Nr. 90 Erster Blatt 162. Jahrgang Mittwoch, 17. Xpril W2

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ften'Iprech-Anschll.sse: 1F politischen Teil: August

ä^äs General-Anzeiger für Oderhessen DSM

Annahme von Anzeigen Rotationsörud und Verlag der Brühl'fchen Univ.-Buch- und Steindruckerei R. Lange. Redaktion, Expedition und Druckerei: Zchulstrahe 7. üir den bi! ?onnüto$nTub” Büdingen: Fernsprecher Nr. 269 Geschäftsstelle vahnhosstrahe 16a. ________________________________Wmented: p. Beck.

Das honieruleges.h in erster Lesung angenommen.

London, 16. April. Nach erregter Aussprache wurde die erste Lesung des H o m e r u l e - G e s e tz e s unter großen Beifallskundgebungen der Nationalisten und der Liberalen mit 360 gegen 266 Stimmen angenommen. Die Kundgebungen erneuerten sich, als Premierminister Asquith die Bill formell' einbrachte._________________________________

21115 Qcfiett.

Aus der Zweiten Kammer.

bs. Darmstadt, 16. April. Dcr Zweiten Kammer find folgende Drucksachen zugegangen: Bericht des Ersten Aus­schusses über den Antrag der Abgeordneten Ulrich und Genossen, belrefsend den Bau einer Nebenbahn durch das Modautal. Der Ausschuß beantragt, den Antrag Ulrich und Genossen für erledigt zu erklären. — Bericht des Ersten Aussckmsses über den Antrag Ulridi und Genossen, betreffend die Arbeiter und H i l fs- angestellten in den Staatsbetrieben. Auch diesen Antrag bittet der Ausschuß als erledigt anzusehen. — Bericht des Ersten Ausschusses über die Regierungsvorlage, betreffend Ab­tretung von Wegparzellen des Großherzogtum-Landeseigentum ui der Gemarkung Gernsheim. Der Ausschuß beantragt, der Abtretung der drei Wegparzellen die Zustimmung zu erteilen. Ferner ist noch die Regierungsantwort auf die Anfrage der Ab­geordneten Dr. O s a n n und Genossen, betreffend B a u a s p i - rauten gedruckt erschienen. Sodann liegt ein Antrag des Ab­geordneten Tr. Winkler, betresfend die Bekämpfung des Heu- und Sauerwurms usw. vor. In diesem Antrag wird ge-

Die heutige Nummer umfaßt 12 Seiten.

preuhische Pensionssatze für Hessen?

Bon einem Richter erhalten wir folgende interessan len Darlegungen:

In der Nr. 101 der „Frankfurter Nachrichten" beschäf Hgt sich ein Artikel mit der mißlichen Lage der hessischen Beamten, welche jetzt Anspruch auf Versetzung in Ruhe­stand haben, aber im Dienste noch aushalten, bis über hie Gehaltsvorlage entschieden ist, falls gleichzeitig mit der Gehaltserhöhung die preußischen Pensionssätze (nach 40 Jahren 75 0 o statt 90 o/o) eingeführt werden. Der Ar­tikel übersieht, daß die hessische Regierung in ihrer Vorlage auch eine prozentuale Erhöh­ung der Pensionen in Vorschlag bringt, nie­mals also dulden wird, daß altgediente Beamte in der in jenem Artikel befürchteten Art geschädigt werden. Richtig ist sa, daß bereits vor längerer Zeit aus Abgeordnetenkreisen verlautete, daß mit der Gehaltserhöhung die preußischen Pensionssätze eingeführt werden sollten. Zur Rechtfertigung wurde angeführt, daß bei höheren Gehalten die Beamten Rücklagen für das Alter machen könnten, und daß der Ucbertritt in den Ruhestand der Regel nach zu einer Zeit erfolge, zu welcher die Kinder der Beamten bereits ver- orgt seien und bergt mehr Hierbei wird aber außer Acht ^lassen, daß in Hessen die Gehalte so karg bemessen waren, >aß der Beamte nur bei besonders glücklichen und gün- liaen Familienverhältnissen etwas erübrigen konnte. Man niogc den Beamten erst einige Jahre die preußischen Ge­halte gewähren, dann kann man auch die preußischen Pen­sionen einführen, andernfalls wäre es eine ungerechtfertigte Härte. Doch wer weiß, was die Zukunft den Beamten bringt? Jedenfalls haben sie zu al.zugroßem Optimismus keinen Anlaß. Unter allen Umständen aber sind die hierbei in Betracht kommenden Rechtsfragen interessant und wich­tig, so daß eine Darlegung, wie insbesondere das Reichs­gericht sich dazu gestellt hat, allgemein willkommen sein dürfte.

