behandelt. Da ist eS mir sehr ausgefallen, daß in Eng-
Ep-rr-n Sie sich nicht gegen di- Entwicklung, geben S,e dem
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Unruhe.)
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nicht gegen die Entwicklung, geben Sie dem gungen hcm roegen Majestätsbel'eidigung vor-
ihrn zustehen und die eS stürmisch vnlangt. ^nd. gar keine ^rurteitungen angcflQgt roirbl)
-6 Reichskanzler, ist. daß »^e^Nich^ L an -inen englischen Anwalt gewendet und der sagte
na des Volke- mir: „Wir haben in England eine etwas andere auTtofi ito0 -L-Z L-ZNWUZMlMZ
mann auch deshalb nachträglich zur Ordnung.
Abg. Dr. van Ealker (Natl.):'
Als ich mich heute zum Worte meldete, war meine Absicht die, als Altdeutscher, als Neu.Elsässer zu Ihnen zu sprechen. Ich wollte von den Angelegenheiten sprechen, dir über Elsaß-Lothringen hinaus heute ganz Deutschland interessieren. Aber ich must gestehen, daß ich durch die Worte des ersten Redners zunächst ganz vergessen habe, daß ich Elfaß-Lothringer bin. ES wurde bei mir die Erinnerung an die frühe Jugendzeit wach, als ich noch ein kleiner Knabe war, und als ich das Lied ge> lernt habe: „Ich bin ein Preuße!" (Stürmischer Beifall bei den bürgerlichen Parteien, LauteS Gelächter bei den Soz. Minutenlange stürmische Kundgebung.) E» ist sehr traurig, daß Sie darüber lachen (Erneutes Gelächter der Soz.), daß Sie lachen, weil ich ein Deutscher bin aus vollem Herzen. (Zuruf der Soz.: Ein Preuße!) Auch ein Preuße. Ich kann Ihnen versichern, gerade als ein solcher fühle ich mich in diesem Hause. (Gelächter der Soz. und Zuruf: Sie sind doch ein Bayer!) Reben der preußischen habe ich auch die bayerische Staatsangehörigkeit. Ich habe das Gefühl, daß wir in diesem Haufe die heilige Verpflichtung haben, uns bewußt zu fein, was Preußen für das Deutsche Reich bedeutet. (Stürmischer Beifall.)
Ich bin nicht für die nationale Begeisterung, die man zuweilen auf Schützenfesten findet, aber gepen die Worte, die vorhin Herr Scheidemann gesprochen bat. muß man entschieden pro- teitleren. (Lebhafter Beifall, Lärm der Soz.) Da» Gefühl haben wir alle. (Erneuter Beifall. Lachen der Soz.) Lasten Sie mich
des Landtags bedauert.
Ich will nicht untersuchen, ob nicht vielleicht von feiten der Regierung manche« nich» ganz richtig gemacht worden ist (Hört, hört!), ob nicht gelegentlich in dieser Frage etwas geschickter hatte verfahren werden können. Aber gerade, weil ich der Meinung bin, daß eine Volksvertretung außerordentlich auf ihre Autorität halten muß, wert ich so hock vom Parlament denke, meine ich, daß daS tParkameut sich seines Verantwortung tn
g nach innen be - VerständiaungS- werk in Elsaß schwer darunter leiden (Sehr richtig links). Die Wahlreformfrage in Preußen kann unseres Erachtens nicht im Reichstag erörtert werden. Der Redner richtet dann an den Reichskanzler eine Anfrage über ein bestimmtes Detail des Handelsvertrages mit Oesterreich-Ungarn. bleibt aber im einzelnen unverständlich. Ebenso unverständlich bleiben seine nun folgenden Ausführungen über das I e s u i t e n g e s e y. Er scheint zu erklären, daß seine Partei mit Rücksicht auf die Geschäftslage des Hauses von der Einbringung eines Antrages auf Aufhebung des I e s u i t en g e s e tz e s
t deS Staates ist. Es gilt nicht als gentlemantike, den König zu beleidigen.- (Lebhafter Beifall. Gelachter der Soz. und Zuruf. Gehen Sie dock nach England!) unh
