Nr 96

Erscheint t&glld) mt# HuSnafimt bei Bsnntagl.

Tie „Oletzener Semtllenblätter- werben dem .Anzeiger' viermal wöchentlich beigelegt, dal „Kreiiblati für den Kreis »letzen- zweimal wöchentlich. Die ..randwlttschaftttche» Leit- fragen" erscheinen monatlich zweimal.

Mittwoch, 24 Bpril <912

Eichener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhesjen

162. Jahrgang

iRotanonlbrud und «erlag bei ttrübl'ldjer Unwer|UälS - Buch- unb Steinbrudetet ÖL Bangt. Gießen.

Redaktion, Qgpebffton unb Druckerei: Schul strotze 7. Expedition unb «erlag, bi Webattion;e^U2, Tel.'^lbr^Aiizeiger>Lietzen.

CMT-MLUI

F~~f3HMUU<Jtl .''.'ja

Mb Deutscher Reichstag.

44. Sitzung. Dienstag, den 23. April.

des BundeSratS: v. Bethmann Hollweg.

Delbrück, ^rhr. v. Heeringen.v. Tirpitz, Kühn. Dr. LrSco.

Präsident Dr. Kacmpf eröffnet bi.« Sitzung um 1 Uhr lo Minuten.

Die Wehr- und Deckungsvorlagen.

(Zweiter Tag.)

Abg. Gans Edler Herr zu Putlitz (Kons.):

Politische Gründe sind für die Vorlagen nicht maßgebend. Tas ist erfreulich. Wir müssen aber bebmlcn. daß durch Chauvinismus und BolkSströmungen in anderen Ländern plötz- Ische Explosionen entstehen tonnen. Solchen Vorkomm- mffen müssen wir gewachsen sein. Nun hält man in weiten VolkSkreisen die Vorlagen nicht für ausreichend. (Sehr richtig! rechts.) Wir vertrauen aber der Negierung, daß sie das nötige verlangen wird. Es war immer der Grundsatz dec Konservativen, der Heeresverwaltung die volle Verantwortung für ihre Forderungen zu überlassen. Wir werden die Heeres- und Ma- rinevorlagcn prüfen und alles bewilligen, was notwendig er­scheint, um unsere Schlagfertigkeit zu erhalten. Auch wir sind der Ueberzeu;ung. daß das Schwergewicht unserer Rüstungen auf dem Landhecre beruht. (Sehr richtig! rechts.) Bei den bevorstehenden Kriegen werden die letzten und wich­tigsten Entscheidungen auf dem Schlachtfelde und nicht von der Flotte geschlagen werden. (Sehr richtig! rechts.) Mit Freude begrüßen wir die Erhöhung der Mannschaftslohnung. Wir sind auch Dafür, daß diese Erhöhung so früh wie möglich eintritt. Nun die Dcckungsfragc. Der Schatzsekretär hat gesunde und solide Finanzgrundsätze entwickelt, wie sie mit den Parteien vereinbart worden sind: Keine Ausgabe ohne Deckung und Schuldentilgung.

Ich kann nicht verhehlen, daß gegen die vorgeschlagene Auf­hebung des Brann tw ein kontingents Bedenken bc- stehen. Die von vielen geschmähte und von wenigen verstandene sogenannte Liebesgabe soll aufgehoben werden. Wir haben die Erwartung, daß die Vorlage in der Kommission so auSgestaltet wird, daß die Brennereien als landwirtschaft­liches Ncbcngewcrbc in ihren verschiedenen Größen und in allen Landcstcilen lebensfähig erhalten bleiben. (Beifall rechts.) Es handelt sich hier um die Erhaltung eines Gewerbes, das für die Hebung der Landwirtschaft von sehr großer Bedeutung ist. (Sehr richtig! rechts.)

Die Sozialdemokraten haben nur internationale Ziele. Sie wollen den „verrotteten deutschen K l a s s e n st a a t" umstürzen, sic wollen ihm nichts bewilligen. Und wenn wir un- gowappnet wären und Niederlagen erlitten, dann wären Sie die ersten, die von einer „unfähigen Negierung" sprechen und ihr die Schuld zuschieben würden. (Lachen der Soz.) Ihnen fehlt der deutsche Geist! (Lärm der Soz.) Sic wollen dm deutschen Geist in der Armee untergraben, den patriotischen Geist, der uns die Siege gebracht hat. Er hat das Reich geschaffen. (Lachen der Sog. und Zuruf: 1806!) In den Freiheitskriegen haben Blücher und Scharnhorst und andere es wieder gut gemacht, wenn gefehlt worden ist.

