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Eisenach.26.4. 1U. Zahnarzt L. Tube 6" Pf. Ueberall zu haben

162. Jahrgang

Zweiter Blatt

D. 270

ttrfdjemt ligNch mit Ausnahme des Sonntags.

Zrettag, 15. November 1912

Rotationsdruck und Verlag der Brübl'lchen UnwersilöiS - Buch- und Steinbnitfeteu R. Lange. Gießen.

Die „Gtetzraer KamiliendlStter" werden dem ,llniet#er' viermal wöchentlich beigelegt, da- „Xreiskleti für den Kreis Sieben" zweimal wöchentlich. Die ..Landwirtschaftlichen Leit- fragen" erscheinen monatlich zweimal.

Redaktion, Expedition und Drtnkerei: Schul- straße 7. Expedition und Verlag:

Redaktion:e±Ä 112. Tel.-Adru AnzeigerGretzen.

Giehener Anzeiger

General-Anzeiger für Gberheffen

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Sieben, 13. November 1912.

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mittags LULA:

Vorrat!

iahen,

Dr. öüngeridj

candgerichtrprZsident

Mecum

Oberbürgermeifter

Dr. Ufinger

Prooinzialbircktor

Wir genießen nach Jahrzehnten angestrengter Arbeit seit einigen Jahren die, wie wir glauben dürfen, wohlverdiente Ruhe, die in uns aber nicht das Interesse für die hessische Justiz er- sterben ließ. Mögen unsere noch int Amte tätigen älteren und ältesten Kollegen sich redn bald zu uns gesellen, zum Besten unserer in unsicheren Lebensverhältnissen alt werdenden jungen Kollegen und damit nickt zuletzt auch zum Wohle der Rechtspflege und des hessischen Vaterlandes überhaupt!

Wir meinen: von einer moralischen Pflicht &ur Ver- zichtleistung auf eine weitere dienstliche Tätigkeit bei den alten Beamten könne doch nicht wohl die Rede sein. Im Gegenteil, wer noch die >Vraft und Frische in sich spürt, allen dieiistlichen Funktionen lückenlos nachzukommen, der macht fid) um den Staat verdient, wenn er auch weiterhin ausharrt. Wir veröffentlichen aber die vorstehende Zu­schrift gerne, weil sie für manchen der in Frage kommen­den Beamten eine Anregung sein mag, zu erwägen, wie weit die eignen Verhältnisse und das Staatsinterefse über- einstimmen.

Bariton)

;es. Orchester: filhelm"M6 sten

— in Vötx6*m1 ia sowie, an Aw Int»,

Das Urteil

lautete: Ter Angeklagte .Hauptmann Kostcnntsch wird wegen Per- gehens gegen ti 49 a des Reichsstrafgesetzbuches unter Zubilligung mildernder Umstände zu zwei Jahren Festungshaft und den gesamten Kosten des Verfahrens vc rurteil t. Die Begründung des Urteils erfolgte aus Antrag des Ober' staatsanwalts wieder in geheimer Sitzung.

<Berid?a>faaL

Die Spionage Anklage gegen Hauptmann Kostewitsch.

Berlin. 14. Nov. Tie Spionagesache des Hauptmanns

Aus ßefien.

Der Bittschriften Ausschuß.

b-; Darmstadt, 15. Nov. Der Bittschriften-Aus- schufß beschäftigte sich u. a. mit der Vorstellung des Archiv

Cck

Unioerntätsrektor

handel

Von der NeichSbank.

Berlin. 14. Nov. In der Sitzung des Z e n t r a l - A i»S^ k ch u f s e S d e r R e i ch S b a n k nahm Exz. v. Ravenstein zu­nächst Bezug oid den Zwischenausweis vom 11. November und führte aus, die Versteistmg des Geldes an den internationalen Geld- märkten habe iortaeletzt bereits zu einer Erhöhung der Tiskont- laue bei den ausländischen Zentralnotenbanken gestihrt. auch die Biivatdiskontsätze seien demgemäß im AuSlande gestiegen. In Rückwirkung hternon erhöhte sich hier der Satz tür tägliches Geld und der Prioatdiskont erreichte die Höhe deS Reichsbankdiskonts. Tie Enlsoannnng der Reichsbank eriolale langsamer als sonst, die Verschlechterung deS Status im Vergleich zu den Vorfahren setzte sich «ort. Ter Metallvorrat sei im Gegensätze zu dem November­monat anderer Jahre gesunken und die Tevtsenkurse nahmen einen hohen Stand ein 'Aus diesem Grunde glaubte die Reichsbank nicht an dem Latz von 5 Prozent iesthaiten zu können, nnb ent­schloß sich zur Erhöhung nm ein Prozent. Widerspruch wurde von keiner Seite erhoben.