Und wenn jemand doch in England den Komg beleidigt und gegen den Staat sich wendet - was gewitz auch «- chehen mag —, dann ist die allgemeine Auffastung in England die, daß solches Verhalten sich selber richtet, .so da« e» gar nicht notwendig ist. dagegen einzuschreiten. (Beifall, Ledebour ruft: Sie haben ja gar keine Ahnung von Politik! Groß Unruhe. — Vizepräsident Dove bittet, die Zwifchenrufe zu unterlassen.) Vielleicht lesen Sie einmal bei Marx nach Herr Doktor Ledebour. (Heiterkeit.) W e r a b e r f e in Vater land liebt, wird es ganz gewiß nicht beleidigen. (Beifall.) Und so möchte ich ganz ausdrücklich sagen, daß ich auch jedem, der seine Pflicht als Volksvertreter ernst nimmt. daS Recht, gegenüber allen Erscheinungen deS staatlichen LrbenS. dir für die Entwicklung seiner Ansicht nach nachteilig sind, das Recht der ungenierten Kritik einräume, ob daS nun irgendwo gefallt ober nutzt. (Zuruf v. d. Soz.: Na also!) Na alfo. die Konse- guenz ist die, daß die na t l o n all i b e ra l e P a r t e i in der außerordentlich wichtigen Frage der. Dahl re form zweifellos den Weg der Entwicklung gehen will mit aller Kraft, das hat sie gezeigt und wird sie weiter zeigen, auch bei der Durch- Ührung der Gesetze, die heute maßgebend sind, und die un,er Parteileben in so entscheidender Weise beeinflussen; daß wir auch da gegen jede Mißdeutung der Gesetze sind, zeigt Ihnen der Antrag Bassermann. der ia 'n Ihren Händen ist. den Reichskanzler zu ersuchen, bei den verbündeten Regierungen daraufhin zu wirken, daß die den Staatsbürgern zustehenden Vereins- und Versammlungsrechte nicht seitens der Landespolizeibehörden durch allgemeine polizeiliche Bestimmungen und Anordnungen in einer dem Wortlaut und dem Geiste des Gesetzes widersprechende We,s« eingeschränkt werden (Während dieser Worte erscheinen die Herren vom Bundesrat im Saal, voran Minister v. Breitenbach, die Sozialdemokraten begrüßen sie mit dem Ruf: Aha! Ein paar Sozialdemokraten rufen- Die Arbeitswilligen kommen!)
Abg. Dr. Spahn (Zentr.):
Auf die jüngsten Vorgänge im Preußischen Abgeordnetenhaus will ich hier nicht eingehen, da eS sich ja dabei um ein schwebendes gerichtliches Verfahren handelt und wir selbst im Wege der kurzen Anfragen derartige Angelegenheiten nicht hier behandeln wollen. Was nun die angebliche Aeu ß e - rung des Kaisers über die elsaß-lothringische Verfassung betrifft, so würden wir eS bedauern, wenn diese Aeußerung selbst in der abgeschwächten Form erfolgt wäre, tote sie jetzt verbreitet wird. (Hört, hört, links). Die elsaß-lothringische Verfassung ist gesetzmäßig zustandegekommen und kann nur durch ein Gesetz wieder abgeändert werden. WaS die Wirkung dieser Aeußerun- trifft, so wird sicherlich das werk in Elsaß schwer darunter
Wahli
Volke die Rechte, dic i.,..* o—-7— ... . ,
Di- größte Schuld des Reichskanzlers ist. daß .. achtung des Volkes durch seineReden hier: 1 fördert. Er setzt seine Theorien von der Nichtachtung des Volkes in die Tat um. Deshalb haben wir kein Vertrauen zu ihm und zu dem System, das er verantwortlich vertritt. D'r werden nicht ""'nen im schärfsten Kampf gegen ferne Politik, bis das Volk Achtung und Recht findet. Der Reichskanzler hüllt sich gegenüber dem Volke in verächtliches Schweigen, und er ift doch sonst ein unbedingter, ja fanatischer Anhänger der großen Zahlen, wenn eS sich nicht um das SelbslbestimmungSrecht des Volkes, sondern um die Zahl der Soldaten und Gewehre handelt (Sehr richtig! b. d. Soz.), die den hemdyenben Klaffen zur Verfügung gestellt werden sollen. Aber die Herren irren sich, sie rechnen nicht mit der Zahl der Köpfe. Die Zukunft wird lehren, wer richtig gerechnet hat, Sie oder wir. (Lebhafter Beifall b. d. Soz.,