Die Sozialdemokraten suchen unsere Jugend zu verfuhren und sie ebenso vaterlandslos zu machen, wie sie selbst sind. (Lärm d. Soz.) Zum Teil haben sic auch schon Erfolg gehabt. Für wen find denn die Wchrvorlagcn da? Für unser Vaterland, für unser deutsches Volk! Sie hassen aber unser Heer, sic verleumden cs, weil cs Ihnen nicht dienstbar ist, weil es treu auf dem deutsch- nationalen Standpunkt steht und von internationalen Bestrebungen nichts wissen will. (Beifall rechts, lautes Gelächter d. Soz.) Sie reden immer von Junkern. Auch die Junker haben ihr Blut auf dem Schlachtfeldc vergossen, auch sie sind in den Krieg gezogen. (Abg. Ledebour (Soz.): Um zu verdienen! — Lebhafte Pfuirufe rechts.)

Präsident Kacmpf: Pfuirufe sind nicht parlamentarisch! (Abg. v. Bieberstein (Kons.): Wenn der dort (er weist auf den Abg. Ledebour) so etwas sagt!)

Abg. v. Putlitz:

Unsere Wehrkraft — Sie nennen es Militarismus — ift der Hort unseres wirtschaftlichen Lebens. Hoffentlich werden die Wehrvorlagen möglichst einmütig verabschiedet. Dann wird im Auslande der Eindruck tief und nachhaltig sein. (Beifall.)

Abg. Basiermann (Natl.):

Wir nehen auf dem Boden der Wehrvorlagen und find — vorbehaltlich der Prüfung von Einzelheiten — bereit, z u be­willigen, was im Jntercsie der Steigerung unserer Wehr- kraft notwendig ist. Ich bin einverstanden mit der Ueberweisung der Wehrvorlage an die Budgetkomntission, beantrage aber die Verweisung der Branntwcinvorlage an eine b e - sondere Kommission von 28 Mitgliedern, (allseitige Zu- ftinxmung), denn sonst können wir beides jedenfalls nicht bis Pfingsten erledigen.

Die allgemein politische Begründung des Reichskanzlers gibt zu besonderen Bemerkungen wenig Veranlasiung. Er meinte aber, die Einbringung der Erbschaftssteuer würde die nationale Frage verwirren. Er wendet sich an die Anhänger der Erbanfallstcuer und beschwört sie im Jnleresie des Friedens unter den bürgerlichen Parteien; weshalb wendet er sich nicht an die rechte Seite des Hauses (Lebhafte Zu­stimmung links) mit der Mahnung, den Standpunkt einzunehmen, den die verbündeten Regierungen seinerzeit, auch Herr von Bethmann, als er als Staatssekretär neben dem Reichskanzler Bülow saß, eingenommen hat? (Lebhafte Zustimmung links.) Und zwar einmal um des Friedens unter den bürgerlichen Par­teien (Sehr richtig! links), dann aber auch um des Vaterlandes trnflen? (Hört! Hört! links.) Dieser Hinweis würde doch wichtiger fein als trenn man ausführt, die Spannung zwischen dem Ertrage der Erbschaft«- und der Branntweinvorlage mit 24 Millionen falle nicht so sehr ins Gewicht. (Sehr richtig! links.)

Als die Webrvorlage auftrat, da war schon die Erbanfall- fteuer auf dem Plan. Jeder von uns hatte in mancherlei Vor- Besprechungen den Eindruck, daß der Plan einer großzügigen Poli­tik vorlag: auf der einen Seite eine Verstärkung der Wehrkraft unb zur Deckung neben den Ueberschüsscn in erster Linie die Erb­schaftssteuer. Man konnte damals auch annebmen, daß eine ge­wisse Verbindung der Wehr- und der Deckungs­vorlage geplant war. Ich erinnere mich der Ausführungen Wermuths und dann auch des Reichskanzlers selb st, wo x dem Abgeordneten Speck erwiderte: Brüskierung der Parteien, das ist ein starkes Wort, hinter dem

