL

Redaktion, ExpedlNon und Druckerei: Scbul- strahe 7. Expedition und Verlag: Redaknon:«-^112.rel.-2U>r.:Anze,gerGle8en.

Deutsche Kolonien.

Ein Nachtragsvoranschlag zum Kolonial­haushalt für 1912

ist dem Reichstag zugegangen. Er fordert in der Haupt­sache Mittel für die Einrichtung der Venoalrung in den n eu erw orb ene n Teilen des Schutzgebietes

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Initiativantrag nicht als Gesetz mit veröffentlicht. Sie war baraui angegangen worden, warum dies nicht geschehen, sei, nach dem die Ansicht der beiden Kammern dabin gebe, das; die Re­gierung auch diesen Antrag, der zur Besoldungsordnung gehöre, angenommen habe. Daraufhin erklärte die Regierung, bau ne eine endgültige Besserstellung der Beamten der beiden Kam­mern nickt vertreten könne, nachdem die Besoldungsordnung und auch die Zivilliste des Großbcrzogs nur für das Jahr 191- verabsckiedet worden war. Sowohl der Präsident der Eriien wie auch der Zweiten Kammer stellten sich demgegenüber aut den Standpunkt, baß sic bei den Beratungen über bic Besoldungs- orduung und Tilgungsgesetz der Ucberzeugung gewesen seien, es würde auch der Initiativantrag angenommen werden. Nunmehr kam die Anfrage des Aba Adelung und Genossen, aus berm Fassung hervorging, bah seitens des Ministeriums, insbesondere seitens des Finanzministers Braun, eine Zusage dahin gegeben worden fei, auch den Initiativantrag zum Gesetz zu machen, er Finanzausschuß verhandelte in seiner heutigen Sitzung zunächst in Abwesenheit der Regierung, aber in Gegenwart des Antragstellers Adelung, sowie des Abg. Bähr, welcher eine Anfrage ähnlichen Inhalts wie beM Abgeordnete Adelung eingebracht hat. Auch hier kam die Meinung zum Ausdruck, das; die beiden Kammern der Ansicht gewesen seien, auch der Initiativantrag gehöre zu den im Juli verabschiedeten Gesetzen. Aus den schriftlichen Er­klärungen der Regierung kann nun aber eine Zusage nach dieser Richtung hin nicht angenommen werden. Tie Regierung hat eine bestimmte Erklärung im Juli nicht abgegeben, früher aber ihren Standpunkt dahin fcftgelegt, daß sie den Initiativ­antrag nicht annehmen könne. Es wurde aber als eine Un reundlichkeit bett Kammern gegenüber hingestellt, bas; sich bie Regierung diesem gemeinsamen Antrag der Kammern gegenüber ’o ablehnend verhalte. Tic gegen 12 Uhr in der Sitzung er­schienenen Minister, insbesondere der Finanzminister Brau n, legten an Hand der Sitzungsprotokolle dar, das; keineswegs aus der Erklärung des Finanzministers im Juli hervorgehe, bau das Gesetzcswerk über bic Besoldungsänderung und das Tilgungs­gesetz als einheitliches angesehen werden könne. Auch habe bic Regierung nicht erklären wollen, bau sie ihren früheren stand- punkt ber Gegnerschaft gegen ben Initiativantrag aufgegeben habe unb diesem nunmehr zustimmen wolle. Es müsse hier ein Missverständnis obwalten. Keineswegs sei der Initiativ­antrag speziell von einem der Minister genannt worden, -ter Minister des Innern v. Hombergk bestätigte diese Darlegung und fügte noch hinzu, bas; auf eine Frage eines Mitgliedes der Ersten Kammer, wie denn der Initiativantrag bchanbelt werde, von ihm die Aeußerung erfolgt sei, das; auch über diesen eine Verständigung noch erfolgen werbe. Staatsminister Tr. Ewald erklärte, bau sowohl über bic Sätze des Initiativantrages wie auch über bic Mitwirkung der zweiten Kammer ober des Kammcr- vorstanbes bei Besetzung ber Stellen der Beamten ber Zweiten Kammer eine Einigung sich leicht erzielen lasse, bas; aber be­züglich des Jnkrasttretens der erhöhten Sätze ck. April 1912) bic Regierung dem Initiativantrag nicht zustimmen könne, da hierdurch den übrigen Beamten gegenüber eine Bevorzugung der Beamten der Kammern eintrete.