Abg. van Calker
fährt fort: Auch ich bin keineswegs mit allem einverstanden, und ( bin vollkommen bereit, allen denjenigen Momenten entgegenzu- ( treten, die unserer Ansicht nach einer gedeihlichen Entwicklung । entgegenstehen. Sie werden die nationalliberale Partei auch , immer auf dem Wege sehen einer gerechten Kritik, aber einer Kritik, die ausgeht, von einer heißen Li e 0 e zum Vaterland. (Stürmischer Beifall. — Ein Sozialdemokrat ruft: Regen Sie sich nicht auf! — UnterstaatSsekretar Wahnschaffe betritt den Saal.) Einige Worte, die un Moment für die Auffassung unserer Situation in Elsaß-Lothringen meiner persönlichen Auffassung nach maßgebend sind: Die Anschauungen über Elsaß-Lothringen gehen ja so außerordentlich weit auseinander, und Sie können kaum zwei Leute innerhalb und außerhalb Elsatz-Lothringens finden, die vollkommen einer Meinung sind. Man hat gerade als Elsässer eine starke Aussicht. Mißfallen zu erregen, wenn man darüber spricht. Ich lasse mich natürlich nicht hindern, meine persönliche Ansicht offen auszusprechen. Ich stehe von vornherein auf einem entgegengesetzten Standpunkt von dem. der, vorhin ausgesprochen ist.
Ich freue mich, daß wir in Elsaß-Lothringen eine Verfassung haben, und ich freue mich insbesondere um deswillen darüber, weil meiner Ueberzeugung nach gerade durch das allgemeine und gleiche Wahlrecht für unser Land die Möglich, feit der freien Entwicklung im fortschrittlichen Sinne gegeben ist. Daß zunächst Mißgriffe vorkommen würden, hat jeder, der die Ver- hältnisse kennt, von vornherein erwartet; aber ich muß bestreiten, daß es anders geworden wäre unter der Herrschaft des Landes- ausschusses; daran hat die Aenderung der Verfassung nicht die geringste Bedeutung. Als ich im Frühjahr des vorigen Jahres hierherkam, als die Debatte in der Fraktion war, ob man sich auf den Boden der Vorschläge der Regierung stellen soll, da bestand in meiner Fraktion — ich spreche da kein Geheimnis au» — eine Meinungsverschiedenheit darüber, ob man auf den Weg der Ver- faffiing treten soll. (Ein Sozialdemokrat ruft: Einerseits!) — Haben Sie kein Einerseits? (Heiterkeit.)
Die nationalliberale Fraktion hat sich trot? mancher Bedenken, die sie damals gegen die vorgeschlagene Verfassung hatte, schließlich einstimmig auf diesen Boden gestellt. (Reichskanzler v. Bethmann Hollweg betritt den Saal und wird von den Sozialdemokraten mit Aha-Rusen empfangen. Von rechts ruft man herüber; Politische Kinder.) Der Redner fährt fort: Weil wir damals der Meinung waren, daß diejenigen verfassungsmäßigen Einrichtungen, die bis dahm in Elsaß-Lothringen bestanden, einen weiteren Fortschritt nicht möglich machten. Auf dem Boden stehe ich auch heute noch und ich hoffe, daß eine nicht zu ferne Zukunft dieser Auffassung auch recht geben wird. Auch außerhalb hört man mehr ober minber unmaßgeblich aus den verschiedensten Kreisen die Auffassung: Wäre es nicht richtiger, Elsaß-Lothringen einzuver- leiben in Preußen? ober eS zwischen den einzelnen Bun- beSstaaten zu verteilen? Auf welchem Standpunkt man steht, ich mochte sagen, historisch genommen, waS da» richtige gewesen wäre 1870/71, daS mag heute dahingestellt bleiben.