sich Machtan spräche verberge n! (Stürmisches Hört, bört! links.) Die verbündeten Regierungen bringen ihre Vorlage nach sachlichen Rücksichten ein. (Hört, hört!) Und das ist das Ergebnis: Dort auf den Bänken zur Linken sitzen die lackenden Erben! Also der Reichskanzler hat mit seinen Ausführungen selbst den Beweis geliefert, daß er die Zusammenhänge anerkennt zwischen einer Deckung, die dem sozialen Empfinden weiter Volksklassen nicht entspricht und dem Anwachsen der Sozialdemokraten. (Hört, hört! links.)

Seitdem sind die Monde ins Land gegangen, Herr von Hertling ist der Schöpfer dcs porlamcntarischen Systems in Bayern geworden (Heiterkeit.), die Erb- anfallsteuer verschwand in der Versenkung und Wermuth folgte nach, übet den wir gestern aus dem Munde des Reichskanzlers und des derzeitigen Schatzsekretärs ja große Lobeserhebungen ge­hört haben. Es ist ja ein «'igcntümlichcs Verhängnis dcö gegen- wärtigen Kurses, wie Staatssekretäre in der Versenkung ver­schwinden, deren Abgang man in beweglichen Worten bedauert, aber nicht hindern konnte, weil die Staatssekretäre sachlich mit der Politik des beliebten Kurses nicht einverstanden sind. Also: Wermuth ging, und man hatte allgemein den Eindruck, daß er ging, weil er der Auf- fassung war, daß der Grundsatz: keine neue Mehrbelastung ohne neue feste Einnahme, verletzt wurde unb wohl auch daß die Deckung, die heute vorgeschlagen wird, nicht ausreicht, um den Be­dürfnissen zu genügen. Wir haben bann erlebt bas Satirspicl, das sich zwischen der offiziösen Presse und den einzelstaatlichen Ministern abfpieltc, und wir haben aus den Landtagen gehört, daß diese Minister sich sehr gern zur Erbschaftssteuer bekannten. Wir haben heute die Darlegungen Wermuths in der «Deutschen R c v u e", die doch sehr nachdenklich stimmen müssen. Seine Ausführungen, auö denen hervoiklingt, daß heute eine genügende Deckung sich nicht ergibt, decken sich ja auch mit manchen Ausführungen, die wir noch in jüngster Zeit im Hause gehört haben. Gewiß, wir begrüßen es, daß auch der heutige Schatz sekretär offenbar auf dem Boden bet Erb- anfallfteuer steht.

Er sagt: sie wird kommen, später sicher, heute nicht! Wenn man so die Vorlage der Verbündeten Regierungen liest unb auch bie Ausführungen vom gestrigen Tage, beispielsweise von Herrn von Tirpitz, so sieht man bod), wie überall in diesen Vorlagen bereits neue Ansätze für neue Forderungen stehen. Zum Beispiel die Mitteilung, daß die Materialreserve nachgefordert werden wirb — weitere Ansätze für Mehrbewilli- gungl Was soll benn nun eigentlich werden mit all den Dingen, die wir doch im Laufe der Jahre an Reformen in Aus­sicht gc ne m men hatten? Ermäßigung der Zucker­st euer, des Grundstücksumsatzstempels — bie Re­gierung selbst hat ja den offenen Zweifel ausgesprochen, ob, wenn die Zeit kommt, bie Bilanz so fein wirb, baß es in ber Tat möglich wirb. (Hört! hort!) Tann weiter, in beweglichen Worten ist bei der Reichsversicherungsorbnung bie Herabsetzung ber Altersgrenze geforbert; es ist damals gescheitert an 9 Millio­nen; wenn ber Termin kommt, an dem bie verbündeten Regie­rungen bie neue Vorlage zu machen haben, wird das Geld da sein? Wir erinnern uns ber lebhaften Wünsche nach Beseitigung bes gänzlich verunglückten S ch e ck st e m p e l s , der Reform der Zuckersteuer — mancher Besolbungs wünsche ! (Hört! hört! links.) Ja, wenn Sie ben Etat so blutleer gestalten, baß die Ueberschüsse, bie jetzt sinb unb die kommen, für Heer und Marine herangezogen werden unb neue Deckungsmittel in so ver- schwinbcndem Maße geschaffen werben, bann wird man ein trüb- seliges Bild der Zukunft bekommen. Der Wunsch, ber auch im allgemeinen politischen Interesse und gerabe in diesem erhoben wirb, daß bie Sozialdemokraten in ihren Stimmen und Mandaten nicht mehr weiter anwachsen, ber wird nicht erfüllt werden. (Sehr wahr!)