Auf Grund der Darlegung der Regierung wurden bic noch vorhaubenen Streitpunkte bahin präzisiert: 1. bezüglich der Ge­haltssätze werbe wohl eine Einigung möglich sein, ebenso bezüg­lich ber Mitwirkung ber Kammern bei Besetzung ihrer Bcamten- stcllen, unb es bleibe nur bic Frage, welche Gehalte bic Kammer­beamten in ber Zeit vom 1. April 1912 bis zum Inkrafttreten der cnbgültigcn Besolbungsorbnung zu beziehen hätten. Auch hier könne durch eine Funktionszulage geholfen werben. End­gültige Beschlüsse wurden vom Ausschüsse nicht gefaßt. GS foll vielmehr durch schritt lidje Erklärung der Regierung die Balis geschasfen werden, auf welcher bie materielle Seite ber Frage burdi gegenseitiges Entgegenkommen crlcbigt werben könnte, bann werde'wohl auch bie formelle Differenz nicht weiter verfolgt werben. Das Ziel ber Kammerbcamten, erhöhte Besolbung, würde ja dann erreicht werden. Man gedenkt die erforderlichen 2500 Mk. dem Reservefonds ber Kammern zu entnehmen. Tic Weiter­beratung des ■ Antrages wurde vertagt, bis bic Antwort ber Regierung voAiegt, bic zusammen mit ber in einigen Tagen zu erwartenden Besoldungsordnung erscheinen soll. Wie von den Ministern gesagt wurde, fei die Vorlage nunmehr scrtiggcstcllt.

In der gleichen Sache wurde heute bis weit in den Abend hinein im Vorstände der Ersten Kammer beraten. Die entstandenen Schwierigkeiten wurden besprochen, und man bars hoffen, bas; die Erste Kammer ber Lösung ber Frage int Sinuc des Finanz­ausschusses ber Zweiten Kammer zustimmen werde. Voraussetzung ist dabei, das; in materieller Hinsicht ben Wünschen bcs Initiativ­antrages entsprochen wirb. Hierüber wirb ber Vorsitzende bes Finanzausschusses Tr. Osann noch heute an die Regierung ein Schreiben richten. Man hofft so den Beamten beider Kammern gedient zu haben.________________________________

8ccr und Flotte.

Gicstcncr Strafkammer.

)( Gieß e n , 23. November. Gin Roman miß b c in Lede n.

Unter ber Anklage des schweren Diebstahls hatten sich der Dekorateur A. W. in Friedberg unb der Schlosser W. 9. in Bad- Nauheim zu verantworten. Wegen Hehlerei mit nngeflaqt war bie (v>cltcl'te bes HaupttäterS W., bic Schneiderin W. B. In Bab- Nanheini war in bei Nacht vom 21. am 22. Mai I. I. ein Ein- l'rnchsbiebstahl in einem Tamenlleibergeicbcift verübt worben Ter Gesamtwert des gestohlenen Guts — wertvolle Stoffe, seidene Koflümc unb Mäntel, Pelze u. a. in. I , belief sich auf Mk. 2440. Tie Untersuchung lenkte den Verdacht auf den Angeklagten W., der sich schon längere Zeit beschäftigungslos in Bad-Nauheim, umher- getrieben hatte. Tic weiteren Nachforschungen ergaben, das; W. mit der mit angeflagten W. B. ein Verl ältnis unterhielt und sie in Treusa, wo sie sich auf seinen Kat hm eingemictet hatte, häufig besuchte. Die Polizei in Bab-Nauhcun vermutete, bau sich Hier weitere '.UnholMpun le gewinnen liehen. Tie gestohlenen Gegenstände und sich selbst hatte W. ztvar rechtzeitig von Treysa schon rechtzeitig in Sicherheit gebracht, gleichwohl aber förderte die Untersuchung der Wohnung der B. Belaftcnbes zu Tage. W. wurde bald darnach, als er von Hannover nach Hamburg flüchten wollte, verhaftet. Er leugnete zunächst, legte aber auf der Fahrt nach Gieszen ein Geständnis ab. Bet einer spateren Vernehmung blieb er auch noch hierbei. Bald darauf aber widerrief er das Geständ­nis und bebauvtete, er habe bie Sä he nur auf sich genommen, iveil er es versprochen habe und die Täter ihn nut dem Tode be­droht hätten, wenn er sie verrate. Er hatte jedoch hiermit fein chiück. Tie Strafkammer erachtete ihn für schuldig und verurteilte ihn, da er im Be'itze der verschiedensten Embruchswerkzeuge be- müden worden war und sich auch schon vor der Tat mit dem verkauf von offenbar gestohlenen Sachen befahl hatte, zu drei Jahren Zuchihaus, "Aberkennung der bürgerlichen Ehrenrechte auf bic Taner von fünf Fahren unb Stellung unter Polizeiaufsicht. Tie Mitangeklagten L. und B. wurde» freigesprochen.