Ich stehe auf dem Standpunkte, daß in unserer Zeit eine der- artige Aenderung der Verhältnisse von Elsaß-Lothringen nicht richtig, nicht zweckmäßig, nicht gerecht ist, sondern daß wir auf diesem Weg, den ein Großer, den der Kanzler Bismarck unS ge- wiesen hat für die verfassungsmäßige Entwicklung, sicher weitermarschieren sollen. DaS ist geschehen durch die Ve^ fassung. Die Widerstände kennen Sie ja alle; ich glaube, daß manche unserer Elsässer, die damals mit starken Bedenken der Entwicklung entgegensahen, sich heute doch sagen: Es ist em gute« Werk, da» hier geschehen ist. und wir wollen nur hoffen, daß die Entwicklung in gedeihlich« Weise weitergeht. Man muß, ganz gleich, auf welchem parteipolitischen Standpunkt man steht, bedauern, w 0 S im Elsaß in den letzten Wochen ge- s ch e h e n i st. AlS ich nach Elsaß-Lothringen kam, kam ich hinein als ein Fremder, d r von seinen Freunden dort hörte: Sie werden sehen, eS ist schwer, hier warm zu werden, und eS gibt hier viele, denen eS nicht möglich ist, in langjähriger Dauer sich hier heimisch zu finden! Ich hibe nicht diese Erfahrung gemacht.
Ich gebe zu, ich bin in diese- Land gekommen von vornherein mit dem Willen, ein Neu-Elsässer zu werden, zu arbeiten für das Land, für sein Wohl unb für seine Interessen (Beifall). Und so meine ich. eS liegt.vielleicht manchmal an denjenigen, die sich über die Verhältnisse fritiia) äußern, weil sie nicht mit warmem Herzen an diese Frage heran- treten (Sehr richtig!), sondern herantreten mit einer Kritik von außen, wo ja di« Wirkungen ganz andere sind, als sie sich häufig darstellen. wenn man der Sache näherfteht. Auf Einzelheiten gehe ich nicht ein. Wir müssen sagen, daß die Art und Weise, rote im Landtage manche Momente behandelt sind, in Sachen deS Gnadenfondp, des Zuschusses zum Statthalter- geholt, außerhalb des Landes und im Lande zweifellos viel böfeS Blut gemacht. Aus diesem Grunde habe auch ich in bet Grave n st adenschen Sache außerorbentlich bic Resolution
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in sehr vielen Organen, baß EIiaß-Lothringen ein Volk ist. da« in Steffeln f cb m a (6 ‘ e t, da« darauf wartet, baldmöglichst wieder in die Arme der Mutter Frankreich zurückzukehren. Dann liegt für mid) ba» große Bedenken? (Abo. Dr. R i ck l i n Zentr.-Elto Pruschent de« Elsaß-Lothringischen Landtages, ruft dem Redner zu. Wir finb baran nicht schuld!) Daß Sie nicht daran ^lbfeinwollen. gebe ich zu; daß Sie nicht französisch denken, weiß ick. tonst würde ich erzählen, daß vor recht kurzer Zett ein guter Esiager __ totr er ift und wo da« war. ist ja gleichgültig (Heiterkeit) — gesagt hat: Herr Professor, Sie wissen so gut wie ich, daß e« nur ein paar Herren ^nd dle he u t e noch französisch werden wollen. Man ist tn Deutsch- lanb vielfach anderer Meinung, aber diese Bemerkung zeigt, wenn auch etwas schroff, daß e8 nicht so ist.