Der Reichskanzler hat gestern an die Linke appel­liert, sie habe so lange bie Aufhebung der Liebes­gabe verlangt. Nun wird sie euch präsentiert, sagte er, nun greift auch zu! So einfach liegt die Frage nicht. (Zustimmung und Heiterkeit.) Herr Spahn hat gestern als allwissender Zau­berer auseinanoergcsetzt, daß die Spirituszentrale mit dem Preise nicht aufschlagen werde, baß bas Gewerbe nickt neu belastet wird, baß keine Abwälzung auf ben Konsum erfolgen wird, unb baß anck bie Landwirtschaft nicht geschädigt werden soll. Wie sich bas alles machen soll, ist den Sachverständigen sehr zweifelhaft. (Zu­stimmung.) Wir sind gern bereit, prinzipiell auf dcn Bod en einer Abschaffung der Liebesgabe zu treten. Dr. Paasche hat als erster das ja schon vor ein paar Jahren angeregt. Andererseits wird man in ber Kommission gründlich untersuchen müssen, ob die Aufhebung des Kontingents nicht die direkte Folge hat, daß genau um den Ertrag, der der Staatskasse zufließt, ber Konsum belastet wird. (Sehr- richtig!) Wenn die Konsumenten das aus ihrer Tasche bezahlen müssen, dann trifft das nicht ein, was die „Norddeutsche Allge- meine Zeitung" gesagt hat, nämlich daß eine Heranzie- b u n g neuer Steuern auf den Konsum nicht er­folgen soll. (Sehr richtig!) Weitere Ausführungen hierüber wird Dr. P a a s ch e machen. Wir behalten uns vor, daß wir für biefe Deckung mit Jniativanträgen an den Reichstag herantret en (Hört! Hört!)

Nun bie Wehrvorlagen, zuerst bie H e e r e s v o r l a g c. Es ist ohne weiteres anzucrkennen, baß bas Ziel zu billigen ist, bas die Heeresverwaltung mit diesen Vorschlägen im Auge hat. Unser Heer muß für einen kommenden Krieg schlagfertig sein. Wir müssen, so weit das nach menschlicher Erwartung möglich ist, die Gewähr haben, daß der Ausgang der ersten Schlacht gleich siegreich ist. Dieses Ziel wird nun zu erreichen versucht durch eine Er- böhung der Friedcnspräsenzstärke unb durch die Bildung zweier Grenzkorps, die ben Grenzschutz erhöhen sollen und die Organi­sation des Heeres ergänzen. EL handelt sich also um Ergün- 3 u n g 2 n und Ausfüllung von Lücken. Bei richtiger Prüfung ber politischen Lage wird man anerkennen müssen, daß die Militärverwaltung auf dem richtigen Wege ist. Beim letzten Cuinquennat bestanden Lücken. Wenn das nun nachgeholt wird, so können wir es nur begrüßen. Im übrigen ist cs febr be­dauerlich, daß wir in einer recht kritischen Zeit unseres Vater­landes von der Durchführung der allgemeinen Wehrpflicht immer noch so weit entfernt ist. (Sehr richtig!) Wir werden ja das Nähere darüber in der Kommission erfahren. Beim letzten Cuinquennat sollen aber nur 53 Prozent der waffenfähigen Leute ins Heer eingestellt worden fein, in Frank­reich sind cs 84 Prozent. 1910 waren es 86000 Vorgemusterte, bie zur Verfügung standen, aber nicht eingezogen wurden.