B e r u s n n g s v e r w e r i ti n g.

Der Arbeiter P in ^testen verfolgte gegen ein Urteil des Schöffengerichts Wiche», durch das er wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt, Veamtenbcleidigung, Suctbeicbäbignng unb Ruhestörung zu einer Weiamtac'ängnisftraie von einem onot unb einer Haftstrafe verurteilt worden war, Berufung. Gr will finnloS t emmfen und deshalb imzurechnungsfähig oeivesen sein. Tie Ver­handlung ergab die Unbegründetheit dieser Vehauptung Das Gericht belieb cs aber trotz der zahlreichen Vorftra-eii^ deS An- gellagtcn bei der von dem Schöffengericht festgesetzten Strafe, da P nach hi Atli rem Wutamten stark nervenleibenb und insolgedcfsen nur vermindert jurecbnunaß«äi>ig ist.

Diebstahl im R ü ckfa 11 c.

Der Häufig vorbe-ra'ie Vack'iciumacher Gl. von Offenbach hat tm 5?erbft d. Js., als er stch beneluh umhertricb, in Babenhausen, Ureis Schotten, ans einem offenen Warten mehrere Ta chcntiicher gestohlen, ber ihm nachcilenben Eigentümerin aber wieder heraus- gcgelen. Er ivinbc als rückfälliger Dieb zu drei Monaten Ge- sänqins und wegen Bettelns zu einer Hastftrase verurteilt unb wurde der Landespolizeibehörbe überwiesen.

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EineDenkschristüber das Zulagemesen im Reichsheer ist dem Reichstage angegangen. Im Winter 1911 hatte der Reichstag den Wunsch geäußert, über das Zulagewesen in einer Tenlschrist Aufklärung zu erhalten und Die Militärverwaltung aufgefordert, Vorschläge über eine weitgehende Vereinfachung im Interesse größerer Sparsamkeit und übersichtlicherer Verwaltung zu machen. Die Erwägungen über eine Vereinfachung im Interesse größerer Sparsamkeit und übersichtlicherer Verwaltung ha­ben zu dem Ergebnis geführt, daß die Zulagen und Löh- nungszuschüst'e einscklietzlich derjenigen Löhnungszuschüsse, die infolge der 1912 durchgeführten Löhnungserhöhung weg­gefallen sind, in Preußen um 907 934 Mk, in Sachsen um 84 246 Mk. und in Württemberg um 34 386 Mk. herab­gesetzt werden sollen, jedoch erst bei eintretendem Stellen­wechsel oder beim Aufrücken in ein höheres Tiensteinkom- men. Tie Zulagen- unb Löhnungszuschüsse haben in den letzten Jahren erhebliche Herabsetzungen erfahren. Seit dem Jahre 1909 beträgt die Gesamtsumme der Absetzungen insgesamt 2161974 Mk. lieber das Zulagewesen im ein­zelnen wird in der Tenkschrist eingehend Bericht erstattet und die Notwendigkeit der Zulage sachlich begründet

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Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberheffen

Aus Hessen.

Ne Eehaltsverhältniffe der Nammerbeamt-n im Finanzausschuß bs. Tarmstadl, 26. Nov.