c^>ch märe außerordentlich dankbar, wenn das einmal öffentlich von elsässischer Seite ausdrücklich gesagt würde M't bem Altdeutschen. dem Neu-Elsässer sagt man, Lu versteht daS nickst. Tu hast leine Beziehungen! Ich fühle mich aber innerlich mü y^nen verbunden, und deshalb kommt es mir darauf an, daß sie nicht falsch verstanden werden, insbesondere nicht von Frankreich. Tie Kritik, die sie auSüben, ist nicht so aufzufassen, daß man sich un. glücklich fühlen würde, wenn man nicht mehr zu Frankreich käme. ES sind ja von unserer Seite auch Fehler gemacht worden. Fehler, die vermieden werden konnten unb mußten. Ich bin m bem pfälzischen Kreise L a n d a u ° N e u st a d t gewählt worden. Ein großer Teil bavon ist länger französisch gewesen alS strotz- bürg. Ich habe bic Empfinbung eines französischen Lin- schlag eS manchmal in höherem Maße gehabt, als bei un« in Elsaß. Frühere französische Einrichtungen unb Traditionen machen sich bort außerordentlich stark unb kräftig geltend», aber baS hindert niemals, baß die Bewohner bieses Kreises sich vollständig fühlen als Bayern, vollständig unb von ganzem Herzen a l S D e u t s ch e. (Zuruf bei den Soz.: Preußen wollen sie boch nicht sein. Heiterkeit.) m
Mir sagte einmal ber bamahge Reichskanzler, als 'M wegen ber Aenberung unserer Einrichtungen mit ihm sprach. Die Jacke, die unseren Männern x n C fl e I b 1 c n ganz gut paßt, liegt euch S ü b dcutschen unb gerabe euch Elsaß-Lothrmgern manchmal knap 9- sollen wir bafür sorgen baß unser Land von Herzen beutich wird, aber die Methode, h> roir brauchen, ist manchmal nicht ganz richtig. Kleinigkeiten wirken öfter starker als sie e« ver- dienen. An ber Grenze in Deutsch-Avricourt fragte mich der deutsche Gendarm in militärischem Ton. wie ich beiße und Waich wäre. Ich antwortete und er darauf: Ich halte Sie für einen französischen Offizier. (Große Heiterkeit.) Ich Erwiderte, ich sei deutscher Offizier, unb er toiebcr m demselben Ton: Ich benke. baß Sie den deutschen Offizier markieren wollen. Dann bin ich sehr deutlich geworden und die Ausdrücke, bie 'ch brauchte, hatten, glaube ich, jedem Königlich Preußischen, jedem bayerischen Exerzierplatz zur 8'erbe gereicht. (Große Überleit.) Zum Schluß vcrabschiebet er nck> mit ben Worten. Zu B c f eln I, 1 Herr Hauptmann! (Heiterkeit.) Ich rom ben Gen- barm nicht lächerlich machen, er hat gewiß nach bestem Wissen seine Pflicht getan, aber man hat ihn an bic falsche Stelle gestellt. Ick habe nun noch eine brüte Staatsangehörigkeit — im
1 bin auch Bayer. (Große Heiterkeit.)
- Wir Bayern haben mit ben Babenern unb Württembergern I eine ähnliche Auffassung, daß wir für eine äußere Betätigung ' der Strammheit im Z i v i l1 e b en nicht den entsprechenden Sinn haben (Große Heiterkeit). DaS ist von großer Bedeutung, trotzdem eS nur kleine Formalien finb. Ebenso ist eS mit bet französischen Sprache. Sie soll nicht geduldet werben, wenn sie in absichtlicher Opposition borgetragen wirb, sonst soll man aber tolerant sein. Das ist man wohl bei ben oberen Stellen, aber nicht bei einzelnen Unterorganen und ba» ärgert die Leute. Ich habe gestern hier gelesen eine Aufschrift „Au cor set gracicux": DaS muß bei unfi etn graziöse» Korsett sein! Man soll diese Kleinigkeiten nicht als groß ansehen. Tie Leute sind übrigen» in französischer Zeit genau so aufgetreten wie heute. Wit müssen unS daher mit einander bemühen, unb wir müssen biefe Verhältnisse richtig unb namentlich gerecht beurteilen. Aber damit außerhalb unserer Grenzen ferne falsche Meinung entsteht: so sehr ich tolerant bin, gegenüber bem Sou- venir, so bin ich boch unbebingt überzeugt, baß wir scharf Stellung nehmen gegen jebc besondere Maßnahme, die innerhalb elsässischer Kreise gerietet wird wider eine Annäherung an da»
Präsident Dr. Kaempf
stellt nach bem Stenogramm fest, daß ber Redner die Einverleibung Elsaß-LothringenS in Preußen in Zusammenhang gebracht hat mit bem Verlust ber bürgerlichen Ehrenrechte. Wenn Sie baß damit gemeint haben, daß Elsaß-Lothringen durch die Einvtt- leibung in Preußen der Ehrenrechte verlustig geht, bann rufe ich Sie zur Orbnungl
abgesehen habe.