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Petersburg, 14. Nov. Im Interesse der russischen In­dustrie hat das Bureau für Industrie des Handelstags den Vor­schlag der preußischen E i s en b a h n v e r w a l t u n g, breitspurige Wagen zum Zwecke des umladefreien Verkehrs auf den russischen Bahnen einzuführen, ab­gelehnt.

Dresden, 14. Nov Tie Sächsische Bank hat den Wechseldiskont von -5 auf 6 Prozent und den Lombard- zinsfuß von 5Vs auf 7 Prozent erhöht.

russischen Gardekavallerie Kostewitsch beschäiligte heute Strafkammer bes'Berliner Landgerichts!. Ten

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Vorsitz führte Landgerichtsdirektor Lilia. Tie Anklage vertrat Oberstaatsanwalt ChrzescinSki. Ter Verhandlung ivohnte der KammergerichtSprSstbent bei. Kostewitsch, der Sohu eines russi­sche» Generals, wird beschuldigt, sich gegen den sogenannten Tuchesne-Paragraphen 48a, Aufforderung zur Begehung von Ver­brechen, vergangen zu Haden, indem er den bei der Firma Ehr- Hardt-Düsselbori beschäftigten ehemaligen russischen Oberleutnant Wladimir Nikolski schriftlich aufforderte, ihm Konstruktions- zeichnungen und sonstige nähere Einzelheiten von Artilleriegeschossen auszulieiern. Zu der heutigen Verhandlung war im Auftrage der russischen Regierung Wirkt. Staatsrat von BinowSki erschienen. Ferner wohnte der Sitzung Major Heye vom großen Generalstab bet. Als Zeugen sind geladen: St i k o l s k i, Landgerichtsdireklor G r o ß - Leipzig, der Tirektor der Rheinischen Metallwarenfabrik vorm. Ehrhardt, Gustav Al ü l l e r - Düsseldorf Major Hasse vom Kriegsministerium, der Betriebsdirektor deS Feuerwerklabora- torium in Spandau Major Klinckenberg. Auf Antrag des Oberstaatsanwalts wurde nach Verlesung des Eröfinungsbescyluffes für die Tauer der Verhandlwig wegen Gefährdung der Staatssicherheit dieOefsentlichkeit ausgeschlossen.

Ter Oberstaatsanwalt beantragte zwei Jahre Gefängis. Der Verteidiger plädierte für Freisprechung. Die Beratung des Gerichtshofes zog sich bis 12 Uhr nachts hin.

ss Marburg, 14 Nov. Ter 20 Jahre alte Arbeitet Fausto Mariotti, gebürtig aus einem Abruzzendorfe, war tit diesem Sommer an bem Bau der Wohratalbahn besawstigt. Ende August wurde er jedoch unter dem Verdacht verhaftet, bet der Bartenhäuser Mühle bei Rauschenberg die Frau eures anderen Italieners belästigt zu haben. Tie hinter verschlossenen £usen geführte Schwurgerichtsverhaudlung, bei der auch ein Dolmetscher mitwirkte, endete mit der Freiiprechung des 'JlngctlagteiL

X. Hanau. 15. Nov. Tas Schwurgericht verhandelte von Montag bis heute gegen den 42 jährigen, am Hanauer Nord- babnhot angestellten Hilsslademetster Johannes schütt aus Roßdorf, den 52 Jahre alten Stationsvorsteher bet der Hanauer Kleinbahn Friedrich Wilhelm Knieling von yanau und den im 44. Lebensjahr stehenden, bei der Hanauer Kleinbahn auf Station Langendiebach angestellten Stationsvorsteher Heinrich L i ß m a n n von Langendiebach Die Anklage legte -schütt zur Last, gemeinsam mit den beiden anderen Angeklagten tn den Jahren 1909—1912 Wagenstaudsgelder, Wiegegebührm und ladegebühren, die er in seiner Eigenschaft als Beamter empfangen hat, sich rechtswidrig angeeignet und unterschlagen zu haben, weiter Wagenstandgeldrechnungen gefälscht und sälschlich angefertigt und Wagenkoulrollbücher falsch geführt zu haben.. Kmelmg und Lißmann beschuldigte die Anklage, Schutt zu diesen Vergehen angeftirtet zu' haben. Tie Unterschlagungen sind in Hanau und in Orten des Landkreises- Hanau zum Nachteil des Etzenbahn- fiskus und der -Hanauer Kleinbahngesellschaft begangen worden. Tas Urteil lautete gegen alle drei Angeklagte auf ie ein Jahr Gefängnis.