Der Finanzausschuß der Zweiten Kammer beschäftigte fich heute mit dem Antrag Adelung und Genotzcn, belrenend dc Regelung ber Rang und Gehaltsverhältnmc ber " ammer- kamt c n. Ter Bcrichtcrstaltcr Tr L f an n) gab über ben ttunb ber ganzen Frage an Hanb ber Protokolle unb bcs »cchsels zwischen Zweiter unb Grltcr Kammer unb ber Regie- Ung Auskunft. Wie bekannt ist bic Frage folgende: Zu dem besolbungsgesetze war von der Grftcn und Zweiten Kammer Ui Initiativantrag eingebvadu worben, welcher bic ■Jciolbuiig»-’ hrhäliniffc der Beamten der beiden Kammer mit, Wirkung vorn 1. April 1912 regeln füllte. Ter Initiativantrag war cmitimmig Ion beiben Karninern angenommen worben. Man war auch in Inden Karninern der Auffassung, baß bem Initiativantrag ^olge «{geben würbe, uachbem bie Vcrhanblnngcn über bic Bciolbungs- rrbnung und das Schulbcutilguiigsgcfetz im ommer feine Bcr- ti-Ff)iebung gefunden hat Regierung bi— aber dann ben

Kamerun Dem RachtragÄroranschlag ist eine T enk- schrist bcigcgcbcn, der wir solgendes entnehmen:

Tic neuen Gebietsteile sollen vorläufig nicht in gleicher Starte besetzt unb im gleichen Umfange in Verwaltung genommen werben wie bic in Au Kamerun. Gincbaucrnbc M c b r b c 1 o u u n g bcrReichö f inan zcii ins olgcber An glicbcrung die­ser Gebietsteile soll nach M ö g 11 ch k c i t v c rmi eben werben. Ginc bauernbe Mehrbelastung tritt vorläufig nur insoweit ein, als durch bie Grrocitcrung bcs' Schutzgebietes eine Vermehrung ber Schutztruvven notroenbig wirb. iic JRcu- eriDcrbiingcn vergrößern bas Schutzgebiet um tunb bic Xmlftc seines bisherigen Umsanges. Auch bei schwacher Besetzung bet neuen Gebiete läßt sich daher eine Verstärkung ber Schntztruppe nicht vc rin erben. Sic hält sich aber in engen Grenzen. -tie neuen Gebiete sollen zunächst gründlich e r f o r f d) t werben unb erst auf Grunb ber Forschungsergebnisse soll bic Verwaltung bes Laubes allmählidi eingerichtet werben. Vorläufig kommt nur eine provisorische Berwa 1 lungin Frage, lieber bic Art biefer Verwaltung werben nähere Mitteilungen in bet Denkschrift gemacht. Die Polizcitruppe ist um 57.5 Mann zu stärken, bie Zalh bet Zollwächter um 100 Mann. Ein Teil ber Schuptruppc soll beritten gemacht werben. Tic Neuerwerb­ungen machen auch eine Verstärkung bcs Personals beim Gou­vernement und bei ber allgemeinen Lokalverwaltung notwcnbig. Gin Teil bet neuerworbenen Lanbestcile wirb crit int Jahre 1913 übernommen werben. Bis zum 1. Avrü 1913 werben etwa 3,4 übernommen fein. Für die Vcrmcfsung bet Grenzen ber neu- erroorbenen Lanbestcile find befanntlid) vier Expeditionen von bcutfdicr Seite hinausgesanbt worben. Tic Expcbitioncn sind bereits auf "ber Au Steife begriffen unb werben in Jahresfrist zurückkehren.

nkenhausen

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politische Tngesschau.

Neber die Ursachen des Warenmangels und der Verkehrs, stockuugen

lri reibt die „Natl. Korresp":