Abg. Graf Schwerin-Löwitz (Kons.):
Wir halten es nicht für geeignet, über angebliche Aeußerungen bes Kaisers, so lange der Wortlaut bieser Aeuherungen nicht amtlich feststeht, zu sprechen. Vielleicht wirb sich später Gelegenheit finden, auf diese Angelegenheit einzugehen. Was bic Frage selbst angeht, b. h. bie Entwicklung ber 1 n n e r e n Politik in Elsaß-Lothringen, so kann ich namens meiner politischen Frcunbe erklären, daß unS biefe_ innere Entwicklung Elsaß-Lothringens unb bic jüngsten Vorgänge nur betör fi haben in unserer Ueberzeugung, baß die ganze Veras sung ein Fehler war (Sehr richtig! rechts, Wider- pruch links), unb daß wir im Rechte waren, al« wir bte Ver- assung abgclehnt haben. Wie dieser Fehler wieder gut zu machen fein wird, muß der Zukunft überlassen werden. Auch auf die Frage der Handhabng der Geschäftsordnu na im Preußischen Abgeordnetenhaus gehe ich nicht ein, denn auch diese Ausführungen scheinen mir nicht in den Reichstag zu gehören. Der Redner erklärt darauf, bah er sich lediglich mit der wirtschaftlichen Entwicklung Deutschlands bei dem Abschluß der letzten Handelsverträge .unb den sich barauS ergebenden Konsequenzen beschäftigen wolle.
(Während der Rede des Grafen Schwerin-Löwih verlassen sämtliche Sozialdemokraten auf eine halbe Stunde den Saal, um eine Fraktionssitzung abzuhalten. Die anderen Fraktionen bilden erregte Gruppen. Die Worte des Redners gehen in der allgemeinen Unruhe verloren.) Er gibt eine vergleichende Wirtschaftsstatistik von mehr als einftünbiger Dauer. (Die Regicrungstische bleiben leer. Nur von Zeit zu Zeit erscheint cm Diener und holt eine Mappe. Der Bundesrat hält eine Sitzung ab.) Der Redner polemisiert gegen den Grafen Posadowsky, der den Großgrundbesitzern da» „Bauernlegen" zum Vorwurf gemacht hat. (Da die allgemeine Unruhe immer größer wird, läutet ber Präsibcnt lebhaft mit ber Glocke. Draußen nahm man baher an, Graf Schwerin habe seine Rebe beenbet — und einige Kommissare de» Bundesrats erschein c n i m © a a L Als sie den Redner noch auf ber Tribüne sehen, eilen sie aber unter schallendem Gelächter ber Sozialdemokraten wieder davon. Auch Unterstaatssekretär Richter war nach wenigen Minuten dem Reichskanzler und den anderen Bundesratsvertretern gefolgt)
Graf Schwerin spricht ausführlich über Submissionsbedingungen unb andere wirtschaftliche unb gewerbliche Fragen unb wirb vom Präsiden- t e n zur Sache gerufen. Al» Graf Schwerin seine Rebe beenbet hat, nimmt
Präsident Dr. Kaempf' da» Wort zu einer Erklärung: Ich habe ba» Stenogramm ber Rede deS Aog. Scheidemann eingesehen. Eine Aeußerung habe ich danach schon gerügt. Es finden sich aber noch weitere Aeußerun- gen wie: Versetzung in die zweite Soldatenklasse, in bie u n t e r ft e Klasse ber beutschen Reich-angehörig keit, nämlichinspreußischeLanb. Ich rufe den Abg. Scheibe-