Das Recht der jederzeitigen Aendernng der Gehalts­und Pcnsionsgesetze ist in der Staatshoheit begründet: die Ansprüche der Beamten auf Gehalt und Pension sind, wenn auch vermögensrechtlicher, so doch nicht bürgerlich recht­licher, sondern staatsrechtlicher Natur (E. b. RG. Bb. 53, S. 429), b. h. sie werben bestimmt nicht burch einen zivil­rechtlichen Anstellungsvertrag, sonbern burch das Gesetz. In ständiger Rechtsprechung hat deshalb bas Reick)sgericht den Standpunkt eingenommen, baß bie Pensionierung eines Beamten nach ben zur Zeit der Pensionierung goHcnben Gesetzen sich richtet. (E. b. RG. Bb. 63, S. 290.) einen rechtlichen Schutz gegen bie Aenberung unb Ver­schlechterung bes Pensionsgesetzes haben bie zurzeit noch im Dienst befindlichen hessischen Beamten also nicht. Recht lid) geschützt gegen eine Vorminberung ihres Ruhegehalts dagegen sind die im Ruhestand befindlichen Beamten, denn sie ftnb aus dem Beamtenverhältnis ausgeschiedcn. (E. b. RG. Bb. 55, S. 6.)

Tas hessische Gesetz vom 27. 11. 74 bestimmt: „Wirb ein Beamter nach bent zurückgelegten fünften Tienstjahre in ben Ruhestand versetzt, so erhält er ein Ruhegehalt 40% seiner Besoldung. Für jedes weitere Dienstjahr wer­den vom sechsten bis zehnten Dienstjahre 2%, vom 11. bis 30. li.>o/o, vom 30. bis 40. Dienstjahre 1% zugesetzt." Auf Grund dieses Gesetzes erwirbt der Beamte bei seinem Aus­tritt aus dem Staatsdienst einen zivilrechtlichen Anspruch auf Gewährung des in dem Gesetze festgelegten Ruhegehalts.

Dieser wohl erworbene Anspruch kann ihm nachträglich durch kein Gesetz mehr geschmälert und gemindert tocroen. Auch dies geht aus der Rechtsprechung des Reichsgerichts unzweifelhaft hervor. Man vergleiche die Entscheidung Bd. 1, S. 308. Ter Ruhegehalt wird berechnet aus „seiner Besoldung", d. h. der Besoldung, welche er im Augenblicke seiner Pensionierung bezieht. Ob unter „seiner Besoldung" auch die Besoldung zu verstehen ist, welche der Beamte auf Grund eines Gesetzes mit rückwirkender Kraft am Tage seiner Pensionierung bezogen haben würde, wenn er im Dienst geblieben wäre, darüber konnten Ent scheidungen des Reichsgerichts Nicht gesunden werden. Jener eingangs erwähnte Artikel bejaht diese Frage und, wie es auch uns scheint, mit Recht. Oder will man dem Beamten, der heute aus dem Dienst ausscheidet, das Recht absprechen, für die Zeit vom 1. April bis heute die mit rückwirkender Kraft demnächst durch Gesetz bewilligte prozentuale Zu­lage vom Staate zu verlangen? Die rückwirkende Kraft eines Gesetzes besteht ja gerade darin, daß alle Verhält­nisse so angesehen werden, als sei das Gesetz bereits an dem Tage, von dem ab es rückwirkende Kraft hat, in Geltung gewesen. .

Vielleicht regen diese Ausführungen zu weiteren Mei­nungsäußerungen über diese wichtigen Fragen des Beamten­rechts an.

Eine neue Hobt ettstrijis in Ungarn?

Tie „Neue Freie Presse" meldet: Der ungarische Mi­nisterpräsident Gras .sthucn-Hedervary hat sich ent­schlossen, dem Kaiser sein E n t l a s s u n g s g c s u ch zu über­reichen. Er reifte gestern zu diesem Zweck nach Wien. Zu seinem Nachfolger wird nach der allgemein herrschenden Ansicht der Finanzminister Luka es ernannt werden.