4cften Rabe in Buchschlag, die bekanntlich Riickerstattung der nach § 13 der Landgemeindcordnunb zuviel gezahlten Gebühren fordert. Der Ausschuß stellte sich aus den Stand­punkt, daß den Bittstellern kein Recht zustche, diese Forde­rung an die Regierung zu stellen, da sie die Verträge mit der Firma Latsckxi selbst unterzeichnet hätten. Ter Aus- sckxuß muß es aus diesem und auch aus anderen Gründen ablchnen, der Kummer ein Eintreten für die Petenten der Regierung gegenüber zu empfehlen. Tic Vorstellung wurde darwr auf unbestimmte Zeit abgesetzt. — Weiter beschäftigte sich der Ausschuß mit dem Antrag Diehl, der die Regie­rung ersucht, im Bundesräte zu beantragen, die Reichs- regierung möge einen Gesetzentwurf in Vorlage bringen, der das bestehende Weingesetz dahin abändere, daß bei Verschnitt von ausländischem Weine mit einem deutschen Weine eineKenntlichmachung dieses Verschnittes unbedingt gefordert wird, so daß die Interessen des deutschen Wein­baues in gebührender Weise geschützt werden. Der Regie­rungsvertreter wies darauf hin, daß ein derartiges Gesetz den handelsvertraglichen Abmachungen widersprechen würde. Tic Beratung ergab, daß der Ausschuß dem An­träge des Antragstellers zustimmte. Ein nationalliberales Ausschußmitglied war gegen den Antrag, da er unzweck­mäßig sei. — Zu einem Anträge Ria ab betreffend den Vler'kehrsverband soll die Regierung um möglichste Berücksichtigung der darin ausgesprochenen Wünsch ersucht werden. Im übrigen wurde dieser Antrag für erledigt erklärt.

Eine Sitzung der Fraktion deS Bauernbundes.

rb. Darmstadt, 14. Nov. Tie Kammersraktion des Hessischen Bauernbundes hielt' heute mit kurzer Mittagspause von früh an bis gegen 7 Uhr abends sehr eingehende Fraktioftsberatungen ab, die sich hauptsächlich um den Gesetzentwurf über die hessischen Ausfühnmgs- bestimmungen zu dem am 1. Januar 1913 in Kraft treten­den Reichsqesetz über die ländliche Unfallversiche­rung drehten und wvrüher in der morgigen Sitzung des Gesetzgebungs-Ausschusses die entscheidende Abstimmung er­folgen soll. Dem Vernehmen nach wurde über bie Stellung der Fraktion dazu eine vollständige ^Einigung erzielt. Weiter beschäftigte sich die Fraktion ausführlich mit verschiedenen Anträgen von Fraktionsmitgliedern und der Frage der V c r e'i n f a ch u n g u n d V e r b i l l igu n g d e r S t a a t s - Verwaltung, deren Beschleunigung und durchgreifendere Gestaltung allgemein dringend gefordert wurde, lieber den AntragBähr und Genossen fourbe eingehende Kritik geübt und betont, daß dessen Forderungen (Angliederung des Staatsministeriums an das Ministerium usw.) zu weit gingen und von der Fraktion nicht gut geheißen werden könnten. Der Antrag wird jedenfalls eine wesentliche Ab­änderung erfahren.

Hcifi ebe Richterveteranen

Aus juristischen Beamtenkreisen erhalten wir folgende Zuschrift, mit deren Folgerungen wir in einzelnen Punkten uns aber nicht ganz einverstanden erklären können:

Unter der jahrzehntelangen Herrschaft der Versicherungsge­setze und der sonstigen auf eine Besserstellung der wirtschaftlich schwächeren Bevölkerungskreise gerichteten Bestrebungen ist das deutsche Volk langsam, aber iidter zu einem gewissen sozialen Empfinden erzogen worden. Mögen auch hier und dort die Lcistun- gwi für die Schwäctx ren noch zu gering, die geforderten Gegen­leistungen zu hoch erscheinen, so bat sich doch das Bewußtsein durch- gesetzt, daß etwas bedeutungsvolles gcfdynfen worden ist, zu bem ialt cm jeder zu feinem Teile beigetragen hat Aus diesem sozialen Empfinden heraus sollen einmal die Verhältnisse der Anwärter für den höheren Justizdienst, der hessischen Gerichts­assessoren, betrachtet werden. Wer gleich uns vor mehreren Jahrzehnten eine, wenn auch nur verhältnismäßig kurze Zeit, batte aus Anstellung warten müssen, vermag die Lage der bem{eben Gericl'tsassessoren zu verstehen und zu beurteilen, und er sinnt, ein otium cum dignilate genießend, auf Mittel zur Besserung der Berhältnissc.