nun mal ganz Professor fein. (Laute» Gelächter der Soz. unb Zuruf: Seien Sie lieber VolkSvertr.'ter!) Ich bin ein Volksvertreter, ein deutscher Volksvertreter, wenn ich die Ebre Preußen» hier offen unb au» vollem Herz-n verteidige. (Lebhafter Beifall, Gelachter der Soz.) Ich habe seinerzeit bet ber Straf- rechtskommisston die Frage der M a je ft a 19 be le ib i-
Deutsche Reich. „ m
Gegen solche Aeußerungen hat die Regierung mit vollem Recht vorzugehen, da- ist nur ihre Pflicht. Nachbem bie Aeußerungen des Kaisers hier berührt sind, scheue ich mich gar nicht, davon zu sprechen. Daß die Wirkung soviel stärker war, als wohl beabsichtigt wurde, ist natürlich zu bedauern. Aber wir wollen doch sagen: Auch der Kaiser hat da» Recht, unmutig z u fein über eine Entwicklung, die allem tm Wege ift, waS wir alle miteinander bei Einsetzung ber Verfassung wollten. (Sehr richtig! recht» unb in ber Mitte.) Darum ist auch die Resolution ber Zweiten Kammer zu bebau er n. Zurufe bei den Soz.) Gewiß hat da» Parlammt da» Recht, aber auch die Ausübung von Rechten muh mit ber Pflicht verbunden fein. (Beifall rechts.) Wir stehen auf bem Standpunkt: Souvenir ia, esptrance nein, ne in, nein. (Bravo.) Jede Arbeit in Elfaß-Lothnngen ist eine arbeit für da« ganze Reich. (Lebhafter Beifall.)
Reichskanzler Dr. v. Bethmann Hollweg:
Meine Herren, auf die Vorgänge, die mich und bie Mitglieder des Bundesrat» veranlaßt haben, eine ZeitlangdenSaal zu verlassen, gehe ich selbstverständlich nicht ein, nachdem von feiten des Herrn Präsidenten ein Orb- n u n g » r u f wegen der Aeußerung erfolgt ist, die bet erste fRebner getan hat. Ein Mann, ber von seinem Lande so spricht, wie eS geschehen ist, verurteilt sich selbst. (Lebhafte Bravo-Rufe recht», Unruhe link«. Rufe bet Soz.: Et frit nicht vom Lanbe, fonbern von Ihnen, von ber {Regierung gefptodjen!) Ihre Zwischenrufe machen mich nicht irre in meinem Gefühl alt Preuße unb a 18 guter Deutscher, b et weiß, wa» Deutschlanb Preußen verdankt. (Leoh- Beifall recht» und im Zentr) Ich will, wie ich ba« bereitHw meiner Antwort auf bte Anfrage de« Abg. TolShorn gesagt habe, über die elsässischen Angelegenheiten sprechen. Vorweg muß ich mit einigen Sorten auf bie Gravenstadener Angelegenheit eingehen, da die Resolution, bie »u ihr gefaßt worden ist. wie der Abg. v. Talker eben auSgefüdrt hat, eine gewisse Bedeutung erlangt hat.
Der Sachverhalt in der Gravenstadener Angelegenheit »st kurz folgender: Gravenstaden gehört der Norddeutschen Lokomotw- Vereinigung an und hat deshalb Anteil an den Bestellungen bic Rcich-eisenbahnen und für bic preußischen Bahnen Wert der Bestellungen hat in ben letzten Jahren durchschnittn^ 4 Million-n Mark pro Jahr betragen. Jrn Januar d. 3- rou”* die preußische Eisenbahnverwaltung durch Zeitungsartikel 011 durch eine mit Namcn-unterschrift versehene Zuschrift darauf ani merksam gemacht, baß von ber Leitung des Gravenstadener "cr‘‘ behauptet werde, jie wirke m direkt deutfchfeia