Ter Berliner „Lokalanzeiger" meldet noch aus Wien: Der Rücktritt des Kabinetts war wegen einer in der Re­gierungspartei herrschenden Feindschaft gegen den Kriegsminister v. Auffenberg notwendig ge­worden. Gras Khuen hatte in der Sonntagsaudienz ver­geblich den Rücktritt des Kriegsministers gefordert.

fordert, alle Verfahren wegen Ucbcrtrctuitg der Vorschriften gegen, die zur Bekämpfung des Heu und Sauerwurms erlassenen Polizei Vorschriften niederzuschlagen. Soweit solche Bestrafungen statt- gesunden haben, Strafe und Kosten zu erlassen. Ferner soll durch Belehrung auf den Wert der Bekämpfungsmaßregeln hingewiesen werden. ___________________________

Deutsches Ueieh.

Die neuen Wehr vor lagen haben in parlamen­tarischen Kreisen, so schreibt man uns aus Berlin, nicht weiter überrascht, da ihr Inhalt größtenteils bekannt war. Die Fraktionen des Reichstags werden noch im Laufe dieser Woche zu den neuen Wehrvorlagen Stellung nehmen. Wie verlautet, beabsichtigt auch der Reichskanzler sich mit den Führern der Parteien über die parlamen­tarische Behandlung dieser Vorlagen ins Einvernehmen zu setzen. Die erste Lesung der Wehrvorlagen wird bereits zu Beginn der nächsten Woche stattfinden.

Die „Nordd. Allgem. Ztg." meldet: Auswärtige Blätter brachten kürzlich Auszüge aus einem Theaterstück, als dessen Verfasser oder Mitarbeiter der Kaiser bezeichnet wurde. Auch hier handelt es sich mit dem Bei­werk um eine Ente.

Aus Breslau wird berichtet: Der Herzog von Ratibor, der Vorsitzende des Ehrenausschusses für die Ausstellung der Jahrhundertfeier der Freiheits­kriege, hatte Gelegenheit, dem Kaiser über die Fort­schritte dieses großen vaterländischen Unternehmens der Stadt Breslau Bericht zu erstatten. Der Kaiser interessierte sich lebhaft für die Ausstellung und versprach, aus feinem Besitz Gegenstände zur Verfügung zu stellen. Er ermäch­tigte den Herzog, zu erklären, daß er die reiche Beschickung der Ausstellung wünsche.

Der „Vorwärts" meldet: Tie sozialdemokra­tische Reichstagsfraktion beschloß, die vom Bud­getausschuß bereits bewilligten 650 000 Mark zur vorüber- gehenden Verstärtung der deutschen Schutztruppen in China abzulehnen.

Der langjährige Führer der badischen Temokratie, Dr. K a r l Heimburger, ist nach längerer schwerer Erkran­kung gestorben. Heimburger, der seit längerer Zeit in der Heil- und Pflegeanstalt Jllenan untergebracht war, litt zuletzt an völliger Trübung feines Geisteszustandes. Als Mitglied des Landtages für Lahr-Land nahm er namentlich hervorragenden Anteil an der Jnangurierung des Großblocks im badischen Landtag, in dem er zuletzt auch als zweiter Vizepräsident amtierte. Sein Mandat legte er schon vor längerer Zeit nieder. Es wurde in der Ersatzwahl von der Fortschrittlichen Volkspartei behauptet.

Die „Tägliche Rundschau" meldet aus München: Dr. Heim hat die Kandidatur für den durch den Tod des Abgeordneten Aich dichter verwaisten Kreises Pfaffen­hofen angenommen.

Anslanv.

Ter niederländische F in a n z mi n i st e r legte der niederländischen Kammer einen Gesetzentwurf zur Er­gänzung des Münzgesetzes vor, der es ermöglicht, unter der Kontrolle der Kammer Geld auch aus Silber­barren zu prägen, soweit die Umlaufsbedürfnisse dies er­fordern werden. Ter Minister erklärte, daß der Gesetz­entwurf ausdrücklich verlangt, daß das zur Ausprägung ge­kaufte Silber zu Lasten des Budgets gehe. Tie Prägungs­gewinne aus Silber werden den Spezialfonds zur Teckung der aus der Münzentwertung und Umschmelzung

5chwimmende Eisberge.