Die Zahl wird jetzt infolge ber Neubildungen zunächst auf 70 000 zurückgehcn. Diesem Punkt muß die Kriegsverwaltung die größte Aufmerksamkeit zuwenden, nicht nur aus militärischen

Gründen, sondern auch aus Gründen der Gerechtigkeit. Denn es ist ein wenig crfreulid)er Zustand, daß Reservisten und Land- wchrleutc in einen kommenden Krieg ziehen müssen, während 70 000 waffenfähige junge Männer vorhanden sind, die zu .Hause bleiben, weil sic mit der Waffe nicht ausgebildet sind. Ta muß gefragt werden, in welchem Umfange cö möglich ist, diese junge Mannschaft als Ersatzreserve heranzuziehen, wie sie regelmäßige JahreSübungen haben können, damit eine Entlastung der älteren Mannschaften eintritt. Ick, appelliere an den Kriegsminister unb bitte ihn, bei künftigen Reformen diese Frage zu ermäßen. Sei ber Infanterie begrüßen wir, daß eine Reihe kleiner Regimenter die dritten Bataillone bekommen. (Ebenfo, daß die Infanterie dadurch verstärkt wird, daß jedes Regiment seine Maschinen­gewehrkompagnie bekoimnt. Auf diese Weise holen wir einen Vorsprung de r französi scheu Ar mceverw alt ung ein. Auch begrüßen wir die Erhöhung der EtatSsiärken beispielS- weise auch bei den VerkehrStruppcn. Ebenso ist erfreulich die Vermehrung der Kavallerie. Die Bedeutung dieser Waffe ist keinesfalls geringer geworden, vielleicht für Attacken, aber nicht für die Aufklärung und Verschleierung in der ersten Zeit des Krieges. Man kann daran denken, daß sie hierbei mit den Luft- schiffern zusammen wirken kann.

Endlich ist auch die Verstärkung der Artillerie zu begrüßen, namentlich dahin, daß wir die Bespannung der reiten­den Abteilungen möglichst vollzählig ausstellcn. Wir haben hier gegenüber Frankreich ein Minus von nicht lucnigct als 7000 Pferden. (Hört! Hört! rechts.) Auch im Frieden soll die Artillerie möglichst vollzählig bespannt sein. Ich kann nur die Forderungen begrüßen, die für die Lnftschisfahrt gestellt wer­ben. Wir wissen ja, welche ungeheuren Anstrengungen gerade hier in der französischen Armee gemacht werden. ES wird gelten den Vorsprung auszunutzen, den wir in ber L u f 1 s ch i f f a h r t selbst haben, der bcsonbcrs auf ben Verbesserungen deS Grafen Zeppelin beruht. Anbercrscits müssen wir nunmehr aber auch ben Vorsprung Frankreichs burch die Einführung von Flugzeugen in die Armee auszugleichen suchen. Besonders zu begrüßen ist die Beschaffung von L n f t s ckiffcn für bie Marine. Wir sind stolz auf bie Qualität unseres Offizierskorps unb hoffen, daß uns ihr Ruhmestitel auch in Zukrinft erhalten bleibt. (Bei- fall.) Gewisse Gefahren treten ja in ber heutigen Zeit auf, so namentlich bas steigenbe Mißverhältnis zwischen ben Vebürsnissen des täglichen Lebens — daS gilt nicht nur für bic Armee, sondern auch für alle übrigen Beamten — und den Bezügen, die der Staat gewähren kann. Das führt dazu, daß unserer Armee heute sehr wertvolle Elemente verloren gehen, die sich ihr früher zu- gewandt haben, die aber heute in Handel und Industrie ihren Erwerb suchen, weil die Armee auf sie nicht mehr den Reiz auS- übt, wie das früher der Fall gewesen ist. Dann die Frage der guten unb schlechten Garnisonen, ber Grcnzgarnisoncn.