Tie Ursachen iverben von den verantwortlichen Stellen I in ber Hauptsache jetzt auf Die nicht vorauszuseh nde große j kerkehrssteigernng ,urückgesührt. Jn Wirklichkeit liegen »die Wurzeln des Uebels aber tiefer. Um die Zeit, als der s jetzige Leiter des Eisenbahnwesens das Res'ort übernahm, * flaute der Verkehr stark ab, die Einnahmen fielen und der Koeffizient stieg Tarents entstand das löbliche Bestreben, »die Ausgaben ebenfalls zurückzudämmen. Ter Verkehrs- f rückgang dauerte aber nur kurze Zeit, eigentlich nur ein * Jahr, dann setzte umgekehrt eine riesige Verkehrs- -welle ein, die bis heute noch fortdauert. Dieser Schwen- lung ist die Eisenbahnverwaltung nicht nur nicht gefolgt, sondern sic forcierte das von ihr nun einmal inaugurierte Tinschränkungssystem in einseitiger Weise weiter, so daß der Betriebsapparat, anstatt ihn dem immensen Mehrverkehr cntfprcdycnb fortschreitend zu stärken, um­gekehrt fortgesetzt geschwächt worden ist. T-c Aufwen­dungen für die Unterhaltung und Ausgestaltung des Bahn- nepes, für Vermehrung des Fuhrparks wurden sogar ge­ringer bemessen, wie in der Vorzeit des abgeflauten Ver­kehrs, das Dienst per so n<tl mürbe tnapp gehalten, unb so kam es, baß in den fünf letzten Jahren zwar .540 Millionen Mark, das find 2.5 vom .Hundert, mehr eingenommen wur­den, während die Betriebsausgaben kaum stiegen Wenn die hierdurch erzielten niedrigen Betriebskoefsizienten und höhere Uoberschüsse das Ergebnis einer rationelleren Be- tricbsfülirung gewesen wären, wäre dieser Wirtschaftseffekt gaoiß freudig zu begrüßen gewesen. Wie es sich aber jcht herausstellt, sind in den Jahren der Hochkonjunktur 1908—1912 schwere Unterlassungssünden an dem Eisenbahn körper begangen, die jetzt ivieocr gut gemacht fein mollcn, wozu aber Jahre erforderlich sind Viele lunbert Millionen Mark werben in baS Unternehmen extra rachträglich hincingesteckt werden müssen, die, wenn sic rechtzeitig ausgewendct worden waren, die Eisenbahn vor einer so schweren Betriebslalamität und das w'irtschaftliche Leben vor so großen; Schaden bewahrt hätteir. Auch die Eiseubahm selbst hat sich dadurch große M e h r e i n n a h men an Frachten entgehen lassen. Das; diese Äera eine segenbringende gewesen, kann man gewiß nicht behaupten unb nur dringend wünschen, daß mit einem solche,; verfehlten Einschrankungs- und Sparsystern gründ lich gebrochen wird.

.Qein Grohblock in Württemberg

Wie nicht anders zu erwarten, hat die nationalliberale Partei in Württemberg zum bevorstehenden zwecken Wah - gang auf jedes Zusammengehen mit der Sozialdemokratie verzichtet. Die nationalliberalen Kandidaturen in Besig heim, Brackenheim, Geislingen, Göppingen, Neuenbürg, Reutlingen-Amt und Sulz werden ausrechterhalten. Die ?ollSpartei Hal die nachdrückliche Unterstützung dieser Kan iibaturen zugesagt. Die von der Volkspartci in der Ab sicht der Durchsetzung aufrechterhaltenden Kandidaturen irerben auch im zweiten Wahlgang, dem Abkommen gc treu, voll unterstützt. Die Kandidaturen der nationallive- raten Partei in Ludwigsburg-Sladt und Tübingen-Ami t werden zugunsten der Vollspartei zurückgezogen. In Hei Itncheim, wo bisher die Wahl freigcgebcn war, werd die 8 tecksparteiliche Kandidatur unterstütz!, nachdem diese von ten bürgerlichen Kandidaturen die höchste Stimmerzahl er i.eicht hat. Die Kandidatur in Künzelsau wird zurückge- ogen unb dort bic des Bundes der Lanbwirte gegen das Jcntrum unterstützt. In Leonberg wird der bisherige (bünd- lecische) Mgeorduete Roth, den srühereu Vereinbarungen femäB, nachdrücklich gegen die Sozialdemokratie unter- j;üi;t. In den Wahlkreisen, in denen die Volkspartei ihre von der nationalliberalen Partei unterstützten Kandida­turen nicht aufrecht erhält, wird die natioualliberale Par­is für die konservative Partei und den Bund der Land- irirte eintreten.

Bemerkenswert ist, daß auch die Bolksparte; in zwo; treifen dem Bund der Landwirte ihre Unterstützung gegen das Zentrum angeboten hat; der Bund hat aber dieses An- g >bot zurückgewiesen. Nicht uninteressant ist die Wahl- parolc des Zentrums, lieber sie teilt das württembergischc Zentrumsorgan mit: „Der nach den Beschlüssen der Obern- darser Landesversammlung verstärkte Landcsvorstanb der Zentrumspartei hat gestern über das Verhallen bei den Nachwahlen Beratung gepstogen. Tic gefaßten Besch lüste »erben den einzelnen Bezirlen schriftlich zugehcn." Warum diese Heimlichleit'? Hat die Parole die Oeffentlichkeit zu jcheueu'?

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