Tic Katastrophe dcr Titanic, dic bei ihrer ersten Fahrt durch ben Atlantischen Ozean durch ein dunkles Verhängnis das Opfer eines treibenden Eisberges geworden in, führt von neuem die schweren Gefahren vor Augen, die diese aus fernen arktischen Regionen südwärts tmrd) die Weltmeere schwimmenden Glctscher- gebilde für die Schiffahrt darstellen. Alljährlid) um die gleiche Zeit mehren sich die Unfälle, dic auf dcr Schifsverkchrsstraße nach Amerika durd) Eisberge hervorgcruscn werden, dic Erfindungen der Neuzeit haben unsere Verteidigungsmittel gegen diese stete hlesahr kaum zu bereidjern vermocht; die Unglückschrouik des Seeverkehrs wird von Jahr zu Jahr durch dic Eisberge um neue schmerzliche Blätter bereichert, und für das geheimnisvolle Ver­schwinden mancher großer Tamvfer wie etwa der vor Zähren ver fd)»Uencn „Naronic" und der spurlos verschwundenen „Huronian" faiid man nie eine andere Erklärung als die Annahme, daß die schifte mit Eisbergen zusammenstießen und von den aus ihrem Gleichgewicht gebrachten Eismassen jerfdimcttcrt worden sind.

Bei klarem bellen Weiter bietet ein Eisberg ein herrliches Naturschauspiel, dem man sich in sorgloser Bewunderung hin geben darf, denn man kann der Gefahr mühelos auswuchen: bei Nebel aber kann nur ein pausenloser scharfer Ausguck das Gespenst eines Zusammenstoßes mit diesen Eisinseln in seiner Un Heimlichkeit schwächen. Die eigentliche Gefahr liegt nichts in dem Anprall selbst: die modernen Schifssbaulen sind durd) die Schotten •äntcilung gegen eine Verletzung an einem bestimmten Teile des -Schiftsrumpfes gesichert, selbst mit einem völlig zertrümmerten Bug würde ein Ozeandampfer seine Reise fortsetzen und den Hafen erreichen können. Tic sd)were Gefahr liegt in dem empfind­lichen Gleichgewicht jener riesigen Eismassen verborgen: bie Eisberge ragen nur mit einem N e u n t e 1 ihres Gewichtes über die Oberfläche des Wassers, die größere Wärme des See- ivassers und die Einwirkung der Luft fressen sozusagen den schwim­menden Gletscher an, sein Gleid)gewicht wird unterhöhlt und oft .genügt ein schwacher Anprall, ja der Stoß einer Hand, um eine dieser gewaltigen Eisanhäufungen zum Kentern zu bringen. Das Fahrzeug, das dann von diesen stürzenden Bergen erfaßt wird, i)t in vielen Fällen rettungslos verloren, es wird unter dem Gewicht des Eisberges erdrückt und zerschmettert. So kann cs vorkommen, daß Eisberge, dic dem Auge des Laien verhältnismäßig klein und itngefälwlich erteilten, furchtbare Zerstörungen anriditen. Aber man hat schon oft, und dabet gerade in der Nähe dcr verkehrsreichen Lchiffahrtsstraße bei Neufttndland Eisberge von so gewaltigen Ausdehtrunaem aelich^ iv mon nur mit w"i^vollem Staune«

diesem machtvollen Naturschauspiel gegenüberftcht. Im Januar 1903 beobachtete der englische Klipper „Loch Torndon" östlich von den Falklandinseln Eisberge von 1000 Fuß Höhe über dem Meeresspiegel und über diese himmelanstrcbcnden Riesen ragte trotzig ein noch höherer Gipfel empor, der 1500 Fuß über der Wasserfläche endete. Das heißt also, daß das mächtige Gebilde 12 000—13 000 Fuß inner den Wasserspiegel hinabreichen mußte. Früher wurden solche Berichte über gewaltige Eismassen in den gemäßigteren Zonen für übertrieben gehalten, allein genauere Messungen haben die Schätzungen durchaus bestätigt. Aber die großen Abmessungen der Eisberge beschränken sich nicht auf die Höhe, aud) in der Länge kommen sie oft stattlichen Inseln gleich. Im Jahre 1854 wurde ein Eisberg beobachtet, der viele Meilen lang war: ein Auswandererschift geriet in eine Bucht dieses treibenden eisigen Erdteils, vermochte den Ausgang nicht mehr zu erreichen, die Eismassen schoben sich zusammen: nicht einer von der zahlreichen Besatzung entging dem Tode.

Tie gefährlichste Zeit ist nun gerade -das Frühjahr und dazu kommt, daß östlich von Neufundland im Atlantischen Ozean die Eisgefahr mit Nebel verknüpft ist: die starken atmosphärischen Einwirkungen der Eismassen auf die Lust bringen selbst diesen Rebel hervor. Im April 1903 wurden in einer Woche von 82 Schiffen, die amerikanische Häsen anliefen, ein oder mehrere Eisberge gesichtet: die folgende Woche ergab 85 derartiger Be­richte. Tie Seeleute kennen die ihnen drohende Gefahr und pflegen besonders im Frühjahr auf der Fahrt nach Neuyork einen südlicheren Kurs zu steuern, die sogenannte Wintcrroute. Ob die „Titanic" in dem Bestreben, einen Schnettig'keitsrekord auf­zustellen, bei ihrer ersten Fahrt diese Vorsicht nicht ganz aw- wandle, werden erst spätere Berichte aufklären: die grauenvolle Katastrophe, die wohl Das furchtbarste Unglück ist, das die Pas- sagierschiifahrt bisher verzeichnen mußte, weist übrigens mit einem Ereignis aus dem Ende der 70er Jahre manche Parallelen am, nenn aud) damals ein gütiges Geschick das ^dilimmite noch abwandie. Doch d s Cofer des Zusammenstoßes mit einem Eisberge war aud) damals ein neuer Tampfer, der sich rühmen loniiie, ? •: schnellste Schiff der Well zu sein, der Guion-Tampfer , Arizo:: - Auf der Fahri von Neuyork nad) Liverpool trieb jener f. als als Windhund der Meere viel bestaunte Passagien- dampiee an den Grand Banks mit voller Fal)rt im Nebel aut einen kolossalen Eisberg. Der Stoß war in seinen Wirkungen furchtbar, der Bug der „Arizona" mürbe völlig zertrümmert, starke Stah.batten knickten nie Strohhalme zusammen. 550 Men­schen befanden sich an Bord. Aber damals gelang es, das schwer- besd>ädigte Schiff das jeden Augenblick zu sinken drohte, nock)

glücklich bis in den Hafen von Sankt Föhns zu bringen. Augen­zeugen nannten das Gelingen dieser Fahrt auf Tod und Leben ein Wunder: im Hafen fand man im Vordersteven der Arizona mehr als 200 Tonnen Gletschereis.

In neuerer Zeit pflegen fick) die Schiffe zur Warnung bie Lage beobachteter Eisberge brahtlos mitzuteilen. Man hat auch versucht, aus Beobachtung der Temperaturschwankungen bie Nähe von Eisbergen beizeiten iestzustellen, aber in ber Praxis sind alle biefc Versuche mehr ober minber gescheiten. Nur ein icharses Aussd)auhalten vermag bie Nähe eines Eisberges zu verraten: alle anberen Mittel haben sich bisher als trügerisch erwiesen, ^as scheint aud) bie grausige Katastrophe ber „Titanic" wieder zu beweisen. *

— T e r 2 9. deutsche Kongreß für innere Me­dizin, ber vorn 16. bis 19. April in Wiesbaben ftattfinbet, ist in diesem Jahre noch stärker als in den Vorjahren besucht. Heber 500 Aerzte aus allen Teilen Deutschlands sowie dem europäischen und außereuropäischen Ausland sind zu, den Ver­handlungen, die im großen Saale des Kurhauses ftattfinben, erschienen. Geheimer Medizinalrat Prof. T. S t i n tz i n g - Jena eröffnete die Verhandlungen.

kf. E i n Edelstein von 200 000 Karat ist vor kurzer Zeit in dem brasilianischen Staate Minas Gcraes gefunden wor­den. Es handelt sich nad) einem Berichte ber „Wissenschaftlichen Runbschau" um einen Aquamarin, einen blaugrünen Stein, bei nad) Form unb Zusammensetzung zur Familie bes Beryles unb Smaragds gehört. Ter Riesenkristall hat bie Form eines etwas unregelmäßigen, sechsseitigen Prismas, bas an beiden Enden ab- aeilacht ist. Tie Länge beträgt 48,5 cm, der Durchmesser^ 42. Tas Gewicht dieser Edelsteinmasse beläuft sich aut 110,5 kx. Tabei. ist die Klarheit und Turchsichligkeit dcs Steines so groß, baß man auch in ber Längsrichtung burch ihn hinburch sehen kann. Ter Schätzung nach könnten aus biesem Riesenkristall,200 000 Karat Aquamarine verschiebener Größe unb cbelster Beschaffenheit her­ausgeschnitten werben, was hoffentlick) nicht geschieht, da dieser Stein einzig in seiner Art ist, und als Naturdenkmal autbewahrt werben sollte. ~ .

— Kurze Nachrichten aus Kunst unb Wissen- schäft. In München ist am 13. April Professor Dr. Johann Bavt. Messerschmitt, Konservator am Erdmagnetischen Ob­servatorium im 51. Lebensjahre gestorben. — In P ra g ist der Universitätsprofessor. Hofrat Alfred Pribram im Alter von 71 Jahren gestorben.