Vor uns liegt die neueste Liste der Mitglieder des Verbandes hessisckxr C4erichtsassessoven und andererseits der neueste Stalenbcr für lzessische Juftizbeamte. Der an Lebensalter jüngste der 40 dienstältesten Assessoren ist fast 34 Jahre all und seit 7 Jahren im Äcnste des Staates, der an Lebensalter älteste ist fast 42 Jahre alt, er dient dem Staate seit 11 Jahren. Sie alle haben, jtim Teil feit längeren Jahren, den Höchstbetrag der Vergütung er­reicht, den die Justizverwaltung ihren verwendeten Assessoren zahlen kann, einer Vergütung, die in Anbetracht derLAnsorde- rungen an Wohnung, Auftreten, Lebenshaltung auch nicht ent­fernt ausreicht. Sie alle, und noch viele hinter ihnen, harren mit Schmerzen des Augenblicks, wo sie, endlich definitiv an- gestellt, eine wenigstens einigermaßen angemessene Bezahlung er­halten, angemessen vor allem auch der schweren dienstlichen Ver­antwortung, die ihnen als Verwalter eines Richter- ober Staatsanwalts- oder eines sonstigen Amtes auferlegt ist. In dem dem oben angeführten Kalender beigegebenen Ver­zeichnis der hessischen Justizbeamten andererseits sind acht richter­liche Beamte verzeichnet, von denen einer seit fast 47, einer seit fast 41, einer feit 40, vier seit 37, einer seit 36 Jahren an» gestellt ist, die also alle auf eine Dienstzeit von 40 Jahren, zum Teil sogar auf eine erheblich längere, zurückblicken können. Hier sollte, meinen wir, das soziale Empfinden, von dem wir oben sprachen, einsetzen. Als diese Veteranen der hessischen Richter so alt waren, wie der derzeit älteste Gerichtsassessor, war der eine oder andere von ihnen schon eine erkleckliche Reihe von Jahren fest angestellt. Müßte nicht das Bewusstsein, durch einen Ver­zicht aus weitere Aktivität in der hessischen Justiz zur Besser­stellung der jüngeren Kräfte, der Assessoren, in etwas wenigstens beigetragen zu haben, ein stolzes Gefühl der Befriedigung er­zeugen? Daß in Hessen ein richterlicher Beamter, der ein ge­wisses Lebensalter erreicht hat, nicht zwangsweise pensioniert werden kann, ist durchaus lobenswert und entspricht dem Gruncr- satz der richterlichen Unabsetzbarkeit. Daraus darf aber nicht der Schluß gezogen werden, daß der Einzelne bis an das Ende seiner Tage tm Dienste bleiben müsse: denn die dadurch bewirkte Zurückhaltung der jüngeren Kräfte schadet dem Staatsintcresse vielleicht mehr, als das Verbleiben der älteren Beamten im Dienste nützt. Wir möchten geradezu von einer moralischen Pflicht zur Verziclstleistung auf eine weitere dienstliche Tätigkeit

L>L>L>L>L>L>L>L>LL>L>L>L>L>L>L> Fe|t=€ffen L>L»L>L>L>L>L>L>L>L>L>L>LL>L>L> ftattfinben. Die Unterzeichneten beehren sich, die Lürgerschast Sichens hierzu ergebens! einzulaben, uo uo uo Liften, in welche tinzeichnungen bis zum 20.1. IHts. erbeten werben, liegen bei ben Herren Ernst Balfer, filäusburg 11, emft Challier, Heuenroeg 9, öuftau Sonntag, Schulstraße (Cdce Sonnenftrafie), im Cafe fjettler, frankfurter Straffe 1, sowie im Sefellfchastsverein aus. Der Preis für bas trockene öebeck einfchl. der für Musik u. a. erwachfenben Unkosten beträgt 3.50 Mk. Absagen bestellter Schecke können nur bis zum 23.1. Mts. einschließlich angenommen werben unb haben bei Herrn Hausverwalter Tobt im Scssllfchaftsoerein zu erfolgen, rowwrorororararorarara

t Zur Feier bes 6eburtstagsfeftes Seiner Königlichen Hoheit bes Gro^herzogs wirb Montag,

Cinlaoung. ben 25. nooemberb. Js., nachmittags 11/„ Uhr, im Saale bes Sefcllfchaftsvcrcins baljier ein