Ich habe schon früher den Kriegsminister gebeten, dieser Frage seine ganz besondere Aufmerksamkeit zuzuwenden. In peuttger Zeit, wo der Kulturmensch ganz andere Anforderungen in geistiger und kultureller Hinsicht macht als vor fünfzig Jahren, wird ein Offizier, wenn er in einer Garnison, die unendlich wenig Anregungen bietet, 10, 20 Jahre ober noch länger zuzu­bringen hat, selbst wenn er noch fo pflichttreu ist, in seinem Diensteifer erlahmen und stumpf werden. Deshalb glaube ich. daß der österreichische Modus bet häufigen Versetzung nicht ganzer Regimenter, aber doch einzelner Offiziere durchaus empfehlens­wert ist. — Das Hauptbcdenken, daS wir haben, ist das große Alter unfern Offiziere, Hauptmann wird man mit 30 ober 37 Jahren, Major mit 48—49 Jahren, in bie Stellung als Regimentskommandeur rückt man mit 50 Jahren ein. DaS wirkt auf den Offizier selbst unb durch den Offizier auf bie Ausbildung ber Truppe ein. Es ist 1906, 100 Jahre nach dem Unglücksjahr von Jena, darauf hingewiesen worden, daß ein Hauptgrund für die damaligen Niederlagen in ber Ucberalterung b c 6 Offizierkorps lag, namentlich in dem viel au hohen Alter der Kompagniechefs. Als die alten Offiziere durch junge ersetzt waren, hat dieselbe Truppe bei Pr.-Ehlau über die Franzosen gesiegt. Durch ein zu hohes Alter leidet die Elastizität dcö Offizierkorps. Man hört heute vielfach in der deutschen Armee, daß niemand Regimentskommandeur wird, der nicht durch die Kriegs­akademie oder den Generalstab gegangen ist ober bas Glück gehabt hat, bie Abjutantenkarriere einzuschlagen ober wegen besonderer Tüchtigkeit vorpatentiert worden ist Dadurch wird aber leicht der Verdacht einer Protektion erweckt und namentlich das Avance­ment der übrigen Offiziere erschwert.

Diesem Uebelstand wird etwas durch die neuen Stellen ab» geholfen, die gefordert werden, da nicht nut für die Ncusormalw. nen neue Stellen notwendig werden, sondern auch bei dcn bc- stehenden Formationen neue Stellen geschaffen werden sollen, um im Kriegsfälle sofort bie erforderlichen Offiziere zur Verfügung zu haben. Frankreich bringt trotz der großen Schwierigkeiten seines Rekrutenersatzes große Opfer für bie Armee burch bic Ein­führung ber Flugzeuge unb burch die Vermehrung der Artillerie und namentlich dadurch, daß es eine Menge überflüssi­ger Offiziers st eilen für die Cadres geschaffen hat, um sie bei der Mobilmachung sofort zur Verfügung zu haben. Hoffentlich werden durch bie Neuformationcn auch bei uns d i c Avancement-Aussichten besser werben. Dann die Flottennovelle! Man will einmal bie Schwächung der Aktivität unserer Flotte, bie im Herbst jedes Jahres dadurch ein tritt, daß an Stelle der Reservisten Rekruten ber Landbevölkerung treten, beseitigen, und bann will man bie Zahl ber Schisse vcr mehren, bie für ben Kriegsfall sofort zur Verfügung stehen. An. statt 21 sollen es künftig 33 fein. Auch bic Vor mehr ung ber Unterseeboote ist zu begrüßen. Ich stimme dem Stattc sekretär darin vollkommen bei, daß in dieser Vorlage keinerlei aggressive Politik liegt. Unsere Flotte entspricht nur unseren Bedürfnissen zum Schutze unseres Handels und unserer Küsten. Wir könnten schließlich durch die ganze Frage der Einigung zwischen Deutschland und England über die Flotten rüitungen einen Strich machen, nachdem man in England erklärt hat, daß man sich nicht nur nach den deutschen Neubauten richten müsse, sondern auch nach den Neubauten anderer Länder.

Man darf Herrn v. Tirpitz nicht mit den Be­strebungen des Deutschen Flottenvereins oder des Alldeutschen Verbandes : dentifizieren. Jcl> erkenne die Bestrebungen dieser Vereine durchaus an, aber < mag da doch im Ueberschwang manches geschehen, was nicht durch geführt werden kann. Jedenfalls haben diese Verbände d? nationcle Bewußtsein unb den nationalen Geist in Teutschla gesteigert. Mit ihren Bestrebungen aber die Marineverwaltu zu identifizieren, liegt keine Veranlassung vor. Wir werden d a :• historische Verdienst des Staatssekretärs vc. Tirpitz als großartigen Organisator der beut scheu Flotte stets anerkennen. (Sehr richtig!) Dir müssen aber ganz besonders anerkennen, baß er es verstanden